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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 4. April 1930.}

Herrn Fritz Bernhard Cloetta wird die nachgesuchte Entlassung als schweizerischer Generalkonsul in Kopenhagen unter Verdankung der geleisteten Dienste bewilligt. Mit der vorläufigen Verweserschaft des Generalkonsulates wird Herr Erwin Rudolf Nestel, von Zürich, Kanzleisekretär des Generalkonsulates, betraut.

Laut einer Mitteilung der Regierung von Paraguay ist der Sitz des Konsulates von Lugano nach Basel verlegt worden. Dem zum Honorarkonsul von Paraguay in Basel, mit Amtsbefugnis Über die Kantone Baselstadt und Baselland ernannten Herrn Henry Welti, in Basel, wird das Exequatur erteilt.

Die paraguayische Regierung hat ferner beschlossen, in Luzern ein Honorarkonsulat zu errichten. Dem zum Honorarkonsul von Paraguay in Luzern, mit Amtsbefugnis über die Kantone Luzern, Uri, Schwyz, Ob- und Nidwaiden, Glarus, Solothurn und Tessin ernannten Herrn Karl Zbinden, Advokat in Luzern, wird das Exequatur erteilt.

(Vom 10. April 1930.)

Die Herren A. Junod, Direktor der schweizerischen Verkehrszentrale in Zürich, und Nationalrat R. Weber in Kempten-Wetzikon werden als Vertreter des Bundes in der Aufsichtskommission der schweizerischen Zentrale für Handelsförderung auf eine neue dreijährige Amtsdauer bestätigt.

Die Einnahmen der eidgenössischen Steuerverwaltung aus ordentlichen Stempelabgaben betrugen : im I. Quartal 1929 Fr. 25,728,000 ,, I.

,, 1930 ,, 21,550,000 Mindereinnahmen 1930

Fr. 4,178,000*)

*) Der Unterschied zwischen den Einnahmen 1930 und 1929 ist zum grössten Teil dem Umstände zuzuschreiben, dass das I Quartal 1999 einen Steuerfall mit einer ungewöhnlich hohen Einnahme aufweist.

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Die Zolleinnahmen betrugen : im I. Quartal 1930 . . . Fr, 63,682,022. 26 ,,I.

,, 1929 . . . ,, 58,503,770.73 Mehreinnahmen 1930

Fr. 8,178,251.53

Laut Mitteilung der schweizerischen Gesandtschaft im Haag hat di» niederländische Regierung dem zum schweizerischen Honorarkonsul in Amsterdam ernannten Herrn Alfred Zeller, von Sigriswil (Bern), da» Exequatur orteilt.

(Vom 11. April 1930.)

Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. Dem Kanton Zürich: a. an die zu Fr. 52,000 veranschlagten Kosten für die Durchführung von Detaileutwässerungen im Gebiete der verbesserten Flureinteilung Rudolfingen, Gemeinde Trüllikon, 25 °/o, im Maximum Fr. 13,000; b. an die zu Fr. 52,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung bei Samstagern, in den Gemeinden Richterswil und Wädenswil, Bezirk Borgen, 25 °/0, im Maximum Fr. 13,000 ; c. an die zu Fr. 17,000 veranschlagten Kosten der Durchführung von Entwässerungen und Terrainsicherungen, in der Gemeinde Hütten, Bezirk Horgen, im Maximum Fr. 4850; d. an die zu Fr. 58,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung in den Wilden- und Furtwiesen bei Oberhittnau und in Liebetsried bei Dürsteten, in der Gemeinde Hittnau, Bezirk Pfäffikon, 25 °/o, im Maximum Fr. 14,500.

2. Dem Kanton Luzern an die zu Fr. 88,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Güter- und Bergweganlage von Wauwil-Oberdorf nach dem Wauwilerberg, in der Gemeinde Wauwil, Amt Willisau, 25 %> im Maximum Fr. 22,000.

3. Dem Kanton Scbwyz an die zu Fr. 150,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Güter- und Alpweganlage ,,Weglosen-Wang-Käsern1*, in der Gemeinde Unteriberg, 25 u/o, im Maximum Fr. 37,500.

4. Dem Kanton Glarus an die zu Fr. 4300 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Weganlage und Durchführung von Entwässerungs- und Urbarisierungsarbeiten auf der Liegenschaft ,,Bleiken", in der Gemeinde Elm, 30 °/o, im Maximum Fr. 1290.

5. Dem Kanton Freiburg an die zu Fr, 59,000 veranschlagten Kosten der Ausführung des Entwässerungs- und Aufforstungsprojektcs ^Plan les Goilles" und ^Sous le Pertot à TOurs", der Gemeinde La Röche, im Maximum Fr. 34,342. 50.

366

6. Dem Kanton Baselland : a. an die zu Fr. 152,400 veranschlagten Kosten der Meliorationen in der ,,Rosern", Gemeinde Liestal, im Maximum Fr. 36,560; b. an die zu Fr. 140,000 veranschlagten Kosten der Korrektion des Diegterbaches im Gemeindebann Eptingen, 40 %, im Maximum Fr. 56,000 ; c. an die zu Fr. 110,000 veranschlagten Kosten der Korrektion des Bennwilerbaches im Gemeindebann Holstein, 40 °/o, im Maximum Fr. 44,000.

7. Dem Kanton St. Gallen an die zu Fr. 250,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Güter- und Bergweganlage Kestenenholz-Vermol, in der Gemeinde Mels, 40 %, im Maximum Fr. 100,000.

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Wählbarkeit an eine höhere Forstbeamtung.

Das unterzeichnete Departement hat, gemäss den zurzeit in Kraft bestehenden Vorschriften, nach abgelegten Prüfungen, nachgenannte Herren als wählbar an eine höhere Forstbeamtung erklärt: A n g s t , Ernst, von Wil (Zürich), B a d o u x , Eric, von Cremin (Waadt), O p p l i g e r , Fritz, von Heimiswil (Bern), R o t h , Konrad, von Kesswil (Thurgau).

B e r n , den 7. April 1930.

Eidg. Departement des Innern.

Zahl der überseeischen Auswanderer aus der Schweiz.

Monat Januar bis Ende Februar . . . .

März Januar bis Ende März . . .

,

1930 496 408 904

1929 574 396 970

Zu. oder Abnahme -- 78 + 12 -- 66

B e r n , den 12. April 1930.

Eidgenössisches Auswanderungsamt

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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16.04.1930

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