BBl 2022 www.bundesrecht.admin.ch Massgebend ist die signierte elektronische Fassung
Bundesbeschluss Entwurf über einen Zusatzkredit zur verstärkten Förderung von Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus (Innotour) im Jahr 2023 vom ...
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung1 und auf Artikel 8 des Bundesgesetzes vom 30. September 20112 über die Förderung von Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 22. Juni 20223, beschliesst:
Art. 1 Für eine verstärkte Förderung von innovativen Projekten im Tourismus wird zum Verpflichtungskredit nach Artikel 1 des Bundesbeschlusses vom 11. September 20194 über die Finanzierung der Förderung von Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus (Innotour) für die Jahre 20202023 ein Zusatzkredit in der Höhe von 5 Millionen Franken bewilligt.
Art. 2 Dieser Beschluss tritt zusammen mit der Änderung vom ...5 des Bundesgesetzes vom 30. September 2011 über die Förderung von Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus in Kraft.
1
2
1 2 3 4 5
Er untersteht nicht dem Referendum.
SR 101 SR 935.22 BBl 2022 1742 BBl 2020 489 AS 2022 1743
2022-1979
BBl 2022 1744
Zusatzkredit zur verstärkten Förderung von Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus (Innotour) im Jahr 2023. BB
2/2
BBl 2022 1744