548 # S T #

Bundesversammlung

Die gesetzgebenden Eäte sind Montag, den 19, September 1949, um 18 Uhr 15, zur 9. Tagung der 88. Legislaturperiode zusammengetreten.

In den Nationalrat sind neu eingetreten: Herr Deonna Raymond, jur. Direktor, von und in Genf, an Stelle des zum Mitglied des Ständerates gewählten Herrn Albert Picot; Herr Grendelmeier Alois, Dr. jur., Rechtsanwalt, von Zürich, in Küsnacht, an Stelle des zurückgetretenen Herrn Gottlieb Duttweiler.

In den Ständerat ist neu eingetreten: Herr Picot Albert, bisher Mitglied des Nationalrates, an Stelle des verstorbenen Herrn Marcel Eaisin.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates

(Vom 12. September 1949) Dem Kanton St. Gallen wird an die Kosten der Verstärkung und Erhöhung des Hochwasserdammes am Rhein zwischen den Brücken SevelenVaduz und Buchs-Schaan ein Bundesbeitrag bewilligt.

8724 .

Bekanntmachungen von Departements und andern Verwaltungsstellen des Bundes # S T #

Register der schweizerischen Seeschiffe Das Einschraubenmotorschiff der BEAG Maritime AG. in Basel, Misox, ist unter Nr. 27 in das Register der Seeschiffe aufgenommen worden.

B a s e l , den 20. September 1949.

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Eidgenössisches Schiffsregisteramt

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Einnahmen der Zollverwaltung in tausend Franken Monat

Grenzzölle

Januar Februar März April

21,205 22,046 27,763 28,676 26,010 29,650 29,503 28,835

Fiskal.

Gebühren Belastung und andere von Tabak Abgaben und Bier

1949

Total 1919

Total 1948

8,607 11,266 9,635

2,567 2,202 2,308 3,229 2,448 2,577

34,506 34,326 38,550 39,888 36,289 41,486 43,217 41,047

44,643 38,148 42,554 56,832 51,209 49,638 44,599 40,802

Jan. / Aug. 213,688 1949

73,570

22,051

309,809

368,425

264,285

77,021

27,119

--

368,425

Mai

Juni Juli August Total 1948

9,302 9,559 8,220 9,010 7,971

3,999 2,721

MehrMindereinnahmen einnahmen

10,137 3,822 4,004 16,944 14,920 8,152 1,382 245

59,116

Urteil Vetsch-Jöhri Florian, 1917, von Grabs (St. Gallen), ehemaliger Verwaltungsrat und Leiter der Tuch- und Wolldeckenfabrik Masein AG. in Thusis, letzte Adresse Hungerburg 28, Innsbruck, jetzt unbekannten Aufenthalts.

Das Strafmandat vom 17. August 1949 wird als in Rechtskraft erwachsen erklärt. Kosten werden keine gesprochen.

Chur, den 14. September 1949.

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5, kriegswirtschaftliches Strafgericht: "Di. P. Jörimann

Strafmandatseröffnung

departements vom 7. Dezember 1942 über die Überwachung des Handels mit Gold sowie der Ein- und Ausfuhr von Gold, in Verbindung mit der Verfügung Nr. 645 A/48 der eidgenössischen Preiskontrollstelle vom 6. Juli 1943 über die Festsetzung von Höchstpreisen für Gold, begangen im Sommer 1946 durch

550 Kauf und Verkauf von in- und ausländischen Goldstücken ohne Konzession und zu übersetzten Preisen und verurteilt: 1. zu einer Busse von Fr. 400; 2. zu den Verfahrenkosten von Fr. 60; 3. zur Bezahlung des unrechtmässig erzielten Vermögensvorteils von Fr. 249.80 an den Bund.

Vorstehendes Strafmandat wird rechtskräftig, wenn nicht innerhalb von 10 Tagen beim unterzeichneten Richter dagegen Einspruch erhoben wird.

St. Gallen, den 18. Juli 1949.

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5. kriegswirtschaftliches Strafgericht, Der Einzelrichter: Dr. F. Jörimann

Vorladungen Es werden als Beschuldigte in kriegswirtschaftlichen Strafverfahren vorgeladen: in Frankreich, wegen Widerhandlung gegen kriegswirtschaftliche Vorschriften.

Die Verhandlung vor dem 2. kriegswirtschaftlichen Strafgericht findet am 4. Oktober 1949, 16.00 Uhr, im Obergerichtsgebäude Zürich, Hirschengraben 15, Parterre, statt. Akteneinsicht : Obergerichtsgebäude Zürich, Zimmer 8.

Aufenthalts, wegen Umwandlung einer nicht bezahlten kriegswirtschaftlichen Busse in Haft. Die Verhandlung vor dem Einzelrichter des 2. kriegswirtschaftlichen Strafgerichtes findet am 4. Oktober 1949, 14.15 Uhr im Obergerichtsgebäude Zürich, Hirschengraben 15, Parterre, statt. Akteneinsicht: Obergerichtsgebäude Zürich, Zimmer 3.

Im Falle des Nichterscheinens wird auf Grund der Akten geurteilt.

Zürich l, den 14-September 1.949.

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2. kriegswirtschaftliches Strafgericht Bussenumwandlung

551 Bussenumwandlung: Die mit Urteil vom 25. November 1946 auferlegte Busse von Fr. 100 wird in 10 Tage Haft umgewandelt. Es werden keine Kosten erhoben.

Das vorstehende Urteil erwächst in Rechtskraft, sofern dagegen nicht innert 20 Tagen seit der Veröffentlichung die Appellation erklärt wird. Die Appellationsschrift ist in drei Exemplaren, begründet, datiert und unterschrieben dem Generalsekretariat des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements, Bundeshaus-Ost, Bern, einzureichen.

Bei rechtskräftigen Urteilen kann binnen 20 Tagen nach Kenntnisnahme des Entscheides beim Eichter ein Wiedereinsetzungsgesuch eingereicht werden.

Zürich, den 15. September 1949.

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9. kriegswirtschaftliches Strafgericht

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Wettbewerb- und Stellenausschreibungen, sowie Anzeigen Stellenausschreibungen

Die nachgenannten Besoldungen entsprechen den im Bundesratsbeschluss vom 30. Mai 1941 über die vorläufige Neuordnung der Bezüge und der Versicherungen des Bundespersonals vorgesehenen Grundbesoldungen. Sie umfassen die gesetzlichen Zulagen nicht.

Anmeldestelle Direktion der Schweizerischen Meteorologischen Zentralanstalt, Krähbühlstr. 58, Zürich 7/44

Eidg, Justizabteilung

Vakante Stelle

Erfordernisse

Besoldung Fr.

Anmeldungstermin

nach 80. Sept.

Direktionssekretär Junge Kraft mit Handels1949 bei der Schweiz.

schulbildung oder abge- ÜbereinMeteorologischen schlossener kaufmännischer kunft Zentralanstalt Lehre. Muttersprache Franin Zürich zösisch; Beherrschung der deutschen und gute Kenntnisse der englischen Sprache. Gewandter Stenodaktylograf. Wenn möglich Erfahrung im Rechnungswesen. Gute Umgangs(2..)

formen I. Adjunkt (Leiter Abgeschlossene juristische des Amtes für den Bildung und längere prakZivilstandsdienst) tische Tätigkeit. Gründliche Kenntnis des Zivilstandswesens. Selbständigkeit im Verkehr mit Behörden. Kenntnis der Amtssprachen

9712 bis 13024

15. Okt.

1949

(3)..

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes

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Bundesblatt

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Jahr

1949

Année Anno Band

2

Volume Volume Heft

38

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

22.09.1949

Date Data Seite

548-551

Page Pagina Ref. No

10 036 767

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