Verfügung im Widerspruchsverfahren 6736/6737 Widersprechende/r V & S Vin & Sprit Aktiebolag, Förmansvägen 19, S-100 72 Stockholm (Schweden), CH-Marke Nr. 387 962 («ABSOLUT») und CH-Marke Nr. 501 560 («ABSOLUTBAR»), Vertreter/in Wild Schnyder AG, Postfach 1077, CH-8032 Zürich gegen Widerspruchsgegner/in Dynamic Trade GmbH, Höttinger Au 85/2, A-6020 Innsbruck (Österreich), Internat. Registrierung Nr. 804 038 («ABSOLUT ENERGY») Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 7. Januar 2005 Folgendes verfügt: 1.
Die Widerspruchsgegnerin wird vom Verfahren ausgeschlossen.
2.
Die Widersprüche Nr. 6736 und 6737 werden in einem Verfahren vereinigt und das Verfahren aufgrund der Löschung der angefochtenen Marke abgeschrieben.
3.
Die für beide Widersprüche geschuldeten Gebühren von 1600 Franken verbleiben dem Institut.
4.
Die Widerspruchsgegnerin hat der Widersprechenden eine Entschädigung von 3000 Franken (inkl. Widerspruchsgebühren von 1600 Fr.) zu bezahlen.
5.
Diese Verfügung wird den Parteien schriftlich eröffnet; der Widerspruchsgegnerin durch Publikation im Bundesblatt.
Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach ihrer Eröffnung bei der Rekurskommission für geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, Beschwerde geführt werden.
7. Januar 2005
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung
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2005-0067