Verfügung im Widerspruchsverfahren Nr. 7806 Widersprechende Aldi GmbH & Co. KG, Burgstrasse 37, D-45476 Mülheim an der Ruhr, internationale Registrierung Nr. 635 273 «Armada» gegen Widerspruchsgegnerin Amanda Foods Private Limited, 6 Battery Road, SG-Singapore 049909, internationale Registrierung Nr. 847 951 «AMANDA» (fig.)

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 12. Dezember 2005 folgendes verfügt: 1.

Das Widerspruchsverfahren Nr. 7806 wird zufolge Schutzverzichts der angefochtenen Marke in der Schweiz als erledigt abgeschrieben.

2.

Der Widersprechenden wird die Hälfte der Widerspruchsgebühr von 800 Franken, somit 400 Franken, zurückerstattet. Die andere Hälfte verbleibt dem Institut.

3.

Es wird keine Parteientschädigung gesprochen.

4.

Diese Verfügung wird der Widersprechenden schriftlich, der Widerspruchsgegnerin durch Publikation im Bundesblatt eröffnet.

Rechtsmittelbelehrung Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach ihrer Eröffnung bei der Rekurskommission für geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist in dreifacher Ausfertigung mit Kopie der vorliegenden Verfügung einzureichen.

12. Dezember 2005

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

7132

2005-3391