Verordnung der Bundesversammlung über die Verwaltung der Armee
Entwurf
(VBVA) Änderung vom ...
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 3. September 20141, beschliesst: I Die Verordnung der Bundesversammlung vom 30. März 19492 über die Verwaltung der Armee wird wie folgt geändert: Ingress gestützt auf Artikel 29 Absatz 2 des Militärgesetzes vom 3. Februar 19953 (MG), Ersatz von Ausdrücken In den Artikeln 1 Absatz 1, 3 Absatz 1, 4 Absatz 2, 6 Absatz 2, 7 Absätze 1 und 2, 9 Absatz 2 sowie 25 Absatz 5 wird «Bundesamt für Betriebe des Heeres» durch «Logistikbasis der Armee» ersetzt, mit den nötigen grammatikalischen Anpassungen.
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2 In den Artikeln 1 Absatz 2 und 7 Absatz 1 wird «Oberkriegskommissariat» durch «Truppenrechnungswesen» ersetzt.
Art. 3 Abs. 2 2 Die Chefs Kommissariatsdienst, die Quartiermeister, Fouriere und die mit der Rechnungs- und Geschäftsführung beauftragten Truppenbuchhalter leiten und besorgen den Kommissariatsdienst der Stäbe und Einheiten der Armee sowie der Schulen und Kurse.
Art. 5 Abs. 2 Aufgehoben Art. 7 Abs. 1 Betrifft nur den französischen Text.
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BBl 2014 6955 SR 510.30 SR 510.10
2014-2019
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Verwaltung der Armee. V der Bvers
Art. 8 Die Logistikbasis der Armee bewahrt sämtliche Buchhaltungen und die dazugehörigen Dokumente während fünf Jahren auf.
Art. 9 Abs. 4 Die Chefs Kommissariatsdienst und die Quartiermeister führen anlässlich der vorgeschriebenen Kassenrevisionen auch die Revision der Inventare durch.
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Art. 11 Abs. 1 und 2bis 1
Die Angehörigen der Armee werden nach ihrem Grad besoldet.
Die Zeit zwischen der Rekrutenschule und Ausbildungsdiensten zur Erlangung des Grades Wachtmeister, Feldweibel, Hauptfeldweibel, Fourier oder Leutnant oder zwischen solchen Ausbildungsdiensten wird besoldet, sofern die jeweiligen Dienste höchstens sechs Wochen auseinanderliegen.
2bis
Art. 12 Ziff. 2 Einleitungssatz sowie Bst. a und hj Nicht soldberechtigt sind: 2.
Militärdienstpflichtige: a. Aufgehoben h. die eine Altersrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung beziehen oder das ordentliche Rentenalter nach Artikel 21 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 19464 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) erreicht haben; i. während einer Anstellung beim Bund ihren Militärdienst in der Militärverwaltung leisten; j. für die ein Einsatz nach Artikel 65c MG angeordnet wurde.
Art. 17 Abs. 2bis Angehörige der Armee, die im Ausland besoldet Friedensförderungsdienst oder Assistenzdienst leisten, erhalten während dieser Dienstleistung eine Soldzulage.
2bis
3. Funktionssold (Art. 18 und 19) Aufgehoben Art. 24 Bst. a Aufgehoben
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SR 831.10
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Verwaltung der Armee. V der Bvers
Art. 29 Ziff. 2 und 4 Die Beschaffung der Verpflegung und der Futtermittel erfolgt: 2.
durch Nachschub aus Verpflegungsmagazinen der Armee oder von anderen Truppen;
4.
Aufgehoben
Art. 37 Abs. 2 Über Meinungsverschiedenheiten zwischen Truppenkommandanten und Gemeindebehörden über die Eignung und Benützung von Unterkunftsräumlichkeiten und Einrichtungen entscheidet der Kommandant der Territorialdivision.
2
Art. 38 Abs. 2 und 3 erster Satz Oberwachtmeistern, Wachtmeistern und Korporalen werden wenn möglich eigene Räume zur Verfügung gestellt.
2
Angehörige der Armee, die wegen Mangels an Offizieren oder höheren Unteroffizieren entsprechende Funktionen ausüben, haben den gleichen Anspruch auf Unterkunft wie Offiziere oder höhere Unteroffiziere. ...
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II Diese Verordnung tritt gleichzeitig mit der Änderung vom ...5 des Militärgesetzes vom 3. Februar 19956 in Kraft.
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AS ...; BBl 2014 7063 SR 510.10
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