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Bundesblatt 101. Jahrgang

Bern, den 27. Oktober 1949

Band II

Erscheint wöchentlich Preis 28 Franken im Jahr, 15 Franken im Halbjahr zuzüglich Nachnahme- und Postbestellungsgebühr Einrückungsgebühr 50 Rappen die Petitzeile oder deren Baum. -- Inserate franko an Stämpfli & Cie. in Bern

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5711

Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung über die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1948/49 -

(Vom 21. Oktober 1949)

Herr Präsident!

Hochgeehrte Herren!

Unter Bezugnahme auf Art. 2 des Regulativs Ihrer ständigen Alkoholkommissionen vom 10. Juli 1908 beehren wir uns, Ihnen über die Durchführung der Alkoholgesetzgebung in der Zeit vom 1. Juli 1948 bis 80. Juni 1949 nachstehenden Bericht zu unterbreiten.

I. Allgemeines Im abgelaufenen Geschäftsjahr sind folgende, den Geschäftsbereich der Alkoholverwaltung betreffende und in der Gesetzessammlung veröffentlichte Erlasse herausgekommen: 1. Weisungen der eidgenössischen Alkoholverwaltung vom 8. Juli 1948 über die Versorgung minderbemittelter Volkskreise mit Frischobst im Herbst 1948. AS 1948, 822.

2. Bundesratsbeschluss vom 9. Juli 1948 über die Verwertung der Kartoffelernte 1948. AS 1948, 829.

3. Bundesratsbeschluss vom 26. August 1948 über Massnahmen zur Verwertung der Kernobsternte 1948. AS 1948, 894.

4. Bundesratsbeschluss vom 26. August 1948 über die Ablieferung und Besteuerung gebrannter Wasser. AS 1948, 898.

5. Bundesratsbeschluss vom 26. August 1948 über die ausnahmsweise Übernahme von Traubentresterbranntwein durch die Alkoholverwaltung.

AS 1948, 901.

Bundesblatt. 101. Jahrg. Bd. II.

49

686

-

6. Verfügung der eidgenössischen Alkoholverwaltung vom 1.September 1948 über die Ablieferung und Besteuerung gebrannter Wasser. AS 1948, 907.

7. Weisungen der eidgenössischen Alkoholverwaltung vom 27. August 1948 über die Verwertung der Kernobsternte 1948. AS 1948, 908. .

. 8. Bundesratsbeschluss vom 3. September 1948 über die Preisfestsetzung für Kartoffeln der Ernte 1948. AS 1948, 960.

9. Bundesratsbeschluss vom 20. September 1948 über die Bückvergütung der fiskalischen Belastung auf den in der Zeit vom 1. Juli 1947 bis 30. Juni 1948 ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen. AS 1948, 982.

10. Bundesratsbeschluss vom 29. Oktober 1948 über Massnahmen KUX Umstellung des Obstbaues. AS 1948, 1080.

11. Bundesratsbeschluss vorn 9. April 1949 über die Verkaufspreise der Alkoholverwaltung für Industriesprit, AS 1949, 373.

12. Bundesratsbeschluss vom 9. April 1949 über die Verkaufspreise der Alkoholverwaltung für Brennspiritus. AS 1949, 875.

Über die einzelnen K o m m i s s i o n e n ist folgendes zu berichten: 1. Fachkommission Die Fachkommission hat im Berichtsjahr eine Sitzung im August 1948 abgehalten, an welcher die Massnahmen auf dem Gebiete der Obst- und Kartoffelverwertung und -Versorgung, sowie der inländischen Branntweinerzeugung besprochen wurden.

2. Alkoholrekurskommission Die Alkoholrekurskommission hat im Verlaufe des Berichtsjahres Sitzungen abgehalten. Die Geschäftsstatistik zeigt folgendes Bild: Zu Beginn des Berichtsjahres hängig Eingang im Berichtsjahr

zwei

.

2 Beschwerden 15 Beschwerden Zusammen 17 Beschwerden

Hievon wurden erledigt : Durch Abweisung. . . . . . .

Zurückgezogen wurden Hängig

8 Beschwerden 5 Beschwerden 4 Beschwerden

Zusammen 17 Beschwerden

687

II. Verwaltung

A. Personal Der Personalbestand betrug am Ende der Berichtsperiode : Beamte und ständige Angestellte

Allgemeine Lagerhaus Delsberg Lagerhaus Lagerhaus Lagerhaus

Verwaltung und Rektifikationsanstalt Burgdorf . . . . . . . .

Romanshorn Schachen. b. Malters . .

Ständige Arbeiter

Vorübergehend angestelltes.

Personal

Gesamtbestand

4

177

173 9 3 7 3 195

·

4 2 1 3

-- -- --

13 5 8 6

10

4

209

Im Frühjahr fanden im Lagerhaus der Alkoholverwaltung in Romanshorn Weiterbildungskurse von der Dauer einer Woche statt, an welchen alle Beamten des Aussendienstes und eine Anzahl Beamte der Zentralverwaltung teilnahmen.

Der Zweck der Kurse war die Förderung des Wissens und praktischen Könnens der 42 Teilnehmer auf den von der Verwaltung betreuten Fachgebieten.

B. Gesamtauslagen für Verwaltung (Rubrik III) Im Voranschlag war eine Gesamtausgabe für die «Verwaltung» (Rubrik III) von Fr. 8486000 vorgesehen. Von dieser Summe wurden Fr. 41162.87 nicht beansprucht. Diese Minderausgabe wurde zur Hauptsache bei den «Gemeinkosten und Sachausgaben>> erzielt.

laut Rechnung

1. Allgemeine Verwaltung: 1948/49 a. Personalaufwand: Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . . 1247511.70 664547.40 Teuerungszulagen 215313.51 Reisekosten Beiträge an die Versicherungskasse und 191 714,25 die Hilfskasse Teuerungszulagen an Rentenbezüger . . .

49311.-- Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse 37993.25 Beiträge an die Schweizerische Unfallver2552.15 sicherungsanstalt Ausrichtung von Vergütungen für ausserordentliche Dienstleistungen an die Beamten des Aussendienstes 8712.-- 4947.40 Verschiedene Personalausgaben 2422602.66

laut Voranschlag

1948/49

1266800.-- 669500.-- 195000.-- 162200.-- 47 500.-- 38700.-- 2200.-- 9200.

7600.

2398200.--

688 laut Rechnung 1848/49 Fr,

Laut Voranschlag; 1948/49 Fr.

Übertrag 2422602.66 davon ab : Lohnrückerstattung zu Lasten der Rubrik IIi (BrennereiFr.

aufsichtstellen) SO 000.-- Bückerstattung der Lobnausgleichskasse 8 455.60 Rückerstattung der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt 2438.40 40894.-- 2381708.66 b. Gemeinkosten und Sachausgaben: Geschäftsbücher, Formulare und Bureaumaterial .

58775.93 Druck- und Buchbinderkosten .

23766.90 Mobiliar und Bureaumaschinen 24449.58 Laboratoriumsbedarf . .

83517.64 Post-, Telephon- und Telegraphenkosten, Betreibungs- und Gerichtsgebühren, Gebäudeversicherung . . .

80338.36 Bureauentschädigungen an Beamte des Aussendienstes .

8050.-- Entschädigung für Arbeit an das eidgenössische statistische Amt 19665.-- Hausdienst und Reinigung .

45764.45 Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser.

32464.05 Literarische Anschaffungen und Verschiedenes 5528.17 327320.08

2398200.--

ab: Fr.

Mietzinse 46340.-- Bückerstattung an Verwaltungskosten usw 960.--· Kartoffeleinfuhrgebühren.

625.05

Total Allgemeine Verwaltung

30000.-- 2368200.--

80000..-- 8000.-- 45000.-- 20000.-- 75000.-- 8300.-- 18000.-- 60000.-- 40000.-- 5500.-- 359800.-- '.

4 7 9 5 4 5 0 0 0 5 279395.03 2661103.69

314800.-- 2683000.--

689 2. Lagerverwa ltung (Lagerhäuser und Rektifikationsanstalt ): a. Eigene Lag;er: Burgdorf : Personalaufwand *) Gemeinkosten und Sachausgaben Delsberg:

Personalaufwand *) Gemeinkosten und Sachausgaben

Romanshorn : Personalaufwand *) Gemeinkosten und Sachausgaben Schachen:

Personalaufwand * ) . . . . . .

Gemeinkosten und Sachausgaben

6. Mietlager Iasel

laut Rechnung Laut Voranschlag 1948/49 1948/49 Fr.

Fr.

52487.97 9487.22 61925.19 127712.85 22588.10

64500.-- 126700.-- 24000.--

150245.95

150700.--

83304.25 16324.31

75500.-- 16500.--

99628.56

92000.--

54118.60 14954.95 69078.55

55800.-- 15 500.-- 70800.--

880873.25

878000.--

22186.19

25000.--

c. Verschieden es

69.95 408129.39

Zusammmensselwagenmietee davon ab: Ke

11528.--

Total Lagerverwaltung

391601.39

*) Inbegriffen: Teuerungszulagen . .

Beiträge an die Versicherungskasse und die Hilfskasse . , .

Beiträge an die Unfallversicherung. . . .

Arbeitgeherbeiträge an die Ausgleichskasse.

Reisekosten

53800.-- 10700.--

403000.--

Burgdorf Fr.

Delsberg Fr.

Romanshorn Fr.

18823.85

43008.70

29999.55

20711.80 112543 90

4304.60

9859.25

7499.20

3114.45 24777.50

834.72

1583.15

935.15

.921.35 324.25 25208.77

2005.60 1448,05 6739.65 263.65 63196.35 40 145.60

Schachen Fr.

408000.-- usw

750.35

Zusammen Fr.

4103.37

981.85 5356.85 188.65 70516. 20 25747.10 154297.82

690 Für die gesamte V e r w a l t u n g ergeben sich somit folgende Ausgaben:

1.

2.

3.

4.

Allgemeine Verwaltung Lagerverwaltung Beratungen, Gutachten usw Vergütung an die Zollverwaltung

Rechnung ] 948/49

Voranschlag 1948/49

Pr.

Fr.

2 661108,69 2 683 000.-- 891601.39 403000.-- 25692.80 25000.-- 316439.75 325000.--

G e s a m t t o t a l 3 394 83.7.13 3 436 000.-- C. Brennereiaufsichtstellen (Eubrik II i) Die Zahl der nebenamtlich geführten Brennereiaufsichtstellen ist durch weitere Zusammenlegungen auf 2660 herabgesetzt -worden.

Die Auslagen für die Tätigkeit der Brennereiaufsichtstellen betrugen Fr. 777 663.05. Im Voranschlag war eine Entschädigung von Fr. 750 000 vorgesehen. Die "Überschreitung ist zum Teil auf die Zunahme der ausbezahlten Provisionsvergütungen zurückzuführen, welche durch die gegenüber dem Voranschlag erhöhten Eingänge an Spezialitätensteuern Selbstverkaufsabgaben und im Inland erhobenen Monopolgebühren verursacht worden ist. Im weitern hat sich die Ausrichtung einer besondern Entschädigung für die Abgabe und den Einzug der Lohnbetriebsbücher sowie der Bewilligungen für das Ausmieten von Hausbrennereien und für die Ausführung von Brennaufträgen als notwendig erwiesen.

D, Unterhalt der Gebäude und Vervollständigung der Ausrüstung (Eubrik Um) Vom 1. Juli 1948 bis 30. Juni 1949 wurden für den Unterhalt der Gebäude der Alkoholverwaltung und Vervollständigung der Ausrüstung folgende Beträge ausgelegt: Zentralverwaltung in Bern. .

Lagerhaus Burgdorf Lagerhaus und Rektifikationsanstalt Delsberg Lagerhaus Romanshorn Lagerhaus Schachen Lagerhaus Basel .

Kontrolleinrichtungen in Brennereien und Numerierung von Brennapparaten Unterhalt der Kesselwagen und Verschiedenes Übertrag

81166.60 10646.50 41 800.24 28104.80 8900.15 405.13 189.35 10233.88 : 181446.65

691

Übertrag davon ab: Rückerstattung der Schweiz. Bundesbahnen für übernommene Signalanlage in Schachen

181446.65 18878.05 162568.60

Im Voranschlag war eine Ausgabe von Fr. 200 000 vorgesehen.

Bei der Zentralverwaltung in Bern sind die Teilerneuerung des Daches des Hauptgebäudes. Instandstellungsarbeiten an den Sandsteinfassaden, Reparatur und Neuanstrich der Fenster and der Umzäunung vorgenommen worden; ferner wurden Pflästerungsarbeiten im Hof ausgeführt, ein Fahrradständer aufgestellt und die Heizungsanlagen mit einem zweiten ölbrenner ergänzt.

In den Lagerhäusern Burgdorf und Delsberg wurden Vorkehren getroffen zur Erhöhung der Sicherheit gegen Explosionsgefahr und Brandausbruch. Die andern Ausgaben dienten zur Bestreitung der ordentlichen Unterhaltsarbeiten an Gebäuden und Betriebseinrichtungen.

E. Verzinsung (Rubrik 11) Die Einnahmen betragen: Fr.

Zins aus Guthaben beim Finanz- und Zondepartement und beim Schuldbuch 551 468.20 Verschiedene Aktivzinse 3219.70

Fr.

554687.90

Die Ausgaben betragen: Verzinsung des Versicherungsfonds Verzinsung des Verleiderfond

108809.25 ; 6600.50 -- 115409.75 Überschuss der Aktivzinsen über die Passivzinsen . 489278.15

Im Voranschlag war ein Zinsüberschuss von Fr. 650 000 vorgesehen. Der Mindereingang an Zinsen ist zu verzeichnen, weil ein Teil der im Vorjahr beim Finanz- und Zolldepartement zinstragend angelegten Gelder inzwischen zur Erhöhung unserer Spritvorräte benötigt wurde und weil die Nettoeinnahmen in diesem Geschäftsjahr stark, zurückgegangen sind.

III. Brennereiwesen A. Gewerbliche Brennereien und ihnen gleichgestellte Auftraggeber a. Gewerbliche Brennereien.

Am 80. Juni 1949 bestanden insgesamt 2845 Konzessionen, welche sich wie folgt verteilen: 1. Konzession für Hackfruchtbrennereien, 3 Konzessionen für Industriebrennereien 917 Konzessionen für die Herstellung von Kernobstbranntwein 992 Konzessionen für die Herstellung von Spezialtitätenbranntwein

692 und 932 Konzessionen für den Betrieb einer Lohnbrennerei. Sämtliche Konzessionen verteilen sich auf insgesamt 1511 Betriebe, von denen 955 mehr als eine Konzession besassen.

Im Berichtsjahr konnte die Erneuerung der gewerblichen Konzessionen auf eine weitere Periode von 5 Jahren, d. h. vom 1. Juli 1948 bis 30. Juni 1953, abgeschlossen werden. Tm Zusammenhang mit dieser Erneuerung ergaben sich zahlreiche Änderungen, wodurch sich auch der Zu- und Abgang von Konzessionen gegenüber den früheren Jahren wesentlich erhöht hat. Es sind im vergangenen Brennjahr 296 Konzessionen erloschen. Davon entfielen 108 auf Konzessionen für die Herstellung von Kernobstbranntwein, 97 auf Konzessionen für die Herstellung von Spezialitätenbranntwein und 91 auf Konzessionen für den Betrieb einer Lohnbrennerei. Nach dem Grunde des Erlöschens der Konzessionen ergibt sich folgendes Bild: 36 Konzessionen fielen dahin infolge Ankaufs der Brennereieinrichtung durch die Alkoholverwaltung, 120 durch Handänderung, 80 durch "Verzicht oder Nichterneuerung der Konzessionen und 60 durch Umteilung der Konzessionsinhaber zu den Hausbrennern.

Neu erteilt wurden 227 Konzessionen, wovon 67 für die Herstellung von Kernobstbrantitwein, 90 für die Herstellung von Spezialitätenbranntwein und 70 für den Betrieb einer Lohnbrennerei. Von diesen 227 Konzessionen entfielen 32 auf Brennereiinhaber, die von den Hausbrennern zu den Gewerbebrennern umgeteilt wurden, da sie die an die Hausbrenner gestellten Anforderungen nicht mehr erfüllten, und 73 auf Brennereünhaber, welche bereits im Besitze einer andern Konzession waren; 122 Konzessionen wurden anlässlich der Übertragung der Brennerei auf einen neuen Inhaber erteilt.

î>. Gewerbliche Brennauftraygeber

Die Zahl der gewerblichen Brennauftraggeber betrug am 30. Juni 1949 26 217 gegen 23 461 Ende Juni 1948 und 20 662 Ende Juni 1947. Der neuerdings festgestellte Zuwachs entfällt zur Hauptsache auf Produzenten, welche den gewerblichen Betrieben zugeteilt wurden, da sie zugekaufte Rohstoffe brennen liessen oder nach den Bestimmungen des Bundesratsbeschlusses vom 28. Dezember 1938 über die Umschreibung der nicht gewerbsmässigen Herstellung der gebrannten Wasser die an die Hausbrennauftraggeber gestellten Bedingungen nicht mehr erfüllten.

B. Hausbrenner und ihnen gleichgestellte Brennauftraggeber (Hausbrennauftraggeber) Die im Bundesgesetz vom 23. Juni 1944 über die Konzessionierung der Hausbrennerei vorgesehenen Konzessionen für den Betrieb einer Hausbrennerei sind bis Ende des Berichtsjahres an 9925 Hausbrenner und Miteigentümer an Hausbrennapparaten in 1220 Gemeinden abgegeben worden. Die Zahl der anerkannten Hausbrenner und Miteigentümer an Hausbrennereien betrug

693

am 80. Juni 1949 26771. Dio Zahl der Hausbrennauftraggeber hat sich von 147 971 am 80. Juni 1948 auf 146 870 am 30. Juni 1949 vermindert.

Wir geben nachfolgend die wichtigsten Ergebnisse, die aus der statistischen V e r a r b e i t u n g der B r e n n k a r t e n der letzten f ü n f Jahre hervorgegangen sind, bekannt: Eingegangene a u s g e f ü l l t e B r e n n k a r t e n : Ausgefüllt durch

Brennjahr 1913/44

Brennjahr 1944/45

Brennjahr 1945/46

Brennjahr 1946/47

Brennjahr 1947/48

Hausbrenner . .

Hausbrennauftraggeber .

27016

27389

24889

24992

23 783

106 911

115459

103 848

113365

114 674

Zusammen

183 927

142 848

128 687

138 357

138 457

Die Verarbeitung der Brennkarten hat ergeben, dass von den 23 783 Hausbrennern, die -wegen ihrer Brenntätigkeit oder ihres Branntweinvorrates im Jahre 1947/48 eine Brennkarte auszufüllen hatten, 21 482 in diesem Brennjahr Branntwein erzeugten; 16522 Hausbrenner taten dies in ihrem eigenen Brennapparat, während 4960 durch die Lohnbrennerei brennen Hessen. Von den 26 382 am 30. Juni 1947 anerkannten Hausbrennereien (ohne Fürstentum Liechtenstein) haben im Brennjahr 1947/48 16 522 oder rund 63% ihren Brennapparat verwendet.

Die Branntweinerzeugung der Hausbrenner und H a u s b r e n n auftraggeber betrug in den Brennjahren 1943/44--1947/48: Erzeugt durch

Brennjahr 1948/44

Brennjahr 1944/45

Brennjahr 1945/46

Brennjahr 1946/47

Brennjahr 1947/48

Durchschnittliche Jahreserzeugung

Liter Liter Liter Liter Liter Liter Branntwein*) Branntwein*) Branntwein*) Branntwein*) Branntwein*) Branntwein*)

Hausbrenner . .

912 290 1 306 469 793 890 994 373 963 668 994138 Hausbrennauftraggeber . 3 329 741 4 925 862 2 762 251 4 413 880 4 437 178 3 973 782 Gesamterzeugung 4242031 6 282 331 3 556 141 5 408 253 5 400 846 4 967 920

*) Gezählt wurden die Liter effektiver Gradstärke, wie sie in den Brennkarten eingetragen werden. Diese bewegt sich im grossen und ganzen zwischen 50 und 60 Vol.%.

694 Auf die einzelnen B r a n n t w e i n a r t e n verteilen sich die B r a n n t w e i n mengen der H a u s b r e n n e r und Hausbrennauftraggeber wie f o l g t : Brenn jähr 1043/44

Branntwein aus

Brennjahr 1944/45

Brennjahr 1945/46

Brennjahr 1946/47

Brennjahr 1947/48

Durchschnittliche Jahrsserzeugung

Liter Liter Liter Liter Liter Liter Branntwein*) Branntwein*) Branntwein*) Branntwein*) Branntwein*) Branntwein*)

Kernobst, Most, Trestern usw. . 3 345 725 4 365 602 2 709 840 4 062 939 3 468 428 3 590 507 Kirschen . . . .

239 075 1 077 242 266 739 667 967 1 196 066 689 418 Zwetschgen und Pflaumen . .

89327 202 943 184 704 159 714 132 532 189 062 Traubentrestern, Weinhefe und Weinresten . , 496 127 577 374 458 908 447 171 524 259 500 808 15 935 Enzianwurzeln .

12006 18906 17 027 13 959 17778 anderen Roh10362 11538 stoffen. . . .

10845 12421 13 274' 10794 Gesamterzeugung 4 242 031 6 232 331 3556141 5 408 253 5 400 846 4 967 920

Von den 963 668 Litern Branntwein, die im Brennjahr 1947/48 für Rechnung von Hausbrennern erzeugt wurden, sind 510 678 Liter im eigenen Brennapparat, 452 990 Liter dagegen in Löhnbrennereien hergestellt worden, welche auch den grössten Teil der 4 437 178 Liter erzeugt haben, die für Rechnung von Hausbrennauftraggebern gebrannt wurden. Umgekehrt ist der Vollständigkeit halber zu erwähnen, dass 15514 Hausbrennauftraggeber, vorwiegend solche in Berggegenden, ihren Branntwein entweder in gemieteten Hausbrennapparaten herstellten oder im Brennauftrag durch Hausbrenner herstellen Hessen. Auf diese Weise sind im Brennjahr 1947/48 221 372 Liter Branntwein hergestellt worden. Die im Berichtsjahr 1947/48 tatsächlich in Hausbrennapparaten herErzeugung von Branntwein je Betrieb: Durchschnittliche Erzeugung von Kernobstbranntwein Spezialitätenbranntwein !

Branntwein je Betrieb, der Kern- je Betrieb, der Speziali- i Insgesamt je Betrieb, obstbranntwein erzeugt tätenbranntwein erzeugt ; der Branntwein erzeugt

Brennjahr

Liter Branntwein*)

Liter Branntwein*)

.

.

.

.

.

36 45 38 43 44

20 27 21 21 27

1948/44 bis 1947 ,/48 .

41

28

1943/44 1944/45 194.5/46 1946/47 1947/48

.

.

Liter Branntwein*)

34 46 35 42 44

40

1 .

· *) Liter Branntwein effektiver Gradstärke, s. Anmerkung auf S. 693

695 gestellte Menge Branntwein betrug 782050 Liter, während im Brennauftrag für Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber 4 668 796 Liter Branntwein effektiver Gradstärke hergestellt wurden.

Zum s t e u e r f r e i e n E i g e n b e d a r f je Betrieb zurückbehalten worden:

sind folgende Mengen Branntwein

Durchschnittlicher Eigenbedarf an Spezialitätenbranntwein Kernobstbranntwein je Branntwein Insgesamt Betrieb, der Kernobstje Betrieb, der Spezialije Betrieb, der Branntbranntwein zum Eigen?

tätenbranntwein zum Eiwein zum Eigenbedarf genbedarf beansprucht bedarf beansprucht beansprucht

Eremi jähr

Liter Branntwein*)

Liter Branntwein*)

Liter Branntwein*)

26 28 27 27 28

12 15 13 14 16

24 28 26 27 29

14

27

1943/44 .

1944/45 .

1945/46 .

1946/47 .

1947/48 .

1948/44 bis 1947/48 .

27

'

IV. Einkauf gebrannter Wasser A. Inländische Erzeugung Sprit und Spiritus: Rohstoff und Lieferant

Melasse der Zuckerfabrik und Raffinerie Aarberg AG.

, . . . .

Sulfitablaugen der Cellulosefabrik Attisholz-AG . . . .

Holz und Holzabfälle der Holzverzuckerungs AG Ems Rückstellung für Schlusszahlungen . . .

Uebernommene «enge

Durchschnittspreis je hl 100%

Kosten

hl 100%

Fr.

Pr.

10 296, 68 100.-**) 1029668.-- 32 638, 66 88.52**) 2889123.20 30 004, 65 118.34

3550619.70 150000.--

72 939, 99 104.46

7619410.90 145149.60

Insgesamt loco Lagerhaus .* Hiezu: Schlusszahlung für Lieferungen des Jahres 1947/48 (Aarberg) .

72 939, 99 106.45

7764560.50

Im Geschäftsjahr 1948/49 bezahlt . . .

72 939, 99 107.70

Frachten

. . . .

1.99

91125.80 7855686.35

*) Liter Branntwein effektiver Gradstärke, s. Anmerkung auf S. 693.

**) Vorläufiger Preis; die endgültige Preisfestsetzung steht noch aus.

696

Die in vorstehender Übersicht aufgeführten Mengen verteilen sich auf die einzelnen Sprit- und Spiritussorten wie folgt: Rohstoff und Lieferant

Feinsprit

Sekundaspiritus

Alkohol absolutus

Vor- und Nachläufe

hl 1 0 0 % Melasse der Zuckerfabrik u, Raffinerie Aarberg A G . . . .

Sulfitablaugen der Cellulosefabrik Attisholz AG Holz und Holzabfälle der Holzverzuckerungs AG., Ems Zusammen ·

7 980, 28

2 316, 40

3 639, 38

28 205, 87

793, 91

36608,64 5015,67 30 521, 77

798, 91

24 988, 98 5 015, 67

Kernobstbranntwein : Übernommene Menge

.

hl 100 % 23 866,27

Kernobstbranntwein . , Insgesamt loco Lagerhaus

23 866,27

Durchschnittspreis Je hl 100%

Kosten

Fr.

Fr.

222 80 5 317 450 45 3 23 77030 226.03 5394480.45

Von den im Geschäftsjahr 1948/49 insgesamt übernommenen 28 866,27 hl 100% Kernobstbranntwein entfallen 6120,43 hl 100% auf Sammelabnahmen (in der Hauptsache Hausbrenner und gleichgestellte Brennauftraggeber) und 17745,84 hl 100% aufEinzelablieferungenn (Gewerbebrenner und gewerbliche Brennauftraggeber).

Traubentresterbranntwein :

Traubentresterbranntwein Frachten

Übernommene Menge

Durchschnittspreis Je hl 100 %

hl 100 % 114244

Fr.

211 65 10.19

1142,44

221.84

·

Insgesamt loco Lagerhaus

Kosten

Fr.

241 798 80 11647.15 253445.95

Diese Mengen sind gemäss Bundesratsbeschluss vom 26. August 1948 ausnahmsweise durch die Alkoholverwaltung übernommen worden (s. Aus-

697 führungen auf S. 710/711). Von den 1142,14 hl entfallen 87,94 hl 100% auf Hausbrenner und gleichgestellte Brennauftraggeber und 1104,50 hl 100% auf Gewerbebrenner und gleichgestellte Brennauftraggeber.

Aus der inländischen Produktion ist sonnt folgende Gesamtmenge gebrannter Wasser übernommen worden: Menge

Herkunft

M 100 %

Aus Hackfrucht- und Industriebrennereien .

Aus Kernobst- und Traubentresterbrennereien

72939,99 25 008,71

Insgesamt

97 948,70

Kosten Fr.

7855686.35 5647926.40 13503612.75

B. Einfuhr Eingeführte Menge

Sorte

hl 100%

959, 73 6 798, 90 496, 50 2 078, 74

Extrafeinsprit . . .

Feinsprit Kartoffelrohspiritus Sekundaspiritus . . .

Verschiedene Unkosten Frachten Insgesamt loco Lagerhaus

Durchschnittspreis je hl 100%

Fr.

97.52 85.77 102.45 42.01

10 328, 87

79.87 1.51

10 328, 87

81.88

Davon stammen aus: Jugoslavien .

Ungarn . . .

Kosten

Fr.

93597.19 588148.59 50 866 . 04 87 107 10 10281.60 824995.52 15546.80 840542.32

hl lOO %

2 073,74 8 255,13

10 828,87 Bei diesen Einfuhren handelt es sich noch um die Abwicklung früherer Käufe.

C. Rektifikation Im Berichtsjahr hat die Rektifikationsanstalt der Alkoholverwaltung in Delsberg rektifiziert : h 100 % Sekundasprit 0,95 Kernobstbranntwein 15 118,17 Traubentresterbranntwein 1114,85 Zusammen

16 288,97

698 V. Forderung der Kartoffel- und Obstverwertung ohne Brennen und Förderung des Tafelobstbaues A. Kartoïîelverwertung Der Gesamtertrag an Kartoffeln der Ernte 1948 wurde bei einer Anbaufläche von 62.000 ha mit 125 000 Wagen eingesehätzt, was einem durchschnittlichen Ertrag von 202 Doppelzentnern pro Hektare entspricht.

Die im Geschäftsjahr 1948/49 getroffenen Verwertungsmassnahmen stützten sich auf unsere Beschlüsse vom.9. Juli und 3. September 1948 und auf verschiedene Weisungen der Alkoholverwaltung. Überdies hat das eidgenössische Volkswirtschartsdepartement am 27. August 1948, 14. Februar und 16. 'Juni 1949 besondere Verfügungen über die Abgabe von Kraftfuttermitteln in Verbindung mit dem Bezug von Futterkartoffeln erlassen.

Für die Verwertung der Ernte wurden im wesentlichen die in früheren Jahren bewährten Massnahmen getroffen. Dabei musste in Anbetracht des starken Bückganges im Verbrauch von Speisekartoffeln für eine zusätzliche Verwertung gesorgt werden. Vorweg mussten angesichts der Verwertungsschwierigkeiten ausserordentlich grosse Mengen Kartoffeln von den Produzenten verfüttert werden.

Da eine Ausfuhr von Kartoffeln in namhaftem Umfang nicht möglich war, musste die zusätzliche Verwertung von Überschüssen durch Verfütterung .in der gewerblichen .Schweinemästerei in die Wege geleitet werden. Auf Grund der erwähnten Verfügungen des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes vom 27. August 1948 und 14. Februar 1949 wurden die Futtermittelimporteure verpflichtet, bei ihren Bezügen für das 4, Quartal 1948 und das I.Halbjahr 1949 auf 20 Tonnen Kraftfuttermittel 10 Tonnen Kartoffeln zu übernehmen und an die Futtermittelverbraucher abzugeben. Die Wirksamkeit dieser Massnahme wurde .während des ganzen Herbstes durch die grossen Vorräte an verhältnismäßig billigen Kraftfuttermitteln beeinträchtigt, welche die gewerblichen Schweinemästereien bis Ende September 1948 haben anlegen können.

Zur Verwertung von Kartoffeln, für die keine anderweitige Verwendung möglich war, d. h. vorweg für weissfleischige Sorten, wurde bereits anfangs September 1948 mit der Verarbeitung auf Stärke begonnen.

Gegen 4500 Wagen Kartoffeln in Speisesortierung, welche im Herbst nicht abgesetzt oder verwertet und auch nicht von den Produzenten selbst eingelagert werden konnten, mussten vor Eintritt kalter Witterung
zur Vermeidung von . Frostschäden mit Preisgarantien der Alkoholverwaltung beim Handel und den landwirtschaftlichen Organisationen eingelagert .werden. Infolge der geringen Nachfrage nach Speisekartoffeln während des ganzen Winters wurde es notwendig, einen Teil der beim. Handel und den landwirtschaftlichen Organisationen eingelagerten Kartoffeln auf dem Wege der Verfütterung und der technischen Verarbeitung zu verwerten. Bund 1500 Wagen Kartoffeln wurden im Frühjahr 1949 getrocknet und die daraus gewonnenen Trockenkartoffeln im

699 3. Quartal 1949 in Verbindung-mit der Zuteilung von Kraftfuttermitteln abgesetzt. Nur so konnte verhütet werden, dass namhafte Mengen Kartoffeln dem Verderb anheimfielen.

Die gesamten Überschüsse, für welche eine zusätzliche Verwertung erforderlich war, beliefen sich auf rund 11 000 Wagen. Hiervon wurden 10 000 Wagen im Rahmen der Koppelung mit- Kraftfuttermitteln der Verfütterung zugeführt und 1000 Wagen auf Stärke verarbeitet.

Die Frühkartoffelpreise der Ernte 1948 gingen in Anbetracht des grossen Angebotes schon anfangs Juli auf Fr. 20 je 100 kg zurück. Für die Haupternte erhielten die Produzenten je nach Sorte Fr. 17 bis Fr. 21 ; für Futterkartoffeln betrug der Produzentenpreis Fr. 12 bis Fr. 13 je 100 kg. Die Preise waren durchschnittlich um 20% niedriger als im Vorjahr.

Ab 13. Juli 1948 übernahm die Alkoholverwaltung auf den Speisekartoffelsendungen in ganzen und halben Wagenladungen die über 75 Rp. je 100 kg hinausgehenden reinen Frachtkosten. Auch für Saat- und Futterkartoffeln wurden wie im Vorjahr Frachtbeiträge gewährt.

Die Ausgaben der Alkohol V e r w a l t u n g zur V e r w e r t u n g d e r K a r t o f f e l e r n t e 1948 gehen aus der folgenden Zusammenstellung hervor : Frachtvergütungen für Speisekartoffeln Fr. 1201814.15 Frachtvergütungen für Futterkartoff eln » 831473.-- Frachtvergütungen für Saatkartoffeln » 195059.90 Fr. 2228347.05 Lagerkosten und Preisstützung für Speisekartoffeln . . . » 5617652.75 Preisstützung für Futterkartoffeln .

» 733994.43 Aufwendungen für Kartoffelerzeugnisse . ' » 2880365.85 Liquidationsentschädigung für eine Kartoffelbrennerei . . » 8500.-- Verschiedenes >> 73030.49 Fr, 11 541 890.57 Diesen Aufwendungen stehen an Einnahmen gegenüber: Verkauf von Kartoffelerzeugnissen . . . Fr. l 433 810.10 Vorräte an Kartoffelerzeugnissen....

» 39 942.50 Zollzuschläge auf Frühkartoffeln. . . . » 60154.10 » 1533906.70 Fr.

10007988.87 Rückerstattung zu Lasten der ausserordentlichen Rechnung des Bundes , » 4853991.93 Es bleiben als A u f w e n d u n g e n der A l k o h o l v e r w a l tung zur F ö r d e r u n g der K a r t o f f e l v e r w e r t u n g (Rubr. IIf) V . . . . . . Fr. 5153991.94

700

B. Obstverwertung und Umstellung des Obstbaues 1. Obstverwertung Wie m den vergangenen Jahren haben wir die Alkoholverwaltung auch im Berichtsjahr zur Durchführung der erforderlichen Verwertungsmassnahmeri ermächtigt.

Um dabei wie bis anhin auch Massnahmen zur Verwertung des Tafelobstes und der Trockentrester treffen und die obligatorische Qualitätskontrolle für Tafelobst und Obstprodukte auch im Inlandverkehr fortsetzen zu können, musste nochmals von den ausserordentlichen Vollmachten Gebrauch gemacht werden. Ihre Vollmachtenkommissionen haben sich damit einverstanden erklärt.

Die Ernte 1948 erbrachte für Tafel- und Mostäpfel einen überdurchschnittlichen Ertrag. Dagegen bewegte sich der Ertrag an Mostbirnen eher unter dem Mittel.

.

.

· Angesichts der grossen Ernte mussten für die Verwertung des Tafelobstes Schwierigkeiten befürchtet werden. Dank der Entlastung durch den Export von rund 6390 Wagen Tafel- und Wirtschaftsobst war aber ein flüssiger Absatz zu verzeichnen. Zu der günstigen Entwicklung des Ausfuhrgeschäftes hat wesentlich beigetragen, dass Belgien und Holland zufolge Fehlernten gezwungen waren, in grösserem Maßstabe Obst einzuführen. Hervorzuheben sind ferner auch die Lieferungen nach Deutschland. Erstmals seit dem Kriege ist es gelungen, durch die Lieferung grösserer Mengen Tafel- und Wirtschaftsobst den traditionellen Obstexport nach Deutschland wieder aufzunehmen. Besonders willkommen war die Ausfuhr von rund 1300 Wagen Obst der C-Sortierung.

Diese Ware hätte bei Verwertung im Inland den Mostobstmarkt stark belastet.

Auch für die den Inlandbedarf -wesentlich übersteigenden Tafelobstlager des Handels brachte der Export in den Monaten April und Mai die dringend notwendige Entlastung.

Die von der Alkoholverwaltung wie in den vergangenen Jahren durchgeführte Aktion zur Versorgung der minderbemittelten Bevölkerung mit verbilligtem Obst hat ebenfalls zum guten Verlauf der Obs t Verwertung beigetragen. Es kamen Herbstäpfel und Lagerobst zum Preise von Fr. 17 bzw.

Fr. 18 je 100 kg zur Abgabe. Die Transportkosten für dieses Obst wurden durch die Alkoholverwaltung übernommen. Für die Gebirgsgegenden leistete sie ausserdem einen VerbiUigungsbeitrag von Fr. 5 je 100 kg. Das Aktionsobst konnte dadurch in diesen Gebieten zu Fr. 12 bzw. Fr. 18 je 100 kg abgegeben werden. Im ganzen sind
809 Wagen (im Vorjahr 277 Wagen) im Bahmen der Aktion bestellt und geliefert worden.

Beim Mostobst musste die Alkoholverwaltung schon zu Beginn der Ernte in die Verwertung eingreifen. Die Mostereien lehnten es ab, die qualitativ nicht befriedigenden frühen Mostbirnen für die Getränkeerzeugung zu über-

701

nehmen. Aus Qualitätsgründen konnten die sich ergebenden Überschüsse auch nicht für die Herstellung von Konzentrat verwendet werden. Die Alkoholverwaltung war deshalb gezwungen, die Verarbeitung dieses unerwünschten Rohstoffes in leistungsfähigen Brennereien der Produktionsgebiete zu bewilligen. Durch Festlegung bestimmter Verarbeitungskontingente wurde der Umïang des Brennens auf das unbedingt notwendige Mass beschränkt. Sobald mit dem Fortschreiten, der Ernte Birnen besserer Qualität zur Anlieferung kamen, wurde das Brennen eingestellt. Da die bevorzugten Mostäpfel in ausreichender Menge zur Verfügung standen, zeigten die Mostereien auch für die besseren. Mostbirnen nur geringes Interesse. Hier hat die Verarbeitung auf Konzentrat den nötigen Abfluss verschafft. Nach voller Deckung des Bedarfes an Obst für die Getränkeherstellung ergaben sich gegen Ende der Kampagne auch noch beträchtliche Überschüsse an Äpfeln. Diese wurden ebenfalls auf Konzentrat verarbeitet. Infolge der Absatzschwierigkeiten waren die Konzentrierbetriebe zu Beginn der Ernte noch mit grösseren Vorräten aus früheren Jahren belastet. Die Konzentraterzeugung konnte deshalb nur dadurch ermöglicht werden, dass die Alkoholverwaltung einen Teil des Risikos übernahm, Es geschah dies durch eine Garantieleistung in gleichem Sinn und Umfang wie im Vorjahre. Trotzdem die insgesamt verarbeitete Menge Obst kleiner war als im Herbst 1947, musste mehr Konzentrat hergestellt werden als im Vorjahr. Die Ursache hierfür liegt im kleineren Bedarf an Obst für die Getränkeherstellung, bedingt durch den starken Rückgang des Getränkeabsatzes. Insgesamt wurden im Herbst 1948 1370 t Birnensaftkonzentrat und 2590 t Apfelsaftkonzentrat hergestellt. Die Gesamtvorräte umfassten am 30. Juni 1949 noch 5020 t Obstsaftkonzentrat.

Wie beim Tafelobst brachte auch beim Mostobst der Export eine fühlbare Entlastung. Im ganzen sind im Berichtsjahre rund 2400 Wagen Mostobst ausgeführt worden. Dabei musste allerdings festgestellt werden, dass auch die Hauptabnehmer im Ausland den Äpfeln den Vorzug geben und Birnen im allgemeinen nur ungern übernehmen. Deshalb entfällt auch nur knapp ein Viertel des insgesamt exportierten Mostobstes auf Mostbirnen.

Es hat sich auch im Berichtsjahre wiederum gezeigt, dass selbst die Verwertung verhältnismässig kleiner Birnenernten grosse
Schwierigkeiten bietet.

Die Anpassung der Obstproduktion an die Absatzmöglichkeiten, vor allem eine beschleunigte Verminderung des Birnbaumbestandes, ist daher dringendes Gebot.

Die Bedeutung, welche der Ausfuhr von Obst und Obstprodukten bei der Verwertung unserer Obsternten zukommt, rechtfertigt es, dass der Förderung des Exportes Stetsfort grösste Aufmerksamkeit geschenkt wird. Wir haben bereits auf die günstige Entwicklung der Frischobstexporte im Jahre 1948/49 hingewiesen. Auch die Bemühungen um die Ausfuhr von Obstprodukten blieben nicht ohne Erfolg, wenn sich diese auch in viel bescheidenerem Rahmen hielt.

Immerhin konnten im Verlaufe des Berichtsjahres rund 8200 Tonnen Obstsaftkonzentrat nach England und Deutschland geliefert werden. Bei den übrigen Bundesblatt. 101. Jahrg. Bd. II.

50

702 Obstprodukten gelang es nur, sehr geringe Mengen auszuführen. Der A b s a t z von Obst und O b s t p r o d u k t e n im Inland wurde ebenfalls tatkräftig gefördert. Diese Bestrebungen erfuhren durch die obligatorische Qualitätskontrolle für Tafel- und Wirtschaftsobst sowie für die wichtigsten Obstprodukte eine wirksame Unterstützung. Die finanziellen Beihilfen der Alkoholverwaltung an die Absatzförderungsmassnahmen wurden von einer angemessenen Eigen: leistung der beteiligten Kreise abhängig gemacht.

In der Preisgestaltung ist beim Tafelobst der grossen Ernte Bechnung getragen worden. Der Inlandmarkt konnte dadurch zu angemessenen Preisen reichlich versorgt werden. Beim Mostobst wäre ohne das Eingreifen der Alkohölverwaltung ein Preiszusammenbruch unvermeidlich gewesen. Nur dank den getroffenen Massnahmen gelang es, die festgelegten Richtpreise von Fr. 4; 50 bis Fr. 6 je 100 kg Mostbirnen und Fr. 6 bis Fr. 8 je 100 kg Mostäpfel zu halten.

Dabei ist hervorzuheben, dass es möglich war, innerhalb des Richtpreisrahmens der Qualität des Mostobstes gebührend Bechnung zu tragen. So wurden für die nur durch Brennen verwertbaren frühen Mostbirnen Fr. 4.50 je 100 kg bezahlt, während die qualitativ für die Konzentrat- und Getränkeerzeugung geeigneten Mostbirnen Preise von Fr. 5 bis Fr. 6 je 100 kg erzielten. Bei den Mostäpfeln sind für späte Sorten sogar Preise von Fr. 10 gelöst worden.

Angesichts der ungenügenden Absatzmöglichkeiten für Trockentrester wurden alle Anstrengungen unternommen, um die anfallenden Très t er, ohne sie trocknen zu müssen, brennlos verwerten zu können. Eine wirksame Entlastung lässt sich dadurch erreichen, dass die Trester von den Landwirten frisch von der Presse weg übernommen und sofort verfüttert oder zur spätem Verfütterung einsiliert werden. Die Erfahrungen, insbesondere im Jahre 1947, haben gezeigt, dass sieh frische und silierte Kernobsttrester sehr gut zur Verfütterung an Wiederkäuer und Pferde eignen. Die Alkoholverwaltung suchte deshalb durch eine einlässlicbe Aufklärung die Landwirte zu vermehrter Verwendung von Trestern als Futtermittel zu veranlassen. Indessen war die Abgabe der Trester in frischer Form zufolge der reichlichen Futtermittelversorgung nicht für die gesamte Menge möglich. Ein verhältnismässig kleiner Anteil musste getrocknet werden. Insgesamt wurde
im Herbst 1948 die gegenüber früheren Jahren nur geringe Menge von 728 Wagen Trockentrester erzeugt.

Die getrockneten Apfeltrester fanden Absatz als Rohstoff für die Pektinfabrikation. Für die Birnentrockontrester, welche nur als Futtermittel verwendet werden können, fehlte dagegen jede Nachfrage. Begehrtere Futtermittel, hauptsächlich ausländischer Herkunft, standen zu vorteilhaften Preisen in beliebiger Menge zur Verfügung. Am Ende des Berichtsjahres lagen noch rund 300 Wagen Birnentrockentrester, d. h. praktisch die ganze Produktion der Kampagne 1948/49, bei den Trocknungsbetrieben am Lager.

Als Besonderheit auf dem Gebiete der Obstverwertung sind noch die Massnahmen zu erwähnen, welche von der Alkoholverwaltung getroffen worden sind, um die Verwertung der Kirschen zu erleichtern. Das Jahr 1948 brachte eine sehr gute Kirschenernte. Wegen des regnerischen Wetters zur Zeit der

703

Ernte eignete sich ein grosser Teil der Früchte nur noch zur Branntweinbereitung. Die Brennereien waren jedoch noch mit grossen Vorräten an Kirsch aus den Vorjahren belastet. Ausserdem mangelten vielerorts die nötigen Gebinde, um die grossen Mengen von Brennkirschen unterbringen zu können.

Um zur Entspannung der Lage beizutragen, leistete die Alkoholverwaltung Beiträge für die mietweise Beschaffung zusätzlicher Einlagerungsbehältnisse Ferner gewährte sie Erleichterungen beim Einzug der Branntweinsteuer. Diese Massnahmen haben wesentlich dazu beigetragen, dass die Kirschenernte trotz der sehr ungünstigen Voraussetzungen zu angemessenen Bedingungen verwertet werden konnte.

Die Ausgaben der Alkoholverwaltung zur Förderung der Obstverwertung im Geschäftsjahr 1948/49 gehen aus nachstehender Zusammenstellung hervor: Verwertung der Mostobstüberschüsse Förderung der Werbung für den Absatz von Obst und Obstprodukten . .

Tresterverwertung Versorgung minderbemittelter Volkskreise mit Frischobst Brennlose häusliche und bäuerliche Obstverwertung . . .

Produktionskostengarantie für Obstsaftkonzentrat früherer Ernten Exportprämien für Obstsaftkonzentrat Verwertung der Kirschenernte 1948 Beitrag an den Schweizerischen Obstverband Zug. , . .

Beitrag an die Schweizerische Fachschule für Obstverwertung Wädenswil - Beitrag an die Propagandazentrale für Erzeugnisse der schweizerischen Landwirtschaft, Zürich Insgesamt A u f w e n d u n g e n der A l k o h o l v e r w a l t u n g für die O b s t v e r w e r t u n g (Rubr. 110)

Fr. 489166.87 » » » »

65669.10 41 950.55 149985.09 25 000. --

» » » »

3097.85 426268.95 27687.50 61 799.44

»

15000.--

»

6000.--

Fr. l 261 625.35

2. Umstellung des Obstbaues Mit Beschluss vom 29. Oktober 1948 haben wir die Alkoholverwaltung ermächtigt, die Massnahmen zur Umstellung des Obstbaues im Jahr 1948/49 weiterzuführen. Der zu diesem Zwecke bewilligte Kredit belief sich wiederum auf Fr. 300 000. Nebst der Weiterführung der Umstellungsarbeiten haben im abgelaufenen Jahr die Bestrebungen zur Rationalisierung des Obstbaues und zur Anpassung des Baumbestandes an die für Obst und Obstprodukte vorhandenen Absatzmöglichkeiten eine Intensivierung erfahren. Beiträge für die Umstellungsarbeiten durften grundsätzlich nur mehr dann ausgerichtet werden, wenn in den betreffenden Betrieben eine Neugestaltung der Obstproduktion

704

in dieser Eichtung an die Hand genommen wurde. Diese Anstrengungen erfuhren eine wertvolle Unterstützung durch eine alle obstbautreibenden Betriebe erfassende- Aufklärung, Die Unistellungskampagne 1948/49 zeitigte erfreuliche Erfolge. Die Umpi'ropfaktionen erfuhren gegenüber dem Vorjahr eine Ausdehnung. Insbesondere darf festgestellt werden, dass die im Vordergrund stehende Säuberung des.

Baumbestandes von minderwertigen und unwirtschaftlichen Bäumen wesentliche Fortschritte gemacht hat. Dies trifft in beachtenswertem Masse auch für die Verminderung der Zahl der Mostbirnbäume zu.

Die Versuche zur Züchtung und Prüfung neuer Kernobstsorten sind im Berichtsjahr weitergeführt worden und erstrecken sich gegenwärtig auf über 5000 Neuzüchtungen. Ebenso hat die schweizerische Zentrale für Obstbau den zentralen. Aufklärungsdienst über allgemeine Fragen des Obstbaues und der Obstverwertung fortgeführt. Diese Aufklärung hatte sich insbesondere auch mit der Bationalisierung des Obstbaues und seiner Anpassung an die Absatzmöglichkeiten befasst und mitgeholfen, biefür den Weg zu ebnen.

Im Berichtsjahr belaufen sich die Aufwendungen für die Umstellung und Förderung des Obstbaues auf insgesamt Fr. 802 914.75. Hierin sind die Kosten für die Bortenzüchtung und -prüfung eingeschlossen, welche sich für das Kalenderjahr 1948 auf Fr. 10405.95 belaufen. Zufolge des Abrechnungstermins für Umstellungsmassnahmen auf den 80. November umfassen die vorgenannten Aufwendungen nebst Vorschussleistungen für die Kampagne 1948/49 noch Beiträge, für das Jahr 1947/48. Zur Begleichung der noch ausstehenden Abrechnungen ist eine Bückstellung von Fr. 185 000 gemacht worden, gegenüber einer solchen von Fr. 190 000 im Vorjahr.

VI. Ankauf von Brennapparaten Im Berichtsjahr hat die Alkoholverwaltung 188 Brennapparate für eine Summe von Fr. 44 007 aufgekauft. Zu dieser Ausgabe kommen die Frachtkosten von Fr, 894.05, so dass die Gesamtaufwendungen für den Ankauf von Brennapparaten Fr. 44901.05 ausmachen. Von den 188 aufgekauften Apparaten entfielen 118 auf Hausbrennereien, 40 auf gewerbliche Brennereien und 85 auf Apparate, die anlässlich der Bestandeserhebung vom 1.--6. September 1930 nicht angemeldet wurden und nachträglich nicht anerkannt werden konnten.

Die Erklärung dafür, dass verhältnismassig so wenig Apparate aufgekauft werden
konnten (Vorjahr 1048), liegt darin, dass in den vorangehenden Jahren anlässlich der Konzessionierung der Hausbrennerei, die zurzeit bestehenden Möglichkeiten zürn Ankauf von Brennereien durch die Alkoholverwaltung weitgehend ausgeschöpft worden sind.

Über den Bestand der Brennapparate in den einzelnen Kantonen auf den 80. Juni 1949 unterrichtet folgende Aufstellung:

705

Zürich Bern Luzern Uri Schwyz Obwalden Nidwaiden Glarus Zug Freiburg Solothurn Baselstadt Baselland Schaffhausen

1121 4644 3 195 92 '. .

958 , .

626 295 98 506 685 2170 63 2026 80 Übertrag 16559

Appenzell A.-Rh Appenzell I.-Rh St. Gallen Graubünden Aargau Thurgau Tessin Waadt Wallis Neuenburg Genf Dazu : Liechtenstein Insgesamt

Übertrag 16559 66 58 l 861 l 004 3228 371 l 487 891 2 008 165 34 507 27 734

. Über die Bewegung der Zahl der B r e n n a p p a r a t e seit dem 1. Januar 1938 gibt folgende Tabelle Aufschluss:

Betriebsjahr

1988/84 1984/85 1936/86 1936/87 1937/88 1938/89 1939/40 1940/41 1941/42 1942/43 1948/44 1944/45 1945/46 1946/47 1947/48 1948/49

.

.

.

.

.

, .

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

1933--1949. . .

Bestand am Nachträglich Anfang des festgestellte Insgesamt BerichtsBrennjahres apparate

Von der Sonst in Bestand am AlkoholEnde des Wegfall Verwaltung gekommen Berichtsjahres aufgekauft

38 934*) 89485 38392 36068 35477 34848 34384 34129 84084 33874 33548 33026 82276 30707 28996 27879

1406 269 253 231 122 109 69 167 32 61 87 71 160 145 82 14

40340 39754 38645 36299 35599 34957 34453 34296 34116 33935 33635 88097 82436 80852 29078 27893

855 1362 1525 787 662 494 265 212 242 331 543 704 1866 1448 1048 153

38 934*)

3278

42212

11947

*) Bestand laut Erhebung vom 1.--6, September 1930.

--56 66 117 363 408 151 6

39485 88392 36068 35477 34848 34884 34129 34084 33874 33548 38026 82276 30707 28996 27879 27734

2531

27784

--

1052 85 89 79 59 .--

706

VII. Verkauf gebrannter Wasser Im Berichtsjahre wurden abgesetzt:

Sort e

!.. Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch (Ruhr, la) . . .

2. Kernobstbranntwein (Rubrik Ib) 3. Sprit zur Herstellungvon pharmazeutischen Erzeugnissen,Riech-und Schönheitsmitteln a. im Inland b. z u r Ausfuhr . . . . . . . .

(Rubrik I c zusammen) 4. Brennspiritus Industriesprit a. im Inland. , b. zur Ausfuhr .

. . .

Fuselöl .

Denaturierstoffe (Eubrik I d zusammen) Insgesamt

Menge

Durchschnittspreis je hl 100 %

Erlös.

b] 100 %

Fr.

Fr.

15 148,49

849.03

7 880,89

780.47

12 861 477.87 5721158.40

11 137,50 169,86 11 307,36 21115,15

396.33 142.95 -- 138.97

4414090.50 24 282.40 4438372.90 2828809.39

39 752 24 506 63

139 07 189 37

5528582,50 70607.60

q 46,78 305 17 --

192 11 222 97 --

--

je q

' --

8987.-- 68 043 . 96 8504980.45 31525989.62

Die F r a c h t e n vom L a g e r h a u s der A l k o h o l v e r w a l t u n g bis B e s t i m m u n g s s t a t i o n betrugen für die verkauften 84029,67 q {95542,73hl 100%) insgesamt Fr. 337 698.19, oder Fr. 4.02 je q (Fr. 8.53 je hl 100%

707

Einen Vergleich der Verkaufsziffern des Berichtsjahres mit denjenigen der früheren Jahre ermöglicht nachstehende Übersicht über den Absatz an gebrannten "Wassern durch die Alkoholverwaltung.

In den Jahren 1989/40 bis 1948/49 wurden im Inland abgesetzt: Geschäftsjahr

Sprit und Spirits Kernobstzum branntvrein Trinkverbrauch

Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen Riech- und Schönheitsmitteln (verbilligter Sprit)

1939/40

10 481,10

1940/41 1941/42 1942/48 1948/44 1944/45 1945/46 1946/47 1947/48 1948/49

12 620,46 9 616,10 6 969,92 10 542,31 13 721,24 13 743,97 16 654,97 17 075,30 15 148,49

7545,74 9670,16 6987,98 5946,69 9218,01 6955,14 6217,65 8091,23 7538,09 7330,39

8 269,95 8 477,39 7 192,58 5 767,42 8 077,01 8601,25 10 093,41 11 523,45 11784,67 H 137,50

Brennspiritus

Industrie sprit

Zusammen

61 672,18 44 146,82 48 185,69 34 825,63 33 600,25 31 840,87 35 115,62 41 404,14 47 662,32 39 752,24

129 588,83 117 446,59 97 361,65 76093,22 82 121,88 88 476,34 86991,93 99 825,41 106 056,72 94 488,77

hl 100 %

41 569,86 42 531,76 80 479,35 22 583,56 20 683,80 27 357,84 21 821,28 22 151,62 21 996,34 21 115,15

Der Verkauf von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Eiech- und Schönheitsmitteln (verbilligter Sprit) sowie von Industriesprit ist gemäss Artikel 87 des Alkoholgesetzes an eine Bewilligung der Alkoholverwaltung gebunden.

Die Zahl der ausgegebenen Bewilligungen für Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln belief sich Ende Juni 1949 auf 3028. Im Verlaufe des Berichtsjahres sind 115 Bewilligungen infolge Verzichts eingegangen, dagegen 126 neue Bewilligungen hinzugekommen. Die 3028 Bewilligungen verteilen sich wie folgt : Auf Apotheken . 890 » Drogerien 975 » Ärzte, Zahnärzte, Homöopathen . 79 » öffentliche und gemeinnützige Spitäler, Kliniken und Sanatorien 124 » chemisch-pharmazeutische Fabriken 233 » Parfümerien 409 » Coiffeure 62 » Essenzen-, Limonade- und Schokoladefabriken 99 » wissenschaftliche Laboratorien 26 » andere, oben nicht angeführte Bezüger 181

708

Für den Bezug von Industriesprit waren am 80. Juni 1949 2018 Bewilligungen ausgegeben. 299 Bewilligungen sind im vergangenen Jahre eingegangen und 285 neu hinzugekommen. Die 2018 Bewilligungen verteilen sich auf folgende Geschäftszweige : Auf chemisch-technische und chemisch-pharmazeutische Erzeugnisse 206 » Essigfabrikation 13 » Lacke, Polituren und Farben . . .. . . . . . 1028 » wissenschaftliche Zwecke 367 » andere, oben nicht angeführte Bezüger . . . . 409 Von den 2018 Bewilligungsinhabern betrieben 854 auch den Spritverkauf in Mengen unter 40 kg an mehrere tausend Kleinverbraucher.

VIII. Monopolgebühren, Spezialitätensteuern und andere Abgaben A. Monopol- und Ausgleichsgebühren (Eubrik Ih und i) An der Landesgrenze wurden an Monopolgebühren und Ausgleichsgebühren bezogen

Fr.

5943878.25

weniger Rückerstattungen auf nicht zum Brennen verwendeten ausländischen Rohstoffen, Waren ohne Alkoholgehalt, gebrannten Wassern zu technischen Zwecken oder dergleichen

58598.24 5885275.01

Hierzu kommen die Gebühren auf der inländischen Erzeugung monopolpflichtiger Branntweine . .

59868.20

Zusammen

5944638.21

Von den im Inland erhobenen Gebühren, einschliesslich fiskalischer Ausfall bei Straf fällen, entfallen auf: ausländische Früchte und Beeren Fr. 86 989.20, ausländische Weine, Weinhefe und Traubentrester Fr. 21528.25, der Rest von Fr. 845.75 auf andere Rohstoffe..

709 Nach Hauptrubriken entfallen von den an der Landesgrenze bezogenen Monopolgebühren auf: Rohstoffe und Erzeugnisse

I. Rohstoffe zu Brennereizwecken: a, Äpfel und Birnen . .

b. Andere Früchte, Beeren, eingestampft, frisch und getrocknet u . del. . . .

...

c. Frucht- und Beerensäfte, Latwergen, Obstmus u. dgl. . . .

d. Trauben, frische . . .

e. Trauben, getrocknete f. Trauben- und Obsttrester, Weinhefe . .

g. Enzianwurzeln, frische und getrocknete. . .

h. Bier- und Presshefe . .

II. a. Alcohol absolutus, Sprit- und Spiritusspezialitäten . . . .

t. Branntweine, Liköre u.

del

Beinertrag (nach Abzug der Rückerstattungen)

Rohertrag

kB

Fr.

--

-

Fr.

kg __

--

444

190.90

444

190.90

8588 47

3763.80 5.65

3588 47 --

3763.80 5.65

70.20

52

18.30

31378.25 8.65

20522 136

7698.60 8,65

-- 109

74488 136

--

986 925 5 479 413. S5

--

936 634 5455620.30

III. Wermut und Wermutessenz

86110

103404.60

86110

103404.60

IV. Starke Weine . . . .

92162

12739,55

92162

12739.55

V. Pharmazeutische Erzeugnisse und Essenzen und Extrakte, die nicht zur Getränkebereitung dienen

38091

38576.55

38091

38505.75

VI. Parfumerie, Cosmetica u.

dgl

55740

110499.55

55740

110499.55

522 983

154749.10

507 567

143746.46

VII. Chemische Erzeugnisse, Drogen u, dgl. . . . .

VIII. Eintrittstaxe auf hochgrä-.

digen Erzeugnissen und Verschiedenes

9072.90 9072.90 1 810 8235943873.25 1 741 0935885275.01

710

B. Besteuerung der Spezialitätenbranntweine und Erhebung der Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein Der gemäss Bundesratsbeschluss vom 6. September 1946 festgesetzte Steueransatz von Fr. 5 je Liter 100% Spezialitätenbranntwein sowie die Selbstverkaufsabgabe für Kernobstbranntwein von Fr. 5.70 je Liter 100% für die gewerblichen Betriebe haben im abgelaufenen Berichtsjahr keine Änderung erfahren. Für Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber sowie für kleingewerbliche Betriebe ist im Zusammenhang mit der Herabsetzung des ÜbernahmePreises für Kernobstbranntwein von Fr. 2.80 auf Fr. 2.60 je Liter 100% die Selbstverkaufsabgabe von Fr. 5 auf Fr. 5.20 je Liter 100% erhöht worden.

Im abgelaufenen Geschäftsjahr wurden 13 147 Spezialitätensteuerrechnungen im Gesamtbetrage von Fr. 4 744 838.20 ausgestellt. Hiervon entfallen Fr. 714908.60 auf Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber und Franken 4 029 929.60 auf Gewerbebrenner und gewerbliche Brennauftraggeber. Die im gleichen Geschäftsjahr ausgestellten 8229 Abgaberechnungen für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein erreichten einen Gesamtbetrag von Franken 2 783 765.20, wovon Fr. 891699.15 auf Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber und Fr. l 892 066.05 auf gewerbliche Betriebe entfallen.

Die Eingänge an Spezialitätensteuern und Abgaben für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein weisen im Berichtsjahr 1948/49 einen Bückgang auf.

Verglichen mit den Einnahmen in den früheren Jahren ergibt sich folgendes Bild: Spezialitätensteuer

Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein

Geschäftsjahr Menge

Steuerbetrag

Menge

Steuerbetrag

Liter 100%

Fr.

Liter 100 %

Fr.

954864 778875 809 991 1 009 750 816 545

3819457.39 3515499.46 4049957.40 5048751.57 4082726.45

779 876 658 365 466 620 540207 465 096

3119505.12 3133459.87 2544199.93 2948202.76 2532852.80

·

1944/45 1945/46 .

1946/47 .

1947/48 1948/49 .

. .

Am 30. Juni 1949 waren an Spezialitäte nsteuern Fr. ; 286357.15 uid an SelbstVerkaufsabgaben Fr. 580 554.70 nach
Die bereits im letzten Geschäftsbericht erwähnten Absatzstockungen und Preisrückgänge haben auch im Berichtsjahr 1948/49 den Branntweinmar gestört. Zur Entlastung des Marktes wurde die Alkoholverwaltung mit Bundesratsbeschluss vom 26. August 1948 ermächtigt, ausnahmsweise eine Menge von höchstens S500 hl Traubentresterbranntwein zu übernehmen. Gestützt

711 auf diesen Beschluss sind der Alkoholverwaltung 1142 hl 100% Traubentresterbranntwein abgeliefert worden, welcher auf Brennspiritus verarbeitet wurde.

Diese Massnahme hat im Herbst 1948 eine spürbare Entlastung des Branntweinmarktes bewirkt.

Ferner mussten den Produzenten, bei denen noch beträchtliche Vorräte ani Lager lagen, für die Bezahlung der Steuer befristete Stundungen gewährt werden.

IX. Rückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen (Rubrik Ti n).

Die Gesamtmenge der gebrannten Wasser, die als solche oder in Form von andern Erzeugnissen in der Zeit vom 1. Juli 1948 bis 30. Juni 1949 ausgeführt worden sind und für welche ein Anspruch auf Bückvergütung der Abgaben und des Monopolgewinnes bestand, betrug 35339 Liter Alkohol 100%.

Daraus sind folgende Rückvergütungsguthaben entstanden: Liter 100 %

1. Für Sprit und Spiritus zürn Trinkverbrauch . . .

2. Für Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Eiech- und Schönheitsmittel (verbilligter Sprit) 3. Für Steuern auf Spezialitätenbranntwein 4. Für ausländische Branntweine Zusammen davon ab: Wiedereinfuhr ; .

Fr.

5552

38788.60

9 012 18529 2246 35339 . .. .

22 261.05 92627.25 22280.95 175907.85 3329.20 172578.65 34893.85 207472.50 178672.-- 28800.50

Hinzu: Schlusszahlungen für die Ausfuhren des Jahres 1947/48 Im Geschäftsjahr 1948/49 wurden bezahlt , Verbleiben zur Auszahlung auf Rechnung 1949/50 . . . . . .

X. Handel mit gebrannten Wassern Für das Kalenderjahr 1949 sind bis 30. Juni 1949 599 Bewilligungen für den Grosshandel und 226 Bewilligungen für den Kleinhandelsversand über die Kantonsgrenze ausgestellt worden, gegenüber 685 Grosshandelsbewilligungen und 283 Kleinhandelsversandbewilligungen im Vorjahr.

Der kleine Bückgang gegenüber 1948 überrascht nicht. Es war vorauszusehen, dass der Branntweinhandel nach den Zeiten "wirtschaftlicher Hochkonjunktur eine gewisse Rückbildung erfahren würde.

712 XI. Straffälle Am 30. Juni 1948 waren unerledigt.

Im Berichtsjahr kamen hinzu

777 Fälle 1778 »

Zusammen Davon sind durch Vollzug erledigt .

Verbleiben auf 80. Juni 1949 noch zur Erledigung . . . . . .

2555 Fälle 1805 » 750 Fälle

Von diesen 750 noch nicht erledigten Fällen sind 608 entschieden und im Vollzug begriffen, während in 147 Fällen das Strafverfahren noch nicht abgeschlossen werden konnte.

Von den im Berichtsjahre eingegangenen 1778 Fällen wurden 900 durch Beamte der Alkoholverwaltung und 878 durch die Zollverwaltung eingereicht.

Hinsichtlich der Art der Widerhandlung der eingegangenen Fälle ist folgende Verteilung festzustellen: 878 Fälle betrafen Schmuggel oder unrichtige Zolldeklaration, 472 entfielen auf Hinterziehung von Spezialitätensteucrn, Selbstverkaufsabgabe oder Monopolgebühren, 18 auf das Brennen von Kartoffeln oder Bezug von Kartoffelbranntwein, 14 auf unbefugte Herstellung anderer gebrannter Wasser, 27 auf Grosshandel oder Kleinhandelsversand gebrannter Wasser ohne Bewilligung, 282 auf Widerhandlungen gegen die Buchführungsund Kontrollvorschriften, 37 auf Widerhandlungen gegen die Lohnbrennvorschriften, 25 auf die vorschriftswidrige Verwendung von Industriesprit und verbilligtem Sprit und 80 auf Gesetzesverfehmngen verschiedener Art.

Von den im Berichtsjahre entschiedenen Fällen wurden 1518 mit einer Busse gemäss Artikel 52--54 des Alkoholgesetzes, 68 mit einer Verwarnung und 16 mit einer Ordnungsbusse erledigt, während infolge Fehlens eines strafbaren Tatbestandes 29 Strafverfahren und infolge eingetretener Verjährung 5 Strafverfahren eingestellt werden mussten.

Über die erledigten Fälle ist in finanzieller Hinsicht folgendes auszuführen : Umverteilte Bussen 1947/48 Fr. 23641.83 Einzahlungen im Berichtsjahre » 172778.56 Zusammen Fr. 196420.89 Davon waren auf Ende Juni 1949 unverteilt (siehe Bilanz)

.

»

32430.11

Der Best von Fr. 163990.28 betrifft: Bussen nach Art. 52 bis 54 des Alkoholgesetzes Ordnungsbussen nach Art. 62 des Alkoholgesetzes Kosten

Fr. 144468.68 » 395.-- » 19181.60 Fr. 163 990.28

713 Diese Summe wurde wie folgt verteilt: Bussen : An An An An An

die Kantone des Begehungsortes, . Fr. 48150.31 die Gemeinden des Begehungsortes. . . . . . . . . » 48150.31 die Verleider » 5221.98 den Verleiderfonds der Alkoholverwaltung . . . . » 33132.30 die Oberzolldirektion » 9808.88

Kosten und Ordnungsbussen: An die Alkoholverwaltung

.

Zusammen

»

19526.60

Fr. 163 990.28

Der Verleiderfonds der Alkoholverwaltung hatte auf 1. Juli 1948 einen Bestand von Fr. 165012.93 Ebnahmen 1948/49 » 33132.80 Verzinsung » 6600.50 Fr. 204745.73 Ausgaben 1948/49 (inbegriffen Vorschüsse auf Verleideranteilen usw.)

Prämien für Nichtbetriebsunfälle

Fr. 6378.85 » 10189.23

»

16568.08

Bestand auf 80, Juni 1949 Fr. 188 177.65

XII. Rechnung und Bilanz A. Betriebsrechnung 1. Einnahmen Rechnung 1948/49 Fr.

Voranschlag 1948/49

Fr.

-- Vortrag aus dem Vorjahre . .

o. Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch . . . . . .

0. Verkauf von Kernobstbranntwein

75 867.69

zur Vormerkung

12861477.87 5721158.40

14279000.-- 6240000.--

Übertrag

18658503.96

20519000.--

714 Rechnung 1.948/49 Fr.

Voranschlag 1948/49 Fr.

Übertrag c. Verkauf von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln d. Verkauf von Brenn- und Industriesprit usw e. Verkauf von Gebinden . . . .

ee. Verkauf von Altmetall . . . .

/. Steuer auf Spezialitätenbranntweine g. Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein. . . .

h. Monopolgebühren an der Grenze i. Monopolgebühren im Inland . .

k. Bewilligung für den Grosshandel 7. Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben

18658503.96

20519000.--

4438872.90

4756000.--

8504980.45 235.50 8 534.24

8786000.-- zur Vormerkung zur Vormerkung

4082726,45

3500000.--

2532852.80 5 885 275.01 59363.20 61700.--

2700000.-- 6 500 000.100000.-- 60000.--

439278.15

650000.--

Zusammen Einnahmen

44671822.66

47571000.--

2, Ausgaben a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch . . . .

6. Beschaffung von Kernobstbranntwein bb. Beschaffung von Traubentresterbranntwein c. Beschaffung von Sprit zur Her- Stellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln . . . . . . . . .

2745661.521790000.---- 3739711.45

3050000.--

141960.95

--.--

1356888.20

1275000.--

d. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit usw

6288759.88

6825000.--

e. Beschaffung von Gebinden . . .

3 641.50

zur Vormerkung

Übertrag

14276618.50

12940000.--

715

Übertrag f. Förderung der Kartoffelverwertung g. Förderung der Obstverwertung ohne Brennen gg. Umstellung des Obstbaues . .

h. Ankauf von Brennapparaten i . Brennereiaufsichtstellen . . . .

fe. Frachten beim Verkauf . . . .

l. Verwaltung.. .

m. Unterhalt n. Bückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten Erzeugnissen . . . .

Zusammen Ausgaben

Rechnung 1948/49 Fr.

Voranschlag - 1948/48 Fr.

14276618.50

12940000.--

5153991.94

1300000.--

1261625.35 302914.75 44901.05 777668.05 337698.19 3394887.13 162568.60

2000000.-- 815000.-- 200000.-- 750000.-- 850000.-- 3436000.-- 200000.--

178672.--

800000.--

25891490.56

21 791 000.--

3, Abschluss Summe der Einnahmen Summe der Ausgaben .

44671822.66 25891490.56

47 571 000.-- 21 791 000.--

Einnahmenüberschuss .

18780332.10

25780000.--

4. Verwendung des Einnahmenüberschusses Zuweisung an den B u n d : Fr. 2.20 auf den Kopf der Wohnbevölkerung (4 265 703) .

Z u w e i s u n g an die K a n t o n e : Fr. 2.20 auf den Kopf der Wohnbevölkerung Vortrag auf neue Rechnung

Fr.

9 884 546.60 9384546.60 11238.90

wie oben 18 780332.10

716 Gemäss Art, 46 des Alkoholgesetzes haben die Kantone auch Anspruch auf die vollen Einnahmen der ALkoholverwaltung aus den Jahresgebühren für die Versandbewilligung für den Kleinhandel mit gebrannten Wassern über die Kantonsgrenze hinaus Diese Einnahmen betrugen in der Berichtsperiode 1948/49 . . Fr. 285250.-- Demnach erhalten: Kanton

Anteil am Einnahmenüberschuss (Fr. 2.20 auf den Kopf)

Kleinhandelsversandgebühren

Zur Auszahlung gelangen insgesamt

Fr,

Fr.

Fr..

Zürich Bern . . .

. . .

Luzern Uri Schwyz Obwalden .

Nidwalden Glarus Zug.

Freiburg Solothurn Baselstadt Baselland Schaffhausen Appenzell A. -Rh. . . .

Appenzell I.-Rh St. Gallen Graubünden Aargau .

Thurgau Tessin .

Waadt Wallis Neuenburg . . . . . .

Genf

1483911.-- 1 608615.20 454 587 . 60 60064.40 146421. -- 44748.-- 38 165 . 60 76496.20 80614.60 834516.60 840876.80 373914.20 207809.80 118298.40 98463.20 29442.60 629642.20 282148.40 595018.60 803 868.40 356140.40 755475.60 326 301 . 80 259380.-- 384681.---

87198.35 40199 05 11394.25 1 505 70 3670.45 1121.75 956.75 1 917 60 2020.86 8385.60 8545.05 9873.25 5209 35 2965.50 2468.25 788.05 15788.75 7072.70 14915.80 7617.30 8927.65 18988.10 8 179 . 70 6502.10 9643.10

1 521 109.35 1648814.25 465931.85 61 570.10 150091.45 45869.75 39122.35 78413.80 82685.45 342902.20 849421.85 383287.45 218019.15 121268.90 100981.45 80180.65 645425.95 289216.10 609984.40 311485.70 365068.05 774418.70 334481.50 265882.10 394824.10

Insgesamt

9384546.60

285250.--

9619796.60

717 Bei der gemäss vorstehender Rechnung vorgenommenen Verwendung des Einnahmenüberschusses ergibt sich folgende Bilanz: B. Bilanz:

(Nach Verwendung des Einnahmenüberschusses,) 1. Aktiven Fr.

Lagerhausbauten und Einrichtungen 6 480 083.18 Verwaltungs- und Chemiegebäude in Bern . . . .

1748325.60 Lagervorräte Eidgenössisches Finanz-und Zolldepartement . . .

Eidgenössische Schuldbuchforderung Schweizerische Nationalbank Postcheckdienst Guthaben bei den Lagerhäusern Guthaben bei den Spritbezügern Debitoren Aktivrestanzen (Eingänge im Jahre 1949/50 für 1948/49)

Fr.

8228408.78 12862286.50 9175865.-- 17000000.-- 827665.69 126607.71 117684.24 144817.50 4879071.48 1071 839.65 53423696.50

2. Passiven Amortisationen : Fr.

Lagerhausbauten und Einrichtungen 6 480 088.18 Verwaltungs- und Chemiegebäude in Bern 1748325.60 Reinertrags-Ausgleichsfonds Eeservefonds Betriebsfonds Versicherungsfonds Verleiderfonds Bussen (umverteilte) Kreditoren Passivrestanzen (Zahlungen im Jahre 1949/50 für 1948/49) .

Übertrag Bundesblatt. 101. Jahrg. Bd. II.

8228408.78 12000000.-- 2900000.-- 2000000.-- 2902540.19 188177.65 82430.11 2768667.-- 8392890.67 34408114.40 51

718 ·

Zur Auszahlung: an den Bund an die Kantone: Anteil am Einnahmenüberschuss Kleinhandelsgebühren .

Vortrag auf neue Rechnung

Fr.

9384546.60 235250.--

.

Fr.

Übertrag Fr.

9384546.60

34408114.40

9619796.60

19004843.20 11238.90 53423696.50

Zu den Bilanzposten haben wir folgende Bemerkungen anzubringen: Die beiden Aktivkonten «Lagerhausbauten und Einrichtungen» und «Verwaltungs- und Chemiegebäude in Bern» sind durch das Passivkonto «Amortisationen» abgeschrieben. Der Brandversicherungswert der Gebäude und Einrichtungen beträgt Er. 7 042 500, die Grundsteuerschatzung der Liegenschaften Er. 6 841 541.

Die «Debitoren» bestehen aus folgenden Posten: Fr.

Guthaben aus der außerordentlichen Eechnung des Bundes. 4 858 991.98 Vorschuss an die Handkasse der Alkoholverwaltung . . . .

20000.--· Verschiedene Vorschüsse 5079.50 4879071.48 Die «Kreditoren» bestehen aus den Posten: Bückstellung für die Forderung der Obstverwertung . . . . 2100000.-- Verschiedene Kreditoren 663667.-- 2768667.-- XIII. Schlusserörterungen Die Betriebsrechnung der Alkoholverwaltung für das abgelaufene Geschäftsjahr 1948/49 schliesst bei 44,7 Millionen Franken Betriebseinnahmen und rund 25,9 Millionen Franken Betriebsausgaben mit einem Einnahmenüberschuss von 18,8 Millionen Franken ab. Dieses Ergebnis bleibt damit wesentlich hinter dem Einnahmenüberschuss des Vorjahres von 27,5 Millionen Franken und des Jahres 1946/47 mit 31,5 Millionen Franken zurück. Die Einnahmen bewegten sich wieder auf der Höhe der ersten Nachkriegsjahre, während die Ausgaben um 10 bis 15% höher stehen als damals.

Wenn man die vorliegenden Rechnungsergebnisse mit denen des Vorjahres vergleicht, so wird man feststellen müssen, dass sowohl die Einnahmen aus dem Verkauf gebrannter Wasser wie aus der Branntweinbesteuerung Wesentlich zurückgefallen sind. Beim Trinkspritverkauf, der vor allem die

719 Reineinnahmen bringt, macht der Rückgang 1,6, beim Kernobstbranntwein 0,2 Millionen Pranken aus; beim Brenn- und Industriesprit beträgt er sogar 2,8 Millionen Pranken, während die Einnahmen aus dem Verkauf von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer und kosmetischer Erzeugnisse nur uni Fr. 280 000 abgenommen haben. Umgekehrt sind die Beschaffungskosten nicht entsprechend zurückgegangen; sie sind im Gegenteil noch.gestiegen. Es muss in diesem Zusammenhang auf die durchgreifende Strukturwandlung in der Beschaffung gebrannter Wasser hingewiesen werden, die für die Gestaltung der Eechnungsergebnisse der Alkoholverwaltung von grosser Bedeutung ist.

Hatte in früheren Jahren die Einfuhr neben der Inlandproduktion einen bedeutendem Anteil an der Deckung des Bedarfes, so hat sich das völlig geändert.

Im vergangenen Geschäftsjahr hat die aus der Inlandproduktion abgelieferte Menge gebrannter Wasser das Volumen der Verkaufsmenge bereits überschritten. Demzufolge ist die Einfuhr stark zusammengeschrumpft und dürfte inskünftig ganz ausbleiben. Das bedeutet angesichts der Tatsache, dass die Beschaffungskosten für Inlandware wesentlich über denen eingeführter Ware liegen, eine schwere finanzielle Belastung für die Alkoholverwaltung. Dazu kommt, dass sich der Aufwand für die Kartoffel- und Obstverwertung, namentlich wegen beträchtlich höherer Ausgaben für die Kartoffelverwertung, verdoppelt hat. Alle diese Paktoren haben dazu beigetragen, dass das Rechnungsergebnis wesentlich zurückgegangen ist.

Der Rückgang der Verkaufs- und Steuereinnahmen lässt darauf deuten, dass die in der Nachkriegszeit beobachtete Steigerung im Verbrauch gebrannter Wasser sju Trinkzwecken einer Rückwärtsbewegung Platz gemacht hat. Diese Erscheinung darf, trotz des damit verbundenen fiskalischen Ausfalles, als erfreulich bezeichnet werden. Der Rückgang der Steuereinnahmen hängt aber zum Teil auch mit der Absatzstockung zusammen, die in letzter Zeit bei verschiedenen Branntweinen aufgetreten ist. Es ist ferner nicht zu übersehen, dass auch der Verkauf der zu technischen Zwecken verkauften Spritsorten, namentlich der Industriesprit, einen merklichen Rückgang erfahren hat. AVenn auch der Alkoholverwaltung aus dieser Verkaufstätigkeit keine Reineinnahmen zufliessen, da Industrie- und Brennsprit fiskalisch nicht belastet sind, so ist doch
dieser Verkauf notwendig, um ein den Übernahmen an gebrannten Wassern entsprechendes Absatzvolumen zu erhalten.

Das abgelaufene Geschäftsjahr war durch die bereits im letzten Geechäftsbericht erwähnten Vorarbeiten für die Revision des Alkoholgesetzes gekennzeichnet. Nachdem die zur Vorberatung dieser Vorlage eingesetzte Expertenkommission ihre Arbeit abgeschlossen hatte, ist sie mit Botschaft vom 8. April 1949 den eidgenössischen Räten unterbreitet worden. Die Priorität fiel dem Nationalrat zu, der die Vorlage in der Junisession guthiess und ohne wesentliche Änderungen verabschiedete. Der Ständerat hat die Vorlage in der Septernbersession durchberaten und ihr zugestimmt.

Der Revision des Alkoholgesetzes kommt namentlich mit Eücksicht auf die seit Kriegsende stark gewachsenen Schwierigkeiten der brennlosen

720

V e r w e r t u n g der K a r t o f f e l - und Obstüberschüsse grosse Bedeutung zu. Eine Erweiterung der gesetzlichen Grundlagen für die zweckmässige Verwendung unserer Brennereirohstoffe ist unerlässlich, soll nicht zum Schaden der Volksgesundheit, der Volkswirtschaft und auch der Bundes- und Kantonsfinanzen neuerdings ein Überhandnehmen des Brennens zur Tatsache werden.

Es ist nicht zu übersehen, dass unsere Alkoholwirtschaft an einem ernsten Wendepunkt angelangt ist. Die inländische Alkoholerzeugung, die von der Alkoholverwaltung zu übernehmen ist, übertrifft heute, wie bereits ausgeführt, den Landesbedarf. Angesichts dieser Sachlage steht die bei der Warenbeschaffung früher stets vorhandene Möglichkeit, die Importe auf den Umfang der inländischen Produktion abzustimmen, nicht mehr zur Vorfügung. Eine vermehrte Alkoholerzeugung aus Obst oder ein weiterer Rückgang im Verkauf müsste somit zwangsläufig zu einer empfindlichen Drosselung der industriellen Spritherstellung führen. Die Überproduktion von Obstbranntwein hat die Alkoholverwaltung innerhalb der letzten 30 Jahre schon zweimal in eine finanzielle Notlage gebracht und auch volksgesundheitlich unerfreuliche Folgen gezeitigt. Eine Wiederholung dieser Zustände sollte unter allen Umständen vermieden werden. Gewichtige Landesinteressen sprechen dafür, dass auch der industriellen Alkoholerzeugung aus Ephstoffen wie Zuckerrübenmelasse, Abfälle und Bückstände der Holzverarbeitung ein angemessener Anteil an der inländischen Spritbedarfsdeckung gesichert bleibt. Das hat freilich zur Voraussetzung, dass es gelingt, die Ueberschussverwertung von Obst und Kartoffeln ohne wesentliche Einschaltung der Brennerei durchzuführen. Dies möglich zu machen, ist der Hauptzweck der Eevision des Gesetzes. Ihre grosse Bedeutung liegt ja gerade darin, dass sie die erreichten Fortschritte in der brennlosen Obst- und Kartoffelverwertung zu erhalten und auszubauen vermag.

XIV. Antrag Wir schliessen unsern Bericht mit dem Antrag: Es sei der Geschäftsführung und der Rechnung sowie der vorgenommenen Verwendung des Einnahmenüberschusses der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1946 bis 80. Juni 1949 durch Annahme des nachstehenden Bundesbeschlussentwurfes die Genehmigung zu erteilen.

Genehmigen Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.

Bern, den 21. Oktober 1949.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: E. Nobs Der Bundeskanzler: Leimgruber

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(Entwurf)

Bundesbeschluss über

die Genehmigung der Geschäftsführung und der Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1948/49

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in einen Bericht des Bundesrates vom 21. Oktober 1949, beschliesst: Einziger Artikel Die Geschäftsführung und die Eechnung der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1948 bis 80. Juni 1949 werden genehmigt und der Einnahmenüberschuss der Betriebsrechnung wie folgt verwendet: Fr.

Auszahlung an den Bund, Fr. 2.20 auf den Kopf der Wohnbevölkerung 9884546.60 Auszahlung an die Kantone, Fr. 2.20 auf den Kopf der Wohnbevölkerung 9884546.60 Vortrag auf neue Rechnung .

11 288.90 8758 18780882.10

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1948/49(Vom 21. Oktober 1949)

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Jahr

1949

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2

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43

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5711

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27.10.1949

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685-721

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