BBl 2024 www.fedlex.admin.ch Massgebend ist die signierte elektronische Fassung
Konzept «Transitplätze» Grundlage für die Planung von Halteplätzen für ausländische Fahrende Eröffnung der Anhörung und öffentlichen Mitwirkung gemäss Artikel 19 RPV Herausgeber
Bundesamt für Kultur (BAK) Bundesamt für Raumentwicklung (ARE)
Gegenstand
Das Konzept «Transitplätze» ist ein Raumplanungskonzept im Sinne von Artikel 13 Raumplanungsgesetz (RPG; SR 700). Es stellt eine Grundlage für die Planung von Halteplätzen für fahrende Minderheiten aus dem Ausland dar. Durch die Klärung der Zuständigkeiten zwischen Bund und Kantonen und die Stärkung der interkantonalen Zusammenarbeit soll eine Verbesserung hinsichtlich Zahl und Nutzung der verfügbaren Halteplätze erreicht werden.
Verfahren
Anhörung der Kantone Die Stellungnahmen der Kantone sollen eine Einschätzung des Kantons enthalten, ob mit Blick auf Artikel 20 Absatz 1 RPV allenfalls räumlich konkrete Widersprüche zu ihrer kantonalen Richtplanung bestehen.
Anhörung der Gemeinden; Information und Mitwirkung der Bevölkerung Die betroffenen Kantone werden beauftragt, die interessierten kantonalen, regionalen und kommunalen Stellen anzuhören und die Information und Mitwirkung der Bevölkerung sicherzustellen (Art. 19 Abs. 2 RPV).
Die betroffenen Parteien richten ihre Stellungnahmen direkt an das BAK.
Öffentliche Auflage
Die Dokumente sind im Internet verfügbar: www.bak.admin.ch > sprachen-und-gesellschaft > jenische-und-sinti-als-nationale-minderheit > konzept-transitplaetze Auf Anfrage können sie gemäss Artikel 19 Absatz 4 RPV zwischen dem 5. März und dem 23. Mai 2024 beim BAK in Papierversion eingesehen werden.
Fristen
Anhörung der Kantone: 5. März bis 5. Juni 2024 Die betroffenen Parteien reichen ihre Stellungnahme bis 5. Juni 2024 beim BAK ein.
2024-0513
BBl 2024 480
BBl 2024 480
Adresse
Die Stellungnahmen sind vorzugsweise elektronisch (in zwei Versionen: eine in PDF-Format und eine in Word-Format) einzureichen an: Fiona Häusler, fiona.haeusler@bak.admin.ch, Bundesamt für Kultur, Sektion Kultur und Gesellschaft, Hallwylstrasse 15, 3003 Bern
Adressen für Rückfragen
5. März 2024
BAK: 058 462 92 98, fiona.haeusler@bak.admin.ch ARE: 058 484 97 98, timon.richiger@are.admin.ch
Bundesamt für Kultur Bundesamt für Raumentwicklung
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