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Aus den Verhandlungen des schätz. Bundesrathes.
(Vom 15. Mai 1863.)
Mit Rote vom 6. diess hat d.e Regierung des Herzogthums Rassau den Wunsch ausgesprochen , mit den schweizerischen Kantonen bezüglich gegenseitiger Besreiung von. Militärdienst eine Vereinbarung zu tresfen.
Jn Folge dessen erliess der Bundesrath an sämmtliehe eidgenossisehe . Stände das nachstehende Kreisschreiben :
,,Tit.l
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,,Unter Hinweisung daraus, dass die auf ihrem Gebiete wohnenden Ausländer, also auch die Schweizer, von jedem Militärdienste, sowie von jeder .Abgabe als Ersaz hiesür - sogenannter Pflichtersaz befreit seien, spricht die Regierung des Herzogthnms Rassau mit Rote vom 6.
diess den Wunsch aus , mit den schweizerischen Kantonen bezüglich gegenseitiger vollständiger Besreinng von Dienst und Abgabe der resp. Staatsangehorigen eine ähnliche Vereinbarung zu tresseu, wie solche mit verschienen deutscheu Staaten bereits in Wirksamkeit bestehen.
.,Jndem wir die Ehre haben, Jhnen von diesem Antrage Kenntniss zu geben, ersuchen wir um gefällige Kundgebung, ob Sie uns ermächtigen wollen, mit der herzogl. nassauischen Regieruug rüksichtlich des angeregten Verhältnisses ungesähr eine ähnliche Erkärung auszutauschen, wie solche z. B. im Ramen ebenfalls sämmtlieher Kantone mit Breussen gewechselt worden ist. (Vergl. amtl. Sml.
Vl, 357)."
Herr Eharles B o r g e t in Liverpool, den der Bundesrath unterm 1. diess zum dortigen s.chweizerisehen Konsul ernannte, hat mit Schreiben vom 11. d. Mts. die Annahme der aus ihn gesalleuen Wahl erklärt.
Der Bundesrath hat am Vlane snr die diesjährigen eidg. Militärschulen einige Abänderungen getroffen, dahin gehend .
1) dass die Sappeur-Rekrutenschule T h u n für die Dauer der legten 10 bis 14 Tage in B i è r e stattfinde.
2) dass der Wiederholungskurs der Sappeurkompagnien Rr. 5 Bern, Rr. 7 Zürich, Rr. ..) Bern nnd Rr. .l l Tessin von Thnn nach Bière verlegt werde.
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(Vom 20. Mai 1863.)
Der Bundesrath wählte den Herrn Regierungsrath B a umg a r t n e r , Vorstand des Baudepartements des Kautons St. Galleu, ^um ^weiten Mitgliede der sehweizerisehen Abordnung sür die Fortsezung der KonferenzVerhandlungen in Sachen der B o d e n s e e g ü r t e l b a h n .
Als erstes Mitglied der gedachten Abordnung wurde bereits unterm
17. April abhin Herr Regierungsrath Hagenbuch in Zürich gewählt.
Der Bundesrath hat sein Bostdepartement ermächtigt, Postsendungen an Briefen und Fahrpoststüken im Gewicht bis 10 .^, welche zur Unter-
stüzung der Brandbeschädigten in Kirchberg (St. Gallen) bestimmt sind,
portofrei ^u besordern. unter der Bedingung, dass diese Sendungen eutweder von Behorden oder Hilfskomitees ausgehen und kontrasignirt oder au solche adressirt seien, und in jedem Falle mit der Bezeichnung ^ U n t e r -
stüzung sür die Brandbeschädigten in Kirchberg^ aus der Adresse versehen werden.
(Vom 22. Mai l863.)
Der am 11. Dezember ^v. J. mit dem Konigreieh Belgien al.^escossene un^ unterm 23^2.^. Januar d. J. von der Bundesversammlung genehmigte ^reundschasts-, R^erlassungs- und Handelsvertrag ist vom Bundesrathe ratifiât worden.
Der Bundesrath wählte zum schweizerischen Konsnl in B a t a v i a Hrn. Konrad ...^onderegger, .von Wald (Appeseli A. Rh.), ..^hef des Handelshauses Ed. M o o r m a n n ...^ Eomp. in Batavia.
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S.^.. 4.^.^ hie^or, ^elle 5 von unten, lese man . ..^ ^ann sta^ 5.^.
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(D^e Dragonerkompagnie .^r. 20 von ^uzern erschien ganz vollstandlg.)
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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.
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Jahr
1863
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
22
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
23.05.1863
Date Data Seite
578-579
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10 004 067
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