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Verfügung betreffend Änderung der Luftraumstruktur der Schweiz 2023 vom 22. November 2022
Verfügende Behörde:
Bundesamt für Zivilluftfahrt, 3003 Bern (BAZL)
Gegenstand:
Die Luftraumstruktur der Schweiz wird, basierend auf die ICAO-Luftraumkarte der Schweiz 2022, geändert.
Rechtliche Grundlage:
Gestützt auf die Artikel 8a und 40 des Luftfahrtgesetzes (LFG, SR 748.0) in Verbindung mit Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung über den Flugsicherungsdienst (VFSD, SR 748.132.1) legt das BAZL nach Anhörung der Luftwaffe und der Skyguide die Luftraumstruktur und die Zuordnung der Luftraumklassen fest. Mit der Luftraumstruktur wird festgelegt, welche Benutzungsbedingungen in welchen Teilen des Luftraums über der Schweiz gelten und welche Flugsicherungspflichten und -rechte damit verbunden sind. Das BAZL überprüft die Luftraumstruktur jedes Jahr. Als Grund- und Ausgangslage für die Luftraumänderung 2023 gilt die ICAOLuftraumkarte der Schweiz 2022.
Gemäss Artikel 8a Absatz 2 LFG haben Beschwerden gegen Verfügungen des BAZL zur Festlegung der Luftraumstruktur keine aufschiebende Wirkung.
Inhalt der Verfügung:
Die Luftraumstruktur der Schweiz wird, basierend auf der ICAO-Luftraumkarte der Schweiz 2022, wie folgt geändert: 1. Es werden Flugbeschränkungsgebiete (Restricted Areas; nachfolgend LS-R) für die Trainingsbedürfnisse der Schweizer Armee errichtet.
Für die Schiessübungen der Armee über 250m GND werden nachfolgende Schiesszonen (Firing Areas) in Flugbeschränkungsgebiete (LS-R) umgewandelt:
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Färmelberg (LS-R10)
Gadmen (LS-R31)
Sustenpass (LS-37) BBl 2022 2939
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Glaubenberg / Wasserfallen (LS-R38)
Chalchtal (LS-R41)
Chlialp (LS-R45)
Mätteli (LS-R46)
Val Piana / Cavagnolo (LS-R47)
Mundaun / Nova (LS-R48)
Val Cristallina (LS-R49)
Val Nalps (LS-R50)
Val Rondadura (LS-R51)
Val Curtegns (LS-R52)
Albula Alpen E (LS-R53)
Rossboden / Rheinsand (LS-R57)
Frauenfeld (LS-R58)
Wichlen (LS-R59)
Für das Fliegerschiessen und die militärische Fliegertätigkeit der Armee wird nachfolgende Schiesszone in ein Flugbeschränkungsgebiet (LS-R) umgewandelt:
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Wasserfallen (LS-R40)
a)
Die jeweiligen lateralen und vertikalen Abmessungen der oben erwähnten LS-R können dem Anhang 2 zu dieser Verfügung entnommen werden.
b)
Eine Aktivierung einer LS-R erfolgt per Notice to Airmen (NOTAM) und wird mittels dem Daily Airspace Bulletin Switzerland (DABS) visualisiert. Sobald die LS-R nicht mehr benötigt wird, muss sie mittels NOTAM sofort wieder deaktiviert werden.
c)
Die LS-R können nicht an Samstagen, Sonntagen und an den eidgenössischen und kantonalen Feiertagen aktiviert werden. Allfällige Meisterschaften und Veranstaltungen der General Aviation (GA) sind frühzeitig mit der Armee zu koordinieren, damit diese durchgeführt werden können, soweit die militärischen Operationen dies zulassen. Des Weiteren sind in erster Linie thermikarme Zeiten für die Aktivierungen vorzusehen.
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d)
Search and Rescue- (SAR)- oder Helicopter Emergency Medical Service- (HEMS) -Flüge sind in diesen Flugbeschränkungsgebieten gemäss AIP ENR5.1 §1.1 erlaubt.
e)
Sämtliche Flugbeschränkungsgebiete werden im AIP publiziert. Es werden hingegen nur diejenigen Flugbeschränkungsgebiete, welche eine gewisse Anzahl an Aktivierungen pro Jahr aufweisen, auch auf den relevanten Karten (u.a. ICAO-Karte, Segelflugkarte, VAC und Area-Charts) ersichtlich sein.
2. Das bereits bestehende Flugbeschränkungsgebiet «LS-R14 Säntis» wird für die Durchführung von Mini-Drohnenoperationen der Schweizer Armee angepasst. In der «LS-R14 Säntis» können neben den Schiessübungen nun auch die Mini-Drohnenoperationen durchgeführt werden.
a)
Eine Aktivierung der LS-R erfolgt per NOTAM und wird mittels DABS visualisiert. Sobald das Flugbeschränkungsgebiet nicht mehr benötigt wird, muss es sofort wieder mittels NOTAM deaktiviert werden.
b)
SAR- oder HEMS-Flüge sind in diesem Flugbeschränkungsgebiet gemäss AIP ENR5.1 §1.1 erlaubt.
c)
Dieses Flugbeschränkungsgebiet kann auch für die Nutzung mit den Mini-Drohnenoperationen nur von Montag bis Freitag aktiviert werden.
Zudem erfolgt keine Aktivierung an den eidgenössischen und kantonalen Feiertagen. Allfällige Meisterschaften und Veranstaltungen sind frühzeitig mit der Armee zu koordinieren, damit diese durchgeführt werden können, soweit die militärischen Operationen dies zulassen. Es sind zudem in erster Linie thermikarme Zeiten für die Aktivierungen vorzusehen.
d)
Das Flugbeschränkungsgebiet wird im AIP und auf den relevanten Karten (u.a. ICAO-Karte, Segelflugkarte, VAC und Area Charts) publiziert.
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e)
Alle übrigen für die «LS-R14 Säntis bestehenden Auflagen und Nutzungsbedingungen, welche in der Verfügung betreffend Änderung der Luftraumstruktur der Schweiz 2022 vom 25. Januar 2022 festgelegt wurden, bleiben unverändert in Kraft.
3. Das Gefahrengebiet «LS-D18 Thun» wird mit vorliegender Verfügung aufgehoben.
4. Die Änderung der Luftraumstruktur der Schweiz 2023 wird im Luftfahrthandbuch (Aeronautical Information Publication, AIP) publiziert. Die neue bzw.
geänderte Luftraumstruktur 2023 wird mittels der ICAO-Luftraumkarte der Schweiz und der Segelflugkarte Schweiz, sog. Supplements zum Luftfahrthandbuch, konkretisiert.
5. Sämtliche gegen die Anordnungen in DispositivZiff. 1 bis 3 gerichteten Anträge werden abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist und sie nicht gegenstandslos sind.
6. Die Änderung der Luftraumstruktur der Schweiz 2023 gemäss Dispositiv-Ziff. 1 bis 3 tritt am 23. März 2023 in Kraft. Die Gültigkeitsdauer ist unbeschränkt und dauert bis zum Widerruf bzw. bis zu einer erneuten Änderung, welche die hiermit bereits verfügten Strukturen betrifft.
7. Es werden keine Gebühren erhoben.
8. Eröffnung und Publikation: Die Verfügung ist der Military Aviation Authority, der Luftwaffe und Skyguide per Einschreiben mit Rückschein zu eröffnen. Eine Kopie dieser Verfügung wird allen Angehörten, die eine Stellungnahme eingereicht haben mit Einschreiben mitzuteilen.
Adressatenkreis:
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Die vorliegende Änderung der Luftraumstruktur der Schweiz 2023 richtet sich an alle Personen, die den fraglichen Luftraum in irgendeiner Form nutzen oder die Tätigkeiten nachgehen, welche Auswirkungen auf diesen Luftraum und dadurch auf die Sicherheit des Flugverkehrs haben können.
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Öffentliche Auflage:
Die Verfügung wird durch Publikation im Bundesblatt in deutscher, französischer und italienischer Sprache eröffnet. Im Weiteren kann diese Verfügung unter Homepage des BAZL (www.bazl.admin.ch) oder telefonisch unter der Nummer 058 467 40 53 beim BAZL (Abteilung Sicherheit Infrastruktur) angefordert werden.
Rechtsmittel:
Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht, Postfach, 9023 St. Gallen, Beschwerde erhoben werden. Gemäss Art. 22a Abs. 1 Bst. c des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG; SR 172.021) steht die Frist vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar still. Die Beschwerde ist im Doppel einzureichen. Sie hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift der Beschwerdeführenden zu enthalten. Die angefochtene Verfügung und die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Beschwerdeführenden sie in Händen haben. Ferner ist die Vollmacht einer allfälligen Vertreterin oder eines allfälligen Vertreters beizulegen.
22. November 2022
Bundesamt für Zivilluftfahrt Der Direktor: Christian Hegner
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Anhang 1 zur Verfügung vom 22. November 2022 in Sachen Änderung der Luftraumstruktur der Schweiz 2023 1.
Umwandlung von Schiesszonen in Flugbeschränkungsgebiete (LS-R) für Schiessübungen der Schweizer Armee über 250m GND LSR10 Färmelberg An Area defined by the following coordinates:
Lower Limit: GND Upper Limit: 15500ft AMSL Max Activation: 25 days a year
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LSR31 Gadmen An Area defined by the following coordinates:
Lower Limit: GND Upper Limit: 16500ft AMSL Max Activation: 25 days a year
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LSR 37 Sustenpass An Area defined by the following coordinates:
Lower Limit: GND Upper Limit: 16500ft AMSL Max Activation: 25 days a year; no activation possible between 1. July 15. September.
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LSR 38 Glaubenberg Wasserfallen An Area defined by the following coordinates:
Lower Limit: GND Upper Limit: 17500ft AMSL Max Activation: 30 days a year
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LSR 41 Chalchtal An Area defined by the following coordinates: N471513.621 / E0091847.513, N471448.334 / E0092003.362, N471413.850 / E0092042.764, N471306.937 / E0091948.885, N471229.097 / E0091733.421, N471329.880 / E0091545.287, N471432.046 / E0091616.445, N471517.864 / E0091736.714, N471513.621 / E0091847.513 Lower Limit: GND Upper Limit: 15500ft AMSL Max Activation: 25 days a year
LSR 45 Chlialp An Area defined by the following coordinates:
Lower Limit: GND Upper Limit: 16500ft AMSL Max Activation: 25 days a year
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LSR 46 Mätteli An Area defined by the following coordinates:
Lower Limit: GND Upper Limit: 15500ft AMSL Max Activation: 25 days a year, only during the winter period when the Gotthardpassage is closed
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LSR 47 Val Piana Cavagnolo An Area defined by the following coordinates:
Lower Limit: GND Upper Limit: 15500ft AMSL Max Activation: 25 days a year
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LSR 48 Mundaun Nova An Area defined by the following coordinates:
Lower Limit: GND Upper Limit: 15500ft AMSL Max Activation: 25 days a year
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LS-R 49 Val Cristallina An Area defined by the following coordinates:
Lower Limit: GND Upper Limit: 36500ft AMSL / 25500ft AMSL Max Activation: 40 days a year
LS-R 50 Val Nalps An Area defined by the following coordinates:
Lower Limit: GND Upper Limit: 15500ft AMSL Max Activation: 25 days a year 14 / 22
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LS-R 51 Val Rondadura An Area defined by the following coordinates:
Lower Limit: GND Upper Limit: 15500ft AMSL Max Activation: 25 days a year
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LS-R 52 Val Curtegns An Area defined by the following coordinates:
Lower Limit: GND Upper Limit: 15500ft AMSL Max Activation: 25 days a year
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LS-R 53 Albula Alpen E An Area defined by the following coordinates:
Lower Limit: GND Upper Limit: 15500ft AMSL Max Activation: 25 days a year
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LS-R 57 Rossboden Rheinsand An Area defined by the following coordinates:
Lower Limit: GND Upper Limit: 6500ft AMSL Max Activation: 25 days a year
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LS-R 58 Frauenfeld An Area defined by the following coordinates:
Lower Limit: GND Upper Limit: 6500ft AMSL Max Activation: 80 times 0.5 day a year
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LS-R 59 Wichlen An Area defined by the following coordinates:
Lower Limit: GND Upper Limit: 15500ft AMSL Max Activation: 200 days a year
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Umwandlung von Schiesszonen in Flugbeschränkungsgebiete (LS-R) für Fliegerschiessen und militärischer Fliegertätigkeit LS-R 40 Wasserfallen An Area defined by the following coordinates:
Lower Limit 1: GND Lower Limit 2 and 3; 4500ft AMSL Upper Limit: 15500ft AMSL Max Activation: 25 days a year (from October until May)
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Aufhebung des Gefahrengebiets «LS-D 18 Thun» der Schweizer Armee LSD 18 Thun ID of Area
Coordinates
Lower / Upper Limit
LS-D18 Thun
46 45 36 N / 007 36 26 E / GND / 5000ft 46 43 01 N / 007 34 10 E / AMSL (1500m) 46 44 06 N / 007 32 36 E / 46 45 36 N / 007 36 26 E
Activity
Remarks
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