Gesuch im militärischen Plangenehmigungsverfahren betreffend Labor Spiez; Bau eines Sicherheitslabors VBS (Si Lab VBS)

Mitwirkung und Anhörung vom 12. Juli 2005

Gesuchsteller:

armasuisse Immobilien

Gegenstand:

Ordentliches militärisches Plangenehmigungsverfahren nach dem Militärgesetz (SR 510.10) und der Militärischen Plangenehmigungsverordnung (SR 510.51).

Gesuchsdossier:

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Projektbeschrieb Bericht über die UVP-Hauptuntersuchung Bauprojektpläne Brandschutzkonzept

Mitwirkungs- und Nach Artikel 126 und 126d des Militärgesetzes in VerbinAnhörungsverfahren: dung mit Artikel 62a des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes (SR 172.010) sind die betroffenen Fachbehörden des Bundes und die betroffenen Kantone und Gemeinden anzuhören, bevor die militärische Genehmigungsbehörde ihren Entscheid fällt. Während der Dauer der öffentlichen Auflage hat zudem die betroffene Bevölkerung Gelegenheit, bei den Gemeinden Spiez, Wimmis und Reutigen schriftliche Anregungen zu machen.

Öffentliche Auflage:

Die Gesuchsunterlagen können bei den Gemeinden 3700 Spiez, 3752 Wimmis und 3647 Reutigen vom 12. Juli bis 12. September 2005 eingesehen werden.

Einsprache:

Wer nach den Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes oder des Bundesgesetzes über die Enteignung (SR 711) Partei ist, kann seine Einsprache schriftlich und begründet innert 30 Tagen nach der Publikation im Bundesblatt, bis spätestens am 12. September 2005, bei den Gemeinden 3700 Spiez, 3752 Wimmis oder 3647 Reutigen zuhanden der militärischen Genehmigungsbehörde einreichen. Die eingegangenen Einsprachen und Stellungnahmen werden über den Kanton an die Genehmigungsbehörde weitergeleitet.

12. Juli 2005

2005-1629

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

4353