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Reglement der Eidgenössischen Energiewirtschaftskommission # S T #

(Vom 2 I.Februar 1973)

Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 104 der Bundesverfassung und in Ausführung von Artikel 38 des Bundesgesetzes vom 23. Dezember 19591' über die friedliche Verwendung der Atomenergie und den Strahlenschutz, verordnet :

Art. l Aufgabe Die Eidgenössische Energiewirtschaftskommission ist beratendes Organ des Bundes für die Energiewirtschaft.

Art. 2 Zusammensetzung 1

Die Kommission setzt sich zusammen aus höchstens 25 Sachkundigen auf dem Gebiete der Technik, der Wirtschaft, der Wissenschaft und des Rechts, wobei die verschiedenen Energieträger, die Produzenten und Konsumenten sowie die verschiedenen Landesgegenden nach Möglichkeit zu berücksichtigen sind.

2 Sie untersteht dem Eidgenössischen Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartement. Das Sekretariat wird vom Eidgenössischen Amt für Energiewirtschaft besorgt.

3 Der Präsident und die Mitglieder der Kommission werde» vom Bundesrat auf die Dauer von vier Jahren gewählt.

Art. 3 Abteilungen 1

Die Kommission besteht aus zwei Abteilungen, nämlich

i> SR 732.0

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2

Die Abteilungen werden jede für sich zur Behandlung der in ihren Aufgabenkreis fallenden Aufgaben einberufen. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann der Vorsitzende der Kommission beide Abteilungen zu einer gemeinsamen Sitzung einberufen.

Art. 4 Aufgaben der Abteilungen 1

Die Abteilung Allgemeine Energiewirtschaft behandelt grundsätzliche Fragen der schweizerischen Energieversorgung und Energiepolitik.

2 Die Abteilung Kernenergie behandelt Fragen, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Kernenergie zu energiewirtschaftlichen Zwecken stehen.

Art. 5 Subkommissionen, Sachverständige 1

Für das Studium besonderer Fragen kann der Vorsitzende aus einzelnen Mitgliedern der Kommission zusammengesetzte Subkommissionen bilden oder durch Vermittlung des Eidgenössischen Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartements Sachverständige beiziehen.

2 Die Mitglieder der Kommission sind berechtigt, über alle in den Aufgabenbereich ihrer Abteilung fallenden Fragen schriftliche Vorschläge einzubringen und zu verlangen, dass sie auf die Tagesordnung einer Sitzung gesetzt werden.

Art. 6 Mitwirkung der Verwaltung 1

Das Eidgenössische Amt für Energiewirtschaft nimmt an den Sitzungen der Kommission teil. Zu den Sitzungen der Abteilung Kernenergie wird auch die Abteilung für Wissenschaft und Forschung des Eidgenössischen Departementes des Innern eingeladen.

2 Der Vorsitzende der Kommission ist befugt, auch andere Abteilungen der Bundesverwaltung zur Teilnahme an den Sitzungen einzuladen.

Art. 7 En tschädigungen Die Kommissionsmitglieder und die Experten beziehen die Entschädigungen, die in den Bestimmungen über die Taggelder und Reiseentschädigungen von Kommissionsmitgliedern und Experten vorgesehen sind.

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Art. 8 Schlussbestimmungen 1 Die Verordnung vom 21. Oktober 1957 1) über die Eidgenössische Wasseriind Energiewirtschaftskommission wird aufgehoben.

2 Dieses Reglement tritt am 1. März 1973 in Kraft.

Bern, den 21. Februar 1973 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident : Bonvin

Der Bundeskanzler : Huber

  1. SR 721.441

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Reglement der Eidgenössischen Energiewirtschaftskommission (Vom 21.Februar 1973)

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Jahr

1973

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09

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05.03.1973

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552-554

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