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Bundesblatt 108. Jahrgang

Bern, den 5. Januar 1956

Band I

Erseheint wöchentlich. Preis SO Franken im Jahr, Iß Franken im Halbjahr zuzüglich Nachnahme- und Postbestellungsgebühr Einrückungsgebühr: 50 Rappen die Petitzeile oder deren Baum. -- Inserate franko an Stämpfli & Cie. in Bern

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates

(Vom 23. Dezember 1955) Vom Eücktritt des Herrn Direktor O.Zipfel, als Mitglied der Konsulativen Kommission für Handelspolitik, der Kommission für wirtschaftliche Landesverteidigung und der Schweizerischen Studienkommission für Atomenergie sowie des Vorstandes und Arbeitsausschusses der Schweizerischen Vereinigung für Landesplanung, wurde Kenntnis genommen. Zu seinem Nachfolger in den obgenannten Kommissionen und im Vorstand und Arbeitsausschuss der Schweizerischen Vereinigung für Landesplanung ist der neue Delegierte für Arbeitsbeschaffung und wirtschaftliche Landesverteidigung, Herr Direktor Dr. F. Hummler, bezeichnet worden.

Der Bundesrat hat vom Eücktritt der Herren Direktor Dr. Otto Zipfel und Prof. Dr. E. Neeser, in Genf, als Mitglieder der Kommission für wissenschaftliche Forschung Kenntnis genommen. Für den Eest der laufenden Amtsdauer ist als neuer Vorsitzender der genannten Kommission Herr Direktor Dr.

Fritz Hummler, Delegierter für Arbeitsbeschaffung, in Bern, und als neues Mitglied Herr Dipl.-Ingenieur Frédéric Maurice, Delegierter des Verwaltungsrates der «Société genevoise d'instruments de physique», in Genf, gewählt worden.

Der Bundesrat hat vom Eücktritt des Herrn Direktor Zipfel, Delegierter für Arbeitsbeschaffung und wirtschaftliche Landesverteidigung, Kenntnis genommen. Als dessen Nachfolger wurde Herr Direktor Dr. F.Hummler ernannt.

Folgende Beförderungen und Ernennungen wurden vorgenommen: Politisches Departement : Hans Widmer, von Brittnau, zum Sektionschef I; Bundesblatt. 108. Jahrg. Bd. I.

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Fred Bieri, von Schangnau, und Sigismond Marcuard, von Bern, Payerne und Yverdon, zu Adjunkten I; François P. Châtelain, von Genf; Jean-Pierre Grenier, von Lausanne, Vevey . und Genf ; Victor Martin, von Genf und Froideville ; Pierre Monney, von Villars-le-Grand; Luciano Musy, von Dompierre, zu Adjunkten II.

Militärdepartement : a. Kriegstechnische Abteilung: zum Adjunkt I: Eosset Constantin, bisher Sektionschef II; zu Adjunkten II: Burkhardt Eugen, bisher Technischer Beamter I, Keist Svend, bisher Juristischer Beamter I, Kamber Oskar, bisher Ingenieur I, Keller Jean-Pierre, bisher Ingenieur I, Wildi Max, bisher Ingenieur I ; zu Sektionschefs II: Danz Werner, bisher Adjunkt, Kielholz Arthur, bisher Technischer Beamter I.

b. Eidgenössische Pulverfabrik Wimmis : zum Adjunkt II: Grossenbacher Peter, bisher Chemiker I.

c. Eidgenössische Flugzeugwerke Emmen : zu Chefingenieuren II: Deck Walter, bisher Ingenieur I, Huber Traugott, bisher Technischer Beamter I.

d. Abteilung für Landestopographie : zum Sektionschef II: Broillet Charles, bisher Ingenieur I.

e. Abteilung für Militärversicherung: zum Sektionschef I und Chefarzt des Militärsanatoriums Arosa: Geel Oskar, bisher Sektionschef II und Chefarzt.

/. Gruppe für Ausbildung : zum Adjunkt I: Zeugin Gottfried, bisher Sektionschef II.

g. Eidgenössische Militärpferdeanstalt: zum Sektionschef II: Löhrer Josef, bisher Pferdearzt I.

h. Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr: zu Adjunkten II: Hardmeier Ernst, bisher Arzt I, Pircher Louis, bisher Wissenschaftlicher Beamter I.

i. Direktion der Militärflugplätze : zum Sektionschef II: Weiss Jakob, bisher Technischer Beamter I.

k. Abteilung für Übermittlungstruppen: zum Sektionschef II und Instruktionsoffizier: Guisolan Antoine, bisher Hptm. im Instruktionskorps.

L Generalstabsabteilung: zum Oberstdivisionär und Unterstabschef Eückwärtiges : Oberst i. Gst.

Künzi Friedrich; zum neuen Chef der Sektion Mobilmachung im Eange eines Sektionschefs I: Oberst i. Gst. Semisch Guido, von Basel; Chef der neuen Sektion Ausbildung: Oberst i. Gst. Ernst Alfred, von Aarau und Bern, bisher Chef der Sektion Heeresorganisation im Bange eines Sektionschefs I;

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zum Sektionschef I und Instruktionsoffizier: Oberstlt. i. Gst. Keller Oscar, bisher Sektionschef II und Instruktionsoffizier; als neuen Chef der Sektion Heeresorganisation im Hange eines Sektionschefs II: Major Dénéréaz Eugène, von Chexbres und Chardonne, bisher Instruktionsoffizier der Leichten Truppen; Abteilung für Leichte Truppen.

als Sektionschef I und Instruktionsoffizier: Müller Ernst, bisher Oberstbrigadier im Instruktionskorps.

Abteilung für Genie und Festungswesen : zum Sektionschef I: Brun Maurice, bisher Sektionschef II.

Abteilung für Sanität : · zu Sektionschefs I: Eeber Hans, Mühlberg Otto, beide bisher Sektionschef II.

Abteilung für Heeresmotorisierung: zum Sektionschef I und Instruktionsoffizier: Peter Gottfried, bisher Sektionschef II und Instruktionsoffizier.

Finanz- und Zolldepartement : Steuerverwaltung : Zu Adjunkten II die Herren Dr. Bruno Gusberti, von Mendrisio, und Dr. Jacques Beguelin, von Tramelan, beide zurzeit juristische Beamte I.

Der Bundesrat hat Herrn Oberstleutnant der Sanität Reinhold Käser, Dr. med., Spezialarzt für Ohren-, Nasen- und Halskrankheiten in Bern, als Kotkreuzchefarzt gewählt.

Das Komitee für einen Volksentscheid über die Bmser Vorlage, in Zürich, hat am 23. Dezember 1955 der Schweizerischen Bundeskanzlei die Unterschriftenbogen für das Eeferendum gegen den Bundesbeschluss vom 30. September 1955 über Massnahmen zur Stärkung der Wirtschaft des Kantons Graubünden durch Gewährung einer Hilfe an die Holzverzuckerungs-AG. überreicht. Diese Bogen tragen nach den Angaben des Komitees 45 866 Unterschriften. Sie sind dem Eidgenössischen Statistischen Amt zur Prüfung überwiesen worden.

(Vom 24. Dezember 1955) Der Bundesrat hat folgenden Kantonen Bundesbeiträge bewilligt: a. Glarus: an die Kosten der Verbauung des Eautibaches in der Gemeinde Näfels; b. Waadt: 1. an die Kosten der Verbauung der «Paudèze» in den Gemeinden Pully und Belmont,

2. an die Kosten der Verbauung und Wiederaufforstung «Biondaz-Géteillon-Poyeux» in der Gemeinde Leysin; c. Wallis: an die Kosten der Verbauung und Wiederaufforstung «Allmend» in der Gemeinde Leukerbad ; d. Genf: an die Kosten der Güterzusammenlegungen in den Gemeinden Jussy, Gy, Meinier.

(Vom 26. Dezember 1955) Der Bundesrat hat Herrn Shen Ping als Beruf s-Generalkonsul der Chinesischen Volksrepublik in Genf das Exequatur erteilt.

Dem Kanton Graubünden wurde an die Kosten der Lawinenverbauung und Aufforstung «Ils Pals» in der Gemeinde Ardez ein Bundesbeitrag bewilligt.

(Vom 27. Dezember 1955) Dem Kanton Wallis wurden an die Kosten der Lawinenverbauungen und Wiederaufforstungen «Ulricher-Galen» in der Gemeinde Ulrichen, «Staffelwald» in der Gemeinde Saas-Fee und «Les Giettes» in der Gemeinde Monthey Bundesbeiträge bewilligt.

Der Bundesrat hat vom Eücktritt des Herrn Dr. jur. Peter Binswanger als stellvertretendes Mitglied der Zentralen Verwaltungsstelle für die soziale Sicherheit der Bheinschiffer Kenntnis genommen. Zu seinem Nachfolger wird Herr Dr. jur. Max Frauenfelder, Vizedirektor des Bundesamtes für Sozialversicherung, gewählt.

Der Bundesrat hat als Delegierte des Bundes im Stiftungsrat des Schweizerischen Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung für die Amtsdauer 1956-1959 bezeichnet: a. Als Mitglied des Nationalrates : Herr Dr. Paul-Eené Eosset, Professor an der Universität Neuenburg, Neuenburg ; b. als Mitglied des Ständerates: Herr Dr. Augustin Lusser, Stadtpräsident, Zug; c. als Vertreter des Departements des Innern: der Departementssekretär, zurzeit Herr Georges Droz, Fürsprecher, Bern; d. als Vertreter des Militärdepartements: der Chef der Kriegstechnischen Abteilung, zurzeit Herr Oberstbrigadier Eené von Wattenwyl, Bern;

e. als Vertreter des Finanz- und Zolldepartements: der Direktor der Finanzverwaltung, zurzeit Herr Dr. Max Iklé, Bern; /. als Vertreter des Volkswirtschaftsdepartements : der Delegierte für Arbeitsbeschaffung, Herr Direktor Dr. Fritz Hummler, Bern.

Als Delegierte des Bundes im Nationalen Forschungsrat sind für die gleiche Amtsdauer bezeichnet worden die Herren: Der Präsident des Schweizerischen Schulrates, zurzeit Prof. Dr. Hans Pallmann, Eidgenössische Technische Hochschule, Zürich, und Dr. med.

Aloys Müller, Professor an der Universität Freiburg, Freiburg.

Herr Emil Schweizer, von Beigoldswil, zurzeit Ingenieur I, wurde zum Sektionschef II der Direktion der.Eidgenössischen Bauten befördert.

Herr Ernest Joseph Breüleux, Ingenieur-Chemiker ETH, von Bémont, wurde zum Schweizerischen Honorarkonsul in Kalkutta ernannt.

Herr Albert Granacher, Dr. jur., von Basel, wurde zum Sektionschef I und Chef der Sektion Alters- und Hinterlassenenversicherung gewählt. Gleichzeitig wurden beim .Bundesamt für Sozialversicherung befördert: zum Sektionschef I, Dr. jur. Christoforo Motta, von Airolo, zum Adjunkt II, Dr. jur. Hans E. Naef, von Oberuzwil.

Der Bundesrat hat vom Bücktritt der Herren Dr. Ad. Hartmann, Aarau, und L.Henry, Lausanne, in der Alkoholf achkommission Kenntnis genommen. Als neue Mitglieder in die genannte Kommission wählte der Bundesrat an Stelle der Zurückgetretenen und der in der letzten Amtsperiode verstorbenen Mitglieder: die Herren Dr. V. Egger,' Zentralsekretär des Schweizerischen Wirtevereins, in Zürich, J. Etter, Präsident des Verbandes des Schweizerischen Spirituosengewerbes, in Zug, Dr. H. Lüthi, Arzt in Bern, und E. Zehnder, Präsident der Vereinigung der Kleinimporteure der Futtermittelbranche, in Zürich. Die übrigen Mitglieder der Alkoholfachkommission wurden für eine neue Amtsdauer in ihrem Amte bestätigt.

Der Bundesrat hat als Mitglieder des Verwaltungsrates der SBB^für den Best der laufenden Amtsdauer die Herren Gaston Schelling, Stadtpräsident in La Chaux-de-Fonds, und Gino Nessi, Direktor der Banca Popolare di Lugano, in Lugano gewählt an Stelle der verstorbenen Herren Dr. Henri Perret und Dipl.-Ing. Ettore Brenni.

6 Der Bundesrat hat die Herren Fritz Aebli, von Glarus, dipi. Maschineningenieur; Eudolf Affentranger, von Fischbach, dipi. Ingenieur; Marcel Marmier, von Grandcour, dipi. Chemiker und Willi Muggli, von Tavetsch, dipi. Physiker, alle zurzeit wissenschaftliche Experten I, zu Adjunkten II des Eidgenössischen Amtes für geistiges Eigentum befördert.

Zum neuen Chef der Schweizer-Delegation in der Neutralen Überwachungskommission für Korea wurde Herr Minister Dr. Fritz Beai ernannt.

(Vom 29. Dezember 1955) Folgenden Kantonen wurden Bundesbeiträge bewilligt: a. Appenzell I.-Eh.: an die Kosten der Erstellung der Güterstrasse Lehn (Mettlen-Meistersrüti und Hautlisweid-Kapf) im Bezirk Appenzell; b. Wallis : an die Kosten der Lawinenverbauungen und Wiederaufforstungen «Metja» in der Gemeinde Ausserberg und «Six Jeurs» in der Gemeinde Finhaut.

(Vom 30. Dezember 1955) Folgende Beförderungen und Ernennungen wurden vorgenommen : Departement des Innern: a. Landesbibliothek: Zu Sektionschefs II: die Herren Dr. Paul-Emile Schazmann, von Genf, Dr. Willy Vontobel, von Oetwil am See, und Dr. Eugen Egger, von Gossau (SG), zurzeit Bibliothekare I.

b. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei: Zum Adjunkten: Herr Dr. Marcel de Quervain, von Bern, Burgdorf und Vevey, Physiker und Kristallograph, zurzeit Inspektor.

c. Gesundheitsamt: Zum Adjunkten II: Herr Dr. A. Häusler, von Unterägeri, zurzeit juristischer Beamter I.

Militärdepartement : Kommandant der Eidgenössischen Militärpferdeanstalt: Oberstlt. Mange Pierre, von Bière, bisher Eeitlehrer I dieser Anstalt.

Finanz- und Zolldepartement: Finanzverwaltung: Zu Sektionschefs I: Die Herren Dr. Maurice Heimann, von La Chaux-de-Fonds und Hasliberg (Kassen- und Eechnungswesen) und Dr. Werner Schuler, von Basel, beide bisher Sektionschef II (Eidgenössische Versicherungs- und Ausgleichskasse).

Volkswirtschaftsdepartement : Preiskontrollstelle: Zu Sektionschefs I: Die Herren Paul Schmocker, von Habkern, und Heinz Schmid, von Burgdorf, beide bisher SektionschefsII.

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Post- und Eisenbahndepartement: Luftamt: Zu Adjunkten II: Die Herren Ernest Vuille, von TramelanDessus und La Sagne, dipi. Ingenieur, und Alexander Peyer, von Schaffhausen, dipi. Ingenieur, beide bisher Ingenieure I.

Der Bundesrat hat vom Eücktritt der Herren alt Staatsrat K. Corboz, La Tour-de-Peilz, alt Eegierungsrat Dr. E. Erny, Liestal, und Ständerat Dr.

W. Spühler, Zürich, in der Alkoholrekurskommission Kenntnis genommen. Zu neuen Mitgliedern wurden die bisherigen Ersatzmänner Herr Ständerat F. Fauquex, Riex, Herr Dr. H. Hänni, ing. agr., Muri bei Bern, und Herr Regierungsrat Dr. W. Stähelin, Frauenfeld, ernannt. Als neue Ersatzmänner wurden gewählt: die Herren Dr. Fritz Blocher, Appellationsgerichtspräsident, in Basel, P. Corbat, Genf, Präsident der Genfer Sektion des Verbandes des Schweizerischen Spirituosengewerbes, und Dr. A. Häfliger, Oberrichter, in Ölten. Die übrigen Mitglieder sind für eine neue Amtsdauer in ihrem Amte bestätigt worden.

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Bekanntmachungen von Departementen lind andern Verwaltungsstellen des Bundes # S T #

Schweizerisches naturwissenschaftliches Reisestipendium Im Einverständnis mit dem Eidgenössischen Departement des Innern bringt die unterzeichnete Kommission der Schweizerischen Naturforschenden Gesellschaft ein Reisestipendium von höchstens 12 000 Franken zur Ausschreibung. Es ist dazu bestimmt, einem schweizerischen Naturforscher (Zoologe oder Botaniker) zu ermöglichen, im Winterhalbjahr 1956/57 oder im Sommer 1957 eine Reise zum Zwecke wissenschaftlicher Arbeiten zu unternehmen.

Es bleibt der Verständigung der Kommission mit den Stipendiaten vorbehalten, Reise- und Arbeitsprogramm sowie ein Pflichtenheft im einzelnen festzustellen.

Bei der Vergebung der Stipendien werden die Lehrer der Naturwissenschaften an schweizerischen Hoch- und Mittelschulen sowie jüngere Leute, die ihre Studien mit Auszeichnung abgeschlossen haben, vorzugsweise berücksichtigt. Massgebend für den Vorschlag der Kommission ist die wissenschaftliche Qualifikation des Kandidaten und die Ausgestaltung seines Arbeitsprogramms.

Bewerber haben ihre Anmeldung, begleitet von einem Curriculum vitae und Ausweisen über die bisherige wissenschaftliche Tätigkeit, bis spätestens

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05.01.1956

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