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Strategie «Digitale Schweiz 2024» vom 8. Dezember 2023
8. Dezember 2023
Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Alain Berset Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr
2023-3699
BBl 2023 2830
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Strategie «Digitale Schweiz 2024» 1
Zweck
Die Strategie «Digitale Schweiz 2024» setzt Leitlinien für die digitale Transformation in der Schweiz.1 Sie ist für die Bundesverwaltung2 verbindlich und dient allen anderen Akteuren und Akteurinnen der Digitalisierung als Orientierungsrahmen. Ziel ist es, dass die gesamte Bevölkerung der Schweiz von einer (ökologisch, wirtschaftlich und sozial) nachhaltigen und verantwortungsvollen digitalen Transformation profitiert.
Diese treiben die Behörden aller föderalen Ebenen, Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik gemeinsam voran.
Mit Fokusthemen identifiziert der Bundesrat jährlich zwei bis drei aktuelle Schwerpunkte und lanciert damit Themen der digitalen Transformation. Diese Fokussierung wird ergänzt durch den Aktionsplan, der einen Überblick bietet über die Aktivitäten im Bereich der digitalen Transformation für die breite Bevölkerung. Im Unterschied zu den jährlich wechselnden Fokusthemen bleiben die Vision und die Wirkungsbereiche über mehrere Jahre hinweg stabil.
Die Strategie «Digitale Schweiz 2024» bietet im Sinne einer Dachstrategie einen Rahmen für die «Strategie Digitale Bundesverwaltung», die «Strategie Digitale Verwaltung Schweiz» und sektorielle Strategien. Sie leistet zudem einen Beitrag zur Erreichung der Schweizer Klima- und Umweltziele und der Ziele für nachhaltige Entwicklung der Agenda 2030 der Organisation der Vereinten Nationen3. Die Digitalisierung bleibt Aufgabe aller fachlich zuständigen Organisationen, welche die Massnahmen federführend umsetzen. Die Strategie «Digitale Schweiz 2024» ersetzt ab dem 1. Januar 2024 die Strategie «Digitale Schweiz 2023»4.
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Vision
Die Schweiz priorisiert digitale Angebote konsequent zum Nutzen aller Menschen, unabhängig von Geschlecht, Alter und Herkunft (digital first). Sie nutzt gezielt die Chancen eines nachhaltigen digitalen Wandels, sodass alle langfristig davon profitieren. Die Schweiz zählt zu den digital wettbewerbsfähigsten und innovativsten Ländern Europas.
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Vgl. Verordnung vom 25. November 2020 über die digitale Transformation und die Informatik; SR 172.010.58.
Der Geltungsbereich richtet sich nach Art. 2 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997, SR 172.010.
Abrufbar unter https://unric.org > Ziele.
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Wirkungsbereiche
Fünf langfristige Wirkungsbereiche bilden die Struktur der Strategie «Digitale Schweiz 2024». Die Wirkungsbereiche lehnen sich an den EU-Digital Kompass5 an.
Fokusthemen und Massnahmen sind jeweils einem Wirkungsbereich zugeordnet.
Diese Struktur versteht sich als Instrument zur Erstellung einer Gesamtsicht derjenigen hoheitlichen Tätigkeiten, die für eine digitale Schweiz wichtig sind. Der Bundesrat misst den Fortschritt in jedem Wirkungsbereich mit zwei Messgrössen. Die insgesamt 10 Messgrössen wurden initial festgelegt. Sie werden fortlaufend überprüft und allenfalls angepasst. Soweit möglich werden die Werte mit internationalen Messgrössen verglichen.
Bildung und Kompetenzen: Bevölkerung, Wirtschaft und Behörden verfügen über Kompetenzen im Umgang mit neuen Technologien und können diese kritisch hinterfragen.
Messgrössen: 1. Anteil der Bevölkerung mit erweiterten digitalen Kompetenzen: 40 Prozent (2021).6 2. Anteil IKT-Spezialistinnen und -Spezialisten auf dem Schweizer Arbeitsmarkt: 5,7 Prozent (4,8 % Männer, 0,9 % Frauen), (2022).7
Sicherheit und Vertrauen: In der Schweiz können sich die Einwohnerinnen und Einwohner in der digitalen Welt sicher bewegen; die Privatsphäre ist geschützt.
Messgrössen: 1. Bedrohungslage im Cyberspace: Anzahl der dem Nationalen Zentrum für Cybersicherheit gemeldeten Cyber-Vorfälle: 34 527 (2022).8 2. Digitale Kriminalität, Identifizierung von Straftaten mit einer digitalen Komponente: 33 345 Fälle (2022).9
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Vgl. www.ec.europa.eu > Strategie > Prioritäten der Europäischen Kommission > Ein Europa für das digitale Zeitalter > Europas digitale Dekade: digitale Ziele für 2030.
Vgl. www.bfs.admin.ch > Statistiken finden > Kultur, Medien, Informationsgesellschaft, Sport > Informationsgesellschaft > Gesamtindikatoren > Haushalte und Bevölkerung > Digitale Kompetenzen.
Vgl. www.bfs.admin.ch > Statistiken finden > Kultur, Medien, Informationsgesellschaft, Sport > Informationsgesellschaft > Strategieindikatoren > Bildung und Kompetenzen > IKT-Spezialistinnen und -Spezialisten > Anteil der IKT-Spezialist/innen in der Schweiz.
Vgl. www.ncsc.admin.ch > Dokumentation > Berichte > Lageberichte > Halbjahresbericht 2021/2.
Vgl. www.bfs.admin.ch > Statistiken finden > Kriminalität und Strafrecht > Polizei > Digitale Kriminalität.
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Rahmenbedingungen: Wirtschaft und Gesellschaft können sich auf verlässliche und vorteilhafte Rahmenbedingungen für den digitalen Raum verlassen.
Messgrössen: 1. Digitale Wettbewerbsfähigkeit, Rang der Schweiz im IMD World Digital Competitivness Ranking: 5 (2023).10 2. Anteil neuer Firmen im IKT-Sektor an der Gesamtzahl Neugründungen: 5,1 Prozent (2020).11
Infrastruktur: Die Behörden fördern und betreiben eine verlässliche und widerstandsfähige physische sowie digitale Infrastruktur.
Messgrössen: 1. 5G-Versorgungsgrad in Prozent der Landesfläche: 92 Prozent (2022).12 2. Verfügbarkeit von Open Government Data, Anzahl Datensätze auf opendata.swiss: 10 216 (November 2023).13
Digitale Behördenleistungen: Behörden bieten ihre Leistungen standardmässig digital an (digital first).
Messgrössen: 1. Verfügbarkeit von Online-Dienstleistungen für die Bevölkerung: 78 Prozent (2022).14 2. Digitale öffentliche Dienste für Unternehmen: 62 Prozent (2022).15
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Fokusthemen
Die Fokusthemen sind Ausgangspunkt für neue Massnahmen und Bundesratsaufträge, soweit sie die Bundeskompetenzen betreffen. Sie sind Gegenstand der Sitzungen des Beirats Digitale Schweiz, in dem sich Expertinnen und Experten unter Vorsitz einer Bundesrätin oder eines Bundesrats mit dem Thema vertieft auseinandersetzen. Der Bundesrat bestimmt die Fokusthemen jährlich. Die federführenden Departemente sind für die Umsetzung zuständig.
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Vgl. www.imd.org > World Digital Competitiveness Ranking 2023.
Vgl. www.bfs.admin.ch > Statistiken finden > Kataloge und Datenbanken > Grafiken > Beschäftigte, Unternehmen und Neugründungen im IKT-Sektor.
Vgl. www.bakom.admin.ch > Telekommunikation > Zahlen und Fakten > Sammlung statistischer Daten > Infrastruktur der terrestrischen Mobilfunknetze.
Vgl. www.opendata.swiss.
Vgl. https://digital-strategy.ec.europa.eu > Bibliothek > Thema: elektronische Behördendienste, Vertrauensdienste und eID > eGovernment Benchmark 2023 Background Report S. 14 («Online Availability»).
Vgl. https://digital-strategy.ec.europa.eu > Bibliothek > Thema: elektronische Behördendienste, Vertrauensdienste und eID > eGovernment Benchmark 2023 - Backround Report S. 40 («Regular Business Operations»).
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Die drei Fokusthemen im Jahr 2024 sind: 1.
Cybersicherheit: Federführung: Bundesamt für Cybersicherheit in Zusammenarbeit mit Kantonen, Hochschulen und der Wirtschaft Die Nationale Cyberstrategie wird in Zusammenarbeit mit Kantonen, Hochschulen und Wirtschaft umgesetzt, damit alle Akteure und Akteurinnen sicher mit digitalen Herausforderungen umgehen können.
2.
Schweizerischer Ansatz zur Regulierung von KI-Systemen: Federführung: Bundesamt für Kommunikation in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten, dem Bundesamt für Justiz und weiteren Bundesstellen und Gremien Der Bund erarbeitet bis Ende 2024 einen Vorschlag für einen schweizerischen Ansatz für die Regulierung von KI unter Berücksichtigung von Entwicklungen in den Sektoren und auf internationaler Ebene, insbesondere der EU und des Europarats. Ziel ist ein im Dialog mit allen Anspruchsgruppen entwickelter Ansatz, welcher Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hochhält und gleichzeitig Innovations- und Wachstumsfähigkeit in der Schweiz fördert.
3.
Elektronische Schnittstellen (API): Federführung: Digitale Transformation und IKT-Lenkung in Zusammenarbeit mit den Departementen Die Bereitstellung standardisierter Schnittstellen (API) ermöglicht eine nahtlose Integration und Interoperabilität von digitalen Systemen und den Datenaustausch. Die Anzahl Schnittstellen soll erhöht werden, damit Unternehmen innovative und datenbasierte Geschäftsmodelle aufbauen können und die Schweiz in allen Situationen und Krisen rascher datenbasierte Entscheide treffen kann.
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Aktionsplan
Der Aktionsplan ist Teil der Strategie «Digitale Schweiz 2024». Er definiert die Massnahmen und gibt eine Übersicht zum Stand der Umsetzung. Massnahmen sind konkrete, zeitlich befristete Programme, Projekte oder Initiativen von bundesinternen oder externen Akteuren und Akteurinnen. Sie leisten einen wesentlichen Beitrag zur digitalen Transformation der Schweiz. Der Fortschritt bei der Umsetzung einzelner Massnahmen wird fortlaufend von den federführenden Akteuren und Akteurinnen aktualisiert und als Übersicht auf der Website www.digital.swiss publiziert.
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Zuständigkeiten und Umsetzung
Der Bereich Digitale Transformation und IKT-Lenkung (DTI) der Bundeskanzlei ist zuständig für die Weiterentwicklung, die Koordination, die Kommunikation und das Monitoring der Strategie «Digitale Schweiz 2024». Er berichtet dem Bundesrat jährlich über den Fortschritt der Strategie und erstellt Vorschläge für neue Fokusthemen in enger Zusammenarbeit mit den Departementen. Für die Umsetzung der Massnahmen sind die jeweils federführenden Akteure und Akteurinnen verantwortlich, die den Bereich DTI der Bundeskanzlei regelmässig über den Fortschritt informieren.
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