26 # S T #
su 2252
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Ereditübertragungen aus dem Jahre 1927 auf das Jahr 1928, (Vom 12. März 1928.)
Wir haben die Ehre, Ihnen mit dieser Botschaft die Begehren um KreditÜbertragungen zu unterbreiten.
Die Begehren für die Verwaltungsrechnung erreichen Fr. 674,059, diejenigen für die Eegiebetriebe, d. h. für die Postverwaltung sowie für die Telegraphen- und Telephonverwaltung Fr. 9,805,474.
A. Politisches Departement.
Allgemeine Ausgaben und Beiträge 8. Eidgenössische Bepräsentanten und Kommissarien Fr. 10,000 Die Abrechnungen der Landestopographie für Grenzbereinigungsarbeiten sind zu spät eingetroffen, um in die Staatsrechnung 1927 aufgenommen zu werden.
15. Heimschaffung und Unterstützung von Schweizern in Russland Fr. 83,000 Bei der Aufstellung des Voranschlages für das Jahr 1928 haben wir die Übertragung des Kreditrestes aus dem Jahre 1927 vorgesehen.
18. Schutz überseeischer Auswanderer Fr. 6,000 Die Abrechnungen für die Entschädigungen während des IV. Quartals für die Plafenkommissare in den überseeischen Staaten sind zu spät eingetroffen, um in die Staatsrechnung 1927 aufgenommen zu werden.
Fr. 99,000
627 B. Departement des Innern.
III. Direktion der eidgenössischen Bauten . . . . Fr. 513,948 ;
10. Hochbauten b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten
Fr. 470,610 Fr. 42,640 Kredit
·,1. Naturwissenschaftliches Institut an der Bidg. Fr.
Techn. Hochschule in Zürich, Einrichtung von Laboratoriumsräumen 28,000 Mit den Arbeiten konnte erst in den Weihnachtsferien begonnen werden.
2. Kaserne Herisau, Ersatz der Kochherde in den , Mannschaftsküchen 9,500 Die Frage des zur Anwendung kommenden Systems ist noch nicht abgeklärt.
S. Zollgebäude l in Chiasso, Umbau 29,705 Es sind noch Umgebungsarbeiten auszuführen.
Zusammen 67,205 c. Neubauten 1. Ankauf eines Bauplatzes in Bern für den Neubau der Landesbibliothek, sowie zur Unterbringung des eidg. Amtes für geistiges Eigentum und des eidg. Statistischen Bureaus Beitrag an die Kosten der Erstellung und des spätem Unterhaltes der öffentlichen Anlage zwischen dem städtischen Gymnasium und dem Bibliothekgebäude.
2. Materialprüfungsanstalt der Eidg. Techn.
Hochschule in Zürich, Erstellung eines Schuppens für Unterbringung einer Biegemaschine zur Vornahme von Betonprüfungen T \\egen erfolgter Einsprache konnte mit den Bauarbeiten erst im Spätjahre begonnen werden.
Übertrag 'An Zu Zu, Zu Zu
1.
2.
3.
1.
2.
Ausgaben
Rest
Fr.
Fr.
43
27,957
10
9,490
24,512
5,193
24,565 42,640 Fr. 427,970
Kredit
Ausgaben
Rest
Fr.
Fr.
Fr.
487,500
449.094
38,406
30,000
161
29,839
517;500
449,255
68,245
Nachtragskredite II. Folge 1927, BundesMatt 1927, II, 496.
Botschaft zum Voranschlag für 1927, S. 83, Nr. 11.
Kreditübertragungen 1926/27, Bundesblatt 1927, I, 323.
Bundesbeschluss vom 16. Dezember 1926, A. S. 1926, 880.
Botschaft zum Voranschlag für 1927, S. 84, Nr. 1.
628 Kredit Fr.
517,500
Ausgaben Fr.
449,255
Resi Fr.
68,245
98,500
94,224
4,276-
556,100
257,451
298,649-
50,000
44,316
' 5,684
6,800
--
6.800
26,500
21,420
5.080
97,500
74,941
22.559-
36,500
19,823
16,67T
Zusammen 1,389,400
961,430
427,970
Übertrag 3. Kavallerie-Kemontendepot Bern, Erstellung einer gedeckten Reitbahn, I. Bauetappe Hierfür sind drei Bauetappen vorgesehen. Einige kleinere Arbeiten werden im Jahre 1928 mit der II. Bauetappe ausgeführt.
4. Waffenfabrik Bern, Landankäufe und Ergänzungsbauten Die Um- und Neubauten sind in Ausführung begriffen.
5. Zollgebäude Punt la Drosa, Erstellung eines neuen Zollhauses, I. Bauetappe . .
Im Eohbau erstellt.
6. Zollgebäude in Ponte Cremenaga, Erstellung eines Holz- und Waschhauses . . .
Die Bauausführung wurde auf Wunsch der Zollverwaltung auf das laufende Jahr verschoben.
7. Zollgebàude Camedo, Erstellung eines Wohnhauses für zwei Grenzwächterfamilien, I. Bauetappe Im Eohbau erstellt.
8. Zollgebäude in St. Gingolph, Ankauf der Besitzung Hôtel Suisse Die Umbauarbeiten konnten erst im Spätjähr in Angriff genommen werden.
9. Grenzwächterwohnhaus in Moillesulaz, Neubau I. Bauetappe Im Rohbau erstellt.
Zu, Zu Zu Zu Zu Zu Zu
3.
4.
5.
6.
7.
S.
Botschaft zum Voranschlag für 1927, S. 84, Nr. 3.
Bundesbeschluss vom 29. September 1927, A. S. 1927, 474.
Botschaft zum Voranschlag für 1927, S. 84, Nr. 8.
Botschaft zum Voranschlag für 1927, S. 84, Nr. 10.
Botschaft zum Voranschlag für 1927, S. 84, Nr. 11.
Nachtragskredite I. Folge für 1927, Bundesblatt 1927, I, 611.
Nachtragskredite II. Folge für 1927, Bundesblatt 1927, II, 500.
9. Botschaft zum Voranschlag für 1927, S. 84, Nr. 12.
629 il. Strassen- und Wasserbauten.
Fr. 43,388 Kredit Fr.
1. Waffenplatz Brugg, Ausbaggerung der kleinen Aare Die Gemeinde Brugg hat die Baggerungsarbeiten wegen ungünstigen Wasserstandes nicht ausführen können.
2. Schiessplatz im «Sand» bei Schönbühl, Entwässerung II. Teil Die Ergänzungsdrainagen können erst im Herbst 1928 ausgeführt werden, nachdem der I. Teil der Kanalisation zur Wirkung gelangt.
3. Festungswerk von Gordola (St. Gotthard), Sicherungsarbeiten an der Verzascastrasse gegen Erdschlipf In Ausführung begriffen.
4. Zollgebäude La Cure, Wasserversorgung Infolge langwieriger Verhandlungen über den Erwerb einer Quelle, die zur Expropriation führten, können die Wasserleitungsarbeiten erst im Frühjahre 1928 ausgeführt werden.
Zusammen
Ausgaben Fr.
9,900
Rest Fr.
9,900
20,000
4,031
15,969
13,500
12,000
1,500
17,600
1,631
15,969
61,000
17,662
43,338
D. Militärdepartement.
H. Ausbildung der Armee Fr. 1,900 D. Unterkunft.
2. Weitere Ausgaben für Unterkunft usw.: e. Unterhalt der Werke, der Grenzwachthütten, der Minenanlagen usw Fr. 1,900 Eine zur Zerstörung vorbereitete Hauptstrasse wird durch Anlegung einer neuen Strasse umfahren. Hieraus ergibt sich die Notwendigkeit, auch die neue Strasse gegebenenfalls durch Einbau von Minenkammern zerstören zu können.
Die Arbeiten konnten verschiedener Umstände wegen im Jahre 1927 nicht mehr ·ausgeführt werden. Der hierfür vorgesehene Betrag wird deshalb auf neue Eechnung vorgetragen.
Zu Zu Zu Zu
1.
2.
3.
4.
Kreditübertragungen 1926/27, Bundesblatt 1927, I, 324.
Botschaft zum Voranschlag für 1927, S. 85, Nr. 11.
Nachtragskredite I. Folge für 1927, Bundesblatt 1927, I, 611.
Botschaft zum Voranschlag für 1927, S. 85,' Nr. 16.
630
VI. Verkehrswesen
Fr. 22.700
B. Militärflugwesen.
2. Betriebs- und Ersatzmaterial, sowie allgemeiner Unterhalt.
g. Planie, Verbesserung des Graswuchses, Miet- und Pachtzinse usw " Fr. 5,900 Zur Sicherung und Erweiterung des Flugplatzes Bellinzona ist die Erwerbung von Land notwendig geworden. Die Ausgabe soll aus den ordentlichen Krediten für das Flugwesen bestritten werden. Die Verhandlungen über den Landerwerb sind noch nicht abgeschlossen, weshalb der hierfür bestimmteBetrag auf neue Rechnung vorgetragen werden soll.
C. Landestopographie.
2. Materialbeschaffung : a. Geodäsie und Topographie Fr. 16,800 Infolge der sich bei der Ausprobierung als notwendig erweisenden Abänderungen usw. kann die für das Jahr 1927 vorgesehene Beschaffung von Instrumenten erst im Jahre 1928 erfolgen.
P. Volkswirtschaftsdepartement.
IV. Bundesamt tür Sozialversicherung
Fr. 15,000
7. Alters- und Hinterbliebenenversicherung (Vorarbeiten) Fr. 15,000 Durch BB. vom 24. Juni 1927 ist für die Durchführung einer Erhebung über die mutmassliche Entlastung der Armenpflege durch die Alters- und Hinterbliebenenversicherung ein Nachtragskredit von Fr. 15,000 bewilligt worden. Nachdem in Erfahrung gebracht worden war, dass die zur Behandlung der Motion Baumberger (Massnahmen gegen Entvölkerung der Gebirgsgegenden) eingesetzte Kommission das Armenwesen studiert, wurde mit dieser Fühlung genommen, um allfällige unnütze Kosten zu ersparen. Dies hatte zur Folge, dass die Statistik erst im laufenden Jahre durchgeführt werden kann.
V. Abteilung für Landwirtschaft.
23a. Erhebungen über die Bevölkerungsbewegung der schweizerischen Hochtäler und die Lage der Hochtalbevölkerungen Fr. 21,511 Die vom Bundesrate durch Beschluss vom 27. April 1927 eingesetzte Komr mission zur Beratung und Vorbereitung der durch die Motion von Herrn Nationalrat Baumberger verlangten Erhebungen wird ihre Arbeiten erst im Jahre 1928 zum Abschlüsse bringen können. Die nicht verwendete Eestanz des mit BB. vom 22. Dezember 1927 bewilligten Nachtragskredites von Fr. 30,000 sollte deshalb auf das Jahr 1928 übertragen werden.
631
Regiebetriebe des Bundes, IX. Postverwaltung.
A. Betriebsrechnung.
II. Diensträume.
a. Unterhalt der Postgebäude
Fr. 16,965
C. Kapitalrechnung.
1. Liegenschaftskonto.
Zuwachs
Fr. 9,705,987
Begründung.
Es handelt sich um Kreditreste für Arbeiten, die im Jahre 1927 nicht vollendet wurden oder deren Ausführung aus bestimmten Gründen verschoben werden musste. Vom Kredit unter 6 hiernach wird später ein grosser Teil auf das Jahr 1929 übertragen werden müssen.
Kredit 1927
Bisherige Bisherige Ausgaben Ausgaben
Übertrag des Kreditreste BetriebsKapital-
Fr.
Fr.
Fr.
27,780
22,121
5,659
--
--
rechnrechnung
Fr.
Umbau- und Erweiterungsarbeiten.
1. Postgebàude Lausanne, bauliche Änderungen und Verbesserungen am Gebäude und an der Heizung 2. Postliegenschaft Lugano, Einbau einer Umwälzpumpe in das Zentralheizungsnetz, Anschluss der Gruben im Postgebäude an die städt. Kanalisation, Umbau eines Teils der Remise und Erstellung eines Magazinanbaues an das Eemisengebäude Neubauten.
3. Post-, Telegraphen- und Telephongebäude in Biel . . . .
152,561
141,255
11,306
1,842,000
146,822
--
1,695,178
Übertrag
2,022,341
310,198
16,965
1,695,178
Zu Zu Zu
1. Botschaft zum Voranschlag für 1927, S. 261, Nr. 2, a.
2. Kreditübertragungen 1926/27, Bundesblatt 1927, I, 327.
3. Bundesbeschluss vom 28. März 1927, Gesetzsammlung Bd. 43, S. 81.
rec>"n
632 Kredit 1927
Bisherige Ausgaber$ BetriebsKapitalA u s g a r e c h n u n g n u n g
Fr.
2,022,341
Übertrag 4. Post- und Telegraphengebäude in Örlikon 301,982 5. Post-, Telegraphen- und Telephongebäude in Bellinzona .
462,224 6. Dienstgebäude beim Hauptbahnhof in Zürich für Post, Zoll und Bundesbahnen . . 8,051,000 Zusammen 10,837,547
Fr.
Fr.
310,198 16,965
Fr.
1,695,178
277,366
--
24,616
334,401
--
127,823
192,630
--
7,858,370
1,114,595 16,965
9,705,987
X. Telegraphen- und Telephonverwaltung.
A. Betriebsrechnung.
II. Diensträume.
«. Unterhalt der Telegraphen- und Telephongebäude . . . . Fr. 17,388 G. Kapitalrechnung.
1. Anlagekonto.
6. Apparate und Innenleitungen e. Telegraphen- und Telephongebäude
Fr. 52,747 » 12,387 Fr. 65,134
Begründung.
Zu A II a und C l e. Die Kreditübertragungen betreffen die nachverzeichneten Arbeiten, die im Jahre 1927 nicht vollendet oder noch nicht in Angriff genommen werden konnten:
Umbau- und Erweiterungsarbeiten.
1. Telephongebäude Bern. Einbau von Telephonkabinen und Magazinräumen im Erdgeschoss Es sollen noch Lichtreklamen und Aufschriften bei den Kabinen angebracht werden.
Übertrag Zu Zu Zu Zu
4.
5.
6.
1.
Übertrag des Kreditrestes BetriebsKapitalrechnung rechnung Fr.
Fr.
Kredit 1927
Bisherige Ausgaben
Fr.
Fr.
6,800
5,522
1,278
6,800
5,522
1,278
Kreditübertragungen 1926/27, Bundesblatt 1927, I, 327.
Kreditübertragungen 1926/27, Bundesblatt 1927, I, 327.
Bundesbeschluss vom 15. Dezember 1926, Gesetzsammlung Bd. 42, S. 879.
Botschaft zum Voranschlag für 1927, S. 273, Nr. 6.
pech
633 Kredit 1927
2.
3.
4.
5.
Übertrag Postgebäude Papiermühle bei Bern.
Umbauten für die Unterbringung der automatischen Telephonzentrale. .
Postgebäude Dietikon. Umbauten für die automatische Unterzentrale .
Postgebäude Frauenfeld. Einbau von Wänden in den Betriebslokalen .
Postgebäude Lugano. Neueinteilung der Telegraphenräume
Fr.
6,800
Bisherige Ausgaben
Fr.
5.522
8,000
Übertrag des Kreditrestes BetriebsKapitalrechnung rechnung Fr.
Fr.
1.278
--
8,000
-- --
4.200
--
4,200
2,050
--
50
3.860
Neubauten.
6. Unterzentrale Bümpliz. Die Frage der Heizungsart ist noch nicht abgeklärt.
25,000
14,613
Zusammen
49.910
20,135
2,000
3,860
--
--
10,387
17,388
12,387
Zu G l b. Die Kreditübertragung ist zur Fertigstellung der in Bern und in Basel vorgesehenen mechanischen Förderanlagen des Telegraphendienstes bestimmt. Die Vertragsabschlüsse mit den für diese Rohrposteinrichtungen in Wettbewerb getretenen Lieferfirmen und die nachherigen Vereinbarungen für die Bohrpostbedienung verschiedener Banken erlitten längere Verzögerungen, so dass die Arbeiten nicht rechtzeitig begonnen werden konnten.
Zu Zu Zu Zu Zu
2.
3.
4.
5.
S.
Botschaft zum Voranschlag für 1927, S. 273, Nr. 7.
Kreditübertragungen 1926/27, Bundesblatt 1927, I, 328.
Botschaft zum Voranschlag für 1927, S. 274, Nr. 16.
Botschaft zum Voranschlag für 1927, S. 274, Nr. 19.
Kreditübertragungen 1926/27, Bundesblatt 1927, I, 328.
Genehmigen Sie die Versicherung unserer ausgezeichneten Hochachtung.
Bern, den 12. März 1928.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der B u n d e s p r ä s i d e n t :
Schulthess.
Der Vizekanzler: Leiingruber.
Bundesblatt. 80. Jahrg. Bd. I.
44
634
(Entwurf.)
Bundesbeschluss über
die Bewilligung von Kreditübertragungen aus dem Jahre 1927 auf das Jahr 1928.
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 12. März 1928, beschliesst: Dem Bundesrate werden für das Jahr 1928 folgende Kreditübertragungen bewilligt :
Verwaltungsrechnung.
Dritter Abschnitt.
Departemente, A. Politisches Departement.
8. Eidgenössische Repräsentanten und Kommissarien 15. Heimschaffung und Unterstützung von Schweizern in Eussland 18. Schutz überseeischer Auswanderer. . .
Fr.
10,000
Fr.
Fr.
83,000 6.000 99,000 99,000
B. Departement des Timern, m. Direktion der eidg. Bauten.
10. Hochbauten: b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten: l. Naturwissenschaftliches Institut an der Eidg. Techn. Hochschule in Zürich, Einrichtung von Laboratoriumsräumen 27,957 Übertrag 27,957
99,000
635 L bertrag 2. Kaserne Herisau, Ersatz der Kochherde in den Mannschaftskuchen .
3. Zollgebäude I in Chiasso. Umbau .
Fr.
27,957
Fr.
Fr.
99,000
9,490 5,193 42.640
o. Neubauten: 1. Ankauf eines Bauplatzes in Bern für den Neubau der Landesbibliothek.
sowie zur Unterbringung des eidg.
Amtes für geistiges Eigentum und des eidg. statistischen Bureaus. Beitrag an die Kosten der Erstellung und des spätem Unterhaltes der öffentlichen Anlage zwischen dem städtischen Gymnasium und dem Bibliothekgebäude 2. Materialprüfungsanstalt der Eidg.
Techn. Hochschule in Zürich, Erstellung eines Schuppens . . . .
3. Kavallerie-Remontendepot Bern.
Erstellung einer gedeckten Reitbahn, I. Bauetappe 4. Waffenfabrik Bern, Landankarte und Ergänzungsbauten 5. Zollgebaude Punt la Drosa, Erstellung eines neuen Zollhauses, I. Bauetappe 6. Zollgebäude in Ponte Cremenaga, Erstellung eines Holz- und Waschhauses 7. Zollgebäude Camedo, Erstellung eines Wohnhauses für zwei Grenzwächterfamilien, I. Bauetappe . .
8. Zollgebaude in St. Gingolph, Ankauf der Besitzung Hôtel Suisse 9. Grenzwächterwohnhaus in Moillesulaz. Neubau I. Bauetappe . .
_
38.406
29.839
4,276 298,649
5,684
6,800
5,080 22,559 16.677 427,970 Übertrag
470,610
99,000
636
11. Strassen- und Wasserbauten: 1. Waffenplatz Brugg, Ausbaggerung der kleinen Aare 2. Schiessplatz im « Sand» bei Schönbühl, Entwässerung II. Teil 3. Festungswerk von Gordola (St. Gotthard), Sicherung an der Verzascastrasse gegen Erdschlipf 4. Zollgebäude La Cure, Wasserversorgung
Übertrag ,,
Fr.
470,610
Fr.
99,000
9,900 15,969 1,500 15,969 43,338 '
513,948
D. Militärdepartement.
II. Ausbildung der Armee.
D. Unterkunft.
2. Weitere Ausgaben für Unterkunft usw. : e. Unterhalt der Werke, der Grenzwachthütten, der Minenanlagen usw. . . .
1,900
VI. Verkehrswesen.
B. Militärflugwesen.
2. Betriebs- und Ersatzmaterial, sowie allgemeiner Unterhalt: g. Planie, Verbesserung des Graswuchses, Miet und Pachtzinse usw 0. Landestopographie 2. Materialbeschaffung: a. Geodäsie und Topographie
5,900
16,800 24,600
F. Volkswirtschaftsdepartement IV. Bundesamt für Sozialversicherung.
7. Alters- und Hinterbliebenenversicherung (Vorarbeiten)
15,000
V. Abteilung für Landwirtschaft.
23a. Erhebungen über die Bevölkerungsbewegung der schweizerischen Hochtäler und die Lage der Hochtalbevölkerungen .
21,511 36,511
Verwaltungsrechnung
674,059
637
Regiebetriebe des Bundes.
IX. Postverwaltung.
A. Betriebsrechmung.
II. Diensträume.
a. Unterhalt der Postgebäude
Fr.
16,965
G. Kapitalrechnung.
1. Liegenschaftskonto: Zuwachs
9,705.987
Fr.
9.722,952
X. Telepraphen- und Telephonverwaltung.
A. Betriebsrechmung.
II. Diensträume.
a. Unterhalt der Telegraphen- und Telephongebäude C. Kapitalrechnung.
1. Anlagekonto: b. Apparate und Innenleitung . . . .
e. Telegraphen- und Telephongebäude .
17,888 Fr.
52,747 12,387 65,134 82,522 9,805,474
Zusammenstellung.
1. Verwaltungsrechnung ohne Eegiebetriebe 2. Eegiebetriebe
674,059 9,805,474 10,479,533
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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Kreditübertragungen aus dem Jahre 1927 auf das Jahr 1928. (Vom 12. März 1928.)
In
Bundesblatt
Dans
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In
Foglio federale
Jahr
1928
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
11
Cahier Numero Geschäftsnummer
2252
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
14.03.1928
Date Data Seite
626-637
Page Pagina Ref. No
10 030 303
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