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37

Schweizerisches Bundesblatt mit schweizerischer Gesetzsammlung, 70. Jahrgang.

Bern, den 13. November 1918.

Band V.

Erscheint wöchentlich. Preis 12 Franken im Jahr, 6 Franken im Halbjahr, zuzüglich ,,Nachnahme- und Postbestellungsgebühr".

Einrückungsgebühr : 16 Rappen die Zelle oder deren Baum. -- Anzeigen franko an die Buchdruckerei Stämpfli & de. in Bern.

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956

Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für 1919.

(Vom 5. November 1918.)

Hierdurch beehren wir uns, Ihnen den Betriebsvoranschlag der Alkoholverwaltung für 1919 vorzulegen.

Unter den derzeitigen Verhältnissen ist es unmöglich, einen auch nur einigermassen zuverlässigen Voranschlag aufzustellen.

Das beweist schon das Geschäftsjahr 1917. Dessen Rechnungsergebnisse zeigen dem Budget gegenüber, nach Hauptrubriken ausammengefasst, folgende Abweichungen : Mehreinnahmen Fr. 1,599,466.92 Minderausgaben ,, 200,409. 60 Zusammen Fr. 1,799,876. 52 Mindereinnahmen ,, l ,043,768. 7 8 Mehrertrag Fr. 756,107. 74 Die Verhältnisse sind seither noch unübersichtlicher geworden.

Wenn wir Ihnen daher vorschlagen, von dem hiernach für 1919 errechneten Einnahmenübersehuss von Fr. 6,282,000 wie im Vorjahre nur Fr. 5,647,684. 50 (Fr. 1. 50 pro Kopf) zur Verteilung an die Kantone vorzusehen und den Mehrbetrag von Fr. 634,315. 50 in der Form eines Vortrages auf 1920 in Reserve zu stellen, so geben wir damit bloss der Zurückhaltung Ausdruck, welche die Unsicherheit der Zeitlage geboten erscheinen lässt.

Bundesblatt. 70. Jahrg. Bd. V.

4

38

1. Einnahmen.

a. Vortrag aus dem Vorjahre b. Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche c. Verkauf von Brenn- und Industriesprit, sowie von Vergällungsstoffeu für Industriesprit d. Verkauf von Gebinden e. Monopolgebühren auf Edelbranntweinen und andern alkoholhaltigen oder zur Alkoholbereitung dienenden Erzeugnissen . .

f. Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben .

Fr.

zur Vormerkung

,, 11,250.000 ,, 14,874,000 ,, zw Vormerkung ,, vl

400,000 zur Vormerkung

Fr. 26,5247000 Bemerkungen : Zu b. ,,Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinhverbrauclie."

Für das Jahr 1918 ist ein Absatz von 24,000 Meterzentnern budgetiert. Den Absatz für 1919 schätzen wir vorsichtigerweise auf nicht mehr als 15,000 Meterzentner, einmal im Hinblick auf die Möglichkeit einer weitern Verschärfung der Einschränkungen, die wir am 2. Juli 1918 verfügt haben, und sodann in Berücksichtigung der konsumvermindernden Wirkung der in Aussiebt genommenen Preiserhöhungen. "Wir stellen als Erlös ein : 15,000 q zu durchschnittlich Fr. 750 . . . Fr. 11,250,000 Zu c. ,, Verkauf von Brenn- und Industriesprit, sowie von Vergällung sstoff en für Industriesprit" Für das Jahr 1918 sind zum Verkauf vorgesehen : Brennsprit q 26,000 Industriesprit ,, 20,000 q 46,000 Vergällungsstoffe f ü r Industriesprit . . .

,, 6 5 'qÌ6,Ó65 Da der Verkauf von Industriesprit infolge verminderter Einfuhr verschiedener Industrieprodukte und anderer Faktoren mehr schon jetzt steigende Tendenz hat und nicht ausgeschlossen ist, dass bei fortdauernder Erschwerung der Landesversorgung Brennsprit in grösserem Umfange als Ersatz für Benzin und andere zur Erzeugung motorischer Kraft dienliche Stoffe herangezogen werden muss, so nehmen wir für 1919 einen um 9000 q gesteigerten Verkauf an. Was dagegen die Verkaufspreise betrifft, so glauben wir mit einer bescheidenen Erhöhung auskommen zu können.

39 Wir budgetieren : Durchschnittlich

Brenn- u. Industriesprit Vergällungsstoffe für Industriesprit...

55,000 q zu Fr. 270. -- Fr. 14,850,000

Gesamtsumme

55,060 q zu Fr. 270.14 Fr. 14,874,000

60 ,, ,,

,, 400. -- ,,

24,000

Zu e. ,,Monopolgebüliren auf Edelbranntweinen usiv."

Mit der erwähnten Erhöhung der Trinkspritpreise hat eine solche der Monopolgebührenansätze Hand in Hand zu gehen. Wir vermögen indessen weder den Einfluss dieser Gebührensteigerung, noch denjenigen der internationalen Verkehrshemmnisse zu ermessen.

Wir stellen ein : Bezüge an der Grenze Fr. 390,000 Rückerstattungen ,, 20,000 Fr. 370,000 ., 30,000

Bezüge im Inlande

Fr. 400,000 Zu f. ,,Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben."Auf einen Zinsertrag aus unsern Betriebskapitalien ist unter den heutigen Verhältnissen nicht zu rechnen; vielmehr müssen wir unter Titel 2 eine starke Zinsenlast vorsehen.

2. Ausgaben.

a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche Fr. 4,170,000 b. Beschaffung voij Brenn- und Industriesprit, sowie v o n Vergällungsstoffen . . . .

., 14,089,000 c. Beschaffung von Gebinden . . ' . . .

,, zur Vormerkung d. Verkehrsfrachten ., 245,000 e. Verwaltung .!, 678,000 f. Zinsausgaben weniger Zinseinnahmen . . ., 1,000,000 g. Rückvergütung des Monopolgewinnes auf ausgeführten alkoholischen Erzeugnissen .

,, zur Vormerkung h. Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Verwaltungsgebäude, Lagerhäuser usw ., 60,000 Fr720,242,OOÖ

40

Bemerkungen : ZM a. ^Sescha/fung von Sprit und Spiritus ssum Trinliverbrauche.^ Übertrag ab ö.

Meterzentner Mehrbetrag des Trinkspritzolles gegenüber dem Zolle auf Vergällungsware (Fr.22.80 weniger 4. 20)

VeUW.9°£5 »"*· 15,150 249.15

*· 3,774,620

18^60

_281,790 ~ 4^056^410

15,150 Eventuelle Entschädigung der Brennlosinhaber für Stilliegung ihrer Betriebe

112,800 136^,210 Aufrundung 790 4,170,000

Zu b. ,,Bescliaffunçi von Brenn- und Industriesprü usw."

Da die Gestaltung der inländischen Spritfabrikation sich jeder sichern Beurteilung entzieht, so gehen wir für die Bemessung des vorliegenden Budgetpostens von der Annahme aus, es werde aller Alkohol importiert.

Sprite zu 90,5 Gew. °/o. Wert loco Lagerhaus der Alkoholverwaltung : Metcr B zu Fr.

îîTMS zentner*"'·'·· pr.

Vorräte anfangs 1919 . . . 40,300 230. 9,269,000 Bezüge im Jahre 1919 . . . 71,140 260. -- 18,496,400 Zusammen " lil,440~72Ï97Ï5 "TÏ/rës^OO Übertrag "o auf a feinschliesslich Fr. 4. 20 Zoll) li>150_ '24?' 15 3^74,620 Bleiben 96,"29Ö~ 249.15 23^990,780 Vorräte auf 1920 . . . . 40,740 249.15 10,150,370 " 55,55Ö~ "249TT5"T3^84Ö^4ro Hierzu : Vergällungsstoffe für Brennsprit 870 265.-- 230,550 Tndustriesprit 60 300. -- 18,000 "~567480~'249T45 ~l4,088^96b Aufrundung 40 H;t)'89^000

41

TM d.

,,VerkelirsfracMen."

Die Frachten auf den zum Füllen zugesandten leeren Fässern und auf dem Versand der Bestellmengen von den Lagerhäusern zu den Bezügern schätzen wir für die Verkaufsmenge von insgesamt 70,060 q zu Fr. 3. 50 auf rund Fr. 245,000 Zu e.

,, Verwaltung. "

Zu 1. Allgemeine Verwaltung und 2. Lagerverwaltung.

Personalausgaben.

Die Gehalte der Beamten und Angestellten sind nach Massgabe unserer Beschlüsse vom 28. März, 6. April und 7. Mai 1918 aufgenommen.

Im Jahre 1918 sind dem Zentralamte oin Buchhalter und ein Kanzlist II. Klasse durch Tod entrissen worden. Ferner haben ein Kanzleisekretär und ein Kanzlist I. Klasse den Austritt genommen. Für diese Vakanzen sind Ersatzunstellungen für 1919 vorgesehen. Des weitern wird die Neuanstellung eines Kontrolleurs mit Sitz in Bern geplant. Die Ernennungen werden wir aber erst vornehmen, wenn es die Verhältnisse unbedingt erfordern.

Für Kriegsteuerungszulagen haben wir, gemäss Bundesratsbeschluss vom 15. Juni 1918, für das Jahr 1919 einen Betrag eingestellt, der den für 1918 bewilligten Teuerungs- und Nachteuerungszulagen entspricht.

Sacnausgaben.

Die Steigerung der Sachausgaben ist, wie in den unmittelbar Torausgegangenen Jahren, ein Ergebnis der ausserordentlichen Zeitumstände.

1. Allgemeine Verwaltung.

Personalausgaben.

Besoldungen des derzeit vorhandenen Personals, mit Einschluss der Ruhegehalte Ersatzanstellungen Teuerungszulagen

Fr.

198,450 20,000 60,600

Übertrag

279,050

42

Übertrag Vorübergehende Aushülfe Reisekosten Hausdienst und Verschiedenes Unvorhergesehenes Sachausgaben.

Beleuchtung, Heizung und Reinigung . . .

Druck von Berichten Geschäftsbücher, Formulare und literarische Anschaffungen, einschliesslich Buchbinderkosten Schreibmaterialien und Chemikalien . . .

Post-, Telephon- und Telegraphenkosten .

Versicherung Verschiedenes Ab: Mietzinse

Fr.

279,050 8,000 25,000 9,000 3,950 325,000

Fr.

25,000 12,000 15,000 8,000 12,000 1,200 3,940 77,140 2,140 75,000 400,000

2. Lagerverwaltung.

Eigene Lager.

Delsberg.

Personalausgaben.

Besoldungen der jetzigen Beamten und Angestellten, mit Einschluss der Ruhegehalte Ersatzanstellung Löhne der Arbeiter Kriegsteuerungszulagen Reisekosten

Fr.

36,700 3,000 7,900 17,600 1,000 '66^200

Sachausgaben.

Versicherung : Gebäude f ü r l Jahr . . . .

Personal f ü r l Jahr . . . .

Waren f ü r l Jahr . . . .

Bureaukosten Überfuhrgebühren Lagerkosten Heizung Übertrag

Fr.

2,000 1,300 6,000 9,300 1,500 7,000 4,000 2,500 24,300

66.200

43

Fr.

A b : Miet- u n d Pachtzinse Rückerstattungen

Übertrag . . . .

Fr.

24,300

Fr.

66,200

500 1,600

2,100 Lagerhaus Eelsberg Bnrgdorf.

Personalausgaben.

Besoldungen der jetzigen Beamten und Angestellten,

mit Einschluss der Ruhegehalte Löhne der Arbeiter Kriegsteuerungszulagen Reisekosten Sachausgaben.

Versicherung: Gebäude für l Jahr . . . .

Personal f ü r l Jahr . . . .

Waren f ü r l Jahr . . . .

Bureaukosten Überfuhrgebühren Lagerkosten Heizung

.

Ab: Pacitzinse Rückerstattungen

. i '.

Fr.

35 1,265

Fr.

1,000 700 6,000 7,700 150 4,000 1,800 4,000 17,650

22,200 88,400 Fr.

22,000 5,250 11,450 50 38,750

1,300 Lagerhaus lìurgdorf

16,350 55,100

Romanshorn.

Personalausgaben.

Besolduigen der jetzigen Beamten und Angestellten, mit Binschluss der Ruhegehalte Löhne der Arbeiter, mit Inbegriff vorübergehender Aushilfe, m i t Einschluss d e r Ruhelöhne . . . .

Kriegsttuerungszulagen Reisekoeten

11,000 13,500 100

Übertrag

45,600

Fr.

21,000

44

Sachausgaben.

Versicherung : Gebäude f ü r l Jahr .

Personal f ü r l Jahr .

Waren f ü r l Jahr .

Übertrag Fr.

. . .

900 . . .

1,000 . . .

6,500

Fr.

45,600

8,400 600 6,000 3,500 4,000

Bureaukosten Überfuhrgebühren Lagerkosten Heizung

22,500 A b : Miet- u n d Pachtzinse Rückerstattungen

. . . .

730 1,070

1,800 _.,

20,700

Lagerhaus Romanshorn

66,300

Mietlager.

Aarau.

Miete, Verwaltimg und Arbeitsleistung Überfuhrgebühren Lager- und Bureaukosten Versicherung : Waren für l Jahr

Fr.

11,000 1,700 350 1,000

Ab : Rückerstattungen

14,050 150 Lagerhaus Aarau

13,900

Basel.

Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Lager- und Bureaukosten Versicherung: Waren für l Jahr Überfuhrgebühren

Fr.

22,200 1,000 3,500 2,700

Ab: Rückerstattungen

29,400 100 29,300

Lagerhaus Basel

45 Zusammenzug der unter ,,Lagerverwaltung" gehörenden Ausgaben.

l r.

Fr.

Eigene Lager: Delsberg 8(5,400 Burgdorf 5 >,100 Romanshorn 6'5,300 .

209.800 Mietlager: Aarau 13900 Basel 29 300 ijQ £\J\J

Gesamtsumme

253,000

3. Beratungen mit Kantonsabgeordneten, Gutachten u. dgl. Fr. 2,700 4. Vergütung an Zollverwaltung.

Besorgung des Grenzdienstes: 5% von Fr. 390,000 Fr. 19,500 Einziehen der Verwaltungsgebühr : 2 °/o von Fr. -- zur Vormerkung Entschädigung für einen Grenzwachtposten im Tesrin Fr. 2,800 Total

Fr. 22,300

Aus dem vorausgegangenen ergibt sich für die Verwaltungskosten folgende Summe : Allgemeine Verwaltung Fr. 400,000 Lagerverwaltung ., 253,000 Beratungen mit Kantonsabgeordneten usw. . . .

., 2,700 Vergütung an Zollverwaltung ,, 22,300 Ab : Verwaltungsgebühr der Industriespritbezüge.' .

Fr7678,OÖÖ zur Vormerkung Fr. 678,000

Die Verwaltungsgebühr wird nur ,,zur Vormerkung1' eingestellt, weil zurzeit sozusagen alle Gewerber reibenden ihren Industriesprit bei der Alkoholverwaltung' beziehen und dabei eine gesonderte Verwaltungsgebühr nicht zu entrichten haben.

Zu g. ,,Rückvergütung des Monopolgewinnes auf ausgeführten alJwholischen Erzeugnissen. " Wir rechnen für 1919 nicht auf eine rückverg'itungsberechtigte Ausfuhr.

Zu, n. ,,Unterhalt, und Vervollständigung dt r Ausrüstung der Verwaltungsgebäude (m Bern. Delsberg wid Roman, 'hörn), der Lager-

46

häuser (in Delsberg, Burgdorf, Romanskorn, Aarau und Basel), der EeinigungseinricUimgen (in Delsberg), der Kesselwagen, der Einrichtungen sw Beaufsichtigung der Brennereien u. dgl."

Wir schätzen die daherigen Ausgaben wie folgt: 1. Verwaltungs- und Chemiegebäude in Bern . Fr. 25,000 2. Lagerhaus und Reinigungsanstalt Delsberg . ,, 4,500 3. Lagerhaus Burgdorf ,, 2,000 4. Lagerhaus Romanshorn ,, 25,000 5. Einrichtungen in Brennereien zur Vormerkung 6. Unvorhergesehenes Fr. 3,500 Fr. 60,000 weniger: Rückerstattungen Brennereiinhabern

von Spritbezügern und zur Vormerkung Fr. 60,000

Die meisten Hauptausgaben betreffen Arbeiten, die schon früher vorgesehen waren, aber bei der Ungunst der Zeiten immer wieder verschoben wurden; wir stellen sie nochmals ein in der Meinung, sie nur dann wirklich zu machen, wenn sie nicht mehr länger zu umgehen sind.

Im zweiten Stocke des Hauptverwaltungsgebäudes in Bern sollen mehrere Bureaux eingerichtet werden. Für das Chemiegebäude in Bern ist, als Ersatz für das trotz aller Reparaturen stets wieder undicht werdende Holzzementdach, die Erstellung eines französischen Daches projektiert. Im fernem ist die Anschaffung eines neuen Damplkessels für die Zentralheizung des Chemiegebäudes, sowie die Anschaffung von elektrischen Kochern für das Laboratorium in Aussicht genommen. Auch für das Depot Delsberg ist, unaufschiebbarer Reparaturarbeiten wegen, ein erhöhter Kredit eingestellt; es handelt sich im wesentlichen um die Instandstellung der Holzzementdächer des Werkstättegebäudes und des Kesselhauses; um den Anstrich der Dachverschalungen; um Innen- und Aussenanstrich von Reservoiren ; um Reparatur der Portale, Kesselwagen, Wagenhäuschen, Aborte u. a. m. Für Romanshorn denken wir an die Ausmauerung und Vergrösserung der Brennspritfasshalle, unter gleichzeitigem Einbau eines Unterkunftslokales für die Arbeiter; an die Erweiterung der Geleiseanlagen und die Erstellung einer Wagenschiebeeinrichtung und endlich im Zusammenhang damit an die Entwässerung des zwischen den Geleisen und der Salmsacheraa gelegenen Grundstückes.

47

Zia, 3 und 4. ,,Abschluss" und ,,Verwendung des EinnahmenÜberschusses1'.

Die Gesamt-Einnahmen betragen Die Gesamt-Ausgaben

. . .

Daraus ergibt sich ein Überschuss der Einnahmen über die Ausgaben von

F r . 26,524,000 ,, 20,242,000 Fr.

6,282,000

Dieser Überschuss würde die Verteilung von etwas mehr als Fr. 1. 66 auf den Kopf gestatten. Aus den eiogangs erwähnten Gründen begnügen wir uns hier mit der Zuscheidang von Fr. 1. 50.

Bei diesem Ansätze ergibt sich die folgende Verteilung: Zürich Fr.

756,447. -- Bern ,, 970,852. 50 Luzern ,, 251,326. 50 Uri ,, 33,166. 50 Sehwyz ,, 87,376. 50 Obwalden ,, 25,761. -- Nidwaiden ,, 20,488. 50 Glarus ,, 49,900. 50 Zug ,, 42,238. 50 Freiburg .', 209,301. -- Solothurn ,, 175,335. -- Baselstadt ., 204,477. -- Baselland .', 114,895. 50 Schaffhausen » 69,120. -- Appenzell A.-Rh ,, 86,991.-- Appenzell I.-Rh ,, 21,877. 50 St. Gallen ,, 454,803. -- Graubünden ,, 179,547. -- Aargau ,, 345,943. 50 Thurgau ,.

202,743. -- Tessin 234,088. 50 v Waadt 485,320. 50 r.

Wallis 192,363. -- y Neuenburg ,.

200,199. -- Genf 233,122.50 r Zusammen

Fr. 5,647,684. 50

48 Wir ersuchen Sie, dem von uns aufgestellten Voranschlage für 1919 (Seite 49) die Genehmigung zu erteilen, und ergreifen diesen Anlass, Sie .unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.

B e r n , den o. November

1918.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der V i z e p r ä s i d e n t : Müller.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft : Schatzmann

Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für 1919, Rechnung 1917

Fr.

Fr.

15,435,001.67 10,075,082.24

12,240,000* 11,615,000

293,067. 35

zurVormerkung

794,047. 22 16,982. 53

345,000 10,000

777,064. 69

335,000 15,000

834,079.11 26,701,728.65

1919 Fr.

Vortrag aus dem Vorjahre zurVormerkung Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche . . '11,250,000 Verkauf von Brenn- und Industriesprit usw. . . . . . 14,874,000 Verkauf von Gebinden zurVormerkung Monopolgebühren auf Edelbranntweinen u. dgl. : Bezüge an der Grenze . Fr. 390,000 Rückerstattungen . . . ,, 20,000 '_ .. Fr. 370,000 30,000 1. EinuaSnuen.

1918

64,498. 28 zurVormerkung

57,014. 42

Voranschlag

Voranschlag

a.

b.

c.

d.

e.

*>

.....

JÜCÄUgO

.

1L11

*

T_l



1-LilUaJ.^V

350,000 -- f. Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben.

24,205,000

400,000 26,524,000

>u

e&

Rechnung 1917

Voranschlag 1918

Fi:

Fr.

11,759,770. 45 7,157,770. 72

5,715,000 10,615,000

273,489.34 zur Vormerkung 230,275. 87 250,000 312,130, 39 148,336. 86 -- 42,540. 92

335,000 326,500 3,500 20,000

503,008. 11 49,637. 42

685,000 zur Vormerkung.

453,370. 75 685,000 373,910. 36 300,000 -- zur Vormerkung 25,533. 42

25,000

20,274,120.91

17,590,000

Voranschlag

2. Ausgaben.

1919 Fr.

4,170,000

a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche b. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit, sowie von Veraällunasstoffen .

14.089.000 c. Beschaffung von Gebinden zur Vormerkung d. Verkehrsfrachten . . . .

245,000 e. Verwaltung: 1- Allgemeine Verwaltung .

. . . Fr. 400,000 2S3.000 2. Lagerverwaltung 3. Beratungen mit Kantonsabgeordneten usw.

2,700 n 4. Vergütung an Zollverwaltung . . . . ,, 22,300 ab : Verwaltungsgebühr .

Fr. 678,000 zur Vormerkung R7U f)00

f. Zinsausgaben weniger Zinseinnahmen 1,000,000 g. Rückvergütung des Monopolgewinnes auf ausgeführten alkoholischen Erzeugnissen . zur Vormerkung h. Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Verwaltungsgebäude, Lagerhäuser usw. .

60,000 20,242,000

g

Rechnung 1917

Voranschlag 1918

' 3. AbSChlllSS.

Voranschlag 1919

Fr.

Fr.

26,701,728.65 24,205,000.-- Einnahmen 20,274,120.91 17,590,000.-- Ausgaben

6,427,607.74

6,615,000.--

Fr.

26,524,000.-- 20,242,000.--

Einnahmenüberschuss

6,282,000.--

4. Verwendung des Einnahmenüberschusses.

6,212,452. 95 200,000. -- 2,496. -- 12,658. 79

5,647,684. 50 zur Vormerkung zur Vormerkung 967,315, 50

6,427,607. 74

6,615,000. --

Verteilung an die Kantone Einlage in den Reservefonds Tilgung von Absinthentschädigungen Vortrag auf das nächste Jahr (vide S. 37) .

. .

.

5,647,684. 50 zur Vormerkung zur Vormerkung 634,315. 50 6,282,000. --

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für 1919. (Vom 5. November 1918.)

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1918

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

13.11.1918

Date Data Seite

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