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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.
(Vom 26. Dezember 1862.)
Die eidg. Abgeordneten zur Konferenz in Sachen der Bisthums-
frage haben ihren diesssäl.ligen Schlussberieht vom 11. diess dem Bundes-
rathe eingereicht und die Annahme des unterm 30. Rovember 1862 abgeschlossenen Vertrages angelegentlich empfohlen.
Den .Abgeordneten (HH. Jauch und Vieli) sind ihre in der Sache geleisteten Dienste verdankt worden.
Jnsolge der von den Kantonsregiernngen eingelangten .Antworten auf das Kreisschreiben vom 13. dies), in Betreff eines mit Frankreich abzusehliessenden Handelsvertrages, hat der Bundesrath unter Anderm beschlossen, die eidgenössischen Stände einzuladen, durch einen Abgeordneten oder höchstens durch zwei Delegirte sich bei der am 6. Jannar t 863 in Bern stattfindenden.. Konseren.. vertreten zu lassen.
Der Bundesrath hat einer zwischen Abgeordneten der Schweig und des Grossherzogthums Baden unterm 24. September 1862 abgeschlossenen Uebereinkunst, betreffend den Zolldienst auf der grossh. badisehen Eisenbahn durch den Kanton Schafshausen, die Ratifikation ertheilt.
(Vom 29. Dezember l 862.)
Mit Schreiben vom 24. vorstehenden Monats meldet der schweif.
Geschäftsträgers in ......urin, dass alle dnrch gehörige Ausweise belegten neapolitanischen Pensionen (654) nunmehr dekretirt seien, so wie auch alle eu bloc verlangten.
Es verbleiben nur no...h 18 Pensionen wegen Unvollständigkeit der Akten sehwebend.
Bis znm 1 . März näehsthin dürsten s ä m m t l i c h e Bensionsbeträge ini Gran Libro zu Reapel eingesehrieben sein.
^ Siehe Bundesblatt v. J. 1862, Band IlI. Seite 62l.
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^.
Dem Bundesrath sind unterm 24. und 29. diess zwei literarische Werke als Geschenk übermacht werden. das eine ,,Geschichte der Gesellschaft für vaterländische Kultur im Kanton Aargau^, von Hrn. Em.l.
Z s e h o k k e in Aaran, das andere ,,Lan^nne des l.^. temp.^ .ineiens, von Hrn. Rod. B l a u t e t in Lausanne.
Beide Werke wurden gebührend verdankt.
Herr Br^sessor Leuen b e r g e r in Bern hat unterm 24. Mts. über den bundesräthlichen Gesezentn..urs , betreffend die Rechtsverhältnisse der Niedergelassenen , seine Bemerkungen eingesandt. Diesel^. werden der für diesen Gegenstand niedergesezten ständeräthliehen Kommisston zur gutfindenden Benuzung übermacht.
Der Bundesrath hat den. vom waadtländischen Grossen Rathe am 16. l. Mts. erlassenen, aus 368 Artikeln bestehenden Geseze über die Militärorganisation des Kantons Waadt die Genehmigung ertheilt.
(Vom 2. Januar 1863.)
Der Bundesrath hat sein Vostdepartement ermächtigt, a. zur Erstellung eines Sommerkurses zwischen Brieg und B a v e n o oder A r o n a , vom l5. Juni bis 15. Oktober.
b. zur Ratifikation des mit den Bal.mverwaltungen der Weftbahn und der Li^ue d^ta.ie am 11. Dezember 1862 abgeschlossenen Vertrages, betretend die fernere Fortsezung des S i m p l o n - J a h r e s k a r s e s bis Arona und die Erstellung eines ^ommerknrses, so wie die hieraus bezügliche Garantie durch die gedachten Bahnverwaltnngen.
Für die Beaufsichtigung der Befestigungsanlagen bei G on do, Kts.
Wallis, hat der Bundesrath den Hrn. ..^berstlieutenant v o n R o t e n in dort ernannt.
Vom Bundesrathe sind gewählt worden .
(am 2^. Dezember 1862) Hr. Christian Roth, von Ebnat, in ^.rübbaeh (^t. Galten), als Vofthalter am leztern ^rte .
,, Johannes B e e t s c h e n , Voftablagehalter, von Lenk (Bern), als
Bosthalter daselbst ,
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Jahr
1863
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01
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
05.01.1863
Date Data Seite
39-40
Page Pagina Ref. No
10 003 937
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