Verfügung im Widerspruchsverfahren Nr. 12870 Widersprechende NaTrue European Natural and Organic Cosmetics Interest Grouping E.E.I.G., Square de Meeûs 37 ­ 4th Floor, BE-1000 Bruxelles, internationale Registrierung Nr. 960 057 «Natrue» (fig.) gegen Widerspruchsgegnerin NATUR.SPIRITUAL SRL, Via San Salvaro, 4, IT-37045 Legnago (VR), internationale Registrierung Nr. 1 136 009 «NATUR».

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 6. Februar 2014 Folgendes verfügt: 1.

Die Widerspruchsgegnerin wird vom Verfahren ausgeschlossen.

2.

Der Widerspruch Nr. 12870 wird als gegenstandslos abgeschrieben.

3.

Der Widersprechenden wird die Hälfte der Widerspruchsgebühr von 800 Franken, d.h. 400 Franken, zurückerstattet.

4.

Es wird keine Parteientschädigung gesprochen.

5.

Diese Verfügung wird der Widersprechenden schriftlich, der Widerspruchsgegnerin durch Publikation im Bundesblatt eröffnet.

Rechtsmittel Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht, Postfach, 9023 St. Gallen, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist mit Kopie des vorliegenden Entscheids einzureichen.

6. Februar 2014

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

2014-0299

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