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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes...

(Vom 2. September 1872.)

Mit Rüksicht aus die in diesem Jahre stattfindende Gesammterneuerung des schweiz. Nationalrathes beschloss der Bundesrath, an sämmtliche eidgenossische Stände folgendes Kreisschreiben zu erlassen:

,,Tit. l ,,Raeh Art. 16 des Bundesgesezes über die eidg. Wahlen und Abstimmungen vom 19. Juli 1872 (A. S X, 9l5)) beginnen die Gesammtwahlen behnss Jntegralerneuerung des Nationalrathes jeweileu am t e z t e n S o n n t a g e im W e i n m o n a t und werden, falls sie nicht in der ersten Wahlverhandlung zu Ende geführt worden sind , an den durch die betressendeu Kantonsregierungen hiesür zu bestimmenden Tagen fortgesezt.

,,Die Amtsdauer des jezigen , am 31. Oktober 1869 gewähltem Nationalrathes geht nach Art. 32 des augezeigten Gesezes mit Sonntag dem 1. Dezember nächsthin zu Ende, und es sind die Erneuerungswahlen Sonntags den 27. Oktober d. J. vorzunehmen , beziehungsweise zu beginnen.

,,Rach Massgabe dieser Bestimmungen haben wir die Ehre, an Sie die Einladung zu richten, dafür zu sorgen, dass diese Wahlen in Jhrem Danton gemäss dem schon erwähnten Geseze, sowie in Uebereinstimmung mit dem Bundesgeseze betretend die Wahlen in den Nationalrath vom 20. Juli 1872 (A. S. X., 924) vorgenommen und durchgeführt werden.

Dabei erlanben wir uns , Sie noeh besonders aus die Bestimmungen der Artikel 2 bis und mit 7 des Bundesgesezes über Wahleu und Abstimmungen ausmerksam zu machen.

,,Ferner wollen Sie das Angemessene versügen, damit ,,1) die Wahlergebnisse sosort, und ohne etwaige Rachwahleu abzuwarteu , hiehex einberichtet werden (Art. 24 im Abstimmungsgeseze) ^

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245 "2) das.. bei Ueberseudung der Wahlprotokolle (Art. 11 des gleichen Gesezes^ angemerkt werde, w a n n die Einspruchsfrist abgelaufen und o b in der nüzliehen Zeit eine Einsprache wirklich erfolgt sei ; ,,3^ dass die Vor- und Z..namen, das Geburtsjahr, die Heimat und der Wohnort, sowie die bürgerliche Stellung des Gewählten angegeben werden, um darnach unser Verzeiehniss vervollständigen zu konnen.

^Zufolge dem Art. 27 des Wahlgesezes haben sich diejenigen Bürger, welchen eine Ka^tousregierung ihre Wahl in den Nationalrath

.angezeigt hat, ohne Weiters Montags den 2. Dezember d. J., Vormittags 10 Uhr, zur Erosfuungssizung in der Bundesstadt einzubinden.

Wir werden indessen nicht ermangeln, die Geschästsliste den uns bekannten Gewählten rechtzeitig in üblicher Weise einzubegleiten.^

Mit Rote vom 29. August abhin hat die k. italienische Gesandtschaft bei der schweiz. Eidgenossenschaft, im Auftrage ihrer Regierung, die Verfügungen kennen ^u lernen gewünscht, welche in der Schweiz bei A r b e i t s e i n s t e l l u n g e n getrofsen worden sein mochten.

Jufolge dessen besehloss der Bundesrath, an sämmtliche ^KantonsRegierungen das nachstehende Kreisschreiben zu erlassen.

"^it. l ,,Auf den Wunsch der k. italienischen Gesandtschaft ersuchen wix Sie , uns die Verfügungen mittheilen zu wollen , welche in Jhrem Kantone in Beziehung aus die Arbeitseinstellungen (die sog. slrikes) etwa getrofsen worden sein mochten. Sollten diessalls Verordnungen oder Geseze bestehen , so wären Sie um Verabsolgung von mehreren Exemplaren der daherigen Jmpressen gebeten."

(Vom 4. September .l 872.)

Herr Karl Wilhelm Dittlinger, von Bern, seit dem 2. Dezember 1868 Angestellter der eidg. Militärkanzlei, hat mit schreiben vom 28. v. Mts.

um Entlassung von seiner Stelle nachgesucht.

Diese Entlassung wurde ihm vom Bundesrathe in allen Ehren und unter Verdankung der geleisteten Dienste aus den 15. September

l. J. ertheilt.

246 Vom Bundesrathe sind gewählt worden :

(am 4. September 1872) als Telegraphist in Unterstrass: ^Hr. .Conrad Ru e g g , pon und in Unterstrass bei Zürich, ., Telegraphiftin in Oberstrass: Jgfr. Emilie Gassmann, von Ho^felden, in Oberstrass (Zürich) , (am 6. September 1872) als Adjunkt der Telegraphendirektion : Hr. Timotheus R o t h e n , von

Rüschegg (Bern^, derzeit l. Sekretär der eidg. Telegraphenperwaltung.

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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.

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07.09.1872

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