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ST

Aus den Verhandlungen des schweizerischen Bundesrathes.

(Vom 9. September 1872.)

Mit Note vom 7. d. Mts. hat die k. grossbritannisehe Gesandtschaft dem Bundesrathe. erossnet, dass ihre Regierung wissen mochte, welches Versahen in der Schweiz hinsichtiieh der E r f i n d u n g e n .beobachtet werde, woraus der Bundesrath beschloss, das nachstehende Kreisschreiben an sämmtliehe eidgenössische Stände zu erlassen.

"Tit. l ,,Rach dem Wunsche der k. grossbritannischen Regierung sollen wir Sie um gefällige Mittheilung ersuchen, ob und in wiesern in Jhrem Danton Erfindungen gesezliehen Schuz geniessen , und ob dieser Schuz an ein Batent oder dergleichen geknüpft sei.

,, Jhrem gefälligen Bericht entgegensehend, benuzen wir den Anlaß, Sie, getreue, liebe Eidgenossen, nebst uns in den Schuz des All-

.mächtigen zu empfehlen."

Mit Zuschrift pom 30. v. Mts. hat der Staalsrath des Kantons Freiburg einen von ihm unterm gleisen Lage gefassten Beschluß eingesandt, durch welchen das Traee der Transversalbahn Rosé-BayerneEstavayer-Yverdon, rüksiehtlich der ersten Vartie dieser .Linie, in der .Weise abgeändert wird, dass die Bahn, statt von Rosé, von F r e i b u r g ausgehend, nach Valerne geführt, somit die Bezeichnung "Rosé-Bayerne" in "Freiburg-Bayerne" umgeändert wird.

Diesem staatsräthlichen Beschlösse hat der Bundesrath die Ge-

nehmigung ertheilt, auch die dureh Art. 3 des Bundesbeschlußes vom 18. Juli 1871") festgesezte Frist sür den Beginn der Erdarbeiten und die Leistung des Finanzausweises für das genannte Unternehmen nm 6 Monate verlängert, also bis zum .l 8. April 1873.

") Slehe eidg. Gesezsammlung, Band X, Seite 454.

278 Die Konzession, welche der Grosse Rath des Kantons Thurgan unterm 23. Mai d. J. fü^ eine Eisenbahn von Snlgen oder Amrisweil über Bischofszell nach Hauptweil , beziehungsweise Gossau , eventuell Her.sau, erthe.ilte, hat die Genehmigung des Bundesrathes erhalten.

Der Bundesrath hat dem für Sammlung und Abheilung von .Liebesgaben zu Gunsten der Brandbeschadigten in Z e r n e z ^raubünden^ aufgestellten Hilfskomite, bezüglich der zu diesem mildthät.gen Zweke ein- und ausgehenden Korrespondenzen, Bakete u.^.d Gelder bis zum Gewichte von 10 .^, die Vortofreiheit bewilligt.

Jnsolge Rüktritts des Hrn. Hauptmann Fri^ Güder von Bern, in Vivis, von seiner Stelle als ^..tartiexmeister des Scharsschüzen-

.bataillons Rr. 2, ist Hr. Gottlieb Schweizer in Thun, Feldweibel

der 2. Kompagnie dieses Bataillons , zum II. Unterlieutenant der Seharsschüzen und zugleich zum Ouartiermeister des gedachten Bataillons ^om Bundesrathe ernannt worden.

(Vom 11. September 1872.)

Herr Oberst Antonio G a v a z z o , Konsul der Republik Uru^ua^. in Genua, welcher vom Präsidenten dieser Republik am 14. Dezember 1870 zum Generalkonsul bei der schweizerischen Eidgenossenschaft ernannt wurde, hat in dieser Eigenschaft das Ex^e...uatux vom Bundesxathe erhalten.

Die Regierung des Königreichs Jtalien bringt durch ihre Ge^.ndtsehaft bei der schweizerischen Eidgenossenschaft unterm 5. dies dem Bundesrathe zur Kenntniss, dass die Gesellschaft der vereinigten deutschen Telegraphen in Berlin f^r eine neue telegraphische Verbindung zwischen Deutschland und England dem in Rom revidirten internationalen ^.elegraphenvertrage beizutreten wünsche.

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27.^ Da die Tax^en dieser Gesellschaft in einem richtigen Verhältnis.. zu denjenigen der Vertragsstaaten stehen, und da die Beitrittserklärung

nach Artikel 64, Alinea 2 des Vertrags auch die Annahme aller übrigen Vertragsbestimmungen in sieh schließ), so hat der Bundesrath seinerseits dem Beitritt der genannten Gesellschaft die Zustimmung ertheilt.

Das Vostdepartement ist vom Bundesrathe ermächtigt worden, mit der Regierung des Kantons Bern, a^f Grundlage der am 1. Mär^ 1867 modifizirten Verordnung^) vom 6. August 1862^,, einen Vertrag wegen Errichtung eines Telegraphenbüreau in Bö zi n g en abzufchliessen.

^Vom 13. September 1872.)

Der Bundesrath hat dem xevidirten Jagdgeseze des Kantons GrauBünden, soweit es das im Art. 11 enthaltene Verbot der Einfuhr von Gemssleisch während der Schonungszeit betrifft, die Genehmigung er-

theilt.

Das eidg. Militärdepartement bringt dem Bundesrathe zur Kenntniss, dass von ihm eine Kommission niedergesezt worden sei zur Unterfuehnng der Unglükssälle, welche sieh in jüngster Zeit, besonders am 30. August in Thun und am 10. September beim Truppenzusammenzug , bei den Uebuugen der Artillerie ereignet haben , und daß die Kommission bestehe: aus Hrn. Oberst H e r t e n s t e i n , in Zürich, als Vräsident; ,, einem Artillerie-Offizier von Bern; ,, ,, ,, ,, Aargau; ,,

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Waadt,

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St. Gallen.

^) Siehe eid^. GesezsammI^ng, Band X, Seite 8.^.

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33,^er^.

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280 Di... namentliche Bezeichnung d^ Kommission ist ....en betreffenden Kantonen überlassen, mit der emsigen Beschränkung, dass die Ge.wählten weder eidgenossische Beamte und Angestellte, noch eidgenössische .Jnstruktoren sein dürfen.

Vom Bundesrathe sind gewählt worden:

(am 9. ^eptember 1.^72^ ^ls Bosthalter in .Lausen: Hr. Alfred Rägelin, po^ Liedesw.^l (Basel-Landschaft), derzeit Eisenbahnangestellter in Biel; ,, Vosthaltexin in Erlaeh:

Fr. Witwe Barbara H ä m m e r l i, von und in Erlach (Bern) ;

(am 1... September 1872) ..ls Vosthalter in Denaren : ^

Hr. Adolf R u s s b a u m , ^..tentirtex Boftaspirant , von Denspüren (Zürich), in Thun ;

(am 13. September 1872) ^ls Vostverwalter in ^hun: Hr. Emil Sch e u r e r , von Erlach, derzeit Kommis bei der Fal^rpostoistribution in Bern ,

., Bostkommis in Winterthur: Hr. Joh. Baptist Valentin Helbllng, von Jona (^t. Gallen). gegenwärtig Kommis auf dem Hauptpostbüreau in Reuenburg.

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14.09.1872

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