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Bekanntmachungen der Departemente und Ämter
643
Eidgenössische Volksinitiative »gegen eine unfaire Mehrwertsteuer im Sport und im Sozialbereich (Schweizer Sport- un.d Gemeinnützigkeits-initiative)' Zustandekommen Die Schweizerische Bundeskanzlei, gestützt auf die Artikel 68, 69, 71 und 72 des Bundesgesetzes vom 17. Dezember 19761) über die politischen Rechte sowie auf den Bericht der Sektion Politische Rechte der Bundeskanzlei über die Prüfung der Unterschriftenlisten der am 23. Mai 1996 eingereichten eidgenössischen Volksinitiative ,,gegen eine unfaire Mehrwertsteuer im Sport und im Sozialbereich (Schweizer Sport- und Gemeinnützigkeits-initiative)"2}, verfügt: 1.
Die in Form eines ausgearbeiteten Entwurfs abgefasste eidgenössische Volksinitiative ,,gegen eine unfaire Mehrwertsteuer im Sport und im Sozialbereich (Schweizer Sport- und, Gemeinnützigkeits-Initiative)" ist zustandegekommen, da sie die nach Artikel 121 Absatz 2 der Bundesverfassung verlangten lOO'OOO gültigen Unterschriften aufweist.
2.
Von insgesamt 176'688 eingereichten Unterschriften sind 165*540 gültig.
3.
Veröffentlichung im Bundesblatt und Mitteilung an. das Initiativkomitee gegen eine unfaire Mehrwertsteuer im Sport und Sozialbereich, Sekretär: Herr lie. rer.
pol. Marco Blatter, Direktor des Schweizerischen Landesverbandes für Sport, Haus des Sportes, Laubeggstrasse 70, Postfach 202, 3000 Bern 32.
6. Dezember 1996
Schweizerische Bundeskanzlei Der Bundeskanzler: François Couchepin
0 SR I6I.1
2
) BEI 1995 m 114
644
1996-791
Eidgenössische Volksinitiative
Eidgenössische Volksinitiative ,,gegen eine unfaire Mehrwertsteuer im Sport und im Sozialbereich (Schweizer Sport- und Gemeinnützigkeits-initiative)'
Unterschriften nach Kantonen Kantone
Zürich Bern Luzern Uri Schwyz Obwalden Nidwaiden Glarus Zug Freiburg Solothurn Basel-Stadt Basel-Landschaft Schaffhausen Appenzell A.Rh Appenzell LRh St.Gallen Graubünden Aargau Thurgau Tessiti Waadt Wallis Neuenburg Genf Jura Schweiz
Unterschriften gültige ungültige
26029 25361 11100 871 3585 1296 1354 886 · 2535 5736 6632 3614 6106 2552 1367 323 ' ' 10565 5148 13439 6830 4153 9014 7537 4053 3876 1578 16S'S40
· ·
2185 1817 384 17 193 37 33 34 112 277 208 158 1168 97 32 4 778 174 378 540 309 625 846 229 394 119 H'148
8746
22 Bundesblatt 149. Jahrgang. Bd. I
645
Notifikationen (Art. 36 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren; VwVG)
Auf die Beschwerde vom 13. Oktober 1996 hin hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement am 12. Dezember 1996 entschieden: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Verfahrenskosten im Betrage von 250 Franken (Spruch- und Schreibgebühren) werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
14. Januar 1997
Auf und 1.
2.
Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
die Beschwerde vom 12. September 1996 hin hat das Eidgenössische JustizPolizeidepartement am 6. Dezember 1996 entschieden: Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
Rechtsmittelbelehrung.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Eröffnung beim Schweizerischen Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben werden. Diese hat die Begehren, deren, Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; sie ist in mindestens zweifacher Ausführung und unter Beilage des angefochtenen Entscheids einzureichen (vgl. Art. 106 und 108 des Bundesgesetzes über die Organisation der Bundesrechtspflege; OG, SR 173,110).
14. Januar 1997
646
Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
Tarifgenehmigung in der Privatversicherung (Art. 46 Abs. 3 des Versicherungsaufsichtsgesetzes vom 23. Juni 1978; SR 9(57.07) Das Bundesamt für Privatversicherungswesen hat die nachstehenden Tarifgenehmigungen ausgesprochen: Verfügung vom 9. Dezember 1996 Tarifvorlage der Fricktalische Kranken- und Unfallkasse, Frick, in der Krankenversicherung Verfügung vom 20, Dezember 799(5 Tarifvorlage der Heisana Versicherungen AG, Zürich, in der Krankenversicherung Rechtsmittelbelehrung Diese Mitteilung gilt für die Versicherten als Eröffnung der Verfügung. Versicherte, die nach Artikel 48 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (SR 772.027) zur Beschwerde berechtigt sind, können Tarifgenehmigungen durch Beschwerde an die Eidgenössische Rekurskommission für die Aufsicht über die Privatversicherung, 3003 Bern, anfechten. Die Beschwerdeschrift ist im Doppel innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung einzureichen und hat die Begehren und deren Begründung zu enthalten. Während dieser Zeit kann die Tarifverfügung auf dem Bundesamt für Privatversicherungswesen, Gutenbergstrasse 50, 3003 Bern, eingesehen werden.
H.Januar 1997
Bundesamt für Privatversicherungswesen
647
Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 882/1996 Widersprechende/r Interactive Télévision Entertainment (ITE), Jagtvej 157, DK-2200 Kopenhagen N, Dänemark, Schweizer Marke Nr. 428 052 HUGO (fig.), Vertreter/in Dr. Renata Kündig, Hallenstrasse 15, 8008 Zürich gegen Widerspruchsgegnerlin Hugo Boss AG, 12, Dieselstrasse, D-72 555 Metzingen, Internationale Marke Nr. 637 761 HUGO Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 9. Dezember 1996 folgendes verfügt: 1. Die Widerspruchsgegnerin wird vom Verfahren ausgeschlossen.
2. Der Widerspruch Nr. 882/1996 wird teilweise gutgeheissen. Der internationalen Marke Nr. 637761 HUGO wird der Schutz in der Schweiz für folgende Waren definitiv verweigert Klasse 29: viande, poisson, volaille et gibier; extraits de viande; fruits et légumes conservés, sèches et cuits; gelées, confitures, compotes; oeufs, lait et produits laitiers; huiles et graisses comestibles.
Klasse 30: café, thé, cacao, sucre, riz, tapioca, sagou, succédanés de café; farines et préparations faites de céréales, pain, pâtisserie et confiserie, glaces comestibles; miel sirop de mélasse; levure, poudre pour faire lever; sel, moutarde; vinaigre, sauces (condiments); épices; chocolat et produits de chocolat; sucreries.
Klasse 31 : produits agricoles, horticoles, forestiers et graines (compris dans cette classe); fruits et légumes frais.
Klasse 32: bières; eaux minérales et gazeuses et autres boissons non alcooliques; boissons de fruits et jus de fruits; sirops et autres préparations pour faire des boissons.
3. Soweit weitergehend wird der Widerspruch abgewiesen.
4. Die Widerspruchsgegnerin hat der Widersprechenden eine Parteientschädigung von Fr. 1000.- zu bezahlen (Widerspruchsgebühr und weitere Parteikosten von Fr. 500.-).
5. Die provisorische totale Schutzverweigerung vom 14. März 1996 gegenüber der internationalen Marke Nr. 637 761 HUGO wird nach Ablauf der Rechtsmittelfrist, für die Waren gemäss Ziffer 2, in eine definitive Schutzverweigerung umgewandelt.
Rechtsmittel: Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach ihrer Eröffnung bei der Rekurskommission für geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, Beschwerde geführt werden.
20. Dezember 1996
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Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum Abteilung Marken und Herkunftsangaben
Notifikationen (Art. 64 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsstrafrecht; VStrR)
Die Zollkreisdirektion Schaffhausen verurteilte Ihre Firma am 2. August 1996 und 7. August 1996 aufgrund der zwei am 23. April 1996 aufgenommenen Schlussprotokolle wegen Zollübertretung und Gefährdung der Mehrwertsteuer in Anwendung der Artikel 74 Ziffer 3 und 87 des Zollgesetzes, der Artikel 77 und 80 der Verordnung über die Mehrwertsteuer und der Artikel 6 und 7 VStrR zur Bezahlung von zwei Bussen im Gesamtbetrag von 710 Franken, unter Auferlegung von Spruchgebühren von total 140 Franken.
Diese Strafbescheide werden Ihnen hiermit eröffnet. Gegen die Strafbescheide kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion, 3003 Bern, Einsprache erhoben werden.
Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen (Art. 68 VStrR).
Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wird der Strafbescheid rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).
Sie werden hiermit aufgefordert, den geschuldeten Gesamtbetrag von 850 Franken innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft der Strafbescheide an den Zolluntersuchungsdienst Zürich, Militärstrasse 90, 8021 Zürich, Postkonto 80-21074-9, zu zahlen.
14. Januar 1996
.
Eidgenössische Oberzolldirektion
Die Zollkreisdirektion Schaffhausen verurteilte Ihre Firma am 2, August 1996 aufgrund des am 23. April 1996 aufgenommenen Schlussprotokolls wegen Zollübertretung und Gefährdung der Mehrwertsteuer in Anwendung der Artikel 74 Ziffer 3 und 87 des Zollgesetzes, der Artikel 77 und 80 der Verordnung über die Mehrwertsteuer und der Artikel 6 und 7 VStrR zur Bezahlung einer Busse von 310 Franken, unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 70 Franken.
Dieser Strafbescheid wird Ihnen hiermit eröffnet. Gegen den Strafbescheid kann innen 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion, 3003 Bern, Einsprache erhoben werden. Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen (Art. 68 VStrR).
Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wird der Strafbescheid rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).
649
Sie werden hiermit aufgefordert, den geschuldeten Gesamtbetrag von 380 Franken innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des Strafbescheides an den Zolluntersuchungsdienst Zürich, Militärstrasse 90, 8021 Zürich, Postkonto 80-21074-9, zu zahlen.
14. Januar 1996
Eidgenössische Oberzolldirektion
Firma Lucky Lapidary, 311 Lanluang Road, Bangkok 10100, Thailand: Die Zollkreisdirektion Schaffhausen verurteilte Ihre Firma am 5. August 1996 aufgrund des am 18. März 1996 aufgenommenen Schlussprotokolls wegen Gefährdung der Mehrwertsteuer in Anwendung der Artikel 87 des Zollgesetzes, der Artikel 77 und 80 der Verordnung über die Mehrwertsteuer und der Artikel 6 und 7 VStrR zur Bezahlung einer Busse von 120 Franken, unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 50 Franken.
Dieser Strafbescheid wird Ihnen hiermit eröffnet. Gegen den Strafbescheid kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion, 3003 Bern, Einsprache erhoben werden. Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen (Art. 68 VStrR).
Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wird der Strafbescheid rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).
Sie werden hiermit aufgefordert, den geschuldeten Gesamtbetrag von 170 Franken innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des Strafbescheides an den ZoIIuntersuchungsdienst Zürich, Militärstrasse 90, 8021 Zürich, Postkonto 80-21074-9, zu zahlen.
14. Januar 1996
Eidgenössische Oberzolldirektion
SONG Min-Ho, c/o Firma Han-Yang Sojaprodukte GmbH, D-63263 Neu-Isenburg, Hermannstrasse 31: Aufgrund des am II.Mai 1995 gegen Sie aufgenommenen Schlussprotokolls wurden Sie verurteilt durch a. die Eidgenössische Alkoholverwaltung in Bern am S.August 1996 wegen Widerhandlung gegen das Bundesgesetz vom 21. Juni 1932 über die gebrannten Wasser (AlkG) in Anwendung der Artikel 28 und 54 AlkG zu einer Busse von 1000 Franken, unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 200 Franken.
b. die Zollkreisdirektion Schaffhausen, Untersuchungsdienst Zürich, am 4. Oktober 1996 wegen Zoflübertretung, Hinterziehung der Warenumsatzsteuer und Widerhandlung gegen das Tierseuchengesetz in Anwendung der Artikel 74 Ziffer 3 und 87 des Zollgesetzes, der Artikel 52 und 53 des Bundesratsbeschlusses über die Warenumsatzsteuer sowie der Artikel 47 und 52 des Tierseuchengesetzes und des Artikels 6 VStrR zu einer Busse von 570 Franken, unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 80 Franken.
650
Diese Strafbescheide werden Ihnen hiermit eröffnet. Innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation können Sie gegen den Strafbescheid derZollkreisdirektion Schaffhausen bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion, 3003 Bern, und gegen den Strafbescheid der Eidgenössischen Alkoholverwaltung, 3000 Bern 9, bei dieser Verwaltung Einsprache erheben. Die Einsprachen sind schriftlich einzureichen und haben einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen (Art. 68 VStrR).
Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefnst werden die Strafbescheide rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).
Sie werden hiermit aufgefordert, den geschuldeten Gesamtbetrag von 1850 Franken innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft der Strafbescheide an den Zolluntersuchungsdienst Zürich, Militärstrasse 90, 8021 Zürich, Postkonto 80-21074-9, zu zahlen. Eine nicht bezahlte Busse kann in Haft umgewandelt werden (Art. 10 VStrR).
14. Januar 1996
Eidgenössische Oberzolldirektion
Firma Thai Gems, 175 Moo2 Chiangmai-Sankampeang Road, Sankampeang, Chiangmai 50130, Thailand: Die Zollkreisdirektion Schaffhausen verurteilte Ihre Firma am 30. September 1996 aufgrund des am 17. Juli 1996 aufgenommenen Schlussprotokolls wegen Zollübertretung und Gefährdung der Mehrwertsteuer in Anwendung der Artikel 74 Ziffer 8 und 87 des Zollgesetzes, der Artikel 77 und 80. der Verordnung über die Mehrwertsteuer und der Artikel 6 und 7 VStrR zur Bezahlung von einer Busse von 785 Franken, unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 90 Franken.
Dieser Strafbescheid wird Ihnen hiermit eröffnet. Gegen den Strafbescheid kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion, 3003 Bern, Einsprache erhoben werden. Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen (Art. 68 VStrR).
Sie werden hiermit aufgefordert, den geschuldeten Gesamtbetrag von 875 Franken innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des Strafbescheides an den Zolluntersuchungsdienst Zürich, Militärstrasse 90, 8021 Zürich, Postkonto 80-21074-9, zu zahlen.
14. Januar 3996
Eidgenössische Oberzolldirektion
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Gesuche um Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen
Verschiebung der Grenzen der Tagesarbeit (Art. 10 Ar G) -
Band-Genossenschaft, 3027 Bern verschiedene Betriebsteile bis 20 M, bis 10 F 17. März 1997 bis 18. März 2000 (Erneuerung)
-
Emil Roth S Co. AG, 3401 Burgdorf Herstellung von Brettschichtholzkonstruktionen bis 10 M, 2 F 31. März 1997 bis 1. April 2000 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
-
Saphirwerk Industrieprodukte AG, 2555 Brügg Kugelabteilung und Mechanik bis 8 M 6. Januar 1997 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Lucarna Fleischwaren AG, 6010 Kriens Warenannahme, Zerlegerei und Spedition bis 65 M, bis 15 F 6. Januar 1997 bis 10. Januar 1998 Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
-
OWO Presswerk AG, 4717 Mümliswil KunststoffVerarbeitung und Werkzeugbau 2 M 5. Januar 1997 bis 2. Januar 1999 (Erneuerung)
-
Gaba AG, 4106 Therwil Fabrikation und Konfektion 3 M, 4 F, 2 J 17. Februar 1997 bis 19. Februar 2000
-
(Erneuerung)
Cavelti AG, 9202 Gossau Druck, Druckvorstufe, Ausrüsterei bis 20 M oder F, 1 J 30. Dezember 1996 bis 3. Januar 1998
- H. Weidmann Aktiengesellschaft, 8640 Eapperswil verschiedene Betriebsteile 32 M oder F 30. Dezember 1996 bis 3. Januar 1998 (Aenderung) -
Josef Meyer Stahl & Metall AG, 6032 Emmen Stahl-, Metall- und Anlagebau bis 20 M 6. Januar 1997 bis 10. Januar 1998
-
Kentaur AG, 3432 Lützelflüh-Goldbach Paketwarenabte ilung bis 35 M oder F 27. Januar 1997 bis 29. Januar 2000 (Aenderung und Erneuerung)
652
-
Hug Maschinenfabrik AG, 3427 Utzenstorf CNC-Bearbeitung und Montage bis 32 M 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Aenderung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
-
Kuba Control AG, 5436 Würenlos Produktion bis 10 M, bis 10 F 6. Januar 1997 bis 8. Januar 1998
-
Gläser AG, 5405 Baden-Dättwil Schreinerei bis 8 M 17. März 1997 bis 18. März 2000 (Erneuerung)
-
Lista Degersheim AG, 9113 Degersheim Werk Arnegg: Produktion
38 M, 6 F, 2 J 3. Februar 1997 bis 7. Februar 1998 Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG -
Lista Degersheim AG, 9113 Degersheim Werk Degersheim: Produktion 62 M, 14 F, 1 J 3. Februar 1997 bis 7. Februar 1998 {Aenderung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
-
Schaer Thun AG, 3138 Uetendorf Druck Bogenoffset und Buchbinderei bis 12 M oder F 6. Januar 1997 bis auf weiteres (Aenderung)
Zweischichtige Tagesarbeit (Art. 23 ArG) -
Elag Verpackungen AG, 3422 Kirchberg verschiedene Betriebsteile bis 30 M, bis 60 F 9. Dezember 1996 bis auf weiteres (Aenderung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
-
Ero-Frikart AG, 4601 Ölten Baustahl-Biegerei 20 M 24. März 1997 bis 25. März 2000 (Erneuerung)
-
E. Fischer AG, 3360 Herzogenbuchsee Fabrikationsabteilung bis 20 H 10. Februar 1997 bis 12. Februar 2000 (Erneuerung)
-
Marti Druck AG, 3072 Ostermundigen Druckerei 8 M 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung)
-
Fama AG, 4712 Laupersdorf Spulerei und Flechterei
1 M, 7 F 10. Februar 1997 bis 12. Februar 2000 (Erneuerung)
653
-
Schück Söhne AG, 8803 Rüschlikon Offsetdruckerei bis 8 M 6. Januar 1997 bis 10. Januar 1998
- Lehner AG, Sondermaschinen und Präzisionsmechanik, 5301 Siggenthal-Station Fabrikation bis 16 M 10. Februar 1997 bis 12. Februar 2000 (Erneuerung) - Cardag, 5035 Unterentfelden alle Produktionsabteilungen bis 20 M, bis 30 F 13. Januar 1997 bis 15. Januar 2000 (Erneuerung) - Henzi AG, Bern, Art-Reprotechnik, 3000 Bern Produktion 16 M, 4 F, 2 J 17. März 1997 bis 18. März 2000 (Erneuerung) - Hero Schweiz AG, 8500 Frauenfeld BISTRO-Fabrikation und Röstifabrikation 26 H oder F 13. Januar 1997 bis 15. Januar 2000 (Erneuerung und Aenderung) -
Rieter Automotive Heatshields, 9475 Sevelen verschiedene Betriebsteile 200 M oder F 2. Dezember 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Sternplastic Fertigungs GmbH, 8226 Schleitheim Spritzerei 10 M oder F 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung)
- ABB Hochspannungstechnik AG, 8050 Zürich AFT Produktion Teilefertigung 28 M 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung) -
Sevetex G. Stichter & Co. AG, 9475 Sevelen Fabrikation von Aluminium-Wärmeisolationen bis 40 M oder F 6. Januar 1997 bis 10. Januar 1998
-
Pentapharm AG, 4002 Basel verschiedene Betriebsteile in Aesch bis 28 M oder F 6. Januar 1997 bis auf weiteres (Aenderung)
- Mathys Medizinaltechnik AG, 2544 Bettlach gesamte Produktion in Bettlach und Grenchen 94 M, 6 F 2. Dezember 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
654
-
Orador AG, 3360 Herzogenbuchsee Mischfutterwerk in Lenzburg 16 M 17. März 1997 bis 18. März 2000 (Aenderung und Erneuerung) Lackierwerk Lenzhard AG, 5600 Lenzburg Industrielackierwerke 6 M 13. Januar 1997 bis 15. Januar 2000 (Aenderung und Erneuerung)
-
Schachtelkäse Fabrik AG, 3097 Liebefeld Produktion bis 12 M oder F 9. Dezember 1996 bis 13. Dezember 1997
-
Axair AG, 4142 Münchenstein 2 Produktion bis 30 M, bis 8 F 17. Februar 1997 bis 19. Februar 2000 (Erneuerung)
-
G + S Fassrecycling AG, 8360 Eschlikon Rekonditionierung von Stahlfässern bis 10 M 10. Februar 1997 bis 12. Februar 2000 (Erneuerung)
-
Fostag Formenbau AG, 8260 Stein am Rhein Werkstatt bis 16 M, bis 4 F 17. Februar 1997 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Sitag AG, 9466 Sennwald Möbelfabrikation 12 M oder F 2. Januar 1997 bis 3. Januar 1998 (Erneuerung)
-
Starrfräsmaschinen AG, 9400 Rorschacherberg verschiedene Betriebsteile 16 » 16. Dezember 1996 bis auf weiteres (Aenderung}
-
HM Schleiftechnik AG, 1716 Plaffeien Rundschleiferei und zusätzlich Centerless-Schleiferei 4 M, 8 F 10. Februar 1997 bis 12. Februar 2000 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
Nachtarbeit oder dreischichtige Arbeit (Art. 17 oder 24 ArG) - Elag Verpackungen AG, 3422 Kirchberg Druckerei und Eeutelproduktion bis 6 M 20. April 1997 bis 2. Januar 1999 (Aenderung) -
OWO KunstStoffwerke AG, 4717 Mümliswil KunststoffVerarbeitung und Werkzeugbau 2 M 5. Januar 1997 bis 2. Januar 1999 (Erneuerung)
655
Siegfried Chemie AG, 4800 Zofingen verschiedene Betriebsteile bis 12 M 8. Dezember 1996 bis 12. September 1998 (Aenderung) Walter Knoepfel AG, 9053 Teufen Flachstrickereii 1 M 6. Januar 1997 bis 31. März 1997 (Erneuerung) Sternplastic Fertigungs GmbH, 8226 Schleitheim Spritzerei bis 4 M 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung) ABB Hochspannungstechnik AG, 8050 Zürich AFT Produktion Teilefertigung 9 M 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung) Furnier- & Sägewerk Iseli AG, 8574 Lengwil Furnierherstellung 15 M 9. Februar 1997 bis 14. Februar 1998 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG Aktiengesellschaft für die Neue Zürcher Zeitung, 8021 Zürich Reproabteilung in Schlieren Zürich 1 M 16. Februar 1997 bis 19. Februar 2000 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG Obipektin AG, 9220 Bischofszell Nord Pektinproduktion bis 15 M 25. .November 1996 bis auf weiteres (Aenderung) Zellweger Luwa AG, 8610 Oster Bestückung und Qualitätssicherung 2 M 2. Dezember 1996 bis 21. Februar 1998 (Aenderung) Ausnahmebewilligung gestutzt auf Art. 28 ArG Stärkle-Moser AG, 9327 TÜbach Offsetdruckerei und Stanzerei 9 M 6. Januar 1997 bis 10. Januar 1998 (Aenderung und Erneuerung) Sevex G. Stichter & Co., 9475 Sevelen Fabrikation von Aluminium-Wärmeisolationen bis 10 M 6. Januar 1997 bis 10. Januar 1998 Werner Druck AG, 4001 Basel Fünffarbenoffsetmaschine und Kopie bis 4 M 2. Februar 1997 bis 11. Juli 1998 (Erneuerung)
656
-
Schenker Technik AG, 5014 Gretzenbach mechanische Gross- und Kleinbearbeitungbis 12 M 5. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung)
-
Kambly SA, 3555 Trubschachen verschiedene Betriebsteile bis 70 M 26. Januar 1997 bis 29. Januar 2000 (Erneuerung und Aenderung)
-
Schaer Thun AG, 3138 Uetendorf verschiedene Betriebsteile bis 12 H 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung)
-
Schaer Thun AG, 3138 Uetendorf Zeitungsspedition bis 6 M 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung)
Sonntagsarbeit (Art. 19 ArG) -
OWO Kunststoffwerke AG, .4717 Mümliswil Kunststoffverarbeitung und Werkzeugbau 2 M 5. Januar 1997 bis 2. Januar 1999 (Erneuerung)
Ununterbrochener Betrieb (Art. 25 ArG) -
Ems-Chemie AG, 7013 Domat/Ems Polymerisations- und Polykondensationsanlagen 8 M 5. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung)
-
Patvag Kraftwerke AG, 7130 Ilanz Kraftwerkzentrale / Netzleitstelle Reichenau /Domat-Ems bis 12 M 1. Juli 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Patvag Kraftwerke AG, 7130 Ilanz Kraftwerkzentrale / Hetzleitstelle Frisa / Tavanasa bis 12 M 10. Dezember 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
(M = Männer, F = Frauen, J = Jugendliche) Rech t smi 11el Wer durch die Erteilung einer Arbeitszeitbewilligung in seinen Rechten oder Pflichten berührt ist und wer berechtigt ist, dagegen Beschwerde zu führen, kann innert zehn Tagen seit Publikation des Gesuches beim Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht, Gurtengasse 3, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 322 29 45/29 50) Einsicht in die Gesuchsunterlagen nehmen.
657
Erteilte Arbeitszeitbewilligungen
Verschiebung der Grenzen der Tagesarbeit Begründung: Erledigung dringender Aufträge, wirtschaftliche Betriebsweise (Art. 10 Abs. 2 ArG) -
Armin Chr. Stooss AG, 8908 Hedingen Dreherei 18 M 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung)
-
Waterjet AG, 4912 Aarwangen Bearbeitung bis 8 H 9. Dezember 1996 bis 11. Dezember 1999 (Erneuerung)
- Dyhrberg AG, 4710 Klus-Balsthal Heissräucherei bis 5 M 4. November 1996 bis auf weiteres (Aenderung) -
Dyhrberg AG, 4710 Klus-Balsthal Vorschneiden, Filetieren bis 20 F 4. November 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Dyhrberg AG, 4710 Klus-Balsthal Fischvorbereitung und Kalträucherei bis 5 H 4. November 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Coop Zürichsee-Linth, 8340 Hinwil Bäckerei und Konditorei 2 M, 5 F 12. Januar 1997 bis 15. Januar 2000 (Erneuerung)
-
Cerberus AG, 8603 Schwerzenbach verschiedene 'Betriebsteile 22 M, 50 F 11. November 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Trichema AG, 6340 Baar Mischerei, Produktion, Abfüllerei bis 10 M, bis 35 F 6. Januar 1997 bis 3. Januar 1998
-
Mövenpick Produktions AG, 5413 Birmenstorf Rauchabteilung bis 2 M 9. Dezember 1996 bis 11 Dezember 1999 (Erneuerung)
- Mövenpick Produktions AG, 5413 Birmenstorf Bäckerei-Patisserie bis 8 M 29. Dezember 1996 bis 1. Januar 2000 (Erneuerung)
658
-
Birkhäuser GBC AG, 4153 Reinach verschiedene Betriebsteile bis 6 M 7. Oktober 1996 bis 11. Oktober 1997
-
Sinterwerke Grenchen AG, 2545 Selzach Werkzeugbau in Grenchen bis 3 M 4. November 1996 bis 8. November 1997
- Sinterwerke Grenchen AG, 2S45 Selzach verschiedene Betriebsteile bis 2 M 4. November 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Jowa AG Bäckerei Aargau, 5722 Gränichen verschiedene Betriebsteile bis 20 J 4. November 1996 bis 6. November 1999 (Erneuerung)
- Jowa AG Bäckerei Aargau, 5722 Gränichen verschiedene Betriebsteile
bis 170 H oder F 3. November 1996 bis 6. November 1999 (Erneuerung)
Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG - Jowa AG Bäckerei Aargau, 5722 Gränichen Bäckerei, Konditorei, Packerei und Spedition bis 110 M oder F 16. Dezember 1996 bis 15. Mai 1999 (Erneuerung) -
Maschinenfabrik Rieter AG, 8406 Winterthur Produktionsabteilung im Werk Winterthur bis 700 M, bis 30 F, bis 20 J 30. Dezember 1996 bis 3. Januar 1998
-
Präzisions-werkzeuge AG, 8630 Rüti ZH verschiedene Betriebsteile bis 16 M, bis 2 F 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Aenderung)
Zweischichtige Tagesarbeit Begründung: Erledigung dringender Aufträge, wirtschaftliche Betriebsweise (Art. 23 Abs. 1 ArG) - Carl Stürm & Co AG, 9400 Rorschach E tern i ts ohne idere i 4 M
6. Januar 1997 bis auf weiteres (Erneuerung) - Nuga AG, 9445 Rebstein mechanische Werkstatt / Blechverarbeitung 16 M 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung) - Fatzer AG, Drathseilfabrik, 8590 Romanshorn Drahtseil- und Netzfabrikation 20 M
6. Januar 1997 bis auf weiteres (Aenderung) 659
- Wein-Import, Scherer & Bühler AG, 6045 Meggen Abfüllanlage II bis 24 M 13. Januar 1997 bis 15. Januar 2000 (Erneuerung) -
Sulzer Metco AG, 5610 Wohlen verschiedene Betriebsteile 12 M 21. Oktober 1996 bis 23 Oktober 1999 (Erneuerung und Aenderung}
-
Armstrong Insulations Products AG, 6264 Pfaffnau Konfektion i erung 6 M 4. November 1996 bis 6. November 1997 (Aenderung)
-
Armstrong Insulations Products AG, 6264 Pfaffnau Tubolit KunststoffVerarbeitung 14 M oder F 4. November 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Perlen Papier AG, 6035 perlen Papierproduktion 6 J 30. Dezember 1996 bis 3. Januar 1998
-
Weber Textil AG, 4663 Aarburg Weberei einschliesslich Vorwerke und Energiebetriebe bis 110 M oder F 11. August 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
- Acifer Regensdorf AG, 8105 Regensdorf Biegerei 4 M 10. Februar 1997 bis 12. Februar 2000 (Erneuerung) -
Imbach & Cie AG, 6244 Nebikon Schmiede und Bearbeitung 20 M 18. November 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Cerberus AG, 8603 Schwerzenbach verschiedene Betriebsteile 22 M, 50 F 11, November 1996 bis auf weiteres {Aenderung)
- Neue Chemigraphie AG für Photolithos und Clichés, 8902 ürdorf Satz und EBV bis 16 H, bis 4 F 6. Januar 1997 bis auf weiteres (Aenderung) -
660
TDS Textildruckerei Suhr AG, 5034 Suhr Stoffdruckerei 11 M, 1 F 25. November 1996 bis 27. November 1999 (Erneuerung)
Manigley + Cie, 2572 Sutz Abteilung Gewindebohrerfertigung 8 M 11. November 1996 bis auf weiteres (Aenderung) Hans Gassler AG, 5014 Gretzenbach Pulverbeschichtung bis 16 M oder F 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung) Printcolor Zofingen AG, 4800 Zofingen Ti e fdruckfarben-Hers tellung bis 6 M oder F 16. Dezember 1996 bis 18. Dezember 1999 (Erneuerung} Schwob & Cie AG, 3400 Eurgdrof Weberei
2 H, 2 F 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung) Etitex AG, 3052 Zollikofen Druckerei 10 M 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung) Calanda Haldengut Getränke AG, 8401 Winterthur Fassabfüllerei 6 M 13. Januar 1997 bis 15. Januar 2000 (Erneuerung) Sibos AG, 8840 Einsiedeln Bearbeitungszentren und Montage bis 6 M 4. November 1996 bis 8. November'1997 Wipf AG, 8604 Volketswil verschiedene Betriebsteile bis 60 M, bis 8 F 2. Dezember 1996 bis auf weiteres (Aenderung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG CIBA-GEIGY Werke Kaisten AG, 5082 Kaisten verschiedene Betriebsteile 30 M .
30. Dezember 1996 bis auf weiteres (Aenderung) Birkäuser GBC AG, 4153 Reinach verschiedene Betriebsteile bis 200 M oder F 7. Oktober 1996 bis auf weiteres (Aenderung) Sinterwerke Grenchen AG, 2545 Selzach verschiedene Betriebsteile bis 40 M, bis 10 F 4. November 1996 bis auf weiteres (Aenderung) Fritz Hunziker & Co. AG, 8953 Dietikon Fabrikation und Abfüllerei bis 20 M, bis 40 F, bis 8 J 3. März 1997 bis 4. März 2000 (Aenderung und Erneuerung)
661
- GGS Gesellschaft für gemeinnützige Sammlungswerbung, 6010 Kriens Laserdruck und Verpackung bis .4 M, bis 14 F 13. Januar 1997 bis 15. Januar 2000 (Aenderung und Erneuerung) -
K-Tron (Schweiz) AG, 5702 Niederlenz mechanische Fertigung bis 8 M 13. Januar 1997 bis 15. Januar 2000 (Erneuerung)
-
Interpane Glas AG, 4806 Wikon Rahmenbiegerei 2"M, 2 F 17. Februar 1997 bis 19. Februar 2000 (Erneuerung)
Nachtarbeit oder dreischichtige Arbeit Begründung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise {Art. 17 Abs. 2 und Art. 24 Abs. 2 ArG) - Color-Labor SA, 3303 Jegenstorf verschiedene Betriebsteile bis 15 M 24. November 1996 bis 27. November 1999 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG - Waterjet AG, 4912 Aarwangen Bearbeitung Ms 3 M 8. Dezember 1996 bis 11. Dezember 1999 (Erneuerung) - Coop Zentralschweiz, 6002 Luzern verschiedene Betriebsteile in Kriens bis 10 M 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung) - Coop Zentralschweiz, 6002 Luzern Bäckerei in Kriens: a) Produktion / b) Verpackung / Rüsterei bis 42 M 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG - Weber Textil AG, 4663 Aarburg Energiebetriebe 4 M 11. August 1996 bis 14. August 1999 - Weber Textil AG, 4663 Aarburg verschiedene Betriebsteile bis 15 M 11. August 1996 bis 14. August 1999 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. -28 ArG
662
Coop Zürichsee-Linth, 8340 Hinwil Bäckerei 13 M
12. Januar 1997-bis 15. Januar 2000 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG.
ITS Publishing, 8952 Schlieren Druck und Druckvorstufe bis 4 M 27. Januar 1997 bis auf weiteres (Erneuerung) Landys & Gyr (Europe) AG, 6301 Zug SMD-Bes tückung bis 10 M 5. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG Wipf AG, 8604 Volketswil verschiedene Betriebsteile bis 54 H 1. Dezember 1996 bis 3. April 1999 (Aenderung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG HPB-Bestandteilefabrik AG, 6440 Brunnen CNC-Dreherei 2 M 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung) Mövenpick Produktions AG, 5413 Birmenstorf Bäckerei-Patisserie bis 8 M 29. Dezember 1996 bis 1. Januar 2000 (Erneuerung) CIBA-GEIGY Werke Kaisten AG, 5082 Kaisten verschiedene Betriebsteile bis 111 M 30. Dezember 1996 bis auf weiteres (Aenderung) Birkhauser GBC AG, 4153 Reinach verschiedene Betriebsteile bis 25 M 7. Oktober 1996 bis 9. Oktober 1999 (Aenderung) Sinterwerke Grenchen AG, 2545 Selzach verschiedene Betriebsteile in Grenchen und Selzach bis 45 M 4. November 1996 bis auf weiteres (Aenderung) Jowa AG Bäckerei Aargau, 5722 Gränichen verschiedene Betriebsteile bis 110 M, 2 F 3. November 1996 bis 6. November 1999 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG Jowa AG Bäckerei Aargau, 5722 Gränichen Bäckerei : Expressbäckerei 6 J 4. November 1996 bis 6. November 1999 (Erneuerung)
663
- Jowa AG Bäckerei Aargau, 5722 Gränichen Bäckerei und Konditorei 10 F 3. November 1996 bis 6. November 1999 {Erneuerung} - Jowa AG Bäckerei Aargau, 5722 Gränichen Bäckerei, Konditorei, Packerei, Spedition bis 10 M 16. Dezember 1996 bis 15. Mai 1999 (Erneuerung) - Età SA, 2540 Grenchen Kunststoffspritzerei Werk 05 {Bettlach) bis 10 H 26. Januar 1997 bis 29. Januar 2000 {Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG -
J. Caprez-Danuser AG, 7007 Chur verschiedene Betriebsteile bis 21 M 2. Dezember 1996 bis 4. Dezember 1999 {Aenderung)
-
Präzisions-Werkzeuge AG, 8630 Rüti ZH verschiedene Betriebsteile bis 5 M 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 {Erneuerung)
-
Merkur Immobilien Bewirtschaftungs AG, 8050 Zürich Heizzentralen ABB Werk Oerlikon und Werk Altstetten (Micafil) 2 M 6. Januar 1997 bis auf weiteres (Erneuerung)
Sonntagsarbeit Begründung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 19 Abs. 2 ArG) - Coop Zentralschweiz, 6002 Luzern Bäckerei in Krienst: a) Produktion b) Verpackung / Rüsterei 2 M 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG -
Coop Zentralschweiz, 6002 Luzern Konditorei in Kriens 2 M 5. Januar 1997 bis 7. Januar 2000 {Aenderung)
-
Dyhrberg AG, 4710 Klus-Balsthal Räucherei für Lachs und andere Fische bis 14 M, bis 20 F 4. November 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
- Dyhrberg AG, 4710 Klus-Balsthal FischVorbereitung und Kalträucherei bis 5 M 4. November 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
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Weber Textil AG, 4663 Aarburg Energiebetriebe 2M 11. August 1996 bis 14. August 1999 Weber Textil AG, 4663 Aarburg Weberei einschliesslich Vorwerke und Energiebetriebe bis 110 H (nur an Feiertagen) 11. August 1996 bis auf weiteres (Aenderung) Coop Zürichsee-Linth, 8340 Hinwil Bäckerei und Konditorei bis 25 M 12. Januar 1997 bis 15. Januar 2000
(Erneuerung)
ITS Publishing, 8952 Schlieren Druck und Druckvorstufe bis 3 M " 26. Januar 1997 bis auf weiteres (Erneuerung) MöVenpick Produktions AG/ 5413 Birmenstorf Bäckerei-Patisserie bis 30 M 29. Dezember 1996 bis 1. Januar 2000 (Erneuerung) CIBA-GEXGY Werke Kaisten AG, 5082 Kaisten verschiedene Betriebsteile bis 30 M 30. Dezember 1996 bis auf weiteres (Aenderung) Sinterwerke Grenchen AG, 2545 Selzach verschiedene Betriebsteile in Grenchen und Selzach bis 2 M 4. November 1996 bis auf weiteres (Aenderung) Jowa AG Bäckerei Aargau, 5722 Gränichen .Bäckerei und Konditorei 10 F {nur an Feiertagen) 3. November 1996 bis 6. November 1999{Erneuerung) Jowa AG Bäckerei Aargau, 5722 Gränichen Bäckerei, Konditorei, Packerei und Spedition bis 110 M oder F (nur an Feiertagen) 16. Dezember 1996 bis 15. Mai 1999 (Erneuerung) Präzisions-werkzeuge AG, 8630 Rüti ZH verschiedene Betriebsteile bis 5 M 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung) Merkur Immobilien Bewirtschaftungs AG, 8050 Zürich Heizzentralen ABB Werk Oerlikon und Werk Altstetten (Micafil) 2 M 6. Januar 1997 bis auf weiteres (Erneuerung)
665
Ununterbrochener Betrieb Begründung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 25 Abs. 1 ArG) -
Stanipac AG, 3400 Burgdorf Herstellung von Kunststoff-Folien 10 M 29. Juli 1996 bis 2. August 1997
-
Sandoz Pharma AG/ 4002 Basel Infrastrukturbetriebe: Erzeugung von Dampf und Heisswasser 20 M 4. November 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
-
CIBA-GEIGY Werke Kaisten AG, 5082 Kaisten verschiedene Betriebsteile bis 140 M 30. Dezember 1996 bis auf weiteres {Aenderung)
-
Sinterwerke Grenchen AG, 2545 Selzach Sinterlagen und Presserei in Grenchen und Selzach bis 60 M 4. November 1996 bis 8. November 1997
(M = Männer, F = Frauen, J = Jugendliche) Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann nach Massgabe von Artikel 55 ArG und Artikel 44 ff VwVG innert 30 Tagen seit der Publikation bei der · Rekurskommission des Eidgenössischen Volkswirfcschaftsdepartementes, 3202 Frauenkappelen, Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwedeführers oder seines Vertreters zu enthalten.
Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Eeschwerdefrist beim Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht, Gurtengasse 3, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel.
031 322 29 45/29 50) Einsicht in die Bewilligungen und deren Begründung nehmen.
14. Januar 1997
Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht
666
21803/21804/21805
Metzger/Metzgerin Boucher-charcutier/Bouchère-charcutière Macellaio-salumiere/Macellaia-salumiera
Metzger/Metzgerin A
Reglement über die Ausbildung und die Lehrabschlussprüfung vom 4. November 1996
B
Lehrplan für den beruflichen Unterricht vom 4. November 1996
Inkrafttreten 1.Januar 1997 Der Text dieses Reglements und Lehrplans wird nicht im Bundesblatt veröffentlicht. Separatdrucke können bei der Eidgenössischen Drucksacken- und Materialzentrale, 3000 Bern, bezogen werden.
14.Januar 1997
Bundeskanzlei
8722
zu 1996-668
667
Übergabe der SBB-Linie Schaffliausen-Kreuzlingen-Romanshorn (Seelinie) an die Mittelthurgau bahn (MThB) Am 21. Februar 1996 beschloss der Bundesrat, die durch die SBB verwaltete und betriebene Seelinie im Sinne eines Pilotversuches während einer Versuchsdauer von zehn Jahren an die MThB zu übergeben. In diesem Zusammenhang beauftragte er das Eidgenössische Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartement (EVED), ihm bis Ende 1996 die Entwürfe der dazu erforderlichen Konzession sowie eines Pachtvertrages zu unterbreiten. Am 9. Dezember 1996 hat der Bundesrat der MThB die Konzession für den Betrieb der Seelinie erteilt. Sie gilt ab dem I. Juni 1997 und ist auf die Dauer des Pilotversuchs befristet. Er hat gleichzeitig den zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der MThB abzuschliessenden Pachtvertrag genehmigt.
20. Dezember 1996
668
Bundesamt für Verkehr
Zusicherungen von Bundesbeiträgen an Gewässerkorrektionen Verfügungen des Bundesamtes für Wasserwirtschaft -
Kanton Bern, Gemeinde Vechigen. Korrektion und Verbauung des Radelfingenbaches im Wäseli, Verfügung Nr. 1638
- Kanton Obwalden, Gemeinde Alpnach. Verbauung der Kleinen Schliere, Verfügung Nr. 144 -
Kanton Glarus, Gemeinde Mollis. Verbauung der Rüfirunse, Bauprojekt 1995.
Abschnitt Haltligasse-Rüfiloch, Verfügung Nr. 174 c
-
Kanton Graubünden, Gemeinden Langwies und Schangfigg. Verbauung Fondeierbach und Seitenbäche, Verfügung Nr. 1195
-
Kanton Wallis, Gemeinde Naters. Korrektion Bruchjibach, Verfügung Nr. 628. l
-
Kanton Wallis, Gemeinde Simplon. Korrektion Lowigraben, Verfügung Nr. 629.1
- Kanton Wallis, Gemeinde Brig/Glis. Neubau Saltinabrücke, Verfügung Nr. 631
Rechtsmittelbelehrung Gegen diese Verfügung kann nach Massgabe von Artikel 44ff. des Bundesgesetzes über Verwaltungsverfahren (SR 172.021), Artikel 12 des Bundesgesetzes über den Naturund Heimatschutz ( SR 451) und Artikel 14 des Bundesgesetzes Über FUSS- und Wanderwege (SR 704) innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung im Bundesblatt beim Eidgenössischen Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartement Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beiweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.
Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist beim Bundesamt für Wasserwirtschaft, Ländtestrasse 20, 2501 Biel, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 032 328 87 73) Einsicht in die Verfügungen und die Projektunterlagen nehmen.
14. Januar 1997
.
Bundesamt für Wasserwirtschaft
669
Kernkraftwerk Beznau: Kühlwasserleitung Mit Schreiben vom 27. Juni 1996 ersucht die Nordostschweizerische Kraftwerke AG (NOK) den Bundesrat um Erteilung der Bewilligung zur Kühlwassereinleitung für das KKW Beznau Block I sowie um Änderung der Bewilligung 14. Dezember 1992 zur Kühlwassereinleitung für das KKW Beznau Block II.
Das Gesuch und der dazugehörige technische Bericht werden vom M.Januar bis H.Februar 1997 bei der Gemeindekanzlei Döttingen und beim Bundesamt für Energiewirtschaft in Bern zur Einsichtnahme öffentlich aufgelegt.
Gegen die Erteilung der Bewilligung können diejenigen Personen und Organisationen Einsprache erheben, welche in diesem Verfahren Partei im Sinne von Artikel 6 und 48 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (SR772.02/) sind. Die Einsprachen sind innert der obenerwähnten Frist schriftlich beim Bundesamt für Energiewirtschaft, 3003 Bern, einzureichen. Sie müssen ein begründetes Begehren enthalten.
Verfügbare Beweismittel sind beizulegen, nicht verfügbare näher zu bezeichnen.
Alle Einsprachen sind von der einsprechenden Person oder ihrem Vertreter zu unterzeichnen.
Hinweis: Am 23. November 1967 hat der Regierungsrat des Kantons Aargau der NOK die Konzession für die Entnahme von Wasser aus der Aare zu Kühlzwecken für Block I und am 26. Juni 1969 für Block II erteilt. Die Konzessionen laufen am 3 I.Dezember 1997 für Block I und am 3 I.Dezember 2000 für Block II aus.
Parallel zum oben erwähnten Verfahren wird das kantonale Verfahren um Erneuerung der Wasserentnahmekonzession für die Blöcke I und II des KKW Beznau durchgeführt (vgl. separate Publikation im Amtsblatt des Kantons Aargau und 'in der Aargauer Zeitung).
14. Januar 1997
670
Eidgenössisches Verkehrsund Energiewirtschaftsdepartement
Verfügung über die Verkehrsordnung für Strassenfahrzeuge auf SBB-Areal in Aarau, Liestal und Schüpfheim
vom 16. Dezember 1996
Die Generaldirektion der Schweizerischen Bundesbahnen, gestützt auf Artikel 2 Absatz 5 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 1) sowie die Artikel 104 Absatz4 und 1 1 1 Absätze2 und 3 der Verordnung vom 5. September 1979 2) über die Strassensignalisation, verfügt;
Art. l A. Bahnhof Aarau Das Parkieren von Fahrzeugen auf den 4 entsprechend markierten Parkplätzen zwischen dem Aufnahmegebäude und dem Nebengebäude ist nur im Verkehr mit den SBB während maximal 15 Minuten gestattet. .
B. Bahnhof Liestal 1 Das Parkieren von Fahrzeugen auf dem markierten Freiladeareal ist nur gemäss den am Signal «Parkieren gegen Gebühr. Zentrale Parkuhr» vermerkten Bestimmungen oder für Inhaber von SBB-Parkplatzkarten gestattet.
2 Auf dem übrigen Areal ist das Parkieren von Fahrzeugen verboten.
Ausnahmen: - Parkieren gestattet im Verkehr mit SBB maximal 15 Minuten auf den markierten Parkplätzen beim Aufnahmegebäude; - Parkieren gestattet für Mieter von Parkplätzen vor dem Güterschuppen und im Bereich Gleis 72.
3 Das Befahren der Rampe nordöstlich des Güterschuppens ist verb'oten.
Ausnahme: Dienstfahrzeuge und SBB-Personal mit Sonderbewilligung.
4 Die Verfügungen der Kreisdirektion II SBB vom 3. Juli 1978 (Buchstabe D)3) sowie der Generaldirektion SBB vom 16. Dezember 1986 (Buchstabe F) 4) und vom 1. November 1989 (Buchstabe B)5) über die Verkehrsordnung für Strassenfahrzeuge auf SBB-Areal (Bahnhof Liestal) werden aufgehoben.
1) *' 3 ) 4) 5 )
SR 741.01 SR 741.21 BEI 19781 1654 BB1 1987 I 88 BB1 1989 III 1372
671
Verkehrsordnung für Strassenfahrzeuge
C. Station Schüpfheim In Buchstabe B, Station Schüpfheim, Absatz l der Verfügung der Generaldirektion SBB vom 16. Februar 1996 ·> über die Verkehrsordnung für Strassenfahrzeuge auf SBB-Areal wird unter Ausnahmen folgendes ergänzt: (Parkieren gestattet) - für Taxi sowie max. 15 Minuten für SBB-Kunden vor dem Aufnahmegebäude; - für Mieter der Parkplätze unter der Strassenüberführung der Kantonsstrasse; - für Mieter der Parkplätze auf dem Bahnhofplatz gegenüber Aufnahmegebäude und Güterschopf.
Art. 2 1 Die Verkehrsordnung wird mit den erforderlichen Verkehrszeichen und Markierungen signalisiert.
2 Diese Verfügung tritt mit dem Aufstellen der Signale in Kraft. Sie unterliegt der Beschwerde an den Bundesrat nach Artikel 72 Buchstabe c des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren2).
16. Dezember 1996
') BEI 1996 I 1017 > SR 172.021
2
672
Generaldirektion der Schweizerischen Bundesbahnen Der Präsident: Weibel
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bekanntmachungen der Departemente und Ämter
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Bundesblatt
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Foglio federale
Jahr
1997
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
01
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
14.01.1997
Date Data Seite
643-672
Page Pagina Ref. No
10 054 112
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