Verfügung in den Widerspruchsverfahren Nr. 7710/7718 Widersprechende/r Schweizerische Rückversicherungs-Gesellschaft, Mythenquai 50/60, Postfach, CH-8022 Zürich, CH-Marke Nr. 411 120 ([fig.]) und CH-Marke Nr. 411 129 «Swiss Re» [fig.]) gegen Widerspruchsgegner/in Top View AG in Liquidation ohne Domizil, CH-Marke Nr. 532 748 («TOP VIEW» [fig.])

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 18. November 2005 Folgendes verfügt: 1.

Die Widersprüche Nr. 7710/7718 werden aufgrund des Rückzugs vom Verfahren abgeschrieben.

2.

Die für beide Widersprüche geschuldeten Gebühren von 1600 Franken verbleiben dem Institut.

3.

Es werden keine Parteikosten gesprochen.

4.

Diese Verfügung wird der Widersprechenden schriftlich, der Widerspruchsgegnerin durch Publikation im Bundesblatt eröffnet.

Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach ihrer Eröffnung bei der Rekurskommission für geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, Beschwerde geführt werden.

29. November 2005

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

7034

2005-3271