BBl 2022 www.bundesrecht.admin.ch Massgebend ist die signierte elektronische Fassung
Bezeichnung technischer Normen für Funkanlagen gestützt auf die Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV) 1. Ausgangslage 1.1.
Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) ist nach Artikel 31 Absatz 2 Buchstabe a des Fernmeldegesetzes vom 30. April 19971 (FMG) befugt, im Einvernehmen mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) technische Normen zu bezeichnen, die geeignet sind, die grundlegenden Anforderungen an Funkanlagen zu konkretisieren. Soweit möglich bezeichnet es international harmonisierte Normen. Werden die bezeichneten Normen angewendet, so wird vermutet, dass die grundlegenden Anforderungen erfüllt sind.
1.2.
Die von der Europäischen Kommission im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie 2014/53/EU2 bezeichneten harmonisierten technischen Normen sind in ihrem Durchführungsbeschluss (EU) 2022/21913 aufgeführt.
2. Bezeichnung 2.1.
Das BAKOM bezeichnet hiermit im Einvernehmen mit dem SECO: a. die technischen Normen, die in den Veröffentlichungen der EU nach Ziffer 1.2 aufgeführt sind; b. die folgenden technischen Normen, die es selber erarbeitet hat:
Referenzummer des Dokumentes
Referenznummer des ersetzten Dokumentes
Titel des Dokumentes
Zeitlich begrenzte Gültigkeit des ersetzten Dokumentes
NT-3002 V1.3.0 Technische Norm betreffend die PMR-Umsetzer, welche in Tunnels, Überdeckungen, Häusern und in Tiefgaragen eingesetzt werden
v1.2.0 12.06.2017
Art. 7 Abs. 2
NT-3003 V1.1.0 Technische Norm betreffend die BandIII-DABUmsetzer von geringerer Leistung, welche in Gebäude eingesetzt werden
v1.0.0 12.06.2017
Art. 7 Abs. 2
1 2
3
Grundlegende Anforderung FAV
SR 784.10 Richtlinie 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über die Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/5/EG, ABl. L 153 vom 22.05.2014, S. 62.
ABl. L 289 vom 10.11.2022, S. 7
2022-3645
BBl 2022 2878
BBl 2022 2878
Referenzummer des Dokumentes
Referenznummer des ersetzten Dokumentes
Titel des Dokumentes
Zeitlich begrenzte Gültigkeit des ersetzten Dokumentes
NT-3004 V1.1 v1.0 Technische Norm betreffend die Radare für die 12.06.2017 Ortung von Landrutsch- und Geröllbewegungen, die Lawinenortung und gleichartige Sicherheitsanwendungen sowie die Radare für die Ortung von Vogelmigrationen.
2.2.
Grundlegende Anforderung FAV
Art. 7 Abs. 2
Die Bezeichnung harmonisierter Normen erfasst nicht deren nationale Vorworte und Anhänge und dergleichen.
3. Ersetzung früherer Bezeichnung Diese Bezeichnung ersetzt die Bezeichnung vom 12. April 20224.
4. Einsichtsmöglichkeit und Bezugsquelle Die bezeichneten Normen können wie folgt eingesehen oder bezogen werden: a.
kostenlose Einsicht und Bezug gegen Bezahlung bei der Schweizerischen Normen-Vereinigung (SNV), Sulzerallee 70, Postfach, 8404 Winterthur, www.snv.ch;
b.
Bezug gegen Bezahlung bei asut, Klösterlistutz 8, 3013 Bern, www.asut.ch.
5. Entsprechung von grundlegenden Anforderungen Welche grundlegenden Anforderungen der FAV eine technische Norm zu konkretisieren geeignet ist, ergibt sich aus dem Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2191 sowie der folgenden Entsprechungstabelle: Grundlegende Anforderung FAV
Grundlegende Anforderung Richtlinie 2014/53/EU
Art. 7 Abs. 1 Bst. b Art. 7 Abs. 2 Art. 7 Abs. 3 Bst. a Art. 7 Abs. 3 Bst. b Art. 7 Abs. 3 Bst. c Art. 7 Abs. 3 Bst. d Art. 7 Abs. 3 Bst. e Art. 7 Abs. 3 Bst. f Art. 7 Abs. 3 Bst. g
Art. 3.1.b Art. 3.2 Art. 3.3.a Art. 3.3.b Art. 3.3.c Art. 3.3.d Art. 3.3.e Art. 3.3.f Art. 3.3.g
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Grundlegende Anforderung FAV
Grundlegende Anforderung Richtlinie 2014/53/EU
Art. 7 Abs. 3 Bst. h Art. 7 Abs. 3 Bst. i
Art. 3.3.h Art. 3.3.i
29. November 2022
Bundesamt für Kommunikation: Bernard Maissen
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