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Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1956 bis 30. Juni 1957 (Vom 23. März 1956)
Herr Präsident!
Hochgeehrte Herren!
Wir beehren uns, Ihnen hiermit den Betriebs Voranschlag der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1.Juli 1956 bis 30.Juni 1957 vorzulegen.
Im Geschäftsjahr 1954/55 betrug der Reingewinn der Alkoholverwaltung rund 17,3 Millionen Franken, gegenüber 25,5 Millionen Franken im Vorjahr und 25,4 Millionen im Geschäftsjahr 1952/53.
Die Rechnung der Alkoholverwaltung wird entscheidend beeinflusst durch eine Reihe von Faktoren, die nicht zum voraus überblickt werden können.
Darunter fallen namentlich der Ernteertrag und die Absatzverhältnisse für Kartoffeln und Obst sowie die Entwicklung des Verkaufes von gebrannten Wassern und deren Übernahmepreise und -mengen. Für diese wesentlichen Posten ist es daher nicht möglich, schon jetzt einen verbindlichen Voranschlag aufzustellen. Der Voranschlag kann sich hier nur auf gewisse Erfahrungszahlen der letzten Jahre stützen. Lediglich die reinen Verwaltungsausgaben lassen sich mit einiger Sicherheit veranschlagen.
Unter diesen Voraussetzungen berechnen wir in unserem Voranschlag den Eeingewinn mit rund 24,2 Millionen Franken.
I. Einnahmen Vortrag aus dem Vorjahr
Fr. zur Vormerkung
41 Verkauf gebrannter Wasser 411 Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch . » 412 Verkauf von Kernobstbranntwein » 413 Verkauf von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Eiech- und Schönheitsmittel » Übertrag Fr.
11 878 000 5 850 000 5 162 000 22 890 000
787 Übertrag Fr. 22890000 414 Verkauf von Brennspiritus » l 485 000 415 Verkauf von Industriesprit » 4 925 000 416 Verkauf von Fuselöl » zur Vormerkung 417 Verkauf von Denaturier- und Zusatzstoffen » 72 000 419 Preisdifferenzen » 5000 42 Steuern, Abgaben, Monopolgebühren und Bewilligungen 421 Steuer auf Spezialitätenbranntwein » 5 000 000 422 Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein » 2 000 000 428 Monopolgebühren an.der Grenze » 9500000 424 Monopolgebühren im Inland » 20 000 425 Bewilligungen für den Grosshandel » 56 000 43 Miet- und Pachtzinseinnahmen 481 Zentralverwaltung » 43900 432 Lager » 10100 49 Übrige Einnahmen 491 Verkauf von Gebinden 492 Verkauf von Altmetall 493 Zinseinnahmen und übrige Einnahmen Zinseinnahmen. . . .°
» zur Vormerkung » zur Vormerkung »
Übrige Einnahmen . :
950000
» zur Vormerkung Fr. 46 907 000
Bemerkungen Zu 41 Verkauf gebrannter Wasser Der Verkauf gebrannter Wasser kann nur geschätzt werden. Als Grundlage dazu dienen die gegenwärtigen Verkaufszahlen. Im Geschäftsjahr 1954/55 sowie im 2. Semester 1955 hat die Alkoholverwaltung folgende Mengen im Inland abgesetzt: Spritsorte
Geschäftsjahr 1954/55
Vom 1. Juli bis 31. Dez. 1955
hl 100%
Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch Kernobstbranntwein Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Riech- und Schönheitsmittel Brennspiritus Industriesprit
14 655,39 8 502,47
hl 100% 8 308,66 5 089,58
13 319,45 16 927,97 56 592,31
7 073,21 8701,18 27 638,85
Zusammen
109 997,59
56811,48
788
Der gesamte Verkauf an gebrannten Wassern durch die Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1956/57 wird gemäss den nachstehenden Einzelheiten auf 103000 hl 100% veranschlagt.
Zu 411 Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch Gestützt auf die in unserem Beschluss vom 21. Mai 1948 festgesetzten Preise rechnen wir mit einem Verkauf von : Extrafeinsprit l 800 hl 100% zu Fr. 885 = Fr. 1598000 Feinsprit 12000 » 100% » » 843 = » 10116000 Kartoffelrohspiritus. . . . ·.
200 » 100% » » 845 = » 169 000 14000 hl 100% Fr. 11 878 000 Zu 412 Verkauf von Kernobstbranntwein Der Verkauf von Kernobstbranntwein durch die Alkoholverwaltung steht in engem Zusammenhang mit dem Selbstverkauf durch die gewerblichen Produzenten und Hausbrenner. Gestützt auf den in unserem Beschluss vom 28. August 1945 festgesetzten Preis rechnen wir mit einem Verkauf von: 7500 hl 100% zu Fr. 780 = Fr.. 5850000 Zu 413 Verkauf von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Riech- und Schönheitsmittel Gestützt auf die in unserem Beschluss vom 1. Mai 1942 festgesetzten Preise rechnen wir mit einem Verkauf von: Für Krankenanstalten: Feinsprit 370 hl 100% zu Fr. 312 = Fr. 115 500 Alkohol absolutus . . . .
80 » 100% » » 341 = » 10200 Für andere Bezüger: Extrafeinsprit 1000hl 100% zu Fr. 438 = » 438000 Feinsprit 11450 » 100% » » 896 = » 4534100 Alkohol absolutus . . . .
150 » 100% » » 428 = » 64 200 13000 hl 100% Fr. 5162000 Zu 414 Verkauf von Brennspiritus Gestützt auf die in unserem Beschluss vom 14. April 1955 festgesetzten Preise rechnen wir mit einem Verkauf von : 16500 hl 100% zu Fr. 87 = Fr. l 435 000 Zu 415 Verkauf von Industriesprit Gestützt auf die in unserem Beschluss vom 14.April 1955 festgesetzten Preise rechnen wir mit einem Verkauf von: Feinsprit 37 000 hl 100% zu Fr. 95 = Fr. 3515000 Sekundaspiritus 10000 » 100% » » 87 = » 870000 Alkohol absolutus . . . . 5000 » 100% » » 108 = » 540000 52000hl 100% Fr. 4925000
789 Zu 417 Verkauf von Denaturier- und Zusatzstoffen Wir rechnen mit einem Verkauf von 400 q zu Fr. 180
= Fr.
72 000
Zu 419 Preisdifferenzen Bei der Nachforderung der Preisdifferenz auf unrechtmässig verwendetem Sprit rechnen wir mit einem Ertrag von Fr.
5 000 Zu 42 Steuern, Abgaben, Monopolgebühren und Bewilligungen Zu 421 Steuern auf Spezialitätenbranntwein Der Ertrag an Spezialitätensteuern ist abhängig von der jeweiligen Obstund Weinernte. Im letzten Geschäftsjahr sind für Spezialitätenbranntweine Steuerrechnungen im Betrage von Fr. 4868 976.50 und vom I.Juli bis Ende Dezember 1955 von Fr. 2 752 608.50 ausgestellt worden. Unter der Annahme einer steuerpflichtigen Menge von l 000 000 Liter 100 % zum Steuersatz von Fr. 5 je Liter 100% ergibt sich für 1956/57 eine Einnahme von Fr. 5000000 Zu 422 Abgabe auf Kernobstbranntwein Auch die Höhe der Abgaben auf Kernobstbranntwein wird durch den Umfang der Ernte und ihrer Verwertung beeinflusst. Im letzten Geschäftsjahr sind für Kernobstbranntwein Steuerrechnungen im Betrag von Fr. 2 053 722.55 ausgestellt worden. Vom 1. Juli bis Ende Dezember 1955 waren es Fr. l 089 290.55.
Wir rechnen 1956/57 mit annähernd 400 000 Liter 100%, was zu den heutigen Abgabesätzen von Fr. 5.70 bzw. Fr. 5.20 je Liter 100% eine Einnahme ergibt von Fr. 2000000 Zu 423 Monopolgebühren an der Grenze Im letzten Geschäftsjahr sind an der Grenze Fr. 9 468844.35 und vom I.Juli bis Ende Dezember 1955 Fr. 5 549 136.15 erhoben worden. In der Annahme, dass die Einfuhren annähernd gleich bleiben, setzen wir für 1956/57 eine Einnahme ein von Fr. 9500000 Zu 424 Monopolgebühren im Inland Im letzten Geschäftsj ahr sind an Monopolgebühren im Inland Fr. 38 079.05 eingegangen. Vom I.Juli bis Ende Dezember 1955 waren es Fr. 7 269.45. Wir stellen für 1956/57 eine Einnahme ein von · Fr.
20 000 Zu 425 Bewilligungen für den Grosshandel Für das Jahr 1956 sind bis Ende Januar 1956 von der Alkoholverwaltung 550 Bewilligungen für den Grosshandel mit gebrannten Wassern erteilt worden.
Wir rechnen für das Geschäftsjahr 1956/57 mit 560 Bewilligungen zu Fr. 100, was eine Einnahme ergibt von Fr. 56 000
790
Zu 43 Miet- und Pachtzinseinnahmen Zu 431 Zentralverwaltung Mietzinseinnahmen
Fr.
43 900
Zu 432 Lager Lagerhaus Burgdorf Pachtzinseinnahmen
Fr.
100
Lagerhaus Delsberg Mietzinseinnahmen
Fr.
2 600
Lagerhaus Romanshorn Miet- und Pachtzinseinnahmen
Fr.
3 400
Lagerhaus Schachen ' Miet- und Pachtzinseinnahmen
Fr.
4 000
Zu 49 Übrige Einnahmen Zu 493 Zinseinnahmen
Im Eechnungsjahr 1954/55 betrugen die Zinseinnahmen Fr. 999 351.25.
Für das Eechnungsjahr 1956/57 rechnen wir mit einer Zinseinnahme von Fr. 950000, nämlich: Zins aus Guthaben beim Eidgenössischen Finanz- und Zolldepartement und aus eidgenössischen Anleihen: Kontokorrent beim eidgenössischen Kassen- und Eechnungswesen Fr.
190000 Schuldbuch und Schuldscheindarlehen » 760 000 Fr. 950 000 II. Ausgaben 31 Beschaffung gebrannter Wasser 311 Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch Fr. 1050000 312 Beschaffung von Kernobstbranntwein » 2850000 313 Beschaffung von Sprit und Spiritus zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Eiech- und Schönheits' mittel ' » 975000 314 Beschaffung von Brennspiritus » l 237 000 315 Beschaffung von Industriesprit » 3900000 316 Beschaffung von Fuselöl » zur Vormerkung 317 Beschaffung von Denaturier- und Zusatzstoffen . . .
» 52 000 Übertrag Fr. 10064000
791
Übertrag Fr. 10 064 000 33 Personalaufwand 331 Zentralverwaltung 332 Lager
» 3113000 » 363000
34 Sachausgaben 841 Zentralverwaltung 342 Lager
» »
381000 92000
35 Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen 351 Zentralverwaltung 352 L a g e r . . . o
» »
25000 50 000
37 Förderung der Obstverwertung und Umstellung des Obstbaues 371-376 Förderung der Obstverwertung 378-379 Umstellung des Obstbaues
» 2500000 » 800000
38 Förderung der Kartoîïelverwertung
» 3 000 000
39 Übrige Ausgaben 391 Beschaffung von Gebinden 892 Zinsausgaben 894 Frachten beim Verkauf 395 Beratungen und Gutachten 396 Diverse Vergütungen Vergütung an die Eidgenössische Zollverwaltung . . .
Eückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen 397 Brennereiaufsichtstellen 898 Brennereiwesen Ankauf von Brennapparaten Ankauf von Altmetall Übrige Ausgaben
» zur Vormerkung » 150000 » 390 000 » 25 000 »
475 000
» »
300 000 840000
» 100 000 » zur Vormerkung » zur Vormerkung Fr. 22 668 000
Bemerkungen
Zu 31 Beschaffung gebrannter Wasser Die Menge der zu beschaffenden gebrannten Wasser richtet sich nach dem veranschlagten Verkauf. Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass aller zur Ablieferung angemeldete Kernobstbranntwein durch die Alkoholverwaltung übernommen werden muss. Übersteigt der abgelieferte Kernobstbranntwein den Bedarf für den Verkauf, so muss die nicht verkäufliche Ware zu Sprit aufgearbeitet werden. Dieser dient neben dem direkt eingekauften Sprit zur Wiedereindeckung der abgesetzten Mengen.
792 Zu 311 Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch Aufwand franko Lagerhaus der Alkoholverwaltung: 14 000 hl 100% zu Fr. 75 Fr. 1050000 Zu 312 Beschaffung von Kernobstbranntwein Wir rechnen mit einer Übernahme von : 15 000 hl 100% zu Fr. 220 Fr. 3800000 Von diesen 15 000 hl 100 % werden 7500 hl 100 % für die Wiedereindeckung des verkauften Branntweins verwendet. Die nicht als Branntwein verkäufliche Menge von 7500 hl 100% muss zu Sprit aufgearbeitet und als solcher verkauft werden. Die JRektifikationskosten betragen Fr. 15 je hl 100 % und müssen von dem mit Fr. 75 eingesetzten Preis der Ware in Abzug gebracht werden. Der Wert des zu rektifizierenden Kernobstbranntweins wird wie folgt berechnet : 7500 hl 100% zu Fr. 60 . . , Fr. 450 000 Aufwand franko Lagerhaus der Alkoholverwaltung
Fr. 2 850 000
Zu 313 Beschaffung von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Riech- und Schönheitsmittel Aufwand franko Lagerhaus der Alkoholverwaltung: 18 000 hl 100% zu Fr. 75 Fr. 975 000 Zu 314 Beschaffung von Brennspiritus Aufwand franko Lagerhaus der Alkoholverwaltung : 16 500 hl 100% zu Fr. 75
Fr. 1237000
Zu 315 Beschaffung von Industriesprit Aufwand franko Lagerhaus der Alkoholverwaltung : 52 000 hl 100% zu Fr. 75
. Fr. 3900000
Zu 317 Beschaffung von Denaturier- und Zusatzstoffen Aufwand franko Lagerhaus der Alkoholverwaltung: 400 q zu Fr. 130
Fr.
52000
Zu 33 Personalaurwand Zu 331 Zentralverwaltung Personalbezüge und feste Zulagen für 184 Beamte, Angestellte und Aushilfspersonal Teuerungszulagen Übertrag
Fr. 2 378 900 » 157 600 Fr. 2536500
793
Übertrag Fr. 2536500 Davon ab für: Rückerstattung zu Lasten Konto 897 Brennereiaufsichtstellen .
Reisekosten Beiträge an die Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse. .
Teuerungszulagen an Rentenbezüger Arbeitgeberbeiträge AHV Prämien der Schweizerischen Unfallversichefungsanstalt . .
Kleiderentschädigungen und Vergütungen für ausserordentliche Dienstleistungen an die Beamten des Aussendienstes . .
Dienstaltersgeschenke, Besoldungsnachgenüsse und Unvorhergesehenes
»
36 000
Fr. 2500500 » 250000 » 220000 » 70 000 » 49 000 » 3 100 »
10 500
»
9 900
Fr. 3113000 Zu 332 Lager Lagerhaus Burgdorf Personalbezüge und feste Zulagen für 3 Beamte und Arbeiter und für Aushilfen Teuerungszulagen Reisekosten Beiträge an die Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse. .
Arbeitgeberbeiträge AHV Prämien der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt . .
Dienstaltersgeschenke, Besoldungsnachgenüsse und Unvorhergesehenes
Lagerhaus Delsberg Personalbezüge und feste Zulagen für 12 Beamte und Arbeiter und für Aushilfen Teuerungszulagen Reisekosten Beiträge an die Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse. .
Arbeitgeberbeiträge AHV Prämien der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt . .
Dienstaltersgeschenke, Besoldungsnachgenüsse und Unvorhergesehenes
Bundesblatt. 108. Jahrg. Bd. I.
Fr.
» » » » »
33 200 2 300 500 4000 800 600
» Fr.
1600 43 000
Fr.
» » » » »
120600 8 300 600 14000 2 800 2 000
»
3 700
Fr.
152 000 55
794 Lagerhaus Bomanshorn Personalbezüge und feste Zulagen für 7 Beamte und Arbeiter und für Aushilfen Teuerungszulagen Eeisekosten Beiträge an die Versicberungs-, Einleger- und Hilfskasse. .
Arbeitgeberbeiträge AHV Prämien der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt . .
Dienstaltersgeschenke, Besoldungsnachgenüsse und Unvorhergesehenes Lagerhaus Schachen Personalbezüge und feste Zulagen für 6 Beamte und Arbeiter und für Aushilfen Teuerungszulagen Eeisekosten Beiträge an die Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse. .
Arbeitgeberbeiträge AHV Prämien der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt . .
Dienstaltersgeschenke, Besoldungsnachgenüsse und Unvorhergesehenes
Fr.
» » » » »
72 700' 5100 300 7 600' 1700 l 100
» Fr.
2 500 91000
Fr.
» » » » »
62 100 4 400 2001 7 000' 1400 900
» Fr.
l OOO1 77 000-
Fr.
» »
90 00030 OOO1 16 00&
» » » » » » » » » Fr.
70000 4 000 12000 22 00050 000' 3 000 50 000 30 000 4 000 381 000
Zu 34 Sachausgaben Zu 341 Zentralverwaltung
Büromaterial, Formulare und Buchbinderkosten Mobiliar und Büromaschinen Laboratoriumsbedarf Bank-, Post- und Zollspesen, Telephon- und Telegrammgebühren, Transportkosten, Betreibungskosten, Gerichtskosten i Versicherung der Gebäude Büroentschädigung an Beamte des Aussend ienstes Entschädigung an das Eidgenössische Statistische Amt . .
Ausbildungskurse für Leiter der Brennereiaufsichtstellen . .
Camionette, Betrieb und Unterhalt Hausdienst und Eeinigung Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Übrige Sachausgaben
795 Zu 342 Lager
Lagerhaus Burgdorf Versicherung der Gebäude .
Überfuhrgebühren, Standgelder, Waaggebühren usw. . . .
Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Diverse Betriebskosten
Lagerhaus Delsberg Versicherung der Gebäude Überfuhrgebühren, Standgelder, Waaggebühren usw. . . .
Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Diverse Betriebskosten
Lagerhaus Bomanshorn Versicherung der Gebäude Überfuhrgebühren, Standgelder, Waaggebühren usw.
Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Diverse Betriebskosten
. . .
. .
Lagerhaus Schachen Versicherung der Gebäude Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Diverse Betriebskosten
Lagerhaus Basel Überfuhrgebühren, Standgelder, Waaggebühren usw.
Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Diverse Betriebskosten
. . .
Fr.
» » »
1500 1500 l 000 3 000
Fr.
7 000
Fr.
» » »
3 500 4 000 3 000 7 500
Fr.
18 000
Fr.
» » »
4000 4 000 5 000 6 000
Fr.
19 000
Fr.
» » Fr.
4 500 7 000 B 500 15000
Fr.
» » » Fr.
3 000 l 000 28 000 1000 33 000
Zu 33 und 34 Personalaufwand und Sachausgaben Die für den Zeitraum vom I.Juli 1956 bis 30.Juni 1957 veranschlagten Aufwendungen für Personal- und Sachausgaben stehen zu den für 1955/56 veranschlagten Ausgaben und den wirklichen Ausgaben- im Jahre 1954/55 in folgendem Verhältnis:
796
Zentralverwaltung.
Lager
Bechnung 1. Juli 1954 bis 30. Juni 1955 Fr.
Voranschlag 1. Juli 1955 bis 30. Juni 1956 Fr.
Voranschlag 1. Juli 1956 bis 30. Juni 1957 Fr.
3089484.25 409140.74 3498624.99
3 318 000 440 000 3 758 000
3 494 000 455 000 3 949 000
Der Personalaufwand ist nach Massgabe des Bundesgesetzes vom 24. Juni 1949 sowie des Bundesratsbeschlusses vom 26. September 1952 aufgenommen.
Die Ansätze sind für die Zeit vom 1. Juli 1956 bis 30. Juni 1957 berechnet und eingesetzt. Die Teuerungszulagen wurden auf Grund des Bundesbeschlusses vom 20. Dezember 1955 veranschlagt.
Zusammenstellung der Personal- und Sachausgaben der Lagerhäuser Personalausgaben
Fr.
Eigene Lager: Burgdorf . .
Delsberg . .
Eomanshorn.
Schachen . .
43000 152 000 91000 77000
Sachausgaben Fr.
Zusammen
Fr.
363 000
18000 19000 15000 59000
50000 170 000 110000 92000 422 000
363 000
33000 92000
33 000 455 000
Mietlager: Basel . .
7000
Zu 35 Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen Zu 351 Zentralverwaltung
Für den normalen Unterhalt setzen wir ein .
Fr. 25000
Zu 352 Lager Für die ordentlichen Unterhaltsarbeiten an Gebäuden und Betriebseinrichtungen rechnen wir mit Aufwendungen von Fr. 50 000, nämlich: Lagerhaus Burgdorf Fr. 1000 » 8000 Lagerhaus Delsberg » 10000 Lagerhaus Eomanshorn. . . .
. . .» 20 000 Lagerhaus Schachen » 1000 Lagerhaus Basel » 10 000 Kesselwagen und Verschiedenes Fr. 50 000
797 Zu 37 Förderung der Obstverwertung und Umstellung des Obstbaues Zu 371-376 Förderung der Obstverwertung Gemäss Artikel 24 des Alkoholgesetzes unterstützt der Bund die Bestrebungen für die Verwertung der inländischen Brennereirohstoffe als Nahrungsoder Futtermittel und zu andern Zwecken, die das Brennen ausschliessen.
Die Kernobsternte 1956 wird voraussichtlich wesentlich grösser ausfallen als die Ernte des letzten Jahres. Insbesondere trifft dies für die Apfelernte zu, während bei den Birnen mit einem etwas geringeren Ertrag zu rechnen ist.
Trotz der unterdurchschnittlichen Ernte erreichten die Mostobstüberschüsse im Herbst 1955 mehrere Tausend Wagen. Die Mostereien haben sich dabei in der Getränkeherstellung für mehr als einen Jahresbedarf eingedeckt. Es ist somit zu erwarten, dass in der kommenden Ernte von sei.ten der Mostereien nur ein beschränkter Eohstoffbedarf vorliegen wird. Selbst wenn es gelingen sollte, erhebliche Mengen Mostobst zu exportieren, dürften deshalb namhafte Obstüberschüsse anfallen.
Sofern die Witteruögsbedingungen für die Entwicklung der Kirschenernte günstig sind, müssen unter Umständen auch im Sommer 1956 Massnahmen zur Förderung der Kirschenverwertung ohne Brennen getroffen werden. Mit diesem Fall ist auch deshalb zu rechnen, weil die Vorräte an Kirschwasser infolge des grossen Anfalls von Brennkirschen im letzten Sommer eine erhebliche Zunahme erfahren haben.
Im Eahmen der Überschussverwertung ohne Brennen wurden im vergangenen Jahr beträchtliche Mengen Obstsaftkonzentrat erzeugt. Nachdem voraussichtlich im Herbst 1956 wiederum Überschüsse in grösserem Umfange auf Konzentrat verarbeitet werden müssen, ist der Förderung des Konzentratabsatzes weiterhin alle Aufmerksamkeit zu schenken. Hiefür werden auch im Geschäftsjahr 1956/57 erhebliche Aufwendungen erforderlich sein.
Wegen der Ungewissheit hinsichtlich Ernteertrag und Absatzmöglichkeiten können zum voraus keine verbindlichen Angaben über die Aufwendungen für die Verwertung der diesjährigen Ernte gemacht werden. Für die zur Förderung der brennlosen Obstverwertung zu ergreifenden Massnahmen sowie zur Deckung der Ausgaben für die Verwertung der Konzentrate setzen wir schätzungsweise für das Jahr 1956/57 einen Aufwand ein von Fr. 2500000 Zu 378-379 Umstellung des Obstbaues
Nach wie vor besteht die dringende Notwendigkeit einer beschleunigten Umstellung des Obstbaues im Sinne einer Rationalisierung und der Anpassung der Obstproduktion an die Absatzmöglichkeiten. Die gemäss Artikel 24 des Alkoholgesetzes vom Bund in Verbindung mit den Kantonen für die Umstellung des Obstbaues getroffenen Massnahmen müssen deshalb weitergeführt werden. Auch die Versuche zur Züchtung und Prüfung von Kernobstsorten, für welche mit einem Aufwand von Fr. 25 000 gerechnet wird, sollen fortgesetzt werden.
798 Für die Umstellung des Obstbaues einschliesslich die Kosten für die Versuche zur Züchtung und Prüfung von Kernobstsorten rechnen wir mit Aufwendungen von insgesamt Fr. 800 000 Zu 38 Förderung der Kartoîîelverwertung Nach Artikel 24 des revidierten Alkoholgesetzes gehen die Kosten der Massnahmen zur Förderung der Kartoffelverwertung grundsätzlich zu Lasten der Alkoholverwaltung; Aufwendungen, die durch Massnahmen des Bundes zur Förderung des Ackerbaues oder zur Sicherstellung der Landesversorgung verursacht werden, fallen zu Lasten der Bundeskasse. Der Bundesrat setzt alljährlich den Betrag fest, der von der Bundeskasse zu übernehmen ist. Der Entscheid über die von der Alkoholverwaltung wie von der Bundeskasse zu übernehmenden Beträge kann jedoch erst im Zeitpunkt stattfinden, da der Umfang der Ernte und die Aufwendungen bekannt sind, d. h. nach Abschlüss der Ernte.
Die Kartoffelerträge unterliegen von Jahr zu Jahr grossen Schwankungen.
So haben beispielsweise die Ernten der letzten drei Jahre folgende Erträge ergeben : 1955 110 000 Wagen 1954 152 000 Wagen 1953 108 000 Wagen Es ist daher nicht möglich, zum voraus auch nur einigermassen zutreffende Angaben zu machen über Aufwendungen, welche für die Verwertung der diesjährigen Kartoffelernte erforderlich sein werden. Bei Annahme einer Kartoffelanbaufläche von 57 000 ha und bei einigermassen normalen Ernteerträgen werden sich Überschüsse ergeben, für die eine zusätzliche Verwertung erforderlich sein wird. Wir rechnen daher für die Förderung der Kartoffelverwertung mit ,,einem Aufwand zu Lasten der Alkoholverwaltung von . . Fr. 3 000 000 Zu 39 Übrige Ausgaben Zu 392 Zinsausgaben Im Geschäftsjahr 1956/57 vom I.Juli 1956 bis 30. Juni 1957 rechnen wir mit einer Zinsausgabe von Fr. 150 000, nämlich: Verzinsung des Versicherungsfonds zu 3 % Fr. 143 000 Verzinsung des Verleiderfonds zu 3 % » 7 000 Fr. 150000 Zu 394 Frachten beim Verkauf Die Frachten für den Versand der bestellten Ware von den Lagerhäusern zu den Bezügern und für die zum Füllen zugesandten leeren Fässer setzen wir auf Grund der heutigen Frachtansätze ein mit Fr. 390 000
799 Zu 395 Beratungen und Gutachten
Fr.
25 000
Der vorgesehene Betrag von Fr. 25 000 soll die aus der Tätigkeit der verschiedenen der Alkoholverwaltung beigegebenen Kommissionen (Alkoholrekurs kommission und Alkoholfachkommission) erwachsenden Unkosten decken und ·die Mittel für allfällige Gutachten, Beratungen und Vertretungen bereitstellen.
Zu 396 Diverse Vergütungen Vergütung an die Eidgenössische Zollverwaltung für Besorgung des Grenzdienstes: 5% von Fr. 9 500 000 Fr. 475 000 Eückvergütungen von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen : Im letzten Bechnungsjahr betrug die Bückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen Fr. 308 098.55.
Wir rechnen mit einer mutmasslichen Bückvergütungssumme von Fr. 300 000 Zu 397 Brennereiaufsichtstellen Die Entschädigungen für die Brennereiaufsichtstellen betrugen im Bechnungsjahr 1954/55 Fr. 839910.50.
Für das Geschäftsjahr 1956/57 rechnen wir mit einer Ausgabe von Fr. 840 000 Zu 398 Ankauf von Brennapparaten Der Verminderung des Brennapparatebestandes wird weiterhin volle Aufmerksamkeit geschenkt. Vom l.Juh 1954 bis 30. Juni 1955 sind für diesen Zweck Fr. 126016.95 ausgegeben worden. Auf Grund der Aufkaufstätigkeit während der ersten sechs Monate des Brennjahres 1955/56 rechnen wir für das kommende Geschäftsjahr mit einem Bückgang der Ausgaben für den Erwerb von Brennapparaten und setzen einen Betrag ein von Fr. 100 000 III.
Die Gesamteinnahmen betragen Die Gesamtausgaben betragen
Afoscliluss .· · · Fr. 46 907 000 » 22 668 000
Daraus ergibt sich ein Überschuss der Einnahmen von. . . Fr.24239 000
800
Wir ersuchen Sie, den beigelegten Beschlussesentwurf betreffend den Voranschlag für 1956/57 zu genehmigen. Wir benützen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
Bern, den 23. März 1956.
Im Namen des Schweizerischen Bundesrathes Der Bundespräsident: Feldmann 2494
·
Der Bundeskanzler: Ch. Oser
801
(Entwurf)
Bundesbeschluss betreffend
den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1956 bis 30. Juni 1957
Die Bundesversammlung der Schweizerischen E i d g e n o s s e n s c h a f t , nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 23. März 1956, beschliesst : Einziger Artikel Der vom Bundesrat vorgelegte Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom I.Juli 1956 bis 30.Juni 1957, abschliessend mit 46 907 000 Franken Einnahmen und mit 22 668 000 Franken Ausgaben, wird genehmigt.
Rechnung 1. Juli 1954 bis 30. Juni 1955 Fr.
Voranschlag 1. Juli 1955 bis 30. Juni 1956 Fr.
57112.04
zur Vormerkung
12431 766.10 6635609.60 5 282 815.80
11 880 000 5850000 4 962 000
1652805.65 5911937.10 3374.40 103273.70 8798.30
1650000 4721000 zur Vormerkung 86000 15000
5000000 2 500 000 50 000
7584744.13 9468314.35 57300.-- .
49197881.17
9000000 55000 45769000
I. Einnahmen
Voranschlag I.Juli 1956 bis30. Juni 1957 Fr.
Vortrag aus dem Vorjahre
zur Vormerkung
41 Verkauf gebrannter Wasser 411 Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch . .
412 Verkauf von Kernohstbranntwein 413 Verkauf von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Riech- und Schönheitsmittel 414 Verkauf von Brennspiritus 415 Verkauf von Industriesprit 416 Verkauf von Fuselöl 417 Verkauf von Denaturier- und Zusatzstoffen 419 Preisdifferenzen 42 Steuern, Abgaben, Monopolgebühren und Bewilligungen Steuerdebitoren auf I.Juli 1954. . . Fr. 1539441.65 421 Steuern auf Spezialitätenbranntwein . » 4868976.50 .
422 Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein » 2053722.55 424 Monopolgebühren im Inland . . . . i> 38079.05 Fr. 8500219.75 Steuerdebitoren auf 30. Juni 1955, Ausbuchungen, Erlasse usw. . . . » 915 475.62 Fr. 7584744.13 423 Monopolgebühren an der Grenze 425 Bewilligungen für den Grosshandel mit gebrannten Wassern Übertrag
11 878 000 5850000 5 162 000 1435000 4925000 zur Vormerkung 72000 5000
5000000 2000000 20 000
9500000 56000 45903000
802
Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1956 bis 30. Juni 1957
Rechnung 1. Juli 1954 bis 30. Juni 1955 Fr.
49197881.17
Voranschlag 1. Juli 1956 bis 30. Juni 1957 Fr.
Voranschlag 1. Juli 1955 bis 30. Juni 1956 Fr.
45 769 000
Übertrag
45 903 000
43 Miet- und Pachtzinseinnahmen 45272.-- 7991.30
45200 9800
37625.30
zur Vormerkung zur Vormerkung
999351.25 104553.50 50392674.52
970 000 zur Voijnerkung 46 794 000
431 Zentralverwaltung 432 Lager 49 Übrige Einnahmen 491 Verkauf von Gebinden 492 Verkauf von Altmetall 493 Zinseinnahmen und übrige Einnahmen Zinseinnahmen Übrige Einnahmen
43900 10100 zur Vormerkung zur Vormerkung 950 000 zur Vormerkung 46 907 000
II. Ausgaben 31 Beschaffung gebrannter Wassei 1219417.60 2212489.85 1025404.35
1120 000 2813000 l 000 000
1190430.70 4147146.45 385.-- 56027.15
1 320 000 3 560 000 zur Vormerkung 47000
2721492.95 311704.91
2 956 000 356 000
311 Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch 312 Beschaffung von Kernobstbranntwein 313 Beschaffung von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Riech- und Schönheitsmittel 314 Beschaffung von Brennspiritus 315 Beschaffung von Industriesprit 316 Beschaffung von Fuselöl 317 Beschaffung von Denaturier- und Zusatzstoffen. . . .
33 Personaldufwand 331 Zentralverwaltung 332 Lagär
1 050 000 2 850 000 975 000 l 237 000 3 900 000 zur Vormerkung 52000 3 113 000 363 000
34 Sachausgaben 362 000 84000 13618000
341 Zentralverwaltung 342 Lager Übertrag
381 000 92000 14 013 000
803
367991.30 97435.83 13349926.09
Voranschlag 1. Juli 1955 bis 30. Juni 1956 Fr.
13349926.09
13618000
15089.05 30857.30
25000 50000
2456173.69 700254.02 14154842.72
2500000 800000 3000000
307.-- 145882.45 413511.20 16661.80
zur Vormerkung 149000 370000 25000
470343.35 308 093.55 839910.50 126016.95 2 994.60 156.60 33031020.87
450000 000
300
840000 100000 zur Vormerkung zur Vormerkung 22 227 000
Voranschlag 1. Juli 1956 bis 30. Juni 1957 Fr.
Übertrag 14013000 35 Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen 351 Zentralverwaltung 25000 352 Lager 50000 37 Förderung der Obstverwertung und Umstellung des Obstbaues 371-376 Förderung der Obstverwertung 2500000 378-379 Umstellung des Obstbaues 800000 38 Förderung der Kartoffelverwertung 3000000 39 Übrige Ausgaben 391 Beschaffung von Gebinden zur Vormerkung 392 Zinsausgaben 150000 394 Frachten beim Verkauf 390000 395 Beratungen und Gutachten : 25000 396 Diverse Vergütungen . Vergütung an die Eidgenössische Zollverwaltung . . .
475000 Rückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen 300 000 397 Brennereiaufsichtstellen 840000 398 Brennereiwesen Ankauf von Brennapparaten 100000 Ankauf von Altmetall zur Vormerkung Übrige Ausgaben zur Vormerkung 22 668 000
III Abschlags 50392674.52 33031020.87
46794000 22 227 000
Summe der Einnahmen Summe der Ausgaben
46907000 22 668 000
17361653.65
24567000
Einnahmenüberschuss
24239000
804
Rechnung 1. Juli 1954 bis 30. Juni 1955 Fr.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1956 bis 30. Juni 1957 (Vom 23.
März 1956)
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Jahr
1956
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
13
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7142
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
29.03.1956
Date Data Seite
786-804
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