Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 13541 Widersprechende Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH, Talstrasse 9, DE-01662 Meissen, internationale Registrierung Nr. 914 431 (fig.) gegen Widerspruchsgegnerin Infinity Real Estate & Project Development GmbH, Hörnumer Strasse 80, DE-25980 Hörnum, internationale Registrierung Nr. 1 061 409 (fig.)

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 11. September 2014 Folgendes verfügt: 1.

Der Widerspruch Nr. 13541 wird abgewiesen.

2.

Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt dem Institut.

3.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.

Dieser Entscheid wird der Widersprechenden schriftlich, der Widerspruchsgegnerin durch Publikation im Bundesblatt eröffnet.

Rechtsmittel Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht, Postfach, 9023 St. Gallen, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist mit Kopie des vorliegenden Entscheides einzureichen.

11. September 2014

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

6674

2014-2451