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Zu 5540
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskrediten 1949, II. Teil (Vom 25. November 1949)
Herr Präsident!
Hochgeehrte Herren!
Wir haben die Ehre, Ihnen den II. Teil der Nachtragskreditbegehren zum Finanzvoranschlag sowie der PTT-Verwaltung für das Jahr 1949 zur Bewilligung zu unterbreiten.
Fr.
Von den vorliegenden Begehren von zum Finanzvoranschlag der Eidgenossenschaft für 1949 entfallen auf Ordentliche Rechnung.
Ausserordentliche Eechnung
98 729 791 90859119 7 870 672
Fr.
davon Arbeitsbeschaffung l 075 000 Ausbau der Landesverteidigung 4 540 000 Aktivdienst 211200 Kriegswirtschaft . .
. 1935042 Massnahmen zum Schutze des Landes . . .
109 480 Die Nachtragskredite der ordentlichen und ausserordentlichen Eechnung gliedern sich nach Departementen wie folgt: Allgemeine Verwaltung l 596 997 Politisches Departement 885 000 Departement des Innern .
2510272 Justiz- und Polizeidepartement 27 580 Militärdepartement .
16797900 Finanz- u n d Zolldepartement . . . . . . . . . . . . 87560890 Volkswirtschaftsdepartement. . , 89212152 Post- und Eisenbahndepartement. . . . . . . . . . .
189500 Dazu kommen noch für die PTT-Verwaltung - 6843000
1116 Auf die 98,7 Millionen Nachtragskredite der ordentlichen und ausserordentlichen Rechnung gewährte der Bundesrat 16,2 Millionen dringliche Vorschüsse, die für die Dienststellen sofort verfügbar waren. Weitere 19,8 Millionen wurden als gewöhnliche Vorschüsse von der Finanzdelegation gutgeheissen. Der Grossteil, nämlich 63,2 Millionen, untersteht unbevorschusst der Beschlussfassung durch die eidgenössischen Bäte und kann von den Dienststellen erst nach Genehmigung beansprucht werden.
Mio. Fr.
Ihre Aufteilung nach Sachgruppen ergibt folgendes Bild: Behörden und Personal Beiträge an die Versicherungs- und Hilfskasse sowie Teuerungszulagen an Rentenbezüger Übrige Gemeinkosten und Sachausgaben: Zivilverwaltung Getreideankäufe Übrige.
Militärverwaltung Bundesbeiträge : Verbilligungsbeiträge Milch, Konsumenten Milch, PAK Verlust auf Auslandgetreide Übernahme der Bapsemte Verwertung der Kartoffelernte Übrige Bundesbeiträge.
Förderung des Weinbaues Tuberkuloseversicherung Exportrisikogarantie.
Förderung des Viehabsatzes Übrige Insgesamt
4,4 3,0 1,4 39,0
-
29,5 9,5 16,6
.
.
.
30,1 31,1 3,5 3,6 1,7 0,2 8,6
.
·
2,0 1,4 M 1,0 3,1 98,7
Die von der PTT-Verwaltung anbegehrten 6,2 Millionen Franken sind als dringliche Vorschüsse gewährt worden.
Die Botschaft begründet alle Begehren eingehend. Sie gibt auch Auskunft darüber, ob dringliche oder gewöhnliche Vorschüsse gewährt wurden, ob die verlangten Kredite andererseits zu höheren Einnahmen odor zu einer Vermehrung der Anlagen führen oder ob sie durch Entnahmen aus Fonds und Rückstellungen gedeckt werden.
1117 Wir beantragen Ihnen, diese Nachtragskredite zu bewilligen, und benützen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
Bern, den 25. November 1949.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Vizepräsident: Max Petitpierre Der Vizekanzler: Ch. Oser
(Entwurf)
Bundesbeschluss über
die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1949, II. Teil
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 85, Ziffer 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 25. November 1949, beschliesst : Einziger Artikel Dem Bundesrat werden für das Jahr 1949 folgende Nachtragskredite bewilligt :
1118 .
,
I. Finanzvoranschlag . . . . .
l Allgemeine Verwaltung 101 Nationalrat 040.01 Taggelder und Reiseentschädigungen für die Sitzungen des Rates 040.02 ;Taggelder und Reiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen 042.02 Bedienung 103 Ständerat 040.01 Taggelder und Reiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen 042.02 Bedienung
.
Fr.
98729791 1596997 72 000 60 000 5000 7 000 85500 38000 2500
103 Bundesrat 040.04 Dienstliehe Auslagen der Departementsvorsteher und des Bundeskanzlers
4 000
104 Bundeskanzlei V.
0--4 Ordentliche Rechnung 042.01 Auslagen und Vergütungen 045.01 Druck-und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und übrige Bureaukosten (Zentrale) 049.03 Verfassungsfeier 1948 9 Massnahmen zum Schutze des Landes 941.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen . . . .
1482497
105 Bundesgericht 040.08 Taggelder und Reiseentschädigung für Ersatzmänner . . . : 046.01 Bücher, Zeitungen und Zeitschriften . . . .
2 Politisches Departement 301 Politisches Departement 042.01 Auslagen und Vergütungen 049.07 Internationales Erziehungsamt 060.02 Diplomatische Rotkreuzkonferenz 142.01 Reiseentschädigungen 142.02 Umzugskosten
4 000
3500 l 847 348 127654 4 000 3000 2 000 1000 885000 885000 220 000 50000 410000 25000 180000
1119 Begründung Zu 101 Nationalrat 040.01 Ausserordentliche Oktobersession.
040.02 Mehr" Kommissionssitzungen.
042.02 Ausserordentliche Oktobersession und mehr Kommissionssitzungen.
Zu 102 Ständerat 040.01 Mehr Kommissionssitzungen.
042.02 Ausserordentliche Oktobersession und mehr Kommissionssitzungen.
Zu 103 Bundesrat 040.04 Grössere Reiseauslagen der Departementsvorsteher, Teilnahme des Bundeskanzlers an der «Round Table» des Internationalen Verwaltungsinstitutes in Lissabon, Bundesratsbeschluss vom 29. Juli 1949.
Zu 104 Bundeskanzlei 042.01 Mehr Beiseauslagen des Parlamentspersonals zufolge der ausserordentlichen Oktobersession. Auslandreise eines Beamten.
045.01 Hauptsächliche Mehrausgaben für den Druck von Patentschriften, den Druck der neuen Truppenordnung und der neuen Einfuhrdeklarationen sowie der Bundesblätter und Gesetzessammlungen ; Drucksachen und Bureaumaterialien für die Conférence diplomatique des Boten Kreuzes. Den Mehrausgaben für den Druck von Patentschriften stehen Mehreinnahmen unter 104.027.01 gegenüber. Wir verweisen im übrigen auf die besonderen Begründungen.
049.03 Gratisabgabe der Bundesverfassung. Die Ausgaben werden durch Entnahme aus der Bückstellung für Förderung-kultureller Werke gedeckt.
941.01 Ausrichtung eines Besoldungsnachgenusses.
Zu 105 Bundesgericht 040.08 Vertretimg eines, erkrankten Mitgliedes während mehrerer Wochen.
Dringlicher Vorschuss.
046.01 Verteuerung der in- und ausländischen Bücher und Zeitschriften. Dringlicher Vorschuss.
Zu 201 Politisches Departement
042.01 Dem Sekretariat der Diplomatischen Botkreuzkonferenz in Genf zur Verfügung gestellte Beamte. Dringlicher Vorschuss.
049.07 Außerordentlicher Beitrag an das Bureau international d'éducation Genève. Gewöhnlicher Vorschuss.
060.02 Die Konferenz, deren Dauer.ursprünglich auf höchstens 2 Monate geschätzt wurde, tagte mehr als 3% Monate. Dringlicher Vorschuss.
142.01 Vermehrte Dienstreisen und Spezialmissionen. Dringlicher Vorschuss.
142.02 Infolge der überall herrschenden Wohnungsnot sind die Beamten oft monatelang auf Hotelaufenthalt angewiesen. Vermehrte Umzüge wegen Personalabbaues, welcher vorzeitige Mutationen verursacht. Dringlicher Vorschuss.
1120 3 Departement des Innern 301 Departementssekretariat .
049.01 Verfassungsfeier 1948
088.42 Internationale Stiftung Hochalpine Forschungsstation Jungfraujoch 303 Zentralbibliothek 047.01 Internationaler Schriftenaustausch 306 Technische Hochschale 047.01 Publizität und Frachten 058.01 Hausdienst und Reinigungsmaterial. . . . .
058.04 Beleuchtung, Gas und Strom
055.01 Mobiliar und Einrichtungen: Unterhalt (auch der Hauptwerkstätte) 141.01 Peste Bezüge und Teuerungszulagen der Professoren und Assistenten 142.01 Entschädigungen für besondere Leistungen (Lehraufträge und Stellvertretung) 142.08 Entschädigungen an die Examinatoren und Experten der Aufnahme- und Diplomprüfungen 148.01 Unfallversicherungsprämien und Krankenkassenbeiträge für die Assistenten .143.08 Beitrag an die Witwen- und Waisenkasse der Professoren .
161.11 Instituts- und Laboratorienkredite, organischchemisches Laboratorium 161.86 Versuchsanstalt für Wasserbau und Erdbau, Abteilung für Erdbauforschung, Betriebskredit
Fr.
2510272 35405 10405
25 000 1500 1500 180600 1000 20000
15000
4000 42 000 18 200 13 600 350 48 450 20 000 8 000
1121 Begründung Zu 301 Departementssekretariat 049,01 Defizit des eidgenössischen Sängerfestes und der Verfassungsfeier 1948: Fr. 38 892. Davon können Fr. 28 487 aus dem Kreditrest 1948 bezahlt werden..
Wird durch Entnahme aus der Bückstellung für kulturelle Zwecke gedeckt.
Gewöhnlicher Vorschuss.
088.42 Ausserordentlicher Betriebszuschuss für 1949. Wir verweisen auf die Botschaft vom 7. Oktober 1949 betreffend die Subventionierung der Hochalpinen Forschungsstation Jungfraujoch. Wird durch Entnahme aus der Kückstellung für kulturelle Zwecke gedeckt. Dringlicher Vorschuss.
Zu 303 Zentralbibliothek 047.01 Aufnahme des Tauschverkehrs mit Deutschland (Westzone), Finnland, Norwegen und Österreich. Gewöhnlicher Vorschuss.
Zu 306 Technische Hochschule 047.01 öffentliche Ausschreibung verschiedener Professuren, die im laufenden Jahre zur Neubesetzung frei geworden sind.
053.01 Neues Beglement über das Dienstverhältnis des Haus- und Reinigungspersonals (Bezahlung des Ferienanspruches an nicht ständig beschäftigte Putzfrauen). Schaffung neuer Bureau- und Sammelräume im Dachstock des Hauptgebäudes und Erweiterung der Hauptbibliothek. Übernahme der durch den Wegzug der Meteorologischen Zentralanstalt frei gewordenen Räume des Physikalischen Instituts. Übernahme der Hauskehrichtabfuhrkosten für die neu angekauften Liegenschaften.
053.04 Übernahme der Ausgaben für die Pauschal- und Allgemeinbeleuohtung in den neu angekauften Liegenschaften an der Physik- und der Universitätsstrasse. Zeitweilige Beanspruchung der elektrischen Zusatzheizung im Mai dieses Jahres, damit die Fernheizanlage nicht mehr in Betrieb gesetzt werden musste. Neuanschlüsse zahlreicher elektrisch betriebener Maschinen und Apparate.
055.01 Vermehrter Werkzeug- und Materialbedarf. Vermehrte Revisionsarbeiten am Mobiliar. Ausserordentliche Revisionen und Ersatzanschaffungen für die Projektionsanlagen. Abänderung verschiedener elektrisch betriebener Maschinen, Apparate und Instrumente.
141.01 Vermehrte Anstellungen von Assistenten infolge Mehrbelastung der speziell in den obem Semestern unterrichtenden Professoren. Wir verweisen auf die besonderen Begründungen.
142,01 Zusätzliche Lehrauftragsentschädigungen an stellvertretende Dozenten.
Anordnung vermehrter Stellvertretungen infolge unvorhergesehener Beurlaubung verschiedener Dozenten.
142.03 Mehr Schlussdiplomprüfungen. Wir verweisen auf die besonderen Begründungen.
143.01 UnfallverBioherungsprämien und Krankenkassenbeiträge für die zusätzlich angestellten Assistenten.
143,03 Erhöhung der Beiträge gemäss BB vom 12. Februar 1949.
161.11 Vermehrter Materialverbrauch im organisch-chemischen Laboratorium zufolge Zudrang zu den Forschungsarbeiten. Den Mehrausgaben stehen unter 306.025.03 vermehrte Einnahmen gegenüber.
161.36 Hohe Reisespesen zufolge umfangreicher Aufträge, speziell für die Untersuchungen im Zusammenhang mit dem Staudamm Marni orerà sowie für die Wasserkraftanlage Grande Dixenoe. Herstellung einiger Apparaturen für spezielle Untersuchungen. Diese Ausgaben werden den Auftraggebern verrechnet, entsprechende Mehreinnahmen unter 306.025.04,
1122 309 Anstalt für das forstliche Versuchswesen 041.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen . . . .
310 Materialprüfungs- and Versuchsanstalt für Industrie, Bauwesen und Gewerbe 055.01 Materialbeschaffung (Werkstoffe) für Prüfungen und Versuche, Klein- bzw. Verbrauchswerkzeuge, Materialunterhalt und -ersatz, Betriebskredit 311 Meteorologische Zentralanstalt .
047.01 Transportkosten, 053.02 Reinigung 312 Landesmuseum · 046,02 Nachbildungen, Abgüsse und Photographien 053.01 Hausdienst (Reinigungsdienst) 055.01 Materialbeschaffung für Werkstätten . . . .
055.02 Erhaltung und Erwerbung vaterländischer Altertümer . .
313 Oberbauinspektorat 080.04 Förderung des Strassenbauwesens 081.01 Allgemeine Korrektionen und Verbauungen .
081.02 Zusätzliche Beiträge (Unwetterschäden und schwer finanzierbare Gewässerkorrektionen, Bundesbeschluss vom 3. Oktober 1945) . . .
314 Direktion der Bauten 042.01 Auslagen und Vergütungen .050.01 Hochbauten 050.02 Strassen- und Wasserbauten 051.03 Gebäudeversicherung 316 Gesundheitsamt 061.05 Betriebskosten der Laboratorien, Instruktionskurse für eidgenössische Lebensmittelexperten und Zollbeamte, Inspektionen und Expertisen, Apparate für die Grenzkontrolle 086.08 Schirmbilddienst 317 Statistisches Amt 042.01 Auslagen und Vergütungen
Fr.
9100 9100 19000
19000 6 000 4000 2000 10100 3000 l 500 1600 4000 612 000 12 000 500 000 100 000 1600314 13000 1406914 150400 30000 35 053
8 000 27053 1300 l 200
1123 Begründung Za 309 Anstalt für das forstliche Versuchswesen 041.01 Einarbeitung einer Hilfskraft und St'ellvertretun^skosten. Zusätzliche Löhne für die Räumung des von Hochwasser in die Wassermeßstation Melerà geführten Schuttes. Verlegung einer Beobachtungsstation. Intensivierung der Pflanzenzüchtung, -wofür entsprechende Mehreinnahmen unter 309.029.01 erzielt werden.
Zu 310 Materialprüfungs- und Versuchsanstalt für Industrie, Bauwesen und Gewerbe 055.01 Erweiterung der Prüftätigkeit zufolge vermehrter Aufträge sowie in Anwendung neuer Methoden bzw. Inbetriebnahme neuer Prüfeinrichtungen, was vermehrte Beschaffung von Material, Werkstoffen und Verbrauchswerkzeugen zur Folge hatte. Diesen Ausgaben stehen unter 310.025.01 entsprechende Mehreinnahmen gegenüber.
Zu 311 Meteorologische Zentralanstalt 047.01 Höhere Umzugskosten der Anstalt. Dringlicher Vorschuss.
053.02 Vermehrte Reinigungskosten zufolge des Umzuges. Dringlicher Vorschuss.
Zu 312 Landesmuseum 046.02 und 055.01 Durch Entnahme aus der Rückstellung «Reserve Fachkatalog» gedeckt. Dringliche Vorschüsse.
053.01 Mehrbeanspruchung des Reinigungspersonals. Dringlicher Vorschuss.
055.02 Vermehrte Ausgrabungen und Konservierungen. Wird durch Entnahme aus dem Museumsfonds gedeckt. Dringlicher Vorschuss.
Zu 313 Oberhauinspektorat 080.04 Einmaliger Bundesbeitrag an die Vereinigung schweizerischer Strassenfachmänner für die Durchführung und Auswertung der Verkehrszählung 1948/49.
081.01 und 081.02 Da infolge Nachlassens der Konjunktur zum Teil wieder genügend Arbeitskräfte zur Verfügung stehen, wurden, hauptsächlich in den von Hochwasserkatastrophen heimgesuchten Gebieten, mehr dringliche Arbeiten ausgeführt als erwartet. Gewöhnliche. Vorschüsse.
Zu 314 Direktion der Bauten 042.01 Vermehrte Dienstreisen infolge starker Zunahme der Bautätigkeit. Erstellung neuer Grosstankanlagen sowie unterirdischer Magazine. Gewöhnlicher Vorschuss.
050.01 Verschiedene dringliche Vorschüsse Fr. 845 414. Gewöhnlicher Vorschuss von Fr. 30 000 für das Zollgebäude Bosco-Gurin, Wir verweisen auf die besonderen Begründungen.
050.02 Wir verweisen auf die besonderen Begründungen. Dringliche Vorschüsse von Fr. 15 500 und Fr. 134 900.
051.03 Höhere Versicherungsprämie durch Revisionsschatzungen und Zunahme der versicherten Gebäude. Gewöhnlicher Vorschuss.
Zu 316
Gesundheitsamt 061.05 Kosten der Kurse für Zollbeamte nach Artikel 27 des B G vom 8. Dezember 1905 über den Verkehr mit Lebensmitteln. Gewöhnlicher Vorschuss.
086.08 Schlusszahlung des zugesicherten Beitrages an die kantonalbernische Tuberkulose-Liga für die Errichtung einer Schirmbild zentrale in1 Bern.
Zu 317 Statistisches Amt 042.01 Unvorhergesehene Abordnung von Vertretern des Statistischen Amtes an die Kongresse «International Association for research in inoome and wealth» nach Cambridge, «International Biometrie Society» nach Genf und «Union internationale pour l'étude scientifique de la population» nach Genf. Dringlicher Vorschuss.
1124 "
Fr.
4 Justiz- und Polizeidepartement . . .
27580
402 Justizabteilung 0--4 Ordentliche Rechnung 061.02 Geometerprüfungen 9 Massnahmen zum Schutze des Landes 941.10 Feste Bezüge und Teuerungszulagen . . . .
5 430
403 Polizeiabteilung 0--4 Ordentliche Rechnung 047.02 Versicherung gegen Unfälle bei Strolchenfahrten 060.01 Auslieferungskosten 091.02 Unterstützung Eingebürgerter .
9 Massnahmen zum Schutze des Landes 942.10 Auslagen und Vergütungen . . . . . . . .
20450
942.80 Auslagen und Vergütungen 405 Versicherungsamt 042.01 Auslagen und Vergütungen
5 Militärdepartement
5000 480
8450 6000 4500 2000 4500
- .
1700 l 700
16797900
1125 Begründung Zu 402 Justizabteilung 061.02 Unerwartet starke Beteiligung an den Prüfungen. Den Mehrausgaben stehen höhere Einnahmen aus Prüfungsgebühren, 402,025.02 gegenüber.
Gewöhnlicher Vorschuss.
941.10 Der Bedarf wurde zu niedrig veranschlagt.
Zu 403 Polizeiabteilung 047.02 Im Voranschlag wurde mit einer Zahl von 200 000 Fahrzeugen gerechnet.
Tatsächlich waren 214 868 Motorfahrzeuge zu versichern. Gewöhnlicher VorschuBS, 060.01 Mehrere Fälle, die grössere Haft- und Hospitalisierungskosten verursachten. Bis Jahresende ist noch mit weitern Auslieferungsfällen zu rechnen. Gewöhnlicher Vorschuss.
091.02 Durch Krankheit sind mehrere Eingebürgerte mit Familien in Not geraten, so dass die Fürsorgebehörden helfen mussten. Dringlicher Vorschuss.
942.10 Abordnung von Delegierten an internationale Konferenzen und vermehrte Bestrebungen, Flüchtlinge zur Weiterwanderung zu veranlassen.
Dringlicher Vorschuss, 942.80 Der beschleunigte Abbau der Rückwandererheime, ihre Instandstellung und Bückgabe an die Eigentümer sowie die Liquidation des Inventars verursachen mehr Dienstreisen. Dringlicher Vorschuss.
Zu 405 Versicherungsamt 042.01 Teilnahme an zwei nicht vorhergesehenen internationalen Konferenzen in Paris und Brüssel. Dringlicher Vorschuss.
Militärdepartement Allgemeine Bemerkungen 1. Lehrpersonal.
Mit dem Inkrafttreten der neuen Instruktorenordnung (ERB 14. Januar 1949) und der Verfügung des Militärdepartements vom 7, April 1949 betreffend das Dienstverhältnis des Instruktionskorps sind die festen Bezüge und die Nebenbezüge der Instruktionsoffiziere und -Unteroffiziere rückwirkend auf den 1. Januar 1949 neu geordnet worden. Während der dadurch entstandene Kreditmehrbedarf für die festen Bezüge und die Teuerungszulagen errechnet werden kann, ist dies für die Nebenbezüge noch nicht möglich, weil die Schulen und Kurse noch nicht beendet sind. Da aber auch im laufenden Jahr nicht alle vakanten Stellen besetzt werden konnten, ergeben sich auf den Rubriken «Feste Bezüge und Teuerungszulagen», «Entschädigungen für Pferdehaltung» und «Entschädigungen für Automobile» der meisten Dienstabteilungen Kreditrestanzen, die den durch die neue Instruktorenordnung auf den übrigen Rubriken des Abschnittes «Lehrpersonal» erforderlichen Kreditmehrbedarf voll ausgleichen. Das Militärdepartement sieht für die
Rubriken der Voranschlagsabschnitte «Lehrpersonal» von der Einreichung von Nachtragskreditbegehren ab in der Meinung, dass im Bericht zur Staatsrechnung die Einzelheiten dargelegt und die Minder- und Mehrausgaben begründet werden.
2, Aufhebung, Rekrutenschulen, Wiederholungskurse, Kaderschulen, Bahntransporte, Munitionsverbrauch, Warenverbrauch, Sanitätsdienst, Jungschützenkurse, Schiesswesen ausser Dienst und Vorunterricht.
Die Kreditverhältnisse dieser Voranschlagsrubriken können im Zeitpunkt der Einreichung der Nachtragskreditbegehren 1949, II. Teil, noch zu wenig überblickt
1126
501 Gruppe für Ausbildung 141.06 Abkommandierung von Instruktionsoffizieren aller Waffengattungen ins Ausland
15 000
504 Kavallerie-Remontendepot . . .
348.02 Kosten für ärztliche Behandlung 357.02 Hufbeschläge .
508 Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr 042.01 Auslagen und Vergütungen 142.11 Entschädigungen an das fliegende Personal . .
350.01 Bauten auf Flab-Schiessplätzen
8000 2400 5600 51 900 2100 42 800 7000
509 Militärflugplätze.
0--4 Ordentliche Rechnung 342.01 Auslagen und Vergütungen 850.01 Bauten und Anlagen 6 Ausbau der Landesverteidigung 650.01 Bauten und Anlagen
3937500 5000 182500 2800000
510 Abteilung für Genie .
041.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen . . . .
351.01 Unterhalt der Telephon- und Sendeanlagen .
530 Generalstabsabteilung . . . .
142.01 Auslagen und Vergütungen 144.01 Dienstkleider
15 000
.
531 Festungswesen 0--4 Ordentliche Eechnung 842.01 Auslagen und Vergütungen . . . . . . . . . . . .
851.01 Unterhalt der Bauten und Anlagen durch Vergebung an Dritte . . . .. . . . ... . . ..'.. .
96100 17000 79100 8 600 7800 800 4380000 40000 2600000
1127 Begründung werden, um mit Bestimmtheit sagen zu können, wo die bewilligten Mittel nicht ausreichen werden, weil noch nicht alle Schulen und Kurse stattgefunden haben. Viel» Komptabilitäten sind noch nicht abgeliefert und revidiert. Das gilt auch für die Abrechnungen der Verbände und Vereine über die Schiessübungen und Leistungs-prüfungen. Das Militärdepartement verzichtet angesichts dieser Sachlage auf die Einreichung von Nachtragskreditbegehren für diese Rubriken in der Meinung, dann im Bericht zur Staatsrechnung erschöpfende Auskunft zu geben.
Zu 501 Gruppe für Ausbildung 141.06 Unvorhergesehene Abkommandierungen an die School of Land/air (Old Sarum), die Ecole d'Appui-Aérien, Meersburg, und die Ecole des Troupes Aéroportées, Pau. Dringlicher Vorschuss.
Zu 504 Kavallerie-Remontendepot 843.02 Vermehrte Krankheitsfälle und höhere Arzthonorare.
357.02 Höherer Pferdebestand. Gewöhnlicher Vorschuss.
Zu 508 Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr 042.01 Vergütungen für doppelten Haushalt und Umzugskosten. Gewöhnlicher Vorschuss.
142.11 BEB vom 13. Juni 1949.
350.01 Aufstellung einer.Übungsbaracke auf dem Flab-Waffenplatz Emmen.
Dringlicher Vorschuss.
Zu 509 Militärflugplätze 342.01 Mehrentschädigungen für auswärtige Verwendung im Zusammenhang mit Versuchen an neuen Geräten.
350.01 Einige Melde- und Auswertezentralen des Fliegerbeobachtungs- und . Meldedienstes bedürfen dringend der Verbesserung, damit die Durchführung der jährlichen Einführungs- und Wiederholungskurse gewährleistet ist. Da es sich meistens um Zentralen in Gebäuden der PTT-Verwaltung handelt, müssen die Arbeiten gleichzeitig mit Um- und Neubauten dieser Verwaltungausgeführt werden.
650.01 Wegen des Konjunkturrückganges im Baugewerbe konnten die Arbeiten an den Flugzeugunterkünften auf den Reduitflugplätzen rascher und rationeller ausgeführt werden, als angenommen wurde. Der Nachtragskredit wird verlangt, um keine Stockungen eintreten zu lassen und den Übergang zum nächsten Jahr sicherzustellen.
Zu 510 Abteilung für Genie 041 .01 Für den Ausbau des Zerstörungsdienstes (Minierung der Flugplätze) wurden drei Aushilfskräfte angestellt.
351.01 Instandstellungsarbeiten an einem Reduitsender und Ersatz von defekten Bestandteilen. Fr. 60 000. Gewöhnlicher Vorschuss.
Zu 530 Generalstabsabteilung 142.01 und 144.01 Vermehrte
Dienstreisen infolge Reorganisation des Territorialdienstes sowie Ausbaues der Generalstabskurse. Gewöhnlicher Vorschuss.
Zu 531 Festungswesen 342.01 Das neue Dienstreglement für das Festungswachtkorps ist am 1. Juli 1949 in Kraft getreten. Die Entschädigungen bei auswärtiger Verwendung wurden :so festgesetzt, dass die Nebenbezüge die tatsächlichen Auslagen denken.
351.01 Die als Folge der Explosionen von Dailly und Blausee-Mitholz angeordneten Sicherheitsmassnahmen bei der Munitionslagerung konnten durch.
1128 Fr.
531 Festungswesen (Fortsetzung)
6 Ausbau der Landesverteidigung 650.10 Fertigstellung von Festungs- und Grenzschutzanlagen
533 Abteilung für Sanität 041.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen
. . . .
l 740 000
23300 l 000
341.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen . . . .
6200
847.01 Verschiedenes (Transportkosten, Taxen" usw.)
878.14 Zahnärztlicher Dienst der Armee
4000 12000
534 Abteilung für Veterinärwesen 042.01 Auslagen und Vergütungen 874.03 Mietgeld für in Dienst genommene Privatpferde
695300 800 695 000
535 Oberkriegskommissariat 342.01 Auslagen und Vergütungen
334800 l 500
851.10 Einrichtungen auf Waffenplätzen
100000
862.10 Übrige Betriebsausgaben wie Material für das Waschen, Putzen, Flicken, Heizung, Beleuchtung, Wasser usw.
126 000
1129 Begründung das Nachlassen der Konjunktur im Baugewerbe in einem bei Aufstellung des Voranschlages nicht voraussehbaren Masse gefördert werden. Von der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte ist ein gewöhnlicher Vorsohuss von 2,2 Millionen Franken gewährt worden.
Die Kosten für die Instandstellung der aus dem Aktivdienst her abgebrochenen und einzulagernden Militärseilbahnen betragen für 1949 rund Fr. 400 000- Dieser Betrag wird durch eine Entnahme aus dem Depotkonto «Liquidation von Heeresmaterial» gedeckt.
650.10 Im Jahre 1946 wurden für die Fertigstellung von Festungs- und Grenzschutzanlagen Fr. 20 482 500 bewilligt. Diese Arbeiten sind noch nicht beendet. Der Kreditbedarf für das Jahr 1949 ist infolge des eingetretenen Rückganges der Beschäftigung im Baugewerbe um 1,3 Millionen Franken höher, als bei der Einreichung des Voranschlages vorausgesehen werden konnte. Gewöhnlicher Vorschuss.
Auf diesen Kredit werden ferner die sich aus den Kontrollen der Aktivdienstbauten ergebenden Nachzahlungen belastet. Für diesen Zweck ist «in weiterer Betrag von Fr. 440 000 notwendig.
Zu 533 Abteilung für Sanität 041.01 Zahlreiche Personalmutationen (Verheiratungen, Kinderzuwachs, höhere Ortszuschläge usw.), 341.01 Anstellung von Aushilfen infolge Krankheitsabwesenheit ständiger Arbeiter der Armeesanitätsmagazine.
347.01 Zunahme der Camionnage- und Reparaturkosten.
373.14 Diese Ausgaben wurden 1949 erstmals besonders veranschlagt. Der Kreditbedarf konnte nur geschätzt werden. Gewöhnlicher Vorsohuss.
Zu [534 Abteilung für Veterinärwesen 042.01 Höhere Reiseauslagen infolge vermehrter Inspektionen der Schulen und Kurse, Expertisen bei der Pferdelieferung und Besichtigungen der Ein- und Abschätzungen von Mietpferden.
374.03 Diese Ausgaben hängen von der Anzahl der in den Schulen und Kursen benötigten Pferde ab. Da im Jahre 1949 wieder mehr hippomobile Wiederholungskurse durchgeführt wurden, war der Bedarf an Pferden höher, als bei der Aufstellung des Voranschlages 1949 vorauszusehen war.
Zu 535 Oberkriegskommissariat 342.01 Vermehrte Entschädigungen für auswärtige Verwendung auf dem Waffenplatz Kloten-Bülach.
351.10 Die Gemeinde Bière ist gezwungen, das Strassennetz gründlich instandzustellen. Es besteht kein Zweifel darüber, dass die starke Beanspruchung der Doristrassen durch die Truppen-Motorfahrzeuge
den schlechten Zustand mitverursacht hat. In einer Vereinbarung zwischen dem Militärdepartement und der Gemeinde Bière wurde der Kostenanteil des Bundes an die Gesamtkosten von Fr. 450 000 auf Fr. 100 000 festgesetzt. Der Betrag wird Ende 1949 fällig.
362.10 Die Übernahme neuer Unterkünfte (Pz. Attr. Gebäude in Thun, Kasernement «Bären» Kandersteg, Barackenlager Pfynwald usw.) hat die Ausgaben für Betriebsmittel stark erhöht. Ferner ist auf 1. Januar 1949 für die Betriebsausgaben der Kasernenverwaltung das Bruttoprinzip eingeführt worden, während der Voranschlag 1949 noch nach dem Nettoverfahren aufgestellt wurde. Den Mehrausgaben stehen unter 535.313.03 entsprechende Einnahmen gegenüber.
Bundesblatt. 101. Jahrg. Bd. II.
78
1130 635 Oberkriegskommissariat (Fortsetzung) 341.20 Feste Bezüge und Teuerungszulagen .
347.80 Bahntransporte der Militärverwaltung.
536 Abteilung für Luftschutz 041.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen . . . .
042.01 Auslagen und Vergütungen 342.10 Auslagen und Vergütungen 537 Kriegsmaterialverwaltung 847.01 Transportkosten
Fr.
300 108 000
6 450 3750 2300 400 4140000 540000
356.02 Unterhalt und Ersatz des Korps- und Instruk.
tionsmaterials .
1900 000
847.40 Schadenvergütungen an Dritte infolge der Explosion in Blausee-Mitholz .
l 700 000
539 Armeemotorfahrzeugpark.
; ...
358.01 Anschaffung für das Betriebsinventar, Verbrauchsmaterial und Betriebsmittel . . . . .
560 Kriegstechnische Abteilung. .
354.02 Ordentliche Materialbeschaffung
561 Direktion der Militärverwaltung. . . . . . . . . . . . .
0 4 Ordentliche Rechuung 041.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen . . . .
7 Aktivdienst 741.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen . . . .
742.01 Auslagen und Vergütungen
110000 110 000 1350000 1350000
34400 23200 10 700 500
1131 Begründung 841.20 Aushilfe anlässlich der Ferienabwesenheit der Gehilfin im Bureau des Oberauditors.
347.30 Mangels früherer Erfahrungen zu niedrig veranschlagt. Gewöhnlicher Vorschuss Fr. 8000.
Zu 536 Abteilung für Luftschutz 041.01 Zur Aufarbeitung verschiedener Bückstände des Kontrollbureavis mussten vorübergehend Aushilfskräfte angestellt werden.
042.01 und 342.10 Mehr Dienstreisen im Zusammenhang mit den neu eingeführ-ten gemeindeweisenAusrüstungsinspektionen..
Zu 537 Kriegsmaterialverwaltung 347.01 Nach den Explosionen von Dailly und Blausee-Mitholz mussten im Laufe des Jahres 1949 zahlreiche Umlagerungen von Munition vorgenommen werden, was viel mehr Bahn- und Strassentransporte erforderte, als bei der Aufstellung des Voranschlages angenommen wurde. Ferner hatten die Schulen und Kurse höhere Mannschaftsbestände, so dass die Zeughäuser zusätzliches Material aus den zum Teil stark dezentralisierten Depots abgeben mussten, was zusätzliche Transportkosten verursachte.
356.02 Die namhaften Kürzungen der Materialbeschaffungskredite zwangen die Kriegsmaterialverwaltung, um den im laufenden Jahr erheblich gestiegenen Bedürfnissen der Schulen und Kurse (höhere Anzahl Kurse und grössere Bestände) genügen zu können, gebrauchtes und stark beschädigtes Material wieder aufzuarbeiten. Ferner mussten wegen der" Kürzung von Personalkrediten bei der Aufstellung des Voranschlages in vermehrtem Masse Instandstellungsarbeiten für gewisse Materialkategorien an private Handwerker und Heimarbeiter vergeben werden.
347.40 Schadenvergütungen an Dritte infolge der Explosion in Blausee-Mitholz.
Wird durch Entnahme aus der Rückstellung für Explosionsschäden Blausee!
Mitholz gedeckt.
Zu 539 Armeemotorfahrzeugpark 358.01 Die Übernahme der Motorfahrzeughallen der Militärflugplätze verursachen Mehrausgaben für Betriebsinventar sowie Betriebsmittel und Verbrauchsmaterial aller Art. Femer war der Motorfahrzeugbestand höher, als bei Aufstellung des Voranschlages angenommen wurde.
Zu 560 Kriegstechnische Abteilung 354.02 Über die Verwendungsmöglichkeit des Badar waren wir bis jetzt auf mangelhafte ausländische Informationen angewiesen. Um die Verwendungsmöglichkeit zu studieren, wurde die Anschaffung einzelner Geräte zu Versuchszwecken beschlossen. Die Geräte werden noch im laufenden Jahre eintreffen.
Zu 561
Direktion der Militärverwaltung 041.01 Bewilligung von zwei neuen Beamtenstellen sowie unvorhergesehene Ausgaben für Überzeitarbeiten, einen Besoldungsnachgenuss und für Aushilfen für den Offiziers-Etat. Gewöhnlicher Vorschuss Fr. 22 000.
741.01 Die Aufgaben der Bautenkontrolle gingen nicht im erwarteten Masse und Tempo zurück. Eine auf Ende 1948 zur Entlassung vorgesehene Aushilfskraft musste ein weiteres Jahr beschäftigt werden.
742.01 Entschädigung für doppelte Haushaltführung.
1132 Fr.
562 Toni-und Sportschule.
242.01 Auslagen und Vergütungen
67400 2 700
249.01 Entschädigungen an Kurs- und Lehrpersonal
15700
249.04 Verschiedene Kosten für das Kurswesen. . .
4000
253.01 Haus- und Gärtnerdienst, Heizung, Beleuchtung, Kraftstrom usw
15 000
258.04 Lebensmittel- und Kantinenbedarf . . . . .
30000
570 Militärstrafdetachement Zugerberg.
350.01 Erwerb von Grundstücken und Bauausführungen 858.02 Futtermittel . . ;
7000
579 Militärversicherung . .
0--4 Ordentliche Rechnung 442.01 Auslagen und Vergütungen . . . . . . . .
472.01 Barleistungen an Patienten (Art. 21 MO) . .
472.02 Behandlungskosten (Ärzte, Medikamente, Spitalkosten usw.)
2523500
3 500 3500
-20000 700000 1600000
472.04 Kosten, die auf den Bewachungsdienst und den Ordnungsdienst zurückzuführen sind . . . .
7 Aktivdienst 772.01 Kosten des vorübergehenden Nachteils . . .
200 000
580/585 Militärheilanstalten und Gutsbetriebe.
447.01 Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.).
441.10 Feste Bezüge und Teuerungszulagen . . . .
8750 5000 3 750
3 500
1133 Begründung Zu 562 Turn- und Sportschule 242.01 Dem in Biel wohnenden Personal der Turn- und Sportschule sind nach einer Abmachung mit den Personalverbänden dieAbonnementskostenn auf der Drahtseilbahn Biel-Magglingen bis zum Ablauf der Amtsperiode 1948 bis 1950 zu vergüten. Im Voranschlag wurde dafür kein Kredit aufgenommen.
249.01 An Stelle eines ständigen Turnlehrers wurden nach Bedarf auswärtige Lehrkräfte beigezogen. Dadurch konnten die Aufgaben des Lehrkörpers . wirtschaftlicher und für den Kursbetrieb günstiger verteilt werden. Auf dem Kredit 562:241.01 ergibt sich eine entsprechende Minderauagabe.
Gewöhnlicher Vorschuss.
249.04 Mehrausgaben für die Benützung von Skiliften, Bahnen, Schiffen usw.
sowie für Reparaturen der Gebirgs- und Skiausrüstungen der Teilnehmer und Lehrer. Vorverlegung der Skikurse für Vorunterrichtsleiter vom Januar/ Februar 1950 auf Dezember 1949. Gewöhnlicher Vorschuss.
253.01 Rationellere Gestaltung des Hausdienstes durch vermehrten Einsatz von Stundenlohnpersonal. Dafür Minderausgaben auf 562,241.01.
258.04 Zunahme der Kurse und der Teilnehmer. Entsprechende Mehreinnahmen auf Rubrik 562.227.01. Gewöhnlicher Vorschuss.
Zu 570 Militärstrafdetachement Zugerberg 350.01 und 358.02 Der Preissturz auf dem Schweinemarkt veranlasste den Gutsbetrieb, 30 Ferkel nicht zu verkaufen, sondern selber zu mästen. Im Laufe des Winters werden die Tiere schlachtreif, wobei ein Erlös von rund Fr. 12 000 erzielt werden kann. Zu ihrer Unterbringung bedarf es des Einbaues einer Dampfanlage im Schweinestall, weil dieser in den Wintermonaten zu kalt ist. Ferner sind zusätzliche Futtermittel notwendig. Gewöhnliche Vorschüsse.
Zu 579 Militärversicherung 442.01 Vermehrte Reisetätigkeit infolge Zunahme der Rentenfälle und der Prüfung von 2000 Elternrenten.
472.01 und 472.02 Im ersten Halbjahr 1949 waren bei der Militärversicherung 2500 Patienten mehr gemeldet als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Die Ausgaben waren in dieser Periode um rund Fr. 360 000 bzw. Fr. 660 000 höher als in der gleichen Periode des Vorjahres, Unter Berücksichtigung der Spitaltaxenerhöhung von 40% auf 60% sowie unter der Annahme, dass die Herbst-Wiederholungskurse nicht weniger Patienten aufweisen werden, ergibt sich der anbegehrte Mehrbedarf. Gewöhnliche Vorschüsse.
472.04 Da die Spitaltaxen nochmals erhöht
wurden und die Zahl der Patienten gegenüber dem letzten Jahr nicht zurückgegangen ist, muss mit gleich hohen Ausgaben wie 1948 gerechnet werden.
772.01 Dia Spitaltaxen sind im Laufe des Jahres erneut um 20% erhöht worden.
Zu 580/585 Militärheilanstalten und Gutsbetriebe 447.01 Abschluss einer Vereinbarung mit der Gemeinde Arosa betreffend die Kurtaxen für Militärpatienten.
441.10 Bei Aufstellung des Voranschlages rechnete man damit, dass die Militärpatienten für landwirtschaftliche Arbeiten in den Gutsbetrieben herangezogen werden können. Diese Annahme ist nicht zugetroffen. Durch Umstellung der Arbeitstherapie von landwirtschaftlichen auf mehr handwerkliche Arbeiten, aber auch zufolge mangelnder Arbeitsfreudigkeit der Patienten war man gezwungen, vollwertige Arbeitskräfte anzustellen.
1134 Fr.
6 Finanz- und Zolldepartement. . . .
601 Finanzverwaltung 0 4 Ordentliche Rechnung 041.01 Peste Bezüge und Teuerungszulagen . . . .
048.08 Andere Kommissionen und Sachverständige .
049.01 Kosten für die Münzsäuberung.
37560390 3 660 070 10 000 50 000 3500
141.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen . . . .
143.01 Beiträge an die Versicherungs- und Hilf skasse
14470 2 180 000
143.03 Teuerungszulagen an Rentenbezüger der eidgenössischen Versicherungskasse . . . . . .
830 000
143.04 Ruhegehälter an Professoren der Eidgenössi-schen Technischen Hochschule . . . . . . .
143.07 Leistungen des Bundes bei Dienstunfällen. .
247.02 PTT-Gebühren, Transportkosten und Verschiedenes
17 100 25000 60000
1135 Begründung Zu 601 Finanzverwaltung 041.01 Übernahme der eidgenössischen Ausgleichskasse mit 7 Arbeitskräften, welche bis zum 1. April der Zentralen Ausgleichsstelle zugeteilt waren. Von den daherigen Mehrausgaben von Fr. 71 000 sind Fr. 61 000 durch Rückvergütung der Zentralen Ausgleichsstelle und durch Einsparungen bei der Finanzverwaltung gedeckt, 048.03 EBB vom 29. Dezember 1948 betreffend Weiterbeschäftigung des Beauftragten für die Bundesfinanzreform; vermehrte Tätigkeit der Sparexperten. Gewöhnlicher Vorschuss Fr. 40 000.
049.01 Mehrausgäben für Druck von Münzrollenpapier; Verfolgung von Münzfälschungen. Wird durch Entnahme aus dem Münzreservefonds gedeckt.
141.01 Transitorische Posten; wir verweisen auf die besondern Begründungen, 143.01 Fr.
l 720 000 Nach Artikel 46, Absatz 5, der vorläufigen Statuten vom 10. August 1948, garantiert der Bund der Kasse einen Zinsertrag von 4% auf dem erforderlichen Deckungskapital. Daheriger Zinsaufwand für Deckungskapital, das nicht durch Guthaben der Kasse bei der eidgenössischen Staatskasse gedeckt ist: Fr.
13 291 908 Der Anteil der Betriebe mit eigener Rechnung beträgt 7 737 723 Der Anteil der Zentralverwaltung beträgt somit 5 554 185 Im Voranschlag 1949 sind eingestellt 3 834185 Es ist ein Nachtragskredit von . . .
l 720 000 notwendig, weil bei Aufstellung des Voranschlages die neuen Statuten von den eidgenössischen Räten noch nicht genehmigt waren.
220 000 Im ursprünglichen Voranschlag figurieren die eidgenössische Getreideverwaltung und die Sektion für Ein- und Ausfuhr als Betriebe mit eigener Rechnung. Nachträglich wurden sie der Zentralverwaltung zugeteilt, ohne die entsprechenden Beitrage an die Versicherungskasae im Voranschlag zu berücksichtigen.
240 000 Vermehrte administrative Pensionierungen als Folge des Personalabbaues.
2180 000 143.03 Die Teuerungszulagen ah Rentner werden nach dem gleichen Schlüssel wie die Deckungskapitalzinsen auf die Zentralverwaltung und auf die Betriebe mit eigener Rechnung verteilt. Auf Grund der neuen versicherten Verdienste erhöht sich der Anteil der Zentralverwaltung um Fr. 830 000, während die Anteile der Betriebe mit eigener Rechnung um den gleichen Betrag entlastet werden.
143.04 Mehrbelastung zufolge Erhöhung der Renten gemäss BB vom 12. Februar 1949.
143.07 Zunahme der Rentenfälle nach Artikel
59 BÖ I.
247.02 Mehrausgaben der Ausgleichskasse für Auslandschweizer für Materialsendungen (Verordnungen, Weisungen und Formulare) infolge Einführung der freiwilligen AHV.
1136
601 Finanzverwaltung (Fortsetzung) 5 Arbeitsbeschaffung 588.20 Hochschulen (ETH, Handelshochschule St. Gailen, Universitäten) und wissenschaftliche Organisationen ; 9 Massnahmen zum/Schutze des Landes 944.01 Hilfe bei Auflösung kriegsbedingter Dienstverhältnisse 602 Crctreideverwaltung 048.01 Eidgenössische Getreidekommission und Experten 155.01 Säckespesen . . .
155.08 Lagerungskosten 155.00 Versuche und Untersuchungen 155.06 Mehrankauf von Getreide 185.08 Beiträge an die Transportkosten von Mehl in Gebirgsgegenden 195.01 Verlust auf Auslandgetreide 604 Münzstätte - .
041.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen . . . .
042.01 Auslagen und Vergütungen 043.01 Beiträge an die eidgenössische Versicherungsund Hilfskasse .
048.04 Ausgleichskasse 047.01 Transportkosten, Haftpflichtversicherung für Motorlastwagen, Fahrhabeversicherung . . .
055.01 Maschinen und Einrichtungen .
055.02 Mobilien, Werkzeuge und Geräte 605 Steuerverwaltung 945.01 Wertzeichen 947.01 Gerichts- und andere Gebühren
SV.
, 400000
70000 33503000 6000 70000 250000 7000 29500000 20 000 3650000 111500 22000 200 l 800 l 100 400 80000 6000 28 500 8600 20000
606 Zollverwaltung 049.01 Vertragliche und sonstige Beiträge, Provisionen und Entschädigungen 142.01 Auglagen und Vergütungen .
249020
613 Amt für Mass und Gewicht 046.01 Bücher und Zeitschriften .
049.08 Entschädigungen an Prüfbeamte für Gasmesser
8300 800 8000
14 020 285000
1137 Begründung -588.20 Seit Mitte März 1948 wurden weitere 18 Bundesbeiträge im Gesamtbeträge von Fr. 747 600 zugesprochen, von denen Teilbeträge angefordert wurden. Gleichzeitig ist die Ausführung der übrigen Projekte rascher fortgeschritten. Gewöhnlicher Vorschuss.
944.01 Verschiedene Dienststellen waren gezwungen, ältere Arbeitskräfte, die nur mit grossier Mühe wieder in den Arbeitsprozess eingereiht werden können, zu entlassen. Ein Grossteil dieser Arbeitskräfte hat nach den BRB vom 28. Dezember 1945 und 6. Juli 1948 Anspruch auf Bundesbeihilfe. Dringlicher VorschuBS Fr. 50 000.
Zu 602 Getreideverwaltung 048.01 Mehr Sitzungen und Vorbereitungen dafür. Ist durch Mehreinnahmen gedeckt, 602.025.01.
155.01 Stärkere Beanspruchung des Sackmaterials wegen grösserer Getreideankäufe.
155.08 Mehr Lagerkosten infolge höherer Getreidevorräte.
155.05 Vermehrte Mehltyp-Herstellungen und Entschädigungen für Mindererträge aus Anbauversuchen mit Montana- und Charkow-Saatweizen.
155.06 Mehrankauf zur Sicherstellung der Getreideversorgung. Dieser Ausgabe steht eine entsprechende Inventarvermehrung gegenüber.
185.03 Anpassung der Beitragsansätze an die erhöhten Transporttarife.
195.01 Grösserer Verlust infolge niedriger Durchschnitts-Verkaufspreise.
Zu 604 Münzstätte 041.01, 042 01, 048.01 und 043.04 Personalvermehrung wegen der Prägung von 20-Franken- Goldstücken für die Schweizerische Nationalbank.
047.01 Mehr Transportkosten im Zusammenhang mit vermehrten Prägungen.
055.01 Anschaffung von neuen Walzwerken. % des Ankaufspreises muss bei Bestellung bezahlt werden. DringlicherVorschuss..
055.02 Anschaffung von 2 neuen Präzisionswaagen für die Goldfabrikation.
Dringlicher Vorschuss.
Zu 605 Steuerverwaltung 945.01 Im Voranschlag wurde angenommen, dass für die Luxussteuer in Zukunft keine Marken mehr zu verwenden seien. Das Erhebungsverfahren wurde jedoch nicht geändert.
947.01 Zunahme der Ausgaben für die Erhebung der Warenumsatzsteuer.
Za 606 Zollverwaltung 049.01 Sonderbeitrag an das internationale Bureau für Zolltarife in Brüssel.
Dringlicher Vorschuss.
142.01 Ausdehnung der anrechenbaren Nachtdienstentschädigungen auf die Zeit zwischen 22 und 5 Uhr statt wie bis anbin zwischen 23 und 5 Uhr; Erhöhung der Ansätze und vermehrte Nachtdienste. Dringlicher Vorschuss Fr. 90000.
Zu 613 Amt für Mass und Gewicht 046.01 Mehr ausländische Fachschriften, als bei Aufstellung des Voranschlages angenommen wurde, sowie höhere Buchpreise.
049.03 Vermehrte Prüfaufträge für Gasmesser. Entsprechende Mehreinnahmen unter 613.025.01.
1138 Fr.
39212152 206 000 6000 200000
7 Volkswirtschaftsdepartement . . . .
703 Handelsabteilung .
042.01 Auslagen und Vergütungen . . . . . . . .
060.01 Wirtschaftsverhandlungen mit dem Ausland .
705 Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 0 4 Ordentliche Rechnung 090.02 Arbeitslosenversicherung
1460 000 400000
092.01 Risikogarantie
1050000
5 Arbeitsbeschaffung 592,03. Hilfseinrichtungen für das Gewerbe. . . . .
706 Bundesamt für Sozialversicherung.
042.01 Auslagen und Vergütungen
10000
.
049.01 Beiträge an Vereinigungen
6422010 15500 .
2000
072.01 Ausrichtung von Lohn- und Verdienstausfallentschädigungen
5 000 000
090.03 Tuberkuloseversicherung .
1400000
091.05 Eidgenössischer Verband «Für die Familie» .
190.04 Milderung von Härtefällen bei Übergangsrenten
3000 1510
1139 Begründung Za 703 Handelsabteilung 042.Öl Zusätzliche Spesenvergütung an die Delegierten für Handelsverträge pro 1949 gemäss ERB vom 80. Juni 1948.
060.01 Vermehrte ordentliche Wirtschaftsverhandlungen mit dem Ausland und Kosten der schweizerischen Delegierten und Experten in den technischen Komitees der «Organisation européenne de coopération économique» in Paris. Die Gesamtausgaben 1949 dürften sich wie in den beiden Vorjahren im Rahmen von Fr. 350 000 halten. Dringlicher Vorschuss.
Zu 705 Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 090.02 Der Kredit wurde nach den Taggeldauszahlungen 1948 berechnet. Diese betrugen rund 8 Millionen Franken, während sie sich un laufenden Jahre auf rund 22 Millionen Franken stellen werden. Für Restzahlungen 1948 an die Arbeitslosenkassen werden noch rund Fr. 200 000, für Vorschüsse auf Kassenleistungen 1949 Fr. 600 000 benötigt. Dafür ist noch ein Kreditrest von rund Fr. 400000 vorhanden. Dringlicher Vorschuss von Fr. 200000.
092.01 Verzögerungen im Transfer von Exporterlösen im ersten Halbjahr 1949 bewirkten, dass der Kredit schon nach 7 Monaten aufgebraucht war.
Dringlicher Vorschuss Fr. 700 000.
- Gewöhnlicher Vorschuss Fr. 200 000.
Durch Einnahmen gedeckt, 705.025.02.
592.03 Ausrichtung eines Beitrages an das Institut für gewerbliche Wirtschaft welcher bisher aus den Krediten des Delegierten für Arbeitsbeschaffung bezahlt wurde. Wird durch Entnahme aus dem Fonds für gewerbliche Hilfseinrichtungen gedeckt.
Za 706 Bundesamt für Sozialversicherung 042.01 Unvorhergesehene Ausgaben für Auslandsdelegationen sowie für die Intensivierung der Aufklärungs- und Revisionstätigkeit bei den AHVAusgleichskassen. Gewöhnlicher Vorschuss.
049.01 Beitritt zur «Union internationale des organismes familiaux» gemäss BEB vom 15. Juli 1949. Jahresbeitrag. Gewöhnlicher Vorschuss.
072.01 Auf Grund der Ergebnisse der ersten Monate dieses Jahres muss der durchschnittliche Taggeldansatz höher angesetzt werden, als bei Aufstellung des Voranschlages angenommen wurde, was hauptsächlich auf höhere Löhne und vermehrte Militärdienstleistungen älterer Jahrgänge zurückzuführen ist.
Zudem höhere Bestände in den Rekrutenschulen. Wird durch Entnahme aus dem Fonds für die Ausrichtung von Lohn- und Verdienstausfallentschädigungen gedeckt.
· 090.03 Starke Zunahme der Zahl d er Versicherten
und Ausbau der Versicherungsleistungen sowie grössere Betreffnisse für Vorschussleistungen bis zu 40%: Zunahme der Zahl der Versicherten . . . Fr. 150000 Ausbau der Versicherungsleistungen . . . » 700 000 Leistung von Vorschüssen : . . » 550 000 . .
Fr. 1400000 Gewöhnlicher Vorschuss.
091.05 Beitrag gemäss ERB vom 13. Juli 1949. Gewöhnlicher Vorschuss.
190.04 Bei Anwendung der Bestimmungen des BRB vom 8.Oktober 1948 wurden dem Kanton Appenzell I.-Rh. Fr. 1510 zu Unrecht angerechnet.
Wird durch Entnahme aus dem Ponds für die Alters- und Hinterlassenenversicherung gedeckt.
1140 707 Abteilung für Landwirtschaft. . . .
0--4 Ordentliche Rechnung 085.07 Bekämpfung der San José-Schildlaus . . . .
Fr.
28550000
100000
085.08 Förderung des einheimischen Weinbaues . .
2000000
087.01 Landwirtschaftliches Ausbildungswesen . . .
250000
095.01 Preisausgleichskasse für Milch und Milchprodukte
3500000
095.02 Vergütung an den Zentralverband schweizerischer Milchproduzenten für die Kosten der Milchverbilligung zugunsten der Konsumenten
21 100 000
185.01 Förderung des Viehabsatzes 5 Arbeitsbeschaffung 585.10 Melioration der Rheinebene
1000000
.
600000
711/18 Landwirtschaftliche Versuchs-und Untersuchungsanstalten 042.01 Auslagen und Vergütungen 055.01 Materialbeschaffung, Unterhalt und Ersatz .
18500 2 000 16500
719 Hengsten-und Fohlendepot, Avenches 048.01 Arzt- und Apothekerkosten . . . . . . . .
400 400
720 Veterinäramt 055.03 Instandstellung und Unterhalt von Fahrzeugen
603000 . 8000
085.01 Maul- und Klauenseuche
260 000
085.02 Eindertuberkulose
250000
085.03 Abortus Bang 085.04 Milzbrandschäden .
085.06 Rotlauf- und Schweinepestschäden . . . . .
15000 5000 50000
085.09 Verschiedenes.
15000
1141 Begründung Zu 707 Abteilung für Landwirtschaft 085.07 Unvorhergesehene Kosten für Anschaffungen von Vergasungseinrichtungen. Wird durch Entnahme aus dem Fonds gedeckt. Dringlicher Vorschuss.
085.08 Beiträge an die alkoholfreie Traubenverwertung gemäss BRB vom 6. September 1949. Wird je zur Hälfte durch Entnahme aus dem Fonds zum Schutze des Weinbaues und dem Ausgleichsfonds gedeckt.
087.01 Endgültige Bereinigung von rückständigen Beitragsverpflichtungen aus den letzten Jahren.
095.01 Der Zollzuschlag auf Butter wird nach BEB vom 25. Juli 1946 der PAK für Milch und Milchprodukte zu Verbilligungsmassnahmen überwiesen.
Der angeforderte Betrag entspricht den mutmasslichen Mehreinnahmen unter 606.023.01. Dringlicher Vorschuss Fr. 2 000 000.
095.02 Auf Grund der Ausgaben des Vorjahres wurde für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Oktober 1949 ein Betrag von 38 Millionen Franken in den Voranschlag eingestellt. Infolge der grösseren Milcheinlieferungen ergehen sich 16 Millionen Mehrausgaben. Für die Fortsetzung der Aktion bis zum Jahresende werden weitere 5,1 Millionen benötigt.
Dringlicher Vorschuss G Millionen.
Gewöhnlicher Vorschuss 10 Millionen.
185.01 Förderung des Viehexportes nach Italien. Wird durch Entnahme aus der Rückstellung zur Milderung der Notlage in der Landwirtschaft gedeckt.
Dringlicher Vorschuss Fr. 500 000.
Gewöhnlicher Vorschuss Fr. 500 000.
585.10 Mehrausgabe infolge rascherer Durchführung der Meliorationsarbeiten während des Winterhalbjahres, da genügend Arbeitskräfte zur Verfügung stehen. Dringlicher Vorschuss.
Zu 711/18 Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten 042.01 Vermehrte Auslagen für die Teilnahme an internationalen Kongressen.
055.01 Anschaffung von tuberkulosefreiem Vieh; zusätzliche Futterzukäufe wegen der Trockenheit sowie grösserer Bedarf an Labormaterialien.
Zu 719 Hengsten- und Fohlendepot, Avenches 043.01 Prämienerhöhung der Krankenkasse des Personals, welche nach dem Dienstreglement vom 10. Januar 1945 vom Arbeitgeber zu übernehmen ist.
Zu 720 Veterinäramt 055.03 Ausführung dringlicher Revisionsarbeiten an zwei Seuchencamions, ferner notwendig gewordener Einbau eines Ersatzmotors in einen dieser Wagen. Dringlicher Vorschuss.
085.01 Unvorhergesehene Ausgaben infolge der Seuchenausbrüche in den Kantonen Zürich, Bern, Aargau, Thurgau
und Waadt.
085.02 Intensivere Bekämpfung dieser Krankheit in den Kantonen Zürich, Bern, Aargau, Tessin, und Neuenburg.
085.08 Vermehrte Vakzinierung von Tieren.
085.04 Von den Kantonen wurden mehr beitragsberechtigte Schäden angemeldet.
085.06 Höhere Beitragszahlungen für Impfungen infolge Zunahme des Schweinebestandes.
085.09 Grössere, subventionsberechtigte Auslagen der Kantone, so insbesondere für die Bekämpfung der Schafräude.
1142 Fr.
721 Veterinäramt, grenztierärztlicher Dienst . . .
041.02 Entschädigung der nichtständigen Grenztierärzte .
048.01 Stellvertretungskosten . . . .
18000 14 000 4000
728 Zentralstelle für Kriegswirtschaft 851.02 Bauliche Arbeiten in gemieteten Bäumen , .
6 250 6 250
743 Fleisch und Schlachtvieh .41,01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen . . . .
34000 84 000
745 Kartoffeln 895.02 Beiträge an Lagerkosten für Frischkartoffeln und Förderung des Exportes
203992
747 Speisefette und Speiseöle 895.01 Übernahme der Rapsernte 1948 und 1949. .
1690000 1690000
8 Post- und Eisenbahndepartement. . . ...
802 Amt für Verkehr . . . .
0 - 4 Ordentliche Rechnung 047.08 ATO-Kennzeichnung der Fahrzeuge
208 992
139500 122000
· 9000
048.01 Kommissionen und Sachverständige. . . . .
4500
049.13 Entschädigungen an die Kantone für die Mitwirkung beim Vollzug der Autotransportordnung 5 Arbeitsbeschaffung 592.01 Fremdenverkehrsförderung . . . .
58 500 50000
1143 Begründung Zu 721 Veterinäramt, grenztierärztlicher Dienst 041.02 Ausrichtung eines Besoldungsnachgenusses und grössere Kosten des grenztierärztlichen Dienstes in. Genf und Domodossola. Demgegenüber Einsparung der Besoldung eines ständigen Grenztierarztes m Gent; 721.041.01. Dringlicher Vorschuss.
048.01 Beizug von Stellvertretern für die Besorgung des grenztierärztlichen Dienstes in Basel und Genf. Entsprechende Mehreinnahmen unter 720.025.01, Zu 728 Zentralstelle für Kriegswirtschaft 851.02 Durch die Verzögerung in der Liquidation einzelner Sektionen der Kriegswirtschaft konnten die Instandstellungsarbeiten bei Rückgabe gemieteter Bureauräume nicht, wie vorgesehen, im Jahre 1948, sondern erst im Laufe dieses Jahres ausgeführt werden. Gewöhnlicher Vorschuss.
Za 743 Fleisch und Schlachtvieh . 841.01 Der Abschluss der Liquidation war auf Ende Juli vorgesehen. Infolge langer Absenzen wegen Unfall und Krankheiten sowie durch den Umzugder Sektion trat eine Verzögerung ein. Bis Ende Oktober müssen drei und für den Rest des Jahres noch zwei Arbeitskräfte beschäftigt werden.
Zu 745 Kartoffeln 895.02 Ausgaben gemäss BRB vom 9. Juli 1948 und 3.Mai 1949 für die Verwertung der Kartoffelernte 1948. Die Gesamtausgaben waren vorläufig auf 9,6 Millionen Pranken veranschlagt, wovon Fr. 4 950 000 zu Lasten der Alkoholverwaltung und Fr. 4 650 000 zu Lasten der Bundeskasse gingen.
Die Mehrkosten sind je zur Hälfte vom Bund und der Alkoholverwaltung zu übernehmen.
Zu 747 Speisefette und Speiseöle.
895.01 Mit BRB vom 11. Juni 1948 und 23. Juli 1948 wurde für die Rapsernten 1948 und 1949 ein Produzentenpreis von Fr. 1.20 und Fr. 1.10 je kg garantiert. Die Versorgungsmöglichkeit mit hochwertigen Speiseölen bewirkte einen Preissturz für das Rapsöl. Aus der übernommenen Preisgarantie ergeben sich Verluste in der Höhe von Fr. l 690 000. Für diesen Betrag wird der PAK für Speisefette und Speiseöle ein Vorsohuss gewährt. Insgesamt betragen die Vorschüsse 12,1 Millionen Franken, welche aus den.
Preiszuschlägen auf Speiseölen und Speisefetten (701.023.01) zu decken sind..
Zu 802 Amt für Verkehr 047.03 Herstellung von Aluminiumschildern als Kennzeichen für die erfolgte Konzessionierung der Fahrzeuge. Der Ausgabe stehen entsprechende Einnahmen gegenüber (802.025.02).
048.01 Vermehrte Sitzungen, insbesondere der Kommission für das Studium, der finanziellen Gleichbehandlung der Verkehrsmittel durch den Staat.
049.13 Grössere Entschädigungen an die Kantone, weil mehr Anzahlungs-gebühren für verfallen erklärt wurden, als vorgesehen war. Auf Gebührenanteile entfallen Fr. 52 500, auf Bussenanteile Fr. 6000. Diesen Ausgaben stehen Einnahmen gegenüber (803-025.02 und 026.01).
592.01 Beitrag an ein privates Erziehungsinstitut nach BG vom 28. September 1944, Artikel 84 und 85, über rechtliche Schutzmassnahmen für die Hotelund Stickereiindustrie. Dringlicher Vorschuss.
1144 Fr.
16 700
803 Luftamt 0 4 Ordentliche Rechnung 047.01 Transportkosten und Verschiedenes 5 Arbeitsbeschaffung 592.01 Ausbau der zivilen Luftfahrt.
3 700 15000
805 Amt für Elektrizitätswirtschaft 845.01 Drucksachen und Bureaumaterial
800 800
II. Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung A. Betriebsrechnung I. Personal
.
a. Besoldungen, Gehälter und Zulagen
450000 .
200 000
g. Unfallversicherung
520000
k. Dienstaltersgeschenke, Besoldungsnachgenüsse, Prämien, Belohnungen, Wohlfahrtseinrichtungen usw. . , , . .
100 000
m. Ausgleichskasse IV. Transporte fe. Nebenbahnen, Schiffahrt, Flugunternehmen usw. . . .
V.
2 830 000 l 500 000
d, Auslagen und Vergütungen /. Besondere Dienstleistungen
6242000 4484000
Gemeinkosten b. Wertzeichen, Übrige Kosten
50 000 700000 700 000 959000 . 100 000
c. Druck- und Buchbinderkosten
673 000
g. Verschiedene Kosten
186000
1145 Begründung Zu 803 Luftamt 047.01 Mehr Telegrammauslagen für Ein- und Überflug- sowie Landemeldungen, welche mit der Erweiterung des Swissair-Flugnetzes nötig wurden. Dringlicher Vorschuss.
592.01 Restbetrag für einen an die Firma Escher-Wyss AG., Zürich, in Auftrag gegebenen Verstellpropeller, wofür nun die Lieferungsbedingungen erfüllt sind. Dringlicher Vorschuss.
Za 805 Amt für Elektrizitätswirtschaft 845.01 Grösserer Materialverbrauch, da infolge der andauernden Trockenheit auch im kommenden Winter mit Einschränkungsmassnahmen zu rechnen ist. In dem Betrag sind auch Kosten für die Erweiterung der EnergieStatistik Inbegriffen.
Zu A. I. a und m. Bis Ende des Jahres 1948 konnte der notwendige Bestand vor allem an uniformiertem Personal nicht erreicht werden. Die Zahl der Neuanstellung von Lehrlingen, Lehrtöchtern und Angestellten-Anwärtern stieg daher im Jahre 1949 über das vorgesehene Mass hinaus, was sich auf die Lohnsumme wie auch auf den Arbeitgeberbeitrag auswirkte.
Zu A. I. d. Vermehrte Kosten für Auswärtsaufenthalt des im Automobildienst und im Telephon-Baudienst beschäftigten Personals (Mehrverkehr im Reisedienst und verstärkte Bautätigkeit zufolge des günstigen Sommerwetters).
Zu A. I. f. Heraufsetzung des Teuerungszuschlages auf den Nebenbezügen. Ausrichtung der Geldschalerzulage auch an Betriebsgehilfinnen und Lehrlinge.
Zu A. I. g. Erhöhung der Nichtbetriebsunfallprämien. Ausdehnung der Versicherung für Nichtbetriebsunfälle auf das gesamte TT-Personal.
Zu A. I. k. Steigende Zahl der Heiratszulagen sowie der Beuten- und Sterbegelder an Privatgehilfen. Grössere Aufwendungen fürWohlfahrtseinrichtungenn und für Fortbildungskurse des Personals.
Zu A. IV. k. Für einen grossen Teil der Flugposttransporte vom Jahre 1948 wurde erst im Jahre 1949 Rechnung gestellt.
Zu A. V. b. Herausgabe der neuen Frankomarkenserie in einem frühern Zeitpunkt, als ursprünglich vorgesehen. Die unerwartete Nachfrage nach den Sondermarken «100 Jahre Post» und «75 Jahre UPU» erforderte den.Nachdruck einzelner Werte; die Mehrkosten sind durch Mehreinnahmen gedeckt.
Zu A. V. C. Verschiebung der Papierlieferungen für die Postcheckrechnungsverzeichnisse von 1948 auf 1949. Mehrbedarf an Formularen für den Betriebsdienst und für den Lochkartendienst. Den letztgenannten Mehrausgaben stehen erhebliche Einsparungen an Personalkosten gegenüber.
Zu A. V. g. Zufolge zahlreicher Konferenzen in den Jahren 1948 und 1949 stiegen die vertraglichen Beiträge an die internationalen Bureaux ausserordentlich.
Auch die in der Schweiz abgehaltenen Tagungen und Kongresse (Weltpostjubiläum usw.) verursachten Kosten, wofür die ordentlichen Kredite nicht ausreichten.
Bundesblatt. 101. Jahrg. Bd. n.
79
1146 Fr.
VI. Verkehrseinnahmen (Abzüge) a. Reiseverkehr, Einnahmen-Anteile Dritter B. Gewinn- und Verlustrechnung
5 000 5 000 . . .
60000
V. Verschiedene Aufwendungen b. Kosten, die aus den Risikorücklagen gedeckt werden .
60 000 60 000
C. Kapitalrechnung I. Liegenschaften
1 698000 l 698 000
1147 Begründung Zu A. VI. a. Verkehrsbedingte Mehrausgaben, die durch entsprechende Mehreinnahmen gedeckt sind.
Zu B. V. b. Zunahme der Verkehrsunfälle. Diese Kosten sind durch Risikorücklagen gedeckt.
Zu C. I. Erstellung eines PTT-Gebäudes in St. Moritz (BB vom 7. Juni 1949), erster Teilkredit von Fr. l 000 000. Erstellung eines PTT-Gebäudes in Grenchen (BB vom 29. September 1949), erster Teilkredit von Fr. 250 000. Erstellung von TT-Magazin-, Werkstätte- und Garagebauten in Ölten (BB vom 28. September 1949), erster Teilkredit von Fr. 316 000. Erstellung von TT-Magazin-, Werkstätte- und Garagebauten in Neuenburg (BB vom 28. September 1949), erster Teilkredit von Fr. 132 000.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskrediten 1949, II. Teil (Vom 25. November 1949)
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Jahr
1949
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
48
Cahier Numero Geschäftsnummer
5540
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
01.12.1949
Date Data Seite
1115-1147
Page Pagina Ref. No
10 036 849
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