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Sachplan Militär (SPM) Objektblatt 02.902 Besondere Anlage Mitholz und Anpassungen im Programmteil (2022) Information und Mitwirkung der Bevölkerung vom 2. Mai 2022
Herausgeber:
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) Bundesamt für Raumentwicklung (ARE)
Gegenstand:
Im zweiten Weltkrieg war in Mitholz (BE) ein unterirdisches militärisches Munitionslager gebaut worden. 1947 kam es darin zu Explosionen, wobei neun Menschen in der Umgebung der Anlage starben. Bis heute befinden sich in den eingestürzten Anlageteilen und im Schuttkegel davor noch bis zu 3500 Bruttotonnen Munition mit mehreren hundert Tonnen Sprengstoff.
Ein vom VBS in Auftrag gegebener Expertenbericht kam 2018 zum Schluss, dass vom ehemaligen Munitionslager Mitholz ein höheres Risiko infolge einer Explosion von Munitionsrückständen ausgeht als bisher angenommen. Mit Beschluss vom 4. Dezember 2020 beauftragte der Bundesrat das VBS, die Räumung des ehemaligen Munitionslagers zu planen und eine Botschaft zur Finanzierung der Räumung auszuarbeiten.
Mit der Festsetzung des ehemaligen Munitionslagers Mitholz im Programmteil des SPM und mit der Verabschiedung des entsprechenden Objektblatts werden die planungsrechtlichen Grundlagen für die Räumung des ehemaligen Munitionslagers geschaffen.
Das Objektblatt wird nach der Durchführung der öffentlichen Information und Mitwirkung sowie der Anhörung der Behörden bereinigt und durch den Bundesrat verabschiedet.
Verfahren:
2022-1102
Die Entwürfe der SPM-Dokumente werden im Sinne der Informationspflicht und der Mitwirkungsrechte gemäss Artikel 4 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG, SR 700) öffentlich aufgelegt. Bürgerinnen und Bürger (Privatpersonen) sowie Körperschaften
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des öffentlichen und privaten Rechts können sich zu den Entwürfen äussern.
Es wird keine Korrespondenz geführt. Der Mitwirkungsbericht mit der Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen wird zusammen mit den genehmigten SPM-Dokumenten publiziert.
Öffentliche Auflage:
Die SPM-Dokumente sind ab dem 2. Mai 2022 im Internet publiziert unter: www.sachplanmilitaer.ch/mitwirkung Die SPM-Dokumente können zudem vom 2. Mai bis 1. Juni 2022 bei folgenden Stellen eingesehen werden: Zu den normalen Öffnungszeiten: Gemendeverwaltung Kandergrund, Innerkandergrund 89C, 3716 Kandergrund Einwohnergemeinde Frutigen, Badgasse 1, 3714 Frutigen Gemeindeverwaltung Kandersteg, Aeussere Dorfstrasse 26, 3718 Kandersteg Amt für Gemeinden und Raumordnung des Kantons Bern, Nydeggasse 11/13, 3011 Bern Auf Voranmeldung: Generalsekretariat VBS, Raum und Umwelt VBS, Maulbeerstrasse 9, 3003 Bern Bundesamt für Raumentwicklung, Worblentalstrasse 66, 3063 Ittigen
Eingaben und Fristen: Stellungnahmen zu den SPM-Dokumenten können bis am 1. Juni 2022 direkt via E-Mitwirkung unter www.raumplanung.dij.be.ch/mitholz erfasst und übermittelt werden. Es ist auch möglich, eine Stellungnahme per Brief (Amt für Gemeinden und Raumordnung, Nydeggasse 11/13, 3011 Bern) oder E-Mail (kpl.agr@be.ch) einzureichen.
Auskünfte:
2. Mai 2022
2/2
Folgende Stellen geben Auskunft: Generalsekretariat VBS, Tel. 058 463 70 83 Bundesamt für Raumentwicklung, Tel. 058 484 97 98 Amt für Gemeinden und Raumordnung des Kantons Bern, Tel. 031 633 77 56
Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport