Verfügung im Widerspruchsverfahren Nr. 7401 Widersprechende/r Lonza AG, Münchensteinerstr. 38, CH-4002 Basel, CH-Marke Nr. P 295 654 («META»), Vertreter/in A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, Postfach, CH-8024 Zürich gegen Widerspruchsgegner/in Ecolab GmbH & Co.
OHG, Reisholzer-Werftstrasse 3842, D-40589 Düsseldorf (Deutschland), Internat.
Registrierung Nr. 831 581 («MEPA») Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 27. Mai 2005 Folgendes verfügt: 1.
Das Widerspruchsverfahren Nr. 7401 wird aufgrund des Rückzugs abgeschrieben. Der internationalen Registrierung Nr. 831 581 «MEPA» wird der Schutz in der Schweiz definitiv verweigert.
2.
Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt dem Institut.
3.
Die Parteikosten werden wettgeschlagen.
4.
Diese Verfügung wird den Parteien schriftlich eröffnet; der Widerspruchsgegnerin durch Publikation im Bundesblatt.
Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach ihrer Eröffnung bei der Rekurskommission für geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, Beschwerde geführt werden.
27. Mai 2005
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung
3558
2005-1336