BBl 2024 www.fedlex.admin.ch Massgebend ist die signierte elektronische Fassung
Bundesbeschlüsse, welche später veröffentlicht werden
Die Bundesversammlung hat in der Frühlingssession folgende Bundesbeschlüsse erlassen:
Bundesbeschluss vom 26. Februar 2024 über die Erhöhung des Verpflichtungskredits für den Ausbauschritt 2025 für die Eisenbahninfrastruktur (BBl 2023 2064);
Bundesbeschluss vom 26. Februar 2024 über die Erhöhung des Verpflichtungskredits für den Ausbauschritt 2035 für die Eisenbahninfrastruktur (BBl 2023 2065);
Bundesbeschluss vom 27. Februar 2024 über Finanzhilfen nach dem Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (BBl 2023 2183);
Bundesbeschluss vom 29. Februar 2024 über die Förderung von erneuerbaren Energien 20252030 (BBl 2022 2654);
Bundesbeschluss vom 29. Februar 2024 über die Förderung des grenzüberschreitenden Personenverkehrs auf der Schiene, von Massnahmen zur Verminderung von Treibhausgasemissionen im Luftverkehr und Massnahmen zur Vermeidung von Schäden und zur Dekarbonisierung von Anlagen im Emissionshandelssystem 20252030 (BBl 2022 2656).
Diese Beschlüsse werden im Bundesblatt veröffentlicht, sobald die entsprechende Rechtsgrundlage in Kraft tritt.
26. März 2024
2024-0733
Bundeskanzlei
BBl 2024 692
BBl 2024 692
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