Verfügung im Widerspruchsverfahren Nr. 7534 Widersprechende Lidl Stiftung & Co. KG, Stiftsbergstrasse 1, D-74167 Neckarsulm, internationale Registrierung Nr. 747 137 «NATURIS» gegen Widerspruchsgegnerin IPRONA AG/SPA, Industriezone 3, I-39011 Lana (BZ), internationale Registrierung Nr. 816 944 «NATURED» Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 27. Oktober 2005 folgendes verfügt: 1.
Die Widerspruchsgegnerin wird vom Verfahren ausgeschlossen.
2.
Der Widerspruch Nr. 7534 wird abgewiesen.
3
Der internationalen Registrierung Nr. 816 944 «NATURED» wird der Schutz in der Schweiz definitiv gewährt.
4.
Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt dem Institut.
5.
Es werden keine Parteikosten gesprochen.
6.
Dieser Entscheid wird der Widersprechenden schriftlich und der Widerspruchsgegnerin durch Publikation im Bundesblatt eröffnet.
Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung bei der Rekurskommission für geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist in dreifacher Ausfertigung mit Kopie des vorliegenden Entscheids einzureichen.
27. Oktober 2005
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung
6648
2005-2892