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Bundesblatt 9l. Jahrgang.
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Bern, den 81. Mai 1989.
Band I.
zu 3777 Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1939, I. Teil.
(Vom 26. Mai
199.)
Herr Präsident!
Hochgeehrte Herren!
Wir haben die Ehre, Ihnen die Begehren um Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1939 zur Beschlussfassung vorzulegen. Sie bilden die Ergänzung des Voranschlages der Eidgenossenschaft, den die Bundesversammlung mit Beschluss vom 22. Dezember 1938 festgestellt hat.
Die Nachtragskreditbegehren betreffen einzig die Verwaltungsrechnung.
Sie entfallen auf folgende Departemente usw.; Bundeskanzlei Departement des Innern Justiz- und Polizeidepartement Militärdepartement Finanz- und Zolldepartement Volkswirtschaftsdepartement Post- und Eisenbahndepartement Verschiedenes
Fr.
» » » » » » » Zusammen
Bundesblatt. 91. Jahrg. Bd. 1.
73 000 l 178 037 38 000 5 546 833 28 384 5 069 420 30 000 83 235
Fr. 12 046 909 68
926 Folgende Begehren stellen die Verwaltungsrechnung 1939 belastende Quoten bereits bewilligter Gesamtkredite dar: Bundesbeschluss vom
über
bewilligter Gesamtkredit
Nachtragskreditbegehren
Fr.
Fr.
Schweizerische Kulturwahrung und Kulturwerbung 300 000 500 000 27. Juni 1928 Ausserordentliche Bundeshilfe an die Kantone Graubünden und Tessin infolge der Wasserver30649 heerungen im September 1927 2 500 000 5. April 1939 Allgemeine Betriebszählung 1939 850 000 342 000 22. Dez. 1938 Organisation der Spezialtruppen des Landsturmes 1 200 000 1 200 000 5. April 1939 Vermehrung der armeetauglichen Motorlastwagen 1 400 000 1 400 000 22. Dez. 1938 Bundeshilfe zur Unterstützung frostgeschädigter Bebbauge2 000 000 biete 6 000 000 5 272 649 .
5. April 1939
Die übrigen Kredite von zusammen Fr. 6 774 260 werden zur Deckung von im Zeitpunkt der Erstellung des Voranschlages noch nicht feststellbar gewesenen Kosten der Vollziehung von Bundesbeschlüssen und von Ausgaben benötigt, die wegen neuer oder Erweiterung bestehender Aufgaben des Bundes oder wegen organisatorischer Änderungen seit Erstellung des Voranschlages entstanden sind.
Im einzelnen stellen wir folgende Begehren: Bundeskanzlei.
Entschädigung an die Experten für Einsparungen im Bundeshaushalt Fr. 73 000 .Begründung : Für Versetzungsentschädigungen werden neben den 1937 und 1938 ausbezahlten Fr. 35 000 weitere Fr. 2 616.70 benötigt. Die Honorare belaufen sich auf Fr. 64 000 (1600 Tage zu Fr. 40). Zur Abklärung von Differenzen bei der Behandlung der Gutachten mussten einige Experten erneut beigezogen werden, so dass zusammen noch etwa Fr. 73 000 benötigt werden.
927 Departement des Innern.
Departementssekretariat, Auslagen nach Art. 44 Bt. G. . Fr.
450 Primarschulsubventionen an die Kantone » l 788 Gletscherkommission » l 700 Zoologische Gesellschaft » 1000 Kommission für die wissenschaftliche Erforschung des Nationalparkes » 800 6. Kommission für das naturwissenschaftliche Eeisestipendium » 750 7. Schweizerische Kulturwahrung und Kulturwerbung . . . » 300 000 8. E. T. H. Analytisch-chemische Laboratorien » 11 000 9. E. T. H. Technisch-chemische Laboratorien » 22000 10. E.T.H. Betrieb der flugtechnischen Institute (ordenti. Kredit) · » 110000 Ergänzung der flugtechnischen Einrichtungen (einmaliger Kredit) » 150000 Direktion der eidgenössischen Bauten: 11. Umbau und Erweiterungsarbeiten.
» 151500 12. Neubauten » 86000 13.
Gärtnerdienst » 2 000 14. Mietzinse für die Zentralverwaltung » 15 450 . Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei: 15. Forstkurse für das untere Forstpersonal » 1000 16. Àusserordentliche Bundeshilfe an die Kantone Graubünden und Tessin infolge der Wasserverheerungen im September 1927 » 30 649 17. Statistisches Amt, allgemeine Betriebszählung 1939 . . .
» 342 000 Fr. 1178 037 Begründung: Zu 1. Teilnahme von Beamten an den Sitzungen der parlamentarischen Kommissionen für die geistige Landesverteidigung.
Zu 2. Mehrbedarf zufolge der vom Antrag des Bundesrates abweichenden Beschlussfassung der Bundesversammlung von Art. 7 der Finanzordnung 1939--1941.
Zu 3. Ausdehnung der Untersuchungen über die vertikale Mächtigkeit der Gletscher.
Zu 4. Beitrag zur Herausgabe der Revue suisse -de zoologie.
Zu 5. Beitrag zur Fortsetzung der Inventarisierung des Pflanzen- und Tierbestandes unseres Nationalparkes.
Zu 6. Damit das Stipendium für einen Tropenaufenthalt von Fr. 10 000 statt wie zurzeit nur alle sechs Jahre wieder alle 3--4 Jahre vergeben werden kann, ist die Wiederherstellung des unabgebauten Beitrages nötig.
Zu 7. Der gemäss BB. vom 5. April 1939 zu errichtenden Stiftung sind für das laufende Jahr Fr. 250 000 zur Verfügung zu stellen, wovon Fr. 100 000 als 1.
2.
8.
4.
5.
928 Stiftungsvermögen auszuscheiden sind, während die restlichen Fr. 150 000 den ersten Betriebskredit darstellen.
Zur Inangriffnahme der dem Departement des Innern gemäss Art. 8 des zitierten BB. obliegenden Aufgaben sind weitere Fr. 50 000 nötig.
Zu 8 und 9. Ausrüstung von ca. 40 weiteren Laboratoriumsplätzen in der analytischen und in der technischen Abteilung (Zunahme der Zahl der Studierenden).
Zu 10. Ergänzung der flugtechnischen Einrichtungen: einmaliger Kredit von Fr. 150 000 ; Betrieb der flugtechnischen Institute : jährlich wiederkehrender, den jeweiligen Verhältnissen anzupassender Kredit von erstmals (Budgetjahr 1989) Fr. 110 000 (Ausdehnung der flugtechnischen Abteilung der E. T. H. im Sinne des Postulates des Nationalrates).
Zu 11.
Parlamentsgebäude in Bern, Verbesserung der Lautsprecheranlage Fr. 15000 Bundeshaus-Ost in Bern, Einbau von Magazinen für die Drucksachen- und Materialzentrale » 30 000 Chemiegebäude der E. T. H. in Zürich, Einbau von Laboratorien » 70000 Militärsanatorium in Montana, Anbau » 36 500 Zusammen Fr. 151 500 Zu 12. Bundeshäuser in Bern, Ausbau der Luftschutzräume.
Zu 13. Vermehrung des Pflanzenschmuckes an den Bundeshäusern in Bern (Laupenschlachtf eier).
Zu 14. Die Erweiterung von Dienstzweigen (Fremdenpolizei usw.) erforderte die Miete zusätzlicher Arbeitsräume.
Zu 15. Vermehrung der Kurse für Unterförster von zwei auf fünf.
Zu 16. Abschluss der Arbeiten.
Zu 17. Von dem mit BB. vom 5. April 1939 zur Durchführung einer allgemeinen Betriebszählung bewilligten Kredit von Fr. 850 000 werden im laufenden Jahr Fr. 342 000 beansprucht.
Justiz- und Polizeidepartement.
Polizeiabteilung: 1. Auslieferungskosten Fr. 6000 Bundesanwaltschaft : 2. Justizkosten » 15 000 3. Anteil des Bundes an den Kosten ausserordentlicher polizeilicher Überwachungsmassnahmen bei Veranstaltungen des Völkerbundes -.
» 15000 Übertrag Fr.
36 000
929
Übertrag Fr. 86 000 Amt f ü r geistiges Eigentum: 4. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G.
Zu Zu Zu Zu
2000
Fr. 38000 Begründung: 1. Kosten für die Heimbeförderung und den Strafvollzug von durch Konsulargericht verurteilte Schweizerbürger.
2. Vermehrung der Untersuchungen und Bundesstrafprozesse.
3. Diese Kosten figurierten bisher unter dem Kredit IV, «Unvorhergesehenes». Im laufenden Jahre ergibt sich auf dieser Eubrik eine entsprechende Minderausgabe.
4. Dienstreisen ins Ausland im Zusammenhang mit der Eevision des Gesetzes betreffend die Erfindungspatente.
Eidgenössisches Militärdepartement.
1. Kurse für Territorialtruppen usw. (Unterricht) . . . . Fr. 182 270 2. Generalstabskurse, Kaderschulen (Unterricht) » 20 700 3. Schießschulen und Schiesskurse (Unterricht) » 2 960 4. Kurse für Offiziere der Territorialtruppen (Unterricht) . » 6 728 5. Inspektion der Minenanlagen und Übungen der Mineurdetachemente (Unterricht) » 100000 6. Entschädigung für die Kommandanten der Heereseinheiten (Führung und Inspektion) » 12 320 7. Entschädigung für Pferdehaltung (Führung und Inspektion) » 3 600 8. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G. (Führung und Inspektion) » 8 600 9. Korps und Schulmaterial (Materialbeschaffung) » l 200 000 10. Kasernenmaterial (Materialbeschaffung) » 155 000 11. Instruktionsmaterial (Materialbeschaffung) » 6 800 12. Sanitätsmagazine, Löhne und Zulagen (Materialunterhalt und -ersatz) » 2 060 13. Grenzschutz » 2500000 14. Vermehrung der armeetauglichen Lastwagen (Motorwagendienst) » 1400000 15. Obligatorische Unfallversicherung (Landestopographie) . » 800 Zusammen Fr. 5546838 Begründung: Zu l und 4. Ausser den im Voranschlag vorgesehenen 29 Territorialbataillonen wurden 4 weitere Bataillone in die Kurse für Territorialtruppen usw. einberufen. Die Offiziere hatten vorher Offizierskurse von fünf Tagen zu bestehen.
930 Zu 2. Teilverlegung des Generalstabskurses III des Jahres 1938 auf das laufende Jahr.
Zu 3. Kurse für das Handgranatenwerfen für Unteroffiziere.
Zu 5. Ausbau des Zerstörungsnetzes, Vermehrung der Sprengobjekte, Einführungskurse der neuen Objektchefs, Übungen der Mineurdetachemente.
Zu 6 bis 8. Mit Eeorganisationen verbundene Vermehrung der Zahl der Kommandanten.
Zu 9. Kosten der Materialergänzung gemäss Art. 9 des Beschlusses der Bundesversammlung betreffend die Organisation der Spezialtruppen des Landsturms vom 22. Dezember 1938.
Zu 10. Möblierung der Kaserne für leichte Truppen in Thun; Neuanschaffungen für die Kasernen und das Verwaltungsgebäude in Brugg.
Zu 11. Anschaffung von Dienstexemplaren des Leitfadens «Die Feldchirurgie im schweizerischen Gefechtssanitätsdienst» für Sanitätsoffiziere und Sanitätsoffiziersaspiranten.
Zu 12. Mehreinberufung von Truppen (Territorialinfanterie) und Erledigung rückständiger Arbeiten bedingte die vorübergehende Einstellung von Aushilfspersonal.
Zu 13. Vermehrung der Zahl der Freiwilligen-Grenzschutzkompagnien.
Zu 14. Vermehrung der armeetauglichen Lastwagen (BB. vom 5. April 1939).
Zu 15. Die Kupferstecherei ist dem Fabrikgesetz unterstellt worden. Ihr Personal ist deshalb obligatorisch gegen Unfall zu versichern.
Finanz- und Zolldepartement.
Haftpflichtversicherung für Motorfahrzeuge des B u n d e s . . . .
Fr. 28 384
Begründung: Mehraufwand zufolge der erstmals vollen Auswirkung der neuen Truppenordnung, der vermehrten Motorisierung der Armee, sowie des Ausbaues des Grenzschutzes.
1.
2.
8.
4.
Volkswirtschaftsdepartement.
Erhebung über Haushaltungsrechnungen Fr.
69 000 Internationales landwirtschaftliches Institut in Born . . . » 420 Stützung des Milchpreises » 3 000 000 Bundeshilfe zur Unterstützung frostgeschädigter Bebbaugebiete . » 2 000 000
Zusammen Fr. 5069420 Begründung: Zu 1. Durchführung der Abschlussarbeiten der Erhebung.
931 Zu 2. Infolge der Kursschwankungen erweist sich der im Voranschlag eingestellte Betrag als ungenügend.
Zu 3. In Würdigung der durch die Unterbrechung der parlamentarischen Beratungen über die Milchpreisstützung für das Milchjahr 1939/40 geschaffenen Eechtslage und zur Sicherung der finanziellen und organisatorischen Grundlagen betreffend die Milchproduktion und Milchverwertung in bisheriger Weise vorläufig bis 31. Juli 1939 hat der Bundesrat vorschussweise einen Kredit bis Fr. 3 000 000 bewilligt.
Zu 4. Beiträge an die Kantone aus allgemeinen Bundesmitteln (Bundesbeschluss vom 22. Dezember 1938).
Post- und Eisenbahndepartement.
Plugsicherungsdienst
Fr. 30 000
Begründung: Massnahmen für den weitern Ausbau des schweizerischen Luftverkehrsnetzes und des Flugsicherungsdienstes als Folge der weitern Ausdehnung des internationalen Luftverkehrs auf das ganze Jahr.
Verschiedenes.
Unvorhergesehenes
Fr. 83,235
Begründung: Beitrag des Bundes afi den internationalen Schützenmatsch 1939 in Luzern Fr. 50 000 Beschaffung von Kisten für den Transport der im Kriegsfalle zu evakuierenden Gegenstände : eidgenössische Zentralverwaltung . . . . . . . Fr. 19 000 Vermessungsdirektion » 3 000 Anstalten des Departements des Innern in Zürich . » 11 235 » 33235 Fr. 83235 Wir beantragen Ihnen, den beigelegten Beschlussesentwurf anzunehmen.
Wir benützen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
Bern, den 26. Mai 1939.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der B u n d e s p r ä s i d e n t :
Etter.
Der Bundeskanzler: G. Bovet.
932 (Entwurf.)
Bundesbeschluss über
die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1939, I. Teil.
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Art. 85, Ziffer 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 26. Mai 1989, beschliesst: .Einziger Artikel.
Dem Bundesrat werden für das Jahr 1939 folgende Nachtragskreditebewilligt:
Ver waltungsrech ung Zweiter Abschnitt.
D. Bandeskanzlei.
Allgemeine Verwaltung.
9. Entschädigung an die Experten für Einsparungen im Bundeshaushalt
Fr73000
Dritter Abschnitt.
Departemente.
B. Departement des Innern.
I. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst.
A. Departementssekretariat.
2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G. ' 5. Primarschulsubventionen an die Kantone .
39. Gletscherkommission 45. Zoologische Gesellschaft
l 738 l 700 l 000
Übertrag
4 888
Fr.
450
73 000
933 Fr.
Übertrag 48. Kommission für die wissenschaftliche Erforschung des Nationalparkes 49. Kommission für das naturwissenschaftliche Eeisestipendium. . . .
72. Schweizerische Kulturwahrung und Kulturwerbung (Bundesbeschluss vom 5. April 1989).
a. Stiftung «Pro H e l v e t i a » . . . .
b. Leistungen gemäss Art. 3 ...
Fr.
Fr.
4 888
73 000-
800 750
250 000 50 000 306 438
F. Eidgenössische Technische Hochschule.
35. Institute für Flugwesen.
d. Betrieb der flugtechnischen Institute (Jahreskredit) e. Ergänzung der flugtechnischen Einrichtungen (einmaliger Kredit) 36. Analytisch-chemische Laboratorien 37. Technisch-chemische Laboratorien.
in. Direktion der eidgenössischen Bauten.
9. Hochbauten: b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten c. Neubauten 13. Hausdienst, Heizung und Beleuchtung in den Gebäuden der Zentralverwaltung : d. Gärtnerdienst 14. Mietzinse für die Zentralverwaltung
110000 150000 11 000 22 000
293 000
151500 36000
2000 15 450 --
IV. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei.
10. Forstkurse für das untere Forstpersonal 1000 a. 22. Ausserordentliche Bundeshilfe an die Kantone Graubünden und Tessin infolge der Wasserverheerungen im September 1927 . .
30649 VI. Statistisches Amt.
9. b. Allgemeine Betriebszählung 1939
204 950
31649 342000
Übertrag
1178 037 l 251 03T
«34 Fr.
Übertrag
Fr.
1251037
C. Justiz- und Polizeidepartement, m. Polizeiabteilung.
5. Auslieferungskosten IV. Bundesanwaltschaft.
6. Justizkosten 8. Anteil des Bundes an den Kosten ausserordentlicher polizeilicher Überwachungsmassnahmen bei Veranstaltungen des Völkerbundes. . .
6000 Fr.
15000
15000
-- ·--
VI. Amt für geistiges Eigentum.
2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Et. G
ou uuu
2 000
38000
D. Militärdepartement, u. Ausbildung der Année.
B. Unterricht. .
3. Wiederholungskurse: fe. Kurse für Territorialtruppen . .
4. Kaderschulen: a. Generalstab b. Infanterie /. Genietruppen C. Führung und Inspektion.
1. Kommandanten der Heereseinheiten: a. Jahresentschädigung für 14 Kommandanten fe. Entschädigung für Pferdehaltung c. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 c Bt. G
Fr.
132 270 20700 9683 100000
12 320 3 600 3600
282173 m. Ausrüstung der Armee.
A. Materialbeschaffung. ' 1. Korps- und Schulmaterial . . . . l 200 000 8. Kasernenmaterial 155 000 9. Instruktionsmaterial 6 800 B. Materialunterhalt und -ersatz.
6. Sanitätsmagazine : a. Betrieb.
2. Löhne und Zulagen 2060 l 363 860 Übertrag l 646 033 l 289 037
935 Fr.
Fr.
Übertrag l 646 033 l 289 037 V. Festungen.
C. Grenzschutz.'
'
2500000
VI. Verkehrswesen.
A. Motorwagendienst.
3. Vermehrung der armeetauglichen Fr.
Lastwagen l 400 000 C. Landestopographie.
1. Verwaltung: d. Obligatorische Unfallversicherung 800 l 400 800 5 546 833
E. Finanz- and Zolldepartement.
I. Finanzverwaltung.
E. Fahrnisversicherung für die Zentralverwaltung: . 2. Haftpflicht für Motorfahrzeuge des Bundes
28384
F. Volkswirtschaftsdepartement.
m. Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit.
8. a. Erhebung über Haushaltungsrechnungen
69 000
V. a. Abteilung für Landwirtschaft.
25. Internationales landwirtschaftliches Institut in Eom und Abonnement der Veröffentlichungen 420 30. a. Stützung des Milchpreises 3000000 33. a. Bundeshilfe zur Unterstützung frostgeschädigter Eebbaugebiete 2 000 000
m. Luftamt.
5 069 420
G. Post- und Eisenbahudepartement.
7. Flugsicherungsdienst
, .
30000
Vierter Abschnitt.
Unvorhergesehenes 1312
Verwaltungsrechnung
83 235 12 046 909
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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1939, I. Teil. (Vom 26. Mai 1939.)
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Jahr
1939
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
22
Cahier Numero Geschäftsnummer
3777
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
31.05.1939
Date Data Seite
925-935
Page Pagina Ref. No
10 033 971
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