1 5

8

N o

6

# S T #

9

Bundesblatt

84. Jahrgang.

Bern, den 13. April 1932.

Band I.

Erscheint wöchentlich. Preis 20 franken im Jahr, 10 Franken im Halbjahr, zuzüglich Nachnahme- and Postbestellungsgebühr.

Einrückungsgebühr : 50 Rappen4 die Petitzeile oder deren Raum. -- Inserate franko an Stämpfli & de, in Bern.

# S T #

Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 4. April 1932.)

An Stelle des auf einen andern Posten berufenen Generalkonsuls Völckers wird Herr Immelen mit der vorübergehenden kommissarischen Leitung des deutschen Konsulates in Genf beauftragt.

(Vom 5. April 1932.)

Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt : 1. Dem Kanton Bern: a. an die zu Fr. 216,000 veranschlagten Kosten der Anlage einer Wasserversorgung auf dem Plateau des Reussilles in der Gemeinde Tramelan-dessus, 25 °/o, im Maximum Fr. 54,000 ; b. an die zu Fr. 535,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Weganlage von Ilfingen (Orvin) über Les Prés d'Orvin nach dem Mittleren Bielberg, inkl. diverse Abzweigungen, in den Gemeinden Ilfingen, Nods, Corgémont, Cortébert und Courtelary, Bezirke Courtelary und Neuenstadt, 30 %, im Maximum Fr. 160,500.

2. Dem Kanton Obwalden an die zu Fr. 155,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Güterweganlage Wilen-Holzmatt-Husen-Feldmoos, in der Gemeinde Sarnen, 30 %, im Maximum Fr. 46,500.

Als Delegierte für die Verhandlungen betreffend die Liquidation des schweizerisch-österreichischen Clearingabkommens und betreffend die Verlängerung des schweizerisch-ungarischen Clearingabkommens werden bezeichnet die Herren : Professor Dr. Bachmann, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank in Zürich, und Nationalrat Dr. Wetter, Vizepräsident des Vororts des Schweizerischen Handels- und Industrievereins in Zürich.

Als Kontrollingenieur I. Klasse der Eisenbahnabteilung des Post- und Eisenbahndepartements wird gewählt : Herr Diplomingenieur Paul Kradolfer, von Märwil und · Zezikon (Thurgau), Ingenieur in Frauenfeld.

Bundesblatt. 84. Jahrg. Bd. I.

48

690

Der solothurnischen Vollziehungsverordnung vom 2. Februar 1932 zuw. kantonalen Gesetz über Jagd und Vogelschutz wird die Genehmigung erteilt.

(Vom 8. April 1932.)

Herr Agustin P. Justo hat dem Bundesrat seine Wahl als Präsident der argentinischen Republik angezeigt.

Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. Dem Kanton Zürich an die zu Fr. 220,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung in den Gemeinden Dietlikon, Bassersdorf und Wangen, Bezirke Bülach und Uster, 25 %, im Maximum Fr. 55,000.

2. Dem Kanton Freiburg an die zu Fr. 425,000 veranschlagten Kosten der Verbauung des Jaunbaches, in der Gemeinde Jaun, 40 °/o, im Maximum Fr. 170,000.

3. Dem Kanton St. Gallen an die zu Fr. 30,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Güterweganlage Krimberg-Kugelhut, in der Gemeinde Mosnang, 25 °/o, im Maximum Fr. 7500.

4. Dem Kanton Aargau an die zu Fr. 160,000 veranschlagten Kosten der Durchführung der Güterzusammenlegung in der Gemeinde Wallbach, Bezirk Rheinfelden, 29 %, im Maximum Fr. 46,400.

5. Dem Kanton Thurgau an die zu Fr. 44,000 veranschlagten Kosten der Durchführung von Entwässerungen ^Tegermoos-Wolfermoos" und ,,Auf Reuteren-Wägeliswies", in der Gemeinde Oberneunforn, 25 °/o, im Maximum Fr. 11,000.

6. Dem Kanton Wallis an die zu Fr. 34,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung ,,Les lies de St. Maurice", in der Gemeinde St. Maurice, 25%, im Maximum Fr. 8500.

Das Rücktrittsgesuch des Herrn Oskar Kälin, von St. Gallen, schweizerischen Konsuls in Breslau, wird unter Verdankung der geleisteten 'Dienste angenommen. Das schweizerische Konsulat in Breslau wird auf den 30. Juni 1932 aufgehoben und sein Konsularbezirk demjenigen der schweizerischen Gesandtschaft in Berlin zugeteilt.

Als Ingenieur II. Klasse des eidgenössischen Amtes für Wasserwirtschaft wird gewählt: Herr Max Oesterhaus, von Gadmen (Bern), bisher provisorisch angestellt.

691

(Vom 11. April 1932.)

Es werden folgende Bnndesbeiträge bewilligt : 1. Dem Kanton Bern an die zu Fr. 100,000 veranschlagten Kosten der Verbauung der Trame in Saicourt (Los III), 331/3 %, im Maximum Fr. 33,333.

2. Dem Kanton Graubünden an die zu Fr. 77,000 veranschlagten Kosten der Korrektion der Mqësa, in Pian San Giacomo, Gemeinde Misox, 40 °/o, im Maximum Fr. 30,800.

3. Dem Kanton Waadt an die zu Fr. 115,000 veranschlagten Kosten von Wiederherstellungsarbeiten in den Gemeinden Château-d'Oex und Rougemont, Bezirk Pays d'Enhaut, im Maximum Fr. 30,850.

Herr Dr. G. Flückiger, von Auswil (Bern), Vizedirektor, wird zum Direktor des eidgenössischen Veterinäramtes ernannt.

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

# S T #

Änderungen im

Bestände der Auswanderungsagenturen und ihrer Unteragenten während des L Quartals 1932.

Folgende P a t e n t e sind erloschen: Am 13. Januar 1932 das der Herren Emile-Etienne Le Coultre und Charles-Valentin Le Coultre, Geschäftsführer der Auswanderungsagentur Société Anonyme de Transports, anc. A. Naturai, Le Coultre & Cie. in Genf, vom 1. April 1930.

Am 18. März 1932 das des Herrn Francis Fert, Geschäftsführer der Auswanderungsagentur C. Blenk, Fert & Cie. in Genf, vom 14. November 1923.

Folgende Patente sind erteilt worden: Am 13. Januar 1932 Herrn Emile-Etienne LeCoultre, Geschäftsführer der Auswanderungsagentur Société Anonyme de Transports, anc. A. Naturai, Le Coultre
Am 18. März 1932 Herrn Francis Fert, Geschäftsführer der Auswanderungsagentur C. Blenk et Fert in Genf.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1932

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

15

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

13.04.1932

Date Data Seite

689-691

Page Pagina Ref. No

10 031 641

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.

Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.