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Botschaft des

Bundesrathes an die Bundesversammlung, betreffend Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1889 (II. Serie).

(Vom 7. Dezember 1889.)

Tit.

Wir beehren uns, Ihnen noch folgende Nachtragskreditbegehren zu unterbreiten :

Erster Abschnitt.

Amortisation und Verzinsung des Anleihens.

B. Anleihenszinse.

2. A n l e i h e n von 1

1889.

1

/2 Jahreszins von Fr. 25,000,000 zu 3 /2 % . Fr. 437,500 Die Emission des Anleihens von 25 Millionen Franken, wozu Sie uns in der letzten Session ermächtigt hatten, fand im Monat Juli statt und es wurde der Kurs mit einem schweizerischen Bannkonsortium gegen Gewährung des vollen zweiten Semesterzinses zu 101 % bestimmt. Die erste Einzahlung in der Höhe von 50 °/o geschah Anfangs August, die zweite in 25 °,'o Anfangs Oktober und die letzte, einschließlich der Kursdifferenz, wird Anfangs Dezember erfolgen. Da die Gelder hauptsächlich durch Erhöhung des

1282 Wechselportefeuille und Ankauf von Werthsuhriften z. Z. vortheilhafte Verwendung gefunden haben, so wird obige Summe unter gleichzeitiger Hinzurechnung der Kosten für Anfertigung der Titel durch Mehreinnahmen an Zinsen von angelegten Kapitalien höchst wahrscheinlich ausgeglichen werden, in keinem Falle aber eine empfindliche Belastung dos Budgets eintreten.

D. Anleihenskosten.

Dieselben beliefen sich a u f .

.

.

. F r . 10,271 wovon auf Papier Fr. 1228. 50 und auf den Druck der Titel Fr. 8713 entfallen.

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung.

A. Nationalrath.

D e r Büdgetkredit betrug .

.

.

.

Bis zum Beginn der Wintersession sind angewiesen worden

F r . 206,000. -- ,, 144,500. --

so daß noch eine Restanz verbleibt von .

. Fr.

Da die bevorstehende Session, wie die vorhergehende, welche Fr. 69,350 erheischte, voraussichtlich vier Wochen dauern wird, und noch Kommissioassitzungen stattfinden werden, deren Kosten hinzuzurechnen sind, so veranschlagen wir die noch zu bestreitenden Ausgaben auf .

. ,,

61,500. --

73,000. --

so daß ein Nachtragskredit erforderlich ist von . Fr.

11,500. --

B. Ständerat h.

Der Kredit befindet sich bereits überschritten um

Fr.

und unter obiger Voraussetzung wird das nachträgliche Gesuch nicht unter .

.

.

. Fr.

stehen bleiben dürfen.

3,736. 05 6,300. --

1283 D. Bandeskanzlei.

2. Material.


6. Buchbinderrechnungen c. Literarische Anschaffungen d. Schreibmaterialien .

.

.

e. Porti und Telegramme g. Konsulate (Register etc.)

3. Außerordentliche Druckarbeiten

.

.

.

.

Fr. 14,000. -- ,, 1,000. -- ,, 3,000. -- .

. 1,000. -- ,, 5,000. -- ,, 3,000. -- . ,, 47,606. 50

Ad 2, a. Von dem uns für ordentliche Druckarbeifccn zur Verfügung stehenden Kredite von Fr. 140,000 bleiben uns zur Bestreitung der Ausgaben der letzten drei Monate nur noch Fr. 19,722.

Diese Summe wird nicht hinreichen; denn letztes Jahr haben die Rechnungen der letzten drei Monate Fr. 34,416 betragen. Will man nun Uebertragungen auf das folgende Jahr vermeiden, so iat die Eröffnung eines weitern Kredites im angegebenen Betrage erforderlich.

Ad b. Mehrdruckkosten bedingen notwendiger Weise Mehrkosten für Buchbinderarbeiten. Gestützt auf das Rechnungsergebniß des Jahres 1888, wonach die Ausgaben der letzten drei Monate über Fr. 5300 betragen haben, während uns von dem dießjährigen Kredit nur noch Fr. 4800 zur Verfügung stehen, beantragen wir, Sie möchten UQS weitere Fr. 1000 bewilligen.

Ad c. Der Kredit, von Fr. 8000 für literarische Anschaffungen, auf welchen, außer der Bundeskanzlei, die Centralbibliothek und vier Departemente angewiesen sind, hat sich von jeher als zu knapp bemessen erwiesen. Da es nicht angeht, den ohnehin schon bescheidenen Aufwand zur Bereicherung der Centralbibliothek in einem Momente zu beschränken, da diese sich der zunehmenden Gunst des Publikums erfreut und mehr und mehr nicht nur von den Bundesbeamten, sondern von allen Wissensdurstigen benutzt wird, so haben wir in dem dießjährigen Voranschlage eine Vertheilung des daherigen Kredites auf die verschiedenen daran betheiligten Departemente und Verwaltungsabtheilungen in der Weise vorgeschlagen, daß künftighin die Bibliothek ihrer Aufgabe auch ferner, und zwar ohne Nachtragskredite, genügen dürfte. Pur dieses Jahr aber müssen wir Sie, da der Kredit von Fr. 8000 ganz erschöpft ist, um einen Nachtragskredit von Fr. 3000 ersuchen, um die noch einlangenden Rechnungen zur Zahlung anweisen zu können.

1284

Ad d. Von dem Kredite für Schreibmaterialien im Betrage von Fr. 25,000 bleiben für die Ausgaben der letzten drei Monate Fr. 2985 übrig, welche ungern Erfahrungen nach zur Bezahlung der noch bis Jahresende einlangenden Rechnungen nicht hinreichen werden. Wir erachten daher auch hier die Gewährung eines Nachtragskredites Ihrerseits im Betrage von Fr. 1000 als nothwendig.

Ad e. Im Voranschlag pro 1888 waren für Porti und Telegramme Fr. 25,000 vorgesehen, an dem dießjährigen Budget wurde aber von Ihnen ein Abstrich von Fr. 5000 gemacht. Da nun der Kredit von Fr. 20,000 mit Ende Oktober bereits erschöpft war, und sich somit unsere Berechnung als zutreffend erwiesen hat, so sind wir genöthigt, bei Ihnen um einen Nachkredit in der Höhe des gemachten Abstrichs (Fr. 5000) einzukommen.

Ad g. Der Kredit für Konsulate von Fr. 6000 ist ebenfalls erschöpft. Da nun noch die Rechnungen der fünf Gesandtschaften und der Konsulate für das letzte Quartal 1889 zu bezahlen sein werden, so können wir nicht umhin, auch hiefür einen Nachtragskredit von Fr. 3000 zu verlangen.

Ad 3. Es sind dieß außerordentliche Kosten für den Druck der Vorlage, der Stimmzeddel und der Plakate für die Volksabstimmung vom 17. November über das Betreibungs- und Konkursgesetz, wobei darauf aufmerksam gemacht werden mag, daß die entsprechenden Kosten anläßlich der Volksabstimmung über die Bundesverfassung von 1874 sich auf Er. 84,473. 15 beliefen.

Dritter Abschnitt.

Departemente.

A. Departement des Auswärtigen, Politische Abtheilung.

8. B e i t r a g an s c h w e i z e r i s c h e K o n s u l a t e Fr. 7250 Die Umstände haben uns bewegen, die Beiträge an die Konsulate in London, Havre und Nizza zu erhöhen und neue Beiträge an die Konsulate in St. Louis, Stockholm und Cincinnati zu bewilligen : der letztere Beitrag hat am 1. Juli begonnen. Der Büdgetansatz ist deßhalb um obgenannte Summe überschritten worden.

1285 10. Eidgenössische R e p r ä s e n t a n t e n und K o m m i s sarien Fr. 5000 Die Kosten der Unterhandlungen betreffend die verschiedenen Handelsverträge, sowie diejenigen der Grenzbereinigung zwischen Wallis und Savoyen, haben den Büdgetansatz einzig in Anspruch genommen und geslatteten uns daher nicht, in den Schranken der ausgesetzten Summe zu verbleiben.

11. R e p r ä s e n t a t i o n s k o s t e n .

.

.

. Fr. 6000 Dieses Nachtragskreditbegehren rührt von den außerordentlichen Ausgaben her, welche zum Empfange des Königs von Italien, anläßlich seiner Reise nach Berlin, erwachsen sind.

12. U n v o r h e r g e s e h e n e s Fr. 5000 Wir bewilligten eine Unterstützung von Fr. 5000 zu Gunsten der durch die schreckliche Katastrophe in Johnstown (Amerika) betroffenen Schweizer, und suchen hiermit um Indemnität für diese Ausgabe nach.

Abtheilung Handel.

V. Kontrolirung von Gold- und Silberwaaren.

. Fr. 3500 Im Anfang des laufenden Jahres war die Zahl der eidgen.

beeidigten Probirer, welche für den Dienst der Kontroiämter für Gold- und Silberwaaren nöthig ist, nicht mehr genügend, und wir sahen uns deßhalb veranlaßt, in Anwendung der Bestimmungen von Art. 4 des Réglementes über die Organisation und Befugnisse des eidgenössischen Kontrolamtes für Gold- und Silberwaaren, vom 26. August 1881 (A. S. n. F. V, 518), einen neuen Unterrichtskurs für Probirer zu eröffnen. An diesem Kurse, welcher in den Monaten Juni und Juli a. c. in Zürich stattfand, betheiligten sich acht Bewerber, von denen sechs nach abgelegter Prüfung das eidgenössische Diplom erhielten. Der theoretische Unterricht wurde von den Herren Prof. Dr. Lunge und Dr. Barbieri ertheilt; in der Probirkunst unterrichtete Herr Eugen Tissot, essayeur juré in La Chaux de-Fonds. Zur Bestreitung der Kosten dieses Unterrichtskurses, welcher bei Aufstellung des Budgets für das laufende Jahr nicht vorausgesehen werden konnte, ist ein Nachtragskredit von Fr. 3500 nothwendig, um dessen Bewilligung wir Sie hiemit ersuchen.

V I . Weltausstellung i n Paris .

.

.

.

F r . 75,'000

Gemäß Art. 1. Ht. g, des Bundesbeschlusses vom 23. Dezember 1887 betreffend die Betheiligung der Schweiz an der Weitaus-

1286 Stellung in Paris übernimmt der Bund die Transportkosten der Ausstellungsgüter in gewöhnlicher Fracht vom Sammelplatze derselb nach Paris und von da nach der Abgangsstation zurück, und zwar für Maschinen den Gesammtbetrag, für die übrigen Gegenstände bis auf 100 kg per Aussteller. Im Ausstellungsbüdget, welchem die Schlußrechnung der Ausatell ung vom Jahre 1878 zu Grunde gelegt ist, wurden die vom Bunde zu tragenden Kosten des Transportes auf Fr. 50,000 veranschlagt, wobei man die wesentlichen Mehrauslagen für die Total Vergütung der Transportspesen für Maschinen und für die voraussichtlich größere Betheiligung dieser Branche überhaupt auf Fr. 32,000 schätzte. Die schon in der ersten Zeit der Ausstellungsperiode gehegte Befürchtung, daß auch die Summe von Fr. 50,000 nicht genügen werde, um die Spedition der von den Maschinenfabriken zur Ausstellung angemeldeten Quantitäten zu bestreiten, erwies sich als wahr. Wie bedeutend das Gewicht der nach Paris beförderten Maschinen die ursprünglichen Berechnungen übertritt, zeigt sich am besten, wenn man das Gesammtgewicht der spedirten Ausstellungsgüter mit demjenigen von 1878 vergleicht. Damals wurden im Ganzen zirka 500 Tonnen spedirt; die Hin- und Rückfracht betrug Fr. 78 per Tonne, die Transportkosten somit im Ganzen Fr. 39,000, von welcher Summe Fr. 18,000 zu Lasten des Bundes fielen.

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Im laufenden Jahre dagegen wurden mehr als zwei Mal so viel, nämlich 1078 Tonnen, Ausstellungsgüter nach Paris befördert, was hauptsächlich der größern Sendung von Maschinen zuzuschreiben ist. An den Kosten des Hintransportes von Basel nach Paris betheiligte sich der Bund mit einer Summe von Fr. 56,134.75; die Kuckfracht wird vom Generalkommissariat auf zirka Fr. 47,000 geschätzt, so daß die vom Bunde zu tragenden Transportkosten im Ganzen zirka Fr. 103,000 oder Fr. 53,000 mehr betragen werden, als büdgetirt war.

Eine weitere, nicht vorauszusehende Ueberschreitung des Ausstellungsbüdgets wird der Posten ,,Internationale Jury" zur Folge haben. Im Jahr 1878 entsandte die Schweiz 38 Juroren und Suppleanten nach Paris; für die Ausstellung von 1889 wurden derselben im Ganzen deren 41 bewilligt. 1878 betrugen die Ausgaben durchschnittlich Pr. 992 für jeden Juroren; nimmt man die gleiche Ausgabe auch für das laufende Jahr an, so ergibt sich eine Gesammtsumme von über Fr. 40,000, welcher nur Fr. 35,000 im Budget gegenüberstehen. Diese Summe dürfte aus dem Grunde eher noch zu niedrig erscheinen, als den Juroren mit Rücksicht auf die kommende Erneuerung der wichtigsten unserer Handelsverträge eine besonders eingehende und gründliche Berichterstattung, und

1287 «war auch über diejenigen Klassen, für welche die Schweiz keine Preisrichter erhielt, anempfohlen wurde.

Für die Transport- und Feuerversicherung der Ausstellungsgüter wurde in's Ausstellungsbüdget ein Posten von BY 1500 aufgenommen. In ihrer ersten Sitzung vom 12. April 1888 fußte die schweizerische Zentralkommission den Beschluß, dem Bundesrathe die Uebernahrne der Gesammtkosten der Feuerversicherung anzuempfehlen. Diesem Beschlüsse konnte um so eher Rechnung getragen werden, als derselbe mit Art. l, lit. m, des Bundesbeschlusses vom 23. Dezember 1887 im Einklänge steht. Die Mehrausgaben des Bundes in dieser Rubrik sind auf wenigstens Fr. 18,500 zu veranschlagen.

Die Aufbewahrung der Kisten gab an früheren Ausstellungen öfters zu Klagen Anlaß, weßhalb das Generalkommissariat dießrnal mehr auf genügende Lokalitäten und eine geordnete Magazinirung glaubte sehen zu müssen. Die daherigen Mehrausgaben belaufen sich auf die Summe von Fr. 4200.

Nach den beim Abladen der Ausstellungsgüter gemachten Erfahrungen und in Anbetracht der vielen schweren Stücke in der Maschinenhalle, sowohl im Erdgeschoß als auf der Galerie, haben auch die Kosten der Verpackung und Rücksendung, welche zu Lasten des Bundes fallen, sich wesentlich vermehrt und werden voraussichllich Fr. 15,000 betragen, während im Ausstellungsbüdget nur Fr. 9000 verzeichnet sind.

Was die baulichen Einrichtungen anbetrifft, so hat die sehr zerstreute Lage der schweizer. Emplacements eine Anzahl größerer und kleinerer Konstruktionen zur Notwendigkeit gemacht, welche eine Ueberschreitung des hiefür in Aussicht genommenen ßetragus von Fr. 100,000 um zirka Fr. 24,000 zur Folge haben.

Endlich hat auch die Ausstellung lebender Thiere eine bedeutende Vermehrung der Ausgaben des Bundes mit sich gebracht, indem erstens gegenüber 1878 die doppelte Anzahl Thiere aufgeführt wurde und zweitens die Viehassekuranz mit Rücksicht auf die verlangte SOtägige Quarantäne nach Heimkehr der Thiere in die Schweiz eine Summe von Fr. 8274 erreichte. Es muß deßhalb auch hier eine Ueberschreitung des Budgets um Fr. 9000 verzeichnet werden.

Bringt man von diesen bei den angeführten Rubriken des Ausstellungsbüdgets sieh ergebenden Kreditüberschreitungen im Gesammtbetrage von Fr. 120,700 (inclusive einen Posten von Fr. 1000 für Sammlungen) die bei andern Rubriken, wie allgemeine Verwaltung,

1288 Verwaltung in Paris, Katalog, Sicherheitsdienst, Kunstausstellung und Unvorhergesehenes, gemachten Ersparnisse, im Betrage von ungefähr Fr. 50,000, in Abzug, so verbleibt eine Summe von zirka Fr. 70,000, zu deren Deckung das Budget nicht hinreicht. Unter der Annahme, daß einige der hievor angeführten Mehrausgabenposten eher zu niedrig als zu hoch gegriffen sind, ersuchen wir Sie um Bewilligung eines Nachtragskredites im Betrage von Fr. 75,000.

Abtheilung: Amt für geistiges Eigenthum.

2 . B e d i e n u n g u n d H ü l f s a r b e i t e n . . . F r . 5875. 3 0 Der unvorhergesehene Zuwachs von Patentgesuchen, sowie der auf den 1. Juni erfolgte Vollzug des Bundesgesetzes, betreffend die gewerblichen Muster und Modelle, hat die Zuziehung von Hülfsarbeitern erfordert. Da im Allgemeinen der Geschäftsverkehr auf gleicher Höhe geblieben ist, so muß der gegenwärtige Personalbestand als bleibend nothwendig angesehen werden.

3. P a t e n t s c h r i f t e n Fr. 28,500 Dem ins Budget aufgenommenen Posten von Fr. 30,000 lag die Annahme zu Grunde, es würden 750 Patentschriften zum Durchschnittspreis von Fr. 40 zu erstellen sein. Jetzt aber müssen wir den Druck von 1300 Patentschriften, welche erfahrungsgemäß i m Mittel Fr. 45 kosten, in Anschlag bringen. Um die Erstellungskosten dieser Publikationen zu vermindern und dem ursprünglich angenommenen Mittelpreise von Fr. 40 näher m kommen, haben wir seit Inkrafttreten des Bundesrathsbeschlusses vom 24. Juni 1880 ein strengeres Verfahren bezüglich der Annahme der oft einen ungebührlichen Raum einnehmenden Zeichnungen eingeschlagen.

4. Ä n d e r e D r uckarbeite Fr. 4000 Dieser Posten kann in Zukunft eine erhebliche Verminderung erfahren, da gewisse Ausgaben, welche für die erste Einrichtung nöthig waren, sich nicht wiederholen werden.

5. B üea « k o s t e n .

Fr. 1200 Dieser Posten kann ebenfalls in Zukunft eine erhebliche Verminderung erfahren, da gewisse Ausgaben, welche für die erste Einrichtung nöthig waren, sich nicht wiederholen werden.

6. Por ti u n d Ve r sch i ed en es Fr. 400 Nur für Frankatur der an fremde Staaten zu sendenden Publikationen (Austausch} haben wir monatlich Fr. 40 bis Fr. 50 auszulegen.

1289 7. Beiträge an die K o s t e n der i n t e r n a t i o n a l e n Bureaux für gewerbliches, literarisches und künstlerisches Eigeuthum Fr. 4181 Dieser Posten, welcher früher durch die Handelsahtheilung ·getragen wurde, fehlt im Budget pro 1889.

Die Gesammtsumme der irn Budget nicht vorgesehenen Ausgaben beläuft sich auf Fr. 44,156. 30, für welche wir die Bewilligung eines Nachtragskredites nachsuchen müssen.

Dieser Betrag ist jedoch keineswegs als Defizit des Jahres 1889 anzusehen, denn, wie die Ausgaben sich bedeutend höher gestalteten, als vorgesehen, vermehrten sich auch die Einnahmen in nicht unerheblicher Weise, wie dieß aus nachstehender, auf bisheriger Erfahrung beruhender Zusammenstellung hervorgeht.

Einnahmen.

E r f i n d u n g e n : 1 8 0 11. Jahresgebühren . . . .

7 0 0 definitive Gesuche . . . .

700 provisorische Gesuche. . .

Patentschriften etc

5,400.

·n 35,000.

·n 28,000. -- 8,000.

Fr.

Literatur und Kunst Muster und Modelle

i'r. 76,400.

-- 10 200.

T) 200.

800. -- n

Das Total der muthmaßlichen Einnahmen beträgt während im Budget nur

Fr. 87,600. -- ,, 67,000. --

eingestellt waren, was einer Vermehrung von. . Fr. 20,600. -- gleichkommt.

Wird hierzu noch der Einnahmenüberschuß vom Jahre 1888 beigefügt mit ,, 3,395. 20 so können von den Gesammtausgaben . . . . Fr. 23,995. 20 in Abzug gebracht werden, so daß der Unterschied zwischen Einnahmen und Ausgaben in Whklichkeit nur Fr. 20,161. 05 beträgt.

Allein auch dieser Fehlbetrag ist nichts Anderes, als ein von der eidgenössischen Staatskasse geleisteter Vorschuß, indem die stets sich mehrenden Erträgnisse des Amtes für geistiges Eigenthum baldigst das Gleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben

1290

herbeiführen und sodann Einnahmenüberschüsse aufweisen werden.

Diese Steigerung der Einnahmen ist in dem Umstände begründet, daß wahrend der Dauer von 15 Jahren für ein und dasselbe Patent, stets neue Jahresgebühren zu entrichten sind, sofern dasselbe in Kraft verbleibt.

Bereits für das folgende Jahr sieht unser Budget nicht nur das Gleichgewicht, sondern einen kleinen Einnahmenüberschuss vor, und zwar aus dem einfachen Grunde, weil muthmaßlich für 1000 Patente die II. Jahrestaxe im Gesammtbetrage von Fr. 30,000 einbezahlt werden wird.

B. Departement des Innern, Abtheilung Inneres.

III. Statistisches BUreau.

3. D r u c k a r b e i t e n Fr. 1000 Der Büdgetansatz von Fr. 4000 für Druckarbeiten reicht für das laufende Jahr nicht aus. Die Ueberschreitung des Kredites rührt her von der erweiterten Veröffentlichung des Wochen- und Monatsbülletins über die Geburten und Sterbefälle in den größeren stadtischen Gemeinden der Schweiz; diese Publikation wird eine muthmassliche Mehrausgabe von Fr. 1000 erheischen, weßhalb wir uns genöthigt sehen, um einen diesbezüglichen Nachkredit einzukommen.

5. B u r e a u b e d a r f und B i b l i o t h e k .

. Fr. 400 Die Erstellung einer ganzen Reihe von Formularien zur Verarbeitung der Volkszählung, dann die infolge der stets umfangreicheren Versendungen unserer Publikationen erwachsenden Frankaturkosten bedingen auf unserm sonst knapp bemessenen Kredit von Fr. 4200 eine Erhöhung von Fr. 400. Wir sehen uns deßhalb genöthigt, um einen Nachtragskredit in obgenanntem Betrage nachzusuchen.

VI. Verschiedenes.

1. G e s u n d h e i t s w e s e n 7. U n v o r h e r g e s e h e n e s .

Ad 1.

.

.

.

.

Fr. 1500 ,, 4000

Die außerordentliche Zunahme der Ausgaben für das

Gesundheitswesen hat uns genöthigt, schon in der Junisession mit

121)1 einem Zuschnßbegehren von Fr. 15,000 für diesç Rubrik vor Sie zu treten. Nachdem uns die Summe bewilligt worden, beträgt der Kreditposten unter Hin»unahme der eingegangenen Prüfungsgebühren von Medizinern Fr. 27,600 Hierauf sind bis jetzt verausgabt worden : An Koslenbeiträgen far Pockenepidemien, rund .

Kosten für Medizinalprüfungen Verschiedene Ausgaben, worunter Er. 1100 für Erstellung von Planoormalien zu Asylbauten etc. .

Fr. 11,000 ,, 11,000

Zusammen

Fr. 23,500

,,

3,500

An Ausgaben für die Medizinalprüfungen, kleinen Beiträgen an die Kosten von Pockenepidemien u. dgl. sind noch in Aussicht gegen Fr. 5700, so daß es, um dien Bedürfnissen bis zu Ende des Jahres zu genügen, noch eines Zuschusses von Fr. 1500 bedarf.

Ad 7. Auch diese Rubrik ist im laufenden Jahre außerordentlich in Anspruch genommen worden durch die Situungsentschädigungen mehrerer zu besondern Zwecken einberufener Kommissionen, durch Kosten von Gutachten über die Frage der Hochschulsubventionen u. A. m., so daß wir uns in der Lage gesehen haben, unserm Departement des Innern den oben ausgesetzten Zuschußbetrag in Voraussicht Ihrer Zustimmung vorläufig zur Verfügung /u stellen.

Abtheilung Bauwesen.

a. Oberbauinspektorat.

III. Reisekosten u n d Expertisen .

.

.

. F r . 2000 Im Budget pro 1889 wurde hiefür die Summe von Fr. 10,000 ausgesetzt und hiezu bemerkt, daß infolge der Vermehrung des Personals dieser Betrag nur approximativ bestimmt werden könne und derselbe daher nach gemachter Erfahrung event. zu modifiziren sei.

Es hat sich nuu gezeigt, daß diese Summe für die Reisen und Aufnahmen der verschiedenen Beamten nicht ausreicht, daher wir uni Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 2000 einkommen.

IV. Beiträge an Kantone fUr öffentliche Werke.

3 . S c h u t z b a u t e n an W i l d w a s s e r n i m H o c h gebirge

Fr. 100,000

Bei der bedeutenden Zunahme von Fiußkorrektionen und Wildbach verbauungen, deren Subventionirung gemäß Wasserbaupolizei-

1292 geselz in die Kompetenz des Bundesrathes fallt, und bei der Erhöhung des Beitragsverhältnisses, wie solches durch die neueren Beschlüsse der h. Bundesversammlung bedingt wird, ist der bisher angesetzte Betrag von Fr. 250,000 zu knapp bemessen. Im gegenwärtigen Jahre sind nun sehr viele Bauten ausgeführt worden, so daß der bewilligte Kredit bereits erschöpft ist, obschon noch bedeutende Zahlungen ausstehen. Um diese im Interesse der Betheiligten bald möglichst ausrichten zu können, ohne das Budget des nächsten Jahres damit zu sehr zu belasten, kommen wir um Bewilligung einer weiteren Summe von Fr. 100,000 für diese Arbeiten ein.

b. Direktion der eidgenössischen Bauten.

II. Büreaukosten Fr.

1400 Die Reorganisation der Bauabtheilung an und für sich und die im Laufe des Jahres eingetretene große Geschäftszunahme nöthigte genannte Direktion einerseits zu verschiedenen außergewöhnlichen Anschaffungen und hatte andererseits einen bedeutenden Mehrbedarf an Materialien zur Folge, so daß wir um Bewilligung obigen Betrages age einkommen müssen.

IV. Hochbauten.

a. U n t e r h a l t d e r e i d g . G e b ä u d e .

. Fr.

1800 Im T e l e p h o n g e b ä u d e in Z ü r i c h , dessen Ankauf in der letzten Märzsession der eid". Räthe beschlossen wurde, sind eine Anzahl Bauarbeiten, die den Unterhalt des Gebäudes betreffen, ausgeführt worden. Da im Budget für das laufende Jahr hiefür nichts vorgesehen ist, so ersuchen wir um Bewilligung eines bezüglichen Nachtragskredites von Fr. 1800.

b. U in b a u - und E r w e i t e r u n g s a r b e i t e n . Fr. 113,450 36) Wir haben uns veranlaßt gesehen, anläßlich der Renovation des Bundesrathssaales die vom Korridor direkt in denselben führende Thüre eingehen zu lassen. Der Eingang in den Saal wird in Zukunft vom bisherigen Lesezimmer aus zu geschehen haben, was die Verlegung des Letztern zur Folge hatte, indem dasselbe als Vorzimmer zum Bundesrathssaal benutzt werden wird.

Die Kosten für das nunmehr im alten Treppenhaus, welches zu den früher im dritten Stock des Bundesrathshauses untergebracht gewesenen Kunstsäälen führte, eingerichtete L e s e z i m m e r be.ziffern sich auf Fr. 2900.

1293 37) In unserer Botschaft vom 29. März 1889 betreffend Expropriation des G e b ä u d e s N r. 5 an der I n s e l g a s s e in Bern haben wir Ihnen nähere Mittheilungen über den Umbau und die Verwendung desselben in Aussieht gestellt.

Bezüglich des letzteren Punktes haben wir beschlossen, auf Anfang des kommenden Jahres das statistische Bureau des Departements des Innern, welches in einem Zeitraum von wenigen Jahren dreimal umziehen mußte, definitiv in diesem Gebäude unterzubringen und gleichzeitig auch das Bureau des Sanitätsreferenten, der in regem Verkehr init dem statistischen Bureau steht, in dasselbe zu verlegen.

Die Kosten für den Umbau der Süd- und West-Façaden, sowie die baulichen Reparaturen und innern Umbauten sammt Gasund Wassereinrichtung werden zu stehen kommen auf ca. Fr. 21,700.

38) Auf dringenden Wunsch des Militärdepartements haben wir die nöthigen Anordnungen zur möglichst raschen V e r g r ö ß e r u n g d e r H ü l s e n fa b r i k i n T h u n getroffen. D i e daherigen Baukosten sind berechnet auf Fr. 23,000.

39) In verschiedenen zu der Hülsenfabrik gehörenden Anbauten mußten bauliche Veränderungen und Verbesserungen angeordnet werden, so in der H ü l s e n s p ü l e r ei, im B e i z e s c h o p f , am k l e i n e n S ä g e s p ä n m a g a z i n , am G l ü h o f e n k a m i n u. s. w.

Die Kosten werden zu stehen kommen auf circa Fr. 4500.

40) Um dem infolge der beschleunigten Fabrikation von Artilleriemunition entstandenen Mangel an Raum zur Unterbringung von fertiger Munition, sowie von Munitionsbestandtheilen abzuhelfen, sahen wir uns genöthigt, die Hälfte des Pontonsehuppens Nr. l in Thun für deren Lagerung einzurichten. Es bedingte dies die Entfernung der daselbst magazinirten Fuhrwerke und des sonstigen Kriegsmaterials, für welche anderwärts Raum geschaffen werden mußte. Nebst den nachstehend naher bezeichneten Einrichtungen beschlossen wir die Ausführung eines geräumigen A n b a u e s an den T u r n s c h o p f bei der Kaserne, dessen Erstellung eine Ausgabe verursachen wird von circa Fr. 9000.

41) Zu gleichem Zwecke mußte im E r d g e s c h o ß des Zeugh a u s e s Nr. 2 e i n e G a l l e r i e errichtet werden, die zu stehen kam auf Fr. 1100.

42) Für Magazinirung von Artilleriemunition mußte im Weitern in den G e s c h o ß m a g a z i n e n Nr. l und 2 in T
h u n dne große Anzahl Gestelle errichtet werden. Die daherigen Ausgaben betrugen Fr. 1950.

43) In der von der ,,Aktiengesellschaft Papierfabrik Biberist"1 käuflich erworbenen a l t e n P a p i e r f a b r i k im T h a l bei Bolßundesblatt 41. Jahrg. Bd. IV.

87

1294 l ig e n , welche provisorisch zur Fabrikation des neuen Pulvers und später als Kriegsdepotgebäude verwendet werden soll, sind gegenwärtig Umbau- und Instandstellungsarbeiten und innere Einrichtungen für die genannte Fabrikation in Ausführung begriffen, Zu gleichem Zwecke werden das alte Tröcknegebäude und das alte Satzhaus der Pulvermühle Worblaufen umgebaut. Eine genaue Kostenberechnung über diese Arbeiten konnte bis jetzt nicht aufgestellt werden, so daß wir uns darauf beschränken müssen, vorläufig einen ersten Kredit für diese Arbeiten zu verlangen und Ihnen in einer spätem Vorlage nähere bezügliche Mittheilungen zu machen. Wir ersuchen um Bewilligung eines ersten Betrages yon Fr. 30,000.

44) Wir waren genöthigt, anläßlich des U m b a u e s d e s H o t e l s M o n t r e u x zu einem Post- und Telegraphen-Gebäude eine Reihe von Arbeiten vornehmen zu lassen, die im ursprüugliehen Devis nicht vorgesehen waren. Auch haben die Einrichtungen für die in diesem Gebäude etablirte Centraltelephonstation für die Linien von Vevey bis Aigle, für welche, im Kostenvoranschlag nichts vorgesehen war, eine ansehnliche Summe gekostet, und überdies war es angezeigt, im Dependenzgebäude schon jetzt verschiedene Vorrichtungen zu treffen, um einzelne Räume in demselben der Telephonstation als Magazin anweisen zu können.

Die ausgeführten Bauarbeiten inklusive Neuerstellung der als Schalterhalle dienenden großen Veranda in Eisen und Glas kommen nun auf Fr. 54,800 zu stehen, während der hiefür bewilligte Kredit nur Fr. 35,500 beträgt, so dass wir um einen Nachtragskredit einkommen müssen von Fr. 19,300.

c.Neubauten

Fr. 367,028. 55

1) Beim neuen Bundesrathhaus sind die Arbeiten weiter, als im Bauprogramm für das Jahr 1889 angenommen war, vorgeschritten, so daß die für das zweite Baujahr bewilligte Summe von Fr. 385,000 für die Bestreitung der dießjährigen Baukosten nicht ausreicht. Wir sehen uns daher genöthigt, Sie um Bewilligung eines Nachtragskredites zu ersucheu von Fr. 160,000.

21) Nachdem Sie unter'm 10. April 1889 den Ankauf eines Bauplatzes an der Speichergasse in Bern zum Zwecke der Erstellung eines e i d g e n ö s s i s c h e n V e r w a l t u n g s g e b ä u d e s beschlossen hatten, veranstalteten wir zur Erlangung von Entwürfen für dieses Gebäude eine Plankonkurrenz unter den schweizerischen und den in der Schweiz angesessenen fremden Architekten. Für die Prämirung der besten Entwürfe wurde auf Antrag des zu Be-

1295 urtheilung derselben bestellten Preisgerichtes eine Summe von Fr. 5500 ausgesetzt. Eine weitere Ausgabe von Fr. 1200 erwuchs aus den für die Plankonkurrenz gemachten Vorarbeiten, wie für Lithographie- und Druckkosten, Publikationen, Honorar der Mitglieder des Preisgerichtes u. s. w., so daß sich die Gesammtauslagen belaufen auf Fr. 6700.

22) Das Trocknen des in die Hülsen eingeriebenen Zündsatzes der Randfeuerpatrone wurde bis jetzt in einem Arbeitslokal der Munitionsfabrik besorgt. Für die neue Patrone mit Centralzündung wird es als unstatthaft erachtet, den Tröckneraum für die Zündsatzportionen der Zündhütchen in einem Lokal zu belassen, in dem verschiedene Arbeiten gemacht werden und eine große Anzahl Arbeiter sich aufhält, um so mehr, als gerade das Trocknen der Zündsatzportioneu der Zündhütchen eine der gefährlichsten Arbeiten ist.

E mußte daher die Erstellung eines eigenen Zündsatztrö ckn e h ä u s c h e n s angeordnet worden, dessen Kosten devisirt sind zu Fr. 2500.

23) Die schon früher durchgeführte und die neuerlich vorgenommene Vergrößerung der Hülsenfabrik in Thun, verbunden mit bedeutendem Zuwachs von Arbeitern, machten den Bau einer neuen A b o r t a n l a g e daselbst nothwendig. Die bezügliche Kostenberechnung stellt sich auf Fr. 3600.

24) Wir haben beschlossen, die Montage und Perfektioniruug sämmtlicher neuen Gewehre durch die eidg. Waffenfabrik vornehmen zu lassen. Für die Magazinirung der einzuliefernden Gewehrbestandtheile, für die Kontrole derselben und für Montage der Gewehre bedarf sie neuer ausgedehnter Räumlichkeiten. Um keine Zeit zu verlieren, haben wir vorläufig die Erstellung eines 70 m.

langen und 2 7 m . breiten Shedbaues angeordnet. Die Baukosten sind berechnet zu Fr. 102,000.

25) Nachdem die technischen Vorarbeiten für die eine Branche der Fabrikation des neuen Pulvers, nämlich der Schießwolle, zu Ende geführt waren, glaubten wir ohne Verzug die nothwendigen Bauten, für welche der untere Theil der Pulvermühle in Worblaufen bestimmt wurde, in Angriff nehmen lassen zu sollen.

Vorläufig sind in Ausführung begriffen ein H a u p t g e b ä u d e , ein N i t r i r - und Was chha us, ein K o c h h a u s , drei Tröck liege b a u de und ein Kessel h a u s mit D a m p f k am in, für welche Bauobjekte inklusive Dampfheizung sieh der Kostenvoranschlag auf Fr. 105,000 beläuft. Im laufenden Jahre werden jedoch verausgant werden müssen n u r zirka .

.

.

.

. F r . 70,000

1290 26) Für das Z o l l g e b ä u d e L u e e l l e figurirte im Budget pro 1888 ein Kredit von Fr. 22,500. -- Hievon wurden auf das dießjährige Budget übergetragen .

.

.

.

.

.

.

. 6,000. -- unter der Voraussetzung, daß bis Ende 1888 . Fr. 16,500. -- zur Verwendung kommen werden.

Da sich die Ausführung der Arbeiten verzögerte, konnten jedoch im Jahre 1888 nur .

,, 11,081.45 ausbezahlt werden.

Wir ersuchen daher um Uebertragung der im letzten Jahr ebenfalls nicht verwendeten . · . Fr. 5,418.55 27) Das ursprüngliche Projekt für das Z o l l g e b ä u d e in S t e i n a. Rh., auf welches der sich auf Fr. 28,500 belaufende Kostenanschlag basirle, mußte für die Ausführung im Sinne einer etwelchen Erweiterung dos Gebäudes abgeändert werden. Zu dieser Vergrößerung, die den Bau entsprechend vertheuerte, gesellte sieh noch der Umstand, daß der Ankauf des Bauterrains etwas theurer., als vorgesehen, zu stehen kam, auch mußte der ganze Dachstock in Wohnungen ausgebaut und ein laufender Brunnen erstellt werden, welch' letztere Arbeiten im Devise ebenfalls nicht enthalten waren.

Die Baukosten stellten sich daher gegenüber der bewilligten Summe von Fr. 28,500 wesentlich höher, nämlich auf Fr. 44,400, so daß wir um einen Nachtragskredit einkommen müssen von Fr. 15,860 28) Es hat sich die Notwendigkeit einer bessern Bewachung der Grenze bei Widnau im It. gallischen Rheinthal gezeigt, daher wir die Erstellung einer W a c h t h ü t t e für die G r r e n z w ä c h t e r , wie solche in diesem Jahre bei Au und Salez errichtet wurden, anordnen mußten .

.

.

.

.

.

.

. F r . 950

V. Straßen- und Wasserbauten.

b. W a s s e r b a u t e n Fr. 39,200 Für die Korrektion der Thur längs des Exerzierfeldes in Frauenfeld, für welche durch Bundesbeschluß vom 22. Juni 1889 Fr. 114,200 bewilligt wurden, werden bis Ende laufenden Jahres zirka Fr. 39,200 verausgabt werden müssen. Den Restbetrag von Fr. 75,000 haben wir im nächstjährigen Budget eingestellt.

VII. Mobiliaranschaffung und Unterhalt.

a. F ü r d i e C e n t r a l v e r w a l t u n g .

.

. Fr. 12,000

1297

Der Bedarf an Mobiliar für die eidg. Centralverwaltung war während des laufenden Jahres ein ungewöhnlich starker, so daß der im Budget vorgesehene Kredit bei Weitem nicht ausreicht zur Bestreitung der bereits ergangenen und der bis Ende Jahres noch in Aussicht stehenden Kosten. Unter Anderai verursachten die Anschaffungen von feuer- und diebssichern Kassaschränken für das Amt für geistiges Eigenthum und das Auswanderungsbüreau, eine sehr große Anzahl von Schränken und Gestellen für die erstgenannte Verwaltung, sowie für das Bekleidungswesen des Oherkriogskomtnissariates und das statistische Bureau, ferner die Einrichtung für die Bundesstaatsanwaltsc-haft u. s. w. bedeutende Ausgaben. Wir sehen uns gezwungen, Sie >um Bewilligung eines Nachtragekredites von Fr. 12,000 zu ersuchen.

d. Innere Ein rieht ung des p h y s i k a l i s c h e n Institutes i n Zürich .

.

.

. F r . 257,289 Durch Bundesbeschluß vom 2. April 1889 wurden für die innere Einrichtung des physikalischen Institutes des Polytechnikums in Züi-ich Fr. 507,289 bewilligt, wovon pro 1889 Fr. 257,289 zur Verwendung kommen werden.

e. M e t e o r o l o g i s c h e C e n t r a l a n s t a l t in Zürich Fr. 10,000 Für die innere Einrichtung der in das neue Physikgebäude verlegten meteorologischen Centralanstalt wurden durch obcitirten Bundesbeschluß Fr. 19,500 bewilligt, von welchem Betrage im laufenden Jahre Fr. 10,000 verausgabt werden.

VIII. Hausdienst, Heizung und Beleuchtung in den Gebäuden der Centralverwaltung Fr. 350 1) B u r e a u an der B u n d e s g a s s e Nr. 8. In Ermanglung verfügbarer Räumlichkeiten mußten für die Bureaux der -Bundesanwaltschaft, sowie für Ingenieure des Geniebüreau Lokale im Gebäude der Kantonalbauk in Miethe genommen werden. Der Miothzins ist in Rubrik IX eingestellt.

Material, Heizung und Beleuchtung .

.

. Fr. 200 2) M a g a z i n e an der L o r r a i n e s t r a ß e Nr. 3. Für das Bekleidungswesen des Oberkriegskommissariates mußten Magiizine zur Aufbewahrung von Exerzierwesten und Landsturmkapüten gemiethet werden, welche im Gebäude der Blindenanstalt erhältlich waren. Hiemit ist jedoch der Bedarf an nöthigen Magazinen noch nicht gedeckt.

Material, Heizung und Beleuchtung .

.

. Fr. 150

1298 IX. Miethzinse fUr die Centralverwaitung und Verschiedenes.

Fr. 1172 1. Bureaux an der Bundesgasse Nr. 8 (siehe Rubrik VIII) Fr. 560 2. Magazine an der Lorrainestraße Nr. 3 .

,, 612

G. Kauzlei.

II. BUreau-Material

Fr. 400

Infolge der R L'organisation der Bauablheiluiiii und der steten Arbeitsvurmelming waren die Bedürfnisse der Kanzlei erheblich größer als iu frühem Jahren, daher wir um Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 400 nachsuchen müssen.

ö

O

'

Abtheilung Bauwesen.

a. O b e r b u u i n s p e k t o r a t : III. Reisekosten und Expertiseu .

.

.

IV. 3. Schutzbauten an Wildwassern im Hochgebirge b . D i r e k t i o n d e r ei d g . B a u t e n : II. ßüremikosten .

.

.

.

.

IV. Hochbauten : a. Unterhalt der eidg. Gebäude .

.

. Fr. 1,800. -- b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten .

. ,, 113,450.-- c. Neubauten .

.

. ,, 367,028. 55 V. Straßen- und Wasserbauten .

VII. Mobiliaransehafftmg und Unterhalt: a. für die Centralverwallung .

.

.

d. innere Einrichtung des physikalischen Institutes in Zürich e. meteorologische Centralaristalt in Zürich Vili. Hausdienst, Heizung und Beleuchtung in den Gebäuden der Centralverwaitung .

IX. Miethzinse für die Centralverwaitung .

c. K a n z l e i : II. Büreaumaterial Total Bauwesen

Fr.

2,000. --

,, 100,000. -- .

1,400. --

,, 482,278.55 ,, 39,200. -- ,,

12,000.--

,, 257,289. -- ,, 10,000.-- ,, ,,

350. -- 1,172. --

,,

400. --

Fr. 906,089. 55

1299

G, Justiz- und Polizeidepartement 2. J u s t i z w esen,

C i v i l s t a n d und

Handelsregister Fr. 20,000.---

Der ursprüngliche Kredit beträgt .

.

. F r . 15,600. -- einen ersten Nachtragskredit hat die Bundesversammlung am 18. Juni 1889 bewilligt mit .

. ,, 20,000. -- Summa Davon haben die laufenden Bedürfnisse bis jetzt gefordert den Betrag von .

.

.

Fr. 35,600. --

es bleiben somit bloß noch

Fr.

,, 29,760.90 5,839.10

Diese Summe ist jedoch nicht ausreichend zur Bestreitung aller Bedürfnisse, welche bis zum Ablauf des Rechnungsjahres auf diese Rubrik noch angewiesen werden müssen. Es ist in der Botschaft betreffend die erste Serie von Nachtragskrediten vom 3. Juni 1889 bereits erwähnt worden, daß die Vorgänge im Kanton Tessin eine eidgenössische Untersuchung nöthig gemacht haben. Es hatte das zur Folge, daß ein eidgenössischer Generalanwalt ernannt und der eidgenössische Untersuchungsrichter mit dem nöthigen Hilfspersonale in Funktion gerufen werden mußten. Diese Funktionäre sind jetzt noch in Thätigkeit. Schon in der Botschaft vom 3. Juni dieses Jahres haben wir darauf hinweisen müssen, daß, im Falle der strafrechtlichen Untersuchung eine Gerichtsverhandlung folgen würde, die erste Rate des Nachtragskredites nicht ausreichen werde. Sie genügt aber auch nicht wegen der unerwartet langen Zeit, während welcher die Beamten in Funktion zu bleiben haben und demgemäß entsprechend entschädigt werden müssen. Die erste Kate mußte zum größten Theile verbraucht werden für das politische Kommissariat und für den Experten zur Untersuchung der tessinischen Walilregister und der damit zusammenhängenden Organisation, sowie zu Vorschüssen für die gerichtlichen Beamten.

3. F r e m d e n p o l i z e i Von dem Büdgetkredite von haben bis jetzt

Fr. 10,000 .

.

.

. F r . 12,000 ,, 10,622

ausgegeben werden müssen, so daß nur noch .

. Fr. 1,378 verbleiben.

Neben einigen anderen, weniger wichtigen Vorgängen auf dem Gebiete der politischen Polizei haben im Laufe des Jahres namentlich zwei Ereignisse auf die Verwendung dieses Kredites

1300 eingewirkt; einerseits die sogenannte Bombenaffäre im Anfange des Monates März im Peterstobel bei Zürich und die in Folge dieses Ereignisses nöthig gewordenen Untersuchungen Über die Thätigkeit einer großen Anzahl Fremder in Zürich, -- anderseits die im August stattgefundene Verbreitung des Manifestes der ,, schweizerischen Anarchisten11 : der letztere Vorgang veranlaßte die Eröffnung einer eidgenössischen Untersuchung und die Bestellung eines Bundesanwaltes ad hoc. Diese Untersuchung hat ihren Abschluß dadurch gefunden, daß drei Individuen von der eidgenössischen Kriminalkammer vor die Bundesassisen gewiesen worden sind. Diese Gerichtsverhandlung und die Kosten der Untersuchung nöthigen zu dem angetragenen Nachtragskredit.

D, Militärdepartement, II. Verwaltung.

A. Verwaltungspersonal.

6. V e r w a l t u n g des M a t e r i e l l e n , a. Technische Abtheilung.

13. Reisekosten Fr, 2000 Bei Ausscheidung der Abtheilung Bekleidungswesen aus der technischen Abtheilung der Kriegstnaterialverwaltung wurden von letzterer für das Bekleidungswesen Fr. 1000 für Reisekosten 1889 ausgesetzt. Die das ganze Jahr andauernden, sehr gesteigerten Anschaffungen, namentlich in Landsturmkapüten, erforderten beinahe permanente Kontroireisen des Bekleidungskontroleurs. Der ausgesetzte Reisekredit ist deßhalb bereits stark um Fr. 1000 überschritten und es wird bis zum Schluß des Rechnungsjahres diese Ueberschreitung utn weitere Fr. 1000 zunehmen. Wir sind somit geuöthigt, für diesen Posten um obige Nachtragsbewilligung einzukommen.

13. W a f f e n k o n t r o l e der I n f a n t e r i e .

.

b. Reisekosten und Entschädigungen an Stellvertreter und Büchsenmacher .

. Fr. 2500 d. Bekleidungsentschädigungen .

. ,, 850 Fr. 3350

,, 3350

Uebertrag

Fr. 5350

1301 Uebertrag Fr. 5350 Ad b. Der Kredit für die Reisekosten und Entschädigungen an Stellvertreter erweist sich infolge vermehrter Ausgaben als ungenügend, weßhalb ein Nachtragskreditbegehren im Betrage von Fr. 2500 gestellt werden muß.

Ad d. Die Waffenkontroleure sollen in Bezug auf die Entschädigung für die Bekleidung gleich gehalten werden, wie das Instruktionspersonal, was eine jährliche Ausgabe von Fr. 850 bedingt. Da dieser Betrag im gewöhnlichen Budget pro 1889 nicht eingestellt worden ist, so sind wir im Falle, denselben hier aufnehmen zu müssen. · 14. Munitionskontrole ,, 788 Der erste Kontroleur mußte wegen Krankheit während circa 7 Monaten, d. h. bis zu dessen Entlassung, aushülfsweise ersetzt werden, wofür obiger Betrag erforderlich wurde.

Vervvaltungspersonal Fr. 6138 B. Instruktionspersonal.

3. n. A u s h ü l f e bei der I n s t r u k t i o n der Artillerie Fr. 4000 Der Posten B. 3. n. ist im Budget des laufenden Jahres angesetzt mit Fr. 4000.

Die Ausgaben beliefen sich Ende September auf Fr. 6005 ; Ende Oktober stellten sich die Ausgaben auf Fr. 6844.

Somit ist bereits ein Defizit entstanden voa .

. Fr. 2844 Dasselbe wird sich bis Ende November vermehren um circa .

.

.

.

.

.

.

.

. v, 8 4 0 Sonach voraussichtliches Defizit Ende November .

. Fr. 3684 Die Extradienste zur Aushülfe bei der Instruktion finden jedoch bis zum 7. Dezember statt, die daherigen Soldtage, Reiseentschädigungen u. A. werden noch erfordern circa _ 316 so daß der Ausgabenilberschuß voraussichtlich ungefähr Fr. 4000 betragen wird.

1302

Die Ursachen der Kreditüberschreitung auf dem Posten B. 3. n.

sind kurz folgende: 1. Die Instruktion der Festungsartillerie nöthigte zur Austelluug eines außerordeotlicheu Instruktionsot'fiziers hohem Grades (Oberstlieutenant Affolter), eines Itistruktors II. Klasse der Infanterie und eines Genieoffiziers für die Schulen iu Airolo. Zur Festungsartillerieschule Thun mußten vier lostruktoren der Infanterie und eine Anzahl Unteroffiziere dieser Waffe beigezogen werden. Die Entschädigungen für dieses zur Aushülf'e beigezogene Instruktionspersonal verursachten schon eine Uebei schreitung vorgenannten Kredites, der nur gerade zur Bestreitung der laufenden Bedürfnisse genügt, um ungefähr Fr. 2500.

2. Die starke Schülerzahl der diesjährigen Artillerieoffmersbildungsschule machte vereint mit dem Umstände, daß gleichzeitig alle Instruktoren ohne Ausnahme im Dienst waren, auch hier die Beiziehung von Aushülfe nothwendig. Die daherigen Mehrkosten werden sich bis Schluß der Schule auf circa Fr. 1500 belaufen.

C. Unterricht.

3. W i e d e r h o l u n g s k u r s e , a. Infanterie.

Auszug.

In die diesjährigen Wiederholuugskurse der Infanterie sind 2150 Mann mehr eingerückt, als bei Aufstellung des Budgets angenommen worden waren: 2150 Mann à Fr. 2. 50 X 18 Vz Tage .

.

. Fr. 99,437 Ferner stellt sich nach den zu dieser Zeit bekannten Resultaten heraus, daß die erwartete und im Budget berücksichtigte Reduktion des Einheitspreises nicht eingetreten ist, so daß dieser letztere wieder auf den frühern Betrag von Fr. 2. 75 erhöht und die Differenz von 25 Rappen per Mann und per Tag hier in Rechnung gebracht werden muß: 37,650 Mann à 25 Rappen X 18Va Tage .

. ,, 174,131 Unterricht

Fr. 273,568

1303 D. Bekleidung, Bewaffnung und Ausrüstung.

a. Bekleidung.

I. E n t s c h ä d i g u n g e n f ü r R e k r u t e n .

Infolge größerer Rekrutenzah! bei der Artillerie, dein Genie und der Sanitäl müssen wir für die vermehrten Kosten der Bekleidung einen Nachtragskredit verlangen : 3. Artillerie: ,~ n M 1120 à Fr. 215. 65 Fr. 25,878 150 Mann { 3 0 ^ U6. 40 .

4;392 -- Fr. 30,270 4. Genie: 55 Mann à Fr. 146. 20 .

.

.

,, 8,041 5. Sanität : 36 Mann à Fr. 144. 50 .

.

.

,, 5,202 ~Fr."~43,5Ì3 II. E n t s c h ä d i g u n g an die K a n t o n e .

7 °/o der Jabresentschädigung für Unterhalt von obigen Beträgen im Total von Fr. 43,513 .

.

VII. E x e r z i r w e s t e n und A r b e i t s k l e i d e r .

·

,, ,,

3,045 2,124

Bekleidung "~Fr748^682

Die Errichtung eines Centralremontendepots in Bern hatte eine bedeutende Vermehrung des Bereiter- und Wärterpersooals auf dem Remontenplatze Bern zur Folge. Die vorhandenen getragenen Kleidungsstücke können nur noch als Arbeite- und Stallkleider Verwendung finden. Es müssen, um das gesammte Personal in ausreichender Weise mit präsentabeln Kleidern VM versehen, 30 Garnituren (bestehend je in Weste und Mütze) für Bereiter und 50 Garnituren für Wärter in kürzester Zeit neu beschafft werden.

Ein außergewöhnlicher Bedarf von extra großen Nummern in Arbeitskleidern hatte berciti) eine Ueberschreitung des Kredites von Fr. 224 zur Folge. Zur Anschaffung obgenannter neuer Arbeitsklcider bedürfen wir: für 30 Bereitergarnituren à Fr. 25 .

.

. F r . 750 ,, 50 Wärtergarnituren ,, ,, 23 .

.

.

. ,, 1150 dazu die Ueberschreitung von .

.

.

.

.

,, 224 Total

Fr. 2124

1304

Vom Bundesrathe wurde den 7. September 1889 dem Militärdepartement auf Posten Arbeitskleider für Kavallerie pro 1889 ein Nachtragskredit von Fr. 2124 bereits bewilligt, unter Vorbehalt der Genehmigung durch die eidgenössischen ßäthe. Wir ersuchen Sie um die Genehmigung dieses Postens.

F. Kavalleriepferde.

2. R e m o n t e n d e p o t s

Fr. 100,000

Statt, wie früher üblich, nur 120 Remontenpferde für die erste Kavallerierekrutensehule des Jahres 1890 anzukaufen, sind im September und November des laufenden Jahres circa 700 Pferde für das neu errichtete Centralremontendepot für die Kavallerie angekauft worden. Für die Kosten des Unterhalts und der Abrichtuug der vermehrten Zahl Pferde bis Ende des Jahres bedürfen wir oberwähnter Summe.

H. Kriegsmaterial.

II. N e u a n s c h a f f u n g e n .

b. Infanterie.

Versuche mit Handfeuerwaffen. 200 Versuchsgewehre .

.· c. Kavallerie.

24 Sprengmaterialkisten mit Ausrüstung .

d. Artillerie.

Landwehrbatterien, Munition .

.

.

h. Allgemeines Korpsmaterial.

1. ßeleuchtungswagen .

. Fr. 2522 2. Maxirageschutz .

.

. ,, 5000 ~

Fr. 26,500 ,,

9,120

,, 131,467

,,

7,522

Fr7Ï74,609 Ad b. Die eidgenössische Waffenfabrik hat 100 Stück zu Versuchszwecken beschaffte Kleinkalibergewehre, pro Stück zu Fr. 150 devisirt, welcher Betrag bei Aufstellung unserer Kreditverlangen (vide Budget für 1889) für diese Waffen unter Zuzählung eines angemessenen Prozentzusehlages für Unvorhergesehenes in Rechnung gezogen worden ist.

1305 Die Schlußrechnung über diese Waffen zeigt jedoch, daß dieselben in Wirklichkeit auf nahezu Fr. 500 pro Stück zu stehen kommen, was einen Nachtragskredit zu der bewilligten Summe für Versuche mit Kleinkalibergewehren bedingt.

Die bedeutenden Mehrauslagen finden ihre Begründung in dem Umstände, daß die Waffen in der Hauptsache, statt mit Maschinen, von Hand erslellt werden mußten.

Ad c. Auf Antrag der Kavalleriewaffe beschloß der Bundesrath unterm 10. September die Anschaffung von 24 Sprengmaterialkisten mit Ausrüstung, um die Kavallerie in den Stand zu setzen, selbstständig kleinere Zerstörungsarbeiten vornehmen zu können, wofür ein Nachtragskredit erforderlich wird.

Ad d. In der Büdgetbotschaft 1888, pag. 125/126, wird verfügt, daß das Finanzdepartement die erforderlichen Gelder für die noch nicht verwendete alte Munition der acht Landwehrbatterien vorschußweise zu liefern habe, bis der Erlös für die alte Munition infolge Verbrauchs derselben in Schulen und Kursen erhältlich wird.

Die bezügliche Rechnung des Munitionsdepots beziffert sich auf Fr. 306,847 Die technische Abtheilung der Kriegsmaterialverwaltung war in der Lage, pro 1888 einzubezahlen . ,, 175.380 Es verbleiben demnach noch durch das Finanzdepartement zu decken und an das Munitionsdepot einzubezahlen Fr. 131,467 Der Bundesrath beauftragte in seiner Sitzung vom 26. Februar 1889 das Finanzdepartement, den Betrag von Fr. 131,467 an das Munitionsdepot Thun auszubezahlen, und das Militärdepartement, im Laufe des Jahres für diesen Betrag ein Nachtragskreditbegehren zu stellen.

Wir erachten diesen Weg für richtig, weil es nicht angezeigt erscheint, die noch vorhandenen brauchbaren alten Geschütze jetzt schon ganz von Munition zu entblößen, anderseits ist es nicht zuläßig, daß das Finanzdepartement auf lange Jahre hinaus Vorschüsse macht. Wenn seiner Zeit die Munition verwendet werden sollte, wird ein entsprechender Erlös an die Staatskasse zurückfließen.

Ad h. 1. Bei Aufstellung des Material-Budgets für 1889 lagen für den zu beschaffenden ersten Beleuchtungswagen noch keine Angebote vor und unterschätzte man die Kosten einer solchen Einrichtung um den angegebenen Betrag.

1306 Ad h. 2. Um vergleichende Versuche mit; anderen Schnellfeuei'geschützen vornehmen zu können, wurde es nöthig, ein Maximgeschüte zu besitzen, und es ist für dessen Beschaffung die hiemit verlangte Summe verausgabt worden.

J. Befestigungswerke, militärische

Sicherung des

Gotthards

Fr. 10,500

Im Budget für 1889 wurde unterlassen, den üblichen Posten von Fr. 5000 für den gewöhnlichen Unterhalt der alten Festungswerke einzustellen. IQ frühern Jahren genügte diese Summe, wenn auch nur uothdürftig, für jenen Unterhalt; für die nächsten Jahre dürfte dies nicht mehr der Fall sein. lasbesondere ist für den Unterhalt der Werke in Luziensteig für 1889 eine Summe von Fr. 10,500 erforderlich.

IM. Pferderegie.

Infolge der diesen Herbst stattgefundenen größern RemontenAnkäufe sind wir im Falle, hienach bezeichnete Nachtragskreditbegehren zum Budget pro 1889 zu stellen, welche Bezug haben auf Wartung, Verpflegung und Dressur der Remonten: 1. Verwaltungskosten: d. Bereiter, Wärter etc Fr. 18,645 2. Fourrage-Ankäufe ,, 26,878 3. Hufbeschläge ,, 2,495 8. Verschiedenes ,, 9,950 Pferderegie Fr. 57,968 Ad 1. d. 15 Bereiter mit 865 Diensttagen à Fr. 7 = 2 Offiziere für Ertheilung des Reitunterrichts, 134 Tage à Fr. 8 = l Oberwärter 47 Tage à Fr. 5 = .

.

.

3195 Wärtertage à Fr. 3. 25 per Tag .

Einlage in die Einwohner-Krankenkasse für 22 Wärter und Prämie für die Unfallversicherung für Offiziere u n d Bereiter .

.

.

.

.

.

Fr. 6,055 ,, 1,072 ,, 235 ,, 10,383 . 900 Fr. 18,645

Ad 2. Für 17,800 Pourragetage à Fr. 1. 51, gegenwärtiger Durchschnittspreis = Fr. 26,878.

Ad 3. Für 189 Remonten 3 ganze Beschläge zu je Fr. 4. 40 = 13. 20 X 189 = Fr. 2495.

1307

Ad 8. Verschiedene Anschaffungen auf Betriebsinventar und Ausgaben, deren Bestreitung unter die Rubrik ,,Verschiedenes" fällt : a. Putzzeug Fr. 846 b. Stallgeräthschaften ,, 400 c. Ausrüslungsgegenstände : 200 Pferdedecken mit Gurten . Fr. 2800 200 Stallhalftern .

.

.

. ,, 1800 20 koinplete Sättel mit Zaum, Trensen, Sohabraken etc. .

. ,, 3004 ,, 7,604 d . Beleuchtungsspesen .

.

.

.

.

. ,, 300 e. Unvorhergesehenes: diverse Anschaffungen und Reparaturen .

.

.

.

.

.

. ^ 500 Unterkunftsspesen der Bereiter .

.

.

. ,, 300 Fr. 9,950 VII. Pulververwaltung.

1. V e r w a l t u n g s k o s t e n : , A. Central Verwaltung Fr. 1,867 Seit dem 1. August dieses Jahres ist für die Fabrikation des neuen Pulvers, P. C. 88, in Worblaufen als Beihülfe ein Techniker angestellt worden, dessen Besoldung auf Fr. 4000 per Jahr festgesetzt wurde. Das Betreffniß für die 5 letzten Monate 1889 beträgt Fr. 1667.

Ebenso ist diesem Beamten, welcher einstweilen in Bern Domizil zu nehmen hatte, eine Aufbesserung als Wohnungsentschädigung zugesichert worden, welche wir bis Neujahr auf Fr. 200 anschlagen.

C. Bureau- und Reisekosten . ,, 1,000 Die Vorbereitungen zur Einführung der neuen Pulverfabrikation haben diverse Mehrausgaben für Reiseentschädigungen, Büreauarbeiten etc. veranlaßt, zu deren Deckung der betreffende Nachtragskredit erforderlich ist.

10. V e r s c h i e d e n e s : c . Unvorhergesehenes .

.

.

.

.

. 1,000 Auch für dk'sen Posten, dessen Kredit bereits erschöpft ist, ist wegen voraussichtlicher weiterer Ausgaben der nachgesuchte Betrag nothwendig.

Pulververwaltung Fr. 3,867

1308

Rekapitulation.

II. V e r w a l t u n g : A. VerwaltuQgspersonal . Fr.

6,138 B. Instruktionapersonal .

. ,, 4,000 C. Unterricht .

.

. ,, 273,568 D. a. Bekleidung . ,, 48,682 F. Kavalleriepferde .

. ,, 100,000 H. II. Kriegsmaterial, Neuanschaffung .

.

. ,, 174,609 J. Befestierungswerke .

. ,, 10,500 -- Fr. 617,497 IH. P f e r d e r e g i e ,, 57,968 VII. P u l v e r v e r w a l t u n g .

.

.

. ,, 3,867 Fr. 679,332

E, Finanz- und Zolldepartement.

Abtheilung Finanzen.

VI. Liegenschaften.

A. W a f f e n p l a t z in T h u n Fr. 5000 Die Ursache dieses Nachtragskreditbegehrens liegt zunächst in der äußerst ungünstigen Witterung während der Futter- und Getreideernte, welche bedeutende Mehrkosten erheischten; ein Complex im Gwerdi von 16 Jucharten wurde drainirl, ferner ein neuer Kanal durch das sogenannte Kropfmoos erstellt, dessen Ausbeutung im nächsten Jahr ebenfalls beginnen soll und die den Torfertrag ansehnlich vermehren wird. Eine kleine Kostenvermehrung veranlaßte der Abgang eines Arbeitspferdes, wesches eine dreizehnjährige Dienstzeit hinter sich hatte. Die dießjährigen Einnahmen werden übrigens den Budgetausatz ebenfalls erheblich überschreiten.

F. P u l v e r m ü h l e bei W o r b l a u f e n

.

. Fr. 80,000

Die ^Aktiengesellschaft Papierfabrik Bibrist" hat vor einiger Zeit die Papierfabrik Worblaufen, zu welcher die alte Papierfabrik

1309 im Thal bei Bolligen gehörte, angekauft. Die letztere ist, von der neuen Besitzerin außer Betrieb gesetzt und uns zum Kaufe angetragen worden.

Mit Rücksicht auf die vorhandene Wasserkraft, welche auch ^u den trockensten Zeiten nie unter 22 Pferde sinkt, durchschnittlich aber 30 Pferde übersteigt, sind wir in Kaufsunterhandlungen eingetreten, die schließlich zum Abschluß eines Kaufvertrages geführt haben.

Zu der Liegenschaft, die sich unmittelbar oberhalb der Pulvermühle bei Worblaufen befindet, gehören ein Fabrikgebäude mit Dampfheizung, ein Magazingebäude, ein Holzsehopf, ein kleines Wohnhaus, ein laufender Brunnen und circa 46 Aren Garten- und .Wiesland. Die Turbine ist erst vor einigen Jahren erstellt worden und befindet sich' in gutem Zustande. Unter diesen Umständen schien uns ein Kaufpreis von Fr. 55,000 annehmbar.

Wir haben nun beschlossen, in dem angekauften Fabrikgebäude provisorische Einrichtungen für die Fabrikation des neuen Pulvers zu treffen und nach Erstellung der erforderlichen Neubauten die alte Papierfabrik als Magazin für Kriegsmaterial zu verwenden und die vorhandene Wasserkraft in die Gebäulichkeiten im obero Theil der Pulverfabrik überzuleiten.

' Wir ersuchen urn Bewilligung des nöthigen Kredites zur Auszahlung der Kaufsumme und zur Bestreitung dei- Kosten für Handäuderung und Stipulationsgebühren etc.

.

.

. Fr. 55,500 Für die Schießwollfabrik in Worblaufeu ist eine tägliche Produktion von 300 Kg. Wolle vorgesehen, zu deren Verarbeitung ein miuutlioher Erguß von 150 Liter Quellwasser erforderlich ist. Herr J. H. Pfeiffer in Bern, von dem schon das für die bisherige Pulverfabrikation in Worblaufen nöthige Wasser gekauft wurde, war im Falle, uns noch weitere 150 Liter zum Preise von Fr. "162.50 per Minutenliter anzubieten.

Da der Preis, in dem die Zuleitung in die Pulverfabrik inbegriffen ist, als ein mäßiger betrachtet werden kann, so haben ·wir dea Ankauf des nöthigen Wasserquantums, der inklusive Verschreibungskosten eine Auslage von Fr. 24,500 erheischt, beschlossen Fr. 24,500 G. Brückenhäuschen bei der Säckingerbrucke .

H. Ein Haus in Ellikon Bandesblatt. 41. Jahrg. Bd. TV.

.

Fr. 4300 ,, 4040 88

1310 Ad 1. Bei der Zollstätte Säckingerbrücke machte sich schon seit längerer Zeit das Bedürfniß nach einem besondern Zollrevisionslokal fühlbar und namentlich seitdem sich über diesen Grenzpunkt ein sehr bedeutender Veredlungsverkehr entwickelt hat, der eine genaue Revision der betreffenden Waaren -- meist Garne und Gewebe -- sowohl bei der Ausfuhr als bei der Wiedereinfuhr bedingt.

Ein Anbau des Zollhauses wäre zur Herrichtung eines solchen Lokals von jeher besonders geeignet gewesen, es konnte aber bisher über denselben nicht verfügt werden, weil daselbst der Grenzwachtposten untergebracht und eine andere passende Lokalität für letztern nicht erhältlich war.

Nun hat sich Gelegenheit geboten, das an die Rückseite desZollhauses anstoßende sogenannte Brückenhäuschen, bisher Eigenthum des großherzoglich badischen Aerars, käuflich zu erwerben > und da dasselbe mit geringen Kosten als Wohnung für einen Grenzwächter hergerichtet werden kann, wodurch der oben erwähnte Anbau als Revisionslokal gewonnen wird, ermächtigten wir das Zolldepartement zum Ankauf jener Gebäulichkeit und eröffnetenden nöthigen Kredit im Betrage von Fr. 4300 inklusive Handänderungsgebühren, unter Vorbehalt der nachträglichen Genehmigung; durch die Bundesversammlung.

Ad 2. In Ellikon, Kanton Zürich, wurde das Haus, in welchem der daselbst stationirte Grenzwächter bis anhin miethweiseuntergebracht war, von den Erben des bisherigen Eigenthümers zur Versteigerung gebracht, und da sich sonst keine Unterkunft für den Grenzwächter finden ließ, sah die Zollverwaltung sich genöthigt, das Haus käuflich zu erwerben, um nicht eine neue Gebäulichkeit erstellen zu müssen. Wir eröffneten den erforderlichen Kredit im Betrage von Fr. 4040, um dessen nachträgliche Gutheißung wir nun nachsuchen.

J . Waffenfabrik i n Bern .

.

.

.

.Fr. 880 Zum Zwecke der Erweiterung der eidg. Waffenfabrik auf dem Wylerfeld in Bern haben wir, von der Einwohnergemeinde Bern, zwei Parzellen Land von zusammen 4813 m 2 Flächeninhalt zum.

Preise von,Fr. 810 käuflich erworben. Die Handänderungs- und Stipulationsgebühren werden circa Fr. 70 betragen.

Wir ersuchen um Bewilligung des notwendigen Kredites von Fr. 880.

1311

VII. Münzverwaltung.

2. F a b r i k a t i o n s c. Metallbeschaffung .

.

.

.

. F r . 4,650. -- Da der Vorrath an Fünfrappenstücken auf der eidg. Staatskasse gänzlich aufgebraucht war, diese Münzsorte aber stets begehrt wird, so mußte im laufenden Jahre noch eine Nachprägung von 1lz Million Stücken ausgeführt werden, wofür wir das Metall, wie gewohnt, in vorgearbeiteten Plättchen bezogen, deren Kosten auf Fr. 4650 sich beliefen.

5. Z i n s des B e t r i e b s k a p i t a l s .

.

Das Betriebskapital betrug auf 1. Januar 1889 F r . 622,853. 6 . 3 . . .

wovon der Zins à 4 °/o .

.Fr. 24,914.15 ausmacht.

Im Budget sind vorgesehen . ,, 6,000. --

,, 18,914.15

somit ist ein Nachtragskredit von Fr. 18,914.15 erforderlich.

Die bedeutende Höhe des Betriebskapitals gegenüber dem im Budget vorgesehenen rührt von dem auf 31. Dezember 1888 vorhandenen großen Silbervorrath her, der zum Theil bereits in Verarbeitung sich befand.

,, ::

Er. 23,564.15

Abtheilung Zölle.

VJ. 2. a. Verschiedenes.

Entschädigungen für Aushlllfe und Dienst außer den Z o l l s t u n d e n .

.

.

.

. Fr. 20,000 Büdgetvoranschiag pro 1889 .

.

.

Nachtragskreditbegehren pro 1889 . .. .

.

.

. F r . 40,000 ,, 20,000

Zusammen Fr. 60,000

1312 Der Gesammtkredit für Ausgaben der Zollverwaltung pro 1889 würde hierdurch erhöht: a. für die Hauptrubrik VI. 2. ,,Verschiedenes" von Fr. 58,000 auf Fr. 78,000; b. für den ganzen Ausgaben veranschlag von Fr. 2,366,200 auf Fr. 2,386,200.

In unserm Berichte vom 3. Mai 1889 über die eidgenössische Staatsrechnung für das Jahr 1888 (Bundesblatt 1889, II. Band, pag. 864 u. ff.) haben wir das Abrechnungsverhältoiß zwischen der Alkohol- und der Zollverwaltung des Nähern auseinandergesetzt und u. A. darauf hingewiesen, daß die von der Alkoholverwaltung für Mitwirkung bei der Durchführung des Alkoholmonopols an das Zollpersonal zu leistende Entschädigung im Jahre 1888 Mangels eines entsprechenden Kredites nicht aus dem ordentlichen Kredite für die Ausgaben der Zollverwaltung bestritten werden konnte. Diese Entschädigung betrug pro 1888 und 5Va Monate des Jahres 1887 zusammen rund Fr. 26,000 wir glauben für das laufende Jahr mit einem Betrage von Fr. 20,000 auskommen zu können und beantragen daher Genehmigung unseres Nachtragskreditbegehreus pro Rubrik VI. 2. a.

F, Industrie- und Landwirthschaftsdepartement, Abtheilung Industrie!

V. Maß und Gewicht

Fr. 5250

In der Budgetvorlage pro 1889 haben wir Ihnen mitgetheilt, daß im Laufe dieses Jahres die allgemeine Konferenz der an der Meterkonvention vom 20. Mai 1875 betheiligten Staaten zusammentreten werde zur Sanktionirung und Vertheilung der Prototype des Meters und des Kilogramms. Zur Bestreitung der daherigen Kosten wurde das ordentliche Budget um den Betrag von Fr. 10,OQO erhöht. In dieser Summe waren die Anschaffungskosten der Prototype mit Fr. 9000 berechnet worden, während dieselben laut vorläufiger Mittheilung in Wirklichkeit betragen werden : Für den Meter Fr. 10,173 und für das Kilogramm ,, 3,105 Zusammen Also mehr als büdgtirt

Fr. 13,278 Fr.

4,278

1313 Zur sichern Aufbewahrung dieser beiden werthvollen neuen Urmaße hat unser Industrie- und Landwirthschaftsdepartement einen feuersichern Schrank anfertigen lassen, dessen Kosten laut Devis betragen werden Fr. 980.

Wir ersuchen Sie daher zur Bestreitung dieser Mehrauslagen um einen Nachtragskredit von Fr. 5250.

Abtheilung Versicherungsamt.

Büreaukosten

Fr. 2900

Im Budget sind hiefür vorgesehen Fr. 4500. Diese werden bereits fast absorbirt durch die Publikation des · durch Art. 12 des Aufsichtsgesetzes geforderten alljährlichen Berichtes des Versicherungsamts über den Stand der seiner Aufsicht unterstellten Gesellschaften. (Druckkosten Fr. 5960. Einnahme für verkaufte Exemplare Fr. 1665.)

Für eigentliche B ü r e a u k o s t e n , d. h. nicht allein Schreibmaterial, sondern auch Literatur, Einbände, Porti etc. blieb sozusagen nichts zur Verfügung. Es war aber im Jahre 1889 in all diesen Richtungen mehr als gewöhnlich auszugeben, namentlich infolge der außerordentlichen Arbeiten betreffend Beamtenversicherung und Eisenbahnhülfskassen. Diese Arbeiten zwangen zur Anschaffung einer neuen Rechenmaschine. Kosten für provisorische Aushülfe eines Kalkulators, Beschaffung auswärtiger Berichte über Beamtenversicherung, sehr zahlreiche Porti für die bezügliche Korrespondenz etc. Infolge dieser Ausgaben war der Kredit schon.

Anfangs November um mehr als Fr. 2600 Überschritten, wozu noch die ausstehenden Rechnungen kommen.

Abtheilung Forstwesen, Jagd und Fischerei.

II. 5. F i s c h e r e i

Fr. 3300

Laut herwärtigem Beschluß vom 13. April 1889 ist das Bundesgesetz, betreffend die Fischerei, vom 21. Dezember 1888, mit dem 1. Juli abbin in Kraft getreten. Infolge dessen sind folgende Nachtragskredite erforderlich : 1) Für Beiträge an die Besoldungen der Fischereiaufseher (Art. 29 des Gesetzes) für die Zeit vom 1. Juli bis Ende 1889 Fr. 3000

1314 Uebertvag Fr. 3000 Es kamen dabei zunächst die Besoldungen derjenigen Fischereiaufseher in Berechnung, welche von Kantonen bereits angestellt sind. Der sich ergebende Betrag wurde für allfällig weitere Anstellungen für die Monate November und Dezember um etwas erhöht.

2) Für Beiträge an Prämien für Erlegung von Fischottern, Fischreihern und andern der Fischerei besonders schädlichen Thieren (Art. 29 des Gesetzes) . ,, 300 Zusammen

Fr. 3300

6, Post- und Eisenbahndepartement.

Eisenbahnwesen.

V. Reiseentschädigungen und Expertisen

Fr. 2000

Dieser Kredit ist im laufenden Jahre für einige kostspielige Expertisen (u. A. betreffend Bahnhof Bern) in unvorhergesehener und außerordentlicher Weise in Anspruch genommen worden und würde daher ohne den Naehtragskredit zur Deckung der für den Rest des Jahres auszurichtenden Reiseeutschädigungen und zur Honorirung von zwei noch unbezahlten Experten nicht ausreichen.

VI. BUreaukosten.

a. D r u c k - und L i t h o g r a p h i e k o s t e n . . . . Fr. 700 Die bereits ergangenen und noch bevorstehenden Kosten, für welche dieser Kredit aufzukommen hat, belaufen sich im Jahre 1889 etwas höher als vorausgesehen war uiid machen daher einen Nachtragskredit im angesetzten Betrage erforderlich.

Postverwaltung.

Allgemeines.

Die Postverwaltung bedarf für das Jahr 1889 folgender Nachtragskredite : -,-;.

I. Gehalte und Vergütungen .

.

.

. F r . 50,000 III. Büreaukosten ,, 55,000 VII. Fuhrwesenmaterial ,, 23,000 VIII. Transportkosten ,, 25,000 Total Fr. 153,000

1315 Diese Mehrausgaben sind im Allgemeinen der bedeutenden, die Voraussetzungen des Budgets übersteigenden Zunahme des Verkehrs und steten weitern Entwicklung der Posteinrichtungen zuzuschreiben.

Die Mehrausgaben werden denn auch mehr als aufgewogen durch die Vermehrung der Erträgnisse. Der Reinertrag der Postverwaltung betrug nämlich in den drei ersten Quartalen 1889 1888 Fr. 1,738,913. 31, Fr. 1,308,646. 75, Vermehrung Fr. 430,266.56.

Wenn zum Reinertrag der drei ersten Quartale 1889 derjenige des IV. Quartals 1888 gerechnet wird (Fr. 1,738,913. 31 + Fr. 445,612.31), so ergibt sich ein Jahresresultat von Fr. 2,184,525. 62.

Da keine Gründe vorliegen, um anzunehmen, daß das Resultat des IV. Quartals 1889 ungünstiger sein werde als dasjenige des IV.

Quartals 1888, so ist vorauszusehen, daß die Postverwal tu ngsrechnung von 1889 mit einem Reinertrag von wenigstens Fr. 2,180,000 abschließen wird. Das ursprüngliche Budget sah einen Reinertrag von Fr. 1,892,500 vor. Der Mehrertrag wird sich also voraussichtlich auf zirka Fr. 300,000 belaufen, d. h. ungefähr auf das Doppelte der verlangten Nachkredite.

1. Gehalte und Vergütungen

Fr. 50,000

Der'stets sich mehrende Verkehr hat die Kreirung einer größern als der vorgesehenen Anzahl neuer Stellen bei den Postbureaux I. und II. Klasse zur gebieterischen Notwendigkeit gemacht.

Zudem sind seit Aufstellung des Voranschlages für das Jahr 1889 so zahlreiche Gesuche um neue Stellen und Dienstverbesserungen auf dem Lande, deren Wohl begründetheit nach einläßlicher und gewissenhafter Untersuchung anerkannt werden mußte, an die Postverwaltung herangetreten, daß die dafür in Aussicht genommenen Summen nicht ausreichen. Eine fernere Ausgabenvermehrung brachten die Thatsachen mit sich, daß die Verwaltung in der (Jebernahme von Stellvertretungskosten für (infolge von Krankheit, Urlaub etc.)

dienstabwesende Beamte und Bedienstete bei den Postbureaux III. Klasse und den Ablagen (Posthalter, Ablagehalter, Landbriefträger etc.), im Interesse dieses Personals, weitere Grenzen gezogen und, Dank der großen Konkurrenz tüchtiger Elemente, im Jahr 1889 eine erheblich größere Zahl neuer Postlehrlinge, als beabsichtigt war, angestellt hat. Diese vermehrte Rekrutirung hut übrigens zur Folge, daß im Jahr 1890 keine neuen Lehrlinge angestellt werden müssen.

Auch die nicht zum Voraus bestimmbaren GehaltsnachgenUase werden eine höhere Summe beanspruchen, als büdgetirt war.

1316

IM. BUreaukosten

Fr. 55,000

Die Voranschlagssumme von Fr. 395,000 erweist sich als durchaus unzureichend, wie denn auch schon das Rechnungsergehniß vom Jahr 1888 Fr. 411,815. 59 betragen hat, und zwar abgesehen von einem Betrage von Fr. 8996. 24, welcher im Januar 1889 fällig war, aber bei ausreichendem Kredit übungsgeniäß noch pro Dezember 1888 verrechnet worden wäre. Mit dem letztgenannten Betrage wurden daher die Ausgaben im Jahre 1889 ausnahmsweise belastet. · Der verlangte Nachtragskredit ist im Uebrigen namentlich erforderlich für die Unterrubriken ,,Papier und Druckkostena (zirka Fr. 13,000), ,,Beleuchtung" (zirka Fr. 25,000) und ,,Beheizung* (zirka Fr. 12,000). Die Steigerung dieser Ausgaben wird durch die vielfachen Diensterweiterungen, die starke Verkehrszunahme und den Bezug neuer und erweiterter Dienstlokale erklärlich und kann auch bei aller Oekonomie nicht vermieden werden. Wir haben uns daher auch genöthigt gesehen, in unsern Vorschlägen betreifend das Budget für das Jahr 1890 die Voranschlagssumme für die Hauptrubrik III, ,,Büreaukosten", (von Fr. 395,000 für das Jahr 1889) auf Fr. 493,000 zu erhöhen.

VII. Fuhrwesenmaterial

Fr. 23,000

Die Ausgaben dieser Rubrik betrugen in den ersten drei Quartalen von 1889 Fr. 368,254.46 Für das IV. Quartal werden voraussichtlich noch erforderlich sein zirka ,, 13fi,00(). -- Voraussichtliche Gesammtausgabe 1889 oder in runder Summe Der für 1889 bewilligte Kredit beträgt Der erforderliche Naehkredit demnach

. Fr. 504,254. 46 .

Fr. 505,000. -- ,, 482,000. --

. Fr.

23,000.--

Diese Ueberschreitung ist folgenden Ursachen zuzuschreiben : a. Sowohl für neue Kurse als auch als Ersatz bei bestehenden Kursen mußten neue Schlitten in weit größerer Auzah! erstellt werden, als im Budget vorgesehen war. Die daherige Mehrausgabe, deren Verschiebung auf das nächste Jahr nicht thunlich wäre, beträgt zirka Fr. 6000.

b. Speziell für die B a h n p o s t w a g e n (littera d der Rubrik VII) ist für 1889 ein Kredit ausgesetzt von Fr. 207,000.

1317 Die Ausgaben werden aber voraussichtlich eine Summe erfordern von zirka Fr. 224,000 und daher diesen Kredit um Fr. 17,000 übersteigen. Diese Ueberschreitung wird durch folgende bei Aufstellung des Voranschlags für 1890 nicht vorausgesehene Thatsachen gerechtfertigt : 1) Es mußten, um den allgemeinen eisenbabntechuischen Vorschriften zu genügen, 3 neue Wagen mit der vollständigen Westinghouse-Bremse ausgerüstet werden, was eine Mehrausgabe von Fr. 3435 erforderte.

2) Aus dem gleichen Grunde wurden 6 alte Wagen mit Plattform und Spindelbremse versehen (Kosten Fr. 4200) und eine größere Anzahl Wagen mit Brems- und Dampfheizungsleitungen ausgerüstet (Mehrausgabe Fr. 1900).

3) Für besondere Einrichtungen in den für den Transport der P o s t s a c h e n dienenden Gepäckwagen der neu eröffneten Bahnen Ponts-Chaux-de-Fonds, Landquart-Davos, Langenthal-Huttwyl und der Bergbahn Rorschach-Heiden, welche Leistungen nach dem Eisenbahngesetz von den betreffenden Bahngesellschaften nicht unentgeltlich verlangt werden können, sind pro 1889 Entschädigungen im Gesammtbetrage von Fr. 2740 nothwendig, während das Budget nur Fr. 2000 vorsah.

4) Im Uebrigen ist die Mehrausgabe der Ausdehnung der Bahnpostkurse zuzusehreiben, welche durch die das vorgesehene Maß Übersteigende Verkehrszunahme geboten erschien.

VIII. Transportkosten

Fr.

25,000

Die Ausgaben betrugen vom 1. Januar bis und mit 30. September 1889 Fr. 3,428,915.98 Die Ausgaben werden irn IV. Quartal 1889 voraussichtlich betragen zirka ^ 928,000. -- Die Gesammtausgabe des Jahres 1889 wird daher voraussichtlich eine Summe ausmachen von Fr. 4,356,915.98 oder rund ,, 4,357,000. -- und demnach die Büdgetsumme von Fr. 4,332,000 übersteigen um Fr. 25,000.

Diese Mehrausgabe ist folgenden Thatsaehen zuzuschreiben : 1) Die Bisenbahnen Landquart-Davos, Chaux-du-Fouds-Ponts und Langenthal-Huttwyl wurden erheblieh später eröt'i'net, als bei Aufstellung des Voranschlags vorgesehen war. Die betreffenden

1318 Postkurse mußten daher.um so viel länger kursiren. (Mehrausgabe zirka Fr. 22,000.)

2) Für neue Postkurse, namentlich für solche im Anschlüsse an eine neue Bisenbahnlinie, muß das Budget um zirka Fr. 23,000 überschritten werden, um den Erfordernissen des Verkehrs au ·genügen.

3) Die Antheile der Postpferdehalter an den Passagiereinnahmen werden den Büdgetansatz um zirka Fr. 6000 übersteigen.

4) Der Reisendenverkehr war auf den Alpen- und Touristenkursen viel bedeutender, als im Budget vorgesehen war.

Es ergibt sich daher gegenüber dem Budget eine Mehrausgabe von zirka Fr. 30,000 für Beförderung von Boiwagenreisenden.

Die ad l und 2 erwähnten Mehrausgaben werden zu einem kleinern -oder größern Theil, diejenigen ad 3 vollständig und diejenigen ad 4 fast vollständig durch entsprechende Mehreinnahmen an Reisendentaxen gedeckt. Im Allgemeinen werden die Einnahmen an Reisenden- und Gepäcktaxen im Jahre 1889 das Budget voraussichtlich bedeutend übersteigen. Diese Einnahmen betrugen nämlich vom 1. Januar bis Ende September 1889 (in den Rubriken a, Reisende, und in Ziffer l von Rubrik e, Saldo-Ertrag der Abrechnungen mit andern TransportanslaUen) Fr. 1,511,078.13 Die Einnahmen werden im IV. Quartal 1889 voraussichtlich betragen

,,

280,000. --

Total rund Fr. 1,790,000.-- so daß sich der Ertrag in runder Summe um Fr. 44,000 iiher das Budget -- Fr. 1,746,000 -- stellen würde.

Den ad l--4 hieroben erwähnten Mehrausgaben, im Gesammtbetrage von Fr. 81,000, steht, in der Unterrubrik d, Vergütung für den Transport von Fahrpoststücken über 5 kg, eine Minderansgabe von Fr. 56,000 gegenüber. Der betreffende Voranschlag läßt sich seiner Natur nach nicht genau aufstellen und es seheint, daß derjenige für 1889 mit Fr. 520,000 zu hoch gegriffen war, denn wir werden mit Fr. 464,000 allen für das Jahr 1889 sich zeigenden Bedürfnissen in vollem Maße genügen können.

Es beschränkt sich daher unser Nachkreditbegehren auf die Summe von Fr. (81,000--56,000) 25,000.

1319

Telegraphenverwaltung.

IV. Gebäulichkeiten

Fr. 11,075

Laut der mit dem Finanzdepartement getroffenen Vereinbarung hat die Telegraphen-Verwaltung die Aukaufssumme des Telephongebäudes in Zürich, Fr. 367,477, inklusive Unkosten beim Ankauf, vom 1. April 1889 an mit 4 °/o zu verzinsen, was für das laufende Jahr die Summe von Fr. 11,075. 34 ausmacht. Dieser Ausgabe, welche im Voranschlage nicht vorgesehen werden konnte, steht eine Einnahme von Fr. 9275 für Untermiethen gegenüber.

Da sich diese Untermiethen nur auf die Zeit vom 1. April bis Ende September beziehen, so sind noch diejenigen für das vierte Quartal hinzuzurechnen, und es stellt sich daher die Einnahme eigentlich auf Fr. 13,912. 50.

VI. Apparate

Fr. 45,000

Der für diese Rubrik bewilligte Büdgetansatz beträgt die Ausgaben bis Ende September

Fr. 300,000 ,, 268,525

«s verbleibt somit auf Ende September nur noch ein Kredit v o n . . . .

.

.

. F r . 31,475 welcher sich für den Rest des Jahres als ungenügend erzeigt, da die Einrichtung einer größern Zahl von Abonnentenstatiouen, als vorgesehen, sowie die Umänderung, beziehungsweise Erweiterung ·der Centralstationen in Lausanne, Montreux und Basel einen größern Verbrauch von Apparaten und Einführungsmaterial zur Folge hatte, welches sofort ersetzt werden muß.

Die hier speziell in Frage kommenden Unterrubrikeu zeigen folgendes Verhältnis zum Budget : Ausgabe bis BudgetEnde September.

ansatz.

Ankauf und Reparatur von Apparaten Fr. 193,167 Fr. 200,000 Einrichtung von Bureaux und TelephonStationen ,, 33,»20 ,, 32,000

1320

Vierter Abschnitt.

Unvorhergesehenes .

.

Fr. 7000

Am 26. September ist aus der Kasse der Bundeskanzlei, im Bureau des Materialverwalters, auf bisher noch unaufgeklärte Weise eine Summe von Fr. 9490. 09 entwendet worden. Zur Deckung des dadurch entstandenen Defizits, bezw. zur Effektuirung der der Bundeskanzlei aufgetragenen Zahlungen, haben wir unterm 1. Oktober beschlossen, jener Arntsstelle den gestohlenen Betrag aus dem Kredit (Abschnitt IV) ,,Unvorhergesehenes" zu ersetzen. Infolge dessen findet sich nun dieser Büdgetposten um Fr. 6262. 29 überschritten. Wir ersuchen Sie daher, uns für diese Kreditüberschreitung Indemnität zu ertheilen und gleichzeitig zur Bestreitung der bi» Ende des Jahres noch erlaufenden Ausgabeu einen Nachtragskredit von Fr. 7000 zu bewilligen.

Die vorstehenden Nachtragskreditbegehren belaufen sich auf d i e Summe v o n .

.

.

.

.

. Fr. 2,676,414. 50 ,, 361,048. 30 In der Junisession wurden bewilligt Fr. 3,037,462. 80 Davon fallen, als für die Münz Verwaltung bestimmt, außer Betracht .

.

.

.

,,

25,064. 15

verbleiben Fr. 3,012,398. 65 Durch besondere Schlußnahmen wurden im fernem bewilligt: 1) für den Ankauf des Gebäudes an der ,, 223,000. -- Inselgasse dahier .

.

.

.

.

2) für den Ankauf des Telephongebäudes in Zürich .

.

.

.

.

.

,, 370,000. -- 3) für den Bauplatz zu einem Verwaltungsgebäude an der Speichergasse dahier ,, 187,000. -- Nachtragskredite für das Jahr 1889 Der muthmaßliehe Ausgaben-Ueberschuli ist im diesjährigen Budget veranschlagt zu

Fr. 3,792,398. 65 ,,

115,000. --

Fr. 3,907,398. 65

1321 Genehmigen Sie, Tit., die Versicherung unserer vollkommensten Hochachtung.

B e r n , den 7. Dezember 1889.

Im Namen des schweizerischen Bundesrathes, Der Bundespräsident: Hammer.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Rillgier.

(Entwurf)

Bundesbeschluß betreffend

Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrath fUr das Jahr 1889 (U. Serie).

Die Bundesversammlung der sch w e i a e r i s c h e n E i d g e n o s s e n s c h a f t , nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrathes vom 7. Dezember 1889, beschließt: Es werden dem Bundesrathe folgende Nachtragskredite bewilligt :

1322

Erster Abschnitt.

Amortisation und Verzinsung des Anleihens.

B. Anleihenszinse.

2. A n l e i h e n von 1889.

Va Jahreszins von Fr. 25,000,000 zu 3'/a »/o D. Anleihenskosten .

.

.

Fr. Rp.

Fr. Rp.

437,500. -- 10,271. -- 447,771. --

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung.

Fr. Rp.

A. Nationalrath 11,500. -- B. Ständerath 6,300.-- D. Bundeskanzlei 2. M a t e r i a l : a. Druckkosten und Lithographien .

. 14,000. -- b. Buchbinderrechnungen .

.

.

1,000. -- c.. Literarische Anschaffungen .

.

3,000.-- d. Schreibmaterialien .

.

.

. 1,000. -- e. Porti und Telegramme .

.

. 5,000. -- g. Konsulate (Register etc.) .

.

.

3,000. -- 3. A u ß e r o r d e n t l i c h e D r u c k arbeiten 47,606.50 -- -- 92,406.50

Dritter Abschnitt.

Oepartemente.

A. Departement des Auswärtigen.

Politische Abtheilung, JY. Rp.

8. Beitrag an schweizerische Konsulate 7,250. -- 10. Eidgenössische Repräsentanten und Kommissarien .

.

.

.

.

5,000. -- 11. Repräsentationskosten .

.

. 6,000..-- 1 2 . Unvorhergesehenes .

.

.

. 5,000.-- üebertrag 23,250. -- 540,177.50

1323 Uebertrag Abtheilung Handel.

V. Kontrolirung von Gold- und Silberwaaren .

.

.

.

.

VI. Weltausstellung in Paris.

.

.

2.

3.

4.

5.

6.

7.

Fr. Rp.

Fr. Rp.

23,250.-- 540,177.50

3,500. -- 75,000. -- 78,500. --

Abtheilung Amt für geistiges Eigenthum.

Bedienung und Hülfsarbeiten .

.

5,875. 30 Patentschriften 28,500. -- Andere Druckarbeiten .

.

.

4,000. -- Büreaukosten .

.

.

.

. : 1,200. -- Porti und Verschiedenes .

.

.

400. -- Beiträge an die Kosten der internationalen Bureaux für gewerbliches, literarisches und künstlerisches Eigenthum 4.181.-- 44,156. 30 145,906.30

B. Departement des Innern.

Abtheilung Inneres.

III. S t a t i s t i s c h e s B u r e a u : 3 . Druckarbeiten .

.

.

5. Büreaubedarf und Bibliothek VI. V e r s c h i e d e n e s : 1. Gesundheitswesen .

.

7. Unvorhergesehenes ; H .

.

.

Fr. Rp.

1.000.-- 400. --

.

·

1,500.-- 4,000.--

.;;:,,;'·<- ,·;;:>.·;

6,900.--

Abtheilung Bauwesen.

a. O b e r b a u i n s p e k t o r a t.

HI. Reisekosten und Expertisen .

.

2,000. -- IV. Beiträge an Kantone für öffentliche Werke: 3. Schutzbauten an Wildwassern im Hochgebirge .

.

. 100,000.-- Uebertrag

108,900.-- 686,083.80

1324 Fr. Ep.

Fr. Rp.

Uebertrag 108,900.-- 686,083.80 b. D i r e k t i o n der eidg. B a u t e n .

I I . BüreuiiUosten .

.

.

.

1,400.-- IV. Hochbauten: a. Unterhalt der eidg. Gebäude .

1,800.-- b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten 113,450.-- c . Neubauten .

.

.

. 367,028. 5 5 V. Straßen- und Wasserbauten .

. 39,200. -- VII. Mobiliaranschaffung und Unterhalt: a. für die Centralverwaltung . 12,000. -- d. Innere Einric-htung des physikalischen Institutes in Zürich . 257,289. -- e. Meteorologische Centralanstalt in Zürich 10,000. -- 'Vili, Hausdienst, Heizung und Beleuchtung in den Gebäuden der Centralverwaltung .

.

.

350. -- IX. Miethzinse für die Centralverwaltung 1,172.-- c. K a n z l e i .

I I . Büreaumaterial .

.

.

.

400. -- 912,989.55

C. Justiz- und Polizeidepartement.

Fr. Rp.

2. Justizwesen, Civilstaud und Handelsregister 3. Fremdenpolizei

20,000. -- 10,000. -- 30,000. --

D. Militärdepartement.

II. Verwaltung.

A. V e r w a l t u n g s p e r s o n a l .

6. Verwaltung des Materiellen, a. Technische Abtheilung:

13. Reisekosten .

.

.

13. Waffenkontrole der Infanterie .

14. Munitionskontrole .

.

.

Uebertrag

Fr. Rp.

2,000.-- 3,350. -- 788. -- 6^138. --1^629,073. 35

1325 Uebertrag

Fr. Rp.

Fr. Rp.

6,138. --1,629,073. 3B

B. I n s t r u k t i o n s p e r s o n a l .

3 n. Aushülfe bei der Instruktion der 4,000. -- Artillerie .

.

.

.

.

C. U n t e r r i c h t .

3. Wiederholungskurse : 273,568. -- a. Infanterie. Auszug .

D. B e k l e i d u n g , B e w a f f n u n g und Ausrüstung, a. Bekleidung: I. Entschädigungen für Rekruten 43,513. 3,045. -- II. Entschädigung an die Kantone VII. Exeraerwesten und Arbeits2,124. -- kleider .

.

.

.

.

F. K a v a l l e r i e p f e r d e .

2 . Remontendepots .

.

.

. 100,000. H. K r i e g s m a t e r i a l .

II. Neuanschaffungen: b . Infanterie .

.

.

. 26,500. -- c . Kavallerie .

.

.

.

9,120. -- d . Artillerie .

.

.

. 131,467. 7,522. -- h. Allgemeines Korpsmaterial J. B e f e s t i g u n g s w e r k e , m i l i t ä r i s c h e S i c h e r u n g d e s G o t t h a r d 10,500. -- III. Pferderegie.

1 . Verwaltungskosten .

.

.

2 . Fourrage-Ankäufe .

.

.

3. Hufbescbläge 8. Verschiedenes

.

.

18,645. -- 26,878. -- 2,495.-- 9,950. --

VII. Pulververwaltung.

1. Verwaltungskosten 10. Verschiedenes .

2,867. -- 1,000. -- 679,332.--

Bandesblatt. 41. Jahrg. Bd. IV.

Uebertrag 2,308,405. 35 89

1326 Fr. Rp.

Uebertrag 2,308,405.35 E. Finanz- und Zolldepartement.

Abtheilung Finanzen.

VI. L i e g e n s c h a f t e n : Fr- RpA. Waffenplatz in Thun .

.

5,000. -- F. Pulvermühle bei Worblaufen . 80,000. -- G. Brückenhäuschen bei der Säckingerbrücke .

.

.

.

4,300.-- H. Ein Haus in Ellikon .

.

4,040. -- J. Waffenfabrik in Bern .

.

880. -- VII. M ü n z v e r w a l t u n g : 2 . Fabrikation .

.

.

.

4,650.-- 5. Zins des Betriebskapitals .

. 18,914.15 Abtheilung Zölle.

VI. 2. a. Verschiedenes .

.

. 20,000. -- 137,784.15 F. Industrie- und Landwirthschaftsdépartement.

Abtheilung Industrie.

V . M a ß u n d Gewicht .

.

.

.

Abtheilung Versicherungsamt.

II. Bureaukosten

5,250. -- 2,900. --

Abtheilung Forstwesen, Jagd und Fischerei.

II. 5. Fischerei 3,300.-- 11,450. -- G. Post- und Eisenbahndepartement.

Eisenbahnwesen.

V. Reiseentschädigungen und Expertisen V I . Büreaukosten .

.

.

.

Uebertrag

Fr. Rp.

2,000.-- 700. -- 2,700. --2,457,639. 50

1327 Fr. Ep.

Fr. Bp.

2,700. --2,457,639. 50

Uebertrag

L III.

VII.

VIII.

Postverwaltung.

Gehalte und Vergütungen .

Bureaukosten .

.

Fuhrwesenmaterial .

.

Transportkosten .

.

.

.

.

.

.

Telegraphenverwaltung.

I V . Gebäulichkeiten .

.

.

VI. Apparate

50,000. -- 55,000. -- 23,000. -- 25,000. --

.

11,075.-- 45,000.-- 211,775.--

Vierter Abschnitt.

Unvorhergesehenes

.

.

.

.

7,000. -- 7,000.

Total 2,676,414. 50

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Botschaft des Bundesrathes an die Bundesversammlung, betreffend Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1889 (II. Serie). (Vom 7. Dezember 1889.)

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Jahr

1889

Année Anno Band

4

Volume Volume Heft

54

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

28.12.1889

Date Data Seite

1281-1327

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10 014 644

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