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Bundesratsbeschluss betreffend

die Volksabstimmung vom 13. Mai 1956 über Massnahmen zur Stärkung der Wirtschaft des Kantons Graubünden durch Gewährung einer Hilfe an die Holzverzuckerungs-AG.

(Vom 1.Februar 1956)

Der Schweizerische Bundesrat, in Erwägung, dass gegen den Bundesbeschluss vom 80. September 1955 über Massnahmen zur Stärkung der Wirtschaft des Kantons Graubünden durch Gewährung einer Hilfe an die Holzverzuckerungs-AG. innert nützlicher Frist ein von mehr als 30 000 gültigen Unterschriften unterstütztes Referendumsbegehren eingereicht worden ist und dass somit den gesetzlichen Bestimmungen über das Referendum im vorliegenden Falle Genüge geleistet ist, beschliesst:

Art. l Die Volksabstimmung betreffend den Bundesbeschluss vom 80. September 1955 über Massnahmen zur Stärkung der Wirtschaft des Kantons Graubünden durch Gewährung einer Hilfe an die Holzverzuckerungs-AG. findet im ganzen Gebiet der Eidgenossenschaft am 13.Mai 1956 und, wo nötig, am Vortage statt.

Art. 2 Die Bundeskanzlei wird beauftragt, die gemäss den gesetzlichen Vorschriften zur Durchführung der Abstimmung nötigen Massnahmen zu treffen.

Art. 8 Telegraphische Meldungen der Abstimmungsergebnisse von den Gemeinde-, Kreis- oder Bezirksbehörden an die kantonalen Zentralstellen und von diesen an die Bundeskanzlei sind gebührenfrei, ebenso telephonische Meldungen, wenn die Verbindungen über handbediente Zentralen hergestellt werden.

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Art. 4 Dieser Bundesratsbeschluss ist den Kantonen mitzuteilen und in das Bundesblatt aufzunehmen.

Bern, den I.Februar 1956.

Im Namen des Schweizerischen Bundesrates, Der Bundespräsident: Feldmann 2461

Der Bundeskanzler: Ch. Oser

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Bundesratsbeschluss betreffend die Volksabstimmung vom 13. Mai 1956 über Massnahmen zur Stärkung der Wirtschaft des Kantons Graubünden durch Gewährung einer Hilfe an die Holzverzuckerungs-AG. (Vom 1.Februar 1956)

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Bundesblatt

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Feuille fédérale

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Foglio federale

Jahr

1956

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

06

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

09.02.1956

Date Data Seite

391-392

Page Pagina Ref. No

10 039 308

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