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Berichtigung einiger Fehler im Bundesgesez über

das Obligationenerecht.

In einem Theile der bisherigen Abdrüke des Obligationen rech tes sind einige Fehler stehen geblieben. Die betreffenden Stellen lauten richtig folgendermaßen : Art.

29.

Zeile

2. -- insofern ihnen die Handlungsfähigkeit nicht entzogen ist.

Art.

30.

Zeile

  1. -- soweit ihnen die Vertragsfähigkeit entzogen ist etc.

Art. 246.

Zeile

5. -- diesem sofort Anzeige machen.

Art. 768.

Zeile 15. -- dem Wohnorte des Regreßpflichtigen.

B e r n , den 3. August

1881.

Eidgenößisches Justiz- und Polizeidepartement.

666

Schweizerische Nordostbahn.

Unter Bezug auf unsere Publikation vom 6. Juli bringen wir zur Kenntniß, daß der I. Nachtrag zum Weintarif Tyrol-Schweiz vom 15. März 1881 erst ab 15. August Anwendung findet. Pur Weintransporte ab Salurn nach Basel und Schaffhausen gelten die gleichen Lieferfristen und Sätze wie ab Botzen nach diesen Stationen.

Z ü r i c h , den 30. Juli 1881.

Zufolge Kündung Seitens der deutschen Eisenbahnverwaltungen treten die Taxen zwischen Schaffhausen, Singen und Konstanz einerseits und Stationen der elsaß-lothringischen Bahnen anderseits im südwestdeutsch-schweizerischen Heft VI vom 1. März 1881 auf 1. Oktober 1881 außer Kraft.

Z ü r i c h , , den 3. August 1881.

Die Direction.

Jura-Bern-Luzern-Bahn.

Am 15. August gelangen direkte Tarife zur Einführung zwischen belgischen Seehafen- und Binnenstationen einerseits und Stationen der schweizerischen Nordostbahn, einschließlich der Bötzbergbahn und der Linie EffretikonHinweil anderseits, via A t h u s - D e l l e - B a s e l .

Die betreffenden Taxen sind mit denjenigen, welche seit 1. Juni, bezw 1. Juli d. J., auf der ßoute via Bettingen-Basel zur Anwendung kommen) gleichgestellt.

Tarifexemplare können vom 15. August ab durch die betreffenden Stationen bezogen werden.

B e i n , den 30. Juli 1881.

Vom 10. August an gelangen bei der Station Bern direkte Billete für einfache und für Hin- und Rückfahrt Bern-Rigikulm, via Langnau, zur Ausgabe.

Die betreffenden Fahrpreise können beim Einnehmer in Erfahrung gebracht werden.

B e r n , den 30. Juli 1881.

Die Direktion.

667 Vereinigte Schweizerbahnen.

Mit dem 1. k. Mts. August tritt eine neue Auflage unsers i n t e r n e n G ü t e r t a r i f s in's Leben, welche auch die Taxen für den internen Verkehr der Toggenburgerbahn, der W a l d - R ü t i b a h n und der L i n i e R a p p e r s w y l - P f ä f f i k o n ( S c h w y z ) , sowie für den direkten Verkehr derselben mit den Stationen der Vereinigten Schweizerbahnen enthält und die auf den Stationen eingesehen und zum Preise von Fr. 2 bezogen werden kann.

St. G a l l e n , den 28. Juli 1881.

Die Generaldirektion.

Emmenthalbahn.

Mit dem 10. August 1881 tritt zum Tarif für die direkte Personen- und Gepäckbeförderung zwischen den Stationen der Emmenthalbahn einerseits und Stationen der Jura-Bern-Luzern-Bahn und Interlaken, Station der BödeliBahn anderseits, vom 12. Mai 1881 ein I. Nachtrag in Kraft, enthaltend Taxen nach den Stationen Wiggen und Escholzmatt.

B u r g d o r f, den 8. August 1881.

Die Direction.

Tößthal-Bahn.

Mit 1. A u g u s t d. J. wird der Personen-und Gepäcktarif Schweiz. Nationalbahn-Tößthalbahn vom 1. November 1875 sammt den Nachträgen l und 11 zu demselben, ferner der Distanzenzeiger vom 10 Juli 1878 für Gepäcktransporte etc. zwischen Stationen der ehemaligen S. N. B. und solchen der T. T. B. aufgehoben.

Ein Ersatz findet einstweilen nicht statt; dagegen werden Gesellschaften und Schulen, Gepäck- und Vieh trän sporte auf Grund der internen Distanzenzeiger direkte abgefertigt.

668 Auf den 15. A u g u s t 1881 tritt ein U e b e r n a h m e t a r i f in Kraft für den Transport von G e t r e i d e - und H ü l s e n f r ü c h t e n ab Rorschach, Romanshorn, Konstanz, Schaffhausen und Genf nach den Stationen Rykon, Turbenthal, Bauma und Wald.

W i n t e r t h u r , den 25. Juli 1881.

Die Verwaltung der Tössthal-Bahn.

W ichtige Anzeige für

Tabak- und Cigarrenfabrikanten, Händler und Raucher.

In dem Prozesse, welchen das Haus Ormond <fe Cie. in Vevey gegen verschiedene Tabak- und Cigarrenfabrikanten, in Betreff des Eigen thums des Ankers als Fabrikmarke, führte, hat das schweizerische Bundesgericht unterm 28. Mai 1881 entschieden, daß diese Fabrikmarke ausschließliches Eigenthum der Firma Ormond & Cie. ist.

Das Urtheil sagt: ,,Der Gebrauch, den diese Fabrikanten von dem Anker als Fabrik,,zeichen machen, ist geeignet, den Käufer über die wirkliche Herkunft ,,der Produkte irre zu führen. Die Marke erscheint als eine unzu,,läßige Nachahmung der Marke Ormond & Cie. und könnte durch das ,,Gesetz nicht geschützt werden."

Auf dieses Ürtheil gestützt, macht das Haus Ormond & Cie. in Vevey die Herren Tabak- und Cigarrenfabrikanten und Händler ernstlich auf den Artikel 18 des Bundesgesetzes betreffend den Schutz der Fabrik- und Handelsmarken aufmerksam.

Dieser Artikel lautet : Gemäß den nachstehenden Bestimmungen kann auf dem Wege des Civil- oder Strafprozesses unter Andern belangt werden : ,,Wer Erzeugnisse oder Waaren, von denen er weiß, daß sie mit ,,einer nachgemachten, nachgeahmten oder rechtswidrigerweise ange,,brachten Marke versehen sind, verkauft, feil hält oder in Verkehr ,,bringt."

V e v e y , den 12. Juli 1881. *4 Ormond & Cie.

669

Internationale Ausstellung1 von

Geräthschaften, Maschinen und Apparaten filr den Weinbau, die Oenologie und Destillation XU

O o n e g - l i a n o (bei Venedig).

Auszug aus dem Programm.

Die internationale Ausstellung, welche vom 1.--20. November 1. J. in C o n e g l i a n o stattfinden wird, enthält folgende Abtheilungen : I. Abtheilwng : Geräthschaften aller Art, die beim 'Weinbau Verwendung . finden.

Prämien: 2 silberne und 2 broncene Medaillen.

II. Abtheüung : Kellergeschirre.

Prämien: l goldene, l silberne und 2 broncene Medaillen.

III. Abtheilwng: Oenologische Maschinen und Instrumente.

Prämien : l goldene, 2 silberne und 2 broncene Medaillen.

IV. Abtheilung: Systeme und Apparate zur Fabrikation von Schaumweinen, Wermuth, Essig, Essenzen, Syrupe etc.

Prämien: l goldene, 2 silberne und 2 broncene Medaillen.

V. Abtheilung : 1. Kategorie. Systeme und Apparate zur Destillation von Weiutrestern.

Prämien : l goldene, l silberne Medaille und 100 Lire.

2. Kategorie. Systeme und Apparate zur Destillation von Wein.

Prämien : l goldene Medaille und 200 Lire, 1 silberne Medaille und 100 Lire.

3. Kategorie. Systeme und Apparate zur Gewinnung des Weinsteins, des Traubenkernöls und anderer sekunaärer' Substanzen der Weintrester.

Prämien: l goldene Medaille und 200 Lire, 2 silberne Medaillen und 100 Lire.

, Das Ministerium wird von den prämiirten Maschinen bis zum Betrage von 5000 Lire ankaufen.

Gesuche um Zulassung zur Ausstellung müssen vor dem 1. September 1. J.

an die Direktion der königl. Weinbau- und Oenologieschule zu Conegliauo gelichtet werden.

Das unterzeichnete Departement ist auf Verlangen gerne bereit, nähere Auskunft zn ertheilen.

B e r n , den 28. Juli 1881.

Schweiz. Handels- und Landivirlliscliaflsdeparlcmrnl,

670

Ausschreibung von erledigten Stellen.

Die Bewerber müssen ihren Anmeldungen, welche schriftlich und portof r e i zu geschehen haben, gute Leumundszeugnisse beizulegen im Falle sein; ferner wird von ihnen gefordert, .daß sie ihren N a m e n , und außer dem Wohnorte auch den H e i m a t o r t , sowie das G e b u r t s j a h r deutlich angeben.

Wo der Betrag der Besoldung nicht angegeben ist, wird derselbe bei der Ernennung t'estgesezt. Nähere Auskunft ertheilt die für die Empfangnahme der Anmeldungen bezeichnete Amtsstelle.

  1. Einnehmer bei der Hauptzollstätte Col des Koches. Jahresbesoldung bis auf Fr. 2400. Kenntniß des Zolldienstes erforderlich. Anmeldung bis zum 16. dieses Monats bei der Zolldirektion in Lausanne.
  2. Posthalter und Briefträger in Celigny (Genf). Anmeldung bis zum 19. August 1881 bei der Kreispostdirektion in Genf.
  3. Briefträger in Ormont-dessons Anmeldung bis zum 19. August (Waadt).

1881 bei der Kreispostdirektion in 4) Briefträger und Bote in Jaun (Frei- Lausanne.

burg;.

5) Postablagehalter und Briefträger in Hindelbank (Bern). Anmeldung bis zum 19. August 1881 bei der Kreispostdirektion in Bern.

6) Paketträger in Liestal (Basel-Landschaft). Anmeldung bis zum 19. August 1881 bei der Kreispostdirektion in Basel.

7) Briefträger in Münster (Luzern). Anmeldung bis zum 19. August 1881 bei der Äreispostdirektion in Luzern.

8) Briefträger iu Neukirch b. Egnach (Thurgau).

Anmeldung bis zum 19. August 9) Briefträger und Paker in Rothkreuz 1881 bei der Kreispostdirektion in Zürich.

(Zug).

10) Posthalter in Elgg (Zürich).

11) Telegraphist in Genf. Jahresbesoldung nach Maßgabe des Bnndesgese/es vom 2. August 1873. Anmeldung bis zum 17 August 1881 bei der Telegrapheninspektion in Lausanne.

12) Telegraphist in Neuenburg. Jahresbesoldung nach Maßgabe des Bundesgesezes vom 2. August 1873. Anmeldung bis zum 23. August 1881 «bei der Telegrapheninspektiou in Bern.

  1. Büreaudiener, Briefkastcnleerer und Paker in Mprges (Waadt). Anmeldung bis zum 12. August 1881 bei der Kreispostdirektion in Lausanne.
  2. Postablagehalter und Briefträger in Thielle (Neuenburg). Anmeldung bis zum 12. August 1881 bei der Kreispostdirektion in Neuenburg.
  3. Büreauchef beim Hauptpostbüreau in St. Gallen. Anmeldung bis zum 12. August 1881 bei der Kreispostdirektion in St. Gallen.
  4. Telegraphist in Gonten (Appenzell I. Kb.). Jahresbesoldung Fr. 200, nebst Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 16. August 1881 bei der Telegrapheninspektion in St. Gallen.

Beilage zum Bundesblatt Nr. 33. -- Annexe à la Feuille fédérale N° 33.

-- 6 Août 1881. --

Schweiz. Fabrik- und H an tieis-Marke n.

Marques de fabrique et de commerce suisses,

Es wird hiemit den Interessenten mitgetheilt, dass die MarkenBeilagen zum Bundesblatte (worin die eingetragenen Fabrik- und HandelsMarken veröffentlicht werden) gegen Bezahlung von 50 Ct. per Bogen vom eidg. Amt bezogen werden können.

Die Hinterleger von Fabrik- und Handels-Marken werden hiemit aufmerksam gemacht darauf, dass laut Art. 5c der Vollziehungsverordnung vom '2. Oktober 1880 die für jede Marke zu entrichtende Gebühr von Fr. 20 per Postmandat an das eidg. Amt gesendet werden muss, wenn nicht der Hinterleger beim Amt selbst die Zahlung leistet.

Nous faisons savoir aux intéressés que les suppléments à la Feuille fédérale contenant la publication des marques de fabrique et de commerce déposées sont délivrées dès aujourd'hui par le bureau des marques de fabrique, à raison de 50 centimes la feuille.

Nous rappelons aux commerçants et industriels qui se proposent d'effectuer le dépôt de marques de fabrique et de commerce que, d'après l'art. 5, lettre e du règlement d'exécution du 2 octobre 1880, l'émolument de fr. 20 à payer pour le dépôt de chaque marque doit être transmis au bureau fédéral par mandat postal, à moins que le déposant ne paie cet émolument au bureau même.

33

260

Schweizerische Fabrik- und Handels-Marken.

Die nachfolgende, Marke ist vom Eidg. Amt für Fabrik- und HandelsMarken in Bern am 25. Juli 1881, 10 Uhr Vormittags, eingetragen worden.

La marque suivante a été enregistrée par le Bureau fédéral des marques de fabrique et de commerce en date du 25 Juillet 1881, à dix heures du matin.

N° 541.

H. Taverney & Cie., fabricants, Vevey.

Cigares.

Marques de fabrique et de commerce suisses.

261

Die nachfolgende Marke ist vom Eidg. Amt für Fabrik- und HandelsMarken in Bern am 27. Juli 1881, 10 Uhr Vormittags, eingetragen worden.

La marque suivante a été enregistrée par le Bureau fédéral des marques de fabrique et de commerce en date, du 27 Juillet 1881, à dix heures du matin.

N° 542.

S1 Stadier, Fabrikant, Birrwyl (Ctn. Aargau).

Cigarren und Tabak.

^°I^

Die nachfolgenden Marken sind vom Eidg. Amt für Fabrik- und HandelsMarken in Bern am 29. Juli 1881, 11 Uhr Vormittags, eingetragen worden.

Les marques suivantes ont été enregistrées par le Bureau fédéral des marques de fabrique et de commerce en date du 29 Juillet 1881, à onze heures du matin.

N° 543.

J. J. Eichenberg er, Fabrikant, Beinwyl (Ctn. Aargau).

Cigarren und Tabak.

262

Schweizerische Fabrik- und Handels-Marken.

N° 544.

Sigg-Sulzer & Cie., Winterthur.

Baumwollenwaaren.

Marques de fabrique et de commerce suisses.

N° 545.

Sigg-Sulzer & Cie., Winterthur.

Baumwollenwaaren.

263

264

Schweizerische Fabrik- und Handels-Marken.

546.

Baumwollgarne, Stickereien, Shawls, Schürzen, Strumpfwirkerwaaren, Farbwaaren, Papiere und Pappendeckel, Verzehrungs-Gegenstände, Zündhölzchen.

Marques de fabrique et de commerce suisses.

265

N° 547.

Sigg-Sulzer & Cie., Winterthur.

Seidenwaaren, Baumwollwaaren u. Wollwaaren.

266

Schweizerische Fabrik- und Handels-Marken.

Die nachfolgende Marke ist vom Eidg. Amt für Fabrik- und Handels-Marken in Bern am 29. Juli 1881, 2 Uhr Nachmittags, eingetragen worden.

La marque suivante a été enregistrée par le Bureau fédéral des marques de fabrique et de commerce en date du 29 Juillet 1881, à deux heures après-midi.

No 548.

  1. Maestrani, Fabrikant, St. Gallen.

Chocolade.

Marques de fabrique et de commerce suisses.

267

Die nachfolgenden Marken sind vom Eidg. Amt für Fabrik- und HandelsMarken in Bern am 29. Juli 1881, 5 Uhr Abends, eingetragen worden.

[Les marques suivantes ont été enregistrées par le Bureau fédéral des marques de fabrique et de commerce en date du 29 Juillet 1881, à cinq heures du soir.

N° 549.

S1 Weber & Sohne, Fabrikanten, Menziken.

Cigarren und Tabak.

268

Schweizerische Fabrik- und Handels-Marken.

No 550.

S1 Weber & Söhne, Fabrikanten, Menziken.

Cigarren und Tabak.

Die nachfolgenden Marken sind vom Eidg. Amt für Fabrik- und HandelsMarken in Bern am 30. Juli 1881, 11 Uhr Vormittags, eingetragen worden.

Les marques suivantes ont été enregistrées par le Bureau fédéral des marques de fabrique et de commerce en date du 30 Juillet 1881, à onze heures du matin.

N° 551.

R. Schneebeli & Sohne, Fabrikanten, Affoltern a/A.

Cigarren und Tabak.

659 IT. Folgende Tarife treten den 15. Octoler 1881 in Kraft: A. Personentarife.

Interner Verkehr der Westschweizerischen Bahnen und der Simplonbahn.

31. VII. Nachtrag zum internen Personentarif der Westschweizerischen Bahnen vom 1. Juni 1878, enthaltend Taxen für den Verkehr der Stationen der Simplonbahn unter sich, sowie mit denjenigen der Westschweizerischen Bahnen.

Directer schweizerischer Verkehr.

32. I[. Nachtrag zum Personentarif für den Verkehr zwischen der BulleRomont-Bahn und der S. 0., vom 1. Januar 1879, enthaltend Taxen für den Verkehr zwischen den Stationen der Simplonbahn und Bulle-Bomont-Bahn.

33. Nachtrag zum Personentarif "Wald-Simplonbahn, vom 1. Juni 1881.

34. Nachtrag zum Tarif V. S. B. - Simplon, vom 1. October 1880.

35. Nachtrag zum Personentarif mit der Aargauischen Südbahn, vom 1. October 1880.

36. Personentarif zwischen der Schweiz. Nordostbahn einerseits und den Westschweizerischen Bahnen und der Simplonbahn anderseits, vom 1. April 1880.

37. Personentarif zwischen der Bulle-Bomont- und Simplonbahn einerseits und der Jura-Bern-Luzern-Bahn anderseits, vom 20. August 1879.

38. II. Nachtrag zum Personentarif zwischen der Schweizerischen Centralbahn und den Westschweizerischen Bahnen, vom 1. August 1880.

39. Nachtrag zum Personentarif Basel -S. 0. und Simplonbahn, vom 1. Juli und 1. October 1880.

40. Nachtrag zum Personentarif zwischen der Bödelibahn und den Westschweizerischen Bahnen, vom 1. October 1880.

Internationaler Verkehr.

41. Personentarif zwischen der Simplonbahn und der P. L. M. via Vallorbes.

B. Güterverkehr.

Interner Verkehr der Westschweizerischen Bahnen und der Simplonbahn.

42. II. Nachtrag zum Gütertarif im internen Verkehr S. 0., vom 1. Dezember 1878, enthaltend Taxen für die Stationen der Simplonbahn unter sich und im Verkehr mit denjenigen der Westschweizerischen Bahnen.

43. II. Nachtrag zum Gütertarif Genf - S. 0. - Simplonbahn etc., vom 1. Dezember 1878.

44. II. Nachtrag zum Gütertarif Verrières transit - S. O. - Simplon etc., voîn 1. Mai 1878.

Directer schweizerischer Verkehr.

45. II. Nachtrag zum Gütertarif für den Verkehr zwischen der Bulle-Romont-Bahn und der S. 0., vom 1. Januar 1879.

46. IV. Nachtrag zum Gütertarif J. B. L. - S. 0. und Simplonbahn, vom 1. März 1878.

47. II. Nachtrag zum Tarif Delle transit-S. 0.-Simplon, vom 1. Februar 1880.

48. VI. Nachtrag zum Gütertarif S. C. B. - S. 0. und Simplonbahn, vom 20. October 1877.

ßundesblatt. 33. Jahrg. Bd. III.

44

Marques de fabrique et de commerce suisses.

No 552.

Montbaron & Jeanneret, fabricants, Saint-Imier.

Mouvements et boîtes de montres.

N° 553.

Arthur Bandelier, fabricant, Bienne.

Mouvements et boîtes de montres.

269

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

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Jahr

1881

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

34

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

06.08.1881

Date Data Seite

665-670

Page Pagina Ref. No

10 011 181

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