6 Bundesbeschluss über die Kredite für die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Bildung und für Stipendien an ausländische Studierende und Kunstschaffende in den Jahren 2017­2020 vom 13. September 2016

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung1, auf Artikel 4 des Bundesgesetzes vom 8. Oktober 19992 über die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Bildung, der Berufsbildung, der Jugend und der Mobilitätsförderung und auf Artikel 9 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 19873 über Stipendien an ausländische Studierende und Kunstschaffende in der Schweiz, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 24. Februar 20164, beschliesst:

Art. 1

Internationale Zusammenarbeit im Bereich der Bildung

Für die Stärkung und Erweiterung der internationalen Zusammenarbeit in den Jahren 2017­2020 im Bereich der Bildung nach Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe d des Bundesgesetzes vom 8. Oktober 1999 über die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Bildung, der Berufsbildung, der Jugend und der Mobilitätsförderung wird ein Verpflichtungskredit von 23,6 Millionen Franken bewilligt.

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Die einzelnen Verpflichtungen dürfen bis zum 31. Dezember 2020 eingegangen werden.

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Art. 2

Stipendien an ausländische Studierende und Kunstschaffende

Für Stipendien an ausländische Studierende und Kunstschaffende in der Schweiz in den Jahren 2017­2020 wird ein Verpflichtungskredit von 39,6 Millionen Franken bewilligt.

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1 2 3 4

SR 101 SR 414.51 SR 416.2 BBl 2016 3089

2015-2546

7959

Kredite für die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Bildung und für Stipendien an ausländische Studierende und Kunstschaffende in den Jahren 2017­2020. BB

BBl 2016

Die einzelnen Verpflichtungen dürfen bis zum 31. Dezember 2020 eingegangen werden.

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Art. 3

Referendum

Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

Nationalrat, 9. Juni 2016

Ständerat, 13. September 2016

Die Präsidentin: Christa Markwalder Der Sekretär: Pierre-Hervé Freléchoz

Der Präsident: Raphaël Comte Die Sekretärin: Martina Buol

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