BBl 2023 www.fedlex.admin.ch Massgebend ist die signierte elektronische Fassung
Vernehmlassungsverfahren
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation Änderungen der Winterreserveverordnung Falls die Realisierung von Reservekraftwerken bzw. die Reserveintegration dereinst politisch nicht gewollt und somit scheitern sollte, würden die Projektanten auf Kosten für vergeblich getätigte Arbeiten sitzen bleiben. Die Winterreserveverordnung soll mit einem Passus ergänzt werden, wonach solche Kosten übernommen werden, namentlich für unnütz gewordene Projektierungsarbeiten. Die weiteren Revisionsbereiche betreffen eher technische Aspekte.
Datum der Eröffnung: 28. Juni 2023 Vernehmlassungsfrist: 25. August 2023 Die Vernehmlassungsunterlagen sowie weitere Informationen, wie jene zu den Kontaktpersonen, sind elektronisch abrufbar unter: https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2023/51/cons_1
3. Juli 2023
2023-1958
Bundeskanzlei
BBl 2023 1581
BBl 2023 1581
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