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Aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrathes.

(Vom 3. September 1889.)

Die k. belgische Gesandtschaft in Bern hat mit Note vom 31. August 1889 mitgetheilt, daß die Republiken U r u g u a y und A r g e n t i n i e n der internationalen Uebereinkunft vom 15. Marx, 1886 betreffend den Austausch der amtlichen Erlasse und andern Publikationen*) beigetreten sind, und zwar Uruguay am 7. Mai 1889 und Argentinien am 24. Juli gleichen Jahres.

Herr Lyell T. A d a m s , seit 1879 Konsul in Genf für Nordamerika, ist am 20. Juni d. J. vom Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika zum dortseitigen Konsul in Horgen ernannt worden, in welcher Eigenschaft ihm vom Bundesrathe das Exequatur ertheilt wird.

Das Laiidwirthschaftsdepartement ist vom Bundesralhe ermächtigt worden, an das am 6. und 7. Oktober nächsthin in Z ü r i c h stattfindende Rennen, welches vom ostschweizerischen Rennverein und dem schweizerischen Kavallerieverein veranstaltet ist, für Preise im Trabfahren und Trabreiten Fr. 800 unter der Bedingung xu verabfolgen, daß aus dem Bundesbeitrage nur Pferde prätnirt werden, welche von Hengsten abstammen, die mit ßundesunterstützung erworben oder vom Bunde anerkannt worden sind. Von dieser Bedingung ausgenommen sind nur Zuchtstuten, welche entweder trächtig oder von einem Fohlen begleitet aus dem Ausland eingeführt worden sind.

Auf Grund der von der Regierung von Zug abgegebenen Erklärung hat der Bundesrath die Zusicherung der Subvention für die Verbauung der L o r z e als in Kraft getreten erklärt.

*) Siehe amtliche Sammlung, neue Folge, II. Serie, Band I, Seite 2.

17 Zur Deckung der vom Bunde zu tragenden Kosten der schweizerischen Betheiligung an der Weltausstellung in Paris ist ein Nachtragskredit von 75,000 Franken, unter Vorbehalt eines an die Käthe zu stellenden Kreditbegehrens, eröffnet worden.

Der Bundesrath hat das Kommando des Divisionsp;irks I dem Hrn. Major Charles Melley in Lausanne übertragen, den Kommandanten der Batterie 41, Hrn. Hauptmann Ludwig Baumann, in Außersihl, zum Major befördert und demselben das Kommando des Divisionsparks VII übertragen.

Vom Bundesrathe sind gewählt worden : als Zollkontroleur beim Niederlagshaus St. Gallen :

Hr. Wilhelm Keller, bisher Zollkontroleur in St. Margrothen ; Zolleinnehmer in Büro : ,, Luigi Morelli, von Carabietta, in Morcote; Postkommis in Bern: ,, Robert Aegerter, Postaspirant, v. Oberwyl (Bern), in Liestal ; ,, Emil Jost, Postaspirant, von Bern, in Neuenburg; ,, Ernst Teuscher, Postaspirant, von Thun, in Bern; ,, Georg Umiker, Postaspirant, von Thalheim (Aargau), in Bern; ,, Charles Rochat, Postaspirant, Lausanne : v. Lieu(Waadt), in Lausanne; Winterthur : ,, August Lier, Postaspirant, von Hausen am Albis, in Zürich.

(Vom 7. September 1889.)

Mit Rücksicht auf die am 12. dieses Monats von Nachmittags 2 Uhr an nöthig werdenden außerordentlichen Truppentransporte, «das Sammeln des filr die Extrazüge erforderlichen Materials und Bundesblatt. 41. Jahrg. Bd. IY.

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18 die Rücksendung desselben hat das Direktorium der schweizerischen Centralbahn unterm 24. August das Gesuch gestellt, daß eine Verlängerung der Lieferfrist für ordinäre Güter, welche am 12. und 13. September auf und über ihre Linien verkehren sollten, um 2 Tage gestattet werde, da die Bahn gezwungen sein werde, an den genannten Tagen die Beförderung dieser Güter auf verschiedenen Strecken theilweise oder ganz einzustellen.

Der Bundesrath hat dem Gesuch entsprochen, in dem Sinne immerhin, daß von der Fristverlängerang der Lokalgüterverkehr der Strecke Olten-Luzern, sowie der aargauischen Südbahn ausgeschlossen sein soll, wonach dem Programm der Centralbahn.

keinerlei Aenderungen in der Fahrordnung bevorstehen.

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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.

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1889

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38

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07.09.1889

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16-18

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