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Schweizerisches Bundesblatt.

33. Jahrgang. IV.

Nr. 53.

17. Dezember 1881.

J a h r e s a b o n n e m e n t (portofrei in der ganzen Schweiz): 4 Franken, per Zeile 15 Bp. -- Inserate sind franko an die Expedition einzusenden Druk und Expedition der Buchdrukerei in Bern.

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Botschaft des

Bundesrathes an die Bundesversammlung, betreffend Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1881 (II. Serie).

(Vom 6. Dezember 1881.)

Tit.

Wir haben die Ehre, Ihnen folgende Nachtragskreditbegehren für das laufende Jahr zu unterbreiten.

Zweiter. Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung.

  1. Nationalrath.
    1. Taggelder und Reise-Entschädigungen an die Mitglieder u n d Kommissionen .

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. F r . '50,000 2) Taggelder und Reise-Entschädigungen an den Uebersezer .

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Bundesblatt. 33. Jahrg. Bd. IV.

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B. Ständerath.

  1. Taggelder und Reise-Entschädigungen an Kommissionen .

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. F r . 5,500 2) Taggelder und Reise - Entschädigungen an den Uebersezer ,, 400 3 ) Bedienung ,, 7 0 0 Fr. 6,600 Durch die zahlreichen Kommissionssizungen, welche im Laufe dieses Jahres stattfanden, wurde der Büdgetkredit für Nr. l bereits um Fr. 4380. 60 überschritten und derjenige für Nrn. 2 und 3 nahezu erschöpft, so daß wir für den Rest des laufenden Jahres Nachkredite von den angezeigten Beträgen bedürfen.

C. Bundesrath.

Gehalt des Präsidenten und der Mitglieder .

. Fr. 953. 40 Infolge Auszahlung eines vierteljährlichen Gehaltes an die Hinterlaßenen des Herrn Bundesrathes Anderwert sei. mußte der im dießjährigen Budget ausgesezte Kredit um obigen Betrag überschritten werden.

Dritter Abschnitt.

I>epartemente und "Verwaltungen.

  1. Politisches Departement.
  2. B e i t r a g an s c h w e i z e r i s c h e K o n s u l a t e . Fr. 1000 Auf Anfrage des schweizerischen Konsulats in Havre und laut Gutachten unserer Gesandtschaft in Paris haben wir die jährliche Entschädigung an das betreffende Konsulat von Fr. 6000 auf Fr. 8000 erhöhen müssen. Durch diese Mehrausgabe, welche leztes Jahr nicht vorausgesehen werden konnte, wird der bewilligte Kredit um Fr. 1000 überschritten.
  3. E i d g e n ö ß i s c h e R e p r ä s e n t a n t e n undKomm-issarien .

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Fr. 30,000

Bisher war der Büdgetkredit hinreichend. Dieses Jahr aber mußte er bedeutend überschritten werden, und zwar aus folgenden Gründen. Die erste Sizung der Konferenz, betreffend Anschluß der schweizerisch - französischen Eisenbahnen und der Zollangelegen-

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heiten zwischen dem Kanton Genf und Ober-Savoyen, hat uns eine Ausgabe von Fr. 10,840 verursacht (in dieser Summe sind Fr. 4000 Inbegriffen, welche dem Personal unserer Gesandtschaft in Paris als Entschädigung für dießbezügliche außerordentliche Arbeiten ausgerichtet wurden). Die Kosten der Abgeordneten nach Berlin zur Unterhandlung des neuen Handelsvertrages mit Deutschland belaufen sich auf Fr. 5150. 90, und die Ausgaben für die Spezialkommissarien der verschiedenen Zweige der schweizerischen Industrie, welche zu den Konferenzen, betreffend einen neuen Handelsvertrag mit Frankreich in Paris zugezogen werden durften, betragen Fr. 14,878.

Ferner haben wir noch die Kosten der schweizerischen Abordnung zum Kongreß über industrielles Eigenthum im Jahre 1880 in Paris (Fr. 2650) zu bezahlen, sowie Fr. 114. 50 für die Abgeordneten nach Elm nach dem Unglüke vom 11. September.

Auf diese Rubrik fallen noch im laufenden Jahre die Ausgaben der Schweiz für die Konferenz in Bern, betreffend Maßnahmen gegen die Phylloxéra, sowie solche für die zweite Sizung der schweizerisch - französischen Konferenzen über Anschluß der Eisenbahnen, welche gegenwärtig in Paris stattfinden.

9. R e p r ä s e n t a t i o n s k o s t e n .

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. Fr. 2500 Die in Bern abgehaltene Konferenz, betreffend Maßnahmen gegen die Phylloxéra, sowie die Konferenz über ein einheitliches internationales Eisenbahntransportrecht, haben uns einige außerordentliche Repräsentationskosten verursacht; der Kredit von Fr. 3000 ist daher mit Fr. 2367. 90 überschritten worden.

B. Departement des Innern.

L Kanzlei.

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. Fr. 1500 Durch Bundesbeschluß vom 18. Juni 1881 (Amtl. Samml.

n. F. V, 417) wurde für die i n t e r n a t i o n a l e g e o g r a p h i s c h e A u s s t e l l u n g in V e n e d i g , welche im September abhin stattgefunden hat, eine Bundessubvention von Fr. 5000 bewilligt. Man glaubte mit dieser Subvention auszukommen, da die schweizerische Betheiligung an der geographischen Ausstellung in Paris vom Jahr 1875 nur Fr. 4462. 55 gekostet hatte. Diese Annahme hat sich

592 als eine irrige herausgestellt und es übersteigen die daherigen Kosten den bewilligten Kredit, genaue Feststellung durch die noch ausstehende bezügliche Schlußrechnung vorbehalten, um zirka Fr. 1500.

Diese Mehrkosten gegenüber der frühern ähnlichen Ausstellung wurden veranlaßt durch die außergewöhnlich starke Betheiligung der Schweiz (82 Aussteller gegenüber 23 im Jahre 1875), durch eine für zwekmäßig erachtete Vorausstellung der schweizerischen Ausstellungsabtheilung in Bern, endlich durch die größern Transportkosten , indem die Aussteller nur die vom Zeitpunkt des Schlusses der Ausstellung an erwachsenden Kosten zu tragen hatten, während denselben im Jahr 1875 die sämmtlichen bezüglichen Kosten angerechnet wurden.

Bauwesen.

4. M o b i l i a r a n s c h a f f u n g und U n t e r h a l t Fr. 15,000 Wir haben schon in unserer Botschaft betreffend das Budget pro 1881 auf das wahrscheinliche Bedürfniß eines Nachtragskredites für Mobiliaransehaffungen hingewiesen. Die Uebersiedlung des Postund Telegraphendepartements in das Postgebäude Bern, mit nachfolgender Möblirung der neuen Bureaux und Magazine daselbst, dann die Dislokation der verschiedenen Verwaltungen im Bundesrathhause selbst, welche auch wieder mit Neumöblirung mancher Bureaux oder mit Ergänzung der Möblirung solcher verbunden war; ferner die Erstellung der Gas- und elektrischen Läuteinrichtungen im Postgebäude und die Umänderung und Ergänzung der alten im Bundesrathhause, sowie endlich die Einrichtungen in der Samenkontroistation in Zürich haben für dieses Jahr eine ganz ausnahmsweise Erhöhung der Ausgaben für Mobiliar veranlaßt, so daß wir uns im Falle befinden, gestüzt auf die detaillirten Rechnungen, um einen Nachkredit im Betrage von Fr. 15,000 einzukommen.

6. Er w e i t e r u n f g s - und U m b a u a r b e i t e n .

  1. B u n d e s r a t h h a u s Fr. 9800 Anläßlich der Räumung des Erdgeschosses des östlichen Flügels durch das Postdepartement wurden daselbst 11 Zimmer gründlich restaurirt und in mehreren derselben eichene Riemenböden gelegt, dann zwei früher ebenfalls vom Postdepartement benüzte Räumlichkeiten im Brdgeschoß des westlichen Flügels in vier für die Banknotenkontrole und die Buchhalterei des Finanzdepartemeuts bestimmte Zimmer^ wovon eines mit diebsichern Einrichtungen, wie eiserne Thüren und Fensterladen etc. versehen, getheilt; im Fernern die frühere Weibelwohnung im zweiten Etage des östlichen

593

Flügels ebenfalls gründlich restaurirt und für die Unterbringung der Bureaux, das Archiv und das Laboratorium der bisher im Museumsgebäude befindlichen Centralpulververwaltung eingerichtet und diese Lokalitäten mit der Centralheizung im Bundesrathhanse verbunden und in denselben die nöthigen Heizkörper angebracht.

Die Kosten für diese umfangreichen Arbeiten belaufen sich laut den detaillirten Rechnungen auf Fr. 9800.

2 . Sternwarte i n Zürich

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. F r . 3450

Infolge mangelnder Ventilation in den Kellerräumen der Sternwarte in Zürich ist das Gebälk unter dem Korridor des Hauptgebäudes durchgefault und durch die Last des darauf liegenden Plattenbodens und der zufälligen Belastung geborsten, so daß die sofortige gänzliche Ersezung der Balkenlage durch eine eiserne erforderlich war. Eine genaue Untersuchung der übrigen Kellerräumlichkeiten hat erwiesen, daß auch in diesen nicht für genügende Ventilation gesorgt war und deßhalb Mauerdurchbrüche vorgenommen und Luftschächte angebracht werden mußten, um für die Zukunft ähnlichen Vorkommnissen vorzubeugen.

Diese Arbeiten veranlaßten laut [den detaillirten Rechnungen eine Gesammtausgabe von Fr. 3450.

3. P u l v [ e r m ü h F e L a v a u x .

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. Fr.|760 Am 27. Januar dieses Jahres explodirte in der Pulvermühle Lavaux das Gebäude, in welchem die ternäre Tonne aufgestellt war. Dasselbe mußte sofort wieder aufgebaut werden, und es haben die daherigen Kosten laut Rechnung Fr. 760 betragen.

4. P u l v e r m ü h l . ' e W o f r b l a u f e n f .

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. Fr. 4420 Im großen Ruthenschuppen in der Pulvermühle Worblaufen zeigten sich im lezten Sommer bedeutende Senkungen, welche Veranlaßung gaben, daß der untere Boden desselben an einer Stelle aufgerissen und das Gebälk unter demselben untersucht wurde. Es ergab sich, daß der ir.ittlere Unterzug, sowie mehrere andere Balken vollständig durchfault und theilweise gebrochen waren, infolge dessen sich die darüber befindlichen Pfosten gesenkt hatten, welcher Bewegung auch der obere Boden und die Dachfirst gefolgt war.

Wir waren genöthigt, den Ruthenschuppen leeren und die nöthigen Instandstellungsarbeiten, als Auswechslung und Vermehrung der Balken, theilweise Ersezung des untern Bodens und Hebung der gesunkenen Pfosten sofort ausführen zu lassen, indem die großen

594 Ruthenvorräthe nicht längere Zeit unter freiem Himmel liegen bleiben durften. Gleichzeitig wurde, um einem fernem Faulen des Gebälkes vorzubeugen, für bessern Luftzug unter der auf dem sandsteinernen Sokel aufliegenden Balkenlage gesorgt und der sehr nasse Untergrund in rationeller Weise drainirt.

Diese Arbeiten verursachten laut Abrechnung mit den Unternehmern einen Kostenaufwand von Fr. 4420.

7. B a u l i c h e A r b e i t e n in g e m i e t h e t e n G e b ä u d e n .

G a s e i n r i c h t u n g in den B u r e a u x der Kriegsmaterialverwaltung .

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. F r . 520 In den im Dezember 1879 von den beiden Abtheilungen der Kriegsmaterialverwaltung bezogenen Bureaux an der Bundesgasse fehlte bis jezt die Gaseinriehtung, welche wir auf speziellen Wunsch unseres Militärdepartements im lezten Herbst in Ausführung bringen ließen.

Die daherige Rechnung beläuft sich auf Fr. 520.

8. N e u b a u t e n .

D a m p f k e s s e l g e b ä u d e f ü r d i e eidg. W a f f e n f a b r i k a u f d e mWylerfeld i n Bern .

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. F r . 6500 Wir haben für die verschiedenen Theile der Handfeuerwaffen das neue Bronzirverfahren eingeführt, was die sofortige Vornahme einer baulichen Veränderung resp. Erweiterung gewisser Lokalitäten in der eidg. Waffenfabrik zur unumgänglichen Folge hatte.

Als zwekmäßigstes und zugleich billigstes Auskunftsmittel hiefür mußte die Verlegung des Dampfkessels in ein neu zu erstellendes Kesselhaus und die Einrichtung des jezigen Kessellokals zu Bronzirräumen in's Auge gefaßt werden. Laut Plan und detaillirtem Voranschlag werden diese noch im laufenden Jahre zu vollendenden Arbeiten inkl. Abbrechen und Versezen des Dampfkessels in das neue Kesselhaus nebst Neueinmauerung desselben und Erstellung der Dampfzuleitung und des Rauchkanals einen Kostenaufwand von Fr. 6500 erfordern.

C. Justiz- und Polizeidepartement.

5) G e s e z e n t w ü r f e . Komtnmissionen, Druk und Uebersezungen gesezgeberischer Arbeiten Fr. 3000

595

Für diese Rubrik ist im Budget pro 1881 ein Kredit von Fr. 20,000. -- vorgesehen, der Abschluß des Obligationenrechtes, die lange dauernde Sizung der Redaktionskommission, die Entschädigungen für Redaktions- und Drukarbeiten haben bis jezt erfordert .

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. ,, 21,010. 90 so daß der Kredit bereits überschritten ist um . Fr. 1,010. 90 Es werden aber die in Angriff genommenen Arbeiten für das Betreibungs- und Konkursrecht im Laufe des Jahres noch einige Summen für die Kommission und.denDruk etc. erfordern, was wir beiläufig zusammen a u f .

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. 1,989. 1 0 anschlagen, so daß ein nachträglicher Kredit erforderlich ist von Fr. 3,000. --

D. Militärdepartement.

II. Verwaltung.

  1. V e r w a l t u n g s p e r s o n a l .

S.d. O b e r p f e r d a r z t . B ü r e a u k o s t e n

. Fr. 300

Da dieser Kredit aus dem vorhergehenden Jahre mit Fr. 302. 20 belastet werden mußte und daher für dieses Jahr nicht mehr ausreicht, ist ein entsprechender Nachkredit nothwendig.

15. M u n i t i o n s d e p o t Fr. 9110 Das eidgenößische Munitionsdepot in Thun bedarf noch eines Nachkredits von Fr. 9110 für effektive Mehrausgaben, nämlich: Fr. 3,000 Provision an Patronenverkäufer für den Mehrverbrauch von 1,200,000 Patronen; ,, 6,110 Mehrauslagen an Frachtkosten (Art. 6 a der Verordnung vom 17. Januar 1876 und zwar: Fr. 3,950 für Rükzug und Ersaz der im Jahre 1881 umgeänderten 39 X 9290 Metallpatronen der Jahre 1876 und 1877; ,, 960 für den Mehrverkauf von 1,200,000 Patronen à 80 Rp. per mille; ,, 1,200 Frachtauslagen und Arbeitslöhne für die Lieferung der Kontingentsmunition der 8 om Ringgeschüze und Rükzug der alten Bronze-Geschüzmunition für die VI. Division.

Fr. 9,110

596 B. I n s t r u k t i o n s p e r s o n a l .

S . A r t i l l e r i e . Reisekosten.

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. Fr. 1000

Der bewilligte Kredit war zu niedrig bemessen und ist bereits überschritten.

J. M i l i t a r a n s t a l t e n und Pestungswerke Fr. 26,824. 40 Kantine in Luziensteig. Durch Vertrag vom 25. Mai 1872 (Bundesbl. 1872, H, 837) verpflichtet sich der Kreis Mayenfeld, auf dem Waffenplaz Luziensteig eine Kantine zu erstellen, wogegen die Eidgenoßenschaft dem genannten Kreise während 20 Jahren, vom 1. Mai 1873 bis 1892, jährlich jeweilen auf Verfalltag als Amortisation und Zins à 4 Va % Fr. 3100 zu bezahlen hat. Gemäß Art. 8 dieses Vertrages hat die Eidgenoßenschaft das Recht, auch größere Amortisationsbeträge zu bezahlen. Bis jezt sind neun Amortisationsquoten inklusive Zins bezahlt worden und restiren auf 1. Mai 1882 noch Fr. 27,125. 35. Im Hinblik auf die dadurch zu erzielende Ersparniß auf der Verzinsung erscheint es vorteilhaft, die gänzliche Abzahlung der Restanzsumme anzuordnen, und haben wir das Kreisamt Meyenfeld bereits verständigt, daß wir, vom Art. 8 des Vertrages Gebrauch machend, die Restanz auf 1. Februar 1882 abzubezahlen beabsichtigen.

Von der auf 1. Mai 1882 fälligen Summe von Fr. 27,125. 35 entfallen noch 41/a °/o Sconto für anticipirte Zahlung auf 1. Februar 1882 mit ,, 300. 95 restiren Fr. 26,824. 40 für welche Summe wir um Bewilligung eines Nachkredites auf das Jahr 1881 einkommen.

III. Regie-Pferdeanstalt.

4. I n v e n t a r a n s c h a f f u n g e n .

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. Fr. 6,100 Im Budget pro 1881 sind an Einnahmen für an Offiziere verkaufte Pferde vorgesehen Fr. 12,000. Der nämliche Betrag ist behufs Ergänzung dieses Pferdeabganges in den Ausgaben für Inventaranschaffungen aufgenommen worden.

Es wurden nun an Offiziere 11 Pferde verkauft und an Erlös für dieselben eingenommen Fr. 18,100.

Um den Pferdebestand nicht zu schwächen, muß die sich ergebende Mehreinnahme von Fr. 6100 ebenfalls zum Ankauf von Ersazpferden verwendet werden, was zu dem Nachtragskreditbegehren Veranlaßung gibt.

Uebertrag Fr. 6,100

597 Uebertrag 6. V e r s c h i e d e n e s .

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Dieser Kredit erzeigte sich mit Rüksicht auf mehrere noch ausstehende Rechnungen für Büreaumiethe, Stallbeleuchtung und Reparaturen als unzureichend und muß, Falls keine Kreditüberschreitung eintreten soll, um Fr. 600 erhöht werden.

Fr. 6,100 ,, 600

Fr. 6,700 V. Munitionsfabrik

Fr. 174,580

Im Voranschlag für das Jahr 1881 wurde die Erstellung von 12,500,000 scharfen Metallpatronen à 60 °/oo .

. Fr. 750,000 1,000,000 blinden Patronen für Einzelladung à 47 °/oo ,, 47,000 50,000 scharfen Revolverpatronen à 50 %o . ,, 2,500 vorgesehen, wozu wir aber im Laufe des Jahres noch Nachbestellungen von 2,000,000 scharfen Patronen 820,000 blinden ,, 220,000 scharfen Revolverpatronen erhalten haben.

Bezüglich der blinden Gewehrpatronen muß hervorgehoben werden, daß sich infolge Ordonnanzänderung (nämlich durch Einführung des Fettpfropfens) der Selbstkostenpreis von Fr. 47 auf Fr. 49 pro %o erhöht hat; ferner wurde ein Theil des Gesammtquantums, nämlich 350,000 Patronen, für Magazinladung erstellt, die auf Fr. 53 pro °/oo zu stehen kommen.

An blinden Patronen wurden somit erstellt: 1,470,000 für Einzelladung pro °/oo à Fr. 49 .

. Fr. 72,030 350,000 für Magazinladung pro %o à Fr. 53 . ,, 18,550 somit Selbstkosten Fr. 90,580 gegenüber den im Budget vorgesehenen 1,000,000 pro %o à Fr. 47 ,, 47,000 daher sich ergebende Mehrausgabe Dazu die oben erwähnten nachbestellten 2,000,000 scharfen Patronen à 60 %o Fr. 120,000 220,000 scharfen Revolverpatronen à 50 %o .

.

.

. ,, 11,000

Fr.

43,580

,,

131,000

Total Mehrausgaben Fr. 174,580 für welchen Betrag hiermit ein Nachkreditsbegehren gestellt wird.

598 Gegenüber dieser Mehrausgabe wird die Rechnung des Laboratoriums auch eine Mehreinnahme von gleichem Betrage aufweisen, wodurch erstere kompensirt wird.

E. Finanz- und Zolldepartement, i. Abtheilung Finanzen.

I. Finanzbüreau.

Zweiter Sekretär u n d Uebersezer .

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. F r . 1070 In Folge Ermächtigung vom 25. Juni laufenden Jahres wurde im September abhin die Stelle eines zweiten Sekretärs und Uebersezers auf dem Finanzbüreau errichtet. Da der Gehalt des an diese Stelle gewählten Beamten im diesjährigen Budget nicht vorgesehen ist, so müssen wir hiefür um einen Nachtragskredit von Fr. 1070 ersuchen.

Da dagegen die Stelle des Chefs der Finanzkontrole mehrere Monate unbesezt blieb, so werden die Gesammtausgaben des Finanzdepartements, ungeachtet obigen Nachtragsbegehrens, die ursprünglichen Büdgetansäze nicht erreichen.

V. Pulververwaltung.

9 .Inventaranschaffungen .

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. F r . 3400 Der im Budget pro 1881 für diese Rubrik ausgesezte Kredit beträgt Fr. 2000 und es würde derselbe voraussichtlich auch genügt haben, wenn nicht die Anfertigung von kubischem und octaëdrischem Pulver, sowie auch die Erprobung von Geschüzpulver die Anschaffung besonderer, zu diesem Zweke notwendiger Apparate erfordert hätte. Die betreffende Ausgabe wird übrigens durch den Mehrwerth im Inventarkonto, resp. durch eine entsprechende Mehreinnahme ausgeglichen.

II. Zollverwaltung.

I. Gehalte.

c. 5. B e z u g s - P r o v i s i o n e n an Z o l l - und Postbeamte Der Büdgetkredit beträgt Fr. 17,500. Bis Ende waren hievon verausgabt .

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Auf das IV. Quartal 1880 entfielen .

Fr. 5,500 September F r . 14,761 ,, 6,818

so daß nach diesem Verhältniß die Jahresausgabe sich auf Fr. 21,579 stellen würde.

599

Die fortwährende Zunahme des Fahrpostverkehrs mit dem Ausland erzeigt jedoch eine so starke Steigerung der Zolleinnahmen durch die mit dem Ausland kurt.irenden Postbureaux, daß die diesjährige Gesammtausgabe für Zollbezugs-Provisionen annähernd die Summe von Fr. 22,000 bis 23,000 erreichen dürfte, daher wir obigen Nachtragskredit von Fr. 5500 beantragen, welcher mit dem Büdgetkredit die erforderlichen Mittel zur Bestreitung der unter I. c. 5 fallenden Ausgaben darbieten wird.

d . Besol d u n g s n a c h g e n u ß .

.

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. F r . 6000 Der Büdgetkredit beträgt Fr. 12,000.

Vor Ende November stellten sich jedoch die Ausgaben für Besoldungsnachgenuß, in Folge außerordentlich zahlreicher Todesfälle, bereits auf Fr. 16.445, wovon einzig auf den Monat November Fr. 6487 entfallen.

Um allfälligen weitern daherigen Anforderungen begegnen zu können, glauben wir eine Erhöhung des Büdgetkredites von Fr. 6000, nämlich von Fr. 12,000 auf Fr. 18,000 beantragen zu sollen, wovon für den Zeitraum der lezten füüf Wochen des Jahres noch Fr. 1555 verfügbar bleiben würden.

F. Handels- und Landwirthschaftsdepartement.

I. Kanzlei.

  1. B e s o l d u n g e n

Fr. 800

Dieser Nachtragskredit ist in Folge des Bundesgesezes vom 27. Juni 1881, in Kraft getreten am 11. Oktober abhiu, nöthig geworden.

II. H a n d e l s - und G e w e r b e w e s e n . Fr. 1800 Auf Rechnung dieses Kredites sind im laufenden Jahre die sämmtlichen Ausgaben für die Vollziehung des Bundesgesezes betreffend die Kontrole und Garantie des Feingehalts von Goldund Silberwaaren gesezt worden. Daher kommt die Kreditübersehrcitung. Die Kosten für die Anfertigung der Kontrolstempel werden indessen von den Kantonen restituirt werden. Ins Budget pro 1882 ist für die Auslagen betreffend die Vollziehung dieses Gesezes eine eigene Rubrik aufgenommen.

V. Schuz des g e w e r b l i c h e n , l i t e r a r i s c h e n und künstlerischen Eigenthums . . . . . F r . 1400 Der Büdgetansaz beträgt Fr. 3000 und wird bis Ende dieses Jahres in Folge der Besoldung von zwei Angestellten, welche die

600

Geschäfte des Bureau für Fabrik- und Handelsmarken besorgen, um Fr. 1400 überschritten. Die Gesammtausgaben werden somit Fr. 4400 betragen. Diesen steht eine Einnahme von zirka Fr. 7000 gegenüber; jene werden somit durch diese mehr als gedekt.

I n t e r n a t i o n a l e A u s s t e l l u n g in M e l b o u r n e Fr. 33,701. 95 Für dieselbe haben die eidgenößischen Räthe unterm 14. Mai und 18. Juni 1880 einen Kredit von Fr. 40,000 bewilligt. Von dieser Summe waren im Ausstellungsbüdget Fr. 15,000 für die Entschädigung und Honorirung des schweizerischen Preisrichters der Ausstellung (Hrn. Alexis Favre in Genf) bestimmt. Die Rechnung, die er am Schluße seiner Funktionen stellte, beläuft sich aber auf Fr. 24,772 und überschreitet somit den Büdgetansaz um Fr. 9772.

Diese Ueberschreitung rührt daher, daß Hr. Favre längere Zeit, als man voraussezte, für seine Funktionen in Anspruch genommen wurde und weil sich auch die Kosten für die Reise nach Melbourne und zurük höher belaufen, als sie büdgeiirt waren. Für's Einzelne verweisen wir auf die beiliegende Kopie des Berichtes des Herrn Favre vom 2. September a. c. Auf andern Büdgetansäzen findet ebenfalls eine kleine Ueberschreitung statt, so daß der nöthige Nachtragskredit sich auf Fr. 10,000 belauft. Hr. Favre hatte im internationalen Preisgerichte die Gruppe ,,Uhren und Bijouterie"1 zu vertreten. Seinen Anstrengungen und vorzüglichen Leistungen ist es hauptsächlich zu verdanken, daß der schweizerischen Industrie die verdiente Auszeichnung gegenüber den Anstrengungen der Vertreter der nordamerikanischen Uhrenindustrie vom Preisgerichte auch wirklich zuerkannt wurde. Bei jener Gruppe erhielt nämlich die Schweiz den ersten Preis und damit die höchste Auszeichnung.

Als Saldo des Kredits von Fr. 40,000, welcher im Jahre 1H80 für diese Ausstellung bewilligt wurde, blieben Fr. 23.701. 95. Da die Summe erst im laufenden Jahre hatte verausgabt werden können, so muß dieselbe vorgetragen werden, es beträgt somit der Nachtragskredit Fr. 33,701. 95.

^|VI. L a n d w i r t s c h a f t .

11. L a n d w i r t h s c h a f t l i e h e A u s s t e l l u n g e n . Fr. 4000 Die außerordentlich starke Betheiligung der schweizerischen Landwirthe und Viehzüchter an der landwirtschaftlichen Ausstellung in Luzern sowohl als die Qualität der ausgestellten Gegenstände hatten zur Folge, daß das Preisgericht mit der ihm zur Prämirung der Pferde und des Rindviehs zur Verfügung gestellten Summe nicht auszukommen erklärte.

601

Von dem von der Bundesversammlung bewilligten Kredite von Fr. 70,000 waren für die Abtheilung ,,Pferde" zugetheilt worden Fr. 9500, für die Abtheilung ,,Rindvieh" Fr. 37,000.

Die Jurys für diese beiden Abtheilungen gelangten jedoch bei ihren Schäzungen des Bedarfs an Prämien für die Äbtheilung ,,Pferde"- auf Fr. 12,400, für die Abtheilung ,,Rindvieh" auf Fr. 47,000.

Es wurde daher an unsere Abordnung an die Ausstellung das Gesuch um eine weitere Subvention gestellt, und angesichts der gegebenen Verhältnisse konnten wir nicht umhin, eine solche im Betrage von Fr. 7000 zu bewilligen. Von dieser Summe wurden Fr. 3000 aus dem Kredite für Pferdezucht genommen, da eine Berechnung ergab, daß in Folge der Liquidation des Fohlenhofes etwa ebenso viel davon unverwendet bleiben würde. Was die übrigen Fr. 4000 anbetrifft, so ersuchen wir anmit die Bundesversammlung um nachträgliche Genehmigung dieser Ausgabe, indem wir uns vorbehalten, derselben über die Verwendung des ganzen Kredits für die Ausstellung anläßlich des Geschäftsberichts pro 1881 nähere Mittheilungen zu machen.

G. Post- und Eisenbahndepartement.

I. Postverwaltung.

VI. M o b i l i a r - u n d B ü r e ä u g er äth S c h ä f t e n

Fr. 15,000

Der Voranschlag beträgt Fr. 104,000. Die Ausgaben belaufen sich bis und mit September auf.

. Fr.

Im IV. Quartal 1881 werden voraussichtlich noch verausgabt werden müssen zirka ,, so daß die Jahresausgabe betragen wird (rund)

86,553 32,000

. Fr. 119,000

Wir bedürfen daher eines Nachkredits von Fr. 15,000. Diese Mehrausgabe ist durch zwei Posten veranlaßt: 1) Anschaffung von Apparaten für die sogenannte Albo-CarbouBeleuchtung, über welche wir uns im Geschäftsbericht von 1880 bereits ausgesprochen haben. Diese Beleuchtungseinrichtung hat sich nach den bisherigen Erfahrungen ganz gut bewährt und es kann angenommen werden, daß die Kosten der Anschaffung der erforderlichen Apparate und des Konsums von Albo-Carbon durch Ersparniß im Gasverbrauch mehr als aufgewogen werden. Obwohl die Postverwaltung das neue System nur zum Theil durchgeführt

602

hat, so zeigt sich doch in den Beleuchtungsausgaben der drei ersten Quartale von 1881 gegenüber dem gleichen Zeiträume des Vorjahres eine Verminderung von zirka Fr. 2400, tvoz der durch die Vergrößerung der Dienstlokale und die Ausdehnung des Dienstes im Allgemeinen eingetretenen v e r m e h r t e n Beleuchtungsbedürfnisse.

2) Anschaffung einer ganz bedeutenden Anzahl neuer Fächer amerikanischen Systems (für Genf allein 600, mit einem Kostenaufwand von zirka Fr. 10,000). Diese Mehrausgabe wird durch die erhöhten Einnahmen an Fachgebühren in kurzer Zeit mehr iils aufgewogen werden.

VIII. T r a n s p o r t k o s t e n

.

.

.

.

Die Transportkosten betrugen bis Ende September Fr. 3,696,785. 30 oder in runder Summe .

Die Ausgaben des IV. Quartals 1881 werden voraussichtlich betragen circa die Jahresausgabe demnach circa

.

F r . 150,000 Fr. 3,697,000 ,,

948,000

.

.

oder

Fr. 4,645,000 ,, 150,000

mehr als der Voranschlag im Betrage von .

.

Fr. 4,495,000

Diese Mehrausgabe entspringt zum größten Theil den durch die außerordentliche Reiseudenfrequenz im Hochsommer veranlaßten Kosten für Beiwagen und Extraposten.

Derselben steht gegenüber eine mehr als entsprechende Mehreinnahme an Reisenden- und Uebergewichtstaxen. Die bezüglichen Einnahmen betrugen nämlich in den drei ersten Quartalen 1881 (rund) .

.

.

. o.

.

.

. F r . 2,220,000 Wird hiezu das voraussichtliche Ergebniß des IV. Quartals mit ,, 480,000 d. h. mit annähernd derjenigen Einnahme, die sich im lezten Quartal 1880 ergab, gerechnet, so erhalten wir eine Jahreseinnahme von .

. Fr. 2,700,000 das heißt ,, 200,000 mehr a l s d e r Voranschlag v o n . . . . , . , 2,500,000 Das Ergebniß des Kursbetriebes wird daher im Jahr 1881 bedeutend günstiger sein, als das Budget voraussah, um so mehr, als die Ausgaben für Fuhrwesenmaterial um etwa Fr. 50,000 unter dem Voranschlag bleiben werden.

60 Auch im A l l g e m e i n e n wird die Postrechnung pro 1831 troz der beiden obigen Nachkredite mit einem bedeutend günstigem Resultat, als dem durch den Voranschlag vorausgesehenen, abschließen.

II. Telegraphen-Verwaltung.

VII. B ü r e a u g e r ä t h s c h a f t e n .

  1. N e u e A n s c h a f f u n g e n .

.

.

.

. F r . 1500 Diese Ausgabe wird nöthig für die Möblirung der Zentral Telephonstationen in Basel, Bern und Genf und kann aus dem ordentlichen Kredite von Fr. 4000 nicht bestritten werden, da dieser nur für die Anschaffung von Mobilien und deren Unterhalt auf den Telegraphenbüreaux berechnet war. Die Ausgabe dieser Rubrik beläuft sich bis Ende September bereits auf Fr. 4229. 70, wobei jedoch zu bemerken ist, daß in dieser Summe bereits einige dringliche Anschaffungen für die Zentralstationen in Basel und Bern iabegriffen sind.

Die Kosten der Möblirung einer solchen Station werden auf Fr. 500 veranschlagt, was für die drei Stationen zusammen obige Summe ergibt.

III. Eisenbahnwesen.

VI. B ü r e a|u k o s t e n.

  1. D r u k - u n d L i t h o g r a p h i j e k o s t e n .

. Fr. 5000 Abgesehen von Titel VI, a, ,,Druk- und Lithographiekosten", genügen die Ansäze des Budget für die Eisenbahnabtheilung. Auch der für ,,Druk- und Lithographiekosten" vorgesehene Betrag (Fr. 13,000), wovon bis jezt Fr. 8504. 40 verwendet wurden und Fr. 4495. 60 noch zur Verfügung stehen, würde für die bei Aufstellung des Budget wahrgenommenen Bedürfnisse mehr als ausreichen. Nun haben sich diese aber in Folge der durch die vom 21. September bis 10. Oktober 1. Js. in Bern abgehaltene Konferenz betreffend ein internationales Eisenbahntransportrecht verursachten Drukkosten im Betrage von Fr. 6605 in unvorhergesehener Weise vermehrt, und es genügt der zur Verfügung bleibende Rest des ordentlichen Büdgetansazes zur Bezahlung dieser Kosten nicht.

Von den dermalen noch vorhandenen .

.

. Fr. 4495. 60 werden für die ordentlichen Bedürfnisse des Departements bis Ende des Jahres noch höchstens ,, 2900. -- beansprucht werden; mit dem verbleibenden Rest von Fr. 1595. 60 und einem Zuschuß v o n .

.

.

.

.

. 5009. 4 0

604

oder rund Fr. 5000, können auch die Drukkosten für die internationale Konferenz (Fr. 6605) gedekt werden.

Um diese Fr. 5000 bitten wir den Büdgetansaz für ,,Drukund Lithographiearbeiten'' des Eisenbahndepartements zu erhöhen.

Das Total der zu bewilligenden Nachkredite beläuft sich auf Fr. 585,089. 75 Hiezu kommt noch der Betrag der in der verfloßenen Junisession bewilligten Nachkredite ,, 884,755. -- Erhöhter Beitrag an das Polytechnikum Fr. 115,000, wovon vomì. Oktober an entfallen ,, 28,750.-- Total

Fr. I,498,5fa4. 75

Davon kommen, als das Budget nicht belastend, in Abzug: 1) Der Nachtragskredit für die Münzstätte, im Juni bewilligt Fr. 593,550. -- 2) Der Nachtragskredit für die Regiepferdanstalt ,, 6,100. -- 3) Der Nachtragskredit für die Munitionsfabrik ,, 174,580. -- 4) Der Nachtragskredit für die Pulververwaltung ,, 3,400. -- Fr.

Nachtragskredite für das Jahr 1881 Abzüge

.

777,630. --

. Fr. 1,498,594. 75 ,, 777,630. --

Netto Nachtragskredite zu Lasten des Budgets Fr. 720,964. 75 in Betreff deren Dekung der Abschluß des diesjährigen Staatsrechnung abzuwarten sein wird.

B e r n , den 6. Dezember 1881.

Im Namen des Schweiz. Bundesrathes, De r B u n d e s p r ä s i d e n t :

Droz.

Der Kanzler der Eidgenoßenschaft : Schieß.

605 {Entwurf)

Bimdesfoesehluß betreffend

Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrath für das Jahr 1881.

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht der Botschaft des Bundesrathes vom 6. Christmonat 1881, beschließt: Es werden dem Bundesrathe folgende Nachtragskredite bewilligt :

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung.

  1. N a t i o n a l r a t h : 1. Taggelder und Reise-Entschädigungen an die Mitglieder und Kommissionen .

.

2. Taggelder und Reise-Entschädigung an den Uebersezer .

3 . Bedienung .

.

.

.

Fr.

Fr.

50,000. -- 800. -- 600. -- 51,400. -- üebertrag

Bundesblatt. 33. Jahrg. Bd. IV.

51,400. -- 43

606 Fr.

Fr.

51,400. --

Uebertrag B. S t ä u d e r a t h : 1. Taggelder und Reise-Entschädigungen an Kommissionen .

2. Taggelder und Reise-Entschädigung an den Uebersezer .

3 . Bedienung .

.

.

.

5,500. -- 400. -- 700.-- 6,600. --

C. B u n d e s r a t h : Gehalt des Präsidenten und der Mitglieder

.

953. 40

Dritter Abschnitt.

Departements und Verwaltungen.

  1. Politisches Departement.

Fr.

6. Beitrag an schweizerische Konsulate .

.

.

.

8. Eidgenößische Repräsentanten und Kommissarien' .

9. Repräsentationskosten .

1,000. -- 30,000. -- 2,500. -- 33,500. --

B. Departement des Innern.

I. Kanzlei.

Allgemeine Ausgaben.

4. Unvorhergesehenes .

.

III.

1,500. --

Bauwesen.

4. Mobiliaransenaffung u. Unterhalt Erweiterungs- und Umbauarbeiten .

.

.

.

Uebertrag

15,000.-- 18,430. -- 34,930. --

92,453.40

607

Uebertrag 7. Bauliche Arbeiten an gemietheten Gebäuden .

.

8 . Neubauten .

.

.

.

Fr.

Fr.

34,930. -

92,453.40

520. -- 6,500. -- 41,950. --

C. Justiz- und Polizeidepartement.

5. Gesezentwürfe, Kommissionen, Druk und Uebersezungen gesezgeberischer Arbeiten

3,000. --

D. Militärdepartement.

II. Verwaltung.

  1. V e r w a l t u n g s p e r s o n a l .
  2. Oberpferdearzt: d. Büreaukosten .

-, 15. Munitionsdepot .

.

.

B. I n s t r u k t i o n s p e r s o n a l .

3 . Artillerie .

.

.

.

J. M i l i t ä r a n s t a l t e n und Festungswerke .

.

Fr.

300. -- 9,110. -- 1,000.-- 26.^824.40 37,234. 40

III. Regiepferdeanstalt.

Fr.

4. Inventaranschaffungen 6,100 6. Verschiedenes .

. 600 V. Munitionsfabrik.

6,700. -- . 174,580.-- 218,514.40>

E. Finanz- und Zolldepartement.

Abtheilung Finanzen.

  1. Finanz bureau.

Fr.

Zweiter Sekretär und Uebersezer

1,070. --

Uebertrag

1,070. --

355,917.80

608 Fr.

Uebertrag

1,070.--

Fr.

355,917.80

V. P u l v e r v e r w a l t u n g .

9. Inventaranschaffungen

.

3,400. --

Abtheilung Zölle.

I. G e h a l t e .

c. Zollstätten : 5. Bezugsprovisionen an Zollund Postbeamte und Landjäger .

.

.

.

d. Besoldungsnachgenuß .

.

5,500. -- 6,000. -- 15,970. --

F. Handels- u. Landwirthschaftsdepartement.

I. Kanzlei.

  1. Besoldungen

.

.

.

II. Handels- u. Gewerbewesen, Kommissionen, Expertisen, Reisen etc.

.

.

.

V. Schuz des gewerblichen, literarischen und künstlerischen Eigenthums .

.

.

Internationale Ausstellung in Melbourne .

.

.

.

Fr.

800. --

1,800. --

1,400. -- 33,701. 9 5

VI. Landwirtschaft :

11. Landwirtschaftliche Ausstellungen .

.

.

4,000. -- 41,701.95 Uebertrag

413,589.75

609

Uebertrag

Fr.

413,589.75

G. Post- und Eisenbahndepartement.

Postverwaltung.

Fr.

VI. Mobiliar- und Büreaugeräthschaften .

.

.

. 15,000. -- VE!. Transportkosten .

. 150,000. -- Telegraphenverwaltung.

Vu. Büreaugcräthschaften : a. Neue Anschaffungen

.

1,500. --

VI. Büreaukosten : a. Druk- und Lithographiekosten .

.

.

5,000.--

Eisenbahnwesen.

171,500. -- 585,089. 75

--^·WWWWWVA/VV'*----

610

# S T #

Botschaft des

Bundesrathes an die Bundesversammlung, betreffend Subvention an die schweizerische Landesausstellung in Zürich.

(Vom 6. Dezember 1881.)

Tit.

In Vollziehung eines von der Kommission der schweizerischen Landesausstellung in Zürich am 9. Juni a. c. gefaßten Beschlußes stellt das Centralkomite der Ausstellung mit Schreiben vom 11. gleichen Monats das Gesuch, es möchte der Bund genannte Ausstellung mit einem Beitrag à fonds perdu von Fr. 400,000 unterstüzen.

Die Anregung zu einer schweizerischen Landesausstellung ging hauptsächlich von der ,,Kaufmännischen Gesellschaft Zürich" aus und fand schnell in immer weitern Kreisen Anklang. Die günstige Aufnahme des Projektes, besonders auch von Seite der dabei in hohem Grade interessirten Industriellen, ermuthigte dazu, dasselbe weiter zu verfolgen und an dessen Verwirklichung zu arbeiten, zu welchem Zweke eine engere und weitere zürcherische Organisationskommission konstituirt wurde. Die Ansichten und Wünsche der Kantonsregierungen und der Industrien der verschiedenen Landestheile in Sachen einer Ausstellung wurden eingeholt und hiebei konstatirt, daß sowohl die erstem ihr Einverständniß mit der Abhaltung einer solchen zu erkennen gaben, als auch die Industrie im Allgemeinen, die Künste, der Gewerbestand und die Landwirthschaft bis auf wenige Ausnahmen ihre Betheiligung in Aussiebt stellten.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Botschaft des Bundesrathes an die Bundesversammlung, betreffend Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1881 (II. Serie). (Vom 6. Dezember 1881.)

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Jahr

1881

Année Anno Band

4

Volume Volume Heft

53

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

17.12.1881

Date Data Seite

589-610

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10 011 298

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