271

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes # S T #

Kreisschreiben des

Eidgenössischen Politischen Departements an die Kantonsregierungen betreffend die Ausrichtung von Beiträgen an schweizerische Hilfsvereine und Heime sowie an internationale Asyle und Spitäler im Auglande für das Jahr 1952 (Vom

31. Januar 1953)

Herr Präsident!

Hochgeehrte Herren!

Wie üblich beehren wir uns, Ihnen über die Tätigkeit schweizerischer Hilfsvereine und Heime sowie internationaler Asyle und Spitäler im Auslande zugunsten hilfsbedürftiger Landsleute, wie auch über die an diese Werke gewährten Beiträge des Bundes und der Kantone Bericht zu erstatten.

Es standen uns folgende Kredite zur Verfügung: 1961 Franken

von Seiten des Bundes von Seiten der Kantone Total Aus diesen Krediten wurden ausgerichtet: an schweizerische Hilfsvereine . . . . . .

an Schweizer Heime an internationale Asyle und Spitäler . .

Total

45000 31 650 76650 1951

1952 Franken

.

45000 31 450 76450 1

952

Franken

Franken

53 875 12250 11 025 76650

54 825 11300 10325 76450

272 Leider reichten auch im vergangenen Jahre die Kredite nicht aus, um sämtlichen Subventionshegehren der Hilfswerke im gewünschten Ausmass zu entsprechen. Namentlich nahen die schweizerischen Hilfevereine in Deutschland und Österreich um erhöhte Beiträge nachgesucht, da mehr und mehr ältere, arbeitslose oder gebrechliche Landsleute in diesen Kolonien regelmäßig unterstützt werden müssen, wozu jedoch die vorhandenen Mittel auf die Dauer nicht mehr ausreichen und allmählich aufgezehrt werden. Wir sahen uns deshalb genötigt, diesem Umstand in der Bemessung der diesjährigen Beihilfen Eechnung zu tragen. Dabei war es nicht zu vermeiden, die früher an andere Vereine gewährten Beiträge, wo es uns tragbar erschien, entsprechend zu kürzen.

In der beigeschlossenen Statistik haben wir eine gewisse Vereinfachung eintreten lassen, indem wir die bisherigen Angaben über die Vermögen der schweizerischen Hüfsvereine und Heime nicht mehr erwähnen. Bei den heutigen Kursverhältnissen ist es unmöglich, ein zuverlässiges Bild dieser Vermögenswerte in der Statistik wiederzugeben. Selbstverständlich wird nach wie vor die Vermögenslage eines Hilfswerks bei der Bemessung der Subvention gebührend berücksichtigt. Im übrigen sind wir gerne bereit, Ihnen auf Wunsch über die Vermögenslage einzelner Hilfswerke Aufschluss zu geben. Aus dem gleichen Grunde werden wir inskünftig auch die von den in Frage stehenden Hilfswerken gemeldeten Auslagen für geleistete Unterstützungen nur noch in der Währung des betreffenden Landes aufführen.

Zum Schlüsse möchten wir nicht unterlassen, Ihnen für die uns im Berichtsjahre gewährten Kantonsbeiträge verbindlichst zu danken. Angesichts der dauernden Notlage zahlreicher schweizerischer Hilfsvereine hoffen wir, auch für das Jahr 1958 auf Ihre verständnisvolle finanzielle Mitwirkung an unserem gemeinsamen Hilfswerk zählen zu dürfen.

Genehmigen Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, die Versicherung unserer ausgezeichneten Hochachtung.

Bern, den 81. Januar 1958.

1063

Eidgenössisches Politisches Departement: Max Petitpierre

273 Beiträge der Kantone zugunsten schweizerischer Hilfsvereine, Heime sowie internationaler Asyle und Spitäler imAuslandee 1951 Fr.

Zürich Bern Luzern. . .

Uri Schwyz Obwalden Nidwaiden Glarus Zug Freiburg Solothurn Basel-Stadt Basel-Land Schaffhausen . . .

Appenzell A.-Eh Appenzell I.-Rh St. Gallen Graubünden Aargau . .

Thurgau Tessin Waadt Wallis Neuenburg Genf-

6 900 4000 500 200 500 250 200 800 250 600 1000 2000 1000 700 700 150 2 500 1000 2400 1200 1500 l 500 300 1000 500 Total

81 650

1952 Fr.

6 900 4000 700 200 500 250 200 800 250 700 1000 2000 .1000 700 700 150 2 500 1000 2400 1200 1000 l 500 300 1000 500 31 450

274 Angaben über die schweizerischen Hilfsvereine gemäss den von ihnen eingesandten Abrechnungen Berichtsjahre Gesamtzahl der Vereine, die Abrechnungen eingesandt haben . . . .

Anzahl der Vereine, die auf einen Beitrag verzichtet haben . . . . . . .

Anzahl der Vereine, von denen keine Abrechnung erhältlich waren . . .

Anzahl der auf Grund ihrer Abrechnungen subventionierten Vereine .

Total der diesen Vereinen gewährten Bundes- und Kantonssubyentionen

1950/51

1951/52

157

151

89

87

5

9

63

64

58 875 Franken

54 825 Franken

(neu in das Verzeichnis aufgenommen wurden die schweizerischen Hilfsvereine in Bône-Philippeville (Algerien) und Djakarta (Indonesien). Ihre Tätigkeit vorübergehend eingestellt haben die schweizerischen Hilfsvereine in Göppingen (Deutschland) und Jerusalem (Palästina).

Angaben über die Schweizer Heime gemäss den von ihnen eingesandten Abrechnungen Berichtsjahre 1950/61 Gesamtzahl dieser Institutionen . .

Anzahl der subventionierten Heime .

Gewährte Bundes- und Kantonssubventionen

1951/52

8 5

8 5

12 250 Franken

11 800 Franken

Angaben über die internationalen Asyle und Spitäler gemäss den von ihnen eingesandten Abrechnungen Berichtsjahre Anzahl dieser Werke Anzahl der subventionierten Werke .

Gesamtzahl der diesen Werken gewährten Bundes- und Kantonssubventionen

1950/51

1951/52

16 16

16 15

11 025 Franken

10 825 Franken

275

Nach Ländern geordnete Übersicht der schweizerischen Hilfsvereine und Heime im Auslande Anzahl Schweizer

Länder

Zahl der Hilfswerke

Gewährte Unterstützungen Währung

Beträge

1962 gewährte Bundes- und Kantonsbeiträge

Fr.

Europa Belgien (Europa) . . .

Belgien (Kongo) . . . .

Danemark Deutschland Finnland . . .

Frankreich (Buropa) , .

Frankreich (Afrika) . .

Griechenland .

Grossbritannien (Europa) Grossbritannien (Afrika) Grossbritannien (Asien) .

Italien . . .

Luxemburg . . .

Niederlande . . .

Österreich . .

Portugal (Europa) . . .

Portugal (Afrika) . . .

Schweden.

. . .

Spanien . , . . .

Triest.

. .

123 840

3200

dän. Kr.

D. Mark finn. Mark Fr. fr.

Fr.fr.

Sfr.

Pf. Steri.

Pf. Steri.

3303 29801 3000 11 669 206 692 654 1483 5482 257

475 11100 100 28250 750

Lire lux. Fr.

holl. Guld.

öst. Sellili.

Eskudos Eskudos Schw. Kr.

Pesetas it. Lire

9 772 567 2796 2254 97435 12878 9000 2773 75 712 180 075

5400 100

2

Kan. Doll.

487

800

18722 138 200 482 133 9009 156 4734 1246

12 1 1 1 1 G 1 5 4

USA-Doll. .

kub. Doll.

Übertrag 157 647

142

Amerika Kanada Vereinigte Staaten von Nordamerika . . . .

Kuba .

Guatemala Mexiko Argentinien Bolivien Brasilien Chile . .

. .

. .

4794 589 497 16585 286 57 948 3467 246 11342 642 125 12346 224 1507 2860 868 161 1 372 2791 198

4 1 1 26 1 32.

8 1 6 2 1 9 1 1 3 2 1 1 6 1

4480

belg. Fr.

mex. Doll, salv. Col.

arg. Pesos Bolivar Cruzeiros chil. Pesos --

7500

3200

400 850

20762 35 3800 1596 79139 6525 399 181 295 652

450

1500 64075

276 Anzahl Schweizer

Lander

Zahl der Hilfswerke

Gewährte Unterstützungen Währung

Betrüge

1952 gewährte Bundes- und Kantonsbeiträge

Fr.

Übertrag 157 647 Kolumbien .

. .

751 Paraguay , .

269 838 Peru 443 Uruguay 982 Venezuela . .

Asien Ceylon Indien . .

Indonesien Irak Iran . . .

Japan * .

Philippinen

.

. . .

.

. . . , .

. . . .

. - . . .

Afrika Ägypten . .

. . .

Südafrikanische Union .

Tanger

58 620 363 22 105 170 294

142

3560

kol. Doll.

1 1 1 1 1

Soles UT. Doll.

Bolivar

26258 1244 2766

Rupien

257

irak. Din.

Riais

23460

-

ägypt. Pf.

südafr. Pf.

fr. Fr.

1039 50 76760

1394 525 585 Total 167 963

2 1 5 168

austral. Pf.

neuseel. Pf.

126.0.0

. . .

Neuseeland .

Diverse . .

. .

. .

400

1

. 2 1 1 1 1 1

1250 1449 198

Australien. .

64075 4SO

1

--

200

10 0.0 --

.

·

1000 66125

1

Änderungen im diplomatischen Korps vom 12. bis 31. Januar 1953 Ägypten. Herr Saleh A. Mahmoud, Zweiter Sekretär, ist in Bern eingetroffen und hat seinen Posten angetreten.

Herr Adel H a s i b , Dritter Sekretär, gehört dieser Mission nicht mehr an und hat die Schweiz verlassen.

Ecuador. Herr Bolivar P a r e d e s - Z a r a m a , Geschäftsträger, der auf einen anderen Posten berufen wurde, hat die Schweiz verlassen.

Grossbritannien. Herr Henry James Bowe, Dritter Handelssekretär, gehört dieser Mission nicht mehr an.

277 Libanon. Herr Toufic Chat ila, Attaché, ist in Bern eingetroffen und hat seinen Posten angetreten.

Ungarn. Herr Paul Bàcz, Zweiter Sekretär, gehört dieser Mission nicht mehr an und hat die Schweiz verlassen.

Uruguay. Fräulein Elfriede Seeling, Attaché, ist in Bern eingetroffen und hat ihr Amt angetreten.

1073

Urteil Das nachstehende Urteil wird dem Beschuldigten, dessen gegenwärtiger Aufenthaltsort unbekannt ist, hiemit eröffnet: Joseî Eder, von Bangersdorf (Tirol), geboren 18. Juni 1906, Kaufmann, wohnhaft gewesen Tanzgässlein 2 in Basel, zurzeit in Melbourne (Australien).

Bussenumwandlung : Die mit Urteil vom 9. Februar 1951 auferlegte Busse von 650 Franken wird im unbezahlten Bestbetrage von 850 Franken umgewandelt in 35 Tage Haft. Kosten werden keine gesprochen.

Akteneinsicht : Strafgerichtskanzlei Basel, Bäumleingasse 7, II. Stock. Das vorstehende Urteil erwächst in Bechtskraft, sofern dagegen nicht binnen 20 Tagen seit der Veröffentlichung die Appellation erklärt wird. Die Appellationsschrift ist in drei Exemplaren, begründet, datiert und unterzeichnet dem Generalsekretariat des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements, Bundeshaus-Ost, Bern, einzureichen.

Bei rechtskräftigem Urteil kann innert 20 Tagen nach Kenntnisnahme des Entscheides beim unterzeichneten Bichter ein Wiedereinsetzungsgesuch eingereicht werden.

Basel, den 26. Januar 1953.

8. kriegswirtschaftliches Strafgericht, Der Einzelriohter : Dr. Walter Meyer

Urteüe Das 5. kriegswirtschaftliche Strafgericht hat in seiner Sitzung vom 23. Oktober 1952 in Weinfelden in den Strafsachen gegen: 1.

2.

8.

4.

Meister Jürg, Aeberli-Müller Berta, Buchmann Isidor und Chimowitz Albert, alle zurzeit unbekannten Aufenthalts,

folgende Bussen in Haft umgewandelt : Bundesblatt. 105. Jahrg. Bd. L

20

278 a. Meister Jürg, geb. 18. April 1920, von Zürich und Matzendorf (Solothurn), Kaufmann. Die mit Urteil Nr. 1276 K vom 21. August 1950 ausgefällte Busse von 2500 Franken wird in drei Monate Haft umgewandelt, b. Aeberli-Müller Berta, geb. 11. Mai 1915, von Matzendorf (Solothurn), Barmaid, wohnhaft gewesen in Zürich, Hottingerstrasse 28. Die mit Urteil Nr. 1274 K vom 21. August 1950 ausgefällte Busse von 1200 Franken wird in drei Monate Haft umgewandelt.

c. Buchmann Isidor, geb. 19. Januar 1906, von Hochdorf (Luzern). Die mit Urteil Nr. 1219 K vom 1. Dezember 1949 bzw. Nr. 1271 K vom 24. Mai 1950 ausgefällten Bussen von je 4000 Franken werden in je drei Monate . Haft umgewandelt.

d. Chimowitz Albert, des Lazar und der Malwina Jokubowitsch, geb. 17. März 1918, von Zürich, Dr. jur. und ehem. Die mit Urteil Nr. 1206 K vom 19. August 1949 ausgefällte Busse von 2000 Franken wird in drei Monate Haft umgewandelt.

Kosten werden keine erhoben.

Es wird v e r f ü g t : Die vorstehenden Urteile sind den Verurteilten durch Publikation im «Bundesblatt» zu eröffnen; sie erwachsen in Rechtskraft, sofern dagegen nicht innert 20 Tagen seit Veröffentlichung die Appellation erklärt wird. Die Appellationsschrift ist in drei Exemplaren begründet, datiert und unterzeichnet dem Generalsekretariat des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes in Bern einzureichen.

W e i n f e l d e n , den 23. Oktober 1952.

5. kriegswirtschaftliches Strafgericht: Dr. P. Jörimann

# S T #

Wettbewerb- und Stellenausschreibungen, sowie Anzeigen Verschollenerklärung

Das Obergericht von Appenzell A.-Eh. hat an seiner Sitzung vom 26. Januar 1953, gestützt auf Artikel 35 und folgende des Zivilgesetzbuches und Artikel 5 des Einführungsgesetzes zum Zivilgesetzbuch, nach erfolglosem VerschollenheitsAufruf als verschollen erklärt: Saxer Hans, von Altstätten, ge-

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1953

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

05

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

05.02.1953

Date Data Seite

271-278

Page Pagina Ref. No

10 038 178

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.

Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.