BBl 2024 www.fedlex.admin.ch Massgebend ist die signierte elektronische Fassung

Krankenversicherungsgesetz

Eröffnung der öffentlichen Ausschreibung zur Vergabe des Projektes «Empfehlungen für den systematischen Einbezug von Betroffenen, Angehörigen und der Bevölkerung in Entscheidungsprozesse von Behörden, Leistungserbringern und Versicherern im Gesundheitswesen» Die Eidgenössische Qualitätskommission (EQK), gestützt auf Artikel 58c Absatz 1 Buchstabe e des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (KVG)1, sowie Artikel 77d der Verordnung vom 27. Juni 1995 über die Krankenversicherung (KVV)2, teilt mit:

1. Eröffnung des Verfahrens, Fristen Die öffentliche Ausschreibung des Projektes «Empfehlungen für den systematischen Einbezug von Betroffenen, Angehörigen und der Bevölkerung in Entscheidungsprozesse von Behörden, Leistungserbringern und Versicherern im Gesundheitswesen» wurde am 15. Januar 2024 eröffnet.

Als Eingabetermin für die Angebote gilt der 15. Mai 2024. Die Unterlagen sind in deutscher, französischer, italienischer oder englischer Sprache einzureichen.

Es wird keine Fristverlängerung gewährt.

2. Gegenstand der übertragenen Aufgabe Formulieren von Empfehlungen für den systematischen Einbezug von Betroffenen, Angehörigen und der Bevölkerung in Entscheidungsprozesse von Behörden, Leistungserbringern und Versicherern im Gesundheitswesen zuhanden der EQK.

3. Zulassung zum Verfahren Für das ausgeschriebene Projekt kann sich jedes Unternehmen alleine oder im Rahmen eines Konsortiums bewerben.

Vorbehalten bleiben die Einschränkungen in Bezug auf die Wettbewerbsauswirkungen sowie der Teilnahmebedingungen gemäss Ausschreibungsunterlagen.

1 2

SR 832.10 SR 832.102

2024-0030

BBl 2024 74

BBl 2024 74

4. Weitere Informationen ­ Ausschreibungsunterlagen Die Eingaben der Bewerberinnen im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung müssen den Vorgaben in den Ausschreibungsunterlagen entsprechen.

Die Ausschreibungsunterlagen enthalten insbesondere Informationen über den Aufbau, den Inhalt und die Sprache der Eingaben. Allfällige Aktualisierungen der Ausschreibungsunterlagen werden auf der Webseite der EQK (www.bag.admin.ch/eqk) publiziert.

Die Ausschreibungsunterlagen können auf der Website der EQK (www.bag.admin.ch/eqk) abgerufen oder bei folgender Adresse angefordert werden: Eidgenössisches Departement des Inneren Sekretariat der Eidgenössischen Qualitätskommission c/o Bundesamt für Gesundheit BAG Schwarzenburgstrasse 157 3003 Bern Schweiz eqk@bag.admin.ch

15. Januar 2024

Eidgenössische Qualitätskommission Der Präsident: Michael Jordi

2/2