Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 7582 Widersprechende/r Diageo North America, Inc., US-Norwalk, CT 06851-1127, CH-Marke Nr. 286 597 «SMIRNOFF» (fig.) gegen Widerspruchsgegner/in Obschestvo s organichennoi otvetstvennostyu «Torgovy dom po vozrozhdeniyu traditsyi Postavschika Dvora Ego Imperatorskago Velichestva P.A. Smirnova», RU-113184 Moscow, IR-Marke Nr. 839 972 «fig.» Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 16. November 2005 folgendes verfügt: 1.

Die Widerspruchsgegnerin wird vom Verfahren ausgeschlossen.

2.

Der Widerspruch Nr. 7582 wird gutgeheissen.

3.

Der internationalen Registrierung Nr. 839 972 «fig.» wird der Schutz in der Schweiz definitiv verweigert.

4.

Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt dem Institut.

5.

Die Widerspruchsgegnerin hat der Widersprechenden eine Parteientschädigung von 1800 Franken (inkl. Ersatz der Widerspruchsgebühr) zu bezahlen.

6.

Diese Verfügung wird der Widersprechenden schriftlich, der Widerspruchsgegnerin durch Publikation im Bundesblatt eröffnet.

Rechtsmittel Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung bei der Rekurskommission für geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist in dreifacher Ausfertigung mit Kopie des vorliegenden Entscheids einzureichen.

16. November 2005

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

2005-3108

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