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Schweizerisches Bundesblatt.
42. Jahrgang. III.
Nr. 27.
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28. Juni 1890.
Botschaft des
Bundesrathes an die Bundesversammlung, betreffend Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1890.
(Vom 9. Juni 1890.)
Tit.
Wir haben die Ehre, Ihnen folgende Nachtragskreditbegehren für das Jahr 1890 zu unterbreiten.
Zweiter Abschnitt.
D. Bundeskanzlei.
1. Personal.
c. Z w e i K a n z l e i s e k r e t ä r e
Fr. 2000
Den 20. April dieses Jahres starb der seit 39 Jahren angestellt gewesene Kanzleisekretär für Drucksachen, Hr. Johann Heinrich Höhn, und den Hinterlassenen wurde ein Besoldungsnachgenuß von Fr. 2600 auf Rechnung dieser Rubrik ausgerichtet. Zur Bestreitung der Besoldung seines Nachfolgers sind etwa Fr. 2000 nöthig.
Bundesblatt. 42. Jahrg. Bd. III.
29
422
Dritter Abschnitt.
A. Departement des Auswärtigen.
Politische Abtheilung.
10. Eidgenössische Repräsentanten und Kommissarien
Fr. 6000
Infolge der Entschädigungen an die Delegirteu der internationalen Arbeiterschutzkonfereuz in Berlin, der Grenzregulirung zwischen Wallis und Savoyen, des internationalen Kongresses für Straf- und Gefängnißwesen in St. Petersburg etc. ist der dem Departement (politische Abtheiluno;) unter Rubrik III, A, 10, ,,Eidgenössische Repräsentanten und Kommissarien a , zur Verfügung stehende Kredit von Fr. 12,000 erschöpft. Die Kosten, welche für die Beschickung der Konferenz zum Schütze des gewerblichen Eigenthums in Madrid, sowie für fernere in Aussicht stehende Konferenzen und Kongresse aus diesem Büdgetposten zu bestreiten sein werden, erfordern einen weiteren Kredit von Fr. 6000, um welchen hiemit nachgesucht wird.
"O^ Weltausstellung in Paris
Fr. 55,000
Der von uns für das verflossene Jahr verlangte Nachtragskredit von, Fr. 120,000 (Fr. 75,000 und Fr. 45,000) für die Weltausstellung in Paris hat sich als ungenügend erwiesen. Die Gesammtausgaben lassen sich auch zur Stunde noch nicht völlig j-enaa feststellen, weil der Druck der Fachberichte noch nicht beendigt ist. Das Generalkommissariat ist indessen durch möglichst genaue Berechnung zu der Annahme gelangt, daß mit dem oben genannten weitern Betrage von Fr. 55,000 allen Bedürfnissen Genüge geleistet werden kann. Die gesammte Ausgabeusumme würde sich demnach auf rund Fr. 600,000, der gesammte Nachtragskredit, nämlich die im letzten Jahre in zwei Malen verlangten Fr. 120,000 (Fr. 75,000 und Fr. 45,000) und die für das laufende Jahr verlangten Fr. 55,000, zusammen auf Fr. 175,000 belaufen. Zur Rechtfertigung führen wir hinsichtlich der Rechnungsposten, bei welchen eine Kreditüberschreitung stattgefunden hat, folgende Einzelheiten an : Internationale Jury.
Gesammtausgaben Büdgetirung
Fr. 50,697. 71 ,, 35,000. -- Ueberschreitung Fr. 15,697. 71
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Im Jahre 1878 waren 27 Juroren und 11 Suppleanten ernannt worden, von denen jedoch nur die Juroren in Paris erschienen und eine Gesammtausgabe von Fr. 37,706 verursachten, was einer Durchschnittsausgabe von circa Fr. 1400 per Juror gleichkommt.
Im Jahre 1889 sind 39 Juroren und Suppleanten in Paris erschienen.
Der vielfach geäußerte Wunsch, sowohl seitens der Aussteller, als der Fachexperten, eine möglichst starke Vertretung in der Jury zu haben, ließ die finanziellen Bedenken in den Hintergrund treten und veranlaßte unser Generalkommissariat, auch die Suppleanten nach Paris zu berufen und dieselben als Juroren mit berathender Stimme in jenen Klassen an der Beurtheilung theilnehmen zu lassen, welche nicht durch Titularjurore vertreten waren. Die Ausgaben für diese 39 Juroren betragen Fr. 50,697. 71 oder circa Fr. 1300 per Juror. Der Erfolg, den die Schweiz bei der Prämirung errungen, darf zum nicht geringen Theil der Thätigkeit der Juroren zugeschrieben werden.
Transportkosten des Bundes.
Gesammtausgaben Büdgetirung Ueberschreitung
Fr. 85,969. 96 ,, 50,000. -- Fr. 35,969. 96
Die Transportrechnung zeigt ein spedirtes Quantum von : 212,315 kg. gewöhnl. Güter in 53 Waggons nach Paris, 888,000 ,, Maschinen ,, 109 ,, ,, ,, 1,100,315 ,, ,, 162 ,, 156,575 kg. gewöhnl. Güter in 726,760 ,, Maschinen ,, 883,335 ,,
45 Waggons zurück nach Basel, 95 ,, ,, ,, ,,
,, 140
,,
,,
,,
Der Bundesbeschluß hat dem Bunde die Kosten für den Transport überbunden; für die Maschinen ganz, für die übrigen Güter bis auf 100 kg. per Aussteller.
Im Jahr 1878 betrug die ganze Spedition nur 500,000 kg.
nach Paris und 470,000 kg. von Paris zurück, mit einer Durchschnittsbelastung von Fr. 78 per 1000 kg. Im Jahr 1889 betrugen die Gesammtkosten für die Spedition Fr. 121,000, oder eine Durchschnittsbelastung von circa Fr. 61 per 1000 kg. Dieses niedrige Durchschnittsverhältniß basir auf der ungewöhnlich starken Maschinenspedition, die meistens zum niedrigsten Satze von Fr. 39 per 1000 kg. spedirt wurden.
424
Transport- und Feuerassekuranz.
Gesammtausgaben Fr. 25,241. 30 Büdgetirung ,, 1,500. -- Ueberschreitung Fr. 23,741. 30 Bei Aufstellung des Budgets lag die Annahme zu Grunde, daß die Aussteller, gleich wie 1878, einen Theil der Feuerassekuranzen zu tragen haben werden. Der Bundesbeschluß lautete dahin, daß der Bund die Kosten für Feuerversicherung ganz oder theilweise zu übernehmen habe. Durch Beschluß der Centralkommission in ihrer Sitzung vom 12. April 1888 wurde dieser Artikel dahin erweitert, daß die Gesammtkosten sowohl für die Feuer- als für die Transportversicherung vom Bunde zu tragen seien. Dieselben beliefen sich daher für Transport auf Fr. 4477. 80 und für Feuer auf Fr. 20,763. 50.
Installation.
Gesammtausgaben Büdgetirung Ueberschreitung
Fr. 23.614. 09 y, 17^000. -- Fr. 6,614. 09
Diese Ueberschreitung geht Hand in Hand mit der Ueberschreitung der Transportkosten, indem die Maschinen alleili mit 888 Tonnen für das Abladen und Hereinschaffen auf die verschiedenen Plätze der Aussteller eine Ausgabe von Fr. 16,298. 15 verursachten odei- circa Fr. 18. 40 per 1000 kg. Diese Arbeit war vertraglich vergeben worden an die Unternehmung Décanville, welche eine Garantie übernahm, die sämmtlichen Güter in der promptesten Weise, unbekümmert um deren Gewicht, abzuladen und hereinzuschaffen. Bei der großen Zahl von Maschinen, wovon mehrere untheilbare Stücke von 10--15,000 kg. bildeten, mußte auf eine Unternehmung Bedacht genommen werden, welche sowohl durch genügendes Material, als auch durch sachverständiges und zahlreiches Personal ausgerüstet war und alle Garantie bot, der großen Aufgabe gewachsen zu sein. Die stark besetzte Galerie, zu der zudem die Treppen nicht benutzt werden konnten, bot bedeutende Installationsschwierigkeiten, die durch die Unternehmung Décanville in befriedigender Weise gelöst wurden.
Sicherheitsdienst.
Gesammtausgaben Büdgetirung Ueberschreitung
Fr. 35,162. 70 v 30,000. -- Fr. 5,162. 70
425
1878 verursachten 10 Mann Gardiens (l Chef, 8 Mann und l Ausläufer) Fr. 16,139 Ausgaben oder Fr. 1613. 90 per Gardien.
Die zerstreute Lage der schweizerischen Emplacements erforderte eine bedeutend stärkere Zahl Gardiens und wurden daher im Ganzen 20 Mann (l Chef und 19 Gardiens) engagirt mit einer Gesammtausgabe von Fr. 35,162. 70 oder ca. Fr. 1700 per Mann, Uniform inbegriffen. Berücksichtigt man, daß seit 1878 die Lohnverhältnisse gestiegen sind, so erscheint die Ausgabe von Fr. 1700 gerechtfertigt, um so mehr, als täglich 4 Mann zum Nachtdienst kommandirt und hiefür mit Fr. 2 per Mann entschädigt werden mußten.
Kistenaufbewahrung.
Gesammtausgaben Fr. 9443. 05 Büdgetirung ,, 3800. -- Ueberschreitung Fr. 5643. 05 Um eine möglichst gute Versorgung der leeren Kisten zu erreichen, wurde mit der Unternehmung Décanville ein Vertrag abgeschlossen für das Ueberführen der leeren Kisten ins Magazin, Magaziniren, Ordnen und Assekuranz, Rücktransport zum Ausstellungsplatz, um- den festen Preis von Fr. 4 per Kubikmeter, Alles Inbegriffen. Es kamen im Ganzen zirka 2400 m 3 Kisten zur Lagerung in einem guten und geschützten Lokal. Der Gedanke, Lagerplätze zu miethen und eigene Schuppen erstellen zu lassen, mußte wegen voraussichtlicher Mehrkosten fallen gelassen werden.
Verpackung und Rücksendung.
Gesammtausgaben Fr. 12,342. 06 Büdgetirung ,, 9,000. -- Ueberschreitung Fr. 3.342. 06 Bei der Rücksendung, die weniger an einen strikten Termin gebunden ist als die Installation, konnte an eine etwas billigere Unternehmung gedacht werden und wurde diese gefunden in den Herren Harty & Fils, welche das Aufladen der Maschinen zum Preise von Fr. 9251. 86 ausführten, also à Fr. 12. 60 per 1000 kg.
Auch bei dieser Ueberschreitung spielt die große Zahl von Maschinen mit 727 Tonnen eine Rolle, indem die übrigen Güter nur Fr. 3000 Kosten verursachten."
Kunstausstellung.
Gesammtausgaben Büdgetirung Ueberschreitung
Fr. 14,458. 22 ,, 12,000. -- Fr. 2,458. 22
426 daher rührend, daß erstens die Assekuranz mit ca. Fr. 3000 stark belastend in die Rechnung gebracht werden mußte, zweitens die Reisespesen der Spezialkom mission für die beiden Vorjury's in Genf und Paris auf diesen Konto verbucht wurden.
Aussteilung lebender Thiere.
Gesammtausgaben Büdgetirung Ueberschreitung
Fr. 31,815. 03 ,, 10,000. -- Fr. 21,815. 03
Die Gründe für diese starke Ueberschreitung sind zu suchen in : a. s t a r k e r B e t h e i l i g u n g . Im Jahr 1878 waren nach den Vorschauen 44 Stück Vieh zur Anmeldung in Paris gelaugt. Bei der starken Anmeldung von 1889 von über 200 Stück glaubte die Spezialkommission das Maximum der Thiere auf 125 setzen zu sollen. Wirklich kamen u ber nur 89 Thiere zur Ausstellung, immerhin die doppelte Zahl von 1878 ; b. h o h e r A s s e k u r a n z . Kurz vor Eröffnung.der Ausstellung waren in der Schweiz Viehseuchen erst erloschen und nur mit Mühe konnte die Aufhebung der Viehsperre, welche Frankreich gegen die Schweiz verhängt hatte, bewirkt werden. Bei Eingehung der Assekuranz mußte dieser Umstand belastend auf die Bedingungen einwirken. Im Fernern war von den Ausstellern und Experten eine Versicherung gegen allen Schaden während einer Quarantaine von 30 Tagen verlangt worden, welchem Verlangen nur gegen eine höhere Prämie willfahrt werden konnte; c. F ü t t e r u n g und T r a n s p o r t . Im Jahr 1878 hatte Frankreich die Transportkosten von der Schweizergrenze bis nach Paris und zurück, sowie die Kosten für die Unterhaltung während der Ausstellung übernommen. Dieses Mal lieferte Frankreich nur die leeren Ställe und mußte daher der Bund für diese Kosten aufkommen, indem ihm der Bundesbeschluß dieselben überhand, sofern sie nicht von Frankreich übernommen werden. Die Fourage betrug Fr. 5,398. 73 oder ca. Fr. 3. 40 per Kopf und per Tag.
Transport ,, ,, 4,943.60 Assekuranz ,, ,, 8,274. -- Wartung und Pflege ,, ,, 10,084. 20
427 Berichterstattung.
Muthmaßliche Ausgaben Büdgetirung
Fr. 19,200. -- ,, 10,000. --
Ueberschreitung Fr.
9,200. --
Diese Kosten hangen mit der großen Zahl der Juryberichte und der starken Auflage des Schulberichtes zusammen, welcher auf 2500 französische und 4500 deutsche Exemplare festgesetzt wurde, während sich die ändern Berichte innerhalb einer Auflage von 6UO bis 800 Exemplaren bewegen. Die Honorare für die Berichterstatter sind mit Fr. 5000 in Rechnung gebracht.
Sammlungen.
Gesammtausgaben Büdgetirung
Fr. 13,974. 50 ,, 2,000. -- Ueberschreitung
Fr. 11,974. 50
Von der Subventionirung der Schule durch das Departement des Innern stehen noch Fr. 3000 für diesen Posten in der Rechnung, so daß die Ueberschreitung für den Ausstellungskredit nur mit Fr. 8974. 50 zu verzeichnen ist. Die wirklich schönen Kollektionen, welche über 140 Kisten füllten, rechtfertigen diese Ausgabe, um so mehr, als viele der seltenen und werthvollen Stücke nur durch Kauf erworben werden konnten und auch geeignetes Tausch material nicht in so reichlichem Maße zur Verfügung stand.
Bauliche Einrichtungen.
Gesammtausgaben Büdgetirung Ueberschreitung
Fr. 150,808. 81 ,,· 100,000. -- Fr.
50,808. 81
In dieser Summe sind die Salarien des Architekten, Ingenieurs und Monteurs mit zusammen Fr. 28,692. 30 Inbegriffen, so daß die eigentliche Bauüberschreitung auf Fr. 12,116. 61 zurückzuführen ist.
Der Umstand, daß die schweizerischen Sektionen so sehr auseinander lagen, hatte immer befürchten lassen, daß das Budget nicht würde innegehalten werden können, um so mehr, als der große, von der Schweiz bedeckte Raum, sowohl in Bezug auf den Fußboden als auch auf die Dekoration, bedeutende Mehrausgaben
428 gegenüber 1878 nach sich ziehen mußte. Im Fernern figuriren in diesem Konto die nachträglich der St. Galler Stickerei für die Ausstattung des Pavillons A bewilligten Vergiltungen von Fr. 5000.
Die Ausgaben stellen sich in den Hauptposten, verglichen mit dem Budget, wie folgt zusammen: Ausgaben.
Fr.
Budget.
Fr.
1. Allgemeine Verwaltung . . . . 47,407.92 2. Verwaltung in Paris 57,814.64 3. Internationale Jury 50,697. 71 4. Katalog 2,312.06 5. Transportkosten des Bundes . . 85,969.96 6. Transport- und Feuerassekuranz . 25,241. 35 7. Installation 23,614.09 8. Kistenaufbewahrung 9,443.05 9. Sicherheitsdienst 35,162.70 10. Verpackung und Rücksendung . 12,342.06 11. Kunstausstellung 14,458. 22 12. Ausstellung lebender Thiere . . 31,815.03 13. Reklamationen 2,500. -- .14. Berichterstattung 19,200. -- 15. Sammlungen 13,974.50 16. Bauliche Einrichtungen . . . . 150.808. 21 17. Diverses und Unvorhergesehenes . 17,238 50 Nachtragskredite --
50,000.-- 60,000.-- 35,000 -- 4,000.-- 50,000. -- 1,500. -- 17,000.-- 3,800. -- 30,000. -- 9,000. -- 12,000. -- 10,000.-- 2,500. 10,000.-- 2,000.-- 100,000. -- 28,200. -- 175,000 --
600,000. --
600,000. --
Nach dieser Zusammenstellung bleiben bei den Rubriken ,,Allgemeine Verwaltung", ,,Verwaltung in Paris", ,,Katalog" und ,, Diverses und Unvorhergesehenes a die Ausgaben unter dem Voranschlag.
B. Departement des Innern.
Abtheilung Inneres.
VI. Beiträge an Anstalten.
1. P o l y t e c h n i s c h e S c h u l e
Fr. 11,000
Auf nächsten Oktober wird das neue Physikgebäude der eidgenössischen polytechnischen Schule fertig eingerichtet sein, so daß
429 mit dem Beginn des neuen Schuljahres der Unterricht und die Uebungen in demselben eröffnet werden sollen. Mit dem Bezüge des neuen Gebäudes und dem Betriebe des Unterrichts und der Uebungen in demselben werden der Schule noch für das letzte Viertel dieses Jahres vermehrte Ausgaben für ihr physikalisches Institut erwachsen, welche in den der Schule durch das Budget für 1890 bewilligten Krediten noch nicht berücksichtigt sind. In diesem Budget erscheint das physikalische Institut noch ganz auf bisherigem Fuße behandelt. Der Schulrath hat indessen schon letztes Jahr bei Eingabe seines Büdgetentwurfes für die polytechnische Schule für 1890 auf diese unabwendbare Ausgabenvermehrung hingewiesen und betont, daß dieselbe aus den bis jetzt der Anstalt zugewiesenen Einnahmen nicht gedeckt werden könne, sondern daß hiefür ein neuer Zuschußkredit nothwendig werde. Da nun der Zeitpunkt des Bezuges des erwähnten Gebäudes näher rückt, ist der Schulrath mit dem bestimmten Gesuche vor uns gelangt.,, wir möchten bei Ihnen die Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 11,600 für die polytechnische Schule auswirken, zur Deckung der Ausgaben für Verwaltung des neuen Physikgebäudes und des Unterrichts in demselben, während des letzten Quartals des laufenden Jahres.
Obige Summe gründet sich auf folgende Berechnung: 1. Hauswart: Besoldung für ein Quartal Fr.
entsprechend der Besoldung der Abwarte anderer Gebäude.
2. Reinigung des Hauses, ebenfalls für ein Quartal, bemessen nach den Kosten der Reinigung in den bisherigen Schulgebäuden ,, 3. Heizung : während eines Quartals, bezw. während der Hälfte des Winters, (Kohlen, Besoldung des Heizers, Verschiedenes'), bemessen nach den Kosten der Beheizung der bisherigen Schulgebäude und den in letzter Zeit gestiegenen Kohleupreisen . . ,, 4. Wasser, für drei Monate, für allgemeinen Gebrauch und für Betrieb der Wassermotoren fl 5. Gas, während eines Quartals ,, wovon die eine Hälfte für Beleuchtung -- Winter -- die andere für Betrieb der Gasmotoren und für Gasfeuerung.
Ueberlrag
Fr.
500
600
4,000 500 2,000
7,600
430
Uebertrag 6. Betrieb der Arbeiten und Uebungeu in den Laboratorien und der Werkstatt. Mehrkosten, welche sich während eines Quartals über die im Budget der Schule bereits vorgesehenen Kosten des Betriebes der bisherigen Laboratorien hinaus ergeben, infolge größerer Ausdehnung der Arbeiten und Uebungen und bedeutend gesteigerter Zahl der Laboranten .
Gesammtsumme neuer Ausgaben
.
Fr.
7,600
,,
4,000
. Fr. 11.600
Dagegen wird die Differenz von Fr. 600, welche zwischen der nachgesuchten Extrakreditsumme und obiger Kostenberechnung besteht, durch die Beiträge der meteorologischen Zentralanstalt und der Forstversuchsstation ' gedeckt, die ebenfalls im neuen Physikgebäude Unterkunft finden sollen.
Die Posten Hauswart, Reinigung, Heizung und Gas bedeuten neue Ausgaben, weil das, was unter diesen Titeln für das physikalische Institut bisher im Hauptgebäude der Schule aus den Krediten des ordentlichen Budgets gedeckt wurde und für das letzte Quartal des laufenden Jahres noch gedeckt ist, auch nach der Uebersiedlung des Institutes in das neue Gebäude nicht erspart werden kann, indem die frei werdenden Räume weiterhin mit ziemlich gleichem Aufwande für andere Schulzwecke verwendet werden müssen.
2. S c h w e i z e r i s c h e m e t e o r o l o g i s c h e Centralanstalt
Fr. 1200
Der Direktor dieser Anstalt hat schon verflossenes Jahr bei Einreichung seiner Vorschläge für das Budget des laufenden Jahres um Gewährung eines Postens von Fr. 1200 zur Besoldung eines eigenen Abwarts nachgesucht, weil ein solcher mit dem Einzüge des Instituts in das neue Physikgebäude absolut nothwendig werde.
Unser Departement glaubte damals, es könne die Centralanslalt durch den allgemeinen Abwart des Physikgebäudes bedient und mithin die vorgeschlagene Ausgabe vermieden werden. Seither hat sich jedoch gezeigt, daß dieses nicht möglich ist. Jener Abwart wird, wenn er einmal in Funktion getreten ist, voraussichtlich vollständig durch das physikalische Kabinet in Anspruch genommen sein. Anderseits sind mit dem Bezüge der neuen Räumlichkeiten verschiedene Umstände eingetreten, welche die Anstellung eines besondern Abwarts für die meteorologische Centralanstalt, für den übrigens schon eine Wohnung im Gebäude vorgesehen ist, ujiver-
431 meidlich machen. Die stattgefundene Uebernahme der meteorologischen Station in Zürich, die früher durch die dortige Sternwarte besorgt wurde, und die damit verbundene Ueberwachung des Ganges der Registrirapparate erfordert die Anwesenheit eines beständigen Wärters in den Räumen der Anstalt. Eine Amtswohnung des Direktors in letzterer ist nicht vorhanden. Endlich hat der Einzug des Instituts in die größern Räumlichkeiten eine bedeutende Vermehrung der Arbeiten zur Folge, welche in den Thätigkeitskreis eines Abwarts gehören.
Diese Thatsachen haben den Direktor der meteorologischen Centralanstalt genöthigt, mit dem Beginn des laufenden Jahres einen Abwart einzustellen, und wir sind nun in der Lage, für Deckung der im ordentlichen Budget nicht vorgesehenen Besoldung desselben um einen Extrakredit nachzusuchen.
VII. Verschiedenes.
6. S c h w e i z e r i s c h e S c h u l a u s s t e l l u n g in Paris
Fr. 6870
Sie haben uns auf unser Gesuch im Budget für 1889 zu Veranstaltung einer schweizerischen Schulausstellung an der Weltausstellung 1889 in Paris einen Kredit von Fr. 8800 bewilligt (Vergi. Botschaft zum Budget, Bundesbl. 1888, Bd. IV, S. 337.)
Hievon war vor Allem eine Summe von Fr. 3000 zu Erwerbung von Sammlungsobjekten für die schweizerischen Schulanstalten bestimmt. Der Rest von Fr. 5800 sollte unter theilweiser Inanspruchnahme d e s allgemeinen Ausstellungskredites z u Deckung d e r des Spezialkommissärs ergibt sich nun aber, daß diese Kreditsumme bedeutend zu niedrig gegriffen war. Die Kosten der Schulausstellung beziffern sich abgesehen von der Ausgabe für Sammlungsobjekte nämlich folgendermaßen : 1. Vorbereitungen, kartographische Darstellungen, Büreauunkosten u. dgl Fr. 2,760. 10 2. Dekoration und Möblirung des Ausstellungslokals, Vitrinen und Installation der Ausstellungsgegenstände ,, 8,322 75 3. Drucksachen, Formularien, Uebersetzungen, Katalog und Broschüren ,, 2,339. 25 4. Abbruch und Rücksendung ,, 1,856. 15 5. Unvorhergesehenes 2,273. 80 Uebertrag
Fr. 17,552. 05
432 Uebertrag Fr. 17,552. 05 An diese Kosten hat das eidgen. Generalkommissariat aus dem allgemeinen Ausstellungskredit einen Zuschuß gemacht von Fr. 4,744. -- Dazu kömmt eine kleine Einnahme des Spezialkommissärs der Schulausstellung an Rückvergütungen von ,, 139. -- Kredit des Departements des Innern ,, 5,800. -- Fr. 10,683. -- Ergibt sich als Ausgabenüberschuß Fr. 6,869. 05 zu dessen Deckung wir um Bewilligung oben ausgesetzter Extrakreditsumme von Fr. 6870 nachsuchen.
Abtheilung Bauwesen, a. Oberbauinspektorat.
IV. Beiträge an Kantone für öffentliche
Werke.
10. Gewässerkorrektionen im Kanton Thurgau .
Fr. 35,800
Durch Bundesbeschluß vom 22. Juni 1889 wurde uns l'indie Korrektion der Thur längs des Exerzierfeldes in Fraueufeld eine Summe von Fr. 114,200 bewilligt.
Der Kostenvoranschlag für genannte Arbeiten war aber auf Fr. 150,000 berechnet worden, von welcher Summe, als bereits bewilligter Kredit, der auf in Frage stehende Uferstreeke entfallende Theil der durch Bundesbeschluß vom 28. Juni 1882 dem Kanton Thurgau zugesicherten Subvention für die Korrektion der Thur und Murg in Abzug gebracht wurde. Dieser Betrag be/iftert sich für 1350 Meter Uferlänge, mit Fr. 26. 50 per laufenden Meter, auf rund Fr. 35,800, so daß als neuer Kredit bloß Fr. 150,000 minus Fr. 35,800 gleich obiger Summe von Fr. 114,200 blieb.
Die Korrektionsarbeiten wurden im Oktober 1889 begonnen und sind nun beendigt. Um den Unternehmern die erforderlichen Zahlungen leisten zu können, haben wir bei Auszahlung der Annuitäten von 1890 an den Kanton Thurgau die Hälfte dieser Summe von Fr. 35,800, nämlich Fr. 17,900, zurückbehalten; den Rest wollten wir dann von derselben von 1891 abziehen.
Gegen dieses Verfahren hat nun aber die Regierung von Thurgau Protest erhoben und das Begehren gestellt, man möchte
433
ihr pro 1890 das volle Jahresmaximum mit Fr. 90,000 ausbezahlen, indem sie geltend machte, daß gemäß der von ihr eingegebenen letzten Rechnung doch nur die im Baujahre 1884/85 ausgeführten Arbeiten an der Thur Anspruch auf die dießjährige Subventionsquote haben, alle neuern hingegen einstweilen noch zurückgestellt werden müßten.
Die Richtigkeit dieser letzten Bemerkung anerkennend, waren wir der Ansicht, daß die Eidgenossenschaft wie jeder andere Interessent behandelt werden müsse, und haben daher aus Billigkeitsrücksichten dem Ansuchen der Regierung von Thurgau entsprochen.
Infolge dessen brauchen wir nun aber zur Ausbezahlung der ausgeführteri Arbeiten diesen Betrag von Fr. 35,800 und kommen daher um einen diesbezüglichen Nachtragskredit ein, wobei es die Meinung hat, daß diese Summe im Jahre 1893 ohne Weiteres von der dem Kanton Thurgau für die Korrektion der Thur und Murg bewilligten Subvention abgezogen werden soll.
VII. Hydrometrie
Fr. 3000
Wie im Geschäftsberichte von 1889 angegeben ist, fand in diesem Jahre eine an uns gerichtete Anregung betreffend Herausgabe einer schweizerischen Wasserkräftestatistik durch den Bund ihre Erledigung in ablehnendem Sinne.
Ingenieur Rob. Lauterburg von Bern gab seither eine Uebersicht der schweizerischen Wasserkräfte heraus und wandte sich an unser Departement des Innern, Abtheilung Bauwesen, um Unterstützung seines Werkes. In Anbetracht nun, daß diese umfangreiche Arbeit, bezüglich der Einzugsgebiete etc. der verschiedenen Wasserläufe der Schweiz, Daten enthält, welche unser Oberbauinspektorat erst hätte sammeln müssen, fanden wir, daß wir das Gesuch des Verfassers berücksichtigen können, und beschlossen, ihm einen Beitrag an die Herausgabe des angeführtes Werkes zu geben, als Entschädigung für seine Mühewaltung.
Wir gelangen daher an Sie mit dem Gesuch um Bewilligung eines Nachtragskredites in vorgenanntem Betrage.
b. Direktion der eidgenössischen Bauten.
IV. Hochbauten.
b. U m b a u - und E r w e i t e r u n g s a r b e i t e n . . Fr. 41,424 32. Das Kassengewölbe im Souterrain des Bundesrathhauses hat sich als zu klein erwiesen, so daß wir uns genölhigt sahen,
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den Raum zu vergrößern. Die daherigen Arbeiten sammt verschiedenen besondern Einrichtungen kamen zu stehen auf Fr.
1,800 33. Wir haben dem topographischen Bureau als Lokal zur photomechanischen Reproduktion von Karten das Dependenzgebäude auf der Südseite des in den Besitz der Eidgenossenschaft übergegangenen Hauses Nr. 5 an der Inselgasse in Bern überlassen.
Doch bedurften die Räumlichkeiten einiger baulicher Veränderungen und verschiedener neuer Einrichtungen, sowie eines Anbaues, was eine Ausgabe erheischte von
,,
6,000
34. Für die Vergrößerung des Hauptgebäudes der Hülsenfabrik in Thun wurden im let/.ten Jahre Fr. 22,997 aufgewendet. Wir waren gezwungen, im laufenden Jahre noch weitere nothwendige bauliche Einrichtungen in diesem Gebäude vornehmen zu lassen, welche eine Ausgabe erforderten von
,,
6,500
35. In verschiedenen zu der Hülsenfabrik gehörenden Dependenzgebäulichkeiten mußten bauliche Veränderungen und Verbesserungen angeordnet werden, so in der Hülsenspülerei, im Beizeschopf, am kleinen Sägespänmagazin, u. s. w. Die Kosten werden zu stehen kommen auf circa
*" ,,
4,500
Fr.
18,800
36. Im verflossenen Jahre ist ein Theil der Umbauarbeiten in der von der Aktiengesellschaft Papierfabrik Biberist käuflich erworbeneu alten Papierfabrik im Thal bei Bolligen, welche zur Stunde provisorisch für die Fabrikation des neuen Schießpulvers verwendet wird, ausgeführt worden. Zu gleichem Zwecke wurde mit den baulichen Umänderuugon und den nöthigen neuen Einrichtungen im alten Tröcknegebäude und im alten Satzhaus der Pulvermühle Worblaufeu begonnen. Seither sind diese Arbeiten vollendet worden, andere Umbauten, wie diejenige der alten Lufttröckne, des alten Preßgebäudes und des alten Körniegebäudes, sind in Ausführung begriffen, während weitere Umbauten in bestehenden Gebäuden erst noch projektirt werden müssen.
Die bis jetzt ausgeführten und die in Ausführung begritienen Arbeiten kommen laut den Abrechnungen und Kostenanschlägen auf Fr. 48,600 zu stehen, woUebertrag
435 Uebertrag Fr.
von irn letzten Jahre Fr. 26,606 zur Auszahlung gelangten, so daß hier noch aufgenommen werden müssen ,, 37. Beim Grenzwächterhaus in Campocologno mußten ein Abort erstellt und auf dem Platze des abgebrochenen Zollgebäudes auf der Seite gegen den Poschiavino Brüstungsmuuern aufgeführt werden. Die Kosten betrugen -,
18,800
Total IV b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten
41,424
c. N e u b a u t e n
.
.
. .^
Fr.
21,994
630
Fr. 943,657
21. Durch Bundesbeschluß vom 6. Dezember 1889 wurde für die Erstellung eines Gebäudes für die eidgenössische Anstalt zur Prüfung von Baumaterialien in Zürich und den Ankauf des erforderlichen Bauterrains eine Summe von Fr. 192,000 bewilligt. Von dieser Summe werden im laufenden Jahre zur Verwendung kommen ca - F r . 110,000 22. Das Trocknen des in die Hülsen eingeriebenen Zündsatzes der Randfeuerpatrone wurde bis jetzt in einem Arbeitslokal der Munitionsfabrik besorgt. Für die neue Patron« mit Centralzündung wird es als unstatthaft erachtet, den Tröekneraum für die Zündsatzportionen der Zündhütchen in einem Lokal zu belassen, in dem verschiedene Arbeiten gemacht werden und eine große Anzahl Arbeiter sich aufhält, um so mehr, als gerade das Trocknen der Zündsatzportionen der Zündhütchen eine der gefährlichsten Arbeiten ist.
Es mußte daher die Erstellung eines eigenen Zündsatztröcknebäuschens angeordnet werden, dessen Kosten devisirt sind zu ,, 2,500 23. Die schon früher durchgeführte und die neuerlich vorgenommene Vergrößerung der Hülsenfabrik in Thun, verbunden mit bedeutendem Zuwachs von Arbeitein, machen den Bau einer neuen Abortanlage daselbst nothwendig. Die bezügliche Kostenberechnung stellt sich auf ,, 3,600 24. Die Bausumme für den soeben vollendeten großen Shed bau bei der Waffenfabrik auf dem WylerUebertrag
Fr. 116,100
436
Uebertrag feld, ursprünglich zu Fr. 102,000 devisirt, beträgt Fr. 109,000. Die Ueberschreitung des Voranschlages um Fr. 7000 rührt von Abänderungen gegenüber dem Projekt, die während der Ausführung von der Waffenfabrik gewünscht wurden, her. Im Jahre 1889 sind für die Baute Fr. 68,940 verausgabt worden, so daß noch eine Summe zu decken ist von
Fr. 116,100
,,
40,060
25. Zu letzterwähntem Gebäude muß ein neues Kesselhaus mit Maschinenraum und Hochkamin erstellt werden. Gleichzeitig wünschen wir in diesem Neubau «in Härte- und Glühlokal, eine Schmiede und eine Munitionskammer unterzubringen und überdies an demselben einen Schießstand für eine 30 m. lange Schußlinie zum Einschießen der neuen Gewehre anzubauen.
Auf die genannte Distanz vom Gebäude weg sollen der zugehörige Scheibenstand mit Kugelfang und dazwischen die nöthigen Blendungen errichtet werden.
Laut Plänen und Kostenberechnungen werden die Bauten zu stehen kommen auf ca
,,
53,000
26. Im Weitern waren wir genöthigt, bei der Waffenfabrik ein großes Abtrittgebäude mit 16 Sitzen und einer entsprechenden Anzahl von Pissoirs erstellen zu lassen. Die Kosten dieser Anlage werden sich laut Devis belaufen auf
,,
13,000
27. In der Pulverfabrik Worblaufen sind gegenwärtig folgende Neubauten in Ausführung begriffen : Devissumme.
a.
b.
c.
d.
e.
f.
g.
Hauptgebäude Fr.
Nitrir- und Waschhaus . . .
,, Schießwollkochhaus . . . .
,, Tröcknegebäude für Schießwolle ,, Maschinengebäude ,, Pulverkochhaus . . . . . .
,, Kesselhaus mit Hochkamin . .
,, Zwei weitere Gebäude können in nächster Zeit in Augriff genommen werden, nämlich : Uebertrag
28,500 10,500 4,500 39,000 40,000 11,000 36.500
Fr. 170,000 Fr. 222,160
437
Uebertrag h. Laboratorium mit Bureau . .
i. Aetherkeller Hiezu die Dampfkessel- und Hei.zungsanlage mit den nöthigen Leitungen in die verschiedenen Gebäude, sowohl für Fabrikations- als für Heizzwecke (vorläufig werden 3 Dampfkessel mit je 40 m 2 . Heizfläche aufgestellt) . .
Die im verflossenen Jahre geleisteten Zahlungen belaufen sich auf .
Fr. 170,000 ,, 22,000 14,500 n
n
Fr. 222,160
51,000
Fr. 257,500 16003
so daß hier ein Posten vorgesehen werden muß von Die Projekte für einige weitere Gebäude, wie das Turbinenhaus, die Rohwolltröcknerei, das Waa°-haus u. s. w., konnten bis jetzt nicht aufgestellt werden, da noch verschiedene Anhaltspunkte für die definitive Ausarbeitung der Pläne und der Kostenberechnungen fehlen. Uebrigens glauben wir, hier bemerken zu sollen, daß möglicherweise die' Bausummen für einzelne der hievor bezeichneten Bauobjekte gegenüber den Devissummen etwas höher ausfallen werden. Der Umstand, daß der Pulververwaltung die Fabrikation der Schießwolle und des neuen Pulvers noch neu ist, bringt es mit sich daß nicht von vorneherein alle Details der Einrichtun'» der zu erstellenden Fabrikationsgebäulichkeiten gênai? und endgültig festgesetzt werden können, daher in ein.zelnen Fällen beträchtliche Mehrarbeiten schwerlich .zu vermeiden sind.
241 497
28. Laut Bundesbeschluß vom 18. Dezember 1889 sind für den Bau eines Postgebäudes an der Rue du Montblanc in Genf Fr. 1,500,000 bewillig Die Bauarbeiten sind Anfangs März dieses Jahres In Angriff genommen worden und sollen bis Mitte Juni 1892 vollendet werden, damit das Gebäude längstens auf I.Juli 1892 bezogen werden kann.
° Für das erste Baujahr sehen wir eine Bausumme V
°rVOn
^ 480.000 Total IV c. Neubauten Fr. 943,657
Bnndesblatt. 42. Jahrg. Bd. III.
,,
^
438
V. Straßen- und Wasserbauten
Fr. 103,300
a. S t r a ß e n b a u t e n .
9. Durch die Erstellung der neuen Stallungen bei der Kaserne in Frauenfeld wurde die Zu- und Vonfahrt auf der Südwestseite des als Exerzier- und Parkplatz benutzten sog. Mätteli erschwert, so daß wir gezwungen waren, die Straße daselbst durch Abgraben der Böschung und Aufführen einer Stützmauer zu verbreitern. Die sämmtlichen hiemit zusammenhängenden Arbeiten erforderten eine Ausgabe von Fr.
3,100 10. Infolge der Neubauten bei der Waffenfabrik auf dem Wylerfeld und des hiedurch nothwendig gewordenen Ankaufes von Terrain mußte eia Theil der vorhandenen Einzäunungen versetzt und auf eine Strecke neue Einfiiedigungen erstellt werden. Die daherigen Kosten betragen ,, 2,200 11. Die Wege in der Pulvermühle Worblaufen sind seiner Zeit nicht mit Steinbett versehen worden, was auf dem Hauptweg nachgeholt werden muß, Uberdieß sind sie nicht breit genug angelegt, um für die großen Lasten, die in Zukunft zu den verschiedenen Fabrikationsgebäulichkeiten geführt werden müssen, genügen zu können. Diesem Uebelstand muß ebenfalls abgeholfen werden. Auch müssen zwei zu schwach konstruirte Brücken abgebrochen und neu aufgeführt und überdies infolge Verlegung eines Weges eine neue Brücke erstellt werden. Zudem sind verschiedene neue Zufahrtswege anzulegen.
Die Kosten dieser Arbeiten sind veranschlagt auf ,, 16,200 b. W a s s e r b a u t e n .
7. Aus dem unter V 10 hie vor angeführten Grunde sahen wir uns genöthigt, die im letzten Jahre ausgeführte Abwasserleitung von der Waffenfabrik nach der Lorraine weiter auszudehnen und unter Berücksichtigung der neu erstellten und noch zu errichtenden Bauten ein System von Leitungen mit Anschlüssen an die verschiedenen Wassereinläufe und neuen Aborte und mit Einsteigschächten einzulegen
,,
4,300
Uebertrag Fr.
25,800
439 Uebertrag Fr.
8. Bei Anlaß der Neugestaltung der Pulverfabrik in Worblaufen mußte auf eine möglichst rationelle Ausnützung der der Eidgenossenschaft zur Verfügung stehenden Wasserkräfte der Worblen Bedacht genommen werden. Nach eingehendem Studium der Angelegenheit durch unsere Bauverwaltung beschlossen wir, das Gefalle der Worblen, soweit solches zum bisherigen Pulvermühleareal gehört, für eine CentralTurbinenanlage zu benützen, dagegen die Turbine in der im letzten Jahre angekauften alten Papierfabrik zu belassen und von derselben eine elektrische Arbeitsübertragung nach den im obern Theil der Pulverfabrik gelegenen Fabrikationsgebäulichkeiten anzulegen.
Die 76 Pferdekräfte der Turbine, welche im untern Theil der Pulverfabrik zu erstellen ist, werden in die verschiedenen Gebäulichkeiten, die für die Fabrikation der Schießwolle bestimmt sind, abgegeben und der Ueberschuß für die elektrische Beleuchtung der ganzen Pulverfabrik verwendet werden. Die 40 Pferdekräfte der Turbine in der alten Papierfabrik sollen im obern Theil der Pulvermühle für die Fabrikation des neuen Pulvers benützt werden.
Die Kostenberechnung für diese Arbeiten Neue Turbine von 76 Pferdekräften, Hänel, inkl. Transmission Fr.
Wasserfassung mit Reservoir für die Druckleitung, Rohrleitung von 500 m Länge aus Blechrohren von 930 mm innerem Durchmesser und Ablaufkanal ,, Elektrische Uebertragungen von 40 Pferdekräften zum Betriebe von 2 Elektromotoren im Maschinen-Gebäude und im Pulverkochhaus, inkl. innere Transmissionen in diesen beiden Gebäuden
22,800
ergibt : System 16,500
39,600
21,400 ,
Total V Straßen- und Wasserbauten
77,500
Fr. 103,300
440
Ueber die elektrische Beleuchtung können erst nach Inbetriebsetzung der neuen Fabrikationslokale nähere Angaben gemacht werden.
VII. Mobiliaranschaffungen e. Anstalt zur Prüfung in Z ü r i c h
und Unterhalt.
von Baumaterialien Fr. 15,000
Für die innere Einrichtung des Gebäudes zur Prüfung von Baumaterialien haben Sie unterm 6. Dezember 1889 Fr. 57,000 bewilligt. Im laufenden Jahre werden hiefür zur Verwendung kommen circa Fr. 15,000.
D. Militärdepartement.
DI. A. 4. Waffenchef des Genie.
e. B ü r B a u k o s t e n
Fr. 3,300
1. Neuerstellung der Korpskontrolen des Genie Fr. 3,000 2. Bureauauslagen ,, 300 Ad 1. Unterm 21. Januar 1890 hat der Bundesrath neue Formulare für Korpskontrolen aufgestellt und dabei verfügt, daß bei neuen Anlagen solcher Kontrolen nur noch 'das revidirte Formular zur Verwendung kommen dürfe. Dieser Fall ist nun beim Genie eingetreten, und wir bedürfen des geforderten Nachtragskredits, um die Korpskontrolen dieser Waffe neu erstellen zu lassen.
Ad 2. Der Kredit für Büreauauslagen hat schon seit einigen Jahren nicht mehr genügt, namentlich infolge der auf diesen Kredit übertragenen Telegrammrechnungen und Telephongespräche mit ändern Netzen. Auch haben sich die Kosten für die Büreaubedienung überhaupt vermehrt und werden sich dieselben im laufenden Jahre wegen des bevorstehenden Umzugs des Büreau's ausnahmsweise hoch stellen.
A. 8. Oberpferdarzt.
f. B ü r e a u a u s h ü l f e
Fr. 500
Von diesem Betrag bedürfen wir Fr. 100 für die Besoldung des für den erkrankten Kanzlisten nothwendig gewesenen Stellvertreters ; die ändern Fr. 400 sollen verwendet werden zur Bezahlung eines im Spätherbst vorübergehend anzustellenden Kanzlei-
441 gehülfen. Während der genannten Jahreszeit häufen sich auf dem Bureau des Oberpferdarztes die Arbeiten dermaßen an, daß behufs rechtzeitiger Erledigung derselben' die Anstellung eines Kanzleigehülfen für die Dauer von zirka 2 Monaten eine absolute Nothwendigkeit ist.
A. 10. b. Militärjustiz . . . . Fr. 5,000 Aus dem diesjährigen Kredit von Fr. 8000 für die Militärjustiz mußten Anfangs des Jahres Fr. 6,220 verausgabt werden, welche aus dem Kredit pro 1889, auf den sie hätten angewiesen werden sollen, nicht mehr bestritten werden konnten, weil derselbe erschöpft war.
In diesem Betrag ist ein größerer Posten für die Verpflegung von kriegsgerichtlich Verurtheilten in den Jahren 1883 bis 1888 inbegriffen, wofür die zuständige kantonale Behörde ihre Rechnung aus Versehen erst jetzt eingereicht hat.
Da nun im laufenden Jahre 1890 schon mehrere Militärstraffälle vorgekommen sind, so müssen wir ein Nachtragskreditbegehren im erwähnten Betrage von Fr. 5000 stellen.
B. 3. Instruktionspersonal der Artillerie.
d. B ü r e a u e n t s c h ä d i g u n g .
. . . . . . Fr. 400
Für die Büreaulokalitäten des Oberinstruktors der Artillerie ia Bern ist demselben eine jährliche Entschädigung im obigen Betrage zuerkannt worden; dem früheren Olierinstruktor konnte ein Lokal in der Kaserne Zürich angewiesen werden.
J. Militäranstalten und Festungswerke.
1. Erweiterung des Scheibenfeldes in Frauenfeld . Fr.
2. Entschädigung für die Beibehaltung der Eisenbahnstrecke L e Creux-Convers . . . . . .
,, 3. Erstellung von neuen Minenkammern in einem Tunnel einer internationalen Anschlußlinie . . ,,
5,000 5,200 2,5ßO
Fr. 12,760 Ad 1. Die Erstellung des Hochwasserdammes auf der Frauenfelder-Allmend hat solche Dimensionen angenommen, daß die Aufstellung der Scheiben in hohem Maße beeinträchtigt worden ist.
442 Nach dem Flächeninhalt bemessen ist zirka 1ls des frühern Scheibenfeldes verloren gegangen, und ohne eine Erweiterung müßten die verschiedenen Ziele so nahe aneinander gestellt werden, daß die Wirkung der Gescfcosse sich gleichzeitig auf verschiedene Ziele äußern müßte. Wir sehen uns deßhalb gezwungen, eine Parzelle Landes südlich der jetzigen Grenze anzukaufen. Nach den vorliegenden, unter Ratifikationsvorbehalt abgeschlossenen Kaufverträgen handelt es sich um einen Flächeninhalt von 23,939 m 2 , zum Preise von 18--23 Rp. per m 2 , im Gesammtbetrage von Fr. 4,768 Wir rechnen noch hinzu : Für Planaufnahmen, Expertenkosten und Fertigungsgebühren ,, 232 Total
Fr. 5,000
Ad 2. Unter dem 19. Oktober 1889 wurde mit der Direktion der Jura-Simplonbahn ein Vertrag betreuend die Forterhaltuug der militärisch sehr wichtigen Bahnstrecke Le Creux-Con vers abgeschlossen. Da bei der Aufstellung der Budgets von 1889 und 1890 die dafür zu bezahlenden jährlichen Entschädigungen nicht vorausgesehen waren, so wird hiemit für diese beiden Jahre ein Nachtragskredit, entsprechend dei1 vertraglich festgesetzten Summe von Fr. 2600 per Jahr, nachgesucht.
Ad 3. Im Spätjahr 1889 wurde ein Tunnel der internationalen Anschlußlinien,i der s. Z. zur eventuellen ZerstörungO vorgesehen ö war, umgebaut, resp. verlängert. Bei diesem Aulasse wurden die zu diesem Zwecke nothwendigen Minenkammern erstellt und erJ forderten die angegebene Summe.
ö^öv V. Munitionsfabrik
. . . . Fr. 8,000
Einem Berichte der Munitionsfabrik zufolge erweist sich die Transmission von der Vertheilungsstelle zwischen Koustruktionswerkstätte und Hülsenfabrik bis zur neuen Fabrik für den erweiterten Betrieb als ungenügend stark, so daß, wenn einmal die ganze Fabrik in Thätigkeit steht,) Störungen zu befürchten sind.
o o o Das Militärdepartement wurde deßhalb ermächtigt, eine verstärkte Drahtseiltransmission, deren Ausführung zirka Fr. 8,000 kosten wird, durch die eidgenössische ßaudirektion ungesäumt erstellen zu lassen; zur Deckung dieser Kosten stellen wir nun ein Nachtragskreditbegehren.
443 VII. Pulververwaltung.
9. I n v e n t a r a n s c h a f f u n g e n
Fr. 96,000
Es betrifft dieses Kreditbegehren die Anschaffung der Maschinen and Geräthe für die in Worblaufen eingeführte Fabrikation von rauchlosem Pulver unter Verwendung von Schießbaumwolle.
Für die in Aussicht genommene Tagesproduktion von 300 kg.
Schießbaumwolle ist eine Reihe von Maschinen und Geräthe erforderlich, deren Kosten sich auf zirka Fr. 68,026 belaufen werden ; anderseits erreicht die Anschaffung der zur Verarbeitung der Schießbaumwolle zu Pulver dienlichen Apparate und Einrichtungen einen Betrag von zirka Fr. 25,637.
Die Totalkosten der Inventaranschaffungen für die neue Fabrikanlage zur Herstellung von rauchlosem Pulver betragen daher, mit Inbegriff von Fr. 2337 für Fracht, Zoll, Montage und Unvorhergesehenes, Fr. 96,000.
Rekapitulation.
D.
,, ,, ,, ,, ,, ,,
II. A. 4.
,, ,, 8.
,, ,, 10. b.
,, B. 3.
,, J.
V.
VII.
Waffenchef des Genie . . . .
Oberpferdarzt Militärjustiz Instruktionspersonal der Artillerie Militäranstalten und Festungswerke Munitionsfabrik Pulververwaltung
. .Fr.
,, ,, . ,, . ,, .
,, ,,
3,300 500 5,000 400 12,760 8,000 96,000
Fr. 125,960
E. Finanz- und Zolldepartement.
Finanzverwaltung.
III.
Banknotenkontrole.
c. Kanzlisten.
Sechsmonatlicher Besoldungsnachgenuß für den Ende Dezember 1889 verstorbenen Kanzlisten Herrn J. U. Zaugg Fr. 1,300 Uebertrag
Fr. 1,300
444
Cebertrag Fr. 1,300 2. Besoldung für einen provisorisch angestellten dritten Kanzlisten infolge vermehrter Arbeit für die Zeit vom 15. April bis 31. Dezember . . . ,, 1,700 Fr. 3,000 d. Kanzleigehulfen ' Vergütung für Aushülfe bei Absenzen und bei Spezialarbeiten für die Zeit vom 1. April bis 31. Dezember.
Der Nothwendigkeit einer Vermehrung der Arbeitskräfte ist im Geschäftsbericht Erwähnung gethan.
k. Kosten für Vorarbeiten zur Revision des Banknotengesetzes Voriges Jahr sind zu diesem Zwecke Fr. 6000 bewilligt und davon nur Fr. 3374. 60 verwendet worden.
Da aber die Arbeiten im Jahr 1889 nur zum Theil vollendet werden konnten, so muß der Restbetrag von Fr. 2625. 40 auf das laufende Jahr hinübergetragen werden.
,, 1,600-
,, 2,626
Fr. 7,226 IV. Staatskasse.
d. 2. D r i t t e r Ge'hülfe
Fr. 1640. --
Wie bereits in unserem letztjährigen Geschäftsberichte -sich angedeutet findet, haben wir uns veranlaßt gesehen, das Personal der Staatskasse um einen dritten Gehülfen zu vermehren. Herr Müller von Altdorf wurde zu dieser Beamtung ernannt und wird am 15. dieses Monats mit dem Minimalgehalt von Fr. 3000 den Dienst antreten.
VII. Münzverwaltung.
2. Fabrikation, c. M e t a l l b e s c h a f f u n g
Fr. 9,100. --
Im dießjährigen Voranschlag ist eine Prägung von 1,000,000 Einrappenstücken vorgesehen und für das dazu erforderliche Metall (Blockkupfer) ein Kredit von Fr. 2,458. 55 bewilligt.
445
Im Fernern erzeigt sich die Notwendigkeit einer Nachprägung von 1,000,000 Zweirappenstücken.
Zu Ende des vorigen Jahres befand sich im Gewölbe der eidgenössischen Staatskasse noch ein ansehnliches Quantum von dieser Münzsorte, welches nach der Schätzung des Kassiers dem dießjährigen ßedarfe hätte genügen sollen; allein schon jetzt ist der Vorrath nahezu erschöpft, so daß den einlangenden Begehren nur zum geringsten Theil entsprochen werden kann. Wir schlageo daher eine abermalige Nachprägung von 1,000,000 Stücken vor; urn aber die in vollem Gang begriffene Umprägung schweizerischer Fünffrankenstücke nicht unterbrechen zu müssen, soll das dazu erforderliche Metall, wie dieß aus dem soeben angeführten Grunde bereits für die Rappenprägung geschehen ist, in Form von vorgearbeiteten Plättchen beschafft werden.
Dieses Nachtragskreditbegehren gestaltet sich hienach folgendermaßen : 1,500 kg. Einrappenplättchen zu Fr. 3. -- . . Fr. 4,500. -- 2,500 ,, Zweirappenplättchen ,, ,, 2. 82 . . ,, 7,050. -- abzuziehen: die obstehenden
Total
Fr. 11,550. -- ,, 2,458. 55
abgerundet auf .
Fr.
,,
9,091. 45 9,100. --
Zollverwaltung.
III. 1. BUreaukosten IV. Mobilieri und Gerätschaften V. Grenzschutz
Fr. 1,000 ,, 14,000 ,, 15,000 Fr. 30,000
In der Botschaft zum diesjährigen Budget ist bemerkt worden, daß ersterer Posten trotz Vermehrung der Grenzwachtmannschaft und der Kosten für deren Ausrüstung um Fr. 5,000, d. h. von Fr. 25,000 auf Fr. 20,000, reduzirt werden könne. Nun aber sind unerwartet Verhältnisse eingetreten, welche eine Erhöhung der Ansätze IV und V um oben genannte Summe erheischen.
Schon im Geschäftsbericht für 1888 ist darauf hingewiesen worden, daß die Bewachung der waadtländischen Grenze durch die kantonalen Landjäger bedeutend zu wünschen übrig lasse, so
446
zwar, daß nur durch eine gründliche Revision der Bestimmungen des Grenzschutzvertrages den Uebelständen abgeholfen werden könne und daß eventuell, wenn eine Verständigung mit den waadtländischen Behörden nicht erreichbar wäre, die Installirung eines eidgenössischen Grenzwachtkorps in Aussicht genommen werden müsse.
Nach langen Verhandlungen kam dann mit Waadt ein neuer Vertrag zu Stande, in weichern die beiderseitigen Beziehungen in einer Weise geregelt wurden, daß eine bessere Besorgung des Grenzwachtdienstes hätte erwartet werden können.
Statt dessen müssen wir leider das Gegentheil konstatiren.
Der neue Vertrag hatte auf 1. Januar 1890 in Kraft zu treten, und von diesem Zeitpunkte an war die Mannschaft mit Bezug auf den Grenzbewachungsdienst ausschließlich den Befehlen der Direktion des fünften Zollgebietes resp. des vom Bundesrathe als eidgenössischer Grenzwachtchef gewählten waadtländischen Gendarmerieoffiziers unterstellt. Das Zolldepartement hatte zu diesem Behufe unterm 26. Oktober 1889 eine auf den Vertrag sich stützende, die nähern Bestimmungen über die Vollziehung des Grenzwachtdienstes enthaltende Instruktion aufgestellt und dieselbe, unter gleichzeitiger Mittheilung an das Militärdepai-ternent des Kantons Waadt, der betreffenden Mannschaft zustellen lassen.
Bis zur Stunde hat nun aber weder der Vertrag, noch die zolldienstliche Instruktion in Vollzug gesetzt werden können, weil das Militärdepartement des Kantons Waadt, und zwar, wie es sich nachträglich herausstellt, mit jeweiliger Zustimmung des Staatsrathes, au die Grenzwachtmannschaft Befehle erließ, welche nicht nui-r>der zol [dienstlichen Instruktion, sondern dem Vertrage selbst direkt zuwiderlaufen.
Unser Verlangen, diese Befehle zu annulliren und die Zollverwaltung endlich in ihre vertraglichen Rechte einzusetzen, blieb ohne Erfolg. Die Mannschaft selbst ignorirt infolge dessen die von der Zollverwaltung erhaltenen Befehle und Weisungen, so daß faktisch seit 1. Januar 1890 der Grenzwachtdienst an der waadtländischen Grenze desorganisirt und dadurch dem Schmuggel in unverantwortlicher Weise Vorschub geleistet ist.
Infolge dessen haben wir denn auch die Entrichtung der vertraglichen Entschädigung an den Kanton Waadt sistiren lassen.
Dieselbe, in vierteljährlichen Raten zahlbar, beträgt Fr. 1000 per Mann und per Jahr bei einem Effektiv bis auf 40 Mann, und Fr. 1400 für jeden weitern Landjäger, wobei ausbedungen ist, daß
447
alsdann die mit Fr. 1400 entschädigte Mannschaft von jedem kantonalen Dienste zu entheben sei.
Wir stehen nun mit dem Staatsrathe des Kantons Waadt neuerdings in Unterhandlung, um diesem Zustande so oder anders ein Ende zu setzen, und es hat die genannte Behörde in ihrer letzten Vernehmlassung die Bereitwilligkeit ausgesprochen, das Vertragsverhältniß ,,gegen billige Entschädigung"' Seitens des Bundes zu lösen. Da aber nach unserer Auffassung viel eher die Eidgenossenschaft berechtigt ist, Entschädigungsansprüche geltend zu machen, so läßt sich mit Gewißheit eine Begleichung der Differenzen nicht voraussehen, und für diesen Fall muß ohne weitern Aufschub ein eidgenössisches Grenzwachtkorps in der Stärke von ca. 40 Mann orgunisirt werden. Dessen Installation wurde auf 1. Oktober in Aussicht genommen, indem für Anstellung geeigneter Mannschaft, sowie für deren Instruktion, Bekleidung und Bewaffnung und sodann auch für Beschaffung und Einrichtung der nöthigen Lokalitäten der Grenzwachtposten immerhin einige Zeit erforderlich ist.
Zur Ergreifung diesel' nothwendigen Maßnahmen benöthigen wir eines Kredites von Fr. 30,000, wovon Fr. 1000 auf Lokalmiethen, ca. Fr. 15,OÎ)0 auf Besoldung, ca. Fr. 14,000 auf Bewaffnung und Ausrüstuno; entfallen.
F. Industrie- und Landwirthschafts-Departement» Abtheilung Industrie.
V. Maß und Gewicht
Fr. 4,115. --
In der Budgetvorlage pro 1889 hatten wir Ihnen mitgetheilt, daß im Laufe dieses Jahres die allgemeine Konferenz der an der Meter-Konvention vom 20. Mai 1875 betheiligten Staaten zusammentreten werde zur Saaktionirung und Vertheiluug der Prototype des Meters und des Kilogramms. Zur Bestreitung der daherigen Kosten wurde das ordentliche Budget um den Betrag von Fr. 10,000 erhöht. In dieser Summe waren die Anschaffungskosten der Prototype mit Fr. 9,000 berechnet worden. Dieselben betragen aber laut Rechnung des französischen Departementes des Auswärtigen für den Meter Fr. 10,173. -- und für das Kilogramm ,, 3,105. -- Zusammen
Fr. 13,278. --
448
Aus dem uns pro 1889 zur Verfügung gestellten Kredit konnten» an obiger Summe Fr. 9,162. 95 bezahlt werden.
Die Restanz mit Fr. 4,115. 05 wurde einstweilen aus dem diesjährigen Kredit, der wieder auf den seit Jahren beibehaltenen Ansatz von Fr. 7,000 festgesetzt worden ist und der für die ordentlichen Ausgaben ausreichen wird, bezahlt.
Wir ersuchen Sie daher zur Bestreitung der obigen MehrausJagen um einen Nachtragskredit von Fr. 4,115.
Abtheilung Forstwesen, Jagd und Fischerei.
I. 6. Aufforstungen im Hochgebirge . . . Fr. 40,000. -- Laut Voranschlag pro 1890 beläuft sich der bewilligte Kredit auf ,, 60,000. -- Zusammen
Fr. 100,000. --
B e g r ü n d u n g . Die Aufforstungen in Schutzwaldungen und die Neuanlage von solchen und die damit verbundenen Verbauungen haben letztes Jahr, namentlich in den Kantonen Bern und Tessin, einen bedeutenden Aufschwung genommen, so daß der pro 1889 ausgesetzte Kredit von Fr. 60,000 nicht ausreichte und eine Ausgabe von Fr. 27,101. 59 auf den Kredit pro 1890 herübergenommen werden mußte.
Außerdem hat der Kanton Wallis die mehrere Jahre ausgesetzten AufforstuDgsarbeiten mit Bundesunterstützung wieder aufgenommen und Freiburg zum ersten Mal eine größere Anzahl von Aufforstungsprojekten angemeldet, was eine Vermehrung der Bundesbeiträge pro 1890 von rund Fr. 13,000 herbeiführen wird.
G. Post- und Eisenbahndepartement.
Eisenbahnwesen.
II. Administratives Inspektorat.
e. A u s h ü l f s a r b e i t e r
Fr. 3000
Die Geschäfte des administrativen Inspektorates sind, wie diejenigen des Departementes überhaupt, in stetiger Zunahme begriffen, welche eine Vermehrung der Arbeitskräfte dringend nöthig macht.
In der T a r i f a b t h e i l ung werden die vorkommenden Arbeiten
449 seit 1878 von zwei Beamten behandelt, dem Adjunkten des Inspektors und dem Aushülfsarbeiter. Nun ist das schweizerische Eisenbahnnetz seither von 2526 auf 3010 Kilometer, die Zahl der Gesellschaften aber von 30 auf 55 gestiegen und eine weitere ansehnliche Vermehrung in allernächster Zukunft gewiß. Daneben ist die Arbeit nicht bloß im Verhältniß zur Vermehrung der Linien und der Gesellschaften gewachsen, sondern auch an sich, sofern neben die Kontrolle der Tarife und Transportreglemente nun auch noch die in den neuen Konzessionen geforderte Prüfung der Betriebsvorschriften der neuen Bahnen getreten ist, was viel Zeit und Mühe in Anspruch nimmt und die Zuweisung von Aushülfe unabweislich erscheinen läßt.
Ganz gleich steht es mit der Besorgung des übrigen Theiles der administrativen Bahnkontrole, aus welcher wir die Prüfung der Fahrpläne, die Verfolgung der Zugsverspätungen, der Unfälle und Bahngefährdungen, und dann die direkte Ueberwachung der Betriebsausführung selbst hervorheben.
Dazu ist in neuester Zeit noch die Erstellung des allgemeinen schweizerischen Plakatfahrplanes gekommen, welche umfangreiche und schwierige Arbeit allerdings für das erste Mal (auf den 1. Juni 1890) mit den vorhandenen Kräften hat ausgeführt werden können.
Dagegen haben andere weniger dringliche Arbeiten auf die Seite gelegt werden müssen. Denn auch für diese Geschäftsabtheilung stehen dem Inspektorat bisher nur zwei Beamte zur Verfügung, von denen der eine vor Allem aus den äußern Dienst zu kontroliren hat, so daß für die Büreauarbeiten in der Regel nur eine Person verbleibt.
Dem Inspektor selbst liegt neben der Leitung der Bureaux die Behandlung der vielerlei ändern vorkommenden Geschäfte und sodann namentlich die Ausführung der speziellen Aufträge ob, welche das Departement an denselben zu richten in die Lage kommt; vor Allem auch die Verfolgung der allgemeinen Fragen, die in seinem Geschäftskreis eintreten.
Wir ersuchen Sie, den für zwei neue Hülfsarbeiter nöthigen Kredit, den wir für das zweite Halbjahr 1890 auf zusammen höchstens Fr. 3000 berechnen, zu bewilligen.
Telegraphenverwaltung.
IX. Verschiedenes
Fr. 6000
Die Büdgetsuimne für diese Rubrik beträgt . Fr. 14,000. -- ·davon wurden bis Ende März verausgabt . . . ,, 13,985. 42 somit ist der Jahreskredit gänzlich erschöpft.
450
Es erklärt sich dieß aus dem Abschluß eines neuen Vertrages mit der Unfallversicherungsgesellschaft ,,Zürich" für Versicherung der Telephon-Arbeiter und Telephon-Chefs mit bedeutend höherer Prämie, da nicht nur die Zahl der zu Versichernden fortwährend zunimmt, sondern auch die Versicherungssumme erheblich höher gestellt und zugleich allfällige aus der Haftpflicht erwachsende Folgen in die Versicherung eingeschlossen wurden.
Für die neue Versicherung mußte für die Zeit vom 28. Februar bis 31. Dezember dieses Jahres eine Prämie von . Fr. 6671. 70 vorausbezahlt werden.
Dazu kommt eine Nachprämie von . . . . ,, 2928. 10 für das Jahr 1889, welche im Januar zu entrichten war, somit zusammen eine Ausgabe von . . . . Fr. 9599. 80 während die nach Maßgabe des frühern Versicherungsvertrages im Budget (Rubrik IX c) vorgesehene Summe nur . ,, 4000. -- beträgt.
Es ergibt sich somit eine Mehrausgabe von . Fr. 5599. 80 welche Summe wir auf Fr. 6000 abrunden, was zur Bestreitung der übrigen Ausgaben dieser Rubrik voraussichtlich genügen wird.
Genehmigen Sie, Tit., die Versicherung unserer vollkommensten Hochachtung.
B e r n , den 9. Juni 1890.
Im Namen des schweizerischen Bundesrathes, Der Bundespräsident:
L. Rnchonnet.
Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Ringier.
451
(Entwurf)
Bundesbeschluß betreffend
Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrath für das Jahr 1890 (I. Serie).
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, / nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrathes vom 9. Juni
1890.
beschließt: Es werden dem Bundesrathe für das Jahr 1890 folgende Nachtragskredite bewilligt :
Zweiter Abschnitt.
D. Bundeskanzlei.
1. P e r s o n a l : c. Zwei Kanzleisekretäre
Fr2,000
Dritter Abschnitt.
A. Departement des Auswärtigen.
Politische Abtheilung.
Eidgenössische Repräsentanten und Kommis sarie Weltausstellung in Paris
Fr.
6,000 55,000 61,000
Uebertrâg
63,000
452
Uebertrag
Fr.
63,000
B. Departement des Innern.
Abtheilung Inneres.
VI. B e i t r ä g e an A n s t a l t e n : 1 . Polytechnische Schule . . . . .
2. Schweiz, meteorologische Centralanstalt VII. V e r s c h i e d e n e s : 6. Schweiz. Schulausstellung in Paris .
Fr.
11,000 1,200 6,870
Abtheilung Bauwesen.
a. O b e r b a u i n s p e k t o r a t .
IV. Beiträge an Kantone für öffentliche Werke : 10. Gewässerkorrektionen im Kanton Thurgau VII. Hydrometrie b. D i r e k t i o n der eidg. B a u t e n .
IV. Hochbauten : b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten c. Neubauten V. Straßen- u n d Wasserbauten . . . .
VII. Mobiliaranschaffung und Unterhalt . .
35,800 3,000
41,424 943,657 103,300 15,000 1,161,251
D. Militärdepartemeut.
II. A. 4. Waffenchef des Genie: e. Büreaukosten 3,300 II. A. 8. Oberpferdearzt 500 n. A. 10. b. Militärjustiz 5,000 II. B. 3. Instruktionspersonal der Artillerie 400 II. J. Militäranstalten und Festungswerke 12,760 V. Munitionsfabrik, Transmissionserweiterung 8,000 VII. Pulververwaltung: 9'. Inventaranschaffungen 96,000 Uebertrag
125,960 1,350,311
453 Uebertrag
Fr.
1,350,211
E. Finanz- und Zolldepartemect.
Finanzverwaltung.
III. B a n k n o t e n k o n t r o l e .
c. Kanzlisteu.
1. Besoldungsnachgenuß für einen ° Angestellten .
' 2. Besoldung eines provisorischen dritten Kanzlisten d. Kanzleigehülfen.
Vergütung für vorübergehende Aushülfe .
k. Kosten für Vorarbeiten zur Revision d e s Banknotengesetzes . . . .
IV. S t a a t s k a s s e .
d 2. dritter Gehülfe ,, VII. M ü n z v e r w a 11 u n g.
2. Fabrikation.
c . Metallbeschaffung . . . . .
Fr1,300 1,700
1,600 2,626 1,640
9,100
Zollverwaltung.
II. 1. L o k a l m i e t h e n ,, IV. M o b i l i e r i - und G e r ä t h s c h a f t e n V. G r e n z s c h u t z
1,000 14,000 15,000 47,966
F. Industrie- und Landwirthschaftsdepartement.
Abtheilung Industrie.
V. Maß und Gewicht
. . . . . . . .
Fr.
4,115
Abtheilung Forstwesen, Jagd und Fischerei.
1. 6. Aufforstungen im Hochgebirge
.
.
40,000 44,115 Uebertrag
Bnndesblatt. 42. Jahrg. Bd. III.
1,442,292 31
454 Uebertrag
Fr.
1,442,292
G. Post- und Eisenbahndepartemeiit.
Eisenbahnwesen.
II. Administratives Inspektorat.
e. Aushülfsarbeiter
Fr.
3,000
Telegraphenverwaltung.
IX. Verschiedenes
6,000 9,000 Total 1,451,292
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Botschaft des Bundesrathes an die Bundesversammlung, betreffend Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1890. (Vom 9. Juni 1890.)
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Jahr
1890
Année Anno Band
3
Volume Volume Heft
27
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
28.06.1890
Date Data Seite
421-454
Page Pagina Ref. No
10 014 844
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