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Aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrathes.
(Vom 13. Mai 1890.)
Als Inspektor des Telegraphenkreises Bern wird Herr Rudolf U m i k e r , von Thalheim, bisher Chef des Telegraphenbüreau Bern, und als Adjunkt des Telegraphen-Inspektorates Bern Herr Job.
Baumann, Sekretär der Telegraphendirektion, gewählt.
Eine Delegation der ,,Association pour la suppression des maisons de jeux de hasarda in Genf hat dem Bundesrathe die Anzeige gemacht, daß in Genf nicht weniger als sechs Spielhäuser oder Spielhöllen existiren welche sich unter der Benennung ·,,Cercles" verbergen, aber ihr Leben ausschließlich oder fast ausschließlich aus dem Ertrag von Hasardspielen fristen.
Der Bundesrath hat daher die Regierung des Kantons Genf eingeladen, hierüber Untersuchungen anzuordnen, und eventuell diejenigen Maßregeln zu treffen, welche geeignet sind, dem Art. 35 der Bundesverfassung Nachachtung au verschaffen.
(Vom 16. Mai 1890.)
Der Präsident einer Schützengesellschaft wird beschuldigt, bei Vereinsmitgliedern behufs Erlangung der Berechtigung zum Bezüge der eidgenössischen Munitionsvergütung falsche Eintragungen in die Schießtabelle gemacht zu haben. Da diese Handlung sich als eine Fälschung von Bundesakten darstellt, so bat der Bundesrath beschlossen, es sei die Angelegenheit auf Grund des Art. 61 und in Anwendung von Art. 74 des Bundesstrafrechts vom 4. Februar 1853 den Behörden des betreffenden Kantons zur Untersuchung und Beurtheilung zu überweisen.
Zum Postkommis in Davos-Platz wird Herr Eduard Gasser von Unterhallau gewählt.
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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1890
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
21
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
17.05.1890
Date Data Seite
729-729
Page Pagina Ref. No
10 014 782
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