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Schweizerisches Bundesblatt.

XI. .Jahrgang. II.

Nr. 43.

ST

3. September 1859.

Bericht über

Die Geschäftsführung des Bundesgerichtes im .Jahr 1859.

(Vom 19. Juli 1859.)

T t t.!

Der Geschäftsbericht des Bundesgerichtes wurde uns erst vor einigen Tagen zugestellt , und deßhalb mußte Jhre Kommission Jhnen einen abgesonderten Bericht erstatten , damit die Berathung über die Geschäftssührung des Bundesrathes keine Verzögerung erleide. Es ist jedoch zu Bemerken, daß dieser Aufschub durch den Umstand gerechtfertigt wird, daß as Bundesgexicht in den ersten Monaten des Jahres keine Sizungen hielt, .und mithin erst zu Ende des verflossenen Monats Juni den vorliegenden Bericht genehmigen konnte.

Derselbe enthält ein Resüme der Geschäfte , welche dem Gerichte im abgelaufenen Jahre auffielen. Die Zahl der zu einer Lösung gelangtem

.Rechtsstreitigkeiten steigt .ruf 33 an. Wie gewöhnlich bilden dieExpro-

priatio n s f r a g e n die große Mehrheit; denn von den 33 Streitfacheu betreffen nur 5 E i v i l r e c h t s s r a g e n und 4 das H e i m a t h l o s e n ..wesen.

.Bezüglich der Expropriationen mag hervorgehoben werden, daß während

des Geschäftsjahres 364 Rekurse gegen die Entscheide der eidg. Schäzungs-

kommissionen beim Bundesgerichte eingelegt würden. Von diesen sind 264 .durch Annahme des Vorentseheides der Jnftruktionskommission von Seite der Parteien und 24 durch Urtheil des Bundesgerichtes erledigt worden, während 76 Fälle den 31. Dezember 1858 noch unentschieden blieben.

Bundesblatt. Jahrg. XI. Bd. .II.

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390 Dieß Ergebniß gibt zu zwei Bemerkungen Anlaß : 1) Der Vortheil der am 18. Juni l857 getroffeneu Abänderung des eidg. Expropriationsgesezes ^) läßt fich aus dem Angeführten leicht er.^ wessen , da. durch diese Vorkehrung die eigentlichen Prozesse und folglich^ auch die Kosten, welche früher aus dem Erscheinen der Parteien vor Bun.^ desgericht uothwendig entstanden , in so bedeutendem Maße vermindert wurden. Das neue Gesez wird je länger je mehr bewirken, daß das Bundesgericht der Entscheidung bloßer Bodeufchäzungsfrageu , welche keine.

Rechtsfragen find, überhoben werden wird.

2) Die zweite Bemerkung bezieht sich auf die große Zahl der am.

31. Dezember noch unerledigt gebliebenen Geschäfte, und wir sprechen in dieser Hinsicht den Wunsch aus, es möchte das Bundesgericht die Lösung der ihm unterstellten Streitigkeiten möglichst beschleunigen. Es muß indessen angeführt werden, daß die Krankheit eines Mitgliedes des Bundes-.

gerichtes die eingetretene Verzögerung in der Erledigung einiger Rekurse.

erklärlieh macht, wo nicht rechtfertigt. Dieser ganz vorübergehende U ni stand wird sich, wie wir wenigstens hoffen, nicht wiederholen.

Jhre .Kommission beantragt daher zu beschließen : Es wird der G e s c h ä f t s f ü h r u n g des schweizerischen Bun-

d e s g e r i c h t e s im Jahr 1858 die Genehmigung ertheilt.

Bern, den 19. Juli 1859.

Die Mitglieder der Kommission : Jltles .^artm.

^..llltgerbül.ler.

I)r. A. Ascher.

Blosch.

^lallta.

.^eer.

..^er Jm ^f.

Abwesend waren .

.....llet und

Maller.

^) S. eidg. Ge.se..sammlung , .^..and v. Seit.. ^8.

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Bericht über die Geschäftsführung des Bundesgerichtes im Jahr 1859. (Vom 19. Juli 1859.)

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03.09.1859

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389-390

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