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ST

Botschaft des

Bundesrathes an die hohe Bundesversammlung, betreffend die Rechnung über die Internirung der französischen.

(Vom 27. November .1872.,.

......it. l Nachdem wir Jhnen unterm 28. Juni 1871 über den Verlauf der Jnternirung der sranzosischen Ostarmee in gedrängter Kurze Bericht erstattet haben, liegt ans noch ob, Jhnen die Rechnung über die Jnternirnng vorzulegen und über den Rechnnngsabschl.nss Berieht zu erstatten.

Wenn wir die schon aus den 20. Aprii 1872 abgeschlossene Rechnung Jhnen erst jezt vorlegen , so geschieht dies , weil wir hiefür die vollständige Rükzahlung der Kosten durch Frankreich abwarten wollten, was erst nach Schluss der Julisession der eidg. Räthe stattfand.

Die Komptabilität der Jnternirung umsasst zweierlei Arten von Ausgaben. Der eine Theil wurde direkte von den eidg. Behörden, resp.

dem Oberkriegskommissar.at bestritten und darüber auch hier Rechnung gestellt, der andere Theil wurde von den Kantonen bestritten, indem diese leztern nach Zutheilung der Jnternirten an die Kantone über die Ausgaben kantonsweise Rechnung führten und von der Eidgenossenschaft Vorschüsse bezogen.

'772 ..^..^ A l.. schl nssder kantonaien Rechnungen gelangten dieselben ..iach Bern an ein besonders für die Jnternirnng ausgestelltes nnd vom ^erkriegskommissär personlieh überwachtes zentrales Revision und .^..echnungs-Büreau , wurden hier revidirt und sehliessiich zusammengestellt.

Zur Beurtheilung der Rechnung selbst ist es nothweudig , vorerst einige Mittheilungen über die Tätigkeit des Oberkriegskommissariats ^nd seines Spezialbürean zu machen.

Bald na.^ dem Uebertritt der sranzosischen Ostarmee aus schweize^isches Gebiet wurde vom Oberkriegskommissariat die Ausstellung eines ^esondern Bureau angeordnet, um Alles dasjenige , was d.e Jnter^irung betras, von den übrigen Geschäften getrennt zu behandein.

Das diesem Büreau ^ugetheilte personal bestund ursprünglich aus 1 Stabsmajor als Ehes, 1 Stabslieutenant als kassier,

1

,,

,, Sekretär,

1 Rechnungsrevisor,

1 Registrator, 1 Abwart.

Reben diesem Versonal funktionirte der ..^rieas.^ahlmeister der Armee ^ür die Grenzbesezung zur Übermittlung der den Kantonen nothigen Vorschüsse.

Da die Kommifsari..tsossi..iere schon dureh die Gren^besezung stark ...n Anspruch genommen waren und die Arbeit des Spezlalbüreau .bangere Zeit in Anspruch nahm , musste man von dem System, .Komm.ssar^atsosf..z.ere sur dieses Bnreau einzuberufen, Umgang nehmen, ..ve^halb im Mai und Jnni die einberufenen Offiziere entlasse^ und ein .B.u.reau von ^.v.l-Angestellten organ.strt wurde.

Vom 1. Jnli 1871 bis Ende März 1872 war der Bestand des .^nternirten^nrea.. folgender : 1 Büreau^hef, 1 Kassier, 8 Revisoren, 1 Registrator,

1 Kopist, .l Abwart,

.^it welchen Krästen bis ^um 1. Januar 1872 die kantonalen Reeh.^.gen revidirt wurden, n.it Ausnahme derjenigen, welche zur Umar^eit^na hatten ^..rükaeschikt werden müssen , deren Wiedereinaabe aber ..heilwei^e so verzogert wurde, dass sie nur ans strenge Mahnung wieder .^t^asen ...^d deren Rev.ston stch v.s tn oen .^pr.I t^tnau^zog.

77.^ Ein eigentlicher Arbeitsplan war vom Oberkriegskommissa^i..^ nieh.^ entworfen worden, und das Bedürfnis. eines solchen stellte sich erst n...

dem Momente ein, wo das Büreau mit Anfragen über die Reehnnngsstellung bestürmt wurde , über welche fast in jedem Danton andere A...sichten oder Reignngen vorherrschten.

Obsehon das Militärdepartement durch die umfassendsten Jnstruktionen den Kantonen eine einheitliche Rechnungsstellung möglich gemacht hatte , so zeigten sich dennoch schon die zuerst eingelaufenen kantonalen Rechnungen so von einander abweichend und in so verschiedenartigen^ funkten auseinandergehend, dass es durchaus nothwendig wurde, noe^ vor Absehluss der übrigen Rechnungen einen einheitlichen Modus auszustellen.

Unter die Hauptschwierigkeiten gehörte die Verrechnung des .^uartier-Lagerstrohs, des Koch- und Heizungsholzes und des Lichts, worüber die Ansähe unglaublich von einander abwichen.

Das Militärdepar.^ement genehmigte daher die ihm vom Jnternirten-Büreau gemachten Vorschläge einer einheitlichen Verrechnung, wonach 1) für U n t e r b r i n g u n g , resp. für Laaer, Stroh und Licht in öffentlichen Gebäuden eine Entschädigung von 10 Rappen per Mann und per Tag und in Brivatgebäuden eine solche von 20 Rappen ge^

leistet, 2) für das K o c h s a l z ebensalls 10 Rappen per Mann und per Tag,

3) die Kosten für Hei^una nach Massaabe der gelieferten HolzQuantitäten zu den in den Kautonen üblichen Breisen vergütet wurden..

Diese in jeder Beziehung gerechtfertigten Ansähe, so nieder sie au^ den ersten Blit auch seheinen mochten, ftiessen anfänglich aus nicht geringen Widerstand.

Doch die bessere Einficht fieate bald ob, wahrscheinlich in Folg.^ erlangter Ueberzeugung, dass die Ansähe den Ansprüchen, welche billigerweise gemacht werden konnten, entsprachen.

Was den bei Brüsnna der l.antonalen Rechnungen befolgten Modu.^ anbetrifft , so wurde nach den Vorschriften des Departements das Verfahren der eidg. Revision befolgt.

Die kantonalen Rechnungen über die Kosten für die Jnternirten und für die Bewachungstrnppen wurden getrennt gehalten , und zwa.^ durchweg so , dass in allen kantonalen Rechnungen eiue rubrikenweis.^ Zusammenstellung der Ausgaben zu finden ist.

Jn einem Punkte war es indessen unmoalich , die Revision tons^^nent dnrehzusühren, da nämlich, wo die Komptable-Osfiziere der Jn^

774 ternirten zu ihrem Schaden oder Rnzen Jrrthümer begangen ha^en^ indem auf deren Berichtigung verzichtet werden mnsste, theils , weil f^

zu viel Bezahltes der Rül.grisf ans die Empfänger unmoglich war, theile wegen unmöglicher Nachzahlung an die heimgekehrten Berechtigten des sowohl an Sold als an Mu..dportionen zu wenig Bezogenen.

Es hatten jedoch diese Differenzen keinen Belang . ihre Ents.^ehu.u^ .erklärt sich übrigens ans den zahlreichen Mutationen , welche bei den Jnternirten vorkamen.

Der Revision der Rechnungen ging wie gewohnt behufs besorderlicher Abrechnung mit den Lieserauten diejenige der Gutscheine süx die Verpflegung voraus.

Wie strenge die Rechnnugsprusungen überhaupt und nach allen Seiten gehaudhabt wurde , mag aus dem Umstande hervorgehen, da^ nach dem Dafürhalten des Revisionspersonals eine Rednzirnng der Ge^ ^ammtausgaben um eirea Fr. 300,000 erzielt wurde.

Die eigentlich.. Revisionsarbeit umsasste jedoeh uicht allein die kan.^ tonalen Reehnuugeu, sondern auch ^idg. Stabsabtheilungen, die von pfle^.ngs- und Fourragelieferungen änderst mühevollen Borderau^ über

eine Anzahl Spezialreehnungen von den verschiedenen Varks , von Veraus den eidg. Magazinen und die de..

Eisenbahntransporte.

Um der sran..osis..hen Regierung die nothiaeu Anschlüsse über die Rechnung ertheilen ....... konnen, und um eine moalieherweise weits.hweisiae nachträgliche Korrespondenz zu vermeiden , ersuchten wir sie , Delegirt...

zur Einsichtnahme der Rechnung und zur Entgegennahme all.^r etwa gewünschten Ausschlüsse hieher zu senden. Es wurde dabei hervorgehoben . dass es sich nur um eine mathematische ^rüfnng der Rechnung handeln konne, und dass man sich hierorts den endlichen Entscheid über alle die Rechnung beilegenden Vunkte vorbehalten u.^ü^se. D.e sran^osische Regierung entsprach dieseui Begehren auf das bereitwilligste durch Absenkung von dre.^ Delegirten.

Dieselben unterwarfen die ganze Arbeit einer gründlichen Durchs sicht. Einige wenige von ihnen beanstandeten Ausgaben wurden von den .betreffenden Kantonen sofort redressirt. Jrrlhümer zu Lasten des Reviuonspersonals kamen keine vor. Jm Lause des Monats April hatten die sranzosisehen Delegirten ihre Ausgabe beendigt, und es wurde die Rechnung au^ den 20. .^pr.I abgeschlossen.

Jhr sind die Rechnungsbelege un... Akten, in 150 Bande eingeKunden , beigelegt.

Das Büreauperso.nal wurde zum ..^heil gegen den Schluss der Arbeit sueeesstve entlassen, und als anf 1. Mai das Ordnen der Belege beendigt war, wurde das .^ntern^ten^Rechu^n^sb^^a^ ganz au^ oen.

775 Dle G e ... er a lxe eh n .^ . g , wie Sie solche, in tabellarischer Form ^usammen^estel.lt, der Beilage zum gegenwartigen Berichte entnehmen wollen, zersäl.lt in folgende Abteilungen : 1 . A l l g e m e i n e K o st e n , die allgemeinen administrativen Ausgaben umfassend, dann aber auch die Ausgaben sür alle diejenigen .Lebensmittel und Fourrage, welche aus den eidgenosstsehen Magazinen verabfolgt worden find.

2. Die R e c h n u n g e n der K a n t o n e über die Ausgaben de.: einzelnen Depots.

3. Spezialrechnung über die von der Eidgenossenschaft direkt bestrittenen kosten für Wassen-Depots, für die Ossifere der Generalität, für die zur Abnahme und Verwaltung des Kriegsmaterials ausgestellten .kommissionen, die Kosten sür die Rüksendung der Bserde, für die MilitärGerichtsbarkeit u. s. w.

4.

Transportkosten.

Eisenbahn- und Dampssehisstransport.

5. Zinseneonto sür die von der Eidgenossenschaft zur Bestreitung der kosten vorgeschossenen Summen und Rükvexgütung von Seite Frankreichs an die Kosten des Anleihens.

.^..ach diesen Hauptrubriken gestalten stch die Ausgaben wie folgt :

1.

2.

3.

4.

5.

Allgemeine Kosten .

ausgaben der Kantone Spezialreehnun^en .

Transportkosten .

.

Zinsenrechnung . . .

.

.

.

.

.

. ^r. 633,139. 32 ,. 9,264,297. 48 . . ,, 369,174. 42 . . ,, 1,315,972. 18 .

,, 571,813. 50 Total ^r. 12,154,396. 90

Diese Eintheilung der Ausgaben ist mehr eine formelle als eine sachliche, da sie sieh mehr aus den Umstand , dass die einen Ausgaben vom Oberkriegskommissariat und die andern von den Kantonen gemacht wurden, basirt, als aus eine Ausscheidung der verschiedenen Ausgabenrubriken. Wir wollen daher die Ausgaben so weit sieh dies nachträglich noch machen lässt, nach Materien zusammenstellen, wobei namentlich die in den ^allgemeinen Kosten^ enthaltenen Bezüge von Lebensmitteln und Courage aus eidgenossischen Magazinen unter Verpflegung , resp.

Unterhalt der Vserde rubrieirt werden.

77...

^lenach würden sieh die kosten auf di... einzelnen sachlichen Rubriken ....ertheilen wie folgt :

  1. Allgemeine Verwaltungs..osten 2. Besoldung . . . .
  2. Verpflegung . . .
  3. Gesundheitsdienst . .

^. casernement . .

6. Transportkosten . . .

7. Eigenthnmsentschädignngen .^. Kriegsgerichte . .

.

9. Unterhalt der Bserde .

1 0 . Zinsen . . . .

11. Verschiedene Ausgaben .

Fr.

60,231. 58 . 2,610,721. 3 4 , 4,278,220. 08 , 672,680. 96 , 920,387. 8 2 . 1,375,774. 7 3 ,, 550,901. 58^ .

. ,, 8,293. 01 788,572. 30 . . , , 571,813. 5 0

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

, , .

.

.

,

,

326,860. --

Fr. 12,154,396. 90 Wenn die Ausgaben ausgeschieden werden in solche, welche für die ^nternirten (Ossiziere und Mannschaft), für die Bewa^nngsmannschast und in solche , welche für .die internirten Bserde ausgewendet wurden, ^ ergibt sich folgende Zusammenstellung :

  1. Jnternirte Mannsehast .

.

. F r . 9,765,603. 19 b. Bewaehungstrnppen . . . . , , 1,6l5,t59. 1 6 c. .^serde . . . . . . , , 773,634. 5 5 Fr. 12,154,396. 90 Hiebei sind die allgemeinen kosten aus die drei Rubriken p.^.o rat^ ^extheilt und die kosten der eidgenössischen Stäbe, welche den Eintritt der Jnternirten dirigirten und nachher die Evaeuation besorgten , aus ..Bewaehungstruppen^ genommen.

Die hochste Zahl der Jnternirten betrug :

Ossiziere Truppen

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

Bserde .

.

.

.

.

.

Die hoehste Zahl der ...^ewachungstruppen

.betrug

.

.

.

.

.

.

.

2,467 87,847 90,314 11,787 16,861

777 Die Verpflegun^sta^e betrugen : 1. Jnternlrte.

  1. Oliere . . . .

100,255 b. Mannschaft . . . 3,990,270 ---^ 4,090,525 c . Bferde . . . . . . .

332,0l4 2 . Bewachungstruppen . . . . .

765,019 Auf den Verpflegungstag berechnet kommen zu stehen :

^inel. Offnere) ^ ^^^ .^ ^^ 1,615 ,159. 16 Die Bewa^ chnngstruppen 765 ,019.

^ 773 ,634. 55 Die Bserde der ^.

Jnternirten ^ 332 ,014.

^ ,, ^

^ ^

^

^ .^ -

11 33

--

Die Jnternirten kamen demnach per Tag und per Man.. hoher zu stehen als die Bewachungstruppen , obschon leztere den reglementarischen Sold bezogen , während an die erstern nur solgende Besoldnngsanfäze entrichtet wurden : hohere Offiziere Fr. 6 , Subalterne Fr. 4 , Unterossiziere und Soldaten 2.^ ^ts. Die Verpflegung war bekanntlich die gleiche. Es erklären sieh aber die Mehrkosten der Juternirten leicht aus

folgenden Umständen : Die Kosten des Gesundheitsdienstes sind mit

einer , aus den Umständen leicht erklärlichen unverhältnissmässig grossen Summe repräsentirt und fielen natürlich grosstentheils auf die Jnternirten. Die provisorischen Einrichtungen für die Unterkunst stnd in obiger Zusammenstellung grosstentheils auf die Rechnung der Jnternirten gebracht, da die Bewachungstruppen meistens in den ordentlichen Kasernen untergebracht oder eine.nartirt waren.

Die hohen Transportkosten, welche die Dislokation aus beinahe die ganze Schweiz und die Benuzuug der Eiseubahnen verursachte, die unvorhergesehenen .Ausgaben aller Art, welche die improvisirte Administration hervorrief, und die Zinsenreehuung, welche auch aus Rechnung der Jnternirten sällt, sind alles Moment . welche die Mehrkosten der leztern gegenüber den Bewa.hungstrnppen erklärlich machen.

Folgende Zusammenstellung zeigt indessen die ^ache noch deutlicher.

Auf die einzelnen Rubriken vertheilt . betragen die Kosten per Mann und Tag :

778

1.

2.

^.

4.

5.

6.

7.

8.

9.

..^nternirte ^..wa.hnn.^trr.^en.

.^..ss.^iere nnd Mannhaft) Fr. ^t.

Fr. ^t.

Allgemeine Verwaltungskosten.

Besoldung . . . . . .

Verpflegung . . . . . .

Gesundheitsdienst . . . .

casernement . . . . . .

Transportkosten . . . . .

Eigenthumsentschädiguugen . .

Kriegsgerichte . . . . . .

Unterhalt dex Bserde . . .

1 0 . Zinsen

.

.

.

.

.

.

.

11. Verschiedenes . . . . . .

0. 01,2 0. 43,..)

0. 87,8 0. l 5,7 0. 2l ,8 0. 33,5 0. l 3,4 0. 00,2 0. 19 0.

14

.

0. 07 ^^57,5

Abzüglich der Bserdekosten der Jnternirten mit . . . . . .

0. 19

stellt sich die Ausgabe für die^ internirte Mannschaft, wie schon erwähnt, per Tag und Mann auf . . . .

2. 38

0. 0l ,t 1. 07 0. 90 0. 03,8 0. 03,4 0. 00,6 -. --. --0. 02,5 -

0. 03,6 2. 12

Wenn man die Verhältnisse in Berüksichtig.tng zieht, unter welchen die Jnternirung erfolgen musste , so dars man dieses Resultat als ein befriedigendes bezeichnen.

Es wird dieses noeh augenscheinlicher , wenn mau mit den obigen kosten diejenigen vergleicht , welche wir für unsere eigenen Gruppen während der Grenzbesezung aufzubringen hatten. Die Besoldung unserer eigenen Gruppen kostete uus während der legten Gren^besezung per Mann und Tag Fr. 1. 06, die Verpflegung aber ^r. 1. 65. freilich fallen dabei zu Ungnnften der Grenzbesezung die grossere Konzentrirung der Truppen und die Verluste aus den gemachten Ankäufen in's Gewicht. Vertheilt man die kosten der Bewachung und diejenigen der Bseroe der Jnternirten aus die Verpflegungstage der lederen

Fr. 12,154,396. 90

Fr. 4,090,525. --

.^

^r.

.^.

.^ ^

so steigen sür Frankreich die sämmtlichen kosten der Jnternirnng nieht hoher als aus ^r. 2. 9.^ per Mann und Tag, während unsere Grenzbesezungskosten sieh auf ^r. 3. 25 belaufen.

Bei dem Umftande, dass die Kantone inner den Grenzen der allgemeinen Anordnungen des eidgenossischen Militärdepartements bezüglich

779 dex Art und Weise, wie sie die ihnen zugewiesenen Jnternirten unterbringen und verpflegen wollten, freie Hand hatten, und da die Kosten selbstverständlich von ortlichen Verhältnissen abhängig waren, so ist in den Ausgaben der einzelnen Kantone eine ziemliche Verschiedenheit bemerkbar.

Namentlich stehen in einzelnen Kantonen die Kosten sür Bewachung zu denjenigen für die Jnternirten in einem ausfällig hohern Verhältnisse, als in andern. Die hohen Ansäze , welche die Verpflegungstage in Renenburg und Genf ergeben , finden , was den erstern Kanton betrifft, darin ihre Erklärung, dass die Jnternirten in Reuenburg nur

auf kurze Zeit verblieben, dass die Zurükbleibenden ausschließlich Spital-

kranke waren und dass beim Uebertritt sehr erhebliche Kosten entstanden, welche nicht im Verhältnis.. zu der untergebrachten Zahl pon Jnternirten waren. Jn Genf walteten ähnliehe Verhältnisse anlässlich der Evakuirung. Rachstehend die Kosten der einzelnen Kantone und das Verhältniss der Bewa^ungstruppen znr Jnternirung.

(Tabelle.)

Rachdem wir Jhnen in Vorstehendem die Ergebnisse der Rechnung mitgetheilt haben, wie sie aus dem vorhandenen Material zusammengestellt worden sind, glauben wir uns eines weitern Eingehens aus die Rechnung um so eher enthalten zu tonnen, als die Regierung von Frankreich, als dabei zunächst interessirt, die Rechnung bereits einer gründliehen Vrüsnug unterworfen und ihr Ergebniss durch vollständige Rükvergütnng der Kosten saktisch anerkannt hat.

Es erübrigt uns noch, kurz darzustellen, in welcher Weise die ^Rükvergütu..g der Kosten stattgefunden hat: 1) Der J..l,.alt der nach dem Uebertritt abgegebenen Kriegskassen

betrug

.

.

.

.

.

. Fr. 1,682,584. 66

2) Als Erlos von den verkauften Vserden wurde vereinnahmt .

.

.

.

.

,

3) Als Erlos von andern Gegenständen

.

,

1,154,459. 0 4

4) Direkte Zahlungen von Frankreich .

.

,,

9,^02,127. 90

,,

160,646. 56

Fr. 12,199,818. 16 Gleich dem Kostenbetrag, wie ihn die aus 20. April 1872 abgesehlosse..^ Rechnung ausweist, nebst den Zinsvergütungen (^r. 4.^,421. 26)

für den Rechnnngssaldo.

Die Summe, um welche sich die Eidgenossenschaft bis zur gänzlichen Rükzahlung im Vorschusse befand, wurden mit 41/2 ^ per Jahr verzinset.

Frankreich bezahlte überdies als Rükvergütung an die Verluste auf dem eidg. Anleihen von 1871 3 ^/e der gemachten Vorschüsse.

Bei Anrechnung der Zinse und übrigen Anleihenskosten gingen wir von dem Grnndsaze ans, dass Frankreich das für die Jnternirnng seiner Ostarmee herbeigeschasste Geld ^u den gleichen Bedingungen

780 haben solle, wie solches der Eidgenossenschaft selbst zu stehen gekommen ist. Das Anleihen von 15 Millionen 600,000 Franken wurde be^ ^ kanntlich zu 41/2^ und zu 97 für 100 ausgegeben, und es siel zu diesem .^urse auf Frankreich im Verhältniss der ans seine Truppen perwendeten Summe Fr. 349,212. 58. das Zinsbetrefsniss belief sieh bis.

zum 31. Juli d. J., zu 41/2^, auf Fr. 250,3^8. 08, Total der.

hierseitigen Anrechnung Fr. 599,530. 66.

Zins und Kostenantheil aus Ende des abgelaufenen Jahres be-

trugen sür Frankreich Fr. 556,933. 03, und da in der leztsäh...igen Staatsrechuung sür das ganze Anleihen Fr. 746,103. 34 verrechnet sind, so fällt von dieser .^umme ^u .Lasten der Eidgenossenschaft nur noeh eine Ouote von Fr. 189,170. 31, welche für uns um so erträglichex ist, ais auch ohne die Jnternirung ein .^..leihen von gleicher Trosse hätte aufgenommen werden müssen. Freilich würde in emem

spätern Zeitpunkte das Geld etwas billiger erhältlich gewesen sein.

Die direkten Rükzahlungen an Frankreich ersolgten in nachstehenden Terminen :

15. Juli 18. ,, 19.

9. November

^ 30.

,,

  1. Dezember
  2. Juli 5. August 12. ,

1871 . . . . . Fr. 1,000,000. --, , . . . . . ^, 500,000.--500,000. .-,, l ,000,000. 500,000. ,, 500,000. ,, 1 ,000,000. 2,^00,000. 1872 .

,, , 2,000,000. --, 202,127. 90 " .^aldo Fr. 9,202,127. 90

Wir sehliessen mit den. Antrage .

der Rechnung über die kosten der Jnterniruug und dem EontoEurrent über die gemachten Vorschüsse und die erfolgten Rül^ahl^.ngen von ..^eite Frankreichs Jhre Genehmigung ertheilen zu wolleu.

B e r n , den 27. November 1872.

. Jm Ramen des schwe^. Bundesrathes,

Der B u n d e s p r ä s i d e n t .

.^elti.

Der Kanzler der Eidgenossensehaft:

Schi^.

78t

ST

Bundesratbsbeschluss in

Sachen des Rekurses von Stephan Krieg, von Schübelbach (Schwyz), betreffend Gerichtsstand und Arrest.

(Vom 1. Juli 1872.)

Der s c h w e i z e r i s c h e B u n d e s r a t h hat in Sachen des ..Stephan K r i e g , von Schübelbach, Kts. Schwyz,, betreffend Gerichtsstand und Arrest, nach angehortem Berichte des Justiz- und Bolizeidepartements, und nach Einsieht der Akten, woraus sich ergeben : I. Am 3. März 1871 liess Konrad Buff zum Ochsen in Wald, Appenzell A. Rh., den Rekurrenten durch den Gemeinderathsweibel .n Rebstein, Kts. St. Gallen, für eine Wechselsordernng von Fr. 106. 15 nebst Zins betreiben, und erwirkte zugleich einen Arrest aus Effekten, welche der Rekurrent beim Bahnwärter Hartmann in Reb-

stein eingestellt hatte.

Rekurrent erhob jedoch am 22. März 1871 bei dem Ge-

meindeammannamt Rebstein einen Rechtsvorsehlag, indem er behauptete, niehts schuldig zn sein. Der Gemeindeammann bemerkte noch im Reehts...erschlage, dass das Bsandbot wegen Abwesenheit des Schuldners diesem erst am gleichen 22. März habe mitgetheilt werden können.

...L Das Bezirksammannamt Oberrheinthal hob zwar den ReehtsVorschlag auf, allein Stephan Krieg besehwerte stch bei dem Justiz...

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1872

Année Anno Band

3

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54

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---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

09.12.1872

Date Data Seite

771-781

Page Pagina Ref. No

10 007 491

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