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Bericht des
Bundesrates an die Bundesversammlung über die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1955/56 (Vom 24. September 1956)
Herr Präsident!
Hochgeehrte Herren !
Unter Bezugnahme auf Artikel 2 des Regulativs Ihrer ständigen Alkoholkommissionen vom 10. Juli 1903 beehren wir uns, Ihnen über die 'Durchführung der Alkoholgesetzgebung in der Zeit vom I.Juli 1955 bis 80.Juni 1956 nachstehenden Bericht zu unterbreiten.
I. Allgemeines Im abgelaufenen Geschäftsjahr sind folgende, den Geschäftsbereich der Alkoholverwaltung betreffende und in der Sammlung der eidgenössischen Gesetze veröffentlichte Erlasse herausgekommen: 1, Bundesratsbeschluss vom 2.September 1955 über Massnahmen zur Verwertung der Kernobsternte 1955; AS 1955, 789.
2. Bundesratsbeschluss vom 2. September 1955 betreffend die Übernahmepreise für Kernobstbranntwein und die Besteuerung gebrannter Wasser; ASI955, 798.
8. Bundesratsbeschluss vom 2. September 1955 über die. Qualitätskontrolle für Kernobst; AS 1955, 796.
4, Bundesratsbeschluss vom 2. September 1955 über die Bückvergütung der fiskalischen Belastung auf dea in der Zeit vom 1. Juli 1954 bis 30. Juni 1955 ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen; AS 1955, 798.
5. Bundesratsbeschluss vom 13. September 1955 über die Preisfestsetzung für Kartoffeln der Ernte 1955; AS 1955, 809.
317 6. Bundesratsbeschluss vom 19. September 1955 über die Umstellung des Obstbaues; AS 1955, 817.
7. Bundesratsbeschlusa vom 11. Juni 1956 über die Verwertung der Kartoffelernte 1956; AS 7956, 730.
8. Bundesratsbeschluss vom 25. Juni 1956 über die Verwertung der Kirschenernte 1956; AS 1.956, 744.
Durch Postulat des Nationalrates (Postulat Beck, Nr.7041) wurde der Bundesrat eingeladen, die der Alkoholverwaltung übertragene Aufgabe derBinflussnahme auf die V e r w e r t u n g der inländischen O b s t p r o d u k t i o n einer Überprüfung zu unterziehen und die Garantiepreise für die Rohstoffe der Obstproduzenten den heutigen Produktionskosten anzupassen. Der Bundesrat erIdärte sich bereit, das Postulat anzunehmen, soweit es sich darum handle, die der Alkoholverwaltung durch das Alkoholgesetz übertragene Aufgabe der Einflussnahme auf die Verwertung der inländischen Obstproduktion einer stetigen Überprüfung zu unterziehen. Der Nationalrat hat hierauf das Postulat am 19.März 1956 angenommen.
Die Frage hat ihre praktische Behandlung anlässlich der Festsetzung der Mostobstpreise zur Verwertung der Kernobsternte 1956 gefunden. Den Vorsehlägen des Postulates Rechnung tragend, hat der Bundesrat mit Beschluss vom 4. September 1956 in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Fachkommission und nach Anhörung .der beteiligten Kreise die Mostobstpreise neu geregelt. Diese Eegelung lässt den Brennobstpreis unverändert. Dagegen erfahren die Richtpreise für das zur Verwertung ohne Brennen geeignete Mostobst eine Erhöhung von 50 Bp. bis einen Franken je 100 kg. Damit kann das Postulat als erledigt betrachtet und abgeschrieben werden.
Ein weiteres P o s t u l a t des Nationalrates (Postulat Hauser, Nr. 7124) ersucht den Bundesrat, Bericht und Antrag einzubringen, wie die Lücke in der Alkoholordnung hinsichtlich der Hausbrennerei geschlossen werden kann. Da sich auch der Bundesrat über die unbefriedigende Lage in der Hausbrennerei Rechenschaft gibt, erklärte er Annahme des Postulates. Der Nationalrat hat hierauf das Postulat am 26. Juni 1956 angenommen.
Über die der Alkoholverwaltung beigegebenen Kommissionen ist folgendes zu berichten: 1. Fachkommission Die Fachkommission hielt im Berichtsjahr zwei Sitzungen ab. In der ersten Sitzung vom 17. August 1955 wurden die Massnahmen auf dem Gebiete der Obstund
Kartoffelverwertung, die Übemahmepreise für Kernobstbranntwein, die Besteuerung der Spezialitätenbranntweine und die Obstbauumstellung im Geschäftsjahr 1955/56 erörtert. In der zweiten Tagung vom 24. Mai 1956 gelangten die Massnahmen für die Verwertung der Kartoffelernte 1956 sowie Probleme der Kernobstverwertung der Ernte 1956 zur Behandlung. Ferner liess sich die Kommission über die Massnahmen zur Verwertung der Kirschenerntc 1956 orientieren.
Bundesblatt. 108. Jahrg. Bd. II.
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2. Alkoholrekurskommission Die Alkoholrekurskommission hat im Laufe des Berichtsjahres drei Sitzungen abgehalten. Die Geschäftstätigkeit zeigt folgendes Bild: Zu Beginn des Berichtsjahres hängig 2 Beschwerden Eingang im Berichtsjahr 43 Beschwerden Zusammen 45 Beschwerden !
Hievon wurden erledigt durch: Gutheissung keine Beschwerden Teilweise Gutheissung 1 Beschwerde Abweisung 28 Beschwerden Rückzug 5 Beschwerden Hängig am Ende des Berichtsjahres 11 Beschwerden Zusammen 45 Beschwerden II. Verwaltung A. Personal Der Personalbestand betrug am 30, Juni 1956 : Beamte und ständige Angestellte
Allgemeine Verwaltung Lagerhaus und Rekrifikationsanstalt Delsberg Lagerhaus Burgdorf .
Lagerhaus Romanshorn Lagerhaus Schachen bei Malters . .
Ständige Arbeiter
180
--
9 · 8 6 5 203
3 -- 1 l 5
Vorübergehend angestelltes Personal
.
Gesamt Gesamtbestand
l
181
8 -- -- -- 4
15 3 7 6 212
Die Personalvermehrung gegenüber dem Vorjahr ergab sich vornehmlich aus der Zunahme der Aufgaben auf dem Gebiete der Kartoffel- und Obst ver Wertung, B. Gesamtauslagen für Verwaltung Im Voranschlag war eine Gesamtausgabe für die Verwaltung von Fr. 4 238 000 vorgesehen. Verausgabt wurden Fr. 4 311 261.44.
11. Personalaufwand .·
a. Zentralverwaltung Personalbezüge und feste Zulagen Teuerungszulagen Eeisekosten Übertrag
Laut Rechnung 1955/66
Laut 1955/50 Voranschlag
Fr.
2272839.15 127905.85 245502.91 2646247.91
Fr.
319 Laut Rechnung 1955/56 IT.
Übertrag Beiträge an die Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse Teuerungszulagen an Rentenbezüger . . . .
Arbeitgeberbeiträge an die AHV Prämien an die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt Kleiderentschädigungen und Vergütungen für ausserordentliche Dienstleistungen an die Beamten des Aussendienstes Andere Entschädigungen, Dienstaltersgeschenke, Besoldungsnachgenüsse und Unvorhergesehenes
Laut Voranschlag 1965/66 Fr.
2646247.91 332445.80 67890.80 47688.20 2851.90 9800.16096.70 3128015.81
davon ab: Fr.
Rückerstattungen zu Lasten Konto 121.17 Baukonto Delsberg . . 48520.80 397.02 Brennereiaufsichtsstellen 36 000. -- Total Personalaufwand Zentralverwaltung . .
b. Lagerhäuser Personalbezüge und feste Zulagen Teuerungszulagen Reisekosten Beiträge an die Versicherung-, Einleger- und Hilfskasse Arbeitgeberbeiträge an die AHV Prämien an die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt Andere Entschädigungen, Dienstaltersgeschenke und Unvorhergesehenes davon ab: Fr.
Rückerstattungen zu Lasten Konto 121.17 Baukonto Delsberg . . 88673.30 224.01 Liquidationskonto Delsberg 9 525.10 341.20 Ausbildungskurse für Leiter der Brennereiaufsichtstellen l 151.40 Total Personalaufwand Lagerhäuser
. . . .
84520.80 3038495.01
2956000.--
287389.15 16142.90 1878.-- 31317.40 6152.50 3399.-- 7810.75 354089.70
94849.80 259739.90
356000.--
820
Auf die einzelnen Lagerhäuser verteilt sich der Personalaufwand wie folgt: ..
,
Personalbezuge und
feste Zulagen . .
Teuerungszulagen Reisekosten . . . .
Beiträge an die Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse Arbeitgeberbeiträge an die AHV. . .
Prämien an die Schweizerische Unfallversiche rungsanstalt. . .
Andere Entschädigungen, Dienstaltersgeschenke und Unvorhergesehenes . . .
Rückvergütungen zu Lasten Konto 121.17, 224.01 und 841.20 . . .
Personalaufwand insgesamt . . . .
Burgdorf Fr.
Delsberg Fr.
Romanshornn Fr.
Schachen Fr.
31782.60 1757.-- 7.40
123469.70 6845.-- 1615.20
71231.40 4094.90 107.35
60905.45 3446.-- 148.05
287389.15 16142.90 1878.--
3231.--
13425.60
7725.40
6935.40
31 317.40
666.30
2697.90
1507.90
1280.40
6152.50
400.30
1448.10
811.50
739.10
3399.--
2874.85 3934.15 555.95 38400.55 152376.85 89412.60
445.80 73900.20
7810.75 354089.70
11801.25
16122.70
94349.80
95451.80 77611.35
57777.50
259739.90
9501.30 28899.25
56924.55
2. Sachausgaben:
Laut Rechnung 1955/56
a. Zentralverwaltung Büromaterial, Formulare und Buchbinderkosten Mobiliar und Büromaschinen Laboratoriumsbedarf Bank-, Post- und Zollspesen, Telephon- und Telegrammgebühren Transportspesen, Betreibungskosten, Gerichtskosten Gebäudeversicherungen Büroentschädigung an Beamte des Aussendienstes Entschädigung an das Eidgenössische Statistische Amt
Fr.
Übertrag
119895.41
41495.05 5640.19
70802.45 3700.35 11250.-- 22710.-- 274993.45
Zusammen Fr.
Laut Voranschlag 1955/66 Fr.
321 Laut Rechnung 1955/56 1fr.
Übertrag Ausbildungskurse für Leiter der Brennereiaufsichtstellen .
Camionnette, Betrieb und Unterhalt . . . .
Hausdienst und Reinigung Heizung, Beleuchtung, Kraft, Wasser. . . .
Übrige Sachausgaben
274 993,. 45
Total Sachausgaben Zentralverwaltung . . .
402992.05
Laut Voranschlag 1955/56 Fr.
40724.50 1626.25 58 781.05 25024.85 6892.45 862000.--
b. Lagerhäuser Versicherung der Gebäude. . . . . . . . .
Überfuhrgebühren, Standgelder, Waaggebühren usw Heizung, Beleuchtung, Kraft, Wasser. . . .
Diverse Betriebskosten Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung für das Lagerhaus Basel
13512.75
28000.--
Total Sachausgaben Lagerhäuser
88550.33
14636.85 18797.-- 18 603.78
84000.--
Auf die einzelnen L a g e r h ä u s e r verteilen sich die Sachausgaben wie folgt: Burgdorf
Delaberg
Romanehom
Schachen
Basel
Zusammen
Fr.
Fr.
Fr.
Fr.
Fr.
Fr.
3503.85
3909.70
4433.05
Versicherung der Gebäude . . . l 555.15 Überfuhrgebühren, Standgelder, Waaggebühren usw 1105.60 Heizung, Beleuchtung, Kraft, Wasser. . . . 612.65 Diverse Betriebskosten . . . . 1388.55 Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung für das Lagerhaus Basel -- 4661.95
111.-- 13512.75 -
7215.10
3882.70
15.65 2417.80 14636.85
5267.75
3179.40 4121.40
615.80 13797.--
8526.93
4871.75
552.25 18603.73
3264.25
-- -- . -- 28000.-- 28000.-- 24513.63 15843.55 11834.35 31 696.85 88 550.33
822
Für die gesamte Verwaltung ergeben sich somit folgende Ausgaben: 1. Personalaufwand: a. Zentralverwaltung b. Lagerhäuser . . .
2. Sachausgaben: a Zentralverwaltung b. Lagerhäuser S. Beratungen und Gutachten 4. Vergütung an die Zollverwaltung .
Laut Rechnung 1955/56 Fr.
Laut Voranschlag 1956/66 Fr.
8038495.01 259789.90
2956000.-- 856000.--
402 992 05 88550.83 12064.25 509419.90
862 000 -- 84000.-- 25000.-- 450000.--
4311261.44
4233000.--
C. Brennereiaufsichtstellen Die Zahl der Brennereiaufsichtstellen betrug auf den 30, Juni 1956 2597 gegenüber 2625 Ende Juni 1955.
Die Auslagen für die Brennereiaufsichtstellen betrugen im Geschäftsjahr 1955/56 Fr.864 411.95. Im Voranschlag war eine Entschädigung von Fr.840 000 vorgesehen.
D. Gebäude und Einrichtungen Vom 1. Juli 1955 bis 30. Juni 1956 wurden für den Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen folgende Beträge ausgelegt : Fr.
Zentralverwaltung Lager: Lagerhaus Burgdorf Lagerhaus Delsberg Lagerhaus Romanshorn Lagerhaus Schachen Lagerhaus Basel Kesselwagen und Verschiedenes: Kesselwagen Werkstätten
15620.50 601.45 22688.90 8 481,65 16680.40 176.71 Fr.
5631.60 19.60
5651.20 49230.31
Der Voranschlag für 1955/56 hatte für die beiden Posten «Zentralverwaltung» und «Lager» Beträge von Fr.25 000 und Fr.50 000 vorgesehen.
323 Die Bauarbeiten für die Errichtung eines neuen Spritlagers in Delsberg schritten im Berichtsjahr befriedigend voran. Ende Juni 1956 waren alle Tanks und Betriebsgebäulichkeiten aufgestellt. Ein Teil der Behälter ist bereits mit Alkohol gefüllt. Am 80. Juni 1956 wies das Baukonto Gesamtausgaben im Betrage von Fr.8 968 550.08 auf.
E. Verzinsung An Aktivzinsen wurden vereinnahmt: Zins aus Guthaben beim Eidgenössischen Finanzund Zolldepartement, beim Eidgenössischen Schuldbuch, von eidgenössischen Schuldscheindarlehen und Anleihen Übrige Aktivzinse Die Passivzinsen betrugen: Verzinsung des Versicherungsfonds Verzinsung des Verleiderfonds Uberschuss der Aktivzinsen über die Passivzinsen
IT.
Fr.
920 881.75 1144.20
922025.95
148127.76 6873.31
150001.07 772 024.88
IQ. Brennereiwesen A. Gewerbliche Brennereien und gewerbliche Brennauftraggeber Am 1. Juli 1955 bestanden 2457 Konzessionen für gewerbliche Brennereien, Davon sind im vergangenen Brennjahr wegen Handänderungen und Erwerb von Brennapparaten durch die Alkoholverwaltung 188 Konzessionen erloschen.
Infolge der Übertragung von Brennereien auf neue Inhaber, der Wiederaufnahme der Brenntätigkeit durch vorübergehend stillgelegte Brennereien und der Umteilung von Hausbrennereien zu den Gewerbebrennereion wurden 108 Konzessionen neu erteilt.
Am Ende des Geschäftsjahres bestanden somit noch 2432 Konzessionen, die sich wie folgt verteilen ; l Konzession für Hackfruchtbrennerei (Zuckerfabrik Aarberg für inländische Bübenzuckermelasse), 3 Konzessionen für Industriebrennereien (Zuckerfabrik Aarberg für ausländische Zuckermelasse, Cellulosefabrik Attisholz und Holzverzuckerung Domat/Ems), 768 Konzessionen für die Herstellung von Kernobstbranntwein, 863 Konzessionen für die Herstellung von Spezialitätenbranntwein und 797 Konzessionen für den Betrieb einer Lohnbrennerei. Diese Konzessionen verteilen sich auf 1298 Betriebe, von denen 805 mehr als eine Konzession besassen.
Die Konzession der Industriebrennerei Holz verzuckerungs-AG, Domat/ Ems, ist auf Ende des Berichtsjahres erloschen. Nach dem negativen Ausgang der Volksabstimmung vom 13.Mai 1956 über den Bündesbeschluss vom 80. September 1955 für die Gewährung einer Hilfe an die Hovag und dem Entscheid
324 des Verwaltungsrates des Unternehmens, die Holzverzuckerung nicht weiterzuführen, hat der Bundesrat am 11. Juni 1956 über die Liquidation der Bundeshilfe an Ems Beschluss gefasst. In Ausführung dieses Beschlusses wurde die bis 80. Juni 1956 befristete Konzession für die Erzeugung von Feinsprit aus Holzzucker lediglich in ihrer Wirksamkeit bis zu dem Zeitpunkt verlängert, da die von der Alkoholverwaltung noch zu übernehmenden Spritmengen abgeliefert sein würden. Dies ist inzwischen geschehen, und die Konzession ist demzufolge dahingefallen.
Die Zahl der gewerblichen B r e n n a u f t r a g g e b e r hat sich im Verlaufe des Brennjahres von 32 208 auf 33 935 vermehrt. Dieser Zuwachs entfällt vorwiegend auf Produzenten, die keinen Landwirtschaftsbetrieb bewirtschaften oder zugekaufte- Rohstoffe brennen lassen und infolgedessen die gesetzlichen Bedingungen eines Hausbrennauftraggebers nicht mehr erfüllen.
Über die B r a n n t w e i n e r z e u g u n g der gewerblichen Brennereien und gewerblichen Brennauftraggeber in den letzten fünf Jahren gibt die nachfolgende Tabelle Aufschluss : Branntweinerzeugung der gewerblichen Brennereien gewerblichen B r e n n a u f t r a g g e b e r Spezialitätenbrantwein aus: Geschäftsjahr
Kernobstbranntwein
Kirschen
TraubenZwetschgen trestern, u. Pflaumen Weinhefe, Weinresten
und
Gesamt-
andern Rohstoffen
tätenbrannt- an Kernobst-branntweinn wein undSpeziali-insgesamt tätenbrannt-
16772
771 503 1 069 919
Liter 100 % 1951/52 298 416 1952/58 831 960 1958/54 2 448 568 1954/55 998 182 1955/56 1. 653 635 Durchschnitt 1951/52 bis 1955/56 1 246 152
356 864 414 120 420 980 810 096 819 651
87560 186 557 343 854 178 985 74810
310 807 245 894 217 378 267 431 290 152
25144 821 715 1 653 675 18887 1 001 099 8 449 667 23142 779 654 1 777 836 15735 1 200 348 2 853 983
464 242
164 353
266 333
19 936 914 864
2 161 016
Es fällt auf, dass die Erzeugung von Kirsch gegenüber früheren Jahren sehr stark zugenommen hat. Diese Entwicklung ist durch einen grossen Nachholbedarf des Spirituosengewerbes für diese Branntweinart sowie durch eine grosse Kirschenernte und ungünstige Wetterverhältnisse während der Pflückzeit verursacht worden. Demgegenüber ist die Erzeugung an Zwetschgen- und Pflaumenwasser infolge der kleinen Ernte dieser Eohstoffe stark zurückgeblieben.
325 B. Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber Am 80, Juni 1956 belief sich die 2ahl der anerkannten Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber auf 166 817 gegenüber 168 868 im Vorjahr. Davon entfielen 24 446 auf Hausbrenner und Miteigentümer an Hausbrennapparaten und 142 371 auf Hausbrennauftraggeber. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Zahl der Hausbrenner um 478 und die der Hausbrennauftraggebef um 1573 vermindert.
Im Berichtsjahr -wurden 62 Produzenten, die entweder einen aussergewöhnlich hohen Branntweinverbrauch aufwiesen oder bei denen infolge besonderer Verhältnisse die Kontrolle der Erzeugung und Verwendung des Branntweins Schwierigkeiten begegnet, gestützt auf die gesetzlichen Bestimmungen in ihrem steuerfreien Eigenbedarf begrenzt. In 11 andern Fällen wurde die bisherige Begrenzung wegen Hinfalles der gesetzlichen Voraussetzungen aufgehoben.
Infolgedessen hat sich die Zahl der Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber mit begrenztem Eigenbedarf im Verlaufe des Geschäftsjahres von 5705 auf 5756 erhöht. Ferner wurde 16 trunksüchtigen Produzenten das Eecht zur Erteilung von Brennaufträgen gemäss Artikel 10 des Bundesgesetzes über die Konzessionierung der Hausbrennerei entzogen.
Nachfolgend geben wir die wichtigsten Ergebnisse, dio aus der statistischen Verarbeitung der Brennkarten der Jahre 1950/51 bis 1954/55 hervorgegangen sind, bekannt : a. Eingegangene ausgefüllte Brennkarten Ausgefüllt durch: HauBbrenuer
1950/51 . . .
1951/52 . . . .
1952/58 1953/54 1954/55 Durchschnitt 1950/51 bis 1954/55
23 623
HauBbronnAuftraggeber
Zusammen
119 832
143 455
22614 21957
112 307 115 955 116 904 115 214
184 802 138 614 139518 137 171
22670
116 042
138 712
22495 22 659
Die Verarbeitung der Brennkarten hat ergeben, dass von den 137 171 Hausbrennern und Hausbronnauftraggebern, die im Brennjahr 1954/55 eine Brennkarte auszufüllen hatten, 116 239 Branntwein erzeugten. Die übrigen 20 932 Produzenten hatten nur über die Verwendung ihrer Branntweinvorräte Eechnung abzulegen. Es haben somit von den am 30, Juni 1955 anerkannten 168 868 Hausbrennern und Hausbrennauftraggebcrn im Berichtsjahr 68,8 % Branntwein hergestellt oder herstellen lassen. Von den Hausbrennern allein haben dagegen im Jahre 1954/55 nicht weniger als 18 823 oder 88,1 % Branntwein erzeugt.
826 b. Branntweinerzeugung der Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber GesamtSpeziall- erzeugung an tätenZwetsch- Trauben* anderen branntwein Kernobstgen und Roh- insgesamt Pflaumen trestern,Weinhefe,, stoffen u. Speziali-täten-branntweinn Weinresten
Spezialitätenbranntwein aus: Geschäftsjahr
Kernobstbranntwein
Kirschen
Liter effektiver Gradstärke 1)
1950/51 1951/52 1952/53 1953/54 1954/55
24995 22267 26319 34551 29360
1 554 885 3 677 903 3 347 527 8 226 113
660 025 710 086 903 337 483 383 508 259
3 242 763
653 018 413] 78 437 248 27499 1 530 9384778701
4407387
684 784 115 102 174 646 889 320 252040
409045 514 488 445580 408 204 408 899
1 778 849 6 186 236 1 361 9432 916 828 1 549 8825 227 785 1 765 4585 112 985 1 198 5584424671
Durchschnitt 1950/51 bis 1954/55
Blieb die Erzeugung von Kernobstbranntwein im Brennjahr 1954/55 im Verhältnis zum Vorjahr ziemlich unverändert, so hat die Herstellung von Spezialitätenbranntwein durch Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber im gesamten stark abgenommen. Kirsch wurde allerdings infolge der grossen Kirschenernte mehr gebrannt als im Vorjahr. Dagegen fiel die Erzeugung von Pflaumen- und Zwetschgenwasser infolge geringerer Rohstoffernte im Brennjahr 1954/55 bedeutend kleiner aus als im vorausgegangenen Jahre. Die Branntweinerzeugung aus Traubentrestern, Weinhefe und Weinresten blieb im Vergleich zum Vorjahr sozusagen unverändert.
c. Branntweinerzeugung je Betrieb Brennjahr
Durchs ch n l t t l lohe E r z e u g ung von Branntwein Kernobstbranntwein Spezialitätenbranntwein Je Betrieb, der Speziali- insgesamt je Betrieb, je Betrieb, der Kernobstbranntwein erzeugte tätenbranntwein erzeugte der Branntwein erzeugte L i t e r e f f e k t i v e r Gradstärke1)
1950/51 1951/52 1952/53 1953/54 1954/55 Durchschnitt 1950/51 bis 1954/55
30 42 45 40
28 21 23 25 19
44 30 42 44 38
42
22
40
47
1
) Gezählt wurden die Liter effektiver Gradstärke, wie sie in den Brennkarten
eingetragen wurden. Diese bewegt sich im grossen und ganzen zwischen SOund 60 Vol-%.
327 Die Erzeugung je Betrieb ist im Vergleich zum Vorjahr entsprechend der kleineren Gesamterzeugung ebenfalls etwas zurückgegangen.
d. S t e u e r f r e i e r Eigenbedarf 135 596 Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber haben im Brennjahr 1954/55 im eigenen Haushalt und Landwirtschaftsbetrieb 3 789 898 Liter Branntr wein steuerfrei verwendet. Davon entfielen 2 627 928 Liter auf Kernobstbranntwein und l 161 965 Liter auf Spezialitätenbranntwein. Demgegenüber sind im vorausgegangenen Geschäftsjahr von den Hausbrennern und Hausbrennauftrag gebern insgesamt 4 050 018 Liter Branntwein zum steuerfreien Eigenbedarf beansprucht worden.
Über den durchschnittlichen Eigenbedarf je Betrieb, der Branntwein zum Eigenbedarf beanspruchte, gibt die nachstehende Tabelle Aufschluss : S t e u e r f r e i e r Eigenbedarf der Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber Brennjahr
Durchschinittlicher Eigenbedarf Je ]Betrieb an SpezialitätenBranntwein insgesamt Kernobstbranntwein branntwein Liter effektiver Gradstärke 1)
1950/51 1951/52 . . . .
1952/53 1953/54 1954/55 . . . .
27 25 25 28 27
16 15 16 16 14
29
26
15
28
27 27 29 28
Durchschnitt 1950/51 bis 1954/55
Aus dieser Tabelle geht hervor, dass der Verbrauch je Betrieb in den letzten 5 Jahren ziemlich stabil geblieben ist. Die erntebedingten Schwankungen bei der Erzeugung haben eine gewisse, wenn auch nur geringe Wirkung auf die Höhe des Eigenbedarfes ausgeübt.
C. Ankauf von Brennapparaten Im Berichtsjahr hat die Alkoholverwaltung 455 konzessionierte Brennapparate aufgekauft, von denen 893 auf Hausbrennereien und 62 auf gewerbliche Brennereien entfielen. Überdies wurden noch 81 Apparate erworben, die anlässlich der Bestandeserhebung vom 1.-6. September 1930 nicht gemeldet worden waren.
Pur die übernommenen Brennapparate wurden mit Einschluss der Frachtspesen Fr. 125 993.50 bezahlt.
1
) Siehe Fussnote Seite 326.
328 Über den am Ende des Berichtsjahres verbleibenden B e s t a n d der B r e n n a p p a r a t e in den einzelnen Kantonen unterrichtet folgende Tabelle: Zürich Bern. , Luzern Uri Schwyz Obwalden Nidwaiden Glarus .
Zug Preiburg Solothurn Baselstadt Baselland . . . . . . .
Schaffhausen
Übertrag 15 402 Appenzell A.-Rh 55 Appenzell I.-Rh 52 St. Gallen l 674 Graublinden 895 Aargau 2929 Thurgau .
808 Tessin l 419 Waadt 300 Wallis l 821 Neuenburg 186 Genf 25 Dazu : Fürstentum Liechtenstein 470
891 4382 3 031 87 947 607 292 88 488 596 2045 50 l 854 49
Übertrag 15402
Insgesamt
25 481
Über die Bewegung der Zahl der B r e n n a p p a r a t e 1. Januar 1933 gibt folgende Tabelle Aufschluss:
seit dem
Berichtsjahr
Bestand am Anfang dea Berichtsjahres
Von der Alkoholverwaltung aufgekauft
1933/50
42213
12 137
2551
27525
1950/51 1951/52 1952/58 1958/54 1954/55 1955/56
27525 27328 27107 26838 26517 25 979
177
202 237 299 490 455
20 19 32 22 48 43
27 328 27107 26838 26517 25 979 25481
1933-1956
42 213
13997
2785
25481
Sonst in Wegfall gekommen
Bestand am Ende des Berichtsjahres
329
IV. Förderung der Kartoffel- und Obstverwertung ohne Brennen A. Kartoöelverwertung 1. Ernteertrag Die Kartoffelernte 1955 brachte bei einer Anbaufläche von 57 000 ha einen Gesamtertrag von 110 000 Wagen zu 10 t, was einem Durchschnittsertrag von 198 q je ha entspricht. Es bedeutet dies einen Minderertrag von 42 000 Wagen gegenüber der Eekordernte 1954 oder von rund 12 ÛOO Wagen gegenüber dem durchschnittlichen Ertrag der letzten fünf Jahre. Dieser Minderertrag ist vor allem auf Krautf äuleschäden bei der am meisten angebauten Sorte Bintje zurückzuführen. Die Verwertung der bevorzugten Speisesorten bot keine Schwierigkeiten; zur Deckung des Bedarfes dieser Sorten mussten noch Speisekartoffeln eingeführt werden. Dagegen entstanden bei den Ausgleichssorten vorübergehend Überschüsse, deren Verwertung behördliche Massnahmen und Beihilfen nötig machte.
2. Verwertungsmassnahmen Die im Geschäftsjahr 1955/56 getroffenen Verwertungsmassnahmen stützten sich auf unsere Beschlüsse vom 17. Juni und 18. September 1955 sowie auf verschiedene Weisungen der Alkoholverwaltung. Es gelangten die nachgenannten, bereits in den Vorjahren bewährten Massnahmen zur Anwendung : Gewährung von Frachtbeiträgen für Saat-, Speise- und Eutterkartoffeln; Förderung des Speisekartoffelverbrauches durch Aufklärung über Sorten, Bezugsmöglichkeiten, Qualitätsvorschriften und Einkellerungstechnik ; verbilligte Abgabe von Kartoffelüberschüssen an Minderbemittelte; Förderung der Einlagerung von Kartoffeln bei Produktion und Handel durch Aufklärung über zweckmässige Lagereinrichtungen; Verarbeitung von Kartoffelüberschüssen zu Kartoffelflocken.
Die Futtermittelünporteure wurden zur Übernahme von Kartoffelerzeugnissen im Zusammenhang mit der Einfuhr von Kraftfuttermitteln verpflichtet. Ferner hatten die gewerblichen Schweinehalter bestimmte Mengen Kartoffeln oder Kartoffelerzeugnisse zu übernehmen.
Zum ersten Mal seit Kriegsende haben wir darauf verzichtet, die Schaffung von Reservelagern für die Sicherstellung der Versorgung mit Speisekartoffeln im Frühjahr anzuordnen, 3. Verwertung der Ernte Die folgende Zusammenstellung gibt einen Überblick über die Verwertung der Ernte :
Art der Verwertung
Wagen
Verbrauch zu Speisezwecken (Schätzung) zuiot der nichtbäuerlichen Bevölkerung 20 000L im bäuerlichen Betrieb 20 000 Saatgut 12000 Verfütterung im Produzentenbetrieb . . ; 53 000 Verfütterung ausserhalb des Produzentenbetriebes sowie anderweitige Verwertung.
5000 Ernteertrag TlO 000 1
zuzüglich 5000 Wagen Import
330
Von den 5000 Wagen, die nicht im Produzentenbetrieb selbst verwertet werden konnten, wurden 2850 Wagen auf Kartoffelflocken verarbeitet und in dieser Form der Verfütterung zugeführt.
Im Herbst wurden im Einvernehmen mit den Kantonen 1258 Wagen Speisekartoffeln, zur Hauptsache aus den Ausgleichssorten Ackersegen und Voran, im Eahmen einer besonderen Aktion verbilligt an Minderbemittelte abgegeben.
4. Regelung der Einfuhr von
Speisehartoffeln
Auf Grund unseres Beschlusses vom 21. April 1950 hat die Alkoholverwaltung nach Eücksprache mit dein Fachausschuss für die Ein- und Ausfuhr von Speisekartoff ein schon im Herbst die Einfuhr von 4147 Wagen Lagerkartoffeln bewilligt, um den Verbrauchern die Eindeckung ihres Einlagerungsbedarfes zu ermöglichen. Ferner wurden in der Zeit vom I.März bis Mitte Juni 1956 weitere 1335 Wagen Kartoffeln alter Ernte und rund 600 Wagen Frühkartoffeln importiert. Obwohl die Einfuhr von Frühkartoffeln bis 22.Mai keiner mengenmässigen Beschränkung unterlag, blieb sie wegen der verhältnismässig hohen Auslandpreise unter den durchschnittlichen Einfuhren der Vorjahre. Ab 22.Mai wurde die Einfuhr kontingentiert und in den Dienst der Inlandverwertung gestellt, indem die Importeure verpflichtet wurden, nach Massgabe ihrer Einfuhren inländische Frühkartoffeln der neuen Ernte zu übernehmen.
Angesichts der hohen Preise in den Lieferländern wären im Frühjahr 1956 ausländische Speisekartoffeln der Ernte 1955 franko Schweizergrenze einschliesshch Zollbelastung teurer zu stehen gekommen als inländische Kartoffeln gleicher Qualität. Um dies zu vermeiden, haben wir mit unserem Beschluss vom S.März 1956 die Alkoholverwaltung ermächtigt, vorübergehend den erhobenen Zoll von Fr.2 sowie den Zollzuschlag von Fr.4 je 100 kg ganz oder teilweise rückzuvergüten. Wir verweisen auf unsern Bericht vom 11. Juni 1956 an die Bundesversammlung.
5. Förderung der inländischen Saatkartoffelproduktion Wie schon in früheren Berichten dargelegt wurde, leistet die Alkoholverwaltung mit Rücksicht auf den engen Zusammenhang der inländischen Saatkartoffelproduktion und -Verwendung mit der Verwertung der Kartoffelernte auch Beiträge für die Ausdehnung und Förderung der Saatkartoffelerzeugung.
Im Berichtsjahr hat sich die Anbaufläche nur unwesentlich ausgedehnt; dagegen erfuhr die Produktion von Saatkartoffeln der ersten Qualitätsklasse (Klasse A) eine starke Zunahme.
6. Preisgestaltung Für die Frühkartoffelernte wurde die Preisbildung wie in den Vorjahren dem freien Spiel von Angebot und Nachfrage überlassen. Wie bei den übrigen Ackerfrüchten wird seit einer Anzahl Jahren auch bei der Preisfestsetzung für Kartoffeln dem Gesichtspunkt der Preisstabilität Eechnung getragen. In diesem
881 Sinne wurden die Produzentenpreise für die Haupternte, trotz des nur mittelmässigen Ertrages, unverändert belassen, nämlich auf Fr.17 bis 22 je 100 kg je nach Sorte für die Speisekartoffeln und Fr. 10 bis 18 für Futterkartoffeln.
7.. Auf Wendungen Die Ausgaben der Alkoholverwaltung zur Verwertung der Kartoffelernte 1955 gehen aus folgender Zusammenstellung hervor: FrFrachtrückvergütungen für Speise-, Futter- und Saatkartoffeln l 597 033.70 Verbilligungsbeiträge für Saatkartoffeln 147168.85 Versorgung minderbemittelter Volkskreise mit verbilligten Kartoffeln .
.
565436.-- Aufklärung und Propaganda 86 736.45 Überschussverwertung 2 358 280.-- Verschiedenes 41 568.20 Gesamtaufwendungen 4796168.20 Diesen Aufwendungen stehen an Einnahmen gegenüber : Fr,
Zollzuschläge auf Importkartoffeln abzüglich : Eückvergütungen auf Importkartoffeehi
2 269 393.20 1440011.20 829882,--
Eückvergütungen auf Kartoffelfrachten der Ernten 1954 und 1955 Total zu Lasten der Betriebsrechnung
160959.50
990841.50 3 805 826.70
B. Obstverwertung und Obstbau
1. Kernobstverwertung a. Ernteertrag. Mit 57 000 Wagenladungen Apfel und Birnen ergab die Kernobsternte 1955 nur einen unterdurchschnittlichen Ertrag. Dabei war bei den Äpfeln eine Fehlernte, bei den Birnen dagegen eine gute Ernte zu verzeichnen.
b. Mostobstverwertung. Der Ablauf der Verwertungskampagne vom Herbst 1955 ist dadurch gekennzeichnet, dass wesentlich mehr Mostobst, vor allem Mostbirnen, angeliefert wurde, als erwartet worden war. Es ergaben sich sogar beträchtliche Überschüsse. Trotzdem ist das Herbstgeschäft ruhig und flüssig verlaufen. Das ist vor allem der Verarbeitung der Überschüsse auf Obstsaftkonzentrat und dem Export von Mostobst zuzuschreiben. Aus rund 2400 Wagen Mostbirnen und rund 600 Wagen Mostäpfeln sind 44866 q Konzentrat erzeugt worden.
Die Alkoholverwaltung unterstützte die Herstellung von Obstsaftkonzentrat durch Beiträge an die Frachtkosten und Handelsmargen des verarbeiteten Obstes.
Damit im Export preislich der Anschluss an die ausländischen Märkte gefunden werden konnte, war die Alkoholverwaltung genötigt, Beiträge an die Kosten für
332 den Transport der Mostbirnen zur Grenze zu leisten. Im ganzen sind aus der Ernte 1955 3088 Wagen Mostobst ausgeführt worden. Gut zwei Drittel davon, nämlich 2118 Wagen gingen nach Deutschland. Österreich übernahm mit 970 Wagen knapp einen Drittel. In erheblichem Umfange mussten minderwertige Säfte früherer Produktion und Saft aus Mostbirnen, die weder für den Export noch für die Verarbeitung auf Qualitätserzeugnisse - im Inland Verwendung fanden, gebrannt werden. Wie im vorhergehenden Jahre sind die ÜberschussVerwertungsbetriebe verpflichtet worden, das zugeführte Mostobst einer neutralen Qualitätskontrolle unterziehen zu lassen.
Die Trester konnten, unterstützt durch Eracht- und Trocknungsbeiträge der Alkoholverwaltung, wieder weitgehend ohne Brennen verwertet werden.
Die nachstehende Aufstellung gibt eine Übersicht über die in den letzten zehn Jahren in gewerblichen Obstverwertungsbetrieben verarbeiteten Mengen Mostobst und die daraus hergestellten hauptsächlichsten Erzeugnisse.
Erntejahr
1946 1947 1948 1949 1950 1951 1952 1953 1954 1955
Verarbeitetes Obst Wagen zu 10 t
23263 20592 17367 9981 26965 6016 14783 14834 12 991 15590
Gärsaft1) hl
Süssmost hl
926 951 838 430 735 128 460082 1 286 273 244039 684 766 721 591 529 312 625 739
403031 363 124 246 609 173 956 313 103 136 852 268000 219 095 303 515 219 190
Saft süss ab Presse hl
96297 93336 83268 84396 84172 81763 74045 75728 70646 79285
Konzentrat
Trockentrester
1
q
45737
35829 .39 546 1493 59407 23
9865 15960 12674 44866
100 257 25290 72344 16688 114044 15905 39309 45887 32532 58207
1
) einschliesslich den auf Branntwein verarbeiteten Gäraaft.
Die A u s f u h r von O b s t p r o d u k t e n nahm im Berichtsjahr einen erfreulichen Verlauf. Sowohl beim Süssmost als auch beim Obstsaftkonzentrat konnten die Lieferungen nach dem Ausland ganz beträchtlich vermehrt werden. Ferner ist es gelungen, die Ausfuhr einer ansehnlichen Menge Obstessig in die "Wege zu leiten. Bei den Trockentrestern konnte der im Vorjahr erreichte Exportstand gehalten werden. Nach wie vor unbedeutend ist die Ausfuhr von Gärsaft und ·von Dörrobst. Im ganzen sind in der Zeit vom I.Juli 1955 bis 30.Juni 1956 43 173 hl Süssmost, 2 hl Gärsaft, 1389 t Obstsaftkonzentrat, 1599 hl Obstessig, .568 t Trockentrester und 19 t gedörrtes Kernobst exportiert worden.
Die Vorräte an O b s t s a f t k o n z e n t r a t beliefen sich zu Beginn des Berichtsjahres auf 20541, die Erzeugung im Herbst 1955 betrug 44871. Am 80. Juni 1956 umfassten die Lager noch 2711 t, wovon 785 t Apfelsaftkonzentrat und .1926 t Birnensaftkonzentrat.
338
e. Taf elobstverwertung. Auf den Herbst 1955 ist die Qualitätskontrolle in dem Sinne neu geregelt worden, dass diese auf die an Dritte gehenden Sendungen von mindestens 1000 kg beschränkt wurde. Ferner wurde die Abgabe der Eigenproduktion der Obstproduzenten an Obsthandelsfirmen von der Kontrollpflicht ausgenommen. Diese Neuerung brachte eine wesentliche Vereinfachung. Sie war vor allem deshalb notwendig geworden, weil immer mehr Obsthandelsfirmen dazu übergehen, das Obst von den Produzenten unsortiert zu übernehmen und es selbst für den Markt zurechtzumachen.
Die Verwertung der Tafeläpfel verlief der kleinen Ernte entsprechend reibungslos. Bei den Tafelbirnen ergaben sich in der Verwertung der WalliserProduktion zeitweilig erhebliche Schwierigkeiten. Diese konnten indessen mit Hilfe zusätzlicher Absatzwerbung und durch Exporte überwunden werden. Die Ausfuhr von Tafeläpfeln erreichte mit 942 Wagen einen angesichts der geringen Ernte erfreulichen Umfang. Im ganzen sind 1109 Wagen Tafelobst exportiert worden. Zur Sicherstellung der Versorgung mussten insgesamt 3082 Wagen Tafelobst eingeführt werden.
Trotz der bescheidenen Tafelobsternte ist auch im Berichtsj ahr eine Abgabe v o n v e r b i l l i g t e m Obst durchgeführt worden. Den Beschaffungsmöglichkeiten für das Obst Eechnung tragend, musate die Aktion auf die Bergzone, d.h. auf die Gebiete beschränkt werden, welche am wenigsten Gelegenheit haben, sich zu angemessenen Bedingungen mit Obst zu versorgen. Zur Abgabe gelangten Spätäpfel. Der Abgabepreis an die Bezüger betrug Fr.30 je 100 kg. Im ganzen sind aus der Ernte 1955 291 Wagen Äpfel verbilligt an die Bergbevölkerung abgegeben worden.
ä. Produzentenpreise f ü r - Kernobst. Die von den regionalen Vorbörsen bestimmten Preise für das Mostobst lagen für die Hauptmenge an der oberen Grenze des von uns festgesetzten Eichtpreisrahmens. Der Eahmen wurde sogar überschritten. Bei der Verwertung ohne Brennen erzielten gewöhnliche Mostbirnen einen Preis von Fr. 5 bis Fr. 5.50, Theilersbirnen Fr. 8 je 100 kg. Für Brennware betrug der Preis Fr.4,50 je 100kg. Für Mostäpfel wurden Fr. 10 bis Fr.12 je 100 kg bezahlt (Eichtpreise Fr.4.50 bis Fr.6 je 100 kg gesunde, reife Mostbirnen, Fr.6 bis Fr.8 je 100 kg gesunde, vollwertige Mostäpfel und Fr.8 bis Fr. 10 je 100 kg kontrollierte, den Qualitätsvorschriften
des Schweizerischen Obstverbandes entsprechende Spezialmostäpfel). Beim Tafelobst lagen die Preise zufolge des kleinen Angebotes durchschnittlich Fr. 10 bis Fr. 12 über den letztjährigen Ansätzen. Einzelne Sorten verzeichneten aber bedeutend höhere Preise. Eückläufig war dagegen der Preis für die Birnensorten Williams-Christbirne und Gute Luise, deren Produktion in den letzten Jahren gewaltig angestiegen ist.
2. Kirschenverwertung Die Kirschenernte 1955 brachte mit 6600 Wagenladungen einen grossen Ertrag. Besondere Vorkehren zur Förderung der brennlosen Kirschenverwertung erschienen deshalb wiederum als notwendig. Mit Beschluss vom 13. Juni 1955 Bundesblatt. 108. Jahrg. Bd. II.
24
884
haben wir die Alkoholverwaltung zur Durchführung der erforderlichenMassnahnien ermächtigt. Wie in den Vorjahren unterstützte die Alkoholverwaltung die Abgabe verbilligter Kirschen an die Bevölkerung von Berggemeinden, den Verkauf. entsteinter Kirschen, den körbchenweisen Verkauf von Kirschen zu einheitlichem, vorteilhaftem Preis und die Werbung. Im ganzen sind im Sommer 1955 227 650 kg Kirschen zu verbilligtem Preis an die Bewohner von Berggemeinden vermittelt worden. Die Entsteinungsbetriebe verarbeiteten 903 197 kg Frischkirschen, Die zu Beginn der Ernte geringen Vorräte an Kirschwasser und dessen hoher Verkaufspreis gaben Anlass zu hohen Preisangeboten für Brennkirschen, was die Verwertung ohne Brennen beeinträchtigte. Nachdem in der zweiten Hälfte der Erntezeit für die Tafelkirschengewinnung ungünstige Witterungsbedingungen eintraten, wurden wesentlich mehr Kirschen den Brennereien zugeführt, als das unter besseren Umständen der Fall gewesen wäre.. Die in der Ernte 1955 erzielten Preise sind als angemessen zu bezeichnen.
3. Umstellung des Obstbaues Mit Beschluss vom 19. September 1955 haben wir die Alkoholverwaltung ermächtigt, die Massnahmen aur Umstellung des Obstbaues weiterzuführen. Da angenommen werden kann, dass sich weder die Zielsetzung noch der zu beschreitende Weg in der nächsten Zeit ändern werden, haben wir die Geltungsdauer des Beschlusses im Gegensatz zur bisherigen Praxis nicht begrenzt. Der für die Massnahmen zur Umstellung des Obstbaues sowie für die Arbeiten zur Züchtung und Prüfung neuer Kernobstsorten zur Verfügung gestellte Kredit belief sich gemäss Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung auf Fr. 800 000, Bei der Obstbauunistellung standen die Bestrebungen, die Obstproduktion zu rationalisieren und möglichst den heutigen Marktverhältnissen anzupassen, im Vordergrund. Eückblickend darf festgehalten werden, dass in allen jenen Kantonen und Gebieten, in welchen die Umstellung zielbewusst geleitet wird, bedeutende Fortschritte vor allem hinsichtlich der Verminderung des Baumbestandes und der Beorganisation von Betrieben zu verzeichnen sind.
In den Betrieben mit Ackerbau sind in vermehrtem Masse ganze Grundstücke vollständig von Obstbäurnen gesäubert worden. Der Obstbaumbestand ist denn auch besonders in den Ackerbaugebieten vermindert worden. Neupflanzungen von
Obstbäumen sind hier selten. In Gegenden, wo der Futterbau überwiegt, wurden in der Eegel in Verbindung mit der Verminderung und Säuberung der Baumbestände neue geschlossene Obstanlagen mit beschränkter Baumzahl geschaffen.
Die Aufwendungen für die Massnahmen zur Umstellung des Obstbaues beliefen sich im Berichtsjahr auf insgesamt Fr.586 184.73. In diesem Betrag sind B-estzahlungen für die Jahre 1953/54 und 1954/55 sowie Vorschussanweisungen für die Jahre 1954/55 und 1955/56 eingeschlossen. "Überdies ist darin eine Bückstellung von Fr. 400 000 für die noch" ausstehenden Schlussäbrechnurigen der Jahre 1954/55 und 1955/56 enthalten.
335 Die Züchtung und Prüfung neuer Kernobstsorten ist im Berichtsjahr fortgesetzt worden. Sie verursachte Aufwendungen im Betrage von Franken 2188.25.
4. Gesamtübersicht der Aufwendungen für die Obstverwertung und die Umstellung des Obstbaues
Die Ausgaben der Alkoholverwaltung für die Förderung der Obstverwertung und die Umstellung des Obstbaues im Geschäftsjahr 1955/56 gehen aus folgender Zusammenstellung hervor: Fr.
Aufklärung und Werbung für Obst und Obstprodukte . . . .
487168.49 Abgabe von verbilligtem Frischobst an Minderbemittelte und an die Bergbevölkerung 259775.90 Beiträge für Forschungs-und Versuchswesen 111404.-- Brennlose häusliche und bäuerliche Obstverwertung 76168.25 Verwertung von Obstüberschüssen 618211.46 Konzentratverwertung 441423.80 Tresterverwertung 301236.65 Kirschenverwertung 113583.25 Beiträge an Organisationen 186 864.05 Umstellung des Obstbaues, einschliesslich Züchtung und Prüfung neuer Kernobstsorten 588 317.98 3129153.33 V. Einkauf gebrannter Wasser A. Inländische Erzeugung a. Sprit und Spiritus Die Übernahmepreise für den durch die Holzverzuckerungs-AG in Ems im Geschäftsjahr 1954/55 abgelieferten Alkohol konnten bis zum Jahresabschluss nicht festgesetzt werden. Es handelte sich deshalb im Bericht des Vorjahres nur um einen vorläufigen Preis, der sich auf Grund von Abschlagszahlungen ergab.
Die endgültigen Übernahmepreise wurden mit Beschluss vom 18. Juni 1956 festgesetzt. Die entsprechenden Nachzahlungen erscheinen im vorliegenden Bericht. Die Preise betragen franko Abgangsstation:
Für 20 000 hl 100% davon · Fr.
3704,00 hl 100% Feinsprit 112.56 6205,06 hl 100% Feinsprit 116,75 5036,82hl 100% Alcohol absolutus . . . . . . . . . . . .
122.06 5056,66 hl 100% Alcohol absolutus .
126.47 zusätzliche Menge 2490,08 hl 100% Feinsprit 80.--
336
Für den durch die Zuckerfabrik und Raffinerie Aarberg AG, die Cellulosefabrik Attisholz AG sowie die Holzverzuckerungs-AG in Ems im Geschäftsjahr 1955/56 abgelieferten Alkohol wurden folgende Übernahmepreise franko Abgangsstation festgesetzt : Zuckerfabrik und Eaffinerie Aarberg AG Für 8000 hl 100% Feinsprit aus inländischer Melasse aus ausländischer Melasse Vor- und Nachläufe aus inländischer Melasse aus ausländischer Melasse
Ü Fr
-
105.-- 65.-- 93. -- 53.--
Cellulosefabrik Attisholz AG Für die ersten 20 000 hl 100 % Feinsprit.
Sekundaspiritus Vor-und Nachläufe Für die weitern 9 000 hl 100% Feinsprit Sekundaspiritus Vor-und Nachläufe Für die 29 000 hl 100 % übersteigende Menge Feinsprit. .
Sekundaspiritus Vor-und Nachläufe Holzverzuckerungs AG Domat/Ems Für 10 000 hl 100% (vom 1.Juli 1955 bis 31. Dezember 1955 = % Kontingent) Feinsprit für zusätzliche Menge Feinsprit ' für 10 000 hl 100% (vom 1. Januar 1956 bis 30. Juni 1956) Feinsprit für zusätzliche Menge Feinsprit
73.-- 63.-- 61.-- 55.-- 45.-- 48.-- 35.50 25.50 23.50
119.67 80.--· 80.-- 55.--
887
Im Berichtsjahre wurden von der Alkohol Verwaltung übernommen: Rohstoff und Lieferant
.
Sorte
Menge M
Melasse der Zuckerfabrik und Raffinerie Aarberg AG Peinsprit . .
Sulfitablaugen der Cellu- Feinsprit . .
losefabrik Attisholz AG Sekundaspiritus . .
Vor- und Nachläufe .
Holz- und Holzabfälle der Feinsprit . .
Holzverzuckerungs-AG Alcohol Domat/Ems absolutus .
Verschiedene Übernommene Ware franko Abgangsstation
100%
7 928,97
Kosten
Fr.
Fr.
94.25
747339.55
53.13
2123707.--
7 806,45 27 606,91
96.21
2656063.25
9,02
73.29
661.10
75 516,93
73.20
5527770.90
1 50
113 206 40
74.70
5640977.30
18 640,59 17 588,57 8742,87 39 972,03 19 800,46
Frachten Insgesamt franko Lagerhaus .
Durchschnittspreis je hl 100 %
75 516,93
Nachzahlungen auf den im Geschäftsjahr 1954/55 nur provisorisch abgerechneten Mengen Alkohol
506227 65
Insgesamt im Geschäftsjahr 1955/56 bezahlt .
6147204.95
b. Kernobstbranntwein Mit Beschluss vom 2. September 1955 haben wir die Übernahmepreise für den abgelieferten Kernobstbranntwein je Liter 100% franko Abgangsstation oder Übernahmestelle wie folgt festgesetzt :
888
a. Gewerbliche Brenner und Brennauftraggeber Fr.
für die ersten 5000 Liter 100% 2.10 für weitere 15 000 Liter 100% 2.05 für die 20 000 Liter 100% übersteigende Menge 2.-- b. Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber sowie kleingewerbliche Brenner und Brennauftraggeber 2.60 Im Berichtsjahre wurden von der AlkoholVerwaltung übernommen: Durchschnittspreis je hl 100%
Menge
Übernommene Ware franko Abgangsstation Frachten . . . . . . . .
. .
Insgesamt franko Lagerhaus
hl 100% 15 862,42 15 862,42
Kosten
Fr.
207.64 2 48
3? t.
3293650.20 38 574 80 210.07 3332225.--
Von den übernommenen 15 862,42 hl 100% Kernobstbranntwein entfallen 1578,84 hl 100% auf Sammelabnahmen (in der Hauptsache Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber) und 14284,08 hl 100% auf Einzelablieferungen (Gewerbebrenner und gewerbliche Brennauftraggeber).
B. Einfuhr Im Berichtsjahre wurden von der Alkoholverwaltung eingeführt:
Feinsprit Sekundaspiritus Insgesamt unverzollt franko Grenze Frachten Insgesamt unverzollt franko Lagerhaus
Eingeführte Menge
Durchschnittspreis Je M 100 %
Kosten
M 100%
Fr.
Fr.
26 273,78 24,63
27,98 17.36
735 088.92
26 298,41
27.97
735516.52
Insgesamt franko Lagerhaus verzollt
i O
AI
Zoll- und Stempelgebühren . . . .
26 298,41
427.60
.117 (
7.44
195814.60
35.68
938418.77
339 C. Rektifikation Im Geschäftsjahr 1955/56 wurde keine Ware rektifiziert.
VI. Verkauf gebrannter Wasser Im Berichtsjahre wurden abgesetzt: Sorte
Menge
Durchschnittspreis je hl 100 %
Erlös
hl 100 %
Fr.
Fr.
Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch
15 818,79
847.93
12989265.90
Kernobstbranntwein . . . . . .
9 859,86
780.47
7695353.60
Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riechu n d Schönheitsmitteln . . . .
18 842,94
397.57
5503544.10
Brennspiritus . . . .
. .
17 495,82
87.42
1 529469.70
Industriesprit . . . .
. .
59 046,11
95.88
5 661 364.--
Zusammen
115 563,52
Denaturier- und Zusatzstoffe . ".
q 468,19
88378997.30 je q
187.09
87595.95 5434.75
Preisdifferenzen Insgesamt
38472028.--
' Die Frachten vom Lagerhaus der Alkoholverwaltung bis zur Bestimmungsstation betrugen für die verkauften 101 764,78 q (116 078,53 hl 100%) insgesamt Fr.429 912.60 oder Fr.4.22 je q (Fr.3.70 je hl 100%).
Einen Vergleich der Verkaufsziffern des Berichtsjahres mit denjenigen früherer Jahre ermöglicht nachstehende Übersicht über den Absatz an gebrannten Wassern durch die Alkoholverwaltung.
340
In den Jahren 1946/47 bis 1955/56 wurden im Inland abgesetzt: Geschäftsjahr
Sprit zur HerstelSprit lung von pharmaund Spiritus Kernobst- zeutischen Erzeugzum Trink- branntwein nissen, Riechund verbrauch Schönheitsmitteln
1946/47 1947/48 1948/49 1949/50 1950/51 1951/52 1952/58 1953/54 1954/55 1955/56
16 654,97 17 075,80 15 148,49 18 507,69 14 443,21 18 995,10 14 155,71 14 411,72 14 655,39 15 818,79
Brennspiritus
Industrie sprit
Zusammen
4l 404,14 47 662,82 39 752,24 82 582,80 46 422,14 46 424,80 45 478,02 50 295,09 56 592,31 59 046,11
99 825,41 106 056,72 94 483,77 82 761,42 98 286,81 98 918,40 99 889,28 102 383,88 109 997,59 115 563,52
hl 100 %
8091,23 7588,09 7330,89 6509,29 6899,65 8387,07 9273,15 7871,13 8502,47 9859,86
11 523,45 11 784,67 11 187,50 11 700,21 12 839,10 11 955,55 12 497,59 13 002,82 13 319,45 18 842,94
22 151,62 21 996,34 21 115,15 18 511,48 18 682,21 18 155,88 17 984,81 17 808,12 16 927,97 17 495,82
Wie aus dieser Übersicht hervorgeht, hat der Verkauf von Sprit und Kernobstbranntwein im Berichtsjahr auf der ganzen Linie zugenommen. Beim Trinksprit und Kernobstbranntwein ist der Verkauf um 5 % bzw. 16 % höher als im Vorjahr, beim verbilligten Sprit und beim Industriesprit um 4%. Sogar der Brennspritverkauf, der seit längerer Zeit rückläufig war, hat wieder eine kleine Vermehrung erfahren.
Die Zahl der ausgegebenen Bewilligungen für den Beäug und die Verwendung von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Eiech- und Schönheitsmitteln belief sich Ende Juni 1956 auf 3328. Während des Berichtsjahres sind 110 Bewilligungen infolge Verzichts eingegangen, dagegen 121 neue Bewilligungen hinzugekommen. Die 8828 Bewilligungen verteilen sich wie folgt auf: Apotheken 1050 Drogerien 1177 Ärzte, Zahnärzte, Homöopathen 98 öffentliche und gemeinnützige Spitäler, Kliniken und Sanatorien 108 Chemisch-pharmazeutische Fabriken 218 Parfümerien 422 Coiffeure.
26 Essenzen-, Limonade- und Schokoladefabriken 80 Wissenschaftliche Laboratorien 89 Andere, oben nicht angeführte Bezüger 105 Für den Bezug von Industriesprit waren am 30. Juni 1956 2060 Bewilligungen ausgegeben, 147 Bewilligungen sind im vergangenen Jahre eingegangen und 72 neu hinzugekommen. Die 2060 Bewilligungen verteilen sich auf folgende Geschäftszweige :
841
Chemisch-technische und chemisch-pharmazeutische Erzeugnisse Essigfabriken Lacke, Polituren und Farben Wissenschaftliche Zwecke Andere, oben nicht angeführte B e z ü g e r . . . .
217 12 910 408 513
Von den 2060 Bewilligungsinhabern betreiben 818 auch den Spritverkauf i n Mengen unter 40 kg.
VII. Besteuerung gebrannter Wasser A. Abgaben auf Spezialitätenbranntwein und Kernobstbranntwein Durch unsern Beschluss vom 2. September 1955 über die Ablieferung und Besteuerung gebrannter Wasser wurden die Steueransätze unverändert auf Fr.5 je Liter 100% Spezialitätenbranntwein und für den Kernobstbranntwein auf Fr.5.20 je Liter 100% für Hausbrenner und gleichgestellte Brennauftraggeber sowie kleingewerbliche Betriebe und auf Fr.5.70 je Liter 100% für die gewerblichen Betriebe festgesetzt.
Die Besteuerung der Spezialitätenbranntweine und des Kernobstbranntweins konnte im Berichtsjahr ordnungsgemäss durchgeführt werden. Es wurden 1955/56 insgesamt 24 909 Steuerrechnungen für Spezialitätenbranntwein und Kernobstbranntwein in einem Gesamtbetrag von Fr.8 978 412.40 ausgestellt.
Hievon entfallen Fr. 7507453.60 mit 13344 Steuerrechnungen auf die gewerblichen Betriebe und Fr. 1470958.80 mit 11565 Steuerrechnungen auf die als Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber anerkannten Branntweinproduzenten.
Nachstehende Tabelle gibt einen Überblick über die Entwicklung der in den letzten fünf Geschäftsjahren erhobenen Steuerbeträge für die Spezialitätenbranntweine und den Kernobstbranntwein : Steuerbetrugs nach den ausgestellten Steuerrechnungen Geschäftsjahr
Spezialitätenbranntwein
Menge
Steuerbetrag
Liter 100%
Fr.
Liter 100 %
Fr.
982 848 ] 016 508 1 186 570 973 795 1 341 934
4914228.-- 5082688.70 5982848.-- 4868976.50 6709671.--
288 412 891 087 493 924 876 093 414 088
1573599.05 2149028.95 27-14189.40 2053722.55 2268741.40
Menge
1951/52 . .
1952/58 1953/54 1954/55 . . . . . .
1955/56
Kernobstbranntwein
Steuerbetrag
342 Am 30. Juni 1956 betrugen die Steuerausstände insgesamt Fr.1 449 462.45.
Infolge der Mehrerzeugung und der länger dauernden Brennperiode 1955/56 waren sie wesentlich höher als im Vorjahr.
Aus der vorstehenden Zusammenstellung geht hervor, dass im Berichtsjahr die Steuerbeträge nach den ausgestellten Steuerrechnungen etwas über 2 Millionen Pranken höher ausgefallen sind als 1954/55. Der Hauptanteil der Mehrerzeugung an Spezialitätenbranntwein 1955/56 entfällt auf das Kirschwasser.
Im Brennjahr 1954/55 haben die gewerblichen Betriebe 396296 Liter 100% Kirsch erzeugt; im abgelaufenen Brennjahr 1955/56 dagegen waren es 819 651 Liter 100%.
Bei Abschluss des Geschäftsjahres betrugen die Produzentenpreise für Kirsch Fr.18 bis 19 je Liter 100%, je nach Landesgegend, Menge und Qualität.
Beim Zwetschgen- und Pflümliwasser wurden Produzentenpreise von Fr. 12 bis 16 je Liter 100% und beim Marc solche von Fr.8 bis 9 je Liter 100% erzielt.
B. Monopolgebühren und Ausgleichsgebühren Pr An der Landesgrenze wurden an Monopolgebühren und Ausgleichsgebühren bezogen 10729126.35
weniger Bückerstattungen auf nicht zum Brennen verwendeten Rohstoffen, Waren ohne Alkoholgehalt, gebrannten Wassern
89828.--10639298.35
Hinzu kommen die Monopolgebühren auf der inländischen Erzeugung von Branntweinen aus ausländischen Rohstoffen.
23 649.45
Zusammen 10662947.80 Von den im Inland erhobenen Monopolgebühren, einschliesslich der Eingänge aus der Bückerstattung fiskalischer Ausfälle bei Straffällen, entfielen auf ausländische Früchte und Beeren Fr.2646.45, ausländische Weine, Weinhefe und Traubentrester Fr. 11 628.50 und der Best von Fr.9879.50 auf andere Rohstoffe.
343
Die an der Landesgrenze erhobenen Monopolgebühren verteilen sich auf folgende Hauptrubriken: Rohstoffe und Erzeugnisse
Reinertrag (nach Abzug der Rückerstattungen)
Rohertrag kg
Fr.
kg
Fr.
Rohstoffe zu Brennereizwecken : -- Früchte, Beeren, eingestampft, frisch und ge350 550 trocknet u. dgl 236.85 236.85 -- Frucht- und Beerensäfte, Latwergen, Obstmus und dgl.
799 799 178.05 178.05 9862 -- Trauben, frische u. getr.
2032 1255.
60 350.85 : .
--- Trauben- und Obsttrester, Weinhefe 51333 141 18504.85 75.60 -- Enzianwurzeln, frische u n d getrocknete . . . .
179 222 53794.10 147 114 44223.45 -- Bier- und Presshefe . .
1010 1010 62.60 62.60 Branntweine, Liköre und dgl, 1 506 3418869630,85 1 506 1608814966.70 Wermut . .
*.
998 599 599162,90 998 599 599162.90 Weinspezialitäten, Süssweine und hochgradige Naturweine 947 294 566534.90 947 294 56G534.90 Pharmazeutische Erzeugnisse und Essenzen und Extrakte, die nicht zur Getränkeberei85 834.-- 105 105843 85834.-- Parfümerie, Cosmetica und dgl.
88643 184925.20 88643 184925.20 Chemische Produkte, Drogen und dgl 999 302 278856.45 969 182 272597.25 Pauschale für Reisendenverkehr 70 150.-- 70150.-- -- -- Total 4 888 798 10729126.35 4 767 367 10639298.35
844
C. Rückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen Der Rückvergütungssatz für den Sprit der Alkoholverwaltung, der zur Herstellung von in der Zeit vom I.Juli 1955 bis 80.Juni 1956 ausgeführten Erzeugnissen verwendet worden ist, wurde laut unserem Beschluss vom 28. August 1956 wie folgt festgesetzt : pr je hl 100% Alkohol
a. für den Trinksprit b. für den verbilligten Sprit
745.-- 300.--
Für Sprit, der vor dem 1. Juli 1955 bestellt worden war, gelangten die vorjährigen Ansätze zur Anwendung. Bei den Abgaben wurden die bezahlten Beträge rückvergütet.
Die Gesamtmenge der gebrannten Wasser, die als solche oder in Form von andern Erzeugnissen in der Zeit vom 1.Juli 1955 bis 30.Juni 1956 ausgeführt worden sind und für welche ein Anspruch auf Bückvergütung der Abgaben und des Monopolgewinnes geltend gemacht wurde, betrug 82 567 Liter Alkohol 100%.
Fr Die im Berichtsjahr entstandenen Rückvergütungsguthaben betrugen 377100.95 Dazu Schlusszahlungen für die Ausfuhren des Jahres 1954/55.
Im Geschäftsjahr 1955/56 wurden insgesamt bezahlt Verbleiben auf Rechnung 1956/57
. . . .
54 685.25 431 786.20 811668.40 120122.80
VIII. Handel mit gebrannten Wassern Für das Kalenderjahr 1956 sind bis 30. Juni 1956 insgesamt 561 Bewilligungen für den Grosshandel und 215 Bewilligungen für den Kleinhandelsversand über die Kantonsgrenze hinaus ausgestellt worden, gegenüber 558 Grosshandels- und 207 Kleinhandelsversandbewilligungen im Vorjahre.
IX. Strafälle Am 30. Juni 1955 waren unerledigt Im Berichtsjahr kamen hinzu Davon sind durch Vollzug erledigt Verbleiben auf 30. Juni 1956 noch zur Erledigung
500 Fälle 951 » Zusammen 1451 Fälle 820 » 631 Fälle
845
Von den 631 noch nicht erledigten Fällen sind 888 entschieden und im Vollzug begriffen, während in 248 Fällen das Strafverfahren noch nicht abgeschlossen werden konnte.
Von den im Berichtsjahre eingegangenen 951 Fällen wurden 937 durch Organe der Alkoholverwaltung und 14 durch die Zollverwaltung.eingereicht.
Hinsichtlich der Art der Widerhandlungen der eingegangenen Fälle ist folgende Verteilung festzustellen: - Schmuggel oder unrichtige Zolldeklaration 14 Fälle - Hinterziehung von Spezialitätensteuern, Selbstverkaufsabgaben oder Monopolgebühren 216 » - Brennenlassen mit der Brennkarte eines Dritten 25 » - Brennen von Kartoffeln oder Bezug von Kartoffelbranntwein . . 26 » - andere unbefugte Herstellung gebrannter Wasser 159 » - Grosshandel oder Kleinhandelsversand gebrannter Wasser ohne Bewilligung 9 » - Widerhandlungen gegen die Buchführungs- und Kontrollvorschriften 408 » - Widerhandlungen gegen die Vorschriften betreffend die Lohnbrennerei 41 » - vorschriftswidrige Verwendung von verbilligtem Sprit oder Industriesprit, sowie Vergehen betreffend die Kontrollbuchführung für Sprit 37 » - Gesetzesverletzungen verschiedener Art 16 » Zusammen 951 Fälle Das Berichtsjahr 1955/56 zeigt eine Vermehrung der Straffälle von 785 auf 951. Diese grosse Zahl dürfte in erster Linie eine Auswirkung der verschärften Kontrolle vor allem in den gewerblichen Betrieben der Branntweinherstellung und des Branntweinhandels sein. Tatsächlich ist auch die Zahl der Widerhandlungen gegen die Buchführungs- und Kontrollvorschriften angestiegen. Sodann haben Untersuchungen in verschiedenen Teilen des Landes öfters zur Entdeckung einer ganzen Reihe weiterer Straffälle geführt.
Von den im Berichtsjahre eingegangenen 951 Straffällen sind 708 entschieden worden. 579 Fälle wurden mit einer Busse gemäss Artikel 52 bis 54 des Alkoholgesetzes, 74 mit einer Verwarnung und 42 mit einer Ordnungsbusse erledigt. In 11 Fällen wurde das Strafverfahren wegen Fehlens eines strafbaren Tatbestandes und in 2 Fällen wegen Verjährung eingestellt.
Im ganzen wurden im Berichtsjahre in den eingegangenen und eröffneten Straffällen an Bussen Fr.66 628.10 und an Ordnungsbussen Fr. 1080 verhängt.
Kosten wurden im Betrage von Fr.8484.80 auferlegt.
Am 80.Juni 1956 waren an Bussen ausstehend: Fr. 133 107.85.
346
Im Berichtsjahr wurden Bussen im Betrage von Fr.80 463.30 verteilt: Ft.
An An An An
die Kantone des Begehungsortes die Gemeinden des Begehungsortes die Anzeiger von Widerhandlungen den Verleiderfonds der Alkoholverwaltung
22066.05 22 066.05 512.30 21558.40
Kosten und Ordnungsbussen: An die Alkoholverwaltung
14 260.50 80463.30
Der Verleiderfonds der Alkoholverwaltung hatte auf den 1.Juli 1955 einen Bestand von Einnahmen 1955/56 Verzinsung Ausgaben 1955/56 Bestand auf 30. Juni 1956
Fr.
229110.09 22120.70 6873.31 258104.10 33 224894.45
X. Rechnung und Bilanz A. Betriebsrechnung 1. Einnahmen Rechnung 1955/56 Er.
41 Verkauf gebrannter Wasser 411 Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch . . . . . . 12989265.90 412 Verkauf von Kernobstbranntwein 7695 353.60 413 Verkauf von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, von Riech- und Schönheitsmitteln. . 5503544.10 414 Verkauf von Brennspiritus . . . 1529469.70 415 Verkauf von Industriesprit . . . 5661364.-- 417 Verkauf von Denaturier- und Zusatzstoffen 87595.95.
419 Preisdifferenzen 5434.75 Übertrag 33472028.--
Voranschlag 1955/66 Fr.
11880000.-
5850000,4962000.
1650000.
4721000.
86000, 15000.
29164000.--
S47 Rechnung 1955/58
Fr.
Übertrag
33 472 028. --
Voranschlag 1955/5« Fr.
29 164 000. --
42 Steuern, Abgaben, Monopolgebühren und Bewilligungen Steuerdebitoren auf 1. Juli 1955. . . .
Fr.
797721.69
421 Steuern auf Spezialitätenbranntwein. . 6709671.--
5000000.--
422 Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein 2268741.40
2500000.--
424 Monopolgebühren im Inland
23649.45
50000.--
9799783.54 Steuerdebitoren per 80. Juni 1956 1) Ausbuchungen -und Erlasse 1955/562)
1529646.60
8270136.94
423 Monopolgebühren an der Grenze . 10639298.35 425 Bewilligungen für den Grosshandel mit gebrannten Wassern . . . .
57450.-- 43 Miet- und Pachtzinseinnahmen 4 3 1 Zentralverwaltung . . . . . . .
432 Lager 49 Übrige Einnahmen 492 Verkauf von Altmetall . . . . .
493 Zinseinnahmen u.übrige Einnahmen -- Zinseinnahmen -- Übrige Einnahmen
55000.--
44418.-- .8430.75
45 200.-- 9 800.--
95,491.10
zur Vormerkung
922025.95 190845.43
970000.-- zur Vormerkung
53700124.52
46794000.--
Vortrag aus dem Vorjahre . . .
87682.45
Zusammen Einnahmen
53787806.97
!) Fr. 1449462.45.
2 ) Fr.. 80184.15.
9000000.--
46 794 000.--
348
2. Ausgaben Rechnung 1955/66 Fr.
Voranschlag 1955/66 Fr.
2192632.95
1120000.--
3299022.25.
2813000.--
883595.25 982647.75 3915137.07
1000000.-- 1320000.-- 3560000.--
25658.75
47000.--
3038495.01 259739.90
2956000.-- 356000.--
402992.05 88550.33
362000.-- 84000.--
85 Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen 351 Zentralverwaltung 852 Lager
15620.50 49280.31
25000.-- 60000.--
87 Förderung der Obstverwertung und Umstellung des Obstbaues 371-377 Förderung der Obstverwertung 378-879 Umstellung des Obstbaues .
2 540 835.35 588817.98
2 500 000. -- 800000.--
88 Förderung der K a r t o f f e l v e r w e r tung
8805826.70
8000000.--
39 Übrige Ausgaben 391 Beschaffung von Gebinden . . .
892 Zinsausgaben 394 Frachten beim Verkauf 895 Beratungen und Gutachten . . .
649.--· 150001.07 429912.60 12064.25
zur Vormerkung 149000.-- 870000.-- . 25 000.--
Übertrag 22680929.07
20537000.--
31 B e s c h a f f u n g gebrannter Wasser 311 Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch 312 Beschaffung von Kernobstbranntwein 813 Beschaffung von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, von Eiech- und Schönheitsmitteln 314 Beschaffung von Brennspiritus .
315 Beschaffung von Industriesprit .
317 Beschaffung von Denaturier- und Zusatzstoffen 33 Personalaufwand 331 Zentralverwaltung 332 Lager 34 Sachausgaben 341 Zentralverwaltung .
342 Lager. .
349 Eechnung 1956/56 Fr.
Voranschlag 1955/56 Fr.
Übertrag 22 680929.07 396 Diverse Vergütungen -- Vergütung an die Eidgenössische Zollverwaltung . . . .
509419.90 -- Rückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Er311663.40 zeugnissen 897 Brennereiaufsichtstellen. . . . .
864411.95 398 Brennereiwesen 125993.50 -- Ankauf von Brennapparaten .
5222.-- -- Ankauf von A l t m e t a l l . . . .
168.90 -- Übrige Ausgaben
20537000.-
100000.-- zur Vormerkung zur Vormerkung
Zusammen Ausgaben 24 497 808.72
22 227 000. --
450000.--
300000.-- 840000.--
3. Abschluss Summe der Einnahmen Summe der Ausgaben . . . . . . . . .
53787806.97 24497808.72
46794000.
22227000.
Einnahmenüberschuss
29289998.25
24567000.
4. Verwendung des Einnahmeüberschusses Der Einnahmeüberschuss soll wie folgt verwendet werden: Z u w e i s u n g an den Bund: Fr, Er. 2.90 auf den Kopf der ' Wohnbevölkerung (4714992) . 13673476.80 Z u w e i s u n g an die K a n t o n e : Fr. 2.90 auf den Kopf der Wohnbevölkerung (4714992) . 13678476.80 Einlage in den Bau- und Erneuerungsfonds 1900000.-- Vortrag auf neue Rechnung 43044.65 29289998.25 Der Einnahmenüberschuss des abgelaufenen Jahres übersteigt denjenigen des Vorjahres um 12 Millionen Pranken; er ist aber auch höher als die Einnahmenüberschüsse der letzten Jahre. Das diesjährige Rechnungsergebnis bleibt nur um ein weniges unter dem Einnahmenüberschuss des Jahres 1946/47, dem bisher höchsten Erträgnis zurück. Das gute Ergebnis ist nicht nur eine Folge -wesentlich geringerer Ausgaben, bei denen die Aufwendungen für die Bundesblatt. 107. Jahrg. Bd. II.
25
850 Kartoffelverwertung mit 3,8 Millionen gegenüber 14,1 Millionen Franken im Vorjahr figurieren, sondern auch vermehrter Einnähmen. Sowohl beim Verkauf wie bei den Steuern sind die Beineinnahmen nicht unwesentüch gestiegen.
Gemäss Artikel 46 des Alkoholgesetzes haben die Kantone auch Anspruch auf die vollen Einnahmen der Alkoholverwaltung aus den Jahresgebühren für die Versandbewilligung für den Kleinhandel mit gebrannten Wassern über die Kantonsgrenze hinaus. Diese Einnahmen betrugen in der Berichtsperiode Fr. 219 100.
Demnach erhalten die Kantone als Anteil am Einnahmenüberschuss und an den Kleinhandelsversandgebühren: Kantone
Anteil am Einnahmenüberschuss (Fr. 2.90 je Kopf) Fr.
uri
Zus . .
Appenzell A. -Rh. . . .
Appenzell I.-Rh St Gallen
Waadt Wallis Genf Insgesamt
2253 305.80 2 325 634.70 647422.10 82812.40 206137.80 64162.50 56228.10 109 222.70 122493.10 460215.50 494473.20 569844,20 311892.10 166793,50 189020.20 38988.30 896407.40 397 590.-- 872267.80 434240.20 507 659.50 1 094996.50 461 616.20 371 640.80 588462.20 13673476.80
Kleinhandelsversandgeb ühren
Zur Auszahlung gelangen Insgesamt
Fr.
Fr.
2289411 80 37265. -- 2 362 899 70 10374.-- 657796 10 1327.-- 84139 40 3303. -- 209440 80 1 028.-- 65 190 50 901. -- 57129 10 1 750. -- 110972 70 1 963. -- 124456 10 7374. -- 467589 50 7923.-- 502396.20 578975.20 9131.-- 316890.10 4998.-- 169466.50 2673.-- 141248.20 2228.-- 624.-- 39562.30 14364.-- 910771.40 6371.-- 403961.-- 886244.80 18977.-- 441 199.20 6959.-- 515794.50 8135.-- 17 545.-- 1112541.50 469013.20 7397.-- 377595.80 5955.-- 9429.-- 597891.20 13892576.80 219 100.-- 36106.--
851 Bei der gemäsg vorstehender Rechnung vorgenommenen Verwendung des Einnahmenüberschusses ergibt sich folgende Bilanz: B. Bilanz 1. Aktiven 11 Umlaufvermögen .
111 Kasse 112 Postcheck 118 Bank und eidgenössisches Kassen- und Rechnungswesen
Fr.
56601.79 242629.70
Fr.
-- Schweizerische Nationalbank. . .
255276.57 -- Eidgenössisches Kassen- und Rechnungswesen 29107898.92 29862675.49 114 Wertschriften .
26010854.-- 115 Debitoren 407195.95 116 Kontokorrente mit den Bundesbahnen 99151.25 117 Lagervorräte 2497193.05 119 Transitorische Aktiven 868516.15 12 Anlagevermögen 121 Immobilien -- Verwaltungsgebäude in Bern . .
-- Lagerhausbauten und Einrichtungen -- Baukonto Bern -- Baukonto Delsberg
Fr.
l 764 825.60 6 501 083.18
8 265 408.78 49.95 8963550.08 71768326.14
2. Passiven 21 Fremdkapital .211 Kreditoren .
6727.-- 2 1 2 Verteilungskonti . F r .
-- Verteilung an den Bund . . . . 18673476.80 -- Verteilung an die Kantono . . . 18673476.80 -- Kleinhandelsversandgebühren . .
219 100.-- -- Bussenverteilung 148937.60 27709991.20 218 Transitorische Passiven
2106946.25 Übertrag
29823664.45
852 ·
. . .
'
,
Fr.
Übertrag 29828664.45 22 Eigenkapital 221 Rückstellungen Fr -- Rückstellung für die Förderung der Obstverwertung 2100000.-- -- Versicherungsfonds 4912287.60 -- Reinertragsausgleichsfonds. . . . 12000000.-- -- Betriebsfonds 2000000.-- -- Verleiderfonds 224894.45 -- Bau- und Erneuerungsfonds . . . 8100000.-- -- Exportausgleichskasse für Kernobst-und Kernobsterzeugnisse.. .
136814.81 29473996.86 : 222 Reserven - Ordentücher Reservefonds 4000000.-- 223 Gewinnvortrag 43044.65 224 Diverse Passiven 162211.90 28 Wertberichtigungen 231 Amortisationen -- Immobilien
8265408.78 71768826.14
Zu den einzelnen Bilanzposten haben wir noch folgende Bemerkungen anzubringen: Die «Debitoren» bestehen aus folgenden Posten: Fr.
Spritbezüger - Debitoren .
260320.10 Bussen - Debitoren 133107.85 Diverse - Debitoren 18768.-- 407195.95 Die beiden Aktivposten «Verwaltungsgebäude in Bern» und «Lagerhausbauten und Einrichtungen» sind durch das Passivkonto «Amortisationen» abgeschrieben. Der Brandversicherungswert der Gebäude beträgt Franken 8 843 000, die Grundsteuerschatzung Fr.7 942 710.
353 XI. Antrag Wir schliessen unseren Bericht mit dem Antrag: Es sei der Geschäftsführung und der Rechnung sowie der vorgenommenen Verwendung des Einnahmenüberschusses der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1.Juli 1955 bis 30. Juni 1956 durch Annahme des nachstehenden Bundesbeschlussentwurfes die Genehmigung zu erteilen.
Genehmigen Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.
Bern, den 24. September 1956.
Im Namen des Schweizerischen Bundesrates, Der Bundespräsident: Feldmann . :.· .
Der Bundeskanzler : Ch. Oser
854 (Entwurf)
Bundesbeschluss über
die Genehmigung der Geschäftsführung und der Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1955/56
:
Die Bundesversammlung der Schweizerischen E i d g e n o s s e n s c h a f t ,
nach Einsicht in einen Bericht des Bundesrates vom 24. September 1956, beschliesst: Einziger Artikel Die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1955 bis 80. Juni 1956 werden genehmigt und der Einnahmenüberschuss der Betriebsrechnung wie folgt verwendet: Fr.
Auszahlung an den Bund Fr, 2.90 auf den Kopf der Wohnbevölkerung (4 714 992) 13673476.80 Auszahlung an die Kantone Fr. 2.90 auf den Kopf der Wohnbevölkerung (4 714 992) 13673476.80 Einlage in den Bau-und Erneuerungsfonds 1900000.--- Vortrag auf neue Eechnung 43044.65 2780
29289998.25
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Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1955/56 (Vom 24. September 1956)
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Bundesblatt
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Foglio federale
Jahr
1956
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
40
Cahier Numero Geschäftsnummer
7256
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
04.10.1956
Date Data Seite
316-354
Page Pagina Ref. No
10 039 554
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