1190 '25. Josefovici Carol, Bukarest, Dienstag, den 21. Juni 1949, vormittags 8 Uhr; 26. Lazar Dr. Andrei, Bukarest, Mittwoch, den 15. Juni 1949, nachmittags 21/2 Uhr.

Lausanne, den 30. Mai 1949.

Der Präsident des Bundesstrafgerichts: Hasler

8562

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes # S T #

Register der schweizerischen Seeschiffe Der Einschrauben-Frachtdampfer der San Giorgio S. A. di Navigazione in Chur, Generoso (ex Goncalo Velho, Baiboa, Linmere), ist unter Nr. 25 in das Register der Seeschiffe aufgenommen -worden.

Basel, den 20. Mai 1949. .'

8583

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Eidgenössisches Schiffsregisteramt

Änderungen im diplomatischen Korps in Bern vom 17. bis 30. Mai 1949 Argentinien: Herr O vi dio Euben F e r n a n d e z N u üez ist der Gesandtschaft in der Eigenschaft als Erster Sekretär zugeteilt worden und hat seinen Posten angetreten.

Herr César S. R. M a z z e t t i , Dritter Sekretär, ist zum Ersten Sekretär für Sozialfragen befördert worden.

Herr Marcelo Patron Costas, Zweiter Sekretär, ist in der Schweiz angekommen und hat seinen Posten angetreten.

Prankreich: Herr Yves Plat t a r d , Gehilfe des Handelsattaches, der auf einen anderen Posten berufen wurde, hat die Botschaft verlassen.

Herr Bernard Peyrot des Gâchons, Gehilfe des Finanzattaches, der auf einen anderen Posten berufen wurde, gehört der Botschaft nicht mehr an.

1191 Griechenland: Herr Minister Philon Philon hat dem Bundesrat sein Beglaubigungsschreiben als ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister von Griechenland in Bern sowie das Abberufungsschreiben seines Vorgängers, Herrn Minister Pierre Metaxas, überreicht.

Indien: Herr V. H. Coelho, Erster Sekretär, der auf einen anderen Posten berufen wurde, gehört dieser Mission nicht mehr an.

Herr M. G-, Swami, Attaché, ist in Bern angekommen und hat seinen Posten angetreten.

Herr M. A. Vellodi, Handelssekretär, ist in der Schweiz angekommen und hat seme Funktionen übernommen.

Herr S. S. B a j p a i , Handelsbeirat, der auf einen anderen Posten versetzt wurde, gehört dieser Mission nicht mehr an.

Tschechoslowakei: Herr Miroslav T u ë e k , Attaché, der auf einen anderen Posten berufen wurde, hat die Gesandtschaft verlassen.

8682

Urteil Frei Jakob Edmund, geboren 19. Februar 1925, von Ober-Ehrendingen (Aargau), ledig, Hilfsarbeiter, früher beim Zirkus Knie, nun unbekannten Aufenthaltes.

Bussenumwandlung: Die mit Strafmandat vom 7. Dezember 1945 auferlegte Busse von Fr. 50 wird in 5 Tage Haft umgewandelt. Kosten werden keine gesprochen.

Das Urteil erwächst in Eechtskraft, sofern dagegen nicht innert 20 Tagen seit der Veröffentlichung die Appellation erklärt wird.

A a r a u , den 25. Mai 1949.

8582

1. kriegswirtschaftliches Strafgericht, Der Einzelrichter: Dr. Liudegger

Bussenumwandlungen Die nachstehenden Urteile des 1. kriegswirtschaftlichen Strafgerichts und des gemischten kriegswirtschaftlichen Strafgerichts vom 11. Mai 1949 werden den Beschuldigten, deren gegenwärtiger Aufenthaltsort unbekannt ist, eröffnet : 1. Buemi Sebastian, des Antoine und der Gitane Giorgio, von Novarra I, geboren 14, Oktober 1914, Chauffeur.

Die mit Entscheid vom 23. April 1948 auferlegte Busse von Fr. 200 wird in 20 Tage Haft umgewandelt.

1192 2. May Julius, des Moses und der Emilie geborene May-, staatenlos, geboren 7. Februar 1902. Handtaschenmacher.

Die mit Entscheid vom 15. April 1948 auferlegte Busse von Fr. 400 wird in 40 Tage Haft umgewandelt.

3. Frigerio Ezio, des Ezio und der Elvezia Ezia Baizar, von Piandera, (Tessin), geboren 4. Januar 1923, Student und Stoffhausierer.

Die mit Entscheid vom 16..April 1948 auferlegte Busse von Fr. 100 wird in 10 Tage Haft unigewandelt.

4. Chiaranda Vincenzo, geboren 10. November 1.908, italienischer Staatsangehöriger, Koch und Kellner.

Die reit Urteil vom 13. Marx 1948 auferlegte Busse von Fr. 800 wird in 30 Tage Haft umgewandelt.

Kosten werden keine gesprochen.

Die vorstehenden Urteile erwachsen in Rechtskraft, sofern dagegen nicht innert 20 Tagen seit der Veröffentlichung die Appellation erklärt wird.

Bern, den -21. Mai 1949.

1. kriegswirtschaftliches Strafgericht, - Der Einzelrichter:

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0. Peter Bussenumwandlungsantrag Kaufmann Irene, geborene Herz, des Ignaz und der Regina Scharf, früher polnische Staatsangehörige, nun staatenlos, geboren 10. September 1905, in Huczko P, früher wohnhaft gewesen in Bern, nun angeblich in London.

Bussenumwandlungsantrag : Die der Beschuldigten durch Urteil G. Nr. 70 vom 13. März 1948 auferlegte Busse von Fr. 150 sei in 15 Tage Haft umzu- wandeln.

Der Beschuldigten wird eine Frist von 10 Tagen seit Veröffentlichung des Antrages gesetzt, innerhalb der sie za dem Antrage des Generalsekretariates des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements schriftlich Stellung nehmen .kann. Wird innert genannter Frist der Betrag von Fr. 150 bezahlt und die bezügliche Quittung als Beleg eingesandt, so ist die Angelegenheit erledigt.

Wenn nicht, wird der Unterzeichnete über den Umwandlungsantrag zu urteilen haben.

Bern, den 28. Mai 1949. .

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Gemischtes kriegswirtschaftliches Der Präsident: 0. Peter

Strafgericht,

1193 Bussenumwandlungsantrag Der nachstehende Bussenumwandlungsantrag wird dem Beschuldigten, dessen gegenwärtiger Aufenthaltsort unbekannt ist, eröffnet: Scorti Giacomo, des Giuseppe und der Vittoria. Bianchi, von Melano (Tessin), geboren 12. Dezember 1909, Schuhmacher, zuletzt wohnhaft gewesen in Lausanne, nun unbekannten Aufenthalts.

Bussenumwandlungsantrag: Die dem Beschuldigten durch Urteil Nr. 12 288 vom 14. November 1946 auferlegte Busse von Fr. 200 sei in 20 Tage Haft umzuwandeln.

Dem Beschuldigten wird eine Frist von 10 Tagen seit Veröffentlichung des Antrages gesetzt, innerhalb der er zu dem Antrage des Generalsekretariats des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements schriftlich Stellung nehmen kann. Wird innert genannter Frist der Betrag von Fr. 200 bezahlt.und die bezügliche Quittung als Beleg eingesandt, so ist die Angelegenheit erledigt.

Wenn nicht, wird der Unterzeichnete über den Umwandlungsantrag zu urteilen haben, Bern, den 25. Mai 1949.

1. kriegswirtschaftliches Strafgericht, Der Präsident: 0. Peter

8582

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Wettbewerb- und Stellenausschreibungen, sowie Anzeigen

Schweizerische Gesetzgebung über das private Versicherungswesen Das eidgenössische Versicherungsamt hat die schweizerische Gesetzgebung über das private Versicherungswesen, in deutscher Sprache, neu zusammengestellt und ergänzt. Die handliche, auf den 1. Juli 1948 bereinigte Publikation kann bei der unterzeichneten Amtsstelle zum Preise von Fr. 2 per Exemplar bezogen werden. Bei grössern Bestellungen werden Serienrabatte gewährt.

Postcheckkonto III.520.

6174

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Drucksachenbureau der Bundeskanzlei Bern

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1949

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02.06.1949

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1190-1193

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