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Aus den Verhandlungen des schweiz. Nationalrathe

Der Nationalrath hat seine zweite Sessionsabtheiln..g am 23.Dezember 187l geschlossen und sich aus den 15. Januar 1872 vertagt, an welchem Tage an..h der Stäuderatl.. wieder zusammentreten

wird. Die Sizungen beginnen um 10 Uhr Vormittags in den ge-

wohnten Lokalen,. und die Tagesordnung des Nationalraths für den ..15. Januar .l 872 ist bereits festgesezt, so dass kein besonderes Einberufungssschreiben an .die Mitglieder erlassen wird.

Zur ..Verhandlung am genannten Tage sind folgende Gegenstände angesät: 1) Zurükkommen auf den Artikel 39 h.s, welcher wie folgt lautet: ,,Der Bund .wird im Wege der Gesezgebung allgemeine VorChristen für den Bergbau ausstellen., unter Beobachtung der im Art. 30 gegenüber der Handels- und Gewerbssreiheit gemachten Vorbehalte des Ertrages."

^ 2) Zurükkommen aus den Art. 28, welcher aus den bisherigen Berathungen in folgender Fassung hervorgegangen ist: ,,Der Ertrag der Zolle fallt in die Bnndeskasse.

,,Die den Kantonen bisher bezahlten Entschädigungen für die losgekauften Zolle, Weg- und Brükengelder, Kaufhaus- und andern Ge. bühren dieser Art fallen weg.

Ausnahmsweise erhallen die Kantone Uri, Graubünden, Tessin

und Wallis, mit Rüksieht auf den ihnen Abliegenden Unterhalt internationaler Alpenstrassen, eine E..ts.h.idigu..g aus der Bundeskasse, deren

Betrag durch die Bundesgesezgebung sestgesezt wird.

Bundesblatt. Jahrg. XXlII. Bd. III.

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Aus den Verhandlungen des schweiz. Nationalrathes.

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Jahr

1871

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52

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

30.12.1871

Date Data Seite

1147-1147

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