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Aus den Verhandlungen des schnitz. Bundesrathes.

(Vom 6. Februar l 863.)

Jn Vollziehung des Bundesbeschlusses vom 22/25. Juli v. J., betreffend

die Einführung des Nachtdienstes

in

den Telegraphenbüreaux

(s. eidg. Gese..sammlu..g Vll, 320), hat der Bundesrath beschlossen .

1) es sei der im Artikel 1 des zitirten Bnndesbeschlnsses vorgesehene verlängere Tagdienst i.. allen denjenigen Telegraphenbüreaux einzuführen, in welchen sieh mehrere .Angestellte vorfinden.

2) Der Gebranch der Telegraphen steht auch während den Rachtstunden zwischen irgend einem schweizerischen Bureau und andern sehweizerischen oder ausländischen, mit permanentem Dienste versehenen Büreaux Jedermann ossen. Wer von diesem Dienste Gebrauch machen will, hat vor 7 Uhr Abends das Aufgabebürean davon zu benachrichtigen und die von der Administration für Entschädigung der mit dem außerordentlichen Nachtdienst speziell beauftragten Telegraphisten zu leistenden Entschädigungkosten im Voraus zu entrichten.

Die Eutschädigungskoften für solche Spezialfälle betragen Fr. 3 per

Raeht und .per Angestellten, so wie sür jedes benachrichtigte Bureau, sofern ans demselben nicht schon der Nachtdienst eingeführt ist. Ueberdiess sind die zur Nachtzeit sperrten Depeschen nach dem Tarife zu befahlen.

3)

Bezüglich der Verwendung des Telegraphen bei außerordentlichen

politischen Zeitlosen, bei Unglükssällen und besonders bei Feuersbrünsten

sei , nach dem im Entwurf vorgelegten Kreisschreiben, welches überdiess ins Bundesblatt eingeriikt und sämmtliehen Telegraphenbüreaux zur Erinuerung an die bereits diesssalls bestehenden Vorsehristen mitgetheilt werden soll , den Kantonsregierungen Kenntniss zu geben.

4) Sei ans nachfolgenden Telegraphenbüreaux je ein weiterer Telegraphenbeamter zu ernennen, uämlich : in Gens, Lausanne, Vivis, Reuenburg, Basel, Bern, L..zern, Winterthnr. Zürich, Bellinzona und Ehur, und für St. Gallen zwei Beamte (13 Stellen), welche nach Massgabe des sich zeigenden Bedürsnisses und zwar so beseht werden sollen, dass sür die nächste Sommersaison sämmtliche Stellen versehen seien.

Das oben unter Ziffer 3 erwähnte, vom Bundesrath genehmigte Kreissehreiben an sämmtliehe Kantonsregieruugen lautet also :

Tit.l Jn gewissen Ausnahmsfällen . wie besonders bei Brandunglük, können die Telegraphen die wichtigsten Dienste leisten, und es bestehen

^2 denn auch schon seit Langem sür die eidgenössische Telegraphenverwaltung reglementa.^sehe Vorschristen, welche diese Dienstleistungen auch zur Raehtzeit möglich ma.hen sollen. Jndessen scheinen diese Vorschriften und die Rechte , welche sie den Lokalbehorden gegenüber den Telegraphenbeamten einräumen, nicht allgemein genug bekannt zu sein.

Die Jnstruktion über den Dienst der Telegraphenbürea.^ vom 22.

Dezember 185.) besagt im Art. 2.) wortlich: .,Bei außerordentlichen

^politischen Bewegungen oder öffentlichen Unglükssällen (Ausständen,

,,Feuersbrünsten , Ueberschwemmungen ^e.) sollen sieh die Beamten an dem ,,Orte, wo das Ereigniss stattfindet, so wie auch da, wo dasselbe durch ,,eine erste erhaltene .....anrieht (Mitteilung dnrch Erpressen, Brandrothe ,,des Himmels, Anschwellen der ^lüsse .e.) bekannt wird, sofort auf das ,,Büreau begeben und die Apparate zum Dienste bereit machen.

,,Jn diesen ^llen haben die ...^rtspolizeibehorden das Reel.t, zu ,,jeder ^eit des Tages und der Raeht die Telegraphenbeamten sür den ,,Dienst in Anspruch zu nehmen , jedoch sind die bei solchen Anlassen ..aufgegebenen Telegramme den gewöhnlichen Ta^eu unterworfen.^ Bei allseitiger Beobachtung dieser Vors.hristen sind, wie diess wiederholte Erfahrungen darthun, derartige Vorfälle, selbst n.itten in der Raeht, durch sänuntiiehe Telegrapheubürean^ der zur Hilseleistnug nahe gen...g gelegeneu ^rtsehasteu und selbst noch weiterhin sehr schnell ^mitgetheilt und bekannt geworden.

Wir geben uns ^ie Ehre, Jhre Aufmerksamkeit aus diesen besoudern Vortheil des Telegrapheudieuste^ zn lenken und ersuchen .^ie, Tit., denselben zur Kenntniss der dortseitigen Gemeindsbehorden oder anderer in Jhrem Danton ^uit der Feuerpolizei betrauten und in der Ral^e eines Telegraphenbüreau befindlichen Amtsstellen bringen ^u .volleu.

Sind doch Fälle vorgekommen, selbst in ziemlich bedeutenden Städten, dass die Bolizei es nicht nur unterließ bei Brandunfällen zum Tele^ graphen Zuflucht ^u nehn.en, sondern dass ihr sogar unbekannt war, an wen und n..ohm sie sieh zu wenden habe, um das Telegraphenbüreau ofsuen ..u lassen.

Der berührte Umstand veranlagt uns, gegenwärtiges Kreissehreiben an Sie, Tit., .^u richteu, und wir sind überzeugt, bei Jhnen alle Bereit-

willigkeit ^u finden , zur Ausfüllung einer Lnke das Jhrige beizutragen , welche nieht selten die bedauerlichsten Folgen naeh sich. ziehen konnte.

Aus den Wunseh der königlich grossbritannisehen Regierung hat der Bundesrath sämmtliehe .Kautonsregierungen ersucht, ihm diejenigen gese^ti^n oder polizeilichen. Bestimmungen , welche znm Schnee der in

.^

.

^

Fabriken beschäftigten Kinder und jungen Leute dermalen in der ....^hwe^ zu Recht bestehen, besorderlich einsenden zu wollen.

(Vom ..... Februar 1863.)

Herr Genie-Stabshauptmann Huber ist, in Erwägung, dass er al.^ eidg. Angestellter bei der Bauanssicht an den Alpenstrassen durch .^lnnahm^ eines Ordens von einer auswärtigen Regierung dem Art. l 2 der Bundesversassung entgegen gehandelt hat, von der Stelle als Bauausseher be^ den Alpenstrassen entlassen worden.

Herr Louis Duch.ene von Gens, welcher unterm 29. Januar abhin als Esperte sur die Uhreniudustrie behuss der Verhandlungen über einen Handelsvertrag mit Frankreich ernannt wurde , bat mit Schreibe^ vom 4. diess die aus ihn gefallene. Wahl ans dem Gruud^ abgelehnt, weil ihm seine Funktionen als Direktor des Comptoir d'Escompte nicht.

erlauben , längere Zeit von seinem Vosten abwesend zu sein.

^ln der Stelle des Herrn Duchene ernannte nun der Bundesrath^ zum Experten für die Ul^renindustrie Hrn. Eesar V a e h e r o n , Ehef eine.^ bedeutenden Uhrengeschäftes in Gens.

Der Bundesrath hat der kais. sran^osisehen Gesandtschaft., aus ihr^ Ansuchen hin, Ausschlüsse über die kantonalen Gese^gebnngen in Be^ng^ auf den S c h u l d v e r h a f t und die in den legten 2-3 Jahren getroffenen Massregeln hinstchtlich des Zi n s susses ertheilt.

Da Herr Oberst Müller in Zug in seinem Gesuch um Entlassung aus dem eidgeuossischen Stabe zugleich auch seine Entlassung als Oberst der Seh^rfsehüzen verstanden hat , so ist ihm dieselbe vom Bundesrath ertheilt wor.den , und ^war unter bester Verdankung der vielen, in diesem Eigenschaft dem vaterländischen Wehrwesen während 37 Jahren geleisteten^ Dienste.

^74

. (Vom 11. Februar 1863.)

Mit Rote vom 4. diess bringt der schweiz. Geschäftsträger in .^ur^n dem Bundesrathe zur Kenntniss, dass das Recht der ehemaligen schweizeri^chen Militars ans Bezal..lnng v o m T a g e i h r e r E n t l a s s u n g au ^on d.^r k. italienischen Regierung anerkannt sei, und dass nunmehr au ^er besorderlichen Berichtigung der Brevete gearbeitet werde.

.Herr Dr. Alois Ritter A u e r von W e l s b a e h , Direktor der k. k.

.Hos- und Staatsbuehdrukerei in Wien, hat ^em Bundesrath dureh Ver..nittlung des Hrn. Adolf O tt, Ehemiter, in Bern, ein Vortefeuille übermacht, welches theils in einfachen, theils in mehrfachen Mnstern, mit .Ausnahme der Rahrungsstoffe , alle Arten der vom Hrn. Ritter Aner ^on Welsbach zu Stande gebrachten Gegenstände (Flaehs, Garn, Tnch und Rapier) aus Maissaser.. in den verschiedenen Stadien der FabriNation enthält.

Der Bundesrath verdankte ..^em Hru. Ritter Aner von Welsbach sein wertvolles Geschenk und beschloss, es solle dasselbe seinem HanptInhalte nach au das eidg. Vol^technikun. übermacht, die vorhandenen Doppel aber mit Rüksiel,.t auf die Mais bauenden oder der BapierfabriNation obliegenden Gegenden der Schweiz unter die Kantone angemessen .oertheilt werben.

Der Bundesrath ernannte ans die Dauer der nächsten drei Jahre (1863, l864u..d l 8^) ans derZal^.l der eidgenössischen Obersten nachfolgende l 3 Jnfanterie-Jnspektoren .

Für d e n l. K r e i s (Zürich).

^rn. Oberst B o n t e m s , ^ V . E. Eh., in .^rbe (Waadt).

Stellvertreter: Hrn. ^berstlient. Me...er, J. K., in Beru.

^ ü r d e n l l. K r e i s (B e r u).

Hrn. Oberst Jsler, Joh., in Kaltenbach (Thnrgan).

.Stellvertreter. Hrn. ^berstlieut. Trümph, Gabriel, in Glarns.

^ür d e n lll.

K r e i s (.^ u z e r n).

Hrn. Oberst v. R e d i n g ^ . B i b e r e g g , Leopold, in ^ranenseld.

Stellvertreter: Hru.^ Oberstlieut. W e l t i , Emil, ln Aaran.

^ür den IV. K r e i s (Uri, ^chw.^z, U n t e r w ä l d e n und Zu^).

Hrn. Oberst S c h w a r z , Samuel, iu Aaran.

Stellvertreter: Hrn. Oberstlieut. Brändlin, Karl, in J^na (^t.

Gallen).

375 F ü r d e n V . K r e i s (Glarus u n d Graubünden).

Hrn. Oberst v. Escher, Hs. Ko..rad, in Zürich).

Für d e n VL K r e i s (Freiburg u n d R e u e n b u r g ) .

Hrn. Oberst V e i l l a r d . J. Eharles, in Gens.

Für den Vll. Kreis ( ^ o l o t h n r n , B a s e l - ^ t a d t und BaselLandschaft).

Hrn. Oberst Scherz, Jakob, in Bern.

Für d e n Vlll. K r e i s ( S c h a f s h a u s e n u n d Thnrgau).

Hrn. Oberst Kloss, Karl, in Lieftal^ F ü r d e n l^. K r e i s (..^ G a l l e n und b e i d e A p p e n z e l l).

Hrn. Oberst B a c h o s e n , Samuel, in Basel.

Stellvertreter: .^.rn. Oberstl. v. Steiger, Albert, in Thun.

F ü r d e n ^. K r e i s (Aargau).

Hrn. .Oberst philippin, Jnles, in Reuenburg.

Für den ^l. K r e i s (Tessin).

Hrn. Oberst B a r m a n , .... M. G., in St. Moriz (Wallis).

Für den ^ll. K r e ^ i s (Waadt).

Hrn. O^rst Kern,^riedrich, in ^asel.

Für den ^..lll. K r e i s (Wallis und Gens).

Hrn. Oberst E g l o f f , Joh. Kourad, in Zür^.

(Vom 13. Februar 18li3.)

^er Bundesrath hat ^ur Beseitigung der Anstaude, welche in Be.^ tress der Errichtung eine.^ provisorischeu Bahnhoses in ...^ehaffhausen obwalten, eine Konf^reu^ von Abgeordneten der interessirten Parteien, nämlieh des ....^tadtratl.es von ^^.asshausen, der Direktion der schwe^. Rordostbahn und der grossherzoglich barschen Bah^.baudirektiou angeordnet, .

welche Konser.mz a^. 2l. diess beim Vorsteher des eidg. Departements des Jnnern, Herrn V i o d a , welcher den Bundesrath in dieser Angelegenheit zu vertreten hat, sich versammeln wird.

Jn ^olge der vom Herrn eidg. Obersten B o u r g e o i s ^ o ^ a t verlangten und erhalteneu Entlassung aus dem eidg. Generalstabe hat der

3.76 Bundesrath an dessen Stelle zum Kommandanten der Zentralschule den Herrn eidg. Obersten Den z ler in Reuenburg ernannt.

Mit Rüksicht aus den diessjährigen Trnppeu^usa.umeuzug, dessen Abhaltung um eine Woche srüher stattfinden wird , als bei Festsetzung der diessjährigen Militärseh..len vorgesehen war, und in .Folge der Einführung des neuen Militaristes sur den Kanton W a a d t , hat der Bundesrath folgende Abänderungen am diesjährigen Sehulplaue beschlossen :

A. A r t i l l e r i e .

Wiederholungskurse.

Barktrain der Reserve der Kantone Freiburg, Waadt, Wallis, Reuenburg und Genf, 6 ..^ Batterie Rr. 5l von Waadt, vom 24.

bis 2..). August in Bière.

4 ^ Batterie Rr. 23 von Waadt,

^ vom 3l. August bis 8. Sep-

6 ..^ ,, ,, 13 ,, Freiburg, Raketenbatt^rie Rr. 29 von Bern,

^ tember in Bière.

^ vom 11. bis 22. September

,,

,, 3l ,, Genf,

6 .^ Batterie Rr. 47 von Solothurn, ,, ,, ,, 4.) ,, Aargau, .^ -^ ^ ..... .^ .. .^ .^ ^ Batterie Rr. 19 von Aargan, Barkkompagn^e ,, 35 ,, Zur^,

i

in Bière.

^ vom 24. bis 29. August in l Basel.

l Vorkurs zum T r u p p e n ^ u s a m m e n ^ ^ ^ ^^ ^ ^ ^ ^ .^ ^.^^^

6 .^ Batterie Rr. 21 von Tessin , Barktrain des Auszuges und der Reserve, so wie Bositionskompagnie Rr. 68 von Hessin, vom

16. bis 27. März in Bellinzoua.

B.. K a v a l l e r i e .

Dragouerkompagnie Rr. 18 von Aarg^.n, Zentralschule in Thun.

(Die Dragonerkompagnie Rr. 35 von Waadt kommt nicht zum Wiederholnngskurse ; dagegen habeu die dortigen nunmehrigen Reservekompagnien Rr. 34 nnd 35 in ihren betreffenden Arrondissements eine eintägige Jnspektion zu bestehen.)

Guidenkompagnie Rr. 3 von Basel-.^tadt,

, , 4 ,, Basel^andschast,

Dragonerkompagnie Rr.

5 von ^reiburg,

,, ,, ,,

,, .^ ,, 7 ,,13

,, ,,

,, ,,

,, ,, ,,

,, Waadt, Bern,

20 ,, Luzern, 22 ,, Bern,

Vorkurs sür den Truppen^usammenzng vom 6. bis 11. ^epteml^er in Burgdors.

377

Compagnie Rr.

,, ,, ,, ,,

,, ,, ,, ,, ,, ,,

^

,, ,, ,, ,, ,, ,, ,,

61 73 7 5 13 15 2.1

23 27

39

C. S ch a r f s ch ü z e n.

W i ed e r h o l u n g s k n r s e .

von ^^ ^ vom 20. bis 24..Juli in Moud on.

,, ,, ^ ,, ,, ,, ,, ^

,, ,,

,,

Wallis, vom 25. Juni bis 4. Juli in Baderne.

Thurgau, Freibnrg, Aargau.

Vorkurs sür den Truppenzusammenzug vom 6. bis l1. September in S olothurn.

Zürich,

Schw^, Bern, Lnzern,

^

.^ote. Die ^rsprüngll..h festgesogen Mlll^rschulen finden steh im Bunde.^ blatta. J..^1^2, Band^II, Se^e .^.^575.

Als Bosthalter in Brusio, .^ts. Granbünden, ist Hr. Giovanni Domenieo Zala, Lehrer und Forster, von dort, gewählt worden.

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

14.02.1863

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371-377

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